Verwaltungsrichter spricht TACHELES über ASYLINDUSTRIE: „Einnahmequellen, Gefälligkeitsatteste & falsche Unterlagen!“


Die Verwaltungsgerichte in Deutschland sind hoffnungslos überfordert und überlastet. Denn sie werden mit Asyl-Klagen geradezu überrollt.

Derzeit sind über 193.000 Verfahren anhängig. Und täglich werden es mehr! Vor allem von Afghanen und Syrern. Werden sie als Flüchtlinge anerkannt, erhalten sie bis zu drei Jahre Aufenthaltsrecht und können ihre Familienmitglieder nachholen.

Quelle

Führen Sie sich mal folgendes vor Augen: Eine derartige Klage vor Gericht dauert durchschnittlich 6,7 Monate.

Bei 193.000 Verfahren entspricht das annähernd 1.293.100 Monate. Oder anders und statistisch ausgedrückt: Rund 107.758 Jahre!

Das ist purer Wahnsinn!

Damit hat Merkels „Welcome-Refugee-Politik“ sogar die Justiz ausgebremst bzw. lahmgelegt.

Und wie reagieren die „Schuldigen“? So wie man es erwarten kann:

„Die (Bundes-)Länder müssen jetzt ihre Gerichte so organisieren und ausstatten, dass die Klagen schnell abgearbeitet werden können.“ Das erklärte unlängst Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.

Quelle

Diese Worte klingen wie Hohn.

Das, was die Politik angerichtet hat, soll jetzt die Justiz im sprichwörtlichen Sinne „richten“.  Denn die Justiz landauf und landab ist bereits hoffnungslos überlastet. Sie hat Probleme, genügend Personal zu finden und viele Richter werden pensioniert.

Der Potsdamer Verwaltungsrichter Wilfried Kirkes spricht hinsichtlich der Asylverfahren und Asyl-Industrie Tacheles! Der Jurist ist zuständig für Asylfragen.

Wie wohl der Mainstream mit dem Richter umgeht, wo doch jeder, der daran Kritik äußert, sofort als Rechter, Populist oder gar Rassist abgestempelt wird?

Man darf gespannt sein.

Auf jeden Fall zeigt der Verwaltungsrichter  jede Menge Zivilcourage, um endlich mal das auszusprechen, was politisch nicht korrekt ist und doch jeder weiß.

„Was hier passiert, ist an der Schwelle zu verfassungswidrigen Zuständen“, sagt er. Und weiter:

– Das Thema Asyl sei kompliziert. Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kämen zahlreiche Mitarbeiter nicht zurecht. So hätten viele Bescheide Fehler und die Gerichte müssten solche Bescheide dann aufheben.

–  Die lange Verfahrensdauer führe oft auch dazu, dass einige Asylbewerber immer wieder kommen. Der Grund: Wenn etwa das Gericht entscheidet, dass für den Asylbewerber ein anderes Land zuständig ist, muss der Abgelehnte binnen sechs Monaten dorthin zurückkehren oder abgeschoben werden. „Doch damit sind Bundesamt, Ausländerbehörden und Polizei vollkommen überfordert. Ist aber der Asylbewerber sechs Monate nach seiner Ablehnung immer noch in Deutschland, so beginnt das Verfahren von vorn. „Ich habe einige Kläger, die schon zum vierten oder fünften Male ihr Asylverfahren betreiben“, so der Verwaltungsrichter.

– Kirkes spricht auch von einer „Asyl-Industrie“:  „Das ist das Schlepperunwesen mit Menschen- und Drogenschmuggel. Es gibt mehr und mehr vernetzte Systeme in der Anwaltschaft, in der Medizin, in der Psychologie und bei Unterstützerkreisen.“

–  Für die hiesigen Anwälte seien Asylklagen eine sichere Einnahmequelle, da fast alle Asylbewerber staatliche Prozesskostenhilfe erhalten. Auch das trägt nach Kirkes‘ Einschätzung zur Klageflut bei.

–  Und bei Ärzten und Psychologen gibt es nach seiner Beobachtung schwarze Schafe: „Gefälligkeitsatteste und falsche Unterlagen – das gab es immer schon“, sagt der Richter. „Es ist aber ein sehr massenhaftes Phänomen geworden.“

Kirkes sagt aber auch: „Viele der Verfahren ziehen sich.“ Manche Menschen, mit denen er tun habe, seien schon fünf Jahre in Deutschland und wüssten nicht, wie es mit ihnen weitergeht. „Sie leben in der Warteschleife.  Ich stelle es mir belastend vor.“

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/27/verwaltungsrichter-spricht-tacheles-ueber-asylindustrie-einnahmequellen-gefaelligkeitsatteste-falsche-unterlagen/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Bayern droht Flüchtlingsberatern: Bei Tipps gegen Abschiebung kein Geld mehr vom Staat


Das bayerische Sozialministerium möchte nicht, dass Asylbewerber von Wohlfahrtsverbänden Tipps bekommen, wie sie sich einer Abschiebung entziehen können. Ein aktuelles Schreiben droht mit Entzug von Fördermitteln.

Was in Bayerns staatlich geförderten Beratungsstellen für Asylbewerber abläuft, missfällt dem bayerischen Sozialministerium. Teilweise komme es zu Verstößen gegen die „aktuelle Richtlinie für die Förderung der sozialen Beratung und Betreuung.“ Im Klartext: Das Ministerium möchte nicht, dass staatlich geförderte Einrichtungen dem Staat in den Rücken fallen, indem sie Asylbewerbern Tipps und Tricks verraten, wie man einer Abschiebung entgeht oder Rechtsmittel dagegen einlegt.

Betroffene „objektiv und realistisch“ aufklären

Stattdessen wünscht das bayerische Sozialministerium, dass Betroffene „objektiv und realistisch über ihre Situation in Deutschland“ aufgeklärt werden, „d.h. insbesondere auch über eine bereits bestehende oder in absehbarer Zeit möglicherweise eintretende Ausreisepflicht“ und „über die Anerkennungsquoten im Asylverfahren“. Man solle Migranten auf „entsprechende Hilfsangebote im Freistaat Bayern für eine freiwillige Rückkehr oder Weiterwanderung“ hinweisen.

Mit diesen Grundsätzen sei es nicht vereinbar, wenn „einzelne Mitarbeiter (…) Hinweise des Bayerischen Flüchtlingsrats“ weitergeben, „wie Betroffene sich bevorstehenden Abschiebungen entziehen können“. Das „Migazin“ berichtete als erstes über den Brief, der HIER vom bayerischen Flüchtlingsrat veröffentlicht wurde.

Fördermittel könnten gestrichen werden

Der „Focus“ interviewte daraufhin Bayerns Sozialministerin Emilia Müller, die sagte: „Es ist nicht Aufgabe der staatlich geförderten Asylsozialberatung, Abschiebungen zu vereiteln.“

Konkret sei „ausreisepflichtigen Asylbewerbern“ dazu geraten worden, „nicht in ihrer Unterkunft zu übernachten, um so einer Abschiebung zu entgehen“, so das Ministerium. Diese Tricks dürften sich die Hilfsverbände keinesfalls wiederholt zu Eigen machen. Im Brief hieß es deshalb: „Rein vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass im Wiederholungsfall“ die staatlichen Fördermittel gestrichen werden können.

Diese machen in mancher Einrichtung bis zu 80 Prozent der Stellenfinanzierung aus, heißt es auf auf der Website des Bayerischen Flüchtlingsrats, der das Schreiben einen „Drohbrief“ nennt: „Gern hätte das Sozialministerium Wohlfahrtsverbände, die als Handlanger des Innenministeriums fungieren. Aber die nervöse Reaktion des Sozialministeriums zeigt, dass der eingeschlagene Weg erfolgreich ist“, so der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, Stephan Dünnwald.

Er sieht eine „Verpflichtung zu einer objektiven Beratung“, gerade bei Rechtsmitteln und Folgeanträgen: „Wenn Wohlfahrtsverbände mögliche Betroffene über Handlungsmöglichkeiten informieren, so ist dies vielleicht nicht im Sinne der Staatsregierung, aber auch keine Verletzung der Förderrichtlinie“, so Dünnwald.

„Es ist eher eine Verletzung der professionellen Maßstäbe Sozialer Arbeit, wenn Sozialarbeiter*innen nicht im Sinne ihrer Klient*innen handeln, sondern im Sinne der Geldgeber“, sagte er weiter auf der Website.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayern-droht-fluechtlingsberatern-bei-tipps-gegen-abschiebung-kein-geld-mehr-vom-staat-a2075253.html

Gruß nach Bayern

TA KI

Algerien, Tunesien und Marokko keine sicheren Herkunftsstaaten – Was die Grünen-Partei verschweigt


Algerien, Tunesien und Marokko werden zunächst nicht zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Der Bundesrat hat den Plan der Bundesregierung erwartungsgemäß gestoppt. Doch die Gegner der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten verschweigen etwas.

Jedes Jahr reisen Tausende Marokkaner, Algerier und Tunesier unerlaubt und ungehindert nach Deutschland. Sie durchlaufen bis auf wenige Abgewiesene ein aufwendiges Asylverfahren. Für sie endet dies fast immer mit der Ablehnung.

Dennoch hat der Bundesrat den Gesetzentwurf der Bundesregierung durchfallen lassen, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Der Entwurf erhielt nicht die notwendige Mehrheit von 35 der insgesamt 69 Stimmen in der Länderkammer.

Bis auf Baden-Württemberg hatten Landesregierungen mit grüner und auch Linken-Beteiligung Bedenken gegen den Entwurf der schwarz-roten Bundesregierung. Bundesregierung oder Bundestag können nun noch den Vermittlungsausschuss anrufen.

Im März vergangenen Jahres hatte der Bundesrat erstmals zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen. Im Mai verabschiedete dann der Bundestag das Gesetz ohne Änderungen. Im Bundesrat kam es bislang nicht zu einer Abstimmung. Das Vorhaben war im Juni 2016 kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt worden, weil keine Mehrheit dafür anzusehen war. Auf Antrag Bayerns wurde das Gesetz jetzt, im Wahljahr 2017, wieder auf die Tagesordnung des Bundesrates gesetzt, obwohl immer noch keine Mehrheit in Sicht war.

Was die Grünen-Partei verschweigt

Was die Gegner der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten laut „Welt“ aber oft verschweigen ist, dass es dabei nicht um den Ausschluss vom Asylverfahren oder um die Aussage, dass das Leben in diesen Staaten für jeden sicher ist, geht.

Vor allem die Grünen stemmen sich gegen die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer. Doch würde ein solcher Beschluss die Arbeit für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und für die Verwaltungsgerichte erleichtern. Sie wären von einer umfassenden Prüfung jeden Einzelfalls entlastet. Stattdessen würde das BAMF und die Gerichte prüfen, ob im Einzelfall die Regelvermutung widerlegt ist, was einfacher und schneller möglich ist.

Die Bürger sogenannter sicherer Herkunftsstaaten können weiterhin Asylanträge stellen. Diese werden nur schneller bearbeitet. In der Regel werden solche Anträge abgelehnt.

Mit der Einstufung von Staaten zu sicheren Herkunftsländen erhöhen sich auch die Chancen, die ausreisepflichtigen Ausländer tatsächlich abzuschieben.

Ende 2016 waren 1515 Asylbewerber und Flüchtlinge aus Tunesien ausreisepflichtig, ebenso 3736 Marokkaner und 3.784 Algerier. Tatsächlich abgeschoben werden aber nur wenige und: je länger ein unbegründet Schutzsuchender in Deutschland bleibt, desto größer ist seine Chance auf Verbleib. (so/dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/algerien-tunesien-und-marokko-keine-sicheren-herkunftsstaaten-was-gruene-verschweigen-a2068178.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ungarns Parlament stimmt für Festsetzung der Flüchtlinge im Land


Ungarn hat entschieden: Die Flüchtlinge sollen künftig in Transitzonen in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Das ungarische Parlament hat am Dienstag für die Festsetzung aller Flüchtlinge im Land gestimmt. Die Maßnahme wurde von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten in Budapest verabschiedet. Die Flüchtlinge sollen demnach künftig in Transitzonen in Grenznähe festgehalten werden, bis über ihr Asylverfahren endgültig entschieden wurde.

Von der Maßnahme betroffen sind alle neu ins Land kommenden sowie die bereits in Ungarn lebenden Flüchtlinge. Sie sollen nun in Containerdörfern an den südlichen Grenzen Ungarns festgehalten werden. Es ist ihnen somit unmöglich, sich in Ungarn frei zu bewegen oder das Land zu verlassen, so lange ihr Asylverfahren läuft.

Ungarns Regierungschef Viktor Orban verfolgt eine Politik der strikten Flüchtlingspolitik. Er nimmt dabei auch bewusst Konflikte mit der EU in Kauf, der die harte Linie der Regierung in Budapest zu weit geht. Mit dem Parlamentsvotum vom Dienstag wurde eine Praxis wieder eingeführt, die Ungarn 2013 unter dem Druck von EU, UNO und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgesetzt hatte. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/ungarns-parlament-stimmt-fuer-festsetzung-der-fluechtlinge-im-land-2-a2064614.html

Gruß an die, die in ihrer Heimat bleiben

TA KI

Österreich- Asyl: 7.083 Flüchtlinge sind untergetaucht


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Das Bundesamt für Asyl (BFA) gibt sich bei der Präsentation der Asylzahlen 2016 optimistisch: Die Zahl der Urteile sei gestiegen, bis Mitte 2018 wolle man alle liegen geblieben Anträge abarbeiten. Dann soll ein Asylverfahren auch nur noch drei statt wie bisher neun Monate dauern, so BFA-Leiter Wolfgang Taucher:

Untergetaucht: Laut Taucher sind 7.083 Flüchtlinge fürs Innenministerium nicht mehr auffindbar. Die meisten dürften in andere Länder weitergereist sein, ohne ihr Verfahren abzuwarten.

Geduldete: Weitere 3.200 beziehen Grundversorgung trotz negativen Asylurteils, 1.200 sind es in Wien.

Urteile: 57.439 Asylentscheidungen wurden 2016 gefällt. 48 Prozent davon, konkret 27.767 Fälle, wurden positiv entschieden.

Anträge: Stärkste Nation bei Anträgen waren Afghanen (11.742), dahinter Syrer (8.845) und Iraker (2.837).

10.677 Rückführungen: 2016 verließen 5.797 freiwillig das Land, 4.880 zwangsweise – mehr als 2015.

Dublin-Fälle: Für 21.000 ist ein anderes EU-Land zuständig, nur 2.582 wurden auch dorthin überstellt.

Neu. Taucher bestä­tigte außerdem, dass es bereits ab März wieder Abschiebungen nach Griechenland geben soll. Die wurden bis jetzt ausgesetzt. (fis)

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Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Asyl-7-083-Fluechtlinge-sind-untergetaucht/266098391

Gruß an die wahren Flüchtlinge…

TA KI

Traiskirchen: „Sie geht elendiglich zugrunde“ – 72-Jährige kämpft nach Vergewaltigung ums Überleben – Täter (17) darf in Österreich bleiben


Ein Jahr nach der brutalen Vergewaltigung einer 72-jährigen Dame durch den 17-jährigen afghanischen Flüchtling Wahab M. steht es schlecht um den Zustand des Opfers, welches auf der Intensivstation künstlich ernährt wird. „Meine Mutter ist gebrochen“, erklärt sich Tochter Silvia deren Zustand. Doch der Täter bekam nur 20 Monate und in Österreich, da darf er bleiben.

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Ein Jahr nach der brutalen Vergewaltigung durch einen 17-jährigen afghanischen Flüchtling:

Körper, Geist und vor allem ihre Seele haben aufgegeben.“

(Silvia, Tochter der missbrauchten alten Dame)

Eine traurige Entwicklung einer traurigen Geschichte. Ihr Mutter, Christine F., liegt auf der Intensivstation der Wiener Neustädter Klinik, künstlich ernährt über Sonden. „Ich wusste, dass das so enden wird“, sagt Tochter Sylvia in der „Krone“.

„Verschlussakt. Streng geheim“

„Verschlussakt. Streng geheim“, steht auf dem A4-Deckel mit dem brisanten Inhalt.

Es war der 1. September 2015 in Trailskirchen. „Es war ein heißer Tag. Ich bin mit meinem Hund an der Schwechat spazieren gegangen, als dort drei junge Männer gebadet haben“, berichtete die alte Dame dem „Kurier“.

Einer von ihnen „half“ der alten Dame die Böschung hinauf. „Plötzlich bekam ich einen Schlag von hinten“, schildert das Opfer. Dann prügelte der Jugendliche die alte Frau bis zur Bewusstlosigkeit, bevor er sie vergewaltigte und ihre Unterhose als „Trophäe“ mitnahm.

Das Opfer schleppte sich nach der Tat in seine Wohnung und schloss sich ein, so der Kurier. Erst auf Drängen eines Bekannten melde sich die Rentnerin bei der Polizei.

Überführung durch DNA-Analyse

Kurz nach der Vergewaltigung wurde Wahab M. wieder straffällig. Die Polizei nahm eine DNA-Probe und stellte fest, dass sie mit der Täter-DNA der Vergewaltigung übereinstimmte. Wahab M. gestand schließlich die Tat.

Was genau vorgefallen war, wurde nie an die Öffentlichkeit weitergegeben. Während der Aussagen des Opfers und des Angeklagten vor Gericht war diese nämlich ausgeschlossen.

Im Jugendstrafrecht, welches für den 17-Jährigen zuständig ist, könnten dem Täter fünf Jahre Höchststrafe blühen. Doch das tatsächliche Urteil fiel deutlich milder aus: 20 Monate Haft, weil der Täter geständig und unbescholten war, hieß es. Auf eine Abschiebung wurde deshalb auch verzichtet, sein Asylverfahren läuft weiter.

Tochter Silvia ist verzweifelt:

Mehr hat er nicht bekommen, aber meine Mutter stirbt daran. Sie wurde gebrochen und niemand hat uns je geholfen.“

(Tochter der missbrauchten Rentnerin)

Der alten Frau wurde ein Schmerzensgeld von 5.000 Euro zugestanden. Wovon der inhaftierte Flüchtling das bezahlen soll, ist nicht gewiss.

Siehe auch:

20 Monate Haft: 17-jähriger Afghane vergewaltigte 72-jährige Seniorin

17-jähriger afghanischer Asylbewerber gesteht Vergewaltigung einer 72-jährigen Seniorin

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/traiskirchen-sie-geht-elendiglich-zugrunde-72-jaehrige-kaempft-nach-vergewaltigung-ums-ueberleben-taeter-17-darf-in-oesterreich-bleiben-a1973214.html

Gruß an Klardenker

TA KI

 

D: Flüchtlingskosten explodieren auf 20 Mrd. €


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Schlechte Nachrichten für den deutschen Finanzminister: Weil die Flüchtlingskosten in Deutschland explodieren, muss er den Ländern zusätzlich 3,8 Milliarden Euro zuschießen. Allein im laufenden Jahr betragen die Gesamtausgaben unter dem Titel „Flüchtlingswesen“ beim Nachbarn mehr als 20 Milliarden Euro.

Hauptgrund für die Kostenexplosion ist laut „Süddeutscher Zeitung“, dass die Asylverfahren viel länger als ursprünglich geplant dauern. So mancher Flüchtling muss mehr als ein Jahr auf einen Bescheid warten, und das geht für Länder und Kommunen ins Geld, weil diese für Unterkunft und Versorgung aufkommen müssen. Die längere Dauer der Asylverfahren erklärt sich damit, dass die Behörden angesichts von 900.000 Flüchtlingsansuchen im Vorjahr völlig überfordert waren.

Eingerechnet in die mehr als 20 Milliarden Euro Flüchtlingskosten sind Sozial- und Integrationsleistungen, Aufnahme, Registrierung und Unterbringung in Asylverfahren, Kampf gegen Fluchtursachen (Entwicklungshilfe) und Ausgaben für die zusätzliche Sicherung der EU- Außengrenzen.

Wartende Flüchtlinge in Berlin
Foto: AP

CDU- Politiker: „Deutsche Grenzen für Flüchtlinge dichtmachen“

Um die Kosten drastisch zu senken, ließen die innenpolitischen Sprecher der CDU in der Vorwoche mit einer brisanten Forderung aufhorchen. Geht es nach ihren Vorstellungen, so soll Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, die Einreise nach Deutschland künftig ausnahmslos verweigert werden. „Unser Fokus liegt insbesondere auf der Bekämpfung von illegaler Einwanderung an den EU- Außengrenzen. Die Zurückweisung an den deutschen Grenzen sollte eigentlich gar nicht notwendig sein, wenn alle Schutzsuchende wie vorgesehen ihren Antrag in dem Staat stellen würden, in dem sie ankamen“, sagte der Vorsitzende der Konferenz der innenpolitischen Sprecher der Union, Thomas Blenke, gegenüber der „Welt“.

Sollte diese Forderung in die Realität umgesetzt werden, würde das massive Auswirkungen auf Österreich haben. Da fast alle nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus sicheren Drittstaaten einreisen, müssten jene, die über Österreich nach Deutschland wollen, in Österreich bleiben.

Foto: APA/Sebastian Kahnert

In Österreich geht es um Mindestsicherung

In Österreich gehen unterdessen die stockenden Verhandlungen zur Reform der Mindestsicherung in die nächste Runde. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) trifft am Donnerstagnachmittag die Soziallandesräte der Bundesländer. Ziel sei weiterhin eine bundeseinheitliche Lösung, nachdem die derzeitige Bund- Länder- Vereinbarung Ende des Jahres ausläuft. Sollte dies angesichts der schon beschlossenen bzw. in Kraft befindlichen eigenen Regelungen in Nieder- und Oberösterreich nicht möglich sein, wäre auch eine Lösung mit sieben Bundesländern „eine Möglichkeit“. Das wäre immer noch besser als neun unterschiedliche Regelungen, sagte ein Sprecher Stögers am Montag.

Kommentar von Peter Gnam: Die Flüchtlinge als Langzeit- Problem
Wer vor einem Jahr davor gewarnt hat, dass es mit der Willkommenskultur für Flüchtlinge nicht getan sei, sondern dass mit der Integration in die Gesellschaft, dem Erlernen der deutschen Sprache und der Eingliederung in den Arbeitsprozess noch viel schwierigere Probleme auf uns zukommen werden, der wurde als menschenverachtender „Nörgler“ hingestellt.

Jetzt ist leider das eingetreten, was diese „Nörgler“ vorausgesagt haben, und es besteht dringender Handlungsbedarf für „die Politik“ in Deutschland und auch Österreich. Das heißt raschere Unterscheidung zwischen Wirtschaftsflüchtling und Kriegsflüchtling samt prompter Abschiebung.

Das bedeutet auch, die Asylwerber wissen zu lassen, dass sie dem Land, das sie aufgenommen hat, etwas schulden und deshalb alle Anstrengungen zu unternehmen haben, sich rasch zu integrieren. Wenn nicht, kann es auch keine Sozialhilfe mehr geben. Das bedeutet schließlich auch, dass sie unsere Gesetze, unsere Kultur, unsere Sitten und Gebräuche zu respektieren haben.

Genau das hat im Übrigen auch der Papst gemeint, als er „Augenmaß in der Flüchtlingspolitik“ einforderte und davor warnte, mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als man integrieren könne, und so die Bevölkerung zu überfordern. Letztgenanntes trifft speziell auf Italien zu, denn dort sind abgesehen vom Flüchtlingsdrama jetzt auch noch Zehntausende Landsleute nach einem Erdbeben obdachlos.

Quelle: http://www.krone.at/welt/d-fluechtlingskosten-explodieren-auf-20-mrd-euro-lange-asylverfahren-story-537238

Gruß an die, die davon ausgehen, daß Flüchtlinge sich nicht integrieren, sondern solange Gast im direkten Nachbarland sind, bis Frieden in ihrer Heimat einkehrt, daß sie dann wieder heimkehren um ihr Land aufzubauen!!

TA KI

Pro Asyl fordert „Bleiberecht für alle“: Lobbyorganisation beklagt niedrige Anerkennungsquoten in Deutschland


Die Lobbyorganisation Pro Asyl, die sich für ein „Bleiberecht für alle“ stark macht, beklagt, dass in Deutschland zu wenige Flüchtlinge und Migranten anerkannt würden. Die Organisation wittert eine Verschwörung.

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Die Lobbyorganisation Pro Asyl vermutet hinter stark schwankenden Anerkennungsquoten von Asylbewerbern die Einflussnahme des Bundesinnenministeriums.

„Es drängt sich der Verdacht auf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bei der Anerkennung von Syrern, Eritreern, Irakern und Afghanen Vorgaben des Bundesinnenministeriums folgt“, sagte der Geschäftsführer Günter Burkhardt der Zeitung „Die Welt“. Bundesinnenminister Thomas de Maizière müsse offenlegen, ob sein Haus die Entscheidungen über Asylanträge beeinflusse.

Die Organisation kritisierte, die Anerkennungsquoten bei den Hauptherkunftsländern Syrien, Afghanistan, Irak und Eritrea befänden sich im freien Fall. Die Gesamtschutzquote von Afghanen sei von rund 80 Prozent auf unter 50 Prozent gesunken, obwohl sich die Sicherheitslage in dem Land verschlechtert habe. „Es gibt mehr Binnenvertriebene, Tote und Verletzte, daher ist nicht erklärbar, wieso die Anerkennungsquoten so drastisch sinken“, sagte Burkhardt.

Syrer und Eritreer hätten im vergangenen Jahr fast immer Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention erhalten. Im laufenden Jahr erhielten sie zunehmend den schwächeren subsidiären Schutz, bei dem kein Familiennachzug vorgesehen sei, kritisierte Pro Asyl.

Pro-Asyl-Geschäftsführer kritisiert CSU

Die Äußerung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer über einen „fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen“ und weitere Positionierungen aus der bayerischen Partei kritisierte Burkhardt scharf. „Ist der CSU eigentlich bewusst, was sie mit ihren unsachlichen Beiträgen billigend in Kauf nimmt? Sie führt ein Klima herbei, in dem Menschenrechte zur Disposition gestellt werden und der Rassismus wächst.“

Das Fundament der Gesellschaft drohe zu zerbröseln. „Die CSU ist doch nicht der verlängerte Arm der AfD!“, sagte der Pro-Asyl-Geschäftsführer. Burkhardt warnte vor der Errichtung undurchlässiger EU-Außengrenzen: „Wenn Europa sich als reicher Kontinent sukzessive der Verantwortung für Flüchtlinge entzieht, kann das in einer Kettenreaktion zur Erosion der Menschenrechte und des Flüchtlingsschutzes weltweit führen.“

Pro Asyl fordert „Bleiberecht für alle“

Pro Asyl behauptet, das Asylrecht sei ein einklagbares Grundrecht für jedermann/frau, das potenziell allen Menschen dieses Planeten angeboten werden müsse.

„Asylrecht ist ein Recht des Einzelnen, was der Einzelne hat, gegen den Staat, jenseits der Steuerungsmöglichkeiten“, sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt Anfang des Jahres auf einer Veranstaltung des „Vierten Europäischen Salon“, gefördert von der Robert-Bosch-Stiftung.

Die Organisation tritt für ein Europa der offenen Grenzen ein. Jedem der den Schengen-Raum betritt soll ohne Ausnahme ein Asylverfahren ermöglicht werden. Eine Abschiebung dürfe aber unter keinen Umständen erfolgen. Die Organisation verlangt, dass das Asylverfahren immer erfolgreich oder zumindest mit dem Verbleib der zugereisten Personen in Europa endet.

Die Organisation plädiert somit für das uneingeschränkte Bleiberecht eines jeden Flüchtlings in Deutschland bzw Europa. Seit 2003 gilt die Kampagne: „Hier geblieben – Recht auf Bleiberecht.“

Um den Migranten und Flüchtlingen dies zu ermöglichen, vertritt Pro Asyl die Asylsuchenden bei ihren jeweiligen Asylverfahren juristisch.

Mit der sogenannten „Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl“ ist der Verein seit 1988 mit sogenannten Flüchtlingsräten, Kirchen, Gewerkschaften sowie Wohlfahrtsverbänden und anderen Menschenrechtsorganisationen vernetzt. „Zu wichtigen flüchtlingspolitischen Themen stößt die Arbeitsgemeinschaft Pro Asyl Kampagnen an“, heißt es auf der Webseite der Organisation. Mitglieder in der Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl sind neben Einzelpersonen auch Vertreter sämtlicher Flüchtlingsräte der einzelnen Bundesländer.

Bis Juni 2015 war Hans ten Feld Berater der Organisation. Er war auch Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland und Österreich. „Die Zahl der Asylsuchenden kann man nicht quotieren. Das ist das Wesen des Asylrechts,“ forderte Feld im „Tagesspiegel“.

Die massenhaft stattfindende illegale Einwanderung, die unter Missbrauch des Asylrechts in Europa stattgefunden hat, würde sich laut Feld und Pro Asyl leicht beheben lassen. Europa solle die illegale Migration einfach in eine legale umwandeln.

Mitglieder des Vorstands der Bundesarbeitsgemeinschaft Pro Asyl sind:

Vorsitzender: Andreas Lipsch, Frankfurt am Main.
Stellvertretender Vorsitzender: Hubert Heinhold, München.
Geschäftsführer: Günter Burkhardt
Schatzmeister: Andreas Schwantner, Frankfurt am Main.

Die Flüchtlingsräte sind häufig als e.V. registriert und haben Gemeinnützigkeitsstatus. Nicht selten gehen sie trotzdem mit linksradikalen Organisationen Bündnisse ein. So auch beim „Stop G7 Elmau 2015“.

In einer ihrer Forderung hieß es damals: „Grenzen auf für alle Menschen – Solidarität mit den Migrant/innen und Flüchtenden.“

Mit Inhalt von DPA und DTS

Siehe auch:

Pro Asyl erhebt nach Flüchtlingsgipfel Vorwürfe gegen Bundesregierung: Zahlen zu gering

550.000 abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland – Pro Asyl verhindert Rückführung „systematisch“

Rainer Wendt zu Pässe-Skandal: BAMF-Führungskultur „geprägt von unerträglicher Arroganz und Ignoranz”

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pro-asyl-fordert-bleiberecht-fuer-alle-lobbyorganisation-beklagt-niedrige-anerkennungsquoten-in-deutschland-a1359550.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Flüchtlingshelferin (SAT1): „Familiennachzug in vollem Gange! Wir schaffen es nicht !“


Flüchtlingshelferin seit 20 Jahren:

Sehr große Teile in Syrien vom Krieg nicht betroffen.
Intransparenter Geldfluss an Flüchlinge. Jobcenter unterliegen Schweigepflicht.

KEINERLEI Straftaten dürfen Einfluss auf das Asylverfahren haben Selbst Mörder haben Recht auf Asyl.

Asylbewerber kommen mit vollkommen falschen Vorstellungen, erwarten eigene bezugsfertige Häuser.
Bereits 2012 hatten wir 825.000 Wohnungen zu wenig.

Man müsste bis 2020 jedes jahr 400.000 neue Wohnungen bauen.
Knapp 80% haben keine Berufsausbildung, nicht mal einen Schulabschluss. Auch im Jahre 2016 wurde ebenfalls überhaupt kein Geld für den sozialen Wohnungsbau im Haushalt berücksichtigt.

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=FBU2YbBMYic

Gruß an die Klardenker

TA KI

Über halbe Million abgelehnte Asylbewerber in Deutschland


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NÜRNBERG. In Deutschland halten sich derzeit mehr als eine halbe Million Asylbewerber mit abgelehntem Antrag auf. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, habe die Behörde zum 30. Juni dieses Jahres 1.051.892 abgeschlossene Asylverfahren gezählt.

Darunter befänden sich 39.645 Asylberechtigte, 364.990 anerkannte Flüchtlinge, 12.519 Personen, denen subsidiärer Schutz nach dem Asylgesetz gewährt worden sei, sowie 536.997 Personen mit dem Status „Asylantrag abgelehnt“. Zu letzteren zählten aber auch Personen, deren Asylantrag bereits vor vielen Jahren abgelehnt wurde und die sich mittlerweile legal in Deutschland aufhielten.

Zu den mehr als eine Million abgeschlossenen Asylverfahren kämen noch 496.000 Anträge, die derzeit in Bearbeitung seien. Auch gebe es eine nicht zu beziffernde Anzahl an Personen, die noch keinen Antrag auf Asyl gestellt hätten. Insgesamt hielten sich damit bis zum 30. Juni mehr als 1,5 Millionen Ausländer in Deutschland auf, die Asyl beantragt oder Schutz gemäß anderer Richtlinien erhalten hatten. (krk)

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/ueber-halbe-million-angelehnte-asylbewerber-in-deutschland/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Bayerns Justizminister: „Nur Sozialromantiker glauben, dass mehr Psychologen helfen“- Bayern beschließt Anti-Terror-Konzept „Sicherheit durch Stärke“


Kurz vor Merkels Auftritt in Berlin hat Bayerns Regierung eine Pressekonferenz zur Sicherheitslage gegeben und Druck auf die Kanzlerin gemacht. „Nur Sozialromantiker können davon ausgehen, dass mehr Psychologen helfen“, sagte Bayerns Justizminister Winfried Bausback bezüglich des islamistischen Terror-Potentials.

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Bayerns Innenminister Hermann hat heute in München eine Asylobergrenze und Schutz der EU-Außengrenzen gefordert. Auch kündigt er ein „umfangreiches Sicherheitskonzept“ an. Der Focus berichtete.

2.000 neue Polizisten bis 2020

Mit dem islamistischen Anschlag von Ansbach sei der Terror in Deutschland angekommen, sagt Herrmann in Wiederholung seines Statements der ersten PK nach dem Angriff. Von 2017 bis 2020 will der Innenminister nun pro Jahr 500 neue Polizisten einstellen – insgesamt 2000 neue Stellen. Die Ausstattung der Polizei soll verbessert werden, zum Beispiel mit ballistischen Helmen und besseren Schutzwesten. Auch Spezialeinsatzkräfte sollen personell aufgestockt werden.

„Es darf keine unkontrollierten Einreisen mehr geben“

„Unsere Bürger erwarten zurecht, dass bei der Zuwanderung Recht und Gesetz gelten“, sagt Herrmann laut Focus und forderte eine bessere Sicherung der EU-Außengrenzen. Außerdem will er eine Obergrenze nach österreichischem Vorbild: 200.000 Neuankünfte pro Jahr für Deutschland, davon 30.000 pro Jahr in Bayern. „Es darf keine unkontrollierten Einreisen mehr geben“, fordert er. Und es dürfe auch „keine weiteren Visaliberalisierungen mehr geben“. Damit meint er explizit die Verhandlungen mit der Türkei. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit den Türken fordert er ganz abzubrechen.

Herrmann forderte, dass über Asyl-Anträge nur noch nach „mündlicher Anhörung unter Hinzuziehung der Sicherheitskräfte“ entschieden werden sollte. Schriftliche Verfahren, bei denen Asylbewerber nur Fragebogen ausfüllen, dürfe es nicht mehr geben. „Schnelle Asylverfahren, die wir wollen, dürfen nicht zu Lasten der Sicherheit gehen“ fügte er hinzu. Auch fordert er: „Wir müssen besser wissen, was in den Flüchtlingsunterkünften geschieht“. Hierzu müsse man auch „Überwachungsmaßnahmen in Erwägung ziehen“.

„Nur Sozialromantiker können davon ausgehen, dass mehr Psychologen helfen“

Die „Bild“ berichtete heute, dass der 27-jährige Attentäter von Ansbach seine Bombe offenbar unbehelligt in der Flüchtlingsunterkunft bauen konnte. Es gab in der Unterkunft keinen Sicherheitsdienst – obwohl ein Gutachter dem Migranten einen „spektakulären Selbstmord“ zugetraut hatte.

Bayerns Justizminister Winfried Bausback fand scharfe Worte bezüglich des radikalislamischen Selbstmord-Bombers: „Nur Sozialromantiker können davon ausgehen, dass mehr Psychologen helfen.“ Er kündigte an, eine neue Zentralstelle für Extremismusbekämpfung einzurichten, die bei der Generalstaatsanwaltschaft in München angesiedelt werden soll.

Gesundheitsministerin Melanie Huml kündigte in Telefon für „Menschen in psychischen Notlagen“ an. Dort könnten auch Bekannte und Angehörige anrufen, wenn sie bei jemandem das Gefühl haben, er könne sich oder anderen etwas antun. Diese Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund, dass die Täter von Ansbach und Würzburg psychische Probleme hatten. (rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bayerns-justizminister-nur-sozialromantiker-glauben-dass-mehr-psychologen-helfen-a1916429.html

Bayern beschließt Anti-Terror-Konzept „Sicherheit durch Stärke“

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Nach den Terroranschlägen von Ansbach und Würzburg hat die bayerische Landesregierung ein umfassendes Sicherheitskonzept beschlossen.

Teil des Konzepts „Sicherheit durch Stärke“ sei die Aufstockung der Polizei um 2.000 Kräfte von 2017 bis 2020, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag in Gmund am Tegernsee.

Hinzu komme modernste Ausrüstung für die Beamten wie ballistische Helme, neuartige Schutzwesten und gepanzerte Fahrzeuge. Die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen wie Bahnhöfen und die Bekämpfung der Internetkriminalität sollen intensiviert werden.

„Der islamistische Terrorismus ist bei uns in Bayern leider angekommen“, sagte Herrmann. Nach seinen Angaben sollen auch die Strafen etwa bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte auf bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe erhöht werden.

„Wir kämpfen für mehr Befugnisse für den Rechtsstaat“, damit er nicht hinter den Tätern zurückbleibe. „Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit“, sagte der Innenminister. © dpa

Quelle: http://web.de/magazine/politik/bayern-beschliesst-anti-terror-konzept-sicherheit-staerke-31736208

Gruß an die, die erkennen daß ein Polizeistaat installiert wird

TA KI

Flüchtlinge mit vielen Identitäten


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Flüchtlinge haben die Behörden zum Teil massiv getäuscht. Sie sind mit bis zu fünf Namen und Herkunftsangaben registriert, wie jetzt bei Straftaten aufflog.

Als die Bundespolizisten die persönlichen Daten des straffällig gewordenen Flüchtlings überprüften, trauten sie ihren Augen nicht. Wenn ihre gesammelten Informationen stimmten, dann wurde der Mann in Deutschland gleich unter einer Handvoll unterschiedlicher Namen und Herkunftsangaben in verschiedenen Bundesländern registriert.

Mir und meinen Kollegen ist aufgefallen, dass Migranten mit mehreren Identitäten geführt werden“, sagt ein Bundespolizist gegenüber GEOLITICO. Er habe bis zu fünf unterschiedliche Identitäten festgestellt. „Diese Identitäten unterscheiden sich nur durch das Bundesland der Anmeldung!“ Und was ihn vor allem wundert: „Ein Abgleich der Daten zwischen den Ländern erfolgt nicht!

Chaotische Zustände bei der Einreise

Wie konnte es dazu kommen? Mit der Flüchtlingswelle im vergangenen Jahr sind viele Menschen ohne Ausweispapiere ins Land gekommen. Damit war ihre wahre Identität für die Behörden nicht nachprüfbar. Sie mussten sich auf die Angaben der Flüchtlinge verlassen. Von denen aber hielten es viele mit der Wahrheit nicht so genau. Und eine ganze Reihe von Flüchtlingen missachteten die Anweisungen der Helfer. Statt die ihnen zugewiesenen Unterkünfte aufzusuchen, reisten sie ohne gültige Ausweisdokumente quer durchs Land. Dabei haben sie sich offenbar in verschiedenen Bundesländern gleichzeitig unter Angabe jeweils anderer Namen, Geburtsdaten und Herkunftsorte als Asylsuchende gemeldet. Ein GEOLITICO vorliegendes Ermittlungsdokument der Polizei belegt dies in zumindest einem Fall.

Auf Anfrage von GEOLITICO bestätigten sowohl die Bundespolizei als auch das Bundesinnenministerium diese „Mehrfachidentitäten“. Die Bundespolizei antwortete auf unsere Frage, ob und wie Mehrfach-Identitäten durch die Meldung/Erfassung in mehreren Bundesländern entstanden sind:

„Mehrfachidentitäten konnten vor Einführung des Integrierten Identitätsmanagements dadurch entstehen, dass Migranten ohne bzw. mit ge-/verfälschten Ausweispapieren, ohne Registrierung und somit ohne identitätssichernde Maßnahmen nach Deutschland einreisen und sich im Inland mit unterschiedlichen Personalien bei Registrierungsstellen in mehreren Bundesländern anmeldeten.“

Angesichts der chaotischen Zustände bei der Einreise im vergangenen Jahr hatten die Behörden also keinerlei Überblick darüber, wen sie ins Land ließen. Erst zum Jahreswechsel hat die Bundesregierung diesem Chaos durch die im Asylpaket II enthaltenen Maßnahmen einen Riegel vorgeschoben. Dazu erklärte die Bundespolizei auf Anfrage von GEOLITICO:

Um Mehrfachidentitäten bei Flüchtlingen auszuschließen, „hat das Bundeskabinett im Rahmen des Asylpaket II den Ankunftsnachweis (AKN) eingeführt. Der AKN wird erst nach erkennungsdienstlicher Behandlung, bei der das Lichtbild des Betroffenen sowie die Abdrücke aller zehn Finger genommen werden, ausgestellt; bei Personen unter 14 Jahren wird nur das Lichtbild genommen. Vor der Ausstellung des AKN ist ein Abgleich mit den bereits vorhandenen Registrierungen durchzuführen; so kann erkannt werden, ob eine Person bereits registriert ist.
Personen, die bislang noch nicht registriert worden sind, sind nach den gesetzlichen Bestimmungen nachzuregistrieren und mit einem AKN auszustatten. Erkannte Mehrfachidentitäten werden im Ausländerzentralregister (AZR) zu einem Datensatz zusammengeführt und Alias-Personalien gebildet, sodass die auf das AZR zugreifenden Stelle erkennt, ob unterschiedliche Personalangaben gemacht wurden.“

Überraschende Ermittlungsergebnisse

Offenbar scheinen die Informationen über Mehrfachidentitäten für ermittelnde Polizisten jedoch nicht auf einen Blick ersichtlich zu sein. Beamte, die Straftaten wie das „Erschleichen von Leistungen, Nötigung und Bedrohung“ verfolgen, sagten gegenüber GEOLITICO, sie hätten die Mehrfachidentitäten erst erkannt, nachdem sie „die Personendaten und Fingerabdrücke mit den Fahndungsdateien der Bundespolizei“ abgeglichenhätten. Sie hätten das für sie überraschende Ergebnis sofort an ihrer Vorgesetzten weitergeleitet.

Auf die Frage, wie viele Fälle solcher Mehrfachidentitäten straffällig gewordener Flüchtlinge den Behörden inzwischen bekannt seien, antwortete das der Bundespolizei vorgesetzte Bundesinnenministerium GEOLITICO:

„Zur Anzahl von Tatverdächtigen, bei denen im Rahmen der Strafermittlungen Mehrfachidentitäten festgestellt worden sind, können keine Angaben gemacht werden, da in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) insofern keine gesonderte  statistische Erfassung stattfindet.“

Allerdings räumt auch das Innenministerium die chaotischen Zustände bei der Registrierung im vergangenen Jahr ein:

„In Einzelfällen war aufgefallen, dass sich Asylsuchende mehrfach zur Verteilung angestellt hatten, vor allem in der Hoffnung, an einen bestimmten Ort verteilt zu werden. Eine Statistik dazu gibt es nicht.“

Durch das am 5. Februar 2016 in Kraft getretene Datenaustauschverbesserungsgesetz (DAVG) werde aber inzwischen sichergestellt, dass die erkennungsdienstliche Behandlung bereits beim Erstkontakt mit einer der zur Registrierung befugten Behörden erfolgt. Dementsprechend könnten Mehrfachidentitäten/ Identitätstäuschungen auch wesentlich früher aufgedeckt werden, als dies in der Vergangenheit der Fall war.

Klare Gesetzeslage?

Und was geschieht mit den Flüchtlingen, bei denen aufgedeckt wird, dass sie mit verschiedenen Identitäten in mehreren Bundesländern gemeldet sind? Antwort des Innenministeriums:

„Nach § 85 Nummer 1. i.V.m. § 50 Abs. 6 AsylG ist es strafbewehrt, wenn sich der Ausländer nicht unverzüglich zu der in der Zuweisungsverfügung angegebenen Stelle begibt. Wenn ein Ausländer im Asylverfahren über seine Identität täuscht, so ist sein Asylantrag nach § 30 Abs. 3 Nr. 2 AsylG als offensichtlich unbegründet abzulehnen“.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht das allerdings etwas differenzierter. Es schreibt auf Anfrage von GEOLITICO:

„Nach § 30a Abs. 1 Nr. 2 AsylG kann das Asylverfahren beschleunigt durchgeführt werden, wenn der Ausländer die Behörden durch falsche Angaben über seine Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht.“

Das gelte aber nicht in jedem Fall:

„Voraussetzung ist allerdings, dass sich der Ausländer in einer besonderen Aufnahmeeinrichtung befindet. Derzeit prüfen die Bundesländer noch, inwieweit solche Aufnahmeeinrichtungen eingerichtet werden sollen. Im Moment gibt es daher noch keine Möglichkeit, das beschleunigte Verfahren durchzuführen.“

Will heißen, derzeit passiert noch nichts.

Quelle: http://www.geolitico.de/2016/07/05/fluechtlinge-mit-vielen-identitaeten/

Gruß an die Aufwachenden

TA KI

Asyl-Notstand in Österreich in Vorbereitung: Neue Migrantenflut erwartet


Österreichs Regierung bereitet den Asyl-Notstand vor, um Migranten an der Grenze einfach abweisen zu können. Das berichtet der Wiener „Standard“ unter Berufung auf Insider.

Österreich will verhindern, dass sich die Szenarien von 2015 wiederholen und plant eine Notverordnung.

Über die Sommermonate erwartet Österreich einen starken Anstieg der Migrantenzahlen. Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wollen deshalb eine Notverordnung zur Beschränkung von Asylverfahren erlassen, um Österreichs angestrebte Höchstgrenze nicht zu überschreiten.

Schon mehr als 20.000 Asylanträge wurden seit Jahresbeginn gestellt, pro Woche kommen derzeit 800 bis 900 dazu. Am Ende des Jahres wären dies nicht die 37.500 geplanten, sondern mehr als 50.000 Anträge, so der „Standard„.

Um eine Notverordnung in Kraft zu setzen wird nun „Einvernehmen zwischen dem Hauptausschuss des Nationalrates und der Regierung“ benötigt. Menschen an der Grenze abweisen könnte das Land mit dem Argument, „dass die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit gefährdet sind“. Doch ab wann ist dies der Fall?

Wende nach Faymann-Rücktritt

Vor dem Rücktritt Werner Faymanns hatten zahlreiche SPÖ-Politiker noch behauptet, dass man von von einer Notlage noch weit entfernt sei. Der neue Kanzler Christian Kern kommunizierte das Gegenteil: Bei einer Überschreitung der 37.500 will er den Notstand ausrufen und kündigte laut „Standard“ an: „Wenn wir das machen, muss es auch funktionieren.“

Innenminister Wolfgang Sobotka verhandelt bereits mit Nachbarländern: Wenn Österreich das Asylrecht eingeschränkt, werden an der Grenze Registrierstellen eingerichtet. Nach der Identitätsfeststellung würden Migranten sofort in die Nachbarländer (als sichere Drittstaaten) zurückgewiesen werden.

Das Vorgehen ist bei Verfassungsjuristen und Menschenrechtsorganisationen höchst umstritten, weil Ankommende keine Schutzgründe mehr geltend machen könnten.

Notstand muss begründet werden

Laut Standard sammeln Österreichs zuständige Ministerien bereits Argumente für den Notstand. In den Erläuterungen zum Asylgesetz heißt es recht schwammig: „Die Regierung müsse begründen, weshalb eine ‚Gefährdung der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Einrichtungen (beispielsweise des Asyl-, Gesundheits-, Sozial-, Bildungs- und Sicherheitsbereiches, sowie betreffend die Gewährleistung von Grundversorgung, Integration, Unterbringungsplätzen und Wohnraum sowie Arbeitsmarktchancen)‘ vorliege.“

Knapp 200.000 Flüchtlinge haben seit Jahresbeginn Europa erreicht, rund 40.000 davon Italien. Für das Land entspricht das einem Rückgang von zwei Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015. Die meisten in Italien eingetroffenen Flüchtlinge stammen aus Nigeria, Gambia, Somalia, Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) und Eritrea, wie humanitäre Organisationen berichteten – derstandard.at/2000037824226/Erneute-Berichte-ueber-hunderte-Tote-im-Mittelmeer

Knapp 200.000 Flüchtlinge haben seit Jahresbeginn Europa erreicht, rund 40.000 davon Italien. Für das Land entspricht das einem Rückgang von zwei Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015. Die meisten in Italien eingetroffenen Flüchtlinge stammen aus Nigeria, Gambia, Somalia, Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) und Eritrea, wie humanitäre Organisationen berichteten. – derstandard.at/2000037824226/Erneute-Berichte-ueber-hunderte-Tote-im-MittelmeerKnapp 200.000 Flüchtlinge haben seit Jahresbeginn Europa erreicht, rund 40.000 davon Italien. Für das Land entspricht das einem Rückgang von zwei Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015. Die meisten in Italien eingetroffenen Flüchtlinge stammen aus Nigeria, Gambia, Somalia, Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) und Eritrea, wie humanitäre Organisationen berichteten. – derstandard.at/2000037824226/Erneute-Berichte-ueber-hunderte-Tote-im-MittelmeerKnapp 200.000 Flüchtlinge haben seit Jahresbeginn Europa erreicht, rund 40.000 davon Italien. Für das Land entspricht das einem Rückgang von zwei Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015. Die meisten in Italien eingetroffenen Flüchtlinge stammen aus Nigeria, Gambia, Somalia, Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) und Eritrea, wie humanitäre Organisationen berichteten. – derstandard.at/2000037824226/Erneute-Berichte-ueber-hunderte-Tote-im-MittelmeerKnapp 200.000 Flüchtlinge haben seit Jahresbeginn Europa erreicht, rund 40.000 davon Italien. Für das Land entspricht das einem Rückgang von zwei Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2015. Die meisten in Italien eingetroffenen Flüchtlinge stammen aus Nigeria, Gambia, Somalia, Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) und Eritrea, wie humanitäre Organisationen berichteten – derstandard.at/2000037824226/Erneute-Berichte-ueber-hunderte-Tote-im-Mittelmeer

Österreich blickt derzeit besorgt Richtung Italien: Rund 40.000 Migranten kamen dort seit Jahresbeginn an, die meisten aus Nigeria, Gambia, Somalia, Elfenbeinküste und Eritrea, wie humanitäre Organisationen berichten.

(rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/asyl-notstand-in-oesterreich-in-vorbereitung-neue-migrantenflut-erwartet-a1332992.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

 

Das sind die Gründe für Schlägereien in Asylunterkünften


Ein Drängler reicht, und schon kracht es: Die Nachrichten von Gewalt in Flüchtlingsheimen häufen sich. Die Polizei ist praktisch täglich im Einsatz. Was sind die Ursachen? Eine Spurensuche.

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In der Flüchtlingsunterkunft ist eine wilde Schlacht ausgebrochen. Tennisballgroße weiße Geschosse fliegen durch die Luft. Im Eifer des Gefechts funkeln die Augen der Kinder fast noch heller als die Schneeflocken, die gerade vom Himmel fallen und das Gelände der Landeserstaufnahme für Flüchtlinge (Lea) in Meßstetten (Zollernalbkreis) unter eine sanfte Puderdecke legen.

Viele Asylsuchende sehen zum ersten Mal die weißen Flocken. Kinder bauen Schneemänner oder machen eine Schneeballschlacht. So friedlich wie an diesem Tag war es in der Erstaufnahme in Meßstetten in der Vergangenheit nicht immer.

Erst kürzlich geriet die Einrichtung nach einer heftigen Massenschlägerei unter bis zu 300 Asylbewerbern in die Schlagzeilen. Es gab viele Leichtverletzte, auch das Sicherheitspersonal wurde angegriffen. Ein Großaufgebot an Polizisten musste anrücken, um die Lage unter Kontrolle zu bringen, nicht zum ersten Mal.

Innenministerium: „Wenn die Polizei kommt, ist Ruhe“

Meßstetten ist fast überall. Die Nachrichten von Gewalt in Flüchtlingsheimen häufen sich, sie stammen mal aus Ellwangen, Tübingen oder Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In größeren Asylbewerberunterkünften ist die Polizei beinahe täglich, denn immer wieder gibt es dort Gewalt.

Die zunehmende Kriminalität in den Häusern, Turnhallen, Baracken und Zelten der Schutzsuchenden sei eine logische Folge der steigenden Flüchtlingszahlen, sagt ein Sprecher des baden-württembergischen Integrationsministeriums. „Wenn die Polizei aufmarschiert, ist oft sofort Ruhe“, sagt ein Sprecher des Innenministeriums in Stuttgart.

Von Januar bis Ende Oktober in diesem Jahr zählte die Polizei rund 4000 Fälle in Asylunterkünften, so das Innenministerium. Darunter fallen auch deutsche Täter, etwa Drogendealer. In 940 Fällen handelte es sich um vorsätzlich leichte Körperverletzung, in rund 500 Fällen um gefährliche oder schwere Körperverletzung.

237 Brennpunkteinsätze hatten die Beamten allein im Oktober in Flüchtlingsunterkünften. „Es sind meist nichtige Anlässe, die große Schlägereien und Tumulte auslösen“, sagt Frank Maier, der Leiter der Lea in Meßstetten: „Wenn der Sicherheitsdienst bei kleineren Streitereien nicht zur Stelle ist, kann die Lage eskalieren.“

Überall haben Gewaltausbrüche ähnliche Ursachen

Die Polizeiberichte ähneln sich: Mal drängelt einer vor der Essensausgabe, der Toilette oder an der Dusche. Andere schimpfen, schubsen, Freunde oder Landsleute greifen ein. Plötzlich werfen Menschen mit Steinen, prügeln aufeinander ein – auch mit Eisenstangen, Holzlatten, Stühlen oder Tischen.

Enge, Stress, Frustration und lange Wartezeiten im Asylverfahren: Axel Leukhardt, Sozialarbeiter der Lea in Meßstetten sagt, aus welchen Gründen es immer wieder zu gewaltsamen Konflikten kommt.

Der 51-Jährige betreut Flüchtlinge in der überbelegten Unterkunft. Er löst Probleme – und soll für eine gute Stimmung sorgen. Doch bei Gewaltausbrüchen ist auch er machtlos: „Bei so vielen Menschen, genügt es, wenn eine Handvoll ein erhöhtes Aggressionspotential hat“, so Leukhardt, „das hat man nicht in der Hand.“

Lea-Leiter Maier führt die Eskalationen vor allem auf die Überbelegung der Einrichtungen zurück. In Meßstetten mussten wegen der Platznot Betten in Gebetszimmern und Aufenthaltsräumen aufgestellt werden. „Die Bewohner haben keine Möglichkeit, zur Ruhe zu kommen, das birgt Aggressionspotential.“ Derzeit seien rund 3000 Flüchtlinge in der Lea untergebracht – überwiegend aus Syrien, dem Irak und aus Afghanistan. Gedacht war die ehemalige Kaserne für 1000.

In der Einrichtung verteilt hängen Plakate an den Wänden, die Bilder von eingeschlagenen Fensterscheiben zeigen. „Menschen, die Gewalt ausüben, haben in Deutschland keine Chance“, steht darauf in Handschrift auf Deutsch und Arabisch geschrieben: „So macht ihr allen Flüchtlingen das Leben in Deutschland schwer“.

Die Stimmung in Meßstetten bleibt angespannt. „Nach dem jüngsten Vorfall haben wir die Sorge, dass sich die Lage in den Wintermonaten noch mehr zuspitzt“, sagt Maier. Die Kälte außen sorge für drangvolle Enge drinnen.

Die Lea hat die Security in den vergangenen Monaten kräftig aufgestockt. 40 Wachmänner sollen die Lage tagsüber im Griff behalten, nachts sind es 30 Wachmänner.

„Natürlich habe ich Angst“, sagt der 25 Jahre alte Flüchtling Karar Alfele aus dem Irak. Er sei schließlich nach Deutschland geflohen, um der Gewalt zu entkommen. Die Schlägereien im Camp bereiten ihm Sorgen. „Das wirft ein schlechtes Licht auf alle Flüchtlinge“, sagt er.

Gemeinsam mit etwa 100 anderen Flüchtlingen hat er neulich an einer Kundgebung in der Lea teilgenommen – und sich im Namen aller Flüchtlinge für die Ausschreitungen entschuldigt.

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article149432769/Das-sind-die-Gruende-fuer-Schlaegereien-in-Asylunterkuenften.html

Gruß an die, die wissen, daß Vergewaltigung, Diebstahl, schwerer Raub,  versuchter Totschlag und „Selbstbedienung“ im Supermarkt und das Nichtakzeptieren der Gesetzgebung des Gastlandes, definitiv KEINE Ursache von :

„Enge, Stress, Frustration und lange Wartezeiten im Asylverfahren“ sind.

Ganz Europa steht Kopf und die Medien und Politiker nennen die Menschen  „rechtspopulistisch“, wenn diese sich kritisch und besorgt zu den täglich massiven kriminellen Aktivitäten der Flüchtlinge äußern , die unkontrolliert und heuschreckartig Europa fluten.

Für wie bekloppt hält man die Leser eigentlich????

Gruß von einer wirklich  wütenden

TA KI

Polizei frustriert: Serientäter unter Asylbewerbern werden nicht sofort ausgewiesen


Straftaten können Ausweisungsgrund sein – es wird jedoch abgewartet, bis das Asylverfahren beendet ist. Die Zahl der Straftaten, die von Asylbewerbern verübt wurden, steigen. Was für die Polizeibeamten frustrierend ist: Die Kriminellen sind immer wieder dieselben.

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Mit der Zunahme der Asylbewerberzahlen ist auch die Kriminalitätsrate in Baden-Württemberg angestiegen. Insgesamt 23.4511 Straftaten sind von Januar bis Oktober 2015 begangen worden. Im selben Zeitraum des Vorjahres lag diese Zahl noch bei 13.135, berichtet die „Junge Freiheit„.

In den ersten zehn Monaten des Jahres hat es im Land insgesamt 450 000 Straftaten gegeben. Gut fünf Prozent sind von einem Asylbewerber verübt worden, die Quote liegt zwischen drei- und viermal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung, konkretisieren die Stuttgarter Nachrichten.

Unter den Delikten gab es 873 schwere Körperverletzungen, 202 Sexualdelikte, 663 Wohnungseinbrüche sowie 1.565 Straftaten im Zusammenhang mit illegalen Drogen. Außerdem wurden 6.451 Ladendiebstähle begangen und 4.385 Schwarzfahrer registriert.

Die üblichen Sanktionen wie Geldstrafen helfen bei Asylbewerbern nicht

Es ist eine Belastung für die Kollegen, immer wieder auf dieselben kriminellen Asylbewerber zu treffen, ohne, dass diese abgeschoben werden, sagte Seidenspinner gegenüber den Stuttgarter Nachrichten. „Wir erleben, dass der eine oder andere Flüchtling recht flott Straftaten begeht“. Sollte die damit einhergehende Belastung der Polizei anhalten, „werden wir das nicht mehr schaffen“.

Der Polizei fällt auf, dass sie Straftätern im Asylverfahren fast machtlos gegenüber steht: Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert, dass die üblichen Sanktionen oft nicht greifen.

„Wer eine Geldstrafe bekommt, kann die nicht bezahlen.“ Andere Täter tauchen einfach unter, wer wiederholt auffällig wird, muss noch lange nicht fürchten, Deutschland verlassen zu müssen. 

Straftaten können Ausweisungsgrund sein – es wird gewartet, bis das Asylverfahren beendet ist

„Jemand, der Schutz sucht, sollte sich so nicht verhalten. Deshalb muß man überlegen, ob jemand, der mehrfach erhebliche Straftaten begeht, nicht sein Recht auf Asyl verwirkt. Der Gesetzgeber muß da Klarheit schaffen“, so der GdP-Landesvorsitzende Rüdiger Seidenspinner.

„Wir müssen sauber trennen“, ergänzte Carsten Dehner vom Innenministerium in den Stuttgarter Nachrichten. „Eine Straftat von Flüchtlingen wird von Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgt wie jede andere auch.“

Jeder Täter bekomme eine ­angemessene Strafe bis hin zur Haft – auf das Asylverfahren hat das jedoch erst einmal keine Auswirkung. „Straftaten können zwar ein Ausweisungsgrund sein, allerdings warten wir ab, bis das Asylverfahren abgeschlossen ist und feststeht, ob der Betroffene ohnehin gehen muss“, so Dehner.

Anschließend prüfe man, ob eine Ausweisung möglich sei. Zusätzlich schütze die Genfer Flüchtlingskonvention Asylbewerber. Sie könnten „nicht einfach ohne Prüfung zurückgeschickt werden“. (Quelle:  Stuttgarter Nachrichten)

Im Innenministerium von Baden-Württemberg steht man dieser Situation gelassen gegenüber. Der Anstieg sei relativ, da die Zunahme an Flüchtlingen viel größer ist als die der Straftaten, so Pressesprecher Carsten Dehner. (dk)

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizei-ist-frustriert-dass-straftaeter-unter-asylbewerbern-nicht-sofort-ausgewiesen-werden-a1287509.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

An alle Bundestagsabgeordneten 3. Offener Brief von Generalmajor gegen Schönfärberei und Verantwortungslosigkeit fast aller Politiker


In seinem 3. Offenen Brief zur Flüchtlingspolitik wendet sich der pensionierte Generalmajor der Bundeswehr an die Bundestagsabgeordneten und fordert sie auf, „allein ihrem Gewissen und ihrer Verpflichtung dem ‚ganzen Volk‘ zu dienen, gerecht zu werden und Ihre persönlichen Partei-Karriere-Aussichten und Parteiloyalitäten hintan zu stellen.“

Gerd Schultze-Rhonhof: "Frau Dr. Merkel hat die Diskussion um die Migranten-Aufnahme auf das Begriffspaar

Gerd Schultze-Rhonhof:

„Frau Dr. Merkel hat die Diskussion um die Migranten-Aufnahme auf das Begriffspaar ‚Willkommenskultur‘ und ‚Ausländerfeindlichkeit‘ reduziert und damit Andersdenkende beleidigt und unser Volk gespalten.“

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter

Bitte halten Sie mich nicht für ausländerfeindlich. Ich habe einem Armutsflüchtling ein halbes Jahr lang ohne Gegenleistung ein Zimmer mit Bad gestellt, ihn an den Mahlzeiten der Familie teilnehmen lassen, ein Fahrrad geschenkt und ihn unfallversichert. Trotzdem meine ich, dass die jetzige, in Deutschland gewährte Gastfreundschaft gegenüber Migranten ein epochaler politischer Fehler ist.

Aufforderung an Sie

Ich bitte Sie dringend, eine in Deutschland unerwünschte Einwanderung zu unterbinden, indem Sie möglichen Migranten das Motiv nehmen, sich auf ihre lange, teure und gefährliche Reise zu begeben. Es muss die Aussicht genommen werden, dass jeder, der ankommt, auch bleiben darf. Bisher zieht jeder angekommene Migrant weitere Migranten nach.

Erwirken Sie bitte, dass nur Asylsuchende und Arbeitsuchende, deren Begehren in einer deutschen Vertretung im Herkunftsland oder außerhalb Europas geprüft und positiv beschieden ist, einreisen dürfen. (australisches Vorbild)

Erwirken Sie bitte, dass alle außerhalb dieser Regel Einreisenden noch am selben oder nächsten Tag in ihr Land zurück geflogen oder in einem asiatischen oder afrikanischen Vertrags-Staat abgeliefert werden. (israelisches Vorbild)

Erwirken Sie bitte die beschleunigte Repatriierung der nicht registrierten und der ausreisepflichtigen Migranten durch zivile Fluggesellschaften und die Bundesluftwaffe.

Erwirken Sie bitte, dass diese Regelungen in den Herkunftsländern in Zeitungen und TV-Spots bekannt gemacht werden. (australisches Vorbild)

Erwirken Sie bitte, dass alle „Bootsflüchtlinge“ auf dem Mittelmeer von der Bundesmarine und den Marinen ebenfalls interessierter Staaten aufgebracht und an ihre Abreiseküste zurückgebracht werden. Alle nördlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers und England, Dänemark und Schweden wollen keine großen Mengen von Migranten außer anerkannten Asylanten aufnehmen. Diese Staaten werden ihre Marinen nach Aufforderung wahrscheinlich zu einer gemeinsamen Sperrung der südlichen Schengen-Grenze zur Verfügung stellen. Die griechische Marine hatte das vor Protesten von AI und Human Right´s Watch bereits zwischen Griechenland und der Türkei praktiziert. (nach australischem Vorbild, aber außerhalb der migrationsfördernden EU.)

Streben Sie bitte eine europäische Koalitions-Lösung außerhalb der Organisation der EU an. Die EU darf nicht weiteren Schaden an der Migranten-Krise nehmen, zu deren Lösung sie sich zwar als bemüht, jedoch auch als ungeeignet erwiesen hat.

Erwirken Sie bitte die Rückführung der Asylanerkennung auf den im GG festgeschriebenen Kern, ohne Hintertüren und weitreichende Abschiebehindernisse.

Erwirken Sie bitte Einwanderungs-Jahresquoten und Arbeits-Genehmigungskriterien nach deutschem Bedarf. (nach kanadischem Vorbild)

Sorgen Sie bitte für die Abschaffung des Rechts-Instanzenwegs bei Asylverfahren. (nach Schweizer Vorbild)

Erwirken Sie bitte die Begrenzung der Aufenthaltsdauer von Kriegsflüchtlingen. Nach Ende von Kriegen werden die Flüchtlinge zum Wiederaufbau ihrer eigenen Länder benötigt. ( nach deutschem Nachkriegsvorbild )

Beschränken Sie bitte den Familiennachzug auf anerkannte Asylanten und Arbeitnehmer mit 5-jährigem oder längerem Bleiberecht.

Ihre Illusionen

Ich fordere Sie auf, den Deutschen und sich selbst keine Illusionen mehr über Lösungsmöglichkeiten in der Krise vorzugaukeln.

Erstens, die europäische Lösung. Es wird keine Lösung für die Verteilung von Migranten geben. Alle europäischen Völker, außer den Österreichern und den Deutschen, empfinden sich weiterhin als Bürger souveräner Nationalstaaten. Sie wollen sich ihre ethnische Substanz erhalten. Sie haben fast alle ihre Erfahrungen mit „fremden“ Minderheiten im eigenen Land. England, Frankreich, die Niederlande und Portugal hatten Minderheiten aus Ihren früheren Kolonien aufzunehmen. Die Balten haben genug Probleme mit ihren russischen Minderheiten. Die Polen und die Tschechen haben mit katastrophalen Folgen ihre nationalen Minderheiten aus dem Land getrieben. Die Belgier kommen als Vielvölkerstaat bis heute nicht zur Ruhe. Die nicht Deutsch sprechenden Völker wollen sich als weitgehend homogene Gemeinschaften erhalten. Die Homogenität ist der Nährboden, auf dem Solidarität und innerer Frieden in einem Staat am besten wachsen. Den deutschen Parteien ist es aber offensichtlich völlig gleichgültig, ob wir mehrheitlich deutsch und christlich geprägt bleiben oder nicht.

Zweitens, die Migrationsursachen bekämpfen. Wollen Sie den Amerikanern, Briten und Franzosen ihre „Systemwechselkriege“ zur Ablösung missliebiger Regime verbieten? Wollen Sie die Bevölkerungsexplosion in Afrika unterbinden? Wollen Sie el Kaida, IS und Boko Haram das Handwerk legen? Wollen Sie Missernten untersagen? Wollen Sie die zukünftigen Auseinandersetzungen zwischen China und den USA in Fernost und in Afrika verhindern?

Deutschland leistet seit ca. 1960 Hilfe zur Selbsthilfe in Afrika. Mit welchem Erfolg?

Drittens, die gewinnbringende Integration. Wir haben jetzt bereits Parallelgesellschaften und Stadtteile mit unverhältnismäßig hoher Kriminalität, mit „sozialen Brennpunkten“ und „no-go-areas“ für die Polizei. Hier findet keine Integration statt. Mit der von Ihnen geduldeten und schöngeredeten Massenzuwanderung werden sich solche Gesellschaften und Gebiete vermehren und vergrößern.

Die Integration in den Arbeitsmarkt dauert nach schwedischen Erfahrungen durchschnittlich 7 Jahre. Nach der Erfahrung des dänischen Arbeitgeberverbandes ist sie sogar gescheitert. Zudem steht hinter jedem arbeitsfähigen Migranten eine unverhältnismäßig große Anzahl von Sozialleistungen-empfangenden Migranten, so dass die Verluste der Bilanz „sozialisiert“ werden müssen.

Mit einer mentalen Integration der zu etwa 80 % islamischen Migranten ist bei einem großen Anteil nicht zu rechnen. Derzeit kommen viele mit dem erklärten Ziel der islamischen Unterwanderung. Der mentalen Integration steht zudem ein Mangel an deutscher Attraktivität entgegen. Unsere ständige Selbstdarstellung als „dunkles Land der finsteren 12 Jahre“ und das Übergehen von Jahrhunderten glänzender Kultur und Leistungen zeugen nicht von Liebe zu uns selbst. Unser Diffamieren der eigenen Nation und unsere Flucht in eine europäische Identität tun ein Übriges dazu. Die Debatte über eine „deutsche Leitkultur“ und ihre Verbindlichkeit auch für Zuwanderer stieß im Jahr 2000 auf Widerstand in allen Parteien. Einwanderer, die sehen, dass die Deutschen sich selbst nicht achten und nicht lieben, wollen mental sicher nicht zu einem solchen Volk gehören. Sie wollen nur Sicherheit und deutschen Wohlstand.

Ihre Pflicht

Sie sind nach GG Art.38 „Vertreter des ganzen Volkes“  und stehen damit in einer Verantwortung für das Wohl, den Schutz und den dauerhaften Bestand des deutschen Volkes. In der gegenwärtigen Situation einer Masseneinwanderung von Menschen fremder Sprachen, Kulturen und Gebräuche und von meist fehlender Integrations-Fähigkeit und oft sogar fehlendem Integrationswillen werden Sie dieser Verantwortung nicht gerecht. In den letzten Wochen ist erkennbar geworden, dass Sie aus realitätsfernem Idealismus oder aus Parteiloyalität die Gefahren nicht sehen oder nicht vereiteln wollen, die diese Massen-Einwanderung für das Wohl, den Schutz und den dauerhaften Bestand des deutschen Volkes bedeuten. Die politischen Entschlüsse der letzten Wochen haben die anstehenden Probleme nur verwaltet, aber nicht nachhaltig gelöst. Millionen deutscher Bürger erwarten von Ihnen, dass Sie die Massenmigration nachhaltig beenden und das Grundgesetz und die Folgegesetze der augenblicklichen Krisensituation anpassen und die annähernd 2 Millionen unberechtigt in Deutschland weilenden Migranten repatriieren. [1]

Die vielen Vorbehalte des Herrn Justizministers Heiko Maas zu den dazu nötigen Gesetzesauslegungen und –Änderungen hat der Staatsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz bereits widerlegt.

Unser Risiko

Migranten hegen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft, aber nur wenige von ihnen sind „auf der Flucht“ oder „politisch verfolgt“.

Und wir haben plötzlich rund zwei Millionen Migranten in unserem Land, die meist illegal eingereist und selten asylberechtigt sind, und die durch ihre große Zahl und mangelnde Integrationsfähigkeit eine zunehmende Gefahr für Deutschlands Innere Sicherheit, den inneren Frieden, das Sozialsystem, das Bildungssystem, das Gesundheitssystem und die weitgehende Homogenität der Bevölkerung darstellen. Die inzwischen auf 40 Milliarden Euro geschätzte jährliche Belastung für alle Öffentlichen Haushalte verhindert zudem vorhersehbar die „schwarze Null“ des Bundes und den Abbau der Schuldenlast, die unsere Kinder und Kindeskinder schultern müssen.

Da uns in den nächsten Jahren drei weitere Migranten-Wellen ins Haus stehen, ist es wahrscheinlich, dass ohne Korrekturmaßnahmen die Mehrheitsverhältnisse zwischen alteingesessener und zugewanderter Bevölkerung „kippen“ mit absehbaren Folgen für die Rechtsordnung und die Sitten in Deutschland. Die drei neuen Wellen sind erstens die Migranten, die schon auf dem Weg sind oder auf ihrem geschnürten Gepäck sitzen. Das sind zweitens die Migranten im Familiennachzug und drittens die in der hohen Geburtenrate jener zuvor genannten Wellen. Diesen drei Wellen folgt die islamische Bevölkerungsmehrheit in Deutschland in der übernächsten Generation, mit ihren Rechtsvorstellungen und Gebräuchen.

Entgegen aller Schönfärberei in den Verlautbarungen fast aller Politiker und in den von wundersamer Hand gelenkten Medien geben die Nachrichten im Internet ein durchweg anderes Bild von den gesellschaftlichen Verhältnissen und Sitten, die derzeit neben zivilisierten Migranten mit anderen Migranten nach Deutschland strömen. Da sind Unmengen von Berichten über Ausschreitungen untereinander, gegen Polizei und Ordner, gegen Helfer, allein reisende Migrantinnen und gegen deutsche Bürger, Berichte über mutwillige Sach-Zerstörungen, Vernichtung von Bekleidung und Nahrungsmitteln, überzogene und teils unverschämte Ansprüche, Diebstähle, sexuelle Übergriffe, über das Entweichen aus Transporten und Unterkünften und Schilderungen und Klagen von Innenministern, Landräten, Bürgermeistern und Angehörigen der Polizei und der Bundeswehr, die der Lage nicht mehr Herr werden. Nach „verbotenen“ Meldungen aus österreichischen Dienststellen versucht dort jeder Siebte, bewaffnet einzureisen und sind im September etwa 4.000 Terroristen durchgereist. Dass es bei Polizei, Bundeswehr und Hilfseinrichtungen Berichts- und Meldeverbote zu solchen Zuständen gibt, und dass jeder trotzdem darüber erfolgte Bericht als „ausländerfeindlich“ und „Hetzerei“ verunglimpft wird, ohne dass Parlamentarier dagegen vorgehen, ist eine Schande für den Deutschen Bundestag.

Ungelöstes

Die mit der Regierungs-Konferenz vom 5. November begonnenen Problemlösungen sind die Verbesserung und die Beschleunigung der Registrierungen, Asylverfahren und der Rückführungen. Der Versuch, die afrikanische Einwanderung in Zusammenarbeit mit afrikanischen Regierungen zu beenden, ist bisher nur zur Absicht einer Planung gediehen.

Die bisher nicht gelösten Probleme sind die Beendigung des Zustroms, die zügige Rückführung von fast 2 Millionen nicht Aufenthaltsberechtigten in ihre Heimatländer, die Anpassung des Grundgesetzes und der entsprechenden Folgegesetze an die neue Situation, die Verhinderung der Islamisierung Deutschlands in den nächsten Generationen und die massive Förderung der Regeneration der Deutschen im eigenen Land (statt des fortgesetzten Abflusses deutschen Geldes für Migranten, Euro-Konkursverschleppungen usw.)

Ihre Aufgabe

Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten, haben diese Zustände und Gefahren vom „ganzen Volk“ abzuwenden. Sie haben die Aufgabe, die Verfassungsnorm des Asylrechts und die Schutznormen für die Deutschen in einen Ausgleich zu bringen, und nicht mit der Identität, den Wertvorstellungen, der Rechtstaatlichkeit, den Gebräuchen  und dem Vermögen der Deutschen umzugehen, als wäre alles Staatsbesitz und zu Ihrer politischen Verfügung.

Der Wille der Mehrheit der Deutschen ist darüber hinaus grundsätzlicher Natur. Es geht um den Charakter unseres Landes, die Identität, die Sitten und die Rechtsordnung unseres Volkes, um unsere politische Kultur und um unsere Selbstbestimmung als Gastgeber im eigenen Land. Die Mehrheit der deutschstämmigen Deutschen will sein Land, seine Identität, seine weitgehende Homogenität und das Sagen im eigenen Land behalten. Diese Mehrheit will keine Auflösung der deutschen Nation in einer europäisch-asiatisch-afrikanischen Mischbevölkerung. Sie haben diese Fragen mit Vorsatz aus allen bisherigen Wahlkämpfen herausgehalten und sind deshalb nicht legitimiert, die Substanz des „ganzen Volkes“ durch die Hintertür einer geduldeten oder gar geförderten Massen-Zuwanderung zu verändern. Sie sind auch nicht berechtigt, zu riskieren, dass die genannten Gefahren zu realen Schäden werden.

Bisherige Fehler

Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat mit offensichtlich idealistischer Sichtweise und humanitärer Absicht in einer ad-hoc-Entscheidung einen unkontrollierten, überbordenden und illegalen Migranten-Strom in das deutsche Staatsgebiet in Gang gesetzt. Zuvor hat sie mit ihren Botschaften, Deutschland wäre ein Einwanderungsland, Einwanderer wären willkommen und das Asylrecht kenne keine Obergrenzen einen regelrechten Sog auf Migranten ausgelöst. Sie hat die kulturellen, wirtschaftlichen und finanziellen Schäden für das deutsche Volk außer Acht gelassen. Sie hat zudem Deutschlands Ruf und Rolle in der EU beschädigt, weil sie den Migranten-Andrang erst mit verursacht und dann versucht hat, ihn in Teilen auf die EU-Partner abzuwälzen. Sie hat die Diskussion um die Migranten-Aufnahme auf das Begriffspaar „Willkommenskultur“ und „Ausländerfeindlichkeit“ reduziert und damit Andersdenkende beleidigt und unser Volk gespalten. Sie zeigt in der grundsätzlichen Frage der Substanz des deutschen Volkes mit einer „deutsch und christlich“ geprägten Zukunft oder mit einer islamisch geprägten Zukunft eine gleichgültige Haltung, die die Mehrheit der Bürger deutscher Herkunft empört. Frau Dr. Merkel hat ihren Amtseid gebrochen, den Nutzen, des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden.

Da meine zwei Versuche, Frau Dr. Merkel durch zwei „Offene Briefe“ zur Korrektur ihrer Zuwanderungspolitik zu bewegen, gescheitert sind, appelliere ich an Sie, die inzwischen eingetretenen illegalen und für Deutschland schädlichen Zustände der Massenmigration aus dem Deutschen Bundestag heraus nachhaltig zu beenden. Ich fordere Sie auf, dabei allein Ihrem Gewissen und Ihrer Verpflichtung dem „ganzen Volk“ zu dienen, gerecht zu werden und Ihre persönlichen Partei-Karriere-Aussichten und Parteiloyalitäten hintan zu stellen.

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat kein Verständnis mehr für Ihr Herumstreiten um Nebensächlichkeiten, Ihr Herumflicken an Kleinigkeiten, Ihre Kompromisse, die schon am nächsten Tage nicht mehr gelten sollen, Ihr Taktieren mit Horizont zur nächsten Wahl und Ihrem derzeitigen Umgang mit zig Milliarden von unseren Steuergeldern.

Ich bitte Sie im Sinne Ihrer Verantwortung für das „ganze Volk“ zu handeln.

Mit freundlichem Gruß Gerd Schultze-Rhonhof – Am 13. November 2015

Der 1. Offene Brief: Offener Brief von Generalmajor an Merkel: „Asyl-Politik ohne Weitsicht“

 

Der 2. Offene Brief: 2. Offener Brief von Generalmajor: Deshalb muss Merkel zum Wohl des Volkes zurücktreten

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/3-offener-brief-von-generalmajor-gegen-schoenfaerberei-und-verantwortungslosigkeit-fast-aller-politiker-a1284593.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Terrormilizen der IS unentdeckt – Alarmstufe Rot im BAMF: Asylverfahren nicht mehr rechtsstaatlich


Beamte brechen ihr Schweigen. Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Mitarbeiter halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Verfahren für nicht mehr rechtsstaatlich.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Mitarbeiter halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Verfahren für nicht mehr rechtsstaatlich.

Foto: Nicolas Armer/Archiv/dpa

Bisher musste sich das Bundesflüchtlingsamt vor allem gegen Kritik von außen verteidigen. Doch nun kracht es auch im Inneren der Nürnberger Behörde ganz gewaltig.

Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die seit fast eineinhalb Jahren im Akkord arbeiten und trotzdem mit der Bearbeitung der Asylanträge nicht hinterherkommen, wenden sich mit einem offenen Brief an Behördenchef Frank-Jürgen Weise.

Ihre Hauptkritikpunkte:

Der Verzicht auf eine Identitätsprüfung bei vielen Flüchtlingen sei mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht mehr vereinbar und öffne Terroristen Tür und Tor.

Dazu kommen eine viel zu schnelle Ausbildung der neuen Entscheider – Praktikanten entschieden inzwischen nach nur wenigen Tagen über menschliche Schicksale.

Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen. Die Personalvertretung findet deutliche Worte in dem Brief, der im Intranet der Behörde veröffentlicht wurde und am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur vorlag: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.

Terrormilizen der IS können unentdeckt einsickern

Die Identität der Menschen werde dabei faktisch nicht mehr geprüft. Das führe dazu, dass „ein hoher Anteil von Asylsuchenden“ inzwischen eine falsche Identität angebe, um in Deutschland bleiben zu können und auch die Familie nachholen zu können.

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geben sich 30 Prozent der Asylsuchenden als Syrer aus, sind in Wahrheit aber keine.

„Der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert zudem auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar“,

warnen die Vertreter des Gesamtpersonalrats sowie des örtlichen Personalrats.

Ohne Pass und ohne Anhörung

Doch um in Deutschland als syrischer Flüchtling geführt zu werden, reiche es aus, in einem schriftlichen Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kreuzchen zu machen. Dies müsse nur noch ein Dolmetscher bestätigen. Doch diese seien in der Regel nicht auf die deutsche Rechtsordnung vereidigt und meist kämen sie nicht einmal aus Syrien – daher könnten sie auch keine syrischen Dialekte unterscheiden, wie das Bundesamt dies vorgebe. De facto werde diesen Dolmetschern alleine die Prüfung des Asylgesuchs überlassen, kritisieren die BAMF-Mitarbeiter – ohne, dass der Asylbewerber jemals ein Pass vorgelegt habe oder von einem BAMF-Entscheider angehört worden sei.

In der Akte sei dann nur ein zweizeiliger Vermerk darüber enthalten, dass keine Hinweise vorliegen, dass es sich bei dem Antragsteller nicht um einen Syrer handelt. „Eine solche massenhaft praktizierte Entscheidungspraxis steht unseres Erachtens mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht im Einklang“, heißt es im Brief.

Dabei sei selbst bei Vorlage eines Personaldokuments eine Echtheitsprüfung zwingend geboten. Darauf habe auch das Bundesinnenministerium hingewiesen. Doch dessen Warnung, dass es in Beirut regelrechte Dienstleister gebe, die Antragspakete mit gefälschten Zeugnissen und Diplomen verkauften, werde missachtet und die Entscheider seien angehalten, den Flüchtlingsstatus ohne Echtheitsprüfung zuzuerkennen.

Hau-Ruck-Verfahren zur Einarbeitung neuer Mitarbeiter

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Einarbeitung neuer Entscheider im „Hau-Ruck-Verfahren“: Kollegen der Bundesagentur für Arbeit, Praktikanten und abgeordnete Mitarbeiter anderer Behörden würden „nach nur einer drei- bis achttägigen Einarbeitung als „Entscheider“ eingesetzt und angehalten, massenhaft Bescheide zu erstellen“. Offiziell gibt das BAMF die Einarbeitungszeit für Entscheider mit sechs Wochen an.

Vor kurzem war die Einarbeitungszeit noch um ein Vielfaches länger. „Bevor die neuen Entscheider überhaupt die erste Anhörung alleine machen, haben sie eine Ausbildung von drei bis vier Monaten hinter sich“, betonte Weises Vorgänger Manfred Schmidt stets. Und dann würden sie noch nicht über komplizierte Fälle entscheiden. Aus diesem Grund ist es der Behörde trotz einer deutlichen Personalaufstockung auf inzwischen rund 3000 Mitarbeiter – davon 660 Entscheider – bislang auch nicht gelungen, den Berg von rund 330 000 Altfällen deutlich abzubauen.

Nach massiver Kritik an Schmidt übernahm Weise – Chef der Bundesagentur für Arbeit – Mitte September zusätzlich die Leitung des BAMF. Der Oberst der Reserve soll nun dafür sorgen, dass die Zahlen beim Flüchtlingsamt positiver ausfallen. In diesem Jahr kamen bereits fast 760 000 Asylbewerber neu nach Deutschland – davon knapp 244 000 allein aus Syrien.

Aus Behördenkreisen heißt es, die derzeitige Praxis der schnellen Stempel habe noch weiter reichende Folgen: Die Vielzahl von „handwerklich schlecht gemachten Entscheidungen“ werde im nächsten Schritt auch die Verwaltungsgerichte nahezu lahmlegen.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alarmstufe-rot-im-bamf-asylverfahren-nicht-mehr-rechtsstaatlich-a1283694.html

Gruß an die (wenigen) Klardenker

TA KI

Polizei machtlos: Kriminelle Asylbewerber prahlen mit Diebesgut im Internet


Junge Straftäter veröffentlichen Bilder von sich und ihrem Diebesgut im Internet. Sie werden nicht zur Rechenschaft gezogen, die Polizei scheint machtlos.

Foto: Philipp Guelland/Getty Images

Auf den sozialen Medien wie Facebook prahlen Jugendliche mit gestohlenen Sachgegenständen und Geld. Obwohl die kriminellen Asylbewerber öffentlich mit dem Diebesgut angeben, kommen sie meist ungestraft davon.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft zeigt sich fassungslos über diese Tatsachen. Es sei „nicht nachvollziehbar, dass solche Serientäter nicht in U-Haft sitzen“, sagte der Berliner Landeschef Bodo Pfalzgraf der Bild-Zeitung.

Allein in Berlin gebe es demnach 150, zumeist aus Osteuropa und Afrika stammende Jugendliche, die bereits häufiger durch Diebstähle auf sich aufmerksam gemacht haben, aber nicht strafverfolgt werden. Deshalb scheuen sich die Täter auch nicht, Fotos von sich und dem Diebesgut zu veröffentlichen.

Kriminalbeamte erklärten der Zeitung, dass viele der Asylsuchenden keine oder gefälschte Pässe hätten.

Es gebe in Nordafrika auch so etwas wie Ausbildungslager für junge Leute, um in Deutschland Diebstähle und ähnliches zu verüben. Ihre Asylverfahren werden laut den Beamten dadurch nicht beeinträchtigt. 

Die Bekämpfung von Diebstählen gestaltet sich schwierig, weil die Beamten einen „dringenden Tatverdacht“ brauchen und das bei Taschendiebstählen nicht so einfach ist, erklärt die Berliner Staatsanwaltschaft. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizei-machtlos-kriminelle-asylbewerber-prahlen-mit-diebesgut-im-internet-a1276253.html

Gruß an die Polizei, ihr erkennt wofür ihr mißbraucht werdet??

TA KI

Mit dem Versenken des jüdischen Weltsystems fördert Putin auch Merkels Sturz und stoppt ihren Vernichtungskrieg gegen die Deutschen


Nach dem Sieg Putins über die jüdische Lobby kommt auch der Umsturz in der BRD, die Erhebung der Deutschen gegen das an ihnen vollzogene Völkermord-Experiment. Es geht bald schon um die Bestrafung von Merkel und ihrer Bande.

Merkel mit Parasit

Merkel forderte einen Schlaraffenland-Tramper auf, ein „Selfie“ mit ihr zu machen. Sie wollte, dass dieses Bild um die Welt geht, um Hunderte von Millionen zur Vernichtung der Deutschen anzulocken.

Was wird bis Weihnachten 2015 mit Merkel geschehen? Sowohl CDU/CSU als auch SPD gehen auf direkte Konfrontation zur Vernichtungskanzlerin, seit sie an nur einem Tag, am 1. Oktober 2015, im „ARD-Deutschlandtrend“ auf der Beliebtheitsskala 9 Punkte verlor. Der Tagesspiegel fragte einen Tag später: „Will Seehofer sie stürzen? Ist es der Anfang vom Ende?“

Zur Erinnerung: Als die bei der Lobby angestellte Deutschen-Vernichterin mit den lachenden Eindringlingen in Berlin auf einem sogenannten „Selfie“ posierte, verfolgte sie damit das Ziel, Hunderte von Millionen von fremden Invasionsheeren zur Vernichtung der Deutschen in die BRD zu locken.

„Repto“-Merkel besuchte nicht etwa die Trolldeppen von Flüchtlingshelfern, die sich an der Flüchtlingsfront freiwillig erschöpfen, sondern gleich die feindlichen Heere und warb mit „Selfies“ weltweit um noch mehr Invasionsüberfälle auf die Deutschen. Übrigens leisten die sogenannten Flüchtlingshelfer, sei es aus Dummheit, Heuchelei oder Überzeugung, Beihilfe zum Völkermord an den Deutschen. Ihre ruchlosen Taten werden entsprechend angeklagt und abgeurteilt werden, sobald wieder rechtsstaatliche Verhältnisse hergestellt worden sind.

Der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Willy Wimmer, sagte dazu: „Die Bundeskanzlerin hat selbst die deutschen und europäischen Gesetze außer Kraft gesetzt. Ist irgendwo erkennbar, dass unser Staat in einer Weise wieder handlungsfähig geworden ist, wie es einem Staat entspricht? … Ob wir jemals mit diesem wiedervereinigten Land wieder ein staatliches Format erhalten, stand noch nie so in den Sternen wie heute.“ [1]

Selbstverständlich wurde uns das sogenannte Grundgesetz, auf das sich Merkel stets bezieht, wenn sie ihre Verbrechen rechtfertigt, von unseren Feinden auferlegt, wie damals sogar der antideutsche Willy Brandt eingestehen musste. [2] Aber die Feinde haben im Überschwang des totalen Sieges dennoch übersehen, dass sie einige Artikel geschaffen haben, mit denen sich ihre Handlanger selbst ans Messer liefern können. Vor allem haben sie den Artikel 56 in das sogenannte Grundgesetz geschrieben, wonach jeder gewählte Vertreter des BRD-Systems „sich mit aller Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und Schaden von ihm wenden muss.“

Liegt das Wohl des deutschen Volkes, bzw. die Abwehr von Schaden von ihm, oder seinen Nutzen zu mehren darin begründet, dass eine schwerstverbrecherische Kanzlerin mit ihrer Bande gegen das deutsche Volk einen grauenhaften Krieg und Völkermord entfesseln darf? Ganz klar NEIN, denn das uns von den Siegern auferlegte „Grundgesetz“ wurde dahingehend noch nicht geändert. Und der Eid gilt formal auch noch.

Und niemand soll sagen, es sei kein Krieg bzw. es handele sich nicht um Völkermord, was Merkel und ihre Bande über die Deutschen bringen. Es war die BRD selbst, die die Ansiedlung von einer vergleichsweise kleinen Zahl von Chinesen in Tibet in einer Resolution mit Völkermord gleichgesetzt hat. [3] Und die Juden halten die Vermischung mit Nichtjuden für schlimmer, als ein physischer Holocaust, wie wir bereits berichteten.

Das Große Lobby-Experiment

„In Westeuropa läuft ein Experiment, das in der Geschichte der Migration einzigartig ist: Länder, die sich als monotheistische, monokulturelle und monoreligiöse Nationen definiert haben, müssen ihre Identität wandeln. Wir wissen nicht, ob es funktioniert, wir wissen nur, dass es funktionieren muss.“

So der jüdische Harvard-Professor Yascha Mounk in DER SPIEGEL Nr. 40/2015, S. 126

Mehr noch, die Durchsetzung des gegen die Deutschen entfachten Ausrottungsverbrechens wird von der Politik in Gemeinschaftsarbeit mit den total verkommenen Aktivisten in den Systemmedien betrieben. Noch am 11. September 2015 verbreiteten die Medien folgende Lüge: „Deutsche haben keine Angst vor zu vielen Flüchtlingen.“ [4] Etwas mehr als zwei Wochen später gestehen die Kriminellen ein: „Angst vor Flüchtlingsstrom wächst. Laut dem ‚Deutschlandtrend‘ der ARD geben inzwischen 51 Prozent der Befragten an, dass ihnen der Zustrom Angst macht.“ [5]

Was also will Merkel, denn sie betonte gemäß Tagesspiegel vom 2. Oktober 2015, dass sie „mit dem Wissen von heute in der gleichen Situation wieder so handeln würde, genau so.“ Sie will als „Repto“ das ihr aufgetragene Menschen-Experiment, wie es der jüdische Harvard-Professor Yascha Mounk keck erläuterte, zu Ende führen, was sogar den Lobby-Diener Seehofer dazu veranlasste, sie als Vernichterin der Deutschen bloßzustellen, denn der Tagesspiegel zitierte Seehofer so: „Merkel will eine andere Version von Deutschland“.

Das sind vorgegebene Lügen, die die Umfrage-Institute erzeugen müssen. Es war natürlich eine Gewaltlüge, dass die Deutschen „keine Angst vor zu vielen Flüchtlingen“ gehabt hätten und es ist eine Lüge, dass nur „51 Prozent“ heute Angst hätten. Es sind 90 Prozent, die Angst haben, große Angst. Aber diese Lügentaktik wurde aus der Unsicherheit im Hinblick auf die Zeit nach einem Systemwechsel geboren. Und dass dahingehend gelogen wird, gestehen die Täter mittlerweile sogar selbst ein. Die FAZ berichtete reumütig über ihre Beteiligung an den von Merkel und ihrer Bande vorgegebenen Lügen zur Durchsetzung des Genozids an den Deutschen. In einem Artikel wurde dargelegt, wie Merkels Vasallen umgetrieben werden von der Verunsicherung, dass die Bevölkerung ihre Lügen nicht mehr glaubt. In der FAZ heißt es dazu: „In der Bevölkerung wachse der Unmut, berichten Abgeordnete – und zwar nicht nur bei den Leuten, die schon seit Jahren gegen den Zuzug von Ausländern gewesen seien. Die Berichterstattung in den Medien entspreche nicht mehr der Realität vor Ort.“ [6]

Die Deutschen in Angst und Schrecken zu versetzen, ist es das, was die Lobby-Kanzlerin darunter versteht, für das „Wohl des deutschen Volkes zu arbeiten“? Ist die Angst der Bevölkerung vor der Ausrottung durch die Merkel-Flut das, was die Hexe unter dem grundgesetzlichen Auftrag „den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren“ versteht? Merkel handelt nur zum Nutzen der jüdischen Lobby sowie zum Nutzen hereingefluteter Terroristen und Schlaraffenland-Trampern. Diesem verbrecherischen Auftrag hat sie sich verschrieben. Dafür posierte sie mit den Parasiten für die „Selfies“, die die ganze Welt in die BRD locken sollen.

Die Aburteilung Merkels und ihrer Bande ist nunmehr unausweichlich geworden, denn ihre Straftaten sind so unfassbar, dass jede andere Form von Neuanfang nicht mehr möglich ist. Und jeder, der sich jetzt nicht rasch von ihr absetzt, der nicht ihren Sturz verlangt, wird ebenfalls einem gerechten, aber harten Urteil entgegensehen. Wir können nur noch einmal an Bundeswehr und Polizei appellieren, den Grundgesetzauftrag, „dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden“ endlich zu erfüllen und in Notwehr dieser Frau und ihrer Bande das Handwerk legen, damit nicht noch mehr Schaden über das kaum noch eine Überlebenschance habende deutsche Volk kommt.

Allerdings muss man zugeben, dass ihre nähere Umgebung, wenn auch weniger als halbherzig, die Frau Satans bereits so gut wie entmachtet hat. Wir können sagen, dass, seit wir im NJ am 16. September 2015 „als Gebot der Stunde in dieser Kriegssituation“ dazu aufgerufen haben, „sofort einen parlamentarischen Misstrauensantrag zu stellen, Merkel das Kanzlermandat zu entziehen und sie zunächst in eine Klinik einzuweisen“, sich immer mehr Vasallen von ihr abgesetzt haben. Dies hat dazu geführt, dass Merkel heute faktisch nicht mehr im Besitz ihrer gewohnten vollkommenen Macht in der BRD ist.

Merkel das Reptil

Repto-Merkels Politik zielt auf das Leben des deutschen Volkes. Die Deutschen sollen sterben!

Am 24. September 2015 verwandte sogar Thomas de Maizière, agierender BRD-Innenminister, Anti-Merkel-Begriffe der Wutbevölkerung, als er im Fernsehen sagte, seit der von Merkel initiierten Grenzöffnung „sind die Dinge außer Kontrolle geraten.“ Eine solche Aussage von Merkels Innenminister, ein bis dahin als unvorstellbar gehaltener Vorgang ist das gewesen.

Dann kam der sogenannte Gesetzentwurf zur „Verschärfung“ des Asylverfahrens. Wenn auch als Bevölkerungstäuschung von Seehofer gedacht, so wurde doch etwas angestoßen, wogegen sich Merkel gestemmt hatte. Am 1. Oktober 2015 fand dazu die erste Lesung im Bundestag statt, wo der Gesetzesentwurf ohne Gegenstimme von der CDU/CSU-Fraktion akzeptiert wurde. Merkel ließ die Abstimmung mit verbissener Miene über sich ergehen.

Mehr noch, Innenminister de Maizière hat über seine Freunde wie Wolfgang Bosbach sofort nachlegen lassen: „Ich glaube nicht, dass das Gesetz ausreichen wird. Der Konsens macht sich breit, der Entwurf, der Anfang November in Kraft treten soll, ist zwar notwendig, aber nicht ausreichend. Das Hauptproblem, wieder zu einem geordneten Aufnahmeverfahren zurückzukommen, löst das Artikelgesetz nicht. Es gibt immer noch zu viele Möglichkeiten für abgelehnte Asylbewerber, ihre Abschiebung zu verhindern. Die Städte und Gemeinden sind längst überfordert,“ so werden Bosbach und andere von der FAZ am 1. Oktober 2015 zitiert.

Entscheidend ist, dass Merkel faktisch entmachtet worden ist. Das mit den Ministerpräsidenten der Länder verabredete Artikelgesetz zum Asylrecht wurde in de Maizières Ministerium entworfen und der Hausherr hat es als „federführender“ Minister zu verantworten. Und das gegen Merkels Aufbegehren hinter verschlossenen Türen. Mehr noch, der Innenminister stellte sogleich klar: „Nach meiner Auffassung wird dieses Gesetz nicht ausreichen“. Thomas de Maizière lässt deshalb in seinem Innenministerium derzeit eine Gesetzesinitiative, gegen Merkels Widerstandsgeschrei, entwerfen, die das sogenannte „Flughafenverfahren“ – das eine erhebliche Beschleunigung von Asylsachen enthält – auch auf die gewöhnlichen Grenzkontrollen übertragen soll. Die dafür nötige Einrichtung von „Transitzonen“ ist mit Merkels Vertrauten offenkundig nicht abgestimmt, denn Völkermörder und Merkelvasall Kauder tobte heftig.

Selbstverständlich wird sich Horst „Tsipras“ dagegen stemmen, denn er möchte Merkel mit dem Kanzleramt beerben, um so unter anderem Etikett den Vernichtungsplan der Lobby gegen die Deutschen fortsetzen zu können. Aber die Wut wächst unter den Deutschen stündlich, mentaler Ausnahmezustand, so dass künftig die üblichen üblen Tricks zur Ausrottung der Deutschen nicht mehr greifen werden.

Gauck: mit IS-Mördern ein besseres Deutschland

Nach Angaben der russischen Aufklärung haben rund 600 Söldner ihre Positionen verlassen und versuchen jetzt, nach Europa zu gelangen“, teilte der Chef der Operativen Hauptabteilung beim russischen Generalstab, Generaloberst Andrej Kartapolow, am Samstag in Moskau mit.
BRD-Präsident Joachim Gauck am 3. Oktober 2015 zur deutschen Einheit: „Alle können Deutsche sein“, ob islamistische Terroristen, Neger, Schwule, Kranke, Verbrecher und sonstiger menschlicher Abfall. Und wenn erst einmal die Köpfe von Kindern abgeschnitten werden, dann, so muss man Gauck verstehen, „wäre es ein anderes, ein besseres Deutschland“.

Dass alles nur zur Verdummung der Noch-Deppen geschieht, geht aus der Tatsache hervor, dass trotz der Katastrophe, niemand abgeschoben wird. „Mehr als 190.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland sind zwar sogenannte „Ausreisepflichtige“, die große Mehrheit aber lebt mit Duldung in Deutschland. Heißt: Ihre Abschiebung wurde ausgesetzt.“ [7] Übrigens trifft das ganz besonders auf Bayern zu. Horst „Tsipras“ lässt keinen Betrugsparasiten abschieben. Lieber wirft er deutsche Mieter aus ihren Wohnungen, um neue Parasiten darin unterzubringen.

Auch der Herr Innenminister, der gerade ein Gesetz verabschieden ließ, dass Abschiebungen rascher erfolgen müssten, hat angeordnet, dass nicht abgeschoben werden darf. Zugegebene 190.000 abgelehnte Parasiten dürfen bleiben, trotz des Lügenaufwandes des Systems, es solle schneller abgeschoben werden. Übrigens, wohin sollen sie denn abgeschoben werden? Niemand nimmt sie auf. Also, wenn beim BRD-Untermenschen nicht die Entwicklung zum Menschen eintritt und Vernunft ins Gehirn einkehrt, dass weder geholfen werden muss, noch geholfen werden kann, dann ist für den politisch-korrekten Trallalala-Trottel alles vorbei. Nur wenn die ganzen Massen von Schlaraffenland-Reisenden in Flüchtlingslager gesteckt, nur mit dem Allernötigsten versorgt werden, so wie in der Türkei und anderen Ländern auch, nur wenn die Lagerbewachung sie daran hindert, ihre Diebestouren bei den Deutschen zu machen, nur dann ist der Spuk schnell zu Ende. Dann werden sie darum bitten, selbst „weiterreisen“ zu dürfen.

Die Polizei befindet sich zu etwa 75 Prozent in Umsturzstimmung, die unteren und mittleren Ränge bei Bundeswehroffizieren zu 90 Prozent. Sobald sich die Lobby-Weltlage gravierend ändert, was Dank des russischen Präsidenten Wladimir Putin derzeit im „Welt-Herzland“ der Lobby, in Syrien, vollzogen wird, rückt auch der Putsch in der BRD sehr viel näher. Die Generalität der Bundeswehr wird in einer Nacht- und Nebelaktion von beherzten Männern der unteren Ränge festgesetzt und später für ihren Landes- und Hochverrat abgeurteilt werden. So jedenfalls lauten bereits Überlegungen aus Bundeswehr- und Polizeikreisen, wie uns glaubhaft mitgeteilt wurde.

Die Frage ist, wie wirkt sich Präsident Putins Politik im Mittleren Ost auf unsere Situation aus? Wie kann das russische Eingreifen in Syrien die Situation der totalen politischen Wandlung in der BRD beschleunigen?

In den Insider-Lobby-Medien wie POLITICO wird bereits mit sehr klaren Worten der mögliche Absturz der „Repto“-Kanzlerin angekündigt: „Ob es sich um Flüchtlinge handelt, um VW oder Afghanistan, Merkels Teflon-Schicht löst sich auf,“ [8] titelte das Magazin. Und am nächsten Tag ging das Magazin noch einen Schritt weiter im Zusammenhang mit der sich dank Putin rasant vollziehenden Zerstörung der Lobby-Weltmacht. Edward Lucas, Vizepräsident des „Center for European Policy Analysis“, eine Warschauer und Washingtoner Denkfabrik, schreibt für Magazine wie The Economist, erklärte in POLITICO den Untergang des derzeitigen Weltsystems so: „Russland hat sich als unverzichtbare Macht ins Weltgeschehen zurückgebracht. Der Westen muss mit dieser Macht zurechtkommen, und zwar zu den Bedingungen Russlands. Präsident Putin sieht Politik als eine Frage von Macht und NULL-Macht an. Nur derjenige mit den stärksten Nerven und dem raschesten Handeln siegt auch, so seine Philosophie. Putin weiß, dass er siegt. Und nach den Bedingungen des Westens nimmt der Westen gerade seine Niederlage hin. Jetzt kann Putin den Preis diktieren. Was wird sein Preis sein?“ [9]

Noch vor acht Monaten versprach Merkel: „Assad hat keine Zukunft. Seine Zeit ist abgelaufen.“ [10] Es dürfte wohl eher ihre Zeit sein, die abgelaufen ist. So kann man sich vertun, Frau Merkel.

David F. Gordon schreibt für „Foreign Policy“, das Hausmagazin von „Amerikas heimlicher Weltregierung“ (CFR, Council on Foreign Relations). In der letzten Ausgabe wartet Gordon mit einer Analyse auf, die den Niedergang dieser verschwörerischen Weltmacht nicht eindringlicher beschreiben könnte. Im Zusammenhang mit Präsident Putins Eingreifen in Syrien musste Gordon eingestehen: „Mit dem militärischen Eingreifen in Syrien ließ Putin Saudi Arabien, Türkei und Katar wissen, dass jegliche militärische Anstrengung, die syrische Regierung zu Fall zu bringen, zwecklos sei. Mag auch Russlands Syrienpolitik in vielen arabischen Hauptstädten nicht sehr populär sein, so wird Putins Entschlossenheit, einen Verbündeten zu verteidigen, mit Respekt begegnet.“ Ja, der Beistand für einen bedrängten Bündnispartner fordert Respekt ab von den Arabern, denn sie sind ja nur den Verrat und den Dolchstoß USraels gewohnt. Dann fährt Gordon fort: „Obamas Ziel in Syrien, den IS zu besiegen und einen verhandlungstechnischen Kompromiss für eine Entfernung Assads von der Macht zu finden, scheint weniger durchsetzbar als je zuvor.“ Und dann kommt das Eingeständnis, dass die Mörderbande IS von USrael aufgebaut wurde, heute noch finanziert, mit Waffen ausgestattet und beschützt wird. Obama wird in dem Beitrag nämlich angewiesen, Putin zu überreden, im Mittleren Osten eine gemeinsame Politik mit Washington zu betreiben, aber nur dann, wenn Russland seine Angriffe auf den IS einstellt. Das muss man sich vorstellen, die Angriffe auf die Mörderbande sollen eingestellt werden, obwohl doch dauernd deren Vernichtung von denselben Leuten eingefordert und versprochen wird. Gordon wörtlich: „Obama sollte offen sein für eine Zusammenarbeit mit Moskau und neue diplomatische Vorschläge sollten unterbreitet werden, um den Syrien-Krieg zu beenden. Aber nur unter der Bedingung, dass Moskau seine Angriffe gegen den IS zurückfährt.“ [11]

Und der Hetz-SPIEGEL muss zerknirscht zugeben: „Im Syrienkrieg treibt Putin die Amerikaner vor sich her. … Amerika, die Supermacht, in der Rolle des Bittstellers, den Russland genüsslich auflaufen lässt.“ [12]

Aber wie bereits Edward Lucas in POLITICO ausführte, wird Putin den Preis für eine Friedenspolitik im Nahen Ost diktieren. Und der Preis wird sein: Der Völkermord durch die jüdische Welt-Lobby an den weißen Völkern Europas wird gestoppt.

Daran kann auch ein geborener Lügner, Umfaller und Lobby-Diener wie Horst „Tsipras“ nichts ändern. Diese alte Welt stürzt krachend ein, eine neue Welt entsteht, und zwar ohne Mitwirkung der Lobby und ihrer Vernichtungspolitik. „Und wenn Seehofer das nicht begreifen will und nicht spurt, rückt ihm eines Morgens eine Bundeswehrkompanie auf die Pelle und er sieht das Licht der Freiheit in seinem verkommenen Leben nicht mehr“, erklärte kürzlich ein Bundeswehrleutnant im vertrauten Kreis.

„Putin führt Obama in Syrien demütigend vor“
Welt.de, 02.10.2015

Putin Militär

„Im Syrienkrieg treibt Putin die Amerikaner vor sich her. Amerika, die Supermacht, in der Rolle des Bittstellers, den Russland genüsslich auflaufen lässt.“

Was die Welt durch die Rückeroberung des von den Machtjuden bereits sicher geglaubten „Welt-Herzlandes“ [13] erleben wird, drückt den tiefsten Einschnitt in die jüdische Weltmachtpolitik seit 2000 Jahren aus. Dieser Stoß dringt noch viel tiefer ins Fleisch des Dämons ein, als General Dempseys Verweigerung im Jahr 2013, Syrien zu bombardieren.

Bislang konnte die „Repto“-Bande alleine in der Welt bestimmen, wo gebombt wird und welches Land „bombastisch“ vernichtet wird. Zuletzt Libyen, das sie vom menschlichen Wirtschaftshimmel in die Lobbyhölle von Armut und Grauen gebombt haben. Doch jetzt wird plötzlich von einer neuen Macht „zurückgebombt“, und zwar gegen die Armeen des Dämons, für die Menschheit. Das hat es seit Adolf Hitler nicht mehr gegeben. Ein neuer Erlöser scheint Europa, vielleicht sogar der Welt, geboren zu sein.

Putins Weltpolitik für den Menschen und gegen die Anti-Menschen hat mittlerweile einen Rückhalt auf diesem Globus gewonnen, der so mächtig ist, dass der Dämon machtpolitisch zum Zuschauen verdammt ist. Am 1. Oktober 2015 meldeten sowohl die russischen wie auch die chinesischen Nachrichtenagenturen, dass ein chinesischer Flugzeugträger und Schlachtschiffe unterwegs nach Syrien sind, um Russland im Kampf gegen USraels Mörderbande militärischen Beistand zu leisten. China erwägt auch, gegen den „schmutzigen Polit-Charakter“ vom Bosporus zuzuschlagen, denn Erdogan unterstützt auf chinesischem Territorium moslemische Terroristen zum Sturz der chinesischen Regierung.

SU 34 tötet IS-Mörder

Die Welt wird neu gestaltet, keine Frage. Die Mörder im Mittleren Osten müssen sterben und die Machtverhältnisse verschieben sich. Das wird den politischen Volldeppen des Westens vor Augen führen, dass USrael niemals etwas gegen die Halsabschneider tun wollte, sondern es wird zutage treten, dass die grausamen Mörder von Israel, den USA und von Merkel aufgebaut und finanziert wurden. Damit sollte das „Welt-Herzland“ destabilisiert und Israel die Vorherrschaft im Nahen Osten garantiert werden. Der Chef des „Auswärtigen Ausschusses“ des russischen Unterhauses, Alexej Puschow, erklärte dazu am 2. Oktober 2015 auf seiner Twitter-Seite: „Die USA kritisieren Russland für ‚wahllose Ziele‘ in Syrien. Aber was hat die USA daran gehindert, die richtigen Ziele auszuwählen, statt sinnlos die Wüste zu bombardieren?“

Da Syrien als Widersacher des Rothschild’schen privatisierten Notenbanksystems, als Aufklärer über die Holocaust-Lüge und die kabbalistischen Ritualmorde durch den Widerstand der amerikanischen Militärführung 2013 nicht vernichtet werden konnte, wollten Frankreich, Groß Britannien, die BRD und die USA unter dem Deckmantel der IS-Bombardierung die Machtzentrale von Präsident Baschar al-Assad in Schutt und Asche legen. Der Retter des Abendlandes verhinderte jedoch die Tötung des arischen, blauäugigen syrischen Präsidenten und erklärte dazu ganz offen: „Russland hindert Westen daran, Assad zu bombardieren. Ohne russische Hilfe wäre es in Syrien schlimmer als in Libyen.“ [14]

Was sich derzeit in der Welt vollzieht, wird für die berüchtigte Armee der Merkel-Trottel in der BRD ein noch grauenvolleres Aufwachen bedeuten, als die Erkenntnis, dass 911 von der jüdischen Lobby organisiert wurde, um überall in der Welt unter dem Vorwand der „Terrorismusbekämpfung“ Kriege zu führen. Zu wissen, dass man sich in der Hand eines Dämons befindet, wird den politisch-korrekten BRDler noch sehr stark umtreiben. Er wird geradezu nach Befreiung lechzen.

Russlands Präsident wird mit ein wenig Glück in Europa als der Befreier der Menschheit vom Satansjoch der „Gegenrasse“, auch bekannt als „Reptos“, bejubelt werden.

Und Putin will den totalen Sieg, er will den Dämon aus dem Leben der Menschheit verbannen, ihn verbrennen.

Als der Dämon seine unausweichliche Niederlage im „Welt-Herzland“ vor Augen sah, versuchten seine Vasallen mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Tricks, Russland einzubinden in eine angebliche Anti-IS-Koalition, was nur dazu dienen sollte, Russland von der Bombardierung der Mörder abzubringen. Doch Putins Antwort über seinen Außenminister Sergej Lawrow war ebenso knapp wie klar: „Moskau steigt nicht in US-Koalition in Syrien ein. Die westliche Koalition besitzt für Angriffe in Syrien kein UN-Mandat.“ [15] Lawrow fügte noch an, dass die syrische Regierung die westliche Bomber-Koalition nicht um Hilfe gebeten habe, Russland aber wohl.

US-Bomber vernichten Krankenhaus in Kunduz

Mehr noch, Putin erklärte das gesamte syrische Hoheitsgebiet faktisch zur Flugverbotszone für die Kampfjets des Dämons: „Wladimir Putin hat den Westen wieder einmal überrumpelt: Der Kreml-Chef hat seit Mitte September eine beeindruckende Menge militärischen Materials in Syrien aufgefahren. …Was Russland in das Bürgerkriegsland liefern ließ, deutet darauf hin, dass Putin mehr vor hat, als gegen Terroristen vorzugehen. In Russlands syrischem Militärarsenal befinden sich laut öffentlich verfügbaren Informationen Waffensysteme, die aus Sicht westlicher Experten nichts mit dem offiziellen Ziel des Kremls – der Bekämpfung des ‚Islamischen Staats‘ – zu tun haben. So hat Moskau etwa Abfangjäger vom Typ MiG-31 ‚Foxbat‘ sowie Luftüberlegenheitsjäger des Typs Su-27 ‚Flanker‘ nach Syrien gebracht. Sorgen bereiten dem Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove auch die Flugabwehrsysteme, die Russland ebenfalls in Syrien stationiert hat. Er warnte vor dem Entstehen einer russischen ‚Luftverteidigungsblase‘, die einer Flugverbotszone für westliche Streitkräfte gleichkommen könnte.“ [16]

Selbstverständlich eliminiert Russland auch die anderen Terroristen, die von USrael als „moderate Rebellen“ oder als „Freie Syrische Armee“ bzw. als „Al-Nusra-Front“ vorgestellt werden. Diese von den USA ebenfalls aufgebauten und finanzierten Gruppen operieren als vom Westen akzeptierte Mörder und Terroristen gegen die Regierung von Baschar al-Assad. Mit dieser Taktik wollte der Westen die Vernichtung der Assad-Regierung vollziehen, ohne offizielle Beteiligung der Mörderbande IS. Aber bei allen diesen Gruppen handelt es sich um ein und dieselbe Mörderorganisation, von USrael aufgebaut, finanziert und mit Waffen ausgestattet. Putin setzt dem Spuk jetzt ein Ende. Dazu Welt.de vom 2. Oktober 2015 völlig zerknirscht: „Und gleich mit den ersten Schlägen macht Putin dann klar, um was es wirklich geht: nämlich um Angriffe auf sämtliche Rebellen, die der CIA als Partner auserkoren hat. Das US-Militär musste derweil eingestehen, die eigenen Verbündeten in Syrien nicht vor russischen Angriffen schützen zu können.“

Immer mehr Deutsche werden zu Flüchtlingen im eigenen Land gemacht. Sie werden aus ihren Wohnungen geworfen, um darin Schlaraffenland-Tramper unterzubringen:

Die CDU-Bürgermeister der Gemeinde Eschbach kündigten Mieterin Gabriel Keller ihre seit 23 Jahren gemietete Wohnung. Begründung: „Wir benötigen Wohnraum, um Asylbewerber unterzubringen.“
(Welt.de, 02.10.2015)

Vor diesem sich jetzt abzeichnenden Machtverlust der Juden-Lobby in der Welt, wird es auch im Herzland des Dämons, in der BRD, bald kein Halten mehr gegenüber den Vasallen Merkels geben. Sie werden gejagt werden, wo immer man sie entdeckt. Das gilt auch für die erbärmlichen Hetzer in den Lobby-Medien. Wie aus geheimen Polizeikreisen bekannt wurde, liegen dort bereits die Listen der Schuldigen aus den Zeitungs- und Fernsehbüros vor. Es soll sofort nach dem Umsturz Massenverhaftungen geben, ließ ein Vertrauter dieser Polizeikräfte durchblicken.

Der bayerische „Lügner und Umfaller, der von seinen Genen her derart verlogen und verkommen ist“, wie es kürzlich ein Polizeioffizier an der Grenze zu Österreich formulierte, dürfte kaum noch Chancen haben, mit seinen Lügen die Lobby-Vernichtungspolitik Merkels weiter zu betreiben, wie es sich die „Reptos“ aus Übersee von ihm erhoffen. Seehofer muss sogar mittlerweile massiven Widerstand aus den eigenen Reihen hinnehmen. Einer seiner Feinde aus den eigenen Reihen heißt Markus Söder und ist bayerischer Finanzminister. Söder kennt die Stimmung an der Parteibasis sehr genau, er weiß deshalb, dass es mit dem bayerischen Tsipras immer schwerer wird, die Bayern bei der CSU zu halten. Mehr noch, seit wir vom NJ massiv fordern, das gegen die Deutschen verhängte Tötungsgesetz „Asylrecht“ abzuschaffen, hat auch Söder diese Linie der Selbstverteidigung aufgegriffen. „Söder fordert eine massive Begrenzung der Zuwanderung. ‚Wir werden über das Grundrecht auf Asyl reden'“, wird Söder in den Zeitungen zitiert.

Zur Erinnerung: Das von den Deutschen eingeführte Selbsttötungsgesetz „Asylrecht“ wurde uns von der jüdischen Lobby auferlegt und von den BRD-Hilfswilligen enthusiastisch gefeiert. Mit diesem Gesetz treten wir unsere staatliche Hoheit auch an Millionen von Terroristen ab, da wir das Recht aufgegeben haben, abzulehnen, zurückzuschicken und die feindlichen Invasionen in Flüchtlingslager zu stecken, so lange jemand behauptet, „Flüchtling“ oder „politisch verfolgt“ zu sein. Gegen diesen Wahnsinn kämpfte schon Peter Gauweiler, der jetzt nach Abrechnung mit Lügen-Seehofer trachten dürfte. Lügner, Umfaller und Lobby-Diener Seehofer wird am Ende so verlassen dastehen wie Merkel, denn es gibt nach den ewigen menschlichen Gesetzen weder eine Pflicht zur Aufnahme von Feindesmassen, noch eine Pflicht zur Hilfe gegenüber fremden Nationen. Es gibt nur eine Pflicht für einen Deutschen, sogar für einen BRD-Politiker, und diese Pflicht ist selbst im BRD-Alliierten-Grundgesetz noch vorhanden, nämlich „dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden“. Das Asyl-Gesetz aber fordert von uns, dass wir uns im Rahmen von Merkels Vernichtungskrieg unter der Flutung selbst töten.

Um sich von Horst „Tsipras“ abzusetzen, der Parteibasis zu signalisieren, wer an die Spitze soll, forderte Söder sogar die Errichtung von Grenzzäunen um die BRD herum, was einen gleichzeitigen Zusammenbruch der Lobby-EU zur Folge hätte. Alles läuft also auf ein Ende des dämonischen Systems hinaus, das rasend verlaufen wird, nachdem die Militärs sehen, dass USrael gegen Russland nichts mehr ausrichten kann.

junge, geile Männer fallen über uns her

Etwas 80 Prozent der Schlaraffenland-Tramper, die uns überfluten, über uns herfallen, sind junge Männer – sogenannte Kriegsflüchtlinge. Sie lassen aber nach eigenen Angaben ihre Frauen und Kinder im Kriegsgebiet zurück, kassieren sofort Kinder- und Familiengeld für die „Zurückgebliebenen“. Entweder es handelt sich um ekelerregende Verbrecher, die Frauen und Kinder im Stich lassen, anstatt gegen die IS-Mörder zu kämpfen, oder es sind IS- bzw. Boko-Haram-Terroristen, die sich hier heimisch niederlassen, den BRD-Trottel bezahlen lassen und dann die BRD übernehmen, sobald von den BRD-Politikern die „weiße Flagge gehisst“ wurde. Dann folgt das Große Schlachten, lieber BRDler. Dann bekommt ihr die Rechnung dafür, dass ihr brav die Systempolitik gewählt habt, dann müsst ihr in Blut bezahlen.

Ja, Merkel scheint de facto abgesetzt zu sein. Da sie von ihrem Repto-Wesen her nicht nur teuflisch schlecht ist, sondern auch noch brachial dumm, machte sie den Fehler, die Phrase zu verbreiten, „wir schaffen das“. Wenn der politisch-korrekte Mitläufer eines nicht will, dann ist es Chaos. Aber genau das hat sie ihm beschert. Selbst der Vizefraktionschef der SPD, Axel Schäfer, musste den Zusammenbruch des BRD-Systems mit gehisster weißer Flagge bekanntgeben. „Wenn, wie im September, eine vergleichbare Zahl von 280.000 Personen auch im Oktober ankommt, müssen wir die weiße Fahne hissen. Die Bürger behalten nur dann Vertrauen in Politik, wenn der Staat handlungsfähig bleibt.“ [17]

Wie lange wird die Höllen-Trulla noch offiziell im Amt bleiben? Die Spenden bei der CDU sind katastrophal eingebrochen. Die AfD erhält Unterstützung von der Wirtschaft, alles dreht sich zwar noch für die CDU, doch immer langsamer. Die Wirklichen Umfragewerte dürften die Völkermörderin mittlerweile bei 20 Prozent in der Wählergunst angekommen sehen.

In dieser Notsituation versucht Übersee, die Mörderin des deutschen Volkes mit der Verleihung des „Friedensnobelpreises“ an der Macht zu halten. Indem sie für diesen bereits absolut verkommenen Preis vorgeschlagen wurde, den andere Völkermörder schon vor ihr bekommen haben, hoffen die „Reptos“ von der FED, ihre Untergebene halten zu können, da man doch eine Friedensnobelpreisträgerin nicht absetzen könne. Schließlich wollte sie ja nur die Deutschen töten, was ohnehin eine gute Tat sei, so die Denke in Übersee.

Es fällt in dieser Stunde des deutschen Schicksals auf, wie still es seitens der Migrations-Politik-Verbrecher von SPD, Grünen und Linken geworden ist. Selbst der vollgefressene Gabriel hält sich zurück, weiß er doch, dass seine faktisch abgesetzte Kanzlerin ihn nicht mehr retten kann. In dieser Stunde kommen die Erinnerung an Gabriels Vater zurück, der dem NJ über 19 Jahre lang mit Spenden geholfen hatte, die Wahrheit zu verbreiten. In vielen seiner Briefen klagte er bitterlich über den Charakter seines Sohnes. Einmal, bei einem Treffen mit ihm 1999, hatte er Tränen in den Augen, als er uns vom „Charakter“ seines Sohnes Sigmar erzählte. Auf Einzelheiten verzichten wir hier, da wir Walter Gabriel versprochen hatten, dies nicht öffentlich zu machen. In der Fernsehsendung „Anne Will“ am 20. Februar 2013 gestand der Sohn des treuen NJ-Unterstützers und Nationalsozialisten ohnehin selbst ein, dass er als Lobby-Politiker für Verwahrlosung sorgt: „Mein Vater bezeichnete mich und Auschwitz als Produkt der Amerikaner. Ja, wir Politiker produzieren Verwahrlosung und Hoffnungslosigkeit.“ Nun, genau das hat er gerade jetzt mit der Unterstützung von Merkels Flüchtlings-Vernichtungskrieg getan.

Worum geht es jetzt, in dieser Schicksalsstunde der weißen Menschen Europas und der Deutschen als Nachkommen der Germanen? Wir müssen die Gefahr der Unwissenheit bekämpfen, das ist unsere vordringlichste Aufgabe. Die Welt wird sich total verändern, und nur wenn wir uns dessen bewusst werden, können wir für unser Volk verantwortungsvoll in die Speichen des Schicksals greifen. Dazu ist Denken notwendig und andere zum Denken anregen.

Deutsche Städte soll es nicht mehr geben und Polizisten müssen für Merkels Vernichtungskrieg „bluten“!

Deutsche Städte gibts nicht mehr

Die jetzt eintretende Weltveränderung wird letztlich zum Guten führen und das Grauen des Dämons überwinden. Alles wird sich zu gegebener Stunde sehr rasch vollziehen sobald die politische Weltlage spürbar ins Rutschen gekommen ist. Natürlich vollzieht sich eine Geburt, schon gar nicht eine nationale Wiedergeburt wie diese, nicht schmerzlos. Das ist immer so, wenn etwas Großes, etwas Neues entsteht, das das Verdorbene ablöst. Aber der Dämon wird nicht freiwillig abtreten, er wird noch mehr Chaos schaffen, er wird grausamer sein als wir es uns je vorstellen konnten.

Es muss hier festgehalten werden: Dass uns diese Kriegssituation viel Blut kosten wird, steht außer Frage. Weder die derzeitige Bundeswehr noch die derzeitige Polizei können uns vor dem über uns herfallenden Weltenmob und halsabschneidenden Terroristen schützen. Der Vizefraktionschef der SPD, Axel Schäfer, hat ja bereits angekündigt, dass das BRD-System unter der Flut zusammenbrechen wird und die Politik die Übergabe der BRD an die Eindringlinge mit dem „Hissen der weißen Flagge“ vollziehen müsse.

Natürlich werden sich nicht alle Deutschen freiwillig den Terroristen ergeben, es wird gekämpft werden und viel, viel Blut fließen. Das ist schlimm, aber nur die logische kosmische Antwort auf die über Jahrzehnte von den BRD-System-Deutschen praktizierte Charakterlosigkeit. Wenn ein Volk seine Soldaten bespuckt, keine Würde mehr kennt, Ehre schon gar nicht, wenn ein Volk freiwillig die Lügengeschichten seiner Feinde übernimmt, um damit die Zukunft der eigenen Kinder zu vernichten, dann erfordert die Weltengerechtigkeit einen hohen Preis dafür. Und der besteht in der Regel in einem gigantischen Blutzoll. Das ist nun mal so, das sind die ehernen Gesetze unserer kosmischen Existenz. Und erst wenn bezahlt wurde, kann es für den Rest, vielleicht sogar für die Kinder der Abartigen, ein neues Leben geben.

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Wir Nationalen sind seit Bestehen der BRD dafür verfolgt worden, dass wir davor gewarnt haben, was uns jetzt umbringt. Wir haben immer genauestens das vorausgesagt, was der Feind jetzt über uns gebracht hat. Der Völkermord an uns wurde ja schon vor geraumer Zeit begonnen. Jetzt ist eben der Höhepunkt des Vernichtungskriegs gegen uns entfacht worden.

Wir Nationalen wurden nicht nur vom System verfolgt, drangsaliert, eingekerkert, in den Kerkern grausam sterben lassen, sondern auch von den schlagsahnefressenden Gutmenschen als sogenannte „Nazis“ beschimpft. Den jüdischen Begriff „Nazi“ dürfen sie gerne gebrauchen, so lange sie wollen, das wird dem edelsten Wort der letzten 2000 Jahre nichts anhaben können, nämlich dem Wort „Nationalsozialisten“! Aber bezahlen werden nunmehr auch die „Gutmenschen“ unter dem Walten der ewigen Gerechtigkeit.

Doch eines ist gewiss, um mit Friedrich Nietzsche zu sprechen: „Glaube Niemand, dass der deutsche Geist seine mythische Heimat auf ewig verloren habe, wenn er so deutlich noch die Vogelstimmen versteht, die von jener Heimat erzählen. Eines Tages wird er sich wach finden, in aller Morgenfrische eines ungeheuren Schlafes: dann wird er die Drachen tödten, die tückischen Zwerge vernichten und Brünnhilde erwecken.“

Und diese Lichtgewissheit lässt den Dämon geradezu verbrennen.


1) de.sputniknews.com, 01.10.2015
2) Willy Brandt: „Dieses Grundgesetz haben uns die Amerikaner, um es vorsichtig zu sagen, anempfohlen. Man könnte auch sagen, auferlegt.“ (BUNTE, 14.2.1991, S. 94)
3) Tibet-Resolution 13/4445 vom 23.04.1996. Dort heißt es: „Im Hinblick darauf, dass die Tibeter sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität der Tibeter führt, insbesondere mit Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, Zwangsabtreibungen, politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und Unterstellung des Landes unter eine chinesisch kontrollierte Administration.“ Und der damalige EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erklärte im EU-Parlament die Ansiedlung von Chinesen in Tibet zum „kulturellen Völkermord an den Tibetern“. (spiegel.de, 22. März 2008)
4) Welt.de, 11.09.2015
5) AFP, 02.10.2015
6) FAZ, 01.10.2015, S. 10
7) spiegel.de, 02.10.2015
8) politico.eu, 01.10.2015
9) politico.eu, 02.10.2015
10) Der Spiegel Nr. 41/2015, S. 24
11) Foreignaffairs.com, September 30, 2015
12) Der Spiegel Nr. 41/2015, S. 22
13) Der britische Geograph und Politiker Halford Mackinder entwickelte kurz vor dem Ersten Weltkrieg seine außerordentlich folgenreiche Lehre von der Unterlegenheit der maritimen Weltmächte. Das bis dahin gültige Diktum des amerikanischen Militärtheoretikers Alfred T. Mahan von der Unangreifbarkeit global agierender Seemächte ging gemäß Mackinder nicht mehr auf. In seiner neuen Analyse der Landoberfläche des Globus ordnete Mackinder die Seemächte dem „äußeren insularen Bereich“ zu, während er Europa, Asien und Afrika als gigantischen Großkontinent definierte, den er die „Weltinsel“ nannte. Kern dieser „Weltinsel“ war das „Herzland“ („pivot area“), das er in Nord- und Mittelasien verortete. Hier und im Umfeld des „Herzlandes“ seien sieben Achtel der Weltbevölkerung angesiedelt, auch befinde sich in diesem Gebiet der bei weitem größte Anteil der auf der Erde verfügbaren Rohstoffe. „Künftige Herrscher der Welt könnten daher nicht mehr die angelsächsischen Seemächte sein, so Mackinders Schlussfolgerung, sondern eventuell diejenige Macht (oder Mächtegruppierung), die in der Lage sei, das Herzland vollständig unter die eigene Kontrolle zu bringen.“
14) de.sputniknews.com, 21.09.2015
15) de.sputniknews.com, 01.10.2015
16) spiegel.de, 01.10.2015
17) SZ, 01.10.2015, S. 1

Quelle: http://globalfire.tv/nj/15de/politik/21nja_syrien_merkels_fluechtlingsdaemmerung.htm

Gruß an die, die Verständnis aufbringen können, daß so sich mancher vor Wut in Rage redet über soviel Frechheit der Regierung und der damit in Verbindung stehenden Konsequenzen für alle Beteiligten.

Wer die Dramatik der derzeitigen  Geschehnisse erkennt und die sich daraus ergebenden Fakten,  kann schlicht gesagt- nur noch  Kotzen…

Einige machen es mit emotionalen Worten-

Danke an globalfire, für Eure Deutlichkeit.

TA KI

„Ich habe Angst, dass Bürger gegen uns marschieren“


In Sachsen droht ein Asylbewerber aus Libyen einer Supermarktangestellten mit Enthauptung. Der Vorfall hat keinen Einfluss auf sein Asylverfahren. Lokalpolitiker sind entsetzt. Nun reagiert der Innenminister des Landes.

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Berlin- In Sachsen ist eine Debatte über den Umgang mit kriminellen Asylbewerbern entbrannt. Hintergrund ist ein Fall, bei dem zwei Asylbewerber in der sächsischen Universitätsstadt Freiberg in einem Netto-Markt eine Angestellte mit Pfefferspray und einer Machete bedroht haben. Einen der Angreifer, einen 27-jährigen Libyer, konnte die Polizei festnehmen. Der andere Verdächtige ist weiter auf der Flucht.

Für Aufregung sorgt nun, dass der Vorgang keinen Einfluss auf das Asylverfahren der beteiligten Männer haben soll. „Die Bevölkerung – und dazu zähle auch ich mich – versteht und akzeptiert so etwas nicht“, erklärte der SPD-Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen, Dieter Greysinger, in einer dem Handelsblatt vorliegenden Email an die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann. Hainichen ist der Nachbarort von Freiberg. Beide Gemeinden liegen im Wahlkreis von Bellmann.

Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/fluechtlingsdebatte-ich-habe-angst-dass-buerger-gegen-uns-marschieren/12380020.html

Gruß an die Klardenker

TA KI