Ukraine vor Regierungswechsel? US-Diplomat nennt den Zeitpunkt


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Seit dem Platzen der Koalition stehen in der Ukraine die Weichen auf einen Regierungswechsel. Obwohl Premierminister Arseni Jazenjuk das Misstrauensvotum im Parlament überstanden hat, kann er laut dem US-Diplomaten Steven Pifer noch in dieser Woche ausgewechselt werden.

Am Dienstag mutmaßte Steven Pifer, einst amerikanischer Botschafter in Kiew, via Twitter, dass die US-Bürgerin Natalia Yaresko, die jetzt in Kiew als Finanzministerin tätig ist, noch in dieser Woche zur neuen Ministerpräsidentin ernannt wird. Dabei berief sich der Diplomat auf „Berichte aus Kiew“.

​Laut ukrainischen Medien wollen Jazenjuk-Gegner in dieser Woche eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, um über die Entlassung des von Korruptionsvorwürfen geplagten Regierungschefs abzustimmen. Als mögliche Nachfolger gelten neben Yaresko der Parlamentschef Wladimir Grojsman, der frühere Interimspräsident und amtierende Sicherheitsratschef Alexander Turtschinow sowie der ehemalige polnische Vizepremier Leszek Balcerowicz.

Jazenjuk werden Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Ministerpräsidenten demonstrativ zum Rücktritt aufforderte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen.Jazenjuk war einer der führenden Köpfe beim „Euromaidan“, den gewaltsamen Anti-Regierungs-Protesten in Kiew, die im Februar 2014 mit dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch endeten. Nach dem Umsturz trat Jazenjuk an die Spitze der Übergangsregierung.

Nun werden ihm Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Regierungschef demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert hatte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen. Zwei Tage später trat die Fraktion der Partei Samopomitsch aus der Koalition aus, wodurch die Regierung Jazenjuk die Mehrheit im Parlament verlor.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160308/308310043/us-diplomat-nennt-zeitpunkt-fuer-jazenjuks-entlassung.html

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Gruß an die Mitdenker
TA KI

Ukraine will Hunderte Millionen Dollar für Einzäunen Russlands ausgeben


302332069Kiew will in den kommenden drei Jahren rund vier Milliarden Griwna (ca. 200 Millionen US-Dollar) für den Bau einer rund 2.300 Kilometer langen Mauer an der Grenze zu Russland ausgeben, berichtet die Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ am Freitag mit Hinweis auf die Regierung.

Zuvor hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko erklärt, dass Kiew an der Grenze zu Russland mächtige Grenzanlagen errichten will. Premierminister Arseni Jazenjuk kündigte den Bau einer „realen Staatsgrenze zu Russland“ an.
Das Projekt erhielt zunächst den Namen „Mauer“, später wurde allerdings vorgeschlagen, es in „Europäischer Schutzwall“ umzubenennen. Am Donnerstag veröffentlichte die Ukraine einen Kostenvoranschlag für das Projekt.An der Grenze sollen nach Zeitungsangaben Panzergraben, 17 Meter hohe Beobachtungstürme sowie andere Beobachtungs-, Alarm- und Schießanlagen gebaut werden. Zudem ist geplant, Stützpunkte für den Grenzschutz zu errichten.

Allein im laufenden Jahr werden mehr als eine Milliarde Griwna in das Projekt fließen. Im Dezember 2014 hatte Jazenjuk allerdings angegeben, 2015 rund 300 Millionen Griwna in das Projekt stecken zu wollen.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150515/302331700.html

Gruß an die Russen
TA KI

Lawrow unterstellt den USA Kriegstreiberei


Die USA befürworten ein Gesetz über einen Sonderstatus für den Donbass. Das bringt den russischen Außenminister Lawrow auf die Palme. Er glaubt, dass das Gesetz kriegsverschärfende Wirkung hat.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den USA vorgeworfen, die Ukraine in einen Krieg gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine zu treiben. Lawrow kritisierte am Donnerstag in Moskau, dass US-Vizepräsident Joe Biden ein umstrittenes ukrainisches Gesetz über einen Sonderstatus für das Konfliktgebiet Donbass begrüßt hatte.

Der Beschluss des Parlaments in Kiew sei eine „empörende Verletzung“ des Minsker Friedensplans, hatte Lawrow bereits am Mittwoch gesagt. Er forderte Deutschland und Frankreich auf, Druck auf die prowestliche ukrainische Führung zu machen.

Um den Friedensprozess voranzubringen, schloss Lawrow ein Vierertreffen mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland nicht aus. Gespräche der stellvertretenden Außenminister seien in der kommenden Woche möglich, sagte er.

Angesichts der verschärften Situation könne es aber auch zu einem Treffen auf höherer Ebene kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatten in einem Telefonat nach Angaben aus Kiew über ein geplantes Außenministertreffen gesprochen.

Gesetz sieht Kommunalwahlen nach ukrainischem Recht vor

Das Parlament in Kiew hatte am Dienstag ein Gesetz vom September über den geplanten Sonderstatus für Teile der Ostukraine geändert. Die betroffenen Gebiete bezeichnet Kiew in dem Text als „besetzt“.

Das Gesetz sieht außerdem Kommunalwahlen nach ukrainischem Recht vor, noch bevor der Sonderstatus in Kraft tritt. Die prorussischen Separatisten verwiesen darauf, dass nach dem Minsker Abkommen der Sonderstatus vor den Wahlen umgesetzt werden soll. Zudem kritisieren sie, dass jüngste Gebietsgewinne nicht berücksichtigt würden.

Deutschland und Frankreich hatten beim Beschluss des Friedensplans im weißrussischen Minsk am 12. Februar vermittelt. Auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mahnte, Russland erwarte eine Reaktion der Partner im Friedensprozess auf das umstrittene Sonderstatus-Gesetz.

Die prorussischen Separatisten verurteilten die Gesetzesänderung entschieden. „Kiew zertritt den brüchigen Minsker Frieden“, meinten die Anführer der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, in einer gemeinsamen Erklärung.

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk verteidigte das Sonderstatus-Gesetz als „Schritt zur Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine“. Er warf den Aufständischen und Russland ebenfalls vor, die Minsker Vereinbarungen nicht einzuhalten.

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article138591667/Lawrow-unterstellt-den-USA-Kriegstreiberei.html

Gruß an die Russen

TA KI

Gehrcke: Jazenjuk auf Kalter-Kriegs-Reise


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Gehrcke: Jazenjuk auf Kalter-Kriegs-Reise

Es gibt keinen Grund, den Kiewer Premier Arseni Jazenjuk in Berlin als Verbündeten und Friedensgaranten zu würdigen. Solche Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind falsch und von Übel, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Besuch von Jazenjuk.

Gehrcke weiter: „Jazenjuk gehört im Ukraine-Konflikt zu den Scharfmachern mit engsten Kontakten zu Rechtsextremisten. Vom ‚Westen‘ will der ukrainische Regierungschef eine Festlegung auf eine extreme, russlandfeindliche Europa- und Außenpolitik. Angesichts seines engen Verhältnisses zu den USA muss man sich fragen, ob sein Besuch in Berlin dazu dient, das europäisch-us-amerikanische Verhältnis weiter zu verschlechtern. Jazenjuk ist Sprachrohr und Förderer der führenden Oligarchen in der Ukraine.“

Aufgabe des Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin wäre es gewesen, Jazenjuk mit einer alternativen Politik zu konfrontieren, so der Politiker. „Beide haben vor dieser Aufgabe und vor Jazenjuk kapituliert. Wer ernsthaft die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen anstrebt, muss darauf bestehen, dass die ukrainische Armee aus der Ostukraine zurückgezogen wird. Minsk zu erfüllen heißt auch, humanitäre Hilfe für Donezk und Lugansk zuzulassen und zu leisten.“

„Wer jetzt die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine hochspielt und eine Um- und Aufrüstung der ukrainischen Armee mit Hilfe der USA betreibt, dem geht es nicht um Frieden, sondern um eine neue Blockkonfrontation. Genau das brauchen Deutschland und die Europäische Union nicht“, betonte Gehrke.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150109/300516392.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

 

 

Sprecher von HRW Deutschland: Merkel soll Druck auf Jazenjuk ausüben


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„Wir erwarten, dass Frau Merkel auf die ukrainische Regierung und auf den Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk Druck ausübt, so dass die ukrainische Armee dafür sorgt, dass die Zivilisten in den Kampfgebieten geschützt werden“, sagte Wenzel Michalski, Sprecher von Human Rights Watch Deutschland, im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke.

„Wir erwarten, dass Frau Merkel auf die ukrainische Regierung und auf den Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk Druck ausübt, so dass die ukrainische Armee dafür sorgt, dass die Zivilisten in den Kampfgebieten geschützt werden“, sagte Wenzel Michalski, Sprecher von Human Rights Watch Deutschland, im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke.

Jazenjuk befindet sich zur Zeit auf einem zweitägigen Besuch in Deutschland.

„Die ukrainische Armee bombardiert Zivilgebiete mit GRAD-Raketen und zum Teil auch mit Streubomben. Die Munition ist aber international geächtet. Das sind Waffen, die möglichst viele Leute verletzen müssen, dafür sind sie entwickelt worden.“ so Michalski. Merkel sollte auf den ukrainischen Ministerpräsidenten einwirken, so dass der Einsatz solcher Waffen unterbleibt.

Auf frühere Berichte von Human Rights Watch haben die ukrainischen Behörden laut eigenen Angaben reagiert. Der Einsatz von GRAD-Raketen und von Streubomben wurde wohl untersucht. Dabei behaupten die ukrainischen Behörden, dass diese nicht von ihrer Seite abgefeuert worden sind.
„Wir haben andere Beweise“, bestätigt Wenzel Michalski. „Unsere Indizien sind nicht untersucht worden. Man hat sich nur auf die Berichte der ukrainischen Sicherheitskräfte verlassen. Das ist nicht genügend. Eine ungenügende Untersuchung ist genauso viel wert wie keine Untersuchung“, unterstrich Michalski.

Insofern fordere Human Rights Watch ordentliche Untersuchungen mit internationalen Beobachtern.
Wenn solche Themen wie der Einsatz verbotener Waffen bei Regierungstreffen bisher angesprochen wurden, dann geschah dies hinter verschlossenen Türen, erklärte Michalski.

Er erwartet aber, dass eine öffentliche Diskussion im Laufe des morgigen Treffens zwischen dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk und Bundeskanzlerin Angela Merkel stattfinden wird.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150107/300513011.html

Gruß nach Rußland- hier in Deutschland haben Viele die Westlügen erkannt

TA KI

Prosit Neujahr für Kiew: NATO-Waffen nach Nazi-Aufmarsch


300508720Markige Worte des prowestlichen Präsidenten der Ukraine: Pjotr Poroschenko setzt auf einen neuen Feldzug statt auf Frieden in der Osten seines Landes. »Ich bin überzeugt, dass 2015 das Jahr unseres Sieges wird. Dazu brauchen wir eine starke, patriotische und gut ausgerüstete Armee«, tönt er bei der Übergabe neuer Waffen an die Armee.

Das moderne Kriegsgerät hat Kiew mutmaßlich auch aus NATO-Ländern erhalten – und das nur wenige Tage, nachdem in der ukrainischen Hauptstadt Tausende dem Hitler-Kollaborateur Stepan Bandera gehuldigt hatten.

Am 15. Januar will der ukrainische Staatschef Pjotr Poroschenko in der kasachischen Hauptstadt Astana mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie seinen französischen und russischen Amtskollegen François Hollande und Wladimir Putin auf einem Friedensgipfel die Beilegung des Konflikts im Donbass beraten. Sagt der Kiewer Regent zumindest. Doch just, als sich in Berlin Spitzendiplomaten aus den vier Ländern zur Vorbereitung der Gespräche treffen, übergibt Poroschenko in Schitomir im Norden der Ukraine seinen Militärs weiteres schweres Kriegsgerät, darunter Haubitzen, Schützenpanzer und Kampfjets, zur Niederringung der abtrünnigen »Volksrepubliken« im Osten. Die Armee sei jetzt wieder zu Hundert Prozent einsatzfähig, nicht zuletzt dank »internationaler Partner«, schwärmt der Präsident. Namentlich genannt werden die NATO-Staaten Kanada, Litauen und Polen.

Die Aufrüstung der prowestlichen Regenten erfolgt vier Tage nach einem gespenstischen Aufmarsch in der ukrainischen Kapitale. Am Neujahrstag hatten Tausende Anhänger der Swoboda-Partei und des »Rechten Sektors« den 106. Geburtstag des Nazikollaborateurs Stepan Bandera mit einem Fackelzug durch Kiew gefeiert. Swoboda-Chef Oleg Tjagnibok forderte dazu auf, Bandera zum »Helden der Ukraine« zu erklären.

Keiner der politisch Verantwortlichen in der Ukraine, die ihr Land lieber heute als morgen in der EU sehen wollen, ist auf die Idee gekommen, den braunen Spuk zu unterbinden oder auch nur zu kritisieren. Warum auch? Bis vor kurzem waren Swoboda und »Rechter Sektor« Teil der vom Westen gestützten Kiewer Putschregierung. Und in der Europäischen Union hat sich – vom tschechischen Präsidenten Milos Zeman einmal abgesehen – eh keiner über den Faschistenmarsch aufgeregt. Auch nicht darüber, dass einmal mehr russische Journalisten attackiert ein ukrainischer TV-Sender überfallen und ein nicht genehmer Schriftsteller terrorisiert werden.

Das Gros der Medien in Deutschland schweigt die rechte Machtdemonstration lieber tot – getreu der seit einem Jahr ausgegebenen Maxime: In Kiew gibt es keine Faschisten, sondern nur fröhliche Maidan-Revolutionäre.

»Spiegel online« sorgt sich, der Fackelmarsch für den »umstrittenen Nationalisten« sei eine »Steilvorlage für Moskau«, wo doch Russland die Ukraine »auf den Spuren der Nazis« wähne. Dafür fällt die jüngste NATO-Waffenhilfe unter den Tisch.

»Bild«, sonst allzeit bereit, Israel-Kritiker als Antisemiten an den Pranger zu stellen, ist die rechte Demonstration zum Jahreswechsel keine Zeile wert. Das letzte Mal, dass Stepan Bandera in dem auflagenstarken Boulevardblatt erwähnt worden ist, war nach der Verwüstung seiner letzten Ruhestätte in München im vergangenen August. Dass der gute Mann während des Zweiten Weltkriegs Hitler-Kollaborateur war, haben die Springer-Kollegen geflissentlich zu erwähnen vergessen, ihre Sorge galt seinerzeit geklauter Graberde und dem umgestürzten Grabstein des »prominenten ukrainischen Politikers«.

Am Donnerstag kommt der ukrainische Regierungschef und Faschisten-Tolerierer Arseni Jazenjuk, von Washington liebevoll »Jaz« genannt, zu Besuch nach Berlin. Er wird von Kanzlerin Angela Merkel und von Bundespräsident Joachim Gauck höchstpersönlich empfangen. Wäre es nicht ein klares Bekenntnis gegen rechts, Kanzleramt und Schloss Bellevue würden mal kurz das Licht ausmachen?

Quelle: http://de.sputniknews.com/meinungen/20150106/300507994.html

Gruß an die, die verstehen wo, und WER hier die NAZIs sind

TA KI

Vorfall in Atomkraftwerk in der Ukraine


atomkraftwerk-in-saporoschjeIm Südosten der Ukraine hat sich nach Angaben von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk ein Vorfall in Europas größtem Atomkraftwerk ereignet. „Ich weiß, dass sich ein Zwischenfall im Kraftwerk in Saporoschje ereignet hat“, sagte Jazenjuk. Laut Angaben des Energieministers Wolodimir Demtschischin bestehe jedoch keine Gefahr.

Der Minister sagte auf einer Pressekonferenz, dass es sich offenbar um ein beherrschbares Phänomen handelt und sich der Vorfall nicht im „nuklearen Bereich“ abgespielt hat.

Keine Radioaktivität gemessen

Laut der Nachrichtenagentur Interfax gab es wohl Problemen an einem Reaktor, der deswegen keinen Strom mehr produzieren kann. Das führe zur Verschärfung der ohnehin bereits vorhandenen Energie-Krise in der Ukraine. Die Akw-Leitung hatte von einer Abschaltung des dritten Blocks am 28. November berichtet. Erhöhte Radioaktivität sei nicht gemessen worden, hieß es. Es sei demnach geplant, den Reaktor in zwei Tagen wieder ans Netz zu nehmen.

Saporoschje gilt als leistungsstärkstes Kernkraftwerk Europas und liegt rund 570 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Kiew. Die Anlage war 1984 in Betrieb genommen worden und deckt rund ein Fünftel des Strombedarfs der gesamten Ukraine.

ukraine atomvorfallQuelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_72031200/vorfall-an-atomkraftwerk-in-der-ukraine-jazenjuk-bestaetigt.html

Gruß an die, die sich nicht belügen lassen

TA KI