Familiennachzug: Merkels Blitzkrieg gegen das Volk


Auch der Mainstream kann die Fakten nicht gänzlich unter den Tisch kehren:  “Nicht nur die Wähler der AfD, sondern auch eine deutliche Mehrheit der Deutschen sprechen sich gegen den gesetzlich vorgesehenen Familiennachzug von Flüchtlingen aus,” schreibt die welt.

Und wieder ändert Merkel ihre Taktik, sie wolle jetzt doch nicht direkt darüber entscheiden – im Klartext bedeutet das: Nach der Wahl werden die 390 000 “Asylbewerber”, von denen man die syrische Staatsangehörigkeit annimmt, mit voller Unterstützung sämtlicher NGOs und dem Vatikan alles daran setzen, dass sie ihre Angehörigen nachholen können. Natürlich wird Merkel, wenn sie denn erneut Kanzlerin wird, hier schnellstens zurückrudern und Millionen Menschen aus Syrien dauerhaft in unser Land einreisen lassen – dieses Mal aber vollkommen “legal”. Nicht anders wird mit den Migranten aus Afrika verfahren. Bei allen Umfragen und Stimmungsbarometern lässt sich stets eine Mehrheit gegen diese Politik ausmachen, ähnlich verhält es sich beim Dieselverbot in Innenstädten. Nur an der Wahlurne soll es anders sein?

Wer vor wenigen Jahren noch von einer schleichenden Islamisierung Europas sprach, dem dämmert es vielleicht, dass es sich bei der merkelgemachten Asylkrise um einen Blitzkrieg gegen das eigene Volk handelt. Das Ende ist vorhersehbar, wenn es stimmt, dass sich Geschichte stets wiederholt.

Quelle: https://opposition24.com/familiennachzug-merkels-blitzkrieg-volk/350177

Gruß an die Erwachenden

TA KI

 

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„Deutsche Grenzen für Flüchtlinge dicht machen“


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Die innenpolitischen Sprecher der CDU lassen in der aktuellen Asylkrise mit einer brisanten Forderung aufhorchen. Geht es nach ihren Vorstellungen, so sollen Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, die Einreise nach Deutschland ausnahmslos verweigert werden. Sollte diese Forderung in die Realität umgesetzt werden, würde das vor allem auch massive Auswirkungen auf Österreich haben.

Denn die Forderung der Innenpolitiker der Union ist deshalb so brisant, da fast alle nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten einreisen. So stellte die deutsche Bundespolizei im vergangenen Jahr, wie die „Welt“ am Freitag berichtete, insgesamt nur „1699 Asylsuchende fest, die nicht über einen sicheren Drittstaat beziehungsweise sicheren Herkunftsstaat nach Deutschland eingereist sind“. Im Klartext: Sollte die Forderung der CDU- Sprecher Erfolg haben, müssten jene Flüchtlinge, die über Österreich nach Deutschland wollen, in Österreich bleiben. Noch gibt es keine Stellungnahme aus Österreich zu den Vorschlägen der CDU- Politiker.

CDU- Sprecher: „Fokus liegt auf Bekämpfung illegaler Einwanderung“

Am Freitag verabschiedeten die Experten von CDU und CSU eine Erklärung, wonach Flüchtlingen aus sicheren Drittstaaten „die Einreise entsprechend des geltenden Rechts zu verweigern sei“. Der Vorsitzende der Konferenz der innenpolitischen Sprecher der Union, Thomas Blenke (CDU), sagte gegenüber der „Welt“: „Unser Fokus liegt insbesondere auf der Bekämpfung von illegaler Einwanderung an den EU- Außengrenzen. Die Zurückweisung an den deutschen Grenzen sollte eigentlich gar nicht notwendig sein, wenn alle Schutzsuchende wie vorgesehen, ihren Antrag in dem Staat stellen würden, in dem sie ankamen“, sagte Blenke.

Flüchtlinge an der Grenze zu Deutschland
Foto: APA/dpa/Armin Weigel

Aus EU- Ländern eingereist: Kein Anspruch auf Asyl

Die Möglichkeit der Zurückweisung von Asylsuchenden wurde laut „Welt“ 1993 mit einer Grundgesetzänderung neu geregelt. Zwar gelte weiterhin, dass in Deutschland jeder Asyl erhalten muss, der als schutzberechtigt anerkannt wird. Doch der Bundesverfassungsgericht bestätigten eine Änderung, wonach Flüchtlinge, die über EU- Länder oder die Schweiz nach Deutschland einreisen, keinen Anspruch auf Asyl hätten. Diese Regelung hat die Bundesrepublik Deutschland allerdings nie konsequent umgesetzt.

Die innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU pochen in ihrer Erklärung zudem auf die Nutzung sämtlicher Möglichkeiten, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten. Auch für den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung im Inneren und in Fällen des inneren Notstands sprechen sie sich aus.

Deutschland kostet Flüchtlingskrise Milliarden

Unterdessen wurde am Freitag bekannt, dass die Flüchtlingskrise dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in diesem Jahr deutlich teurer zu stehen kommt als erwartet. Das Bundeskabinett werde kommende Woche eine weitere Überweisung an die Länder in Höhe von 2,55 Milliarden Euro beschließen, hieß seitens der Bundesregierung. Das ergebe sich aus der Abrechnung der tatsächlichen Kosten, die den Ländern wegen des Flüchtlingszustroms entstanden seien. Damit summieren sich die zusätzlichen Hilfen des Bundes für die Länder allein in diesem Jahr auf rund 9,5 Milliarden Euro. Insgesamt rechnet die Regierung damit, dass sie den Ländern bis 2020 wegen des Flüchtlingszustroms rund 25 Milliarden Euro überweisen wird.

CDU-Finanzminister Schäuble
Foto: AFP/AHMUD TURKIA, AFP/John MACDOUGALL

Der Bund beteiligt sich seit dem 1. Jänner dieses Jahres an den Flüchtlingskosten der Bundesländer, allerdings bisher nur über eine Pauschale von 670 Euro pro Monat für jeden Flüchtling, der sich im Anerkennungsverfahren befindet. Die Summe dafür beläuft sich auf drei Milliarden Euro. Bund und Länder hatten jedoch vereinbart, die tatsächlichen Kosten der Länder zum Jahresende damit zu verrechnen. Diese Abrechnung liegt nun für die Monate Jänner bis August vor. Außerdem wurde ein neuer Abschlag für September bis Dezember errechnet. Im Ergebnis wird der Bund den Ländern daher zusätzlich 2,55 Milliarden Euro überweisen.

Quelle: http://www.krone.at/welt/deutsche-grenzen-fuer-fluechtlinge-dicht-machen-cdu-politiker-story-536607

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Putin: Terrorbekämpfung und Flüchtlingskrise stehen in direktem Zusammenhang- Putin ruft nach Anschlägen zum Kampf auf


Russlands Präsident Wladimir Putin brachte vor dem G20-Gipfel die Asylkrise und die Bekämpfung des Terrorismus in direkten Zusammenhang. Vor russischen und türkischen Medien sprach er von der größten Herausforderung der Gegenwart für die internationale Gemeinschaft.

Migranten vor einem Sonderzug am 3. November in Düsseldorf.

Migranten vor einem Sonderzug am 3. November in Düsseldorf.

Foto: ANGELIKA Warmuth / AFP / Getty Images

Die Asylkrise und der Kampf gegen den Terrorismus sind nicht getrennt zu betrachten, äußerte Russlands Präsident Wladimir Putin im Vorfeld des G20-Gipfels.„Hunderttausende (Flüchtlinge) halten sich bereits in Europa auf, andere sind unterwegs“, sagte Putin gestern in einem Interview für russische und türkische Medien, berichtet das Medium Sputnik.

Stabile Entwicklung, Wirtschaftswachstum, der Ausbau des Welt-Handels, die Mobilisierung von Investitionen und die Lösung von Beschäftigungsproblemen würden in vieler Hinsicht davon abhängen, ob die internationale Gemeinschaft die schlimmste Herausforderung der Gegenwart bewältigen kann. Dies seien auch der Terrorismus und das Chaos die aus der Asylkrise erwachsen. Beide Themen sollen auf Vorschlag der Türkei beim G20-Gipfel am 15./16. November im Mittelmeer-Badeort Antalya zur Sprache gebracht werden. Putin äußerte die Überzeugung, dass die bevorstehende Diskussion zur praktischen Lösung der Probleme beitragen wird.

G20 wird zum Schauplatz von Putin-Merkel-Gipfel

Angaben aus Moskau nach werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Russlands Präsident Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in der Türkei am Sonntag zu einem Gespräch zusammenkommen. Im Mittelpunkt des geplanten Treffens werde die Situation in Syrien stehen, so der Kreml-Vertreter Juri Uschakow am Freitag. Die Bundesregierung bestätigte das Treffen zwischen Merkel und Putin am Freitagabend zunächst nicht. (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/putin-terrorbekaempfung-und-fluechtlingskrise-stehen-in-direktem-zusammenhang-merkel-a1284213.html

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„Beweis für Barbarei des Terrorismus“Putin ruft nach Anschlägen zum Kampf auf

 

Moskau wirft schon seit Wochen Bomben auf die Terrormiliz in Syrien. Jetzt bekennt sich der IS zu den Anschlägen in Paris. Putin spricht vom „Teufel“ und will, dass sich die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus vereint.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den Anschlägen von Paris die internationale Gemeinschaft zum gemeinsamen „Kampf gegen den Teufel“ aufgerufen. „Diese Tragödie ist ein erneuter Beweis für die Barbarei des Terrorismus, der eine Herausforderung für die menschliche Zivilisation ist“, heißt es in einem Beileidstelegramm Putins an den französischen Präsidenten François Hollande. „Die internationale Gemeinschaft muss sich zu einem effektiven Kampf gegen den Teufel vereinen.“ Putin bot Frankreich zudem Unterstützung bei den Ermittlungen an.

Mit dem Aufruf geht Moskau über Solidaritätsbekundungen hinaus. Vielmehr bekräftigte Russland seine Forderung nach einer „Koalition der Gleichgesinnten“ im Kampf gegen den Islamischen Staat. „Politische Solidarität reicht nicht. Russland und der Westen müssen eine breite Militärkoordination bilden, um die Quellen des Extremismus zu liquidieren“, sagte der einflussreiche Außenpolitiker Alexej Puschkow in Moskau. Es gehe insbesondere um eine gemeinsame Strategie, den IS in Syrien und im Irak zu stoppen, sagte der Abgeordnete.

Die Terrormiliz hat weite Teile Syriens und des Iraks erobert und dort ein Kalifat ausgerufen und versucht andere Staaten mit Anschlägen zu destabilisieren. Russland fliegt bereits seit einigen Wochen gegen den IS Luftangriffe in Syrien.

Russland verschärft Sicherheitsvorkehrungen

Die Terrormiliz hat seitdem mehrfach auch zu Anschlägen in Russland aufgerufen. Erst am Donnerstag war im Internet wieder eine Drohung aufgetaucht. Westliche Experten und inzwischen auch Russland vermuten zudem, dass der IS auch für den Absturz eines russischen Passagierflugzeugs über der ägyptischen Sinai-Halbinsel vor zwei Wochen verantwortlich ist.

In Russland sind derweil die Sicherheitsvorkehrungen verschärft worden. Transportminister Maxim Sokolow lässt die Verkehrswege intensiver bewachen. Zudem wird erwogen, Flüge von Moskau nach Paris auszusetzen.

Vor der französischen Botschaft in Moskau legten Menschen aus Zeichen ihrer Anteilnahme Blumen nieder. Die Ereignisse in Paris wecken in Russland Erinnerungen an das Geiseldrama mit mehr als 170 Toten im Moskauer Musicaltheater „Nord-Ost“ Ende Oktober 2002.

Bei koordinierten Anschlägen in Paris waren in der Nacht zum Samstag mindestens 128 Menschen getötet und rund 180 weitere zum Teil schwer verletzt worden. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich im Internet zu der Anschlagsserie von Paris bekannt. Vorher hatte schon Frankreichs Präsident François Hollande den IS verantwortlich gemacht.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Putin-ruft-nach-Anschlaegen-zum-Kampf-auf-article16353701.html

Gruß an die, die davor seit Monaten warnen!!!

Haltet euch von Großstädten, großen Menschenansammlungen ( Konzerten, Demonstrationen, Fußballspielen,… ) fern.

Wir haben die IS mitsamt ihren Waffen bereits im Land, dank der herausragenden Asylpolitik die hier als Willkommenskultur hochgelobt wird und über jede Kritk erhaben scheint.

Frankreich darf sich bei der deutschen Bundesregierung „bedanken“.

TA KI

Mehrheit der Österreicher macht sich große Sorgen


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Angesichts der nicht enden wollenden Flüchtlingswelle, die seit Monaten über Österreich und die reichen EU-Länder rollt, wächst bei unseren Landsleuten die Sorge über die Asylkrise. Einer aktuellen Umfrage von „Unique Research“ zufolge lösen die vielen ankommenden Menschen bei 60 Prozent der Österreicher Ängste und Unbehagen aus. 35 Prozent sind dafür, keine weiteren Migranten aufzunehmen. Außerdem sind 21 Prozent der Befragten der Ansicht, Außenminister Sebastian Kurz biete die beste Lösung für die Krise.

60 Prozent der für die von „Heute“ in Auftrag gegebenen Studie befragten Personen machen sich also Sorgen wegen des massiven Zustroms an Flüchtlingen, die vor allem über die Balkanländer nach Österreich kommen. Während 35 Prozent einen Aufnahmestopp wollen, sprechen sich 25 Prozent dafür aus, weniger Flüchtlinge ins Land zu lassen. 23 Prozent sind der Ansicht, man solle gleich viele Personen wie derzeit aufnehmen, acht Prozent könnten sich vorstellen, sogar mehr Migranten ins Land zu lassen. Der Rest wollte dazu keine Angaben machen.

Mehrheit traut Kurz die beste Lösung zu

Auf die Frage, wer die beste Lösung für die Asylkrise parat habe, nannten 21 Prozent Sebastian Kurz. Damit liegt der Außenminister an erster Stelle vor FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache, der auf 16 Prozent kommt. Dahinter folgen Bundeskanzler Werner Faymann (7 Prozent), die Grünen (6 Prozent), Innenministerin Johanna Mikl- Leitner und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (1 Prozent). Besonders auffällig: 34 Personen trauen niemanden eine Lösung zu.

Kurz an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien
Foto: AP

84 Prozent für Kontrollen der EU- Außengrenzen

84 Prozent schätzen als sinnvollste Maßnahme zur Bewältigung der Krise die Kontrollen der EU- Außengrenzen ein. 77 Prozent sind für eine rasche Rückführung der Flüchtlinge, 76 Prozent für Transitzonen an der Grenze. Keinen besonderen Anklang findet die Idee eines Grenzzaunes: Nur 27 Prozent wollen einen Zaun zwischen Österreich und Slowenien, lediglich 18 Prozent können sich einen Zaun um ganz Österreich vorstellen.

Patrouille an der serbisch-ungarischen Grenze in Röszke
Foto: APA/EPA/SANDOR UJVARI

Österreicher erwarten Probleme auf dem Arbeitsmarkt

Von den Problemen, die durch die Migranten auf Österreich zukommen, glauben mehr als zwei Drittel (36 Prozent), dass diese den Arbeitsmarkt betreffen werden. Auf den weiteren Plätzen folgen die Staatsfinanzen (30 Prozent), das Alltagsleben (27 Prozent), der Wohnungsmarkt (26 Prozent), die heimische Lebensart (16 Prozent), Schule, Religion und Kriminalität mit je 15 Prozent, Sozialmissbrauch (14 Prozent), Frauenrechte (6 Prozent) sowie Krankheiten mit 4 Prozent.

Quelle: http://www.krone.at/Oesterreich/Mehrheit_der_Oesterreicher_macht_sich_grosse_Sorgen-Fluechtlingskrise-Story-480690

Gruß an die Genervten

TA KI