Wie die USA die Vereinten Nationen praktisch entmachtet haben


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Quelle

Gruß an die Erkennenden

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TA KI

 

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Bush und Blair sind Massenmörder!


Vor 15 Jahren begann der 2. Irakkrieg, bei dem über 1 Million Menschen starben. Blair und Bush gehören auch heute noch vor ein Kriegsverbrecher-Tribunal …

Syrien lässt grüßen:

Hintergrund: Der zweite Golfkrieg

Der zweite Golfkrieg im Jahr 2003 war eine Invasion des Iraks durch die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, der Streitkräfte des Vereinigten Königreichs und verbündeter Staaten in der sogenannten »Koalition der Willigen«.

  • Der Angriff erfolgte ohne offizielle Kriegserklärung.
  • Es wurden 15.000 Präzisionsbomben, 8.000 ungesteuerte Sprengkörper und 800 Marschflugkörper bei 30.000 Einsätzen eingesetzt.
  • Etwa 1 Million Zivilisten starben bis heute an den Kriegsfolgen.

Die Koalition, allen voran die USA und Großbritannien, ordnete die Invasion als Präventivkrieg ein, den sie durch die Bedrohung seitens des Iraks aufgrund Massenvernichtungswaffen rechtfertigte.

Dies stellte sich jedoch als Lüge heraus. Einige Rechtswissenschaftler und Kritiker werteten die Invasion dagegen als Angriffskrieg und eine Verletzung des Völkerrechts.

Denn: Gemäß der UN-Charta sind, außer dem Recht zur Selbstverteidigung, bei einem Angriff durch einen anderen Staat, militärische Maßnahmen nur im Falle eines Beschlusses durch den Sicherheitsrat als legitim anzusehen.

Der US-Lügenplan

Ein bereits 2009 an die Öffentlichkeit gekommener Bericht enthüllte einen US-Geheimplan, um eine Invasion im Irak absichtlich zu provozieren und zwar ohne Rücksicht auf Verluste.

Der vertrauliche, fünfseitige Bericht über ein Treffen zwischen Präsident George W. Bush und Tony Blair, entlarvte ihre Absicht, den zweiten Golfkrieg ohne eine zweite UN-Resolution zu beginnen, koste es, was es wolle.

Der Vermerk, geschrieben am 31. Januar 2003, also fast zwei Monate vor der Invasion, bestätigte: Die beiden Männer waren sich zunehmend bewusst, dass die UN-Inspektoren keine Massenvernichtungswaffen im Irak finden würden.

Deshalb machten sie sich über alternative Szenarien Gedanken, um militärische Maßnahmen (sprich eine Invasion) zu legitimieren.

Alternative 1: »Gefaktes« UN-Flugzeug

Bush erklärte Blair, die USA hatte einen provokativen Plan, um in den Irak einmarschieren zu können:

»Wir fliegen einen U2 Aufklärer, der in UN-Farben lackiert ist und geben ihm Jagdschutz.«

Wenn Saddam dann auf die Flugzeuge schießen lassen werde, würde das die UN-Resolutionen verletzen und einen Vorwand liefern, den Krieg zu beginnen.

Bush nahm also billigend den Tod von US-Piloten in Kauf, nur um einen Grund zu haben, gegen Saddam Hussein vorzugehen.

Das erinnert an die gefakten Kriegseintritte der USA im Ersten Weltkrieg (Untergang der Lusitania), im  Zweiten Weltkrieg (Pearl Harbour) und im Vietnamkrieg (angeblicher Angriff auf ein US-Kriegsschiff).

Alternative 2: »Gefakte« Massenvernichtungswaffen

Aber der US-Präsident gab sich noch einfallsreicher, denn andere Alternativpläne sahen vor, einen irakischen Überläufer öffentlich über Saddams Massenvernichtungswaffen aussagen zu lassen, oder den irakischen Führer zu ermorden.

Bush bestätigte, dass er auch ohne eine zweite UN-Resolution für ein militärisches Vorgehen bereit war. Das Memo sagt weiterhin aus, dass Blair zugesichert habe, »fest hinter dem Präsidenten« zu stehen.

Eine Show für das dumme Volk

Das Dokument wurde von Blairs außenpolitischen Berater, Sir David Manning verfasst. Eine Kopie davon erhielten Sir Jeremy Greenstock, der britische UN-Botschafter, Jonathan Powell, Blairs Stabchef und Admiral Lord Boyce, Chef der Defence Staff.

Sir Christopher Meyer, britischer Botschafter in Washington erläuterte, dass Bush Blair sogar das genaue Datum des Kriegsbeginns mitteilte. Das bestätigt jetzt auch das Memo:

»Der Beginn der militärischen Offensive wurde mit Bleistift für den 10. März eingetragen. An diesem Tag sollte die Bombardierung beginnen.«

Welch Heuchler Blair war, enthüllte der Bericht ebenfalls: Obwohl er mit Bush bereits den Tag der Bombardierung festgelegt hatte, startete er noch eine öffentliche Kampagne, ob ein eventueller Krieg gegen den Irak überhaupt rechtmäßig sei.

Alles nur Show für das dumme Volk!

Nationale Verlegenheit

Experten schätzten den Bericht als wichtigen Beweis für den Beginn des Golfkrieges und die Invasion des Irak ein.

Philippe Sands, Professor der Rechtswissenschaften am University College London, sprach  von einer »nationalen Verlegenheit«, die vollständig öffentlich aufgeklärt werden müsse.

Lord Guthrie, ehemaliger Verteidigungsminister unter Blair, bezeichnete den Bericht »ziemlich schockierend« und forderte ebenfalls eine lückenlose öffentliche Aufklärung.

Doch bis heute – auch 15 Jahre nach dem grausamen Krieg – sind die Massenmörder George W. Bush und Tony Blair international gern gesehene Gäste. In Wirklichkeit gehören sie aber vor das Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag.

Quellen:

http://www.guardian.co.uk/politics/2009/jun/21/iraq-inquiry-tony-blair-bush

Foto: commondreams.org/views/2014/06/18/why-bush-and-blair-should-be-prosecuted-war-crimes (Screenshot/Bildzitat/bearbeitet)

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Quelle: http://www.michaelgrandt.de/bush-und-blair-sind-massenmoerder/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

„Vergeltung“ ist Verbrechen gegen den Frieden


Klaus Madersbacher

Der Angriff der neuesten „internationalen Gemeinschaft“ – diesmal eine Dreierbande: Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinigtes Königreich und Frankreich – auf Syrien am 13. April 2018 ist an sich nix neues. Alle daran Beteiligten plus Spießgesellen aus der NATO und dem „westlichen Lager“ sind schon seit Jahren dabei, die Menschen in Syrien zu terrorisieren und das Land zu verwüsten.

Wie bei allen anderen Angriffen auf souveräne Länder handelt es sich auch hier eindeutig um das schwerste Verbrechen nach dem Internationalen Recht, nämlich um das Verbrechen gegen den Frieden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine Reihe von Naziführern aufgehängt, weil sie dieses Verbrechen begangen hatten.

Im Gegensatz zu heute gab es damals noch kein „Verbrechen gegen den Frieden“, dieses wurde im Lauf des Kriegsverbrecherprozesses in Nürnberg definiert und in das Internationale Recht integriert.

Weit davon entfernt, unschuldig zu sein, wurden die deutschen Anführer für Verbrechen verurteilt und aufgehängt, die für jeden einigermaßen normalen Menschen als schlimmste Verbrechen erkennbar sind, die es aber laut dem damals geltenden Internationalen Recht noch gar nicht gab.

Das ist heute anders: seit über 70 Jahren ist das „Verbrechen gegen den Frieden – Planung, Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskriegs“ – im Internationalen Recht verankert.

 

Kein Land hat das Recht, ein anderes zu überfallen, aus welchen Gründen auch immer.

Es ist davon auszugehen, dass das in Washington, London und Paris bekannt ist.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass das Internationale Recht dazu da ist, den Umgang unter den Staaten zu regeln. Es entspricht in etwa den Gesetzen, die verhindern sollen, dass die großen Starken die kleinen Schwachen tyrannisieren. Der Rowdy, der eine Schlägerei veranstaltet, landet vor dem Richter und wird für Verletzungen und Schäden zur Verantwortung gezogen, die er anderen zugefügt hat.

Nicht in diesem Fall. Noch nicht.

Um Mord- und Raubüberfälle auf andere Länder unbeeinträchtigt von der öffentlichen Meinung durchführen zu können, wurde hauptsächlich von den Vereinigten Staaten von Amerika ein sogenanntes „humanitäres Völkerrecht“ ins Spiel gebracht und der UNO aufs Auge gedrückt, ohne allerdings Eingang in die UNO-Charta zu finden. Ein „Recht zu beschützen“ sollte angeblich Völker vor Tyrannen schützen, die „gegen die eigene Bevölkerung losgehen“. Wer diese Tyrannen waren, wurde von Washington und seinen Handlangern und dem Propagandaapparat der westlichen Sudelmedien jeweils bekanntgegeben und mit aufgeregtem Getöse gehyped.

Angegebener Zweck war die Verhinderung „neuer Hitlers“. Vielleicht erinnern Sie sich noch an einige der neuen Hitler: Slobodan Milosevic, Saddam Hussein, Muammar al-Gaddafi, Bashar al-Assad. Die ersten drei wurden umgebracht, der syrische Präsident Bashar al-Assad hat nicht klein beigegeben und lebt demzufolge noch – außerdem hat Syrien die militärische Rückendeckung Russlands, des Iran und der libanesischen Hizbollah. Vor allem hat Assad die Rückendeckung des syrischen Volkes, das schon längst erkannt hat, was da gespielt wird und wer hinter dem Terror steckt, der seit Jahren gegen Syrien ausgeübt wird. Ähnlich steht es mit Vladimir Putin, dem schlimmsten der Schlimmen, glaubt man den Sudelmedien. Auch hinter ihm steht der weitaus überwiegende Teil der Bevölkerung Russlands.

Wie es dazu kommt, dass Länder wie die Vereinigten Staaten von Amerika, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Israel, die bereits vielfach das Verbrechen gegen den Frieden begangen haben, sich in den Fußstapfen Hitlers bewegen und zahllose Menschen auf der ganzen Erde auf dem Gewissen haben, sich schon jahrzehntelang als Beschützer von Menschenrechten, Demokratie usw. aufspielen und damit die Menschheit an der Nase herumführen können, ist zwar nicht rätselhaft, aber weitgehend unbekannt. So langsam werden die Methoden bekannt, mit denen Menschen manipuliert und unter Kontrolle gehalten werden können und sich dabei einreden lassen, in „demokratischen Verhältnissen“ zu leben – das Know How in den Bereichen Werbung/Propaganda/Manipulation ist hoch entwickelt und spielt eine immense Rolle bei der Durchsetzung der entsprechenden Strategien.

Hinter dem ganzen Theater steckt ein Plan, lässt uns der Oberbefehlshaber der NATO im Angriffskrieg gegen Jugoslawien Wesley Clark wissen, der folgendes bekanntgab: zu seinem Erstaunen erfuhr er kurz nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen Afghanistan 2001 im Pentagon von der Entscheidung, in den kommenden Jahren Kriege gegen Irak, Syrien, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan und zuletzt gegen den Iran zu führen (> LINK).

Wenn kriegerische Angriffe geführt werden mit der Begründung, jemanden retten zu müssen, dann ist davon auszugehen, dass die angeblichen Herren der Welt – in Wirklichkeit die internationalen Rowdys mit mordsmäßig aufgeblasenem Militär – dabei sind, ihre Bestrebungen zur Erlangung der Weltherrschaft zu „verteidigen“, koste es, was es wolle.

„Macht schafft Recht“ heißt es, und Macht verfügt auch über die Mittel und Möglichkeiten, Fassaden aufzubauen, hinter denen sie sich verschanzt und verbirgt. Nur werden die Fassaden immer schleißiger und es kommt immer mehr zum Vorschein, was dahinter steckt. Irgendwann krachen sie zusammen und dann ist´s aus mit dem Zauber. Die Möglichkeit, dass es einen dann selbst auch erwischen wird, sollte man zumindest im Auge behalten. Dass es dann zu spät sein wird, etwas gegen die Kriegstreiber und ihre Helfershelfer zu unternehmen, auch …

Quelle:http://www.antikrieg.com/aktuell/2018_04_16_vergeltung.htm

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Angriffskriege aus Bayern: Legal? Illegal? Scheissegal!


Auf der provinziellen Web-Site des Landes Berlin wird für den weltweiten Krieg geworben. Nicht ganz so direkt. Eher verdeckt: Dem erschrockenen Nutzer der Site wird dort ein schönes Kriegsangebot gemacht: Er kann sogar 88,40 bis 120.00 Euro am täglichen Krieg verdienen, inklusive eines 24-stündigen Bereitschaftsdienstes.

Das liegt zwar weit unter dem Mindestlohn, aber immerhin wird man, folgt man dem Angebot der Firma Optronic, als fiktiver Russe an einem ordentlichen Nato-Krieg teilnehmen dürfen: „Gesucht werden Statisten für Rollenspiele bei Trainingseinsätzen der U.S. Army. Durch die Statisten wird die Zivilbevölkerung in Krisengebieten dargestellt. Dadurch wird ein realitätsnahes Übungsszenario für die Soldaten und somit eine optimale Vorbereitung für deren Auslandsmissionen erreicht.“

Und über allem steht: „Russisch — Rollenspieler/innen für Nato Übungen gesucht“. Halten wir bitte fest: An keiner Stelle wurden die Nato-Grenzen von den Russen überschritten. Doch die Kriegsveranstalter wollen unbedingt im Ausland missionieren.

Wer am Krieg teilnehmen will, muss sich allerdings zum Truppenübungsplatz Hohenfels nordwestlich von Regensburg begeben. Das Kriegsübungsgelände wurde 1937 von den Nazis eröffnet. Das war das ruhmreiche Jahr, in der die extrem tapferen deutschen Flieger des Flugzeuggeschwaders „Legion Condor“ aus sicherer Höhe die baskische Stadt Guernica dem Erdboden gleich machten. Aber den Deutschen, diesen Losern, kann man einen Gewinnerkrieg nicht anvertrauen: Das wussten unsere „Freunde“ schon im Juni 1951 und hatten deshalb „eindringlich für ihre im süddeutschen Raum stationierten Truppen der 7. US Army von der Bundesrepublik Deutschland die Abtretung eines Truppenübungsplatzes gefordert.“ Schon damals war das Feindbild klar: Der Koreakrieg hatte begonnen und nach der unwiderstehlichen Nato-Logik musste der auf der falschen Seite stehende Russe unbedingt von der bayerischen Oberpfalz aus geschlagen werden.

Doch wer das Gelände in Hohenfels besucht, wird von einer Moschee-Attrappe, die mitten im Kampfgeschehen rumsteht, von breit angelegten Kriegszielen überzeugt: Nah-Ost, Fern-Ost, alles ist möglich. Die Kriegsvorbereitungen sind keineswegs geheim. Schon im November 2015 darf der Deutschlandfunk über das Kriegsdorf „Atropia“ sagen, dass es „geostrategisch als die Brücke von Europa nach Asien gilt. — Die mächtigen Nachbarstaaten Donovia und Ariana gehen aggressiv gegen Atropias prowestlichen Kurs vor.“

 

Und weil der gute prowestliche Kurs immer vom antiwestlichen Bösen bedroht wird, kommt auch der fiktive Bürgermeister eines umkämpften Fake-Dorfes im Deutschlandfunk ungebremst zu Wort: „Glauben Sie denn immer noch nicht, dass wir keine kriegsähnliche Verhältnisse haben? Alles, was Sie sehen, das ist richtig hier. Hier wird keine Rolle gespielt oder sowas. Alles. Wir leben hier und das sind ganz, ganz gefährliche Zustände hier draußen. Das ist keine Rolle, nein!“

Gar keine Rolle spielen Recht und Gesetz in der bayerischen Kriegs-Anlage. Denn fraglos wird dort der Krieg vorbereitet und nicht die Verteidigung. Zwar hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Angriffskrieg schon vor Jahren definiert (Resolution 3314) und das Rom-Statut, Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, verbietet ihn ausdrücklich. Aber wem geht das meilenweit am Arsch vorbei? Der NATO und den USA. Und wer interessiert sich in diesem Zusammenhang schon für das Grundgesetz? In dessen Artikel 26 wird erwähnt, dass „insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten“ verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen ist. Die Bundesregierung, auf deren Herrschaftsgebiet der Kriegs-Vorbereitungsplatz liegt, schon mal nicht. Mit der Legalität geht man ungern zimperlich um.

Als Erfordernisse für die Kriegs-Teilnehmer zählt das Rekrutierungsbüro auf: „Sie sollten folgende Eigenschaften mitbringen: — Gute Sprachkenntnisse in Russisch — Grundkenntnisse in Englisch — Belastbarkeit — Teamfähigkeit — Flexibilität — Verantwortungsbewusstsein“. Eindeutig verlangt die Vorbereitung eines Kriegs ein makabres Verantwortungsbewusstsein: Wird der Russe schon prophylaktisch vor Grenzübertritt erschossen? Und wenn ja, in der Nähe welcher Grenze? Hinweise geben die Teilnahmebedingungen: „Zusätzlich gute Sprachkenntnisse in… Polnisch oder Tschechisch sind von großem Vorteil.“

Von deutlich größerem Vorteil für unser Land und auch wirklich verantwortungsvoll wäre die Teilnahme am diesjährigen Ostermarsch. Der verlangt dringlich „Abrüstung“. Und dort kann sich jeder, der über Zeit und Verstand verfügt, entrüsten: Über eine Bundesregierung, die munter den Krieg vorbereitet und einen Rot-Rot-Grünen Berliner Senat, der um Kriegs-Komparsen auf seiner Site werben lässt.

Quelle: rationalgalerie.de

Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.

Quelle:https://de.sputniknews.com/kommentare/20170330315098340-angriffskriege-bayern-legal-illegal-scheissegal/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

CyberBerkut leakt Beweisvideo: IS-Hinrichtung im Filmstudio gedreht


Während des letzten Ukraine-Besuchs von US-Senator John McCain haben Aktivisten der Anonymous nahe stehenden Hackergruppe CyberBerkut offenbar reichlich Beute gemacht. Nach Angaben von CyberBerkut wurden im direkten Umfeld von McCain diverse Notebooks und Speichermedien gehackt. Auf dem USB-Stick eines US-Diplomaten aus dem direkten Mitarbeiterkreis McCains fand sich unter anderem ein Video, dass engagierte Schauspieler beim Dreh der „Hinrichtung“ des US-Journalisten James Foley in einem professionellen Filmstudio zeigt. Die vermeintliche Exekution von Foley diente der US-Regierung von Barack Obama als Vorwand für einen Angriffskrieg gegen Syrien. Die Hackergruppe „CyberBerkut“ ist nach einer Spezialeinheit der ukrainischen Polizei benannt, die bis zum gewaltsamen Sturz des demokratischen gewählten Präsidenten, Wiktor Janukowytsch, bis 2015 in der Ukraine existierte.

…danke an Elisabeth

Gruß an die Staunenden

TA KI

„Liebe Soldaten, sagt NEIN!“ Festerling fordert: Bundeswehr soll Syrien-Einsatz verweigern!


„Liebe Soldaten, Ihr macht Euch strafbar!“: Heute sprach Tatjana Festerling bei Pegida an die Bundeswehr gerichtet. Sie verurteilte den geplanten Syrien-Einsatz und rief zur Gehorsamsverweigerung auf. Auch andere provokative Vorschläge kamen aus Dresden.

syrieneinsatz verweigern

Festerling zitierte das Treuegelöbnis der Bundeswehr und verwies auf das Grundgesetz Artikel 87a: Die Bundeswehr sei zur Verteidigung Deutschlands – und NUR dazu – da. Sie verwies auch auf Artikel 26 des GG: “Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Da Syrien immer noch ein souveräner Staat sei, mache sich die Bundeswehr strafbar und nehme an einem Angriffskrieg teil.

„Liebe Soldaten – sagt NEIN!“, rief sie. Der Syrieneinsatz sei der „Befehl einer völlig irren Politkaste, für die Recht und Gesetz nichts mehr wert sind.“

Die Bundeswehr werde ins völlig Ungewisse geschickt: Es gebe keine klaren Ziele und Strategien gegen die IS-Terroristen und auch keine Exit-Strategie. Auch in Afghanistan sei die „Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen” gescheitert.

Festerling kritisierte auch, dass die Einsätze in Mali, Afghanistan und nun Syrien sogar ohne UN-Mandat stattfinden.

IfW zur Migrationskrise: Nur jeder 50ste wird Arbeit finden

Dann kam sie auf die Einwanderung zu sprechen: N-TV meldete heute, dass laut IfWbis Ende 2017 geschätzte 2,7 Millionen Einwanderer in Deutschland erwartet würden, von diesen seien maximal 500.000 erwerbsfähig und von den Erwerbsfähigen werde nur jeder fünfzigste einen dauerhaften Arbeitsplatz finden, sprich 10.000 Menschen.

Auch wies Festerling darauf hin, dass der Antrag der CDU-Abgeordneten Schuster und Bosbach welcher die Einhaltung von Schengen und Dublin forderte, nach einer Gegenrede von de Maiziere bei CDU-Parteitag fast einstimmig abgelehnt wurde. Weshalb Merkel an EU-Verteilungsquoten für Migranten festhalte.

Strategie der „freundlichen Vertreibung“?

Dann machte Festerling einen provokativen Vorschlag: Inspiriert wurde von den Medien- und Politikeraussagen, dass der Osten „fremdenfeindlich, rassistisch und braun“ sei, kam ihr die Idee die sie „freundliche und konsequente Vertreibungpolitik“ nannte. Die Ostdeutschen könnten die illegalen muslimischen Einwanderern doch einfach so behandeln, wie es Politik und Medien von ihnen erwarten und sie weiter in den Westen schicken, wo sie anscheinend willkommener seien. Ohne Hass und Gewalt könne man den „Horden bärtiger Männer“ freundlich und bestimmt sagen, dass es im Westen bereits Scharia-Zonen und Kalifate gebe.

Im Gegenzug könnte man den „innerdeutschen Bevölkerungsaustausch“ voranbringen, indem man „die wenigen Freiheitsliebenden“ aus dem Westen in den Osten einlade und bitte „die Invasion“ abzuwenden und „einen Rest von Deutschland zu erhalten“. Dies würde Ostdeutschland große Standortvorteile verschaffen.

Der Osten müsse sich entscheiden, ob er sich der westlichen Selbstvernichtungspolitik anschließen oder sich den intakteren osteuropäischen Nachbar-Völkern zuordnen wolle, wie den Tschechen, Polen, Slowaken und Ungarn. „Das westliche Pferd, das wir reiten“ sei längst tot. „Höchste Zeit, dass wir abspringen“, so Festerling. (rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pegida-demo-festerling-fordert-bundeswehr-soll-syrien-einsatz-verweigern-a1291909.html

Gruß an die Denkenden

TA KI