Schwedische Regierung bereitet Menschen auf Bürgerkrieg vor


Die schwedische Regierung warnt seine Bürger vor Unruhen und Krieg. In einer Broschüre werden die Schweden in einem umfangreichen Informationspapier auf das Verhalten im Kriegsfall und einem von der Regierung ausgerufenen Ausnahmezustand (Notstandsregelung) hingewiesen.

Eine Bedrohung von außen hat Schweden aber aktuell nicht zu befürchten. Anders sah es in Zeiten des Kalten Krieges aus, wo in den 60er Jahren viele europäische Regierungen wegen der Kuba-Krise ihre Bürger mit Informationen für einen Krieg versorgten. Damals stand die westliche Welt vor einer ernsten Bedrohung, weil die Sowjetunion im Streit mit den Vereinigten Staaten beabsichtigte, Raketen auf Kuba zu stationieren. Kuba gehörte damals zum sozialistischen Bruderbündnis, wie auch die DDR, Polen, Ungarn, das ehemalige Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Weißrussland und natürlich auch die Ukraine.

Die Zeiten haben sich geändert, trotz regelmäßiger Propaganda aus den westlichen „Think Tanks“, ist Russland heute keine Bedrohung mehr wie im Kalten Krieg. Im Gegenteil, Die „Partner“ von heute sticheln nur noch gegenseitig, um ihre geostrategischen Interessen zu wahren. Die „Scripal-Causa“ war hier ein typisch unschöner Akt, der aber kein militärisches Bedrohungsszenario zurücklässt, auch wenn es manche Mainstreammedien gerne als Verkaufsschlager missbrauchen.

Ganz anders die Situation und Bedrohungslage im Inland

Mit der politisch erzwungenen Massenmigration steht das noch vor wenigen Jahren friedliche Europa vor ganz neuen Herausforderungen. In Schweden hat wie auch in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Niederlande und natürlich Italien, der Zuzug von Millionen kulturinkompatiblen Muslimen, für Massenmigration und eine schwere Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit gesorgt.

Viele Kriminelle werden von Richtern trotz schwerer Straftaten nach Urteilsverkündung auf die Straße und in die Freiheit entlassen, ungeachtet dessen, daß weitere Straftaten folgen werden. Die Knäste und auch die Psychiatrien sind voll. Ankerzentren, wie in den Niederlanden sollen es richten, wo Migranten bis zu ihrem Asyl-Entscheid unter Beobachtung stehen. Experten rechnen mit Aufständen und schweren Unruhen, die auf die Einheimischen warten.

In der von der schwedischen Regierung herausgegeben Broschüre wird daher erklärt, wie die Zivilschutzbehörde das Anlegen von Notvorräten organisiert, das Erkennen feindlicher Propaganda und den zivilen Widerstand im (Bürger-) Kriegsfall.

Erklärt wird die Erkennung und Bedeutung von Sirenensignalen und das Auffinden von Schutzbunkern.
Das skandinavische Land, das seit mehr als 200 Jahren keinen Krieg mehr geführt hat, ist in großer Sorge.

Forderung nach Militäreinsatz schon vor 15Monaten

Unser-Mitteleuropa berichtet: Fast eine Schiesserei pro Tag im Durchschnitt und mehr als 40 Tote als Folge: Das ist, in den Worten von Schwedens sozialdemokratischem Ministerpräsidenten Stefan Löfven, die bedenkliche Bilanz des Jahres 2017 in Schweden. Nicht weniger dramatisch äussert sich der Oppositionsführer Ulf Kristersson. Er spricht von Angriffen auf Polizeiautos, Sprengstoffanschlägen auf Polizeiposten, Schüssen gegen die Wohnung eines Polizisten.

Doch es geht auch im neuen Jahr 2018 genauso weiter. Schießereien, bei denen Unbeteiligte sterben, Vergewaltigungen, die nicht mehr juristisch behandelt werden, weil Justiz und Polizei völlig überfordert sind, und Angriffe mit Sprengsätzen auf Letztere.

Für die Politik besteht unmittelbarer Handlungsbedarf; umso mehr, als im September ein neues Parlament gewählt wird und Sicherheit zu einem der zentralen Themen des Wahlkampfs werden dürfte. Die rechtsnationalen Schwedendemokraten verlangten bereits, in den Problemquartieren das Militär einzusetzen, wenn die Polizei überfordert sei. Der Vorschlag wirbelte viel Staub auf; Sicherheitsexperten konterten, dass das Militär für solche Aufgaben gar nicht ausgebildet sei.

Quelle

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Schwedischer Journalist & die bittere Wahrheit von der Polizei – Deutsche Untertitel


 

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Türkei setzt Europäische Menschenrechtskonvention aus: Ausnahmezustand & Säuberungen


Als Grund nannte die türkische Regierung die Bedrohung des Staates. Erdogan erließ am Mittwoch den Ausnahmezustand, um „alle Elemente entfernen zu können“, die in den Putsch verwickelt waren.

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Die Türkei will nach der Verhängung des Ausnahmezustands die Europäische Menschenrechtskonvention teilweise aussetzen.

Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus verwies laut dem türkischen Sender NTV auf Artikel 15 der Konvention, nach dem die Aussetzung gewisser Artikel bei der Bedrohung eines Staates mit Einschränkungen möglich seien.

Kurtulmus erklärte zudem, man wolle den Ausnahmezustand so bald wie möglich beenden. Er hoffe, dass er bereits nach einem bis eineinhalb Monaten wieder aufgehoben werden könne.

Erdogan kündigte Säuberungen an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwochabend nach einer Sondersitzung des Nationalen Sicherheitsrates und des Kabinetts die Verhängung eines dreimonatigen Ausnahmeszustands verkündet. Dieser sei notwendig, um „alle Elemente entfernen zu können“, die in den Putschversuch vom vergangenen Freitag verwickelt seien. (dts/sm)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/tuerkei-setzt-europaeische-menschenrechtskonvention-aus-ausnahmezustand-saeuberungen-a1345635.html

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Machtprobe in Venezuela: Maduro sieht sich von USA umzingelt wegen Ölreserven


Das südamerikanische Land gleicht einem Pulverfass. Oppositionsführer Henrique Capriles sprach am Wochenende von einer „Bombe, die jeden Moment explodieren kann“.

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Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro befürchtet eine US-Invasion im Land mit den größten Ölreserven.

Es sei eine Kampagne mit dem Ziel einer Militärinvasion im Gange, deren Epizentrum in Sachen Planung und Ausführung in Washington liege, meinte Maduro bei einer Pressekonferenz in Caracas. „Venezuela sollte erst mit Hilfe von externen Agenten und internen Faktoren in eine Konfliktsituation gebracht werden.“ Da dies nicht erreicht worden sei, werde nun nach Gründen gesucht „für eine Invasion“, meinte er.

Alle US-Botschafter in der Welt hätten die Aufgabe, „Lobby gegen uns zu machen und uns Schaden zuzufügen“. Die Lage ist äußerst gespannt, nach 17 Jahren sozialistischer Regierung leidet Venezuela unter der höchsten Inflation der Welt, die Wirtschaftsleistung ist abgestürzt, Unternehmen klagen über fehlende Devisen, um Importe aus dem Ausland bezahlen zu können.

Die Menschen stehen oft vor leeren Regalen, die Versorgung in Krankenhäusern ist katastrophal. Hinzu kommen durch einen drohenden Kollaps des unter Wassermangel leidenden größten Wasserkraftwerk des Landes ständige Stromabschaltungen. Maduro gibt vor allem den durch den Preissturz fehlenden Öleinnahmen die Schuld.

Er hat den Ausnahmezustand verhängt und dem Militär sowie den mit den Sozialisten verbündeten Bürgerwehren per Dekret die Weisung erteilt, „die Verteilung und Vermarktung von Lebens- und Grundnahrungsmitteln“ zu garantieren. Er wirft den privaten Lebensmittelproduzenten vor, die Regierung mit einem „Wirtschaftskrieg“ destabilisieren zu wollen.

Heute hat das Oppositionsbündnis „Mesa de Unidad Democrática“ (MUD) aus konservativen, liberalen und sozialdemokratischen Parteien, das die Parlamentswahl im Dezember deutlich gewonnen hatte, zu einer Großdemonstration in Caracas aufgerufen. Das südamerikanische Land gleicht einem Pulverfass. Oppositionsführer Henrique Capriles sprach am Wochenende von einer „Bombe, die jeden Moment explodieren kann“.

Das Parlament wies am Dienstag die neuen Sondervollmachten für Maduro und das Militär zurück. Die Oppositionsmehrheit wirft dem früheren Busfahrer und Nachfolger des gestorbenen Hugo Chávez vor, eine Diktatur vorzubereiten, da sie ihn noch dieses Jahr mit einem Referendum absetzen lassen will. In einem ersten Schritt wurden 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt, nur 196 000 waren notwendig.

Die Regierung weigert sich bisher, diese anzuerkennen und versucht das Verfahren zu verschleppen. MUD-Generalsekretär Jesús Torrealba kritisierte: „Maduro versucht per Dekret zu regieren (…), das bedeutet, dass er wie ein Diktator regieren will.“ Der Abgeordnete Enrique Márquez betonte: „Mit diesem Dekret soll die Verfassung ausgehebelt werde“. Maduro verfolge „totalitäre Tendenzen“.

Allerdings hat schon in zwei früheren Fällen der Oberste Gerichtshof trotz Parlaments-Veto ähnlichen Dekreten stattgegeben – seit Mitte Januar gilt ein „ökonomischer Notstand“, mit dem zur Bekämpfung der dramatischen Versorgungskrise die Belieferung mit Lebensmitteln im Land gesichert werden soll. Mit dem am Montag veröffentlichten, zunächst auf 60 Tage befristeten Regierungsdekret werden Details zum Ausnahmezustand und zur Einschränkung der Parlamentsrechte genannt. Allerdings fanden schon vorherige Dekrete in der Praxis nur bedingt Anwendung, daher seien die Auswirkungen noch unklar, so Beobachter.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/machtprobe-in-venezuela-maduro-sieht-sich-umzingelt-a1330218.html

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Linksextreme: No-Go Areas in Sachsen


 Warum gibt es in Sachsen, insbesondere in Leipzig so viele Bürger mit linksradikalen Ansichten? Der Stadtteil Connewitz ist zu einer echten Hochburg der Antifa-Szene geworden, zu einem rechtsfreien Raum, in dem der Ausnahmezustand der Normalzustand ist.

Frankreichs Präsident Hollande ruft wirtschaftlichen Ausnahmezustand aus


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Der französische Präsident François Hollande hat laut Agenturmeldungen einen sogenannten „wirtschaftlichen Ausnahmezustand“ ausgerufen.

Außerdem sei es laut Hollande an der Zeit, Frankreichs Wirtschafts- und Sozialsystem neu zu definieren, wie die Agentur AP berichtet.

Am Montag schlug der Staatschef während seiner jährlichen Rede vor führenden Unternehmern seines Landes eine Reihe wirtschaftlicher Maßnahmen vor, um das seit langem stagnierte Wirtschaftswachstum im Land anzukurbeln und die chronische Arbeitslosigkeit zu reduzieren.

Die ersten Maßnahmen seien, so AP, relativ bescheiden. Hollande sagte, die 35-Stunden-Arbeitswochestünde stehe dabei nicht zur Debatte. Laut Hollande sollen auch keinerlei Notkräfte eingesetzt werden.

Dabei betonte der Präsident, dass es notwendig sei, Frankreichs arbeitsfreundliches Business-Modell im Kontext einer globalisierten Online-Wirtschaft aufzufrischen.

Quelle: http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160118/307171953/hollande-ausnahmezustand-wirtschaft.html
 

Gruß an den beginnenden Wandel
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Krisen- Management versagt jetzt total!


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Krisen-Management vor dem Totalversagen: Was in Nickelsdorf gut funktioniert hatte, scheint in der Steiermark nicht machbar. Spielfeld versinkt angesichts des Flüchtlingsstroms im Chaos, Kinder frieren im Freien und auch in der Nacht auf Samstag mussten wieder rund 2000 Migranten die Nacht im Zeltlager nahe der Grenze verbringen – und das bei Temperaturen um den Gefrierpunkt.

Es sind Bilder, die durch Mark und Bein gehen: Flüchtlingskinder frieren im Freien, weil es keine Quartiere für sie gibt. Die Zelte sind überfüllt, Tausende müssen bei 2 Grad Celsius draußen auf den Weitertransport warten. Während der Einsatz der Helfer an der Grenze bei Nickelsdorf, Wien und Salzburg großteils zum Symbol für Menschlichkeit und Hoffnung wurde, versinkt Spielfeld im Chaos. Die Nerven liegen blank, und das nicht nur bei den Einheimischen. 

„Wir leben hier im Ausnahmezustand“

Der Bürgermeister von Spielfeld, Reinhold Höflechner (ÖVP), sagte in der ORF- „ZiB 24“, die lokale Bevölkerung sei „äußerst beunruhigt“, nachdem drei Mal Flüchtlinge massenweise die Absperrgitter durchbrachen und sich auf eigene Faust ins Landesinnere auf den Weg machten. Angesichts Tausender Flüchtlinge auf den Straßen und der Polizei- und Soldatenpräsenz in der Region sagte er: „Sie müssen sich vorstellen, dass wir hier im Ausnahmezustand leben.“ Es gebe Angst „vor dieser großen Menge an fremden Menschen“.

Auf der slowenischen Seite der Grenze in Sentilj verbrachten nach Angaben der Behörden 3500 Menschen die Nacht. Die Gesamtzahl der am Freitag in Spielfeld und Bad Radkersburg angekommenen Flüchtlinge gab die Polizei mit „zwischen 5000 und 6000“ an und es werden weitere kommen.

Foto: Michael Platzer
Foto: AFP
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Krisen-Management versagt jetzt total! (Bild: AFP) (…)
Gruß an die Organisatoren dieser Völkerwanderung
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