Kolumbien tritt offiziell in die NATO ein

Kolumbien wird als erster Staat Lateinamerikas «globaler Partner» der Nato. Bisher listete die Nato Afghanistan, Australien, Irak, Japan, Südkorea, Neuseeland, Pakistan und die Mongolei als «globale Partner» auf: Viele der Partnerstaaten beteiligten sich an Militäreinsätzen der Nato.

Als erster lateinamerikanischer Staat will Kolumbien seine Zusammenarbeit mit der Nato als «globaler Partner» besiegeln. Der offizielle «Eintritt» Kolumbiens in die Nato «in der Kategorie eines globalen Partners» solle kommende Woche in Brüssel erfolgen, kündigte Präsident Juan Manuel Santos am Freitag in einer Fernsehansprache an. «Wir werden das einzige Land in Lateinamerika mit diesem Privileg sein.»

Bereits vor einem Jahr hatten Kolumbien und die Nato eine Kooperation vereinbart. Die Zusammenarbeit bezieht sich nach Nato-Angaben unter anderem auf die Bereiche Cyber-Sicherheit, Terrorismus und organisierte Kriminalität sowie die Weiterentwicklung der kolumbianischen Armee. Zuvor hatte die kolumbianische Regierung ein historisches Friedensabkommen mit der mittlerweile aufgelösten Rebellengruppe Farc geschlossen.

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Quelle: NZZ

Quelle

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Gruß an die Aufmerksamen

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TA KI

Egon von Greyerz: Die verbleibende Zeit ist sehr, sehr knapp

Von Egon von Greyerz

Seit den Hochs in Gold und Silber von 2011 wurde die Geduld der Edelmetallinvestoren ernsthaft getestet. Sechs Jahre später steht Silber 66 % unter dem Hoch von $ 50 und Gold 35 % unter seinem Hoch von $ 1.920. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, dass diese Metalle dieses Jahrhundert bei $ 280 und $ 5 begannen. Dennoch ist dies kein Trost für Investoren, welche nahe der Hochs eingestiegen sind.

Die beste Zeit eine Wertanlage zu kaufen ist dann, wenn sie unbeliebt und unterbewertet ist – wie Gold und Silber Anfang der 2000er. Was nur wenige Investoren erkennen ist, dass die derzeitigen Preise für Gold und Silber, sofern man die Inflation mitberücksichtigt, den Preisen von 2000 bis 2002 sehr ähnlich sind. Folglich sind Gold bei $ 1.255 und Silber bei $ 17 ein absolutes Schnäppchen und werden kaum lange auf diesen Niveaus verbleiben.

Während die Edelmetalle über sechs Jahre korrigiert haben, erlebten viele Märkte einen Boom. Geldschöpfung und Kreditschaffung können in Anlagemärkten Wunder bewirken. Seit 2009 haben sich Aktien in den USA verdreifacht und viele andere Anlageklassen, wie zum Beispiel Immobilien, haben substantiell zugelegt. Die weltweiten Schulden sind seit 2006 um 75 % oder $ 100 Billionen angewachsen und kurzfristige und langfristige Zinsen in der westlichen Welt sind seitdem von 5 bis 6 % auf irgendwas zwischen negativen und bis zu 2 % gefallen. Dies hat die Aktien und Immobilien angeheizt, hatte jedoch bisher nur einen eingeschränkten Effekt auf Gold und Silber.

Es war der Supprime-Hypothekenmarkt, welcher 2006 bis 2009 die Krise einläutete. Seitdem finden sich in vielen Teilen der Welt Immobilienblasen: Kanada, Australien, das Vereinigte Königreich, Skandinavien, Hong Kong, China, sie alle haben Immobilienmärkte, welche in den kommenden paar Jahren sehr wahrscheinlich crashen werden – zusammen mit den USA, welche sich nach wie vor in einer Blase befinden.

Die meisten Anlagemärkte sind seit 2009 stark gestiegen, warum nicht Gold und Silber? Die Antwort auf diese Frage bedarf einer etwas längeren Perspektive. Seit Beginn dieses Jahrhunderts hat Gold die meisten Anlageklassen deutlich hinter sich gelassen. Der DOW ist beispielsweise seit Anfang 2000 gegen Gold um 61 % gefallen. Folglich war Gold in den 2000ern ein außergewöhnliches Investment und auch eine Anlage zum Vermögenserhalt.

Seit 2009 jedoch hat Gold die stattgefundene massive Geldschöpfung und Kreditschaffung nicht abgebildet. Viele Investoren vergleichen Gold mit BitCoin. BitCoin stand 2011 bei $ 3 und steht jetzt bei $ 2.250 – ein wahrlich bemerkenswerter Anstieg. Ich habe vor einiger Zeit gesagt, dass BitCoin ein exzellentes Investment sein könnte und dies stellt sich als zutreffend heraus. Aber BitCoin hat nichts mit Vermögenssicherung zu tun. Genau wie Papiergeld ist es durch kein greifbares Gut gedeckt.

Kryptowährungen sind dazu vollkommen abhängig von einer elektronischen Welt und dem Internet. Während BitCoin also weiter in spekulativem Rausch nach oben gehen könnte, wird es niemals das einzige Geld ersetzen, welches über 5000 Jahre lang überlebt hat – Gold.

BitCoin ist nur eine von vielen Kryptowährungen. Es werden ständig neue gestartet und in ähnlicher Manier erschaffen, wie Papiergeld gedruckt wird – also ohne zugrundeliegende Güter und Dienstleistungen. Der einzige große Vorteil von BitCoin und warum es so beliebt ist, ist dass es nicht von Regierungen kontrolliert wird und diese sie folglich nicht manipulieren können. Falls Kryptowährungen zu erfolgreich werden sollten, könnte sich dies natürlich ändern.

BitCoin ist also derzeit ein Investment, welches nicht durch Regierungen oder Manipulationen beeinflusst wird. Investoren lieben die Tatsache, dass sie etwas kaufen können, bei dem sich die Hintergrundmächte nicht einmischen. Leider kann dasselbe nicht für Gold und Silber gesagt werden. Regierungen und Zentralbanker haben still und heimlich zugegeben, dass sie Gold nicht zu schnell steigen sehen wollen und folglich den Anstieg managen. Der Grund, warum Regierungen Gold verachten ist, dass es ihre Misswirtschaft der eigenen Volkswirtschaft reflektiert. Wie Investoren in physischem Gold jedoch wissen, geht der Goldpreis nicht hoch. Stattdessen verfällt der Wert von Fiatgeld fortlaufend dadurch, dass Regierungen immer und immer mehr davon in Umlauf bringen.

Seit der Gründung der FED im Jahre 1913 sind alle großen Währungen um 97 bis 99 % gegen Gold gefallen. Dasselbe ist in der Geschichte bereits viele Male geschehen, beispielsweise als das Römische Imperium kollabierte. Der Silberanteil des Denarius fiel zwischen den Jahren 180 und 280 n.Chr. Von 100 auf 0 %.

Regierungen und Zentralbanken haben derzeit einen sehr effektiven Weg für die Manipulation des Goldpreises und deshalb ist Gold bisher auch nicht so gestiegen wie BitCoin. Dies wird sich zu gegebener Zeit jedoch ändern. Wenn wir uns den Papiergoldmarkt anschauen, dann ist die dort gehandelte Menge verblüffend. Im Jahr 2016 wurden an vier Börsen $ 10 Billionen an Papiergold gehandelt, wobei die COMEX in New York ganze 76 % davon ausmachte. $ 10 Billionen sind mehr als alles jemals in der Weltgeschichte gewonnenes Gold, welches sich auf $ 7 Billionen beläuft.

Aber das in den Futuresmärkten gehandelte Papiergold wird von der durch die LBMA-Banken in London gehandelten Mengen vollkommen in den Schatten gestellt. Im Jahr 2016 belief sich das in London gehandelte Gold auf geschätzte $ 64 Billionen, weniger als 1 % davon in physischer Form. Rechnet man den Goldhandel in der LBMA und den Futuresmärkten zusammen, kommen wir auf erstaunliche $ 74 Billionen im Jahr. Die Welt handelt also mehr Papiergold, als Güter und Dienstleistungen, welche sich im Welt-BIP auf $ 70 Billionen belaufen. Und das gehandelte Gold übertrifft die jährlich in Minen abgebaute Menge um das 600-fache. Noch unglaublicher ist, dass das im Jahr 2016 gehandelte Gold 10 Mal so viel ist, wie jemals in der Weltgeschichte gewonnen wurde.

Angesichts derart riesiger Mengen an gehandeltem Papiergold ist klar, dass der Goldmarkt heute nur noch sehr wenig mit physischem Gold zu tun hat. Der Anstieg der physischen Goldmenge im Jahr 2016 belief sich auf 3.000 Tonnen oder $ 120 Milliarden. Dies sind nur 0,16 % allen im Jahr 2016 gehandelten Goldes. Der Goldpreis steht demnach in sehr geringer Relation zum physischen Markt, denn der Goldpreis wird von einem Papierarkt bestimmt, welcher das 600-fache der Goldminenproduktion bewegt.

Ohne die unverhohlene Manipulation des Goldes würde der Preis ein Vielfaches der derzeitigen $ 1.255 sein. Die weltweite Verschuldung wächst in einem alarmierenden Ausmaß, ohne Zeichen von Unterlass. Seit 2006 haben die sechs größten Zentralbanken der Welt weitere $ 13 Billionen gedruckt. Während desselben Zeitraums haben sich die Weltschulden um 70 % oder $ 100 Billionen erhöht. Regierungen drücken den Goldpreis, um ihre betrügerische Misswirtschaft zu verbergen. Chronische Defizite, wie sie die USA seit über 55 Jahren fahren, kombiniert mit Geldschöpfung zur Abdeckung der Schulden, ist vollkommen skandalös und das abscheulichste Ponzi-Schema, welches es jemals in der Weltgeschichte gegeben hat.

In einem freien Markt lägen die Zinsen angesichts der Rekordkredite bei mindestens 10 bis 15 %. Stattdessen stehen die kurzfristigen Zinsen auf einem Niveau, bei dem die Sparer vernachlässigbare Erträge erhalten. Der Effekt der desaströsen Politik der Regierungen ist demnach, die normalen Leute eines anständigen Ertrags auf ihr Geld zu berauben. Banken und Wohlhabende dagegen können sich praktisch ohne Kosten Geld leihen und dieses vielfach hebeln und damit substantielle Erträge in aufgeblasenen Anlagemärkten erwirtschaften.

Investoren, welche physisches Gold besitzen, verstehen die Wichtigkeit der Vermögenssicherung, auch wenn die Meisten von uns wissen, dass der aktuelle Gold- und Silberpreis nichts mit dem wahren Preis dieses Metalls zu tun hat. Denn den wahren Preis werden wir in den kommenden Jahren sehen, sobald die Manipulation in den Papiermärkten scheitert und die Halter von Papiergold die Auslieferung fordern. Dann wird in den Gold- und Silbermärkten die Hölle losbrechen und die Metalle werden zu keinem Preis mehr angeboten.

Wer verstanden hat, dass den Schulden- und Anlageblasen nur noch wenig Zeit verbleibt, bevor sie implodieren, für den sind physisches Gold und etwas Silber die ultimative Absicherung, solange es nicht innerhalb des Finanzsystems gehalten wird. Für die Wenigen, welche physisches Gold und Silber besitzen, ist Geduld nicht die Fähigkeit auf den Zusammenbruch zu warten, sondern die Rückversicherung, dass sie umfassend geschützt sind, wenn er geschieht.

Ich habe einige wenige verschiedene Signale im Blick, um das Drehen des Marktes und den ernsthaften Beginn der Unannehmlichkeiten zeitlich einzuschätzen. Meiner Ansicht nach ist der US-Dollar ein führender Indikator. Der Dollar, bei dem es sich um eine bankrotte Währung handelt, wird uns anzeigen, wann sich die Märkte und die Wirtschaft drehen.

Seit Jahren haben all die “Experten“ den Euro schlechtgeredet und erwartet, dass sich die Dollar-Stärke fortsetzt. Der Euro ist natürlich eine vollkommen künstliche Quatschwährung und sollte gar nicht existieren. Dazu kommt, dass die politische und wirtschaftliche Situation im Euroland gelinde gesagt düster ausschaut. Währungen sind jedoch ein relatives Spiel und die USA haben wirtschaftliche Probleme, welche sogar noch größer sind, als die in Europa. Die USA ist dazu das verschuldetste Land der Welt.

Der Dollar hätte vor langer Zeit bereits crashen sollen, aber der Wettbewerb ist so schwach, mit furchtbar gemanagten Volkswirtschaften auf der ganzen Welt, dass sich der Dollar aufgrund seines Status als Reservewährung gehalten hat. Aber die glorreichen Tage des Dollar gehen jetzt zu Ende. Es scheint, als habe der Dollar seine Spitze im Dezember 2016 gehabt und dass er sehr bald seine Reise hin zu seinem innewohnenden Wert von Null antreten wird.

Wenn die Märkte sich drehen, gibt es oftmals einen Auslöser. Eine interessante Beobachtung ist, dass Währungsmärkte meistens viel intelligenter sind, als Aktien-, Bond-, oder Metallmärkte. Der Hauptgrund dafür ist, dass Währungsmärkte wegen ihrer Größe sehr schwer zu manipulieren sind – ausgenommen alle Zentralbanken koordinieren ihre Eingriffe. Heute gibt es jedoch nur sehr wenig Bereitschaft seitens Chinas oder Russlands mit den USA zu kooperieren. Und selbst die USA wollen einen schwächeren Dollar. Trumps Wahl wurde von den Währungsmärkten übel genommen, denn der Dollar drehte kurz nach seinem Wahlsieg, während die Aktien weiterhin stiegen.

Ein weiterer Auslöser aus den USA ist die politische Situation. Es kommen im Moment täglich sensationelle Meldungen aus Washington. Gewisse Kreise scheinen entschlossen zu sein, sich Trumps zu entledigen. Er mag es sogar so satt bekommen, dass er selbst zurücktritt. Die Wahrscheinlichkeit, dass er vier Jahre lang im Amt bleiben wird, sinkt mit jedem Tag.

Ein anderer von mir sehr aufmerksam beobachteter Indikator ist die Gold-/Silber-Ratio. Dieses Verhältnis begann im Februar 2016 von einem Wert oberhalb 80 zu fallen. Dies ist das dritte Mal innerhalb der letzten14 Jahre, dass wir auf diesem Niveau eine Wende erleben. Nach einer Spitze der Ratio im Jahr 2008, kam es 2010 bis 2011 zu einem regelrechten Einbruch, als das Preisverhältnis über neun Monate zusammenbrach und Silber von $ 17 auf $ 50 anstieg. Das korrektive Muster sieht aktuell sehr ähnlich aus, wie 2010 vor dem großen Einbruch der Ratio.

Es ist also wahrscheinlich, dass wir große Veränderungen in allen Märkten erleben werden – entweder bevor der Sommer zu Ende geht oder möglicherweise zu Beginn des Herbstes. In jedem Fall wird 2017 den Anfang des Zusammenbruchs der weltweiten Aktienmärkte markieren, zusammen mit einem stark fallenden US-Dollar. Die Bondmärkte werden ebenfalls herunterkommen, ungeachtet der Versuche der Zentralbanken die Zinsen unten zu halten.

Die Hauptprofiteure der kommenden Krise werden natürlich physisches Gold und Silber sein. Zentralbanken werden ihre Fähigkeit zur Manipulation dieser Märkte einbüßen und erkennen, wo der echte Preis für Gold und Silber liegt. Es ist wahrscheinlich, dass dieser bei einem Vielfachen der derzeitigen Preise liegen wird. Es ist nach wie vor Zeit, seine Wertanlagen gegen die kommenden Schocks abzusichern, aber diese Zeit ist sehr, sehr knapp bemessen.

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>>> zum englischsprachigen Originalbeitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/05/egon-von-greyerz-die-verbleibende-zeit-ist-sehr-sehr-knapp/

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Bargeldverbot und Bevölkerungskontrolle sind Realität! Die Einschläge kommen näher…

Indien: Bargeldabschaffung und die biometrische Erfassung aller Einwohner! Indien die totale Kontrolle:

Quellen:
Indien: Bargeldabschaffung und die biometrische Erfassung aller Einwohner: http://bit.ly/2hdlveW
Bargeldverbot in Indien – Ein brutales Sozialexperiment:http://bit.ly/2hdlveW
Nach Bargeld-Blitzreform herrscht in Indien blankes Chaos:http://bit.ly/2haeivZ
Indien: Millionen protestieren gegen Bargeldverbot:http://bit.ly/2hmoFzO
Neue Runde im Krieg gegen das Bargeld (3): Australien folgt Indien, zum Wohl der Banken:http://bit.ly/2hmoFzO
Videos:http://bit.ly/2hmevzv und http://bit.ly/2h3TLv4
Tagesenergie 97:http://bit.ly/2hmkMeg

Gruß an die Klardenker

TA KI

Dänemark gibt Beteiligung an Luftschlägen gegen syrische Armee zu- Australien entschuldigt sich offiziell bei Syrien

Dänemark hat mit zwei Jagdflugzeugen F-16 an den Luftangriffen der US-geführten Koalition gegen die syrische Armee nahe der Stadt Deir ez-Zor teilgenommen, bei denen 62 syrische Soldaten getötet wurden. Das teilte die Luftwaffe des Landes mit.

„Zwei dänische F-16 wurden bei den Angriffen gemeinsam mit Flugzeugen anderer Länder eingesetzt. Nachdem die Russen informiert hatten, dass Stellungen der syrischen Armee getroffen worden seien, wurden die Angriffe sofort gestoppt“, zitiert das Nachrichtenportal Lenta.ru die britische Pressestelle. Falls bewiesen werden sollte, dass es sich dabei um einen Fehlschlag gehandelt habe, werde Dänemark sein Bedauern äußern, hieß es.

Russlands Verteidigungsministerium hat zuvor mitgeteilt, dass die internationale Koalition unter der Führung der USA vier Luftschläge gegen die syrische Armee geflogen hatte. Dabei wurden 62 syrische Soldaten getötet und 100 weitere verletzt. Bei den Angriffen wurden zwei F-16-Jäger und zwei Jagdflugzeuge des Typs A-10 der US-Luftwaffe eingesetzt.

Damaskus wirft Washington nun die Unterstützung der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) vor. Das Pentagon beteuert indes, es habe die syrische Armee unbeabsichtigt bombardiert, und die Angriffe hätten sich gegen die Terroristen gerichtet. Der UN-Sicherheitsrat hat am Samstagabend auf Antrag Russlands eine Sondersitzung wegen den jüngsten Luftschläge der internationalen Anti-IS-Koalition gegen die syrische Armee abgehalten. Laut dem russischen UN-Botschafter hat Washington damit die Waffenruhe in Syrien verletzt.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20160919/312607379/daenemark-beteiligung-anschlag-syrische-armee.html

Australien entschuldigt sich offiziell bei Syrien

Canberra (Ilna/ParsToday) – Australien hat sich bei Syrien für die Luftangriffe der US-geführter Koalition auf Stellungen der syrischen Armee in Deir ez-Zor, entschuldigt.

Das australische Verteidigungsministerium räumte am Sonntag in einer Erklärung ein, dass die australischen Kampfjets an dem Luftangriff   in Deir ez-Zor im Osten Syriens beteiligt gewesen seien.

Australien werde bei den Untersuchungen zur Aufklärung des Vorfalls, die derzeit  von der Koalition im Gange sind,  mitwirken, hieß es in der Erklärung des Verteidigungsministeriums.

In dieser Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass Syrien  Angriffen von allen Seiten  ausgesetzt sind und die Krise in dem  Land kompliziert sei. Außerdem betonte das australische Außenministerium: Australien greif nie Stellungen  der syrischen Armee absichtlich an und unterstütze nicht die IS-Terrormiliz.

Australien kondolierte außerdem den Opferfamilien.

Am Samstagabend bombardierten mindestens sechs australische und amerikanische Kampfflugzeuge F16 und E10 die Stellungen der syrischen Armee. Nach syrischen Angaben wurden bei der Bombardierung mindestens 62 Soldaten getötet und mehr als 100 verletzt.

Der Vorfall führte zu ernsten Verstimmungen zwischen den USA und Russland, die vor einer Woche einen Waffenstillstand für Syrien ausgehandelt hatten.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/world-i15376-australien_entschuldigt_sich_offiziell_bei_syrien

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Gruß an die Erwachenden

TA KI

Waffenindustrie: ThyssenKrupp verspricht im Rennen um U-Boot-Auftrag 2000 Jobs

Australien braucht zwölf neue U-Boote und hat dafür mindestens 50 Milliarden australische Dollar (34 Mrd Euro) bereitgestellt.

ThyssenKrupp hat im Rennen um einen milliardenschweren U-Boot-Auftrag in Australien 2000 neue Arbeitsplätze versprochen.

Das Unternehmen werde im Falle eines Zuschlags ein Werk in Südaustralien bauen, sagte der Chef des zuständigen Geschäftsbereichs, Hans Atzpodien, in Canberra. Für ThyssenKrupp wäre es einer der größten Aufträge der Unternehmensgeschichte.

Australien braucht zwölf neue U-Boote und hat dafür mindestens 50 Milliarden australische Dollar (34 Mrd Euro) bereitgestellt. Um den Auftrag bewerben sich auch Japaner und Franzosen. „Die deutsche Option ist die einzige, die garantiert, dass die zwölf U-Boote gänzlich in Australien gebaut werden“, sagte Atzpodien.

Wie die Konkurrenz war Atzpodien in Canberra, um für sein Angebot zu werben. Er stellte sich zusammen mit dem deutschen Botschafter Christoph Müller dem Presseclub Australiens. „Unsere Regierung steht voll hinter diesem Projekt“, sagte Müller.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/wirtschaft/news/thyssenkrupp-verspricht-im-rennen-um-u-boot-auftrag-2000-jobs-a1314910.html

Gruß an die Mitdenker

TA KI

Erfolgsrate von Chemotherapien nach 20 Jahren Forschung liegt im Durchschnitt bei 2,2 Prozent!

Quelle: http://www.new-focus.ch/cgi-bin/Tabellen/GNM%20%DCberlebensstudie%20mit%20Chemo%202,2%20Prozent.pdf

Gruß an die Tatsachen

TA KI

Uno: Palästina-Resolution scheitert an Veto-Recht der USA – Russland bedauert

Im Namen der Russischen Föderation hat Russlands Uno-Botschafter Vitali Tschurkin Bedauern darüber geäußert, dass der Resolutionsentwurf über die Unabhängigkeit des palästinensischen Staates im Uno-Sicherheitsrat gescheitert ist.

„Die Russische Föderation bedauert, dass es dem Uno-Sicherheitsrat nicht gelungen ist, den zur Abstimmung vorgelegten Resolutionsentwurf anzunehmen, welcher die allgemein anerkannte völkerrechtliche Basis der Nahostregelung hätte untermauern sollen“, erklärte Tschurkin in der Sitzung des Sicherheitsrates.Bei der Abstimmung am Dienstagabend hatten Russland, Argentinien, Tschad, Chile, China, Jordanien, Luxemburg und Frankreich für das Dokument gestimmt. Australien stimmte dagegen. Die USA machten von ihrem Veto-Recht Gebrauch und lehnten die Resolution ab. 

Quelle: http://de.sputniknews.com/ausland/20141231/300460399.html

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Gruß an die Palästinenser

TA KI

Putsch der Armee in Thailand

Natürlich war es wieder kein Putsch. Iwo denn! Und die USA haben natürlich von nichts gewusst und sind besorgt. Wieviel 1000 Male haben wir das schon gehört? Zur Vorgeschichte könnt ihr diesen Artikel auf diesem Blogg lesen.

19. Putsch der Armee in Thailand
Farooque Chowdhury
20. Mai 2014

Thailands status quo-Demokratie erforderte ein Eingreifen der Armee. Der Kampf des Mainstream für Demokratie, politische Vorkehrungen in ihrem Interesse, brachte die Armee ins Zentrum der politischen Bühne.
Es ist der 19. Putsch nach 18 wirklich oder versuchten Putschen seit das Land sich selbst mit einer konstitutionellen Monarchie 1932 krönte.
Am 20. Mai 2014, um 3 Uhr morgens erklärte der Armee eigene TV-Kanal 5 das Ausgangsverbot. Soldaten mit Maschinenpistolen auf Jeeps zeigten sich in den Straßen.
Die Regierung wurde, wie Nachrichten melden, nicht von der Armee-Aktion konsultiert, was der Armee die Kontrolle über die Sicherheit gegeben hat. Die Regierung hat anderes zu tun.
Thailands Verfassung wurde nicht durch den Ausnahmezustand aufgelöst. Eine Interimsregierung war sofort nach der Armee-Erklärung zur Hand. Das Unterhaus war schon vor ein paar Monaten aufgelöst worden. Das Oberhaus, der Senat, ist dabei, das politische Patt zu lösen. Weswegen General Prayuth Chan-ocha, der Armeechef, versicherte: „Dies ist kein Staatsstreich.“
Effektiv hat ein „juristischer Coup“ die Premierministerin Yingluck Shinawatra vor der Armee-Aktion gestürzt. Das macht es vielen schwer, diese Aktion als Coup oder Putsch zu begreifen.
Ein Jahrhunderte altes Gesetz ist die Basis der Verhängung des Ausnahmezustands. Das Gesetz zum Ausnahmezustand von 1914 gibt dem Armeechef effektiv die Kontrolle im Königreich ohne Zustimmung des Premiers, der im Rahmen der politischen Verfassung gewählt wird.

Der Ausnahmezustand „enthebt“ die Regierung der Verantwortung, Gesetze zu erzwingen. Die Armee, wird behauptet, hat die Autorität, Beamte und Individuen zur Untersuchung vorzuladen.

Wegen dieses Gesetzes kann die Armee ohne weiteres behaupten: Die Verhängung des Ausnahmezustands ist legal. Ein Putsch ist eine illegale Aktion.

Niwattumrong Boonsongpaisan, der amtierende Premierminister, sagte in einer Erklärung: „Diese Aktion der Königlichen Thai Armee muss nach den Prinzipien der Verfassung und der Demokratie mit dem König als Staatsoberhaupt vor sich gehen.“

Diese Erklärung legt die Verantwortung für den Ausnahmezustand noch einigen Leuten zur Last. Niwattumrong, so wird berichtet, forderte ein dringendes Treffen des Kabinetts in einem nicht genanntem Ort, um den Ausnahmezustand zu diskutieren.
Durch diese alte Gesetz taucht ein Problem auf: die Armee-Autorität und die berichtete Zusammenkunft des Kabinetts an einem geheimen Ort bedeutet die simultane Existenz zweier rechtlicher Entitäten, bei der die eine die andere dominiert; die kann in einem Staatswesen nicht existieren, wenn der Statt ein Patt vermeiden will.

Der politische Kampf der Royalisten und Eliten, den Gelbhemden, um die arme ländliche Majorität, die Rothemden, zu dominieren, hat seit langem die Situation aufgeladen. Manchmal gab es tumultartige Monate; manchmal machten die Geldhemden es der Regierung schwer zu funktionieren. Allmählich entwickelte sich eine Pattsituation. Man befürchtete, dass eine weitere Verschlechterung der Situation zu Gewalt führen würde.

Das verursachte das Eingreifen der Armee und eine neue Realität tauchte auf: Um den status quo zu stabilisieren, ist die Armee die einzige Institution, die die Initiative ergreifen kann, um Schiedsrichter und Schlichter zu sein zwischen den konkurrierenden politischen Forderungen, die von den verschiedenen Interessen im status quo gestellt wurden. Die sechs Monate alte von den Royalisten verursachte Turbulenz und der folgende Eingriff der Armee bestätigt diese Tatsache.

Über die Jahre, wenigstens ein Jahrhundert, sind die herrschenden Eliten in der Lage gewesen, eins zu erreichen: Eine Armee als letzte Zuflucht aufzubauen. Die Armee ist also für die öffentliche Sicherheit verantwortlich, was im Grund die Sicherheit des Kapitals, die Sicherheit des Eigentums, die unbehinderte Kapital-Operation zur Akkumulation bedeutet.
Da sind also die Gewehre und die Soldaten. Das Kapital braucht die Gewalt. Politik braucht letzten Endes immer Gewalt. Politische Widersprüche brauchen zu ihrer Lösung Gewalt. Schlichtung und Vermittlung, selbst unter gleichen Interessen, braucht auch Gewalt, und Schlichtung verliert ihre Akzeptanz, wenn sie sich einer Partei zuwendet.

Der aktuelle Kampf zwischen Rothemden und Gelbhemden bestätigt die Tatsache der Gewalt: ökonomische Gewalt, soziale Gewalt, politische Gewalt, bewaffnete Gewalt. In einer Gesellschaft, die durch Besitz getrennt ist, spielt Gewalt die entscheidende Rolle.

Politisches Durcheinander zu verursachen, war Teil der Royalisten-Politik in einem 8-jährigen Kampf, seit 2006. Der Zoll dieser Politik ist nicht gering: 28 Menschen verloren ihr Leben und hunderte wurden seit November verletzt.

Der politische Kampf der Royalisten brachte auch die Wirtschaft ins Schwimmen. Einige wenige Mainstream-Gelehrte pflegten die Vorstellung, dass politisches Durcheinander der Wirtschaft nichts anhaben kann. Aber diese Vorstellung ist schon längst überholt.

Die Wirtschaft ist stark geschrumpft seit die Unruhen begannen. Ausländische Direktinvestitionen fielen aud 262.6 Mill. $ im Februar, ihr niedrigstes Niveau in acht Monaten und viel niedriger als das monatliche Niveau von über einer Milliarde fast das ganze vorige Jahr hindurch. Das Vertrauen der Verbraucher ging zurück auf ein 12-Jahres Tief. Die heimische Nachfrage steht für 80 % des Bruttonationalproduktes und ist jetzt aus dem Gleis. Die private Konsumption ist in fünf aufeinanderfolgenden Vierteljahres-Berichten gesunken.

Japan, Thailands größter Investor, Australien, ein Akteur, der eine bedeutende Rolle in der Region spielen will, und Indonesien sowie die Philippinen haben „große Bedenken“ geäußert und Hoffnungen auf eine friedliche Lösung der Probleme nach dem Ausnahmezustand.
Die USA, Thailands wichtigster strategischer Partner, „zeigte sich sehr betroffen über die Vertiefung der politischen Krise in Thailand“. Sein außenpolitischer Sprecher gab der Erwartung Ausdruck, dass die Armee „ihre Verpflichtung, dies zu einer vorübergehenden Aktion zu machen, einhält“ und „nicht die demokratischen Institutionen unterminiert“.

Sie alle haben Interessen in Thailand. Eine militärische Machtübernahme wird letztlich diese Interessen nicht sichern, wenn die Gesellschaft unter der Oberfläche aus Angst gärt.
Aber der Ausnahmezustand ist nicht die Antwort auf die politischen Fragen, die in der gespannten Situation entstanden sind. Und bei einem fortbestehenden Patt kann der Ausnahmezustand sich in eine formelle Regierungsübernahme verwandeln ohne ein Mandat des Volkes: ein Coup.

Die entstandenen politischen Probleme sind im Grunde ökonomisch – Wirtschaftsinteressen, Verteilung/Kontrolle der Ressourcen. Diese Probleme können nur gelöst werden durch einen politischen Prozess. Aber die Thai-Eliten haben bereits ihre Beschränktheit gezeigt: durch Rückgriff auf die Armee, eine politische Institution mit apolitischer Erscheinung, während die anderen politischen Institutionen in ein Patt gerieten.

Die Königliche Thai Armee beabsichtigt, Frieden und Ordnung so „bald wie möglich wiederherzustellen“, sagte der Armeechef. Wer kann die demokratischen Absichten bezweifeln? Aber Absichten beherrschen nicht die Realität. Es ist die Realität, die die Absichten beherrscht. Friedliche und Ordnungs-Absichten fliegen davon, wenn feuergefährliche „Chemikalien“ die Oberhand in einer Situation gewinnen.

Yingluck und ihr Bruder Thaksin, beide ehemalige Premiers und reich, haben populäre Wünsche mobilisiert. Aber die Royalisten beabsichtigen nicht, ihren Spielraum preiszugeben. In diesen gegensätzlichen Richtungen und Interessen liegen die feuergefährlichen „Chemikalien“.

Jatuporn Prompan, der Führer der Rothemden, hat bereits gewarnt, dass die undemokratische Entfernung der Interims-Regierung „niemals die Krise des Landes lösen wird, sondern Thailand noch tiefer in die Krise treibt“.
Dem Führer der Rothemden blieb nichts anderes übrig, als den Ausnahmezustand zu akzeptieren. Doch er sagte, dass die Rothemden „nicht einen Coup oder andere nicht-verfassungsmäßige Mittel“ zur Machtergreifung tolerieren würden.

Die für den 20. Juli vorgesehenen Wahlen sind unwahrscheinlich. Das Parlament funktioniert nicht. Die komplexe Situation verlangt „fair play“, da sich eine scharfte Trennung der Gesellschaft herausbildet.

Die Macht der Elite kann die Trennlinie nicht auswischen. Sie wird vielmehr sich vertiefen bei jedem politischen Kampf, ob von den Royalisten oder den Populisten initiiert.

Die jüngsten Entwicklungen werfen einige Fragen auf in Bezug auf den „Demokratie-Export“: Was kommt dabei heraus bei „äußerem Demokratie-Beistand“ in Form von Millionen Dollar – Steuergelder aus anderen Ländern, die an Organisationen überreicht werden, die dem status quo und dem Weltkapital freundlich gesinnt sind? Ist das Geld in der Lage, die jetzt ans Licht getretenen Widersprüche zu lösen? Ist das „Demokratie-Geld“ in der Lage, einen politischen Prozess am Leben zu halten, anders als auf bewaffnete Gewalt zurückzugreifen? Polit-Wissenschaftler, die an der Frage der Demokratie arbeiten, und Steuerzahler, die das Geld liefern, werden nach Antworten suchen.

Quelle – källa – source

Quelle: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/wp-admin/post-new.php

Gruß an Einar Schlereth

TA KI