VIDEO: „Fi… dich! Scheiß Österreicher!“ – Asylant flippt aus! Falschbeschuldigt wegen Ladendiebstahls oder ertappt?


Seit einigen Tagen wird auf youtube und in verschiedenen Internetportalen ein Video veröffentlicht, das eine Hasstirade eines mutmaßlichen iranischen Asylbewerbers bei einem vermeintlichen  Ladendiebstahl zeigt.

So heißt es dort u.a.:

Der Auslöser des Tobsuchtsanfalls des Migranten vor einem Geschäft in einer Tiroler Stadt dürfte ein vermeintlicher Ladendiebstahl gewesen sein. Ein Kunde soll ihn des Diebstahls bezichtigt haben. Folglich ist zu sehen wie ein Mann den Asylanten – er gibt dies im Video an einer Stelle selbst zu – aus einem Geschäft drängt. Der Asylant ist sich keiner Schuld bewusst und beschimpft den Mann weiter, tritt in Folge der Auseinandersetzung sogar auf ein Fahrrad ein.

Neben „Fick dich!“ und anderen unverständlichen Flüchen, behauptet der Asylant auch aus dem Iran zu sein. Kurz darauf schreit er dem um Deeskalation bemühten Mann auch noch „Scheiß Österreicher! – Ja Alle“ ins Gesicht.

Quelle

Hier das Video, unter dem folgender Text steht:

Ein Asylant schreit und randaliert vor einem Laden in Tirol. Als die Polizei eintrifft beschädigt er ein Fahhrad und wird gewalttätig.


Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/07/14/video-fi-dich-scheiss-oesterreicher-asylant-flippt-aus-falschbeschuldigt-wegen-ladendiebstahl-oder-ertappt/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Skandal im Fall Amri: Akten des Berlin-Attentäters von Behörden gefälscht – LKA wusste: Anis Amri besaß tunesischen Reisepass


Der Fall um den mutmaßlichen Berlin-Attentäter entwickelt sich zu einem Behördenskandal: Erst stellte ein Sonderermittler fest, dass die Akten von Anis Amri offenbar von den Behörden gefälscht wurden und jetzt stellt sich heraus, dass der Terrorist doch einen Reisepass besaß und das LKA davon wissen hätte sollen.

Der Tunesier Anis Amri, der im Dezember angeblich den Terroranschlag mit zwölf Toten auf dem Berliner Breitscheidplatz verübt hat, hat entgegen bisheriger Informationen möglicherweise ein tunesisches Ausweisdokument besessen. Das berichtet die „Welt“. Es ein solcher Pass wäre hilfreich gewesen, um den Islamisten in sein Heimatland abzuschieben.

Monatelang hatten deutsche Behörden vergeblich versucht, entsprechende Ersatzpapiere aus Tunesien zu erhalten. Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) überwachte dem Bericht zufolge im April 2016 ein Telefongespräch von Anis Amri mit einem Bekannten. Der Freund habe Amri mitgeteilt, dass er dessen Reisepass in der Moschee gefunden habe. „Mach die Bilder aus dem Pass, und wirf ihn weg. Ich brauche ihn nicht mehr“, soll Amri daraufhin gesagt haben.

Das Gespräch wurde laut „Welt“ von den Ermittlern zwar aufgezeichnet, jedoch erst später übersetzt, protokolliert und ausgewertet. Der Hinweis auf den Reisepass sei zudem weder an eine Ausländerbehörden, noch die nordrhein-westfälische Polizei oder an eine Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden.

Mehrere Berliner Innenpolitiker fordern angesichts der neuen Informationen über einen Pass des Terroristen weitere Aufklärung: „Es gab offenbar den Hinweis, dass Anis Amri möglicherweise doch einen gültigen Reisepass besessen hat“, sagte der Berliner FDP-Innenexperte Marcel Luthe der „Welt“. „Wenn diesem Hinweis nachgegangen worden wäre, hätte man ihn damit vielleicht frühzeitig abschieben können. Das muss jetzt weiter aufgeklärt werden.“

Auch Burkhard Dregger, innenpolitischer Sprecher der Berliner CDU und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum Fall Anis Amri, sieht weiteren Aufklärungsbedarf. „Wir werden der Information über das besagte Telefonat weiter nachgehen“, sagte Dregger der Zeitung. Es müsse nun gründlich aufgearbeitet werden, ob es nicht doch Gelegenheiten gab, Amri vor seinem Anschlag nach Tunesien abzuschieben. Etwa mit einem Ausweisdokument, dass der Islamist den Behörden womöglich verheimlicht hatte.

In den Monaten vor dem Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz hatten mehrere Behörden in Nordrhein-Westfalen und auch in Berlin Ermittlungen gegen Anis Amri geführt. Es wurde unter anderem versucht, gültige Ersatzpapiere für den Islamisten zu beschaffen, um ihn in sein Heimatland abschieben zu können. Die tunesischen Behörden aber übermittelten die angefragten Dokumente erst nach dem Anschlag.

Amri hatte in Deutschland seit seiner Einreise im Juli 2015 mehrfach Asyl unter unterschiedlichen Falsch-Identitäten beantragt. Dabei legte er jedoch nie ein Ausweisdokument vor. Insgesamt waren den Behörden 14 Alias-Namen des Extremisten bekannt.

Sonderermittler: Amri-Akte wohl gefälscht

Zuvor wurde bekannt, dass die von Mitarbeitern des Berliner Landeskriminalamts (LKA) verpasste Unterrichtung der Staatsanwaltschaft über den Drogenhandel des späteren Attentäters Amri eine mögliche rechtzeitige Festnahme verhindert hat. Zu diesem Schluss kommt der vom Berliner Senat beauftragte Sonderermittler zum Anschlag vom 19. Dezember, Bruno Jost, in seinem am Montag im Abgeordnetenhaus vorgestellten Zwischenbericht. Demnach wurde versucht, dieses Versagen durch Unterlagenfälschung zu verschleiern.

Jost belastete insbesondere den Kriminaloberkommissar L. von der für Staatsschutz zuständigen LKA-Abteilung 5. Dieser habe seit August 2016 den Auftrag gehabt, Erkenntnisse aus der Überwachung Amris zu dessen Drogenhandel zusammenzufassen und eine Strafanzeige zu erstellen. „Eine rechtzeitige und vollständige Unterrichtung der Staatsanwaltschaft erfolgte jedoch nicht“, sagte Jost.

Die Staatsschutzobservation Amris war im Juli mangels Erkenntnissen und ausreichenden Personals eingestellt worden. Im September endete auch die Überwachung von Amris Kommunikation. Wie Jost berichtete, hätte die für Rauschgift zuständige Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl erlassen oder zumindest eine fortgesetzte Überwachung Amris eingeleitet, wären ihr die Erkenntnisse der Staatsschützer zugeleitet worden. Demnach handelte Amri mit erheblich größeren Mengen Drogen als bislang bekannt.

Aus den Unterlagen ergab sich für Jost, dass das zuständige Kommissariat erst mehrere Wochen nach der Vereinbarung vom August einen Bericht erstellte. Die von der Kriminalkommissarin W. auf zehn Seiten zusammengefassten Erkenntnisse wurden demnach am 4. November im Polizeisystem Poliks abgelegt. W. sei darin nach Rücksprache mit Rauschgiftermittlern zu dem Schluss gekommen, dass Amri dringend des gewerbsmäßigen und bandenmäßigen Drogenhandels verdächtig sei.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/skandal-im-fall-amri-akten-des-berlin-attentaeters-von-behoerden-gefaelscht-lka-wusste-anis-amri-besass-tunesischen-reisepass-a2163920.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Die deutsche Pensionskrise als Musterbeispiel der weltweiten Pensionskrise


 

 

June 7, 2014 – Mediterranean Sea / Italy: Italian navy rescues asylum seekers traveling by boat off the coast of Africa. More than 2,000 migrants jammed in 25 boats arrived in Italy June 12, ending an international operation to rescue asylum seekers traveling from Libya. They were taken to three Italian ports and likely to be transferred to refugee centers inland. Hundreds of women and dozens of babies, were rescued by the frigate FREMM Bergamini as part of the Italian navy’s „Mare Nostrum“ operation, launched last year after two boats sank and more than 400 drowned. Favorable weather is encouraging thousands of migrants from Syria, Eritrea and other sub-Saharan countries to arrive on the Italian coast in the coming days. Cost of passage is in the 2,500 Euros range for Africans and 3,500 for Middle Easterners, per person. Over 50,000 migrants have landed Italy in 2014. Many thousands are in Libya waiting to make the crossing. (Massimo Sestini/Polaris)

Das deutsche Pensionssystem steht ordentlich unter Druck. Von Martin Armstrong für www.ArmstrongEconomics.com, 10. Juli 2017

Das deutsche Magazin DWN warnt, dass das deutsche Pensionssytem vor dem Zusammenbruch steht:

Das Kernproblem der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft ist die miserable Demografie. Einer positiven Entwicklung, nämlich der zunehmenden Langlebigkeit der Bevölkerung, steht eine äußerst negative Grundtendenz, nämlich eine geringe Kinderzahl, gegenüber. Diese drückt sich in einer der tiefsten Geburtenraten der Welt aus – und dies seit Jahrzehnten. Die rekordtiefe Geburtenrate wurzelt keineswegs in einer biologischen, sondern in tiefer liegenden sozialen Ursachen und unangemessenen Politiken auf verschiedenen Stufen. Eine Konsequenz ist ein Renten-System, das nicht nachhaltig finanziert ist, weil die Relation von Beitragszahlern und -empfängern sich drastisch verschlechtern wird.

Die Gestaltung der Pensionssysteme ist überall gleich. Sie nahmen einfach an, dass die Bevölkerung ewig ansteigen würde und es daher Sinn macht, die aktuelle Generation zu besteuern, um damit die vorangegangene zu versorgen. Die zurückgehende Zahl der Geburten in Verbindung mit längeren Lebenszeiten haben deswegen dafür gesorgt, dass die Pensionssysteme weltweit unter Druck gerieten. Im Fall von Deutschland war das auch der Hauptgrund für das Hereinlassen von Flüchtlingen in der Hoffung, damit den Rückgang der Geburtenrate aufhalten zu können. Das Problen damit aber ist das mangelnde Assimilationsinteresse, zumal es 70% männliche Flüchltinge sind, bei denen es sich in Wahrheit nur um Wirtschaftsmigranten handelt, denen es an notwendigen Fähigkeiten und der Sprachbeherrschung mangelt.

(…)

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/07/die-deutsche-pensionskrise-als.html

Gruß an die Denkenden

TA KI

Bürgen sollen für Flüchtlinge aufkommen


Mindenerin klagt gegen Zahlungsaufforderungen von Sozialämtern oder Jobcentern

Minden (epd). Christine Emmer-Funke (61) aus Minden kann es nicht glauben: 22.000 Euro an Sozialleistungen soll sie zurückzahlen, die ein aus Syrien geflüchtetes Ehepaar bekommen hat. Sie hatte 2014 für das Paar gebürgt, nur dadurch konnte es sich aus dem Krieg nach Deutschland retten.

Wie Emmer-Funke erhalten zurzeit viele Menschen, die in den Jahren 2014/15 Verpflichtungserklärungen für den Lebensunterhalt syrischer Flüchtlinge unterschrieben haben,  Zahlungsaufforderungen von Sozialämtern oder Jobcentern.

»Es kann nicht sein, dass der Staat die Unterstützung für anerkannte Flüchtlinge privatisiert«, sagt Emmer-Funke. Sie und andere Betroffene haben Klage gegen die Bescheide eingereicht, hoffen aber zugleich auf eine politische Lösung.

Ungeklärte Dauer der Bürgschaften

Hintergrund für den Streit ist die damals ungeklärte Dauer der Bürgschaften: In Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Hessen und Niedersachsen ging man von einer Befristung bis zur Zuerkennung des Asyl- oder Flüchtlingsstatus für die Syrer aus – aus Sicht der Bundesregierung aber galt die Verpflichtung auch danach fort. Das Integrationsgesetz bestimmte schließlich im August 2016 eine Fünf-Jahres-Frist, die für »Altfälle« auf drei Jahre reduziert und durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Januar bestätigt wurde.

Das Ehepaar Emmer-Funke sah 2014 die schrecklichen Bilder aus dem syrischen Bürgerkrieg: »Wir waren erschüttert und wollten helfen.« Auch die deutsche Politik reagierte auf das Leid der Bevölkerung: Bund und Länder ließen über humanitäre Aufnahmeprogramme mehrere Zehntausend Menschen einreisen – noch vor dem großen Flüchtlingszuzug. Wie fast alle Länder beteiligte sich auch NRW. Voraussetzung für die Aufnahme war, dass nahe Verwandte in Deutschland lebten und sich jemand zur Finanzierung von Lebensunterhalt und Unterkunft verpflichtete.

»Der Termin dauerte gerade mal 15 Minuten«

Auf diese »Kontingentlösung« hoffte damals auch der in Minden lebende Syrer Kameran Ebrahim. Der 45-jährige Dolmetscher bangte um seine Schwiegereltern in der Heimat. »Mit drei Kindern konnte ich aber nicht selber für die Kosten bürgen«, berichtet Ebrahim. Christine Emmer-Funke sprang ein. Ebrahim begleitete sie zur Ausländerbehörde.

»Der Termin dauerte gerade mal 15 Minuten«, erinnern sich beide. Sie legte Personalausweis und Gehaltsabrechnung vor. Für zwei Personen könne sie bürgen, hieß es. Dann unterschrieb Emmer-Funke die Verpflichtung.

Das Risiko schien überschaubar, davon sei auch die Mitarbeiterin des Amtes ausgegangen: Mit der so gut wie sicheren Anerkennung der Syrer würde die Zahlungsverpflichtung auslaufen – nach sechs, vielleicht zwölf Monaten.

1000 Verpflichtungserklärungen für Syrer und Iraker

Aufgrund der Erklärung von Emmer-Funke gelangten Ebrahims Schwiegereltern sicher nach Deutschland, erhielten den Flüchtlingsstatus und bezogen dann Grundsicherung im Alter. Diese Leistungen fordert die Stadt Minden nun im Auftrag des Bundes von den Bürgen zurück.

Stefan Straube-Neumann, Eine-Welt-Promotor im »Welthaus Minden«, weiß von 15 Fällen in der Stadt, in denen es um Summen zwischen 9000 und 28.000 Euro geht. Gemeinsam mit dem Kirchenkreis Minden hat das Welthaus einen Rechtshilfefonds für Musterklagen eingerichtet.

Wie viele Verpflichtungserklärungen bundesweit unterschrieben wurden, ist nicht bekannt. Rund 15.000 syrische Flüchtlinge sind nach Angaben von Pro Asyl bis Mitte 2015 allein über die Länderprogramme eingereist, 2.000 davon laut Landessozialministerium nach NRW. Das Land Berlin nannte auf Anfrage die Zahl von 1000 Verpflichtungserklärungen für Syrer und Iraker.

Bürgen verließen sich auf Rechtsauffassungen ihrer Länder

Viele Bürgen verließen sich damals auf die Rechtsauffassungen ihrer Länder. Ob sie von den Ämtern vor Ort auf die abweichende Meinung des Bundes und das damit verbundene Risiko hingewiesen wurden, ist umstritten. »Die Menschen haben vor ihrer Unterschrift eine Belehrung erhalten, dass ihre Verpflichtung zeitlich und in der Höhe unbegrenzt gelten kann«, sagte ein Sprecher des bis zum Regierungswechsel zuständigen NRW-Innenministeriums. Im Welthaus Minden wird bezweifelt, ob das immer so war: Es gebe sogar Erklärungen, in denen handschriftlich auf die Befristung bis zur Flüchtlings-Anerkennung verwiesen worden sei.

In einem Erlass an die Behörden hatte das NRW-Innenministerium 2015 ausdrücklich beide Rechtsmeinungen dargestellt. Etwaige Ansprüche von Bürgen an das Land seien daher unbegründet, bestätigte das nunmehr zuständige Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Ähnlich wie NRW verfuhr Niedersachsen.

Einzelfallprüfungen vor Ort

Nicht die Länder, sondern die Bundesbehörden forderten die Sozialleistungen durch Kommunen und Jobcenter zurück und könnten ja auch darauf verzichten, hieß es aus dem NRW-Innenministerium. Für das Bundesarbeitsministerium kommt dies jedoch nicht infrage. Bürgen könnten sich »nicht in jedem Fall« von ihrer Verpflichtung lösen, erklärt ein Sprecher des von Andrea Nahles (SPD) geführten Ministeriums und verweist auf Einzelfallprüfungen vor Ort.

Bessere Karten scheinen Verpflichtungsgeber in Hessen zu haben. Diese hatten aus ihrem Innenministerium wiederholt die Auskunft bekommen, sie könnten sich auf die Position des Landes verlassen. Nach politischem Druck kündigte Innenminister Peter Beuth (CDU) nun eine Einzelfallprüfung »unter wohlwollender Auslegung der Regelungen zur Amtshaftung« an. Darauf hoffen unter anderem mehr als 20 Flüchtlingspaten aus Mittelhessen, die gegen die Zahlungsaufforderung der Jobcenter klagen.

Der Syrer Kameran Ebrahim will seinerseits Familie Emmer unterstützen, sollte diese am Ende doch für seine Schwiegereltern zahlen müssen. Für diese sei es »bedrückend«, dass durch ihren Aufenthalt derartige Probleme auf ihre Bürgen zukommen.

Quelle: http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Minden-Luebbecke/Minden/2901746-Mindenerin-klagt-gegen-Zahlungsaufforderungen-von-Sozialaemtern-oder-Jobcentern-Buergen-sollen-fuer-Fluechtlinge-aufkommen

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Kein Schweinefleisch im Kindergarten – Eine Frage der Gesundheit oder der Religion?


Wieder rast eine Welle der Empörung durch das Land: ServusTV berichtete, dass in städtischen Salzburger Hort- und Kinderbetreuungseinrichtungen kein Schweinefleisch mehr serviert wird. Der Grund: Es gehe „unter anderem um die Bedürfnisse muslimischer Kinder“, wie der Sender aus dem Büro von SPÖ- Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer zitiert.

Diese ruderte sogleich zurück – der Begriff „Fake News“ macht die Runde – und erklärte, dass es keinen diesbezüglichen Erlass gebe. Und außerdem würden auch viele heimische Kinder Puten- und Hühnerfleisch bevorzugen, ihre Eltern Schweinefleisch wegen moderner Erziehungstrends ablehnen. Schweinefleisch sei überdies viel teurer, wird „korrigiert“.

Kaum noch Schulen und Kindergärten mit Schweinefleisch

In etlichen Kindergärten und Schulen ist das Schweinefleisch schon seit langem vom Speiseplan verschwunden! Die moslemischen Familien setzen halt, nolens volens, kraft Ihrer Mehrheit ihre Essgewohnheiten durch. Mit ein Grund, warum der Pro-Kopf-Verbrauch von Schweinefleisch in Österreich kontinuierlich abnimmt: von 60,7 kg im Jahr 2000 auf 55,5 kg im Jahr 2015, während Schaf- und Ziegenfleisch im Kommen sind.

Das Streichen von Schweinefleisch in Kindergärten und Schulen geschieht in der Regel klammheimlich. Etwa in Wien in einem städtischen Kindergarten im 19. Bezirk, einem Bezirk mit im Wien-Schnitt verhältnismäßig geringem Anteil an Moslems. Zufällig auf diesen Umstand des fehlenden Schweinefleisches auf dem Speiseplan aufmerksam geworden, protestierten Eltern und erhielten als Antwort, dass kleine Kinder sich mit dem Beißen von Schweinefleisch so schwer täten, weshalb man es gestrichen habe.

Akt der Unterwerfung

Fakt bleibt: Das Absetzen von Schweinefleisch von den Speiseplänen ist ein Akt der Unterwerfung an die moslemischen Landnehmer, einerseits als Reaktion auf deren Forderungen, anderseits aus vorauseilendem Gehorsam. Plötzlich finden Gutmenschen Schweinefleisch ungesund, Kopftücher befreiend und Burkinis gut gegen Hautkrebs.

Sie besetzen neuerdings die Geschlechtertrennung in den Schulen und auf Spielplätzen positiv. Beispiele für die beginnende Segregation von Mädchen und Frauen aus dem öffentlichen Leben gibt es bereits zuhauf, wie etwa den unter Rot-Grün angelegten Mädchenspielplatz Mortarapark in Wien Brigittenau oder die Frauenschwimmtage in Wiener Bädern.

Ausländer zunehmend wahlentscheidend

Die Ausländer aus teils fernen Kulturkreisen haben mittlerweile eine Machtstellung kraft Anzahl erreicht, die sie in der Politik zu einem bestimmenden Faktor machen. Wir erleben daher, wie sie, allen voran jene mit moslemischem Hintergrund, die Politik beeinflussen und den Staat und die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen eben schon heute und immer schneller verändern und umbauen.

Schweinefleisch-Empörung bei Politikern

Für ein paar Tage werden uns wohl die politischen Luftblasen begleiten, wenn Politiker aller Couleur – immerhin ist bald Wahl und noch sind nicht alle Moslems wahlberechtigt – erklären werden, dass es nicht sein kann, Schweinefleisch, das Teil unserer Ernährung und Esskultur ist, einfach von den Speiseplänen zu verbannen.

Doch an den Speiseplänen in Kindergärten und Schulen wird sich dadurch nicht viel ändern: Auch der Protest vieler Eltern im Kindergarten des 19. Wiener Gemeindebezirks änderte nichts und wurde nur mit den sinngemäßen Worten, „das sind halt die neuen Zeiten“, abgewürgt.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0024419-Kein-Schweinefleisch-im-Kindergarten-Eine-Frage-der-Gesundheit-oder-der-Religion

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Flucht statt Knast: Vergewaltiger spurlos verschwunden


Von Ronny Licht

Gurjeet S. (22) ist auf der Flucht.
Gurjeet S. (22) ist auf der Flucht.

Chemnitz – Erst wollte er nicht in den Knast. Ging gegen ein Urteil in Berufung – jetzt ist Gurjeet S. (22) auf der Flucht. Der Vergewaltiger ist unauffindbar.

Am Donnerstag sollte am Landgericht Chemnitz seine Berufung verhandelt werden. Zwei Jahre und sechs Monate Haft hatte der Inder am Amtsgericht kassiert – doch in den Knast wollte der Asylbewerber nicht.

Die Tat: Der Mann war seinem Opfer nachts vom Club Atomino ins Stadtzentrum gefolgt. „Er lief neben mir her, hat dann versucht mich gegen ein Schaufenster zu drücken“, erinnert sich Michelle N. (21). Auf einer Bank am Wall zwang Gurjeet S. die angetrunkene Frau, sich hinzusetzen, hielt sie fest, befummelte sie und steckte ihr einen Finger in die Scheide. Eine zufällig vorbeifahrende Polizeistreife bewahrte Michelle N. vor Schlimmerem.

Weil er nicht auftauchte, wurde die Berufung des Vergewaltigers verworfen, das Amtsgerichts-Urteil bleibt bestehen.

Michelle N. (21) war das Opfer des Triebtäters.
Michelle N. (21) war das Opfer des Triebtäters.

Fotos: Harry Härtel/Haertelpress

Quelle: https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-flucht-knast-vergewaltiger-spurlos-verschwunden-287575

Gruß an die Denkenden

TA KI