Israel läuft Sturm gegen eine Richtlinie der EU zur Kennzeichnung von Produkten aus seinen Siedlungen -Boykott israelischer Unternehmen


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Tel Aviv (israelheute.com) – Israel versucht mit allen Mitteln, eine Kennzeichnungspflicht der Europäischen Kommission für Produkte aus israelischen Siedlungen zu verhindern. Diese soll nach unbestätigten Angaben ab dem 11. November gelten.

Die israelische Regierung setzt alles daran, die EU von diesem Beschluss abzubringen. „Wir befürchten, dass die Richtlinie, vor allem in dieser Zeit der Spannungen, den Palästinensern zu Gute kommt, sagte ein aufgebrachter Diplomat. Israels Vize-Außenministerin Tzipi Hotovely wird noch diese Woche nach Europa reisen, um mit Mitgliedern der Brüsseler Kommission über das geplante Vorhaben zu sprechen. „Israel wird keine Diskriminierung seiner Produkte, die von den eigenen Bürgern im eigenen Hoheitsgebiet hergestellt wurden, akzeptieren oder hinnehmen,“ meinte Hotovely.

Im September hatte das Europäische Parlament beschlossen, die Kennzeichnung von Siedlerprodukten zu fordern.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/nahost/item/292842-israel-laeuft-sturm-gegen-eine-eu-richtlinie-zur-kennzeichnung-von-produkten-aus-seinen-siedlungen

Boykott israelischer Unternehmen

Immer mehr Firmen brechen ihre Handelsbeziehungen mit israelischen Unternehmen ab. Auch aus deutschen Supermärkten könnten die Waren verschwinden.

Wein aus israelischen Siedlungen? Kaiser´s handelt nicht mehr mit Siedlerware. Rewe will offenbar nachziehen.  Bild: reuters

JERUSALEM taz | Immer mehr europäische Unternehmen strafen Israel für seine Siedlungspolitik ab. Israelische Unternehmenschefs sorgen sich darum, dass der Boykott immer größere Ausmaße annehmen könnte.

Sie drängen die Regierung in Jerusalem, US-Außenminister John Kerry ernst zu nehmen, wenn er vor den wirtschaftlichen Folgen für Israel warnt, sollten die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern scheitern. Schon rechnet Finanzminister Jair Lapid die Zahl „tausender Arbeitsplätze“ hoch, die Israel einbüßen würde.

Im Februar zog das niederländische Unternehmen Boskalis und die italienische Condote de Agua die Bewerbung um einen Auftrag beim geplanten Bau zweier Häfen in Israel zurück. Bereits Anfang letzten Jahres stellte die holländische Firma Vitens ihre Zusammenarbeit mit dem israelischen Trinkwasserunternehmen Mekorot mit der Begründung ein, Israel würde die Wasserquellen im Westjordanland ausbeuten. Norwegen schrieb zwei israelische Unternehmen auf eine schwarze Liste, weil sie Siedlerwohnungen in Ostjerusalem bauen.

Die dänische Danske Bank verweigert die Zusammenarbeit mit der Bank Hapoalim, die den Bau von Wohnungen in den Siedlungen mitfinanziert. Skandinaviens größte Bank, Sweden Nordea, will mit gleicher Begründung gleich fünf israelische Banken boykottieren. Im Januar zog der PGGM, größter Pensionsfond der Niederlande, aufgrund „der illegalen Siedlungen“ Investitionen bei mehreren israelischen Banken zurück.

Auch die Deutsche Bank soll vorübergehend die Zusammenarbeit mit der Bank Hapoalim in Zweifel gezogen haben. Trotzdem reagieren die Israelis gelassen. „Die Deutsche Bank hat diese Absicht widerrufen und investiert unverändert“, erklärt Ofra Preuss, Sprecherin der Bank Hapoalim. Alle anderen Boykottandrohungen seien „Absichtserklärung“, vorläufig seien sie bedeutungslos. So hätten „die Dänen nie in die Bank Hapoalim investiert“.

Erinnerung an „Judenboykott“

Die meisten europäischen Unternehmen achten darauf, den Boykott auf Firmen zu beschränken, die in Siedlungen und im israelisch besetzten Westjordanland aktiv sind. Die EU, Israels größter Handelspartner, schließt bereits seit Jahren die Importware aus den Siedlungen von den Zollvergünstigungen aus, die Israel im Rahmen des Assoziationsvertrags genießt.

Die Einführung einer einheitlichen Kennzeichnungspflicht für Produkte aus den Siedlungen liegt für die Zeit der aktuellen Friedensverhandlungen auf Eis. Ziel ist es, dem Endverbraucher die Wahl für oder wider einen individuellen Boykott zu überlassen.

Vorläufig bleibt es den einzelnen EU-Staaten selbst überlassen, ob sie die Ware aus Israel und aus dem Westjordanland unterschiedlich markieren. Dänemark hat sich dafür entschieden, der Handelsverband und die Lebensmittelketten in Großbritannien lassen die Siedlerware durchgängig kennzeichnen. Schweden, Finnland und die Beneluxstaaten wollen folgen. Die Bundesregierung hält vorläufig von einer solchen Regelung Abstand, sie fürchtet Assoziationen mit dem „Judenboykott“ in Nazideutschland.

Lebensmittelketten können die Produkte auch von sich aus kennzeichnen. Bei Rewe gibt es offenbar Überlegungen, die Siedlerware komplett aus den Regalen zu verbannen. Laut Recherchen der ARD-„Tagesschau“ handelt die Supermarktkette Kaiser’s bereits seit zwei Jahren nicht mehr mit Produkten „made in Israeli settlements“.

Quelle: http://www.taz.de/!5046356/

 

 

Gruß an die, die nicht jedem alles abkaufen…keine Ware aus Israel

TA KI

Akif Pirinçci: Anklage wegen Volksverhetzung


Akif Pirinçci. Bild: Flickr / bluenews.org CC-BY-SA 2.0


 Weil er islamkritische Äußerungen tätigte, wurde http://www.contra-magazin.com/2014/10/akif-pirincci-anklage-wegen-volksverhetzung/ in Bonn vom deutschen Staatsschutz vernommen. Doch bei der nordrhein-westfälischen Polizei selbst scheint er auch Fans zu haben, die mit der Verschärfung der Paragraphen in Sachen Religionskritik nicht so glücklich sind.

Von Marco Maier

Auf Facebook ruft der bekannte Autor Akif Pirinçci seine Freunde dazu auf, den nachfolgenden Text möglichst weit zu verbreiten. Denn die massive Einschränkung der Meinungsfreiheit würde, so Pirinçci, in eine (islamische) Diktatur führen. Denn während man das Christentum beinahe schon nach Belieben verhöhnen darf, ohne wirklich mit Konsequenzen rechnen zu müssen, ist jegliche Kritik am Islam mittlerweile verpönt. Nachfolgend der Statusbeitrag, da nicht jeder unserer Leser auch auf Facebook vertreten ist:

DIE BESTRAFER LOBEN DEN STRAFTÄTER

Heute morgen wurde ich im Bonner Polizeipräsidium vom Staatsschutz vernommen, weil die Staatsanwaltschaft eine Ermittlungssache wegen Volksverhetzung gegen mich eingeleitet hat. Die Angelegenheit fing schon recht komödiantisch an. Während ich bis zum Termin vor dem Gebäude eine Zigarette rauche, kommt plötzlich aus der Tür ein Bär von einem Polizisten heraus und sagt zu mir mit feurigem Blick: „Herr Pirinçci, Sie sind mein Idol! Ich habe alle Ihre Artikel bei `Achse des Guten´ gelesen und auch Ihr Buch verschlungen! Bitte machen Sie weiter so? Ähm, wieso sind Sie eigentlich hier?“
„Volksverhetzung“, antworte ich.
„Islam?“ will er sofort wissen.
„Ja.“
„Das ist halt jetzt so“, meint er. „Je mehr NRW islamischer wird, desto unerbittlicher wird jede Kritik am Islam von der Politik verfolgt.“

Dann geht es zum Verhör, und ich erfahre von einem sehr freundlichen Beamten, was mir vorgeworfen wird. Es ist ein FB-Posting vom 10. Juli über ein sehr wackeliges Gesetz, das von der SPD, den Grünen und Piraten verbrochen wurde und über den Umweg des Volksverhetzungsparagrahen praktisch jede Art der Religionskritik verbieten soll – außer natürlich, man sagt das Christentum ist scheiße, das ist okay.

„Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland beschlossen, `antimuslimische´ Straftaten gesondert in der Polizeistatistik aufzunehmen. Ein entsprechender Antrag von SPD, Grünen und Piraten wurde am Freitag angenommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Verena Schäffer, lobte den Beschluß. Die Erfassung sei notwendig, `denn die Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen hat sich in den letzten Jahren deutlich verstärkt´. Die Landesregierung wird in der Beschlußvorlage aufgefordert, künftig eine eigene Erfassung `antimuslimisch motivierter Straftaten unter dem Themenfeld der Haßkriminalität´ vorzunehmen, wie es bereits beispielsweise für antisemitische oder rassistische Übergriffe gilt.“

Man muß sich das einmal vorstellen: Da kommt einem inzwischen auf der Straße alle naselang eine bekopftuchte oder vollends verhüllte Alte entgegen, überall schießen Moscheen wie Pilze aus dem Boden, Moslemhorden marschieren mit Juden-in-den-Gas!-Gebrüll durch die Gegend, wobei ihnen die Polizei höchstpersönlich das Megaphon reicht, hier geborene Moslems reisen nach Arabien, um dort auch mal ein Kopf tranchieren zu können, kommen wieder zurück, ohne daß man darüber große Worte verliert, im Fernsehen treten Imame auf und dürfen fast eine Stunde lang delirieren, daß der Islam eigentlich sowas wie Buddhismus sei, deutsche Kinder und Jugendliche werden in Schulen von muslischen Schülern drangsaliert und gedemütigt, die Ausländerkriminalität muslimischer Manier explodiert, Politiker buckeln vor irgendwelchen Moslemvereinen, städtische Einrichtungen werden wegen Sozialkosten für meist muslimische Zuwanderer in Serie geschlossen … und die Regierung dieses verkackten Bundeslandes halluziniert was von „Hetze von Neonazis auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen.“ Hätte man mir so etwas vor dreißig Jahren erzählt, ich hätte es für einen surrealen Alptraum gehalten.

Der Grund für die Ermittlung wegen Volksverhetzung sollen jedoch folgende meine Worte sein:

„Der Islam ist keine Religion, sondern eine kollektivistische Sex- und Gewaltsekte, die im Allgemeinen geborenen Versagern ein Überlegenheitsgefühl verschaffen, im Besonderen jedoch die sexuelle und existenzielle Selbstbestimmung der Frau unterbinden soll. Er ist völlig diesseitig orientiert und entbehrt jeglicher Spiritualität. Sein Begründer Mohammed war keineswegs ein Prophet, so wir es im christlichen oder theologischen Sinne verstehen, sondern ein Kriegsherr, Massenmörder, cleverer Geschäftsmann und ein Lustmolch, der unter anderem ein sechsjähriges Mädchen geheiratet und es mit 9 Jahren gefickt hat. Also ein Pädophiler. Sämtliche Riten und Ge- und Verbote dienen im Islam dem Zwecke, das Individuum bis in seine intimsten Bereiche zu kontrollieren, es zu entmündigen, seine Fortpflanzungsstrategien mittels der Verhinderung der weiblichen Selektion bei der Partnerwahl zugunsten der genetischen Deformation zu manipulieren und es in ein emotional sowie gesellschaftliches Überwachungssystem hineinzuzwängen. In den letzten tausend Jahren kam aus keinem islamisch geprägten Land je eine Erfindung oder Entdeckung, welche unser Leben bereicherte, Wohlstand schuf, die Gesundheit verbesserte, das Alter verlängerte und diese unsere westliche Kultur nennenswert beeinflußte. Kurz, der Islam und die ihm huldigenden, ihn demonstrativ in die Öffentlichkeit tragenden und für ihn Sonderrechte einfordernden Menschen sind Scheiße und gehören eigentlich aus unserer freiheitlichen Welt entfernt. Wenn dies nicht geschieht, werden wir durch die demographische Überlegenheit der Söhne und Töchter Islams schon in wenigen Jahren in der Hölle der Armseligkeit, bestialischer Gewalt, insbesondere sexueller gegenüber Frauen, und der atemberaubenden Rückschrittlichkeit wie in der Mehrheit der islamischen Länder wiederfinden. Wir werden zu ihren Sklaven werden.“

Ich frage den Beamten, was das soll, und er antwortet allen Ernstes: „Das weiß ich auch nicht, stimmt ja alles, was Sie sagen“. Und dann frage ich weiter, welcher Staatsanwalt das sei. Das wisse er auch nicht, antwortet er, ein konkreter Name fehlt nämlich. Es ist einfach unfaßbar, da will also ein Staatsanwalt einen Autor, dessen Werke gegenwärtig sogar in Hollywood verfilmt werden, der hierzulande 4 Millionen und im Ausland vielleicht eine halbe Millionen Bücher verkauft und ein internationales Literaturgenre erschaffen hat, in Deutschland Millionen von Steuern bezahlt und niemals im Leben irgendeine Leistung vom Staat erhielt, diesen mustergültigen Bürger will der Herr Staatsanwalt in den Knast stecken, weil er den Islam kritisiert hat. Was kommt als nächstes? Darf Steven Spielberg nicht mehr hier einreisen, weil er Jude ist und damit die Gefühle der Moslems verletzen könnte? DEUTSCHLAND, WAS IST LOS MIT DIR?! HAST DU VERSTAND VERLOREN?! WIESO HAST DU SOLCHE ANGST VOR DIESEN TYPEN?! SCHÄM DICH!

Natürlich ist die Sache sehr durchsichtig. Da Religionskritik hierzulande nicht verboten ist und irgendwie immer noch eine Presse-Kunst-und-Meinungsfreiheit herrscht, hat man schnell den Wischiwaschi-Begriff Haßkriminalität erfunden. So kann man jeden unter dem Deckmantel der Humanität drankriegen, der sich gegen die grün links versiffte Ideologie stemmt. Es geht um die finanzielle und gesellschaftliche Vernichtung des Gegners mit allen Mitteln. Der Trick ist dabei denkbar einfach: Es ist natürlich großer Quatsch den Islam zu kritisieren, ohne die Menschen, die daran glauben, in die Kritik miteinzubeziehen. Das wäre nämlich so, als würde man sagen: der Nationalsozialismus war scheiße, aber die Nationalsozialisten waren alle gute Menschen. Doch in dem Augenblick, in dem die Anhänger dieses Aberglaubens ins Spiel kommen, greift der Staatsanwalt ein. Tolle Sache!

Aber sei’s drum. Dann gehe ich halt in den Knast und schreibe den nächsten Bestseller, nämlich genau über diese Geschichte. Mit namentlicher Erwähnung aller Beteiligten wird der ganze Prozeß aufgerollt, zumal es sich offenbar um eine Zeitenwende für dieses Land handelt, nämlich das Zusteuern auf einen Gottesstaat mit Hilfe der Zensur und der Justiz. Das wird bestimmt lustig, wenn in Hollywood die Verfilmung meines Buches Premiere hat, und der Autor sitzt im NRW im Knast. Wird bestimmt eine internationale Nachricht, dafür sorge ich dann schon.

Dennoch ein paar juristische Tatsachen: 1. Es gibt in Deutschland keinen Blasphemieparagraphen. 2. Wenn man einmal damit anfängt, mit dem Volksverhetzungsparagraphen und dessen deformierten Schatten namens Haßkriminalität bei jeder nichts ins politische Bild passenden Meinungsäußerung um sich zu ballern, so wird dieser Staat in einer Diktatur enden, meiner bescheidenen Meinung nach in einer islamischen. 3. Ich weiß sehr wohl, daß die Impulse für solcherlei gefährlichen Possen an die Justitia von der Politik ausgesandt werden, die eine katastrophale Einwanderungspolitik zu verschulden hat. Aber die Justiz muß sich ja dafür nicht hergeben. Doch wir werden sehen. Lustig ist die Chose allemal.

Bitte teilt dieses Posting nach Leibeskräften!

Quelle: Facebook

Quelle: http://www.contra-magazin.com/2014/10/akif-pirincci-anklage-wegen-volksverhetzung/

Gruß an die, die sich nicht mehr sinnlos den Mund verbieten lassen

TA KI

 

Israelische Armee bereitet Bodenoffensive vor


israels-luftwaffe-fliegt-seit-der-nacht-angriffe-auf-den-gazastreifenIm Kampf gegen die islamistische Hamas bereitet sich die israelische Armee nach eigenen Angaben auf eine Bodenoffensive im Gazastreifen vor. Die Streitkräfte hätten die Genehmigung erhalten, mehr Reservisten zu mobilisieren, sagte ein Sprecher.

Ein Einsatz von Bodentruppen stehe aber wohl nicht unmittelbar bevor. Israel hatte zuvor in der Nacht mehr als 50 Ziele in dem Palästinenser-Gebiet mit Flugzeugen und von Schiffen aus angegriffen. Ziel des Einsatzes ist es, den Abschuss von Raketen auf Israel zu stoppen. Die Hamas drohte dem jüdischen Staat mit massiver Vergeltung.

Bis in den frühen Dienstagmorgen bombardierte die Luftwaffe das von der Hamas kontrollierte Gebiet. Darunter seien auch die Wohnhäuser von vier militanten Hamas-Mitgliedern gewesen. Zuvor seien die Bewohner telefonisch gewarnt worden. Außerdem hätten Flugzeuge Raketenabschussrampen und Trainingslager beschossen.

Mindestens zwölf Palästinenser wurden nach offiziellen Angaben aus dem Gazastreifen dabei verletzt. In einem Umkreis von 40 Kilometern Entfernung seien die Menschen angewiesen worden, sich in der Nähe von Schutzräumen aufzuhalten.

Hamas droht mit mehr Gewalt

Der bewaffnete Arm der radikalislamischen Hamas, die Essedine-al-Kassam-Brigaden, erklärte, Israel habe mit den Angriffen auf die Häuser eine „rote Linie“ überschritten.

„Wenn diese Politik nicht beendet wird, werden wir antworten, indem wir den Radius unserer Ziele bis zu einem Punkt ausweiten werden, der den Feind überraschen wird.“

80 Raketen auf Israel

Israel rechtfertigte dagegen sein Vorgehen: Die „Operation Protective Edge“ habe zum Ziel, „den Terror zu stoppen, dem israelische Bürger täglich ausgesetzt“ seien, hieß es in einer über Twitter veröffentlichten Erklärung der israelischen Armee.

„Wir wollen der Hamas im Gazastreifen einen Schlag versetzen und die Raketenangriffe auf Israel verringern“, sagte Militärsprecher Peter Lerner. Am Montag seien rund 80 Raketen auf israelische Ortschaften abgefeuert worden. „Wir werden dem ein Ende setzen“.

Insgesamt verfüge Hamas über etwa 10.000 Raketen mit verschiedenen Reichweiten bis etwas nördlich von Tel Aviv. Man bereite sich auch auf die Möglichkeit vor, dass die Hamas Ziele über den Umkreis von 40 Kilometern hinaus angreifen könnte.

Armee plant Bodenoffensive

Es gebe keine zeitliche Beschränkung der Operation. „Wir stellen uns auf den möglichen Einsatz von Bodentruppen ein“, so der Sprecher. „Aber ich denke nicht, dass das sofort passieren wird.“

Der Konflikt schwelt, seitdem vor Wochen drei jüdische Jugendliche im Westjordanland entführt und ermordet wurden. Wenige Stunden nach ihrem Begräbnis vergangene Woche verbrannten jüdische Extremisten bei einem Racheakt den 16-jährige Mohammed Abu Chdeir bei lebendigem Leibe

Ermittler hatten am Sonntag sechs Verdächtige, darunter auch Minderjährige, in dem Fall festgenommen. Drei von ihnen hätten sich zum Mord an dem Teenager bekannt und den Tathergang nachgestellt, sagte ein israelischer Behördensprecher.

Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verurteilte den mutmaßlichen Racheakt, der Regierungschef kondolierte der Familie des Opfers.

Das Geständnis der mutmaßlichen Täter konnte die aufgeladene Stimmung jedoch nicht beruhigen: Allein am Montag seien aus dem Gazastreifen mindestens 70 Raketen auf den Süden Israels abgefeuert worden, davon 40 innerhalb einer Stunde nach Einbruch der Dunkelheit, erklärte die israelische Armee.

Hunderttausende in Angst

In bis zu 80 Kilometer vom Gazastreifen entfernten Gegenden heulten Alarmsirenen auf, Hunderttausende Israelis blieben aus Furcht in ihren Häusern.

Israel antwortete mit Luftangriffen, bei denen am Montag sechs Extremisten der Hamas ums Leben kamen. Die radikalislamische Gruppe gab deren Zahl mit acht an und gelobte Vergeltung. „Der Feind wird einen gewaltigen Preis zahlen“, teilte sie am Montag mit.

Israel verlegte unterdessen Infanterietruppen an die Grenze zum Gazastreifen. Schon im Laufe des Montags waren in der Region Schlangen von israelischen Panzern und Bussen zu sehen, Soldaten liefen umher.

Am Abend waren die Straßen im Süden Israels menschenleer. Gesichtet wurde jedoch ein Lastwagen, der ein gepanzertes Fahrzeug geladen hatte und zur Grenzregion unterwegs war.

Radikale Kämpfer feuerten in den vergangenen Wochen nach israelischen Angaben mehr als 200 Raketen und Mörsergranaten aus dem Gazastreifen auf Israel.

Die USA verurteilten den Raketenbeschuss. Zugleich unterstütze Washington Israels Recht, sich selbst gegen diese Angriffe zu verteidigen, sagte Außenamtssprecherin Jen Psaki.

Der Konflikt darüber, wie Israel auf diese Angriffe reagieren soll, bedroht auch die Regierung. Außenminister Avigdor Lieberman kündigte am Montag das Bündnis mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Netanjahu auf, weil ihm das Vorgehen des Regierungschefs zu zurückhaltend ist.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_70152488/israel-startet-militaeroffensive-gegen-hamas-luftangriffe-auf-gaza.html

Gruß an das Volk Palästinas

TA KI