Quelle: https://brd-schwindel.org/man-staunt-und-wundert-sich-nicht/
Gruß an Erkennenden
TA KI
Das Land Brandenburg schiebt geduldete Flüchtlinge, die Opfer rechter Gewalt wurden, nicht mehr ab. Ein entsprechender Erlass des Innenministeriums wurde im Internet veröffentlicht. Laut den Potsdamer Neuesten Nachrichten ist das Bundesland das einzige mit einer solchen Regelung.
Mit dem Erlass setzte die brandenburgische Regierung einen Landtagsbeschluss aus dem vergangenen Jahr um. Der „ermessenslenkende Erlass“ fordert die zuständigen Ausländerbehörden auf, ihre Spielräume entsprechend zu nutzen.
In dem Schreiben heißt es, mit dem Bleiberecht könnten die Opfer eine Wiedergutmachung erfahren. Ihnen solle zudem Sicherheit und Schutz geboten werden. Das Land habe auch ein öffentliches Interesse daran, den Tätern zu verdeutlichen, dass ihren Opfern Gerechtigkeit widerfahre und das Gegenteil dessen erreicht werde, was sie beabsichtigt hatten…
Natürlich wird uns nicht erklärt, wie das funktionieren soll, nur, dass es einen „Spielraum“ gäben soll, was dem Missbrauch dieser Regelung natürlich Tür und Tor öffnet.
Denn wenn sich diese frohe Botschaft in den einschlägigen Kreisen herumspricht, wird die „rechte Gewalt“ natürlich mächtig zunehmen, jede angezündete Matratze, jede Rangelei in einem Flüchtlingsheim kann nämlich in Zukunft den bösen Rechten in die Schuhe geschoben, damit sich die Abschiebung ein wenig hinauszögert.
Das ist psychologisch natürlich auch geschickt, denn wenn in Zukunft die „bösen Rechten“ zu Hause bleiben und dort herummuffeln – sie tragen nun wieder die ewige Schuld.
Foto: Metropolico.org/ Flickr/ https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/
Gruß an die, die endlich begreifen, daß wir in einer Diktatur leben, die zudem gegen Deutsche zu seien scheint, denn bisher wurde noch keine Maßnahme des Innenministeriums zum besonderen Schutz unserer Männer, Frauen und Kinder erhoben die tagtäglich von Immigranten sexuell Belästigt, vergewaltigt, beraubt, verletzt, oder ermordet wurden…
TA KI
BERLIN. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat angekündigt, juristische Schritte gegen den Bundestagsabgeordneten Thomas Feist (CDU) prüfen zu wollen. Er hatte zuvor gefordert, der Stiftung sämtliche Bundeszuschüsse streichen zu lassen, da diese Linksradikalen als Plattform diene.
In einem Brief an die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hatte Feist vergangene Woche dargelegt, daß Online-Projekte der Stiftung im Zusammenhang mit Denunziationen und Ankündigung von Gewalttaten stünden. Die Unterstützung der Stiftung durch den Staat, die vor allem vom Familienministerium ausgeht, müsse daher gestoppt werden. Die Antwort des Ministeriums steht noch aus.
Amadeu-Antonio-Stiftung befürchtet Förderstopp
„Wir distanzieren uns von jeder Form der Gewalt und bieten Linksradikalen keine Plattform“, widersprach der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, den Anschuldigungen gegenüber der Leipziger Volkszeitung. Der Abgeordnete habe „eine Kampagne gegen uns losgetreten“. In einschlägigen Foren werde mittlerweile dazu aufgerufen, Druck auf Bundestagsabgeordnete auszuüben, um der Amadeu-Antonio-Stiftung die Gelder zu streichen.
„Wir suchen derzeit das Gespräch mit dem CDU-Politiker“, sagte Reinfrank und gegebenenfalls werde man auch juristisch vorgehen. Ein möglicher Wegfall der Bundesmittel – etwa 470.000 Euro im Jahr – würde die Arbeit der Amadeu-Antonio-Stiftung stark ausbremsen. Unter anderem die Fachstelle „Jugendarbeit gegen Rassismus“, die Initiative „No-Nazis.net“ gegen Rechtsextremismus und die „Aktionswochen gegen Antisemitismus“ wären betroffen. (mv)
Gruß an die Klardenker
TA KI
Bei einer Protestaktion linker Gruppen in Berlin war es am Samstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere Demonstranten und Polizisten wurden verletzt.
Rigaerstrasse 94 illegal eviction protest pic.twitter.com/Z9W3PAacak
— fifthlookintern (@THIRDLOOKintern) July 9, 2016
An der Demo hatten sich nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen beteiligt. Demonstranten warfen Flaschen, Steine und Feuerwerkskörper. Auch Schaufensterscheiben wurden zerstört und Polizeiautos beschädigt. Die Polizei setzte Tränengas ein und nahm mehrere mutmaßliche Randalierer fest.„Von den rund 1.800 Einsatzkräften und den davon etwa 700 Unterstützungskräften wurden während des Einsatzes 123 Polizeibeamte, davon 40 Unterstützungskräfte verletzt“, teilte die Polizei mit. Mehr als 100 Strafverfahren seien eingeleitet, 86 Personen – meist kurzfristig – die Freiheit entzogen worden.
„Nach dieser Bilanz ist festzustellen, dass es sich um die aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre in Berlin handelte.“
Quelle: http://de.sputniknews.com/panorama/20160710/311296971/120-polizisten-in-berlin-verletzt.html
Gruß an die Erwachten
TA KI
Quelle: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2016/05/25/14-markt-der-kulturen/
Nachtrag:
Update vom 26.05.2016 :
Scheint ein gut gemachter FAKE zu sein :
Falsche Informationen zum „Markt der Kulturen“ im Umlauf
Unbekannte haben dieser Tage ein gefälschtes Flugblatt in Umlauf gebracht,
das sich dem diesjährigen „Markt der Kulturen“ am 28.05.16 widmet. Darin
werden unsinnige Forderungen hinsichtlich der Kleidung und dem Umgang mit
Flüchtlingen gestellt.
Beispielsweise ist die Rede davon, dass zur Veranstaltung keine christlichen Symbole
verwendet werden dürften und bei warmen Wetter keine leichte Bekleidung getragen
werden solle. Diese „Verhaltensregeln“ sind natürlich völliger Unsinn und wurden
NICHT vom Veranstalter in Umlauf gebracht. In unserem Land hat ein jeder die Freiheit,
sich nach Lust und Laune zu kleiden, darf religiöse Symbole verwenden und mit allen
Menschen in der von ihm bevorzugten Sprache sprechen.
Lassen Sie sich die Vorfreude und die Lust am Feiern auf dem Pirnaer Markt nicht
nehmen und kommen Sie zu uns am 28. Mai auf den Pirnaer Marktplatz.
Wir freuen uns auf Sie!
Quelle : http://www.pirna.de/Pressemitteilungen.4289/?nr=5905
Gruß an die deutsche Kultur
TA KI
An alle Flüchtlingshelfer in Deutschland !!!!!!
Habt ihr eurem Volk auch so geholfen wie jetzt den Flüchtlingen?
Habt ihr für deutsche arme Kinder Spendenaktionen ins Leben gerufen?
Habt ihr eure Arbeitszeit kostenlos für deutsche arme Kinder, Jugendliche und Erwachsene zur Verfügung gestellt?
Habt ihr eure Wohnräume für arme Deutsche zur Verfügung gestellt?
Seid ihr auch die “liebe Oma” für deutsche Kinder?
Sammelt ihr in Geschäften Lebenmittel ein, für die armen Deutschen, um sie dann an Obdachlose zu verteilen?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf haben?
Zahlt ihr den armen Deutschen Pensionen und Hotels, damit sie da kostenfrei übernachten können?
Interessieren euch die 30.000 obdachlosen Kinder in Deutschland?
Kümmern euch die 1 Million Rentner die unter der Armutsgrenze leben und lässt ihr sie billiger in euren Wohnungen und Häusern wohnen?
Sorgt ihr dafür, dass ganze Hallen für arme Deutsche angemietet und umgebaut werden, damit sie dort kostenfrei wohnen können?
Sorgt ihr euch um eure Jugendlichen, damit sie immer ein Dach über dem Kopf und drei warme Mahlzeiten am Tag haben?
Organisiert ihr Spendenaktionen in Supermärkten, damit die armen Familien in Deutschland für ihre Kinder genügend Windeln haben und genügend Pflegeprodukte?
Startet ihr täglich Protestaktionen und Demonstrationen für die über 1 Million sanktionierter Deutscher im Existenzbereich?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche dreimal am Tag ein Essen hat?
Finanziert ihr armen Deutschen den Strom?
Überlässt ihr armen Deutschen eure Häuser, damit sie kostenfrei darin leben können?
Dürfen die armen Deutschen in Deutschland kostenlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren?
Lässt ihr die Mütter in Deutschland weniger arbeiten, damit sie mehr Zeit für ihre Kinder haben?
Unterstützt ihr die Deutschen so, dass sie weniger arbeiten müssen?
Organisiert ihr euch so, dass es den Deutschen so gut geht wie nie zuvor?
Verteilt ihr euer Geld an die armen Deutschen?
Ermöglich ihr hier jedem Deutschen ein würdevolles Leben in Deutschland?
Sorgt ihr dafür, dass kein Deutscher in Deutschland Existenznöte hat?
Unterstützt ihr euch gegenseitig bei dem Überleben in Deutschland?
Seid ihr euch wichtig?
Wollt ihr, dass es euren Landsleuten in Deutschland gut geht?Interessiert euch ihr Schicksal?
Kümmert ihr euch um die Menschen in Deutschland, die von den Behörden im Stich gelassen wurden?
Kümmert ihr euch darum, dass Deutsche ihr Recht in Deutschland bekommen?
Kümmert ihr euch darum, dass den Deutschen in Deutschland kein Unrecht geschieht?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen genauso mit Respekt, Achtung und Fürsorge behandelt werden wie die Ausländer in Deutschland?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen das gleiche Anrecht auf eine kostenfreie Unterkunft in Deutschland erhalten, wenn sie zu einer Auffangstation für Obdachlose kommen?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche in Deutschland sofort eine Mahlzeit bekommt, wenn er in ein Auffanglager für deutsche Obdachlose kommt?
Kümmert ihr euch darum, dass es in jeder Stadt ein Auffanglager für Obdachlose gibt, das dafür sorgt, dass der Obdachlose das ganze Jahr über ein Dach über dem Kopf hat, ohne jegliche Bedingungen?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche zu Stellen gehen kann, die ihn mit dem gleichen Versorgen wie die Flüchtlinge in Deutschland?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen mit der gleichen Fürsorge in Deutschland betreut werden wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen genauso bedingungslos so versorgt werden wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen die gleichen Freiheiten in ihren Auffanglagern genießen dürfen wie die Flüchtlinge?
Kümmert ihr euch darum, dass jeder Deutsche das Recht hat, die gleichen Leistungen wie die Flüchtlinge in Deutschland zu erhalten, unter den gleichen Bedingungen?
Kümmert ihr euch darum, dass die Deutschen sich an öffentliche Stellen wenden können, um dort sofort und vollkommen unbürokratisch ein Dach über dem Kopf zu bekommen, ganzjährig, Strom, Taschengeld von 390 Euro im Monat und drei warme Mahlzeiten am Tag, ohne Papiere, ohne jegliche Form von Forderungen und am gleichen Tag?
Kümmert ihr euch mit öffentlichen Aktionen und Zeitungsaufrufen darum, dass das Leid der armen Deutschen in Deutschland gemindert wird?Wenn ihr das nicht jedem Deutschen in Deutschland ermöglicht und ihnen nicht die gleichen Chancen zum Überleben in Deutschland einräumt wie Ausländern, dann seid ihr Rassisten!
Quelle: https://piksozial.wordpress.com/2015/11/09/an-alle-fluechtlingshelfer-in-deutschland/
Danke an Christiane und Denise
Gruß an das Volk der Deutschen!!!
TA KI
In ihrem Dokumentarfilm „Die Arier“ traf die frühere Pro7-Moderatorin Mo Asumang Neonazis in verschiedenen Ländern. Im Gespräch mit FAZ.NET warnt sie vor Rechtsextremen, die Bilder der Flüchtlingskrise für ihre Propaganda missbrauchen.
Natürlich sehe ich auf der einen Seite Menschen, die den Flüchtlingen helfen. Auf der anderen Seite beobachte ich als Filmemacherin und Migrantin aber auch die Neonazis in diesem Land. Für sie ist das, was passiert, ein gefundenes Fressen. Ich hoffe, dass wir deren Aktivitäten in den Griff bekommen.
Wir müssen das Thema Flüchtlinge auch von der positiven Seite beschreiben. Die Berichterstattung macht mir manchmal Sorgen. Es gibt einige Medien, die sich damit zum verlängerten Arm der Rechtsradikalen machen.
Dem Positiven muss mehr Raum gegeben werden und auch die menschliche Seite von Flucht, Vertreibung und Krieg muss sichtbarer gemacht werden. Das muss auch in Bildern die Menschen erreichen, damit die Rechtsextremen in ihrer Propaganda scheitern. Wenn wir jedoch in den Medien ständig Massenaufläufe sehen, wie hunderte und tausende Menschen auf einmal loslaufen, über Zäune springen und über die Grenzen laufen, macht es den Leuten natürlich Angst.
Dann sieht man nämlich nicht mehr den einzelnen Menschen. Manchmal habe ich dann die Befürchtung, dass diese Bilder absichtlich erzeugt werden. Man muss doch nicht so lange warten, bis fünf Züge mit Flüchtlingen voll sind. Man kann das stärker regulieren und zeitlich entzerren. Warum möchte man unbedingt, dass die ganze Innenstadt mit Menschen voll ist? Das sind doch absichtlich produzierte Angstbilder!
Wahrscheinlich werden die Chefideologen der Neonazis alles dafür tun, dass solch ein Bild bei ihren Mitläufer nicht ankommt. Es soll bloß kein Mitleid aufkommen. Die Menschlichkeit ist so stark, dass sie sich ungeheuer anstrengen müssen, um ein Gegenbild zu kreieren. Das ist wirklich harte Arbeit für diese Neonazi-Anführer. Sie arbeiten sehr genau, strukturiert und mit viel Geld daran, dass sich Hass in ihrer Gefolgschaft breit macht. Die gesamte Energie wird darauf konzentriert, eine kleine übersichtliche Welt für die Mitläufer zu errichten und aufrechtzuerhalten. Ohne massive Propaganda hätte auch das „Dritte Reich“ nicht funktioniert. Und heute läuft das bei den Neonazis nicht anders.
Nein, weil ich ihre Position herzlos finde. Ich selbst habe mit zwölf Jahren den deutschen Pass bekommen. Davor hatte ich den ghanaischen Pass, weil mein Vater aus Ghana kam. Ich bin ja Migrantin der zweiten Generation und denke zuallererst an meinen Vater, dann sehe ich mich und kann sagen, dass ich etwas Positives für dieses Land bewirkt habe. Ich kann mich also in diese Anti-Haltung auch nicht hineinversetzen, weil ich so negativ gar nicht denken kann. Das einzige, was ich sehe ist, dass solche Leute von Neonazi-Anführer negativ beeinflusst werden. Ich glaube, dass auch der „normale“ Bürger aus dem Dorf, der gegen Flüchtlinge hetzt, irgendwo aufgehetzt wurde und dadurch seine Menschlichkeit verloren hat.
Der Publizist Henryk M. Broder hat angesichts der Flüchtlingssituation kommentiert: „Wer nur Mitleid empfindet, hat keinen Verstand“. Er warnte vor der blinden Aufnahme von Flüchtlingen und bezeichnete sie als „das Lumpenproletariat von morgen und übermorgen“. Wie sehen Sie das?
Totaler Blödsinn. Ich empfinde eher Mitleid für jemanden, der so etwas sagt. Migration wird unsere Zukunft sein, es ist unsere Gegenwart und war auch unsere Vergangenheit. Wir haben schon mehrere Flüchtlingsströme erlebt, aber leider nichts daraus gelernt. Vielleicht müsste man das mal aufschreiben und der nächsten Generation mitgeben. Ich denke viel positiver als diese Menschen. „Lumpenproletariat“ tut mir in der Seele weh. Es gibt leider einige Leute, die derzeit alles zusammenwerfen. Diejenigen, die zu uns kommen, bleiben nicht alle hier. Aus den Balkanländern werden etwa 99 Prozent der Menschen zurückgeschickt. Von diesen Menschen reden wir ja nicht, sondern von Menschen, die tatsächlich das Recht darauf haben, weil sie wegen des Kriegs aus ihrer Heimat flüchten mussten. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe. Wir sollten mit ihnen zusammenleben und ihnen Kraft geben. Wenn wir ihnen etwas Positives schenken, dann werden sie unserem Land etwas Positives zurückgeben.
Ich fand es schön, als ich gelesen habe, dass der Daimler-Chef in Asylunterkünften neue Arbeitskräfte suchen möchte, weil viele von den Flüchtlingen jung, gut ausgebildet und hochmotiviert sind. Wir dürfen keine Angst vor denen haben, die aus fremden Ländern kommen und anders sind. Diese Angst wird uns von den Neonazis eingeredet. Wenn wir dann getrieben von dieser Angst schlecht mit den Flüchtlingen umgehen, dann werden wir die Kontrolle verlieren und für Unruhe sorgen.
Neonazis suchen sich natürlich Ecken aus, in denen es Menschen gibt, die Angst um ihre eigene Existenz haben. Ich finde es schade, wenn Bürger in dieses dunkle Loch gesogen werden und da nur noch sehr schwer herauskommen. Sie werden mit allen Mitteln in Angst gehalten. Die Neonazi-Anführer haben kein Interesse daran, dass die Mitläufer gut drauf sind. Je unglücklicher ihr Gefolge ist, desto besser für die Anführer. Nur so kann ihr Geschäft funktionieren. Was die Mitläufer angeht, muss man wissen, dass die meisten irgendwie da hinein geraten sind. Sie sind nicht irgendwann mit der Motivation dahingegangen: „Ich melde mich jetzt mal bei den Nazis an!“, sondern sie werden da über Familie und Freunde in irgendwelchen Eckkneipen hineingezogen.
Meistens werden sie daran sichtbar, dass diese Person seine eigenen Probleme auf andere abwälzt. Besonders deutlich wird es auch daran, wenn er anfängt, Dinge einfach nachzuplappern. Mir ist vielen Gesprächen mit Neonazis aufgefallen, dass sie keine eigene Meinung mehr hatten, weil sie Angst davor hatten, diese zu äußern. Sie hatten mehrere Sätze auswendig gelernt, die sie dann aufgesagt haben. Sobald die auswendig gelernte Seite zu Ende war, kam dann auch nichts mehr.
Wenn man in „No-Go-Areas“ ist, sieht man tatsächlich Neonazis in Dönerläden essen. Sie versuchen natürlich einen großen Bogen um alles zu machen, was nicht in ihre Weltsicht passt, aber heutzutage ist alles so vermischt, dass es nicht konsequent durchzuhalten ist. Wer hat das Papier erfunden, den Reißverschluss und dieses oder jenes Ersatzteil von dem Auto, in dem man sitzt? Es gibt keine Nazi-Welt, in die man flüchten könnte.
Die Neonazis wünschen sich eine Welt ohne Migration, weil sie Angst davor haben, dass es das Land wirtschaftlich schwächen würde. Es gibt Länder wie Amerika, die durch Migration vor wenigen Jahrhunderten entstanden sind. Dieses Land ist heute die größte Wirtschaftsmacht der Welt. Diejenigen, die nach Amerika kamen, waren nicht reich und glücklich. Sie waren arm und wurden verfolgt. Sie waren stark und motiviert. In der Migration liegt eine unglaubliche Kraft, die positiv zum Fortschritt des Landes beitragen kann.
Kommt drauf, wer das tut. (lacht) Prinzipiell sollte man immer miteinander reden, aber natürlich gibt es Fälle, in denen Kommunikation nichts bringt. Bei den Neonazi-Anführern, deren Geschäft es ist, Hass zu verbreiten, wird man nicht unbedingt zum Umdenken bewegen können. Ich denke jedoch, dass es unsere Pflicht ist, mit den Mitläufern zu reden. Wir dürfen diese Menschen nicht noch tiefer in die Nazi-Gesellschaft hineinschieben.
Ich denke, dass gerade Migranten eine größere Chance haben, rassistisches Gedankengut aus den Köpfen dieser Menschen zu vertreiben. Wenn man als Mensch mit Migrationsgeschichte auf sie zugeht, dann findet ein offenes Gespräch von Mensch zu Mensch statt. Der Hass ist nicht nur Theorie und das Hassobjekt nicht mehr abstrakt.
Wir müssen uns für den Anderen mehr Zeit nehmen. Das tun wir nicht, weil wir zu sehr mit uns selbst beschäftigt sind. Auch ein Neonazi kann sich verändern, wenn man mit ihm redet, sich seine Probleme anhört und ihm hilft. Ihn direkt in eine Schublade stecken und ihn anfeinden, macht ihn noch stärker.
Ich würde mir Zeiten und Orte der Begegnung wünschen. Es gibt kleine Feste in den Religionen wie Weihnachten oder Ostern, aber keine Tradition, die uns als Gesellschaft zusammenbringt. Es braucht mehr interkulturelle Zusammenkünfte, bei denen man sich kennenlernt. Seit der Nazi-Zeit sind Veranstaltungen, die die Gemeinschaft stärken und Rituale pflegen, eher verpönt. Damit überlässt man den Neonazis das Feld. Man muss ihnen zeigen: wir können das ohne Ausgrenzung.
Eine radikale Anti-Haltung ist falsch. Viele hängen „Nazis raus!“-Schilder hoch, aber es ist besser zur eigenen Kraft zu stehen und im eigenen Selbstbewusstsein zu bleiben. Wichtig ist, dass man nicht mit Wut reagiert. Denn dann dreht man sich im Kreis und kommt kein Stück voran. Das ist gefundenes Fressen für Neonazis. Mit der eigenen positiven Botschaft der anderen Seite zeigen wie`s geht, so kommt man voran.
(…)
Der wichtigste Satz des bezeichnenden Artikels:
Gruß an die Klardenker
TA KI
Bevor die Art mit der Sie in Nieheim kostengünstig –
…Wohnkapazitäten für Flüchtlinge schaffen noch Mode unter Bürgermeistern und Stadträten wird, sollten sie alle mal in sich gehen und das sich anbahnende Ausmaß der Völkerwanderung erkennen.
Einem Deutschen in Deutschland die Wohnung zu entziehen um somit preiswert Flüchtlingspolitik zu betreiben ist an Niedertracht nicht mehr zu überbieten.
.
Bettina Halbey erzählt, dass sie den Kommentar bei Facebook „aus Frust und aus vollem Herzen“ geschrieben habe. „‚Warum wird uns Mietern die Wohnung zur Unterbringung von Asylanten gekündigt, obwohl es so viele leer stehende Häusern gibt?‘ Oder so ähnlich habe ich es geschrieben“, erzählt die 51-jährige Krankenschwester.
Die Lokalpresse hatte sich gemeldet und berichtet. Halbey bekam zunächst nicht mit, wie sich in der Folge binnen Tagen eine bundesweite Kontroverse aufschaukelte, dass der Bericht 200.000 Mal geteilt wurde und die kleine nordrhein-westfälische Stadt Nieheim mit ihren etwa 6400 Einwohnern plötzlich ins mediale Interesse rückte. „Ich bin völlig überrumpelt, aber ich finde es immer noch unmöglich, wie die Stadt mit mir umgeht. Ich komme mit der ganzen Situation nicht klar“, erzählt Halbey. Sie sei die ganzen Jahre alleinerziehend gewesen. „Ich habe mich mit Ach und Krach durchgewurschtelt, und dann einfach diese Kündigung zu bekommen. Das war wie ein Tritt“, sagt sie.
Es geht um Halbeys Wohnung in einem betagten dreistöckigen Haus. Seit 16 Jahren wohnt sie dort in der ersten Etage, auf 90 Quadratmetern; ihre zwei Söhne sind erwachsen und ausgezogen. Sie ist mit Katze und Hund geblieben. Doch dann kam die Kündigung der Stadt mit Datum vom 1. September – an sie und an die Nachbarin im Erdgeschoss; „wegen Eigenbedarf“, steht in dem amtlichen Schreiben an Halbey.
Darin teilt die Stadt mit, die Aufnahmekapazität der drei Asylbewerberheime sei „mittlerweile nahezu erschöpft, sodass die Stadt Nieheim gesetzlich verpflichtet ist, zusätzlichen Unterkunftsraum bereitzustellen“. Man müsse „mangels Alternative“ das Mietverhältnis kündigen. Halbey bleibt eine Frist bis zum Mai 2016.
Die Frau mit den kurzen blonden Haaren wirkt überfordert von der gewaltigen Resonanz. Sie hat gerade eine Nachtschicht im Krankenhaus hinter sich und ist ziemlich müde. Andauernd rufen Journalisten an, wollen sie besuchen. Manche stehen dann vor der Tür. „Eigentlich will ich ja mit keinem mehr sprechen, aber, wo Sie schon mal hier sind, kommen Sie mal rein“, sagt Halbey an der Haustür.
Sie geht vor, die Treppe hoch, und macht den Fernseher im Wohnzimmer aus. Der kleine weiße Pudelmischling Sina legt sich wieder hin und knabbert an einem Knochen. Halbey hat noch Kaffee in der Thermoskanne übrig, vom Gespräch mit anderen Journalisten. Auf dem Bügelbrett im Wohnzimmer stapeln sich Zeitungen.
Sie erzählt, dass seit Mai Flüchtlinge in die Wohnung über ihr gezogen seien; zuerst seien es Syrer gewesen, nun leben dort eine fünfköpfige albanische Familie und ein Ehepaar aus Armenien. Sie verstünden sich gut. „Wir kümmern uns. Menschen helfen, das ist mein Gebot“, sagt sie.
Sie versteht einfach nicht, dass ihr gekündigt wird. „Hier in Nieheim gibt es viele leer stehende Häuser. In anderen Städten werden Häuser angemietet“, sagt Halbey. Es ist in der Tat erklärungsbedürftig, warum man ihr kündigt, zumal damit die Unterkunftsprobleme der Gemeinde nicht gelöst sind: Monatlich kommen etwa 20 neue Flüchtlinge hier an. 71 Asylbewerber leben inzwischen in Nieheim.
Bürgermeister Rainer Vidal versucht, es zu erklären. Er ist regelrecht bestürzt, dass Nieheim in die Schlagzeilen gerät und er persönlich sogar in E-Mails angefeindet wird. Der 42-jährige Parteilose gilt in Nieheim als überaus engagierter Politiker, der seine Sache konsequent durchzieht.
„Ich verstehe nicht, warum sich die Medien jetzt ausgerechnet auf Nieheim stürzen. Wir sind bundesweit doch nicht die einzige Stadt, die aus berechtigtem Interesse Mietern kündigt, um Flüchtlinge unterzubringen“, sagt Vidal am Telefon. Es wäre für ihn noch etwas anderes, wenn das eine kreisfreie Stadt mit großer Wohnungsbaugesellschaft machen würde oder wenn es sich um Sozialwohnungen mit sozial schwachen Menschen handeln würde. „Hier geht es jedoch um eine normale privatrechtliche Miete, um eine einzige betroffene Person“, erzählt Vidal. Er müsse zum Wohle der Stadt abwägen und handeln. „Jede neue Wohneinheit für 30 Flüchtlinge kostet Nieheim etwa 300.000 Euro. Diese Lösung kostet mich nichts.“
Er beruft sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und den Paragrafen 573, in dem festgelegt ist, dass man aus „berechtigtem Interesse“ kündigen dürfe. Dies sieht der Mieterbund jedoch kritisch: Er rät Betroffenen, Widerspruch einzulegen. Politisch sei das ohnehin eine „Katastrophe“; man dürfe „Deutsche nicht gegen Flüchtlinge ausspielen“.
Für Nieheims Bürgermeister mag rein juristisch alles klar sein, doch der Fall sorgt für Aufsehen, weil es jeden kommunalen Mieter erschüttert; weil es deutlich macht, dass die vermeintlich eigenen vier Wände im Extremfall nicht sicher sind. Auch das relativiert Vidal:“Es kommt tausendfach am Tag in Deutschland vor, dass der Vermieter aus Eigenbedarf kündigt. Das kann privaten Mietern jederzeit passieren. Es geht hier um Kündigung aus berechtigtem Interesse. Die Stadt hat die Pflicht, Flüchtlinge angemessen unterzubringen“, sagt der Bürgermeister.
Er betont, er habe „die volle Rückendeckung der Politik für meine Vorgehensweise“. Und: Er habe die Kündigungen bewusst vor der Bürgermeisterwahl am 13. September thematisiert und sei dennoch mit 68,8 Prozent wiedergewählt worden.
Mit der Nachbarin im Erdgeschoss, einer alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern, konnte sich Vidal einvernehmlich einigen. Auch mit Halbey versuchte er, einen Kompromiss zu schließen. „Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Mieterin den Weg in die Öffentlichkeit gesucht hat. Wir haben ihr eine großzügige Kündigungsfrist bis Mai nächsten Jahres eingeräumt. Wir sind auch bereit, ihr bei der Wohnungssuche zu helfen. Es haben sich ihr auch mehrere Möglichkeiten ergeben, aber es scheitert jedes Mal an ihrem Hund“, erklärt Vidal.
Die Krankenschwester bestätigt das. Es sei schwierig, mit ihrem Haustier eine neue Wohnung zu finden. Sie überlegt, ob sie rechtlich gegen die Kündigung vorgehen soll. Doch sie fürchtet, dass es sie viel Geld kosten dürfte. Wie es weitergeht, ist unklar.
Nieheims Bürgermeister will bei seiner Linie bleiben. „Wir bekommen derzeit monatlich etwa 20 Flüchtlinge zugewiesen“, erzählt Vidal. Es hätten sich mittlerweile „neue räumliche Optionen“ ergeben, über die er öffentlich noch nicht sprechen könne. „Aber auch dann kann ich diese Kündigungen nicht zurückzunehmen, weil wir nach derzeitigem Stand den Wohnraum brauchen werden.“
Wenn man sich in der kleinen Stadt umhört, dann stößt man auf Verständnis für den Bürgermeister, aber auch für die betroffene Mieterin. Einige verstehen nicht, warum sich der Bürgermeister diesen ganzen Ärger antue; denn es gebe ja noch andere, weniger provokante Möglichkeiten, Flüchtlinge unterzubringen.
Abertausende flüchtige akademische Flachkräfte und andere geistige Tiefflieger stürmen täglich die deutsche Grenze . Sie kommen einzeln und in großen Haufen, mit Bahn, Bus und Taxi. doch wohin mit ihnen?
Zum Campen ist es zu kalt, der Winter steht auch schon mit einem Fuß vor der Tür und hat das Weihnachtsbäumchen mit weiteren hunterttausend Sprenggläubigen unterm Arm.
Denn oft haben die Gemeinden nur wenige Tage, im Extremfall Stunden, Zeit dafür, die Unterbringung ganzer Familien zu organisieren. Das 6400-Einwohner-Städtchen Nieheim in Nordrhein-Westfalen ist deshalb einen umstrittenen Schritt gegangen:
Am 1. September bekamen die Mieter von städtischen Wohnungen ein Schreiben von der Stadt. Darin heisst es, dass sie bis zum Mai 2016 wegen Eigenbedarfes ausziehen müssen. In ihren Wohnungen sollen Flüchtlinge untergebracht werden, so die Begründung.
Auf die rund 6400 Einwohner Nieheims kommen bislang 71 Asylbewerber, die teilweise schon in drei städtischen Häusern untergebracht sind. Der parteilose Bürgermeister Rainer Vidal rechtfertigt die Kündigungen:
“Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht”, sagt er. “Ich weiß, dass dies eine unkonventionelle Maßnahme ist”, so Vidal, “Aber wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen.”
Man könne es sich aktuell nicht leisten, neue Unterkünfte zu bauen.
Rechtlich gesehen sind die Kündigungen laut dem Deutschen Mieterbund schwierig, denn nur natürliche Personen können Eigenbedarf geltend machen”, so der Mieterbund-Präsident Franz-Georg Rips. Eine Stadt könne ihren Mietern somit nicht aus Eigenbedarf kündigen.
Auch auf politischer Ebene halte er die Kündigungen für ungeschickt, sie spielten die deutsche Bevölkerung und Flüchtlinge gegeneinander aus:
“Das gefährdet den sozialen Frieden.”
Obwohl diese Kündigungen keiner Rechtsprechung standhalten wird, sagte der Bürgermeister Nieheims:
“Wir machen was wir zu machen haben, und wenn die Deutschen dabei Obdachlos werden, dann müssen sie eben zusehen wie sie über die Runden kommen, denn Wohnraum sei für Flüchtlinge ein Menschenrecht!”.
Zu weiteren Stellungnahmen war Rainer Vidal nicht bereit.
Das geltende Recht für BRD-Bewohner: “Die SHAEF Gesetze!”
Jagt dieses Antideutsche Arschloch zum Teufel und reorganisiert eure Gemeinde!!
Die deutsche Flüchtlingsbeauftragte und stellvertretende SPD-Chefin Aydan Özoguz (SPD) hat ein selbstgeschriebenes Strategiepapier vorgestellt, wie sie die gesellschaftliche Eingliederung der Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben werden, in den Griff kriegen möchte. Sie fordert mehr Anstrengungen von Bund, Ländern und der Wirtschaft, eine noch weitere Öffnung des Arbeitsmarktes und vieles andere. Das wird die deutschen Steuerzahler einiges Kosten.
In ihrem Strategiepapier gibt Aydan Özoguz auch Einblicke in ihre gesellschaftspolitischen Ziele. Motto: Multi-Kulti ist toll und Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wörtlich heißt es nämlich in ihrem Papier:
Auch mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen ist klar: Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.
Wer diese Zeilen so versteht, dass sich ihrer Ansicht nach auch die deutsche Bevölkerung den Einwanderern anzupassen habe, versteht sie richtig. Und damit in dieser Hinsicht nur ja keine Zweifel aufkommen, schreibt sie in ihrem Strategiepapier weiter:
Eine Einwanderungsgesellschaft zu sein heißt, dass sich nicht nur die Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen. Alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen.
Geht es nach Aydan Özoguz, müssen die Deutschen zur Integration ihren Beitrag zu leisten, sprich: Die Deutschen müssen sich im eigenen Land integrieren. Aus der Sicht Aydan Özoguz‘ eine klare Sache und längst überfällig. Es habe ja ohnehin schon jeder fünfte Bürger in Deutschland Migrationshintergrund. Das sollten die Deutschen doch einfach mal zur Kenntnis nehmen, lautet die Botschaft von Özoguz:
Deutschland ist längst nicht mehr der ethnisch homogene Nationalstaat, für den ihn viele immer noch halten. Es wird Zeit, dass sich unser Selbstbild den Realitäten anpasst, davon profitieren wir alle.
Gruß an die europaweit vorhandenen ethnisch Homogenen , ja, die gibt es noch und zwar reichlich!!!
TA KI
25 Euro Stundenlohn für die Teilnahme an einem antifaschistischen Protest: Was sich anhört wie eine wilde, rechte Verschwörungstheorie, ist anscheinend bitterer Ernst. Dies geht aus einem internen Organisationsschreiben eines Vereins namens „Antifa e.V.“ hervor. Darin wird über die Organisation von nicht weniger als 48 Bussen informiert, die zu den Protesten gegen Pegida und Legida am 9. Februar 2015 fahren – samt Vergütung für alle Mitfahrer. Auch Freibier wird versprochen und Vermummungsmaterial („Hassis“) zum Kauf oder Verleih angeboten.
Das öffentlich gewordene Dokument, entdeckt auf einem mutmaßlich verloren gegangenen USB-Stick,
könnte eine Frage beantworten, die sich die meisten Medien normalerweise nicht stellen. Wenn wieder einmal ein Pegida-Aufmarsch blockiert, eine AfD-Veranstaltung gestört oder massenhaft Autonome aufmarschiert sind, wird darüber – oft mit unterschwelliger Sympathie – berichtet, aber nicht hinterfragt, wieso die Antifa eigentlich so gut organisiert ist.
Die Antwort ist überraschend: Hinter den scheinbar so losen Organisationszusammenhängen der Antifaschisten versteckt sich demnach eine gut vernetzte Struktur. „Um eine zügige Auszahlung des Demonstrationsentgeltes zu gewährleisten, ist es unbedingt notwendig, beim Ein- und Aussteigen den Mitgliedsausweis an den dafür vorgesehenen Scanner im Bus zu halten“, heißt es in dem Schreiben, das vom „Vorstand“ der Antifa unterzeichnet ist.
Dies ist offensichtlich kein Einzelfall. Schon Ende Januar hat die österreichische FPÖ darauf aufmerksam gemacht, dass die Antifa mit Bussen zu den Protesten gegen den Akademikerball anreisen und auch hier die Teilnehmer dafür bezahlt werden. Einen entsprechenden Twitter-Eintrag von „Antifa e.V.“, der besagt, dass sogar mehr als 48 Busse geplant seien, teilten sowohl der FPÖ-Kreisverband Wien Innere Stadt als auch der Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache. Eine Lohnabrechnung eines so genannten Antifaschisten über 498,05 Euro, inklusive Auslands- und Nachtzuschlag, wurde im Nachhinein ebenfalls öffentlich.
Doch woher kommt das Geld, das die Antifa-Struktur mit vollen Händen verteilt, um andere in ihrer freien Meinungsäußerung zu unterdrücken? Der von deutschen Medien als Propagandasender diffamierte russische TV-Kanal RT hat die Hintergründe recherchiert.
In einem Organigramm werden die Verbindungen zwischen Verein, Antifa GmbH und Antifa Gewerkschaft auf der einen, sowie Bundesregierung, Parteien und Verbände auf der anderen Seite aufgezeigt. Demnach profitiere die Antifa von direkten finanziellen Zuwendungen durch die Regierung, aber auch dem Parteienkartell aus SPD, CDU und Grünen.
Die Sytemmedien ignorierten diese Erkenntnisse, womöglich weil sie selbst involviert sind, doch eine Verbreitung über die sozialen Netzwerke konnten sie nicht aufhalten. Auf interne Nachfrage dementierte taz-Chefredakteuer Andreas Rüttenauer jede Verbindung mit „Antifa e.V.“: „Unsere Mitgliedschaft bei Black Block e.V. verbietet eine Doppelmitgliedschaft“, sagte er.
Die Opfer dieser Verschwörung beginnen sich zu wehren. Eine Petition an Bundesjustizminister Heiko Maas, in der das Verbot der „AntiFa“ gefordert wird, hat bereits über 3.600 Unterstützer. Explizit wird dort auch gefordert, dass die „AntiFa keine staatlichen und parteilichen Gelder mehr erhalten darf“.
Viel Hoffnung brauchen sich die Aktivisten dabei aber nicht zu machen. Aus internen Mails, die der taz vorliegen, lässt sich eine Kooperation zwischen dem Antifa-Vorstand und der Polizei belegen. Regelmäßig komme es vor Demonstrationen zu Absprachen über eine Arbeitsteilung, um Aufmärsche nationaler Kräfte zu verhindern.
In Absprache mit der Antifa, deren Aktivisten es zu kalt war, soll die Polizei sogar die Demonstrationen von Pegida im Januar und von Legida im Februar abgesagt haben. Sobald es wieder wärmer wird, greift man auf die altbekannte Methode zurück: „Wir informieren die Polizei darüber, von wo aus wir unsere Gegner angreifen wollen, dann lässt sie uns freie Hand“, sagt einer, der es wissen muss.
Quelle: http://www.taz.de/!5020381/
Angefangen hatte alles mit einer NPD-Demo. Nach allgemeiner Berichterstattung der Lage gingen diverse Gewaltaktionen von rechten Demonstranten in mehreren Gewaltnächten aus. Als direkte Folge der Krawalle wurde ein polizeilicher Kontrollbereich um die Asylunterkunft gezogen und Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel besuchten Heidenau und sagten damit, dass es in Deutschland keinen Platz für rechte Randalierer gebe.
Als weitere Folge der Krawalle wurde vom Bautzener Oberverwaltungsgericht ein allgemeines Versammlungsverbot ausgesprochen. Hierbei wurde eine Ausnahme für das geplante Willkommensfest für die Flüchtlinge gemacht.
Am Freitag wurden daraufhin 180 Platzverweise gegen rechts eingestufte Demonstranten erteilt, zu Straftaten sei es nicht gekommen, so ein Polizeisprecher.
Auch das Willkommensfest verlief friedlich, bis auf den Umstand, dass Sachsens Innenminister beim Besuch desselben mit „Hau ab“-Rufen vertrieben wurde. Dann kippte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe per einstweiliger Verfügung dieses Versammlungsverbot und öffnete damit den Weg für Demos aller Art an diesem Wochenende.
Der offizielle Medien-Bericht der Polizei Sachsen zu den Vorkommnissen am vergangenen Wochenende liest sich zusammenfassend wie folgt:
– Beim Polizeieinsatz in Nacht 1 verblieben über 30 Personen nach der NPD-Demo, welche die Straße blockierten, auf der die Flüchtlinge ankommen sollten. Die Blockade wurde aufgelöst.
– Im Folgenden kamen bis zu 600 Menschen vor die geplante Erstaufnahmeeinrichtung. Aus der Menge ist mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern geworfen worden. Es waren 136 Beamte im Einsatz [Einsatz 21.08.2015, 17.30 Uhr].
– Über Nacht 2 heißt es, dass sich 250 Asylbefürworter zwischen 22 Uhr und 0.30 Uhr versammelten. Ihnen gegenüber, durch die Polizei getrennt, befanden sich 250 Asylkritiker, die gegen 22.45 Uhr einen organisierten Angriff auf die Polizei mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern versuchten.
– Ein Durchbrechen der Trennung zu den Asylbefürworter wurde verhindert, so der Bericht. 170 Beamte waren im Einsatz, es gab 23 Festnahmen und 65 Platzverweise [Einsatz 22.08.2015, 18.00 Uhr].
– Über die 3. Nacht heißt es, dass sich 200 Personen des linken Spektrums in einem angemeldeten Aufzug vom Asylheim zu Bahnhof begaben. Unterwegs griffen Teilnehmer drei Personen an, die sie den Asylgegnern zuordneten. Die Polizei konnte Schlimmeres verhindern.
– In dieser Nacht seien die Angriffe aus Richtung des „linken Spektrums“ gekommen, während die „rechte Szene“ in dieser Nacht keine Rolle spielte [Einsatz 23.08.2015].
Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) hat zu den Vorgängen seine eigene persönliche Sichtweise in einem Interview mit N24 eröffnet.
Seine Darstellung der Vorkommnisse will so gar nicht in das vorgezeichnete Bild des rechtsradikalen Mobs vor Ort hineinpassen. Stattdessen redet er über „überwiegend auswärtige Krawall-Touristen.“
Opitz spricht im Interview nach der Wiedergabe allgemein bekannter Informationen ab 2:15 min über eben dieselbe Nacht 2, wie der BR-Bericht, nur kommt er zu einem anderen Schluss.
Er sagt: „dass sich die Gewalt schon in der Nacht 2 und 3 weder gegen die Asylbewerber noch gegen die Einrichtung gerichtet haben, sondern ausschließlich gegen die Polizei.“
Und plötzlich kommt eine weitere agierende „Partei“ ins Spiel, von der in den Presseberichten der letzten Tage nur sehr schemenhaft gesprochen wurde: „Und gerade in der vergangenen Nacht war es so, dass sich die Autonomen nur mit der Polizei beschäftigt haben und versucht haben, noch einige Rechte aufzutreiben, mit denen sie sich gewalttätig auseinandersetzten und die Polizei ist dann dazwischengegangen.“
Dies deckt sich im Großen und Ganzen durchaus mit dem Polizeibericht, nur eben nicht mit dem in der Presse vermittelten Gesamtbild, welches einen allein randalierenden rechten Mob aufzeichnet, der mit friedliebenden Asylbefürwortern aneinandergerät.
Interview von Bürgermeister Jürgen Opitz auf N24.
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Der Bayerische Rundfunk berichtet in einer Video-Nachricht über Nacht 2 der Krawalle lediglich von den sogenannten rechten Demonstranten:
„Um zu verhindern, dass die Rechtsextremen auf die Asylbewerber und eine Gruppe Gegendemonstranten losgehen, stellt sich den Rechtsextremen ein großes Polizeiaufgebot in den Weg. Dann eskaliert die Situation. Die Polizei berichtet später von etwa 100 Randalierern, die eine offensichtlich organisierte massive Attacke gegen Polizisten geführt hätten. Der Bundesinnenminister kündigt die gesamte Härte des Rechtsstaats an.“ (sm)
Gruß nach Wiesbaden
TA KI
Quelle: http://universitatsandefjord.com/files/2014-04-14%20Dr%20Hamer%20an%20Dr%20Lanka.pdf
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…danke an Denise
Gruß an die Entlarver
TA KI