Dritter Weltkrieg möglich? Assad nimmt Stellung und kommentiert Russlands Rolle


Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hat gegenüber der griechischen Zeitung „Kathimerini“ die Wahrscheinlichkeit des Ausbruchs eines dritten Weltkrieges eingeschätzt.

„Nein, aus einem Grund: Weil es glücklicherweise eine weise Führung in Russland gibt.“

Mit diesen Worten reagierte der syrische Staatschef auf die Frage, ob er sich Sorgen darüber mache, dass in Syrien der dritte Weltkrieg ausbrechen könnte.

Darüber hinaus äußerte der syrische Staatschef, dass die einzige Mission, die die Vereinigten Staaten in Syrien erfüllen würden, die Unterstützung von Terroristen sei:

„Wir alle wissen sehr gut, dass die einzige Mission, die die USA in Syrien erfüllen, die Unterstützung der Terroristen ist, unabhängig von deren Namen oder den Namen ihrer Gruppen.“

Damit kommentierte er die Aussagen des US-Präsidenten, Donald Trump, denen zufolge die US-Mission in Syrien erfolgreich abgeschlossen worden sei.

​Mitte April hatte Washington seine Absicht bekannt gegeben, Syrien schnellstmöglich zu verlassen. Doch laut der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, werden die US-Soldaten erst nachdem sie alle ihre Aufgaben erledigt haben aus der Region abziehen. Darunter seien der Sieg über die IS-Terroristen, Garantien, dass Chemiewaffen kein Risiko für die USA darstellen würden und die Verfolgung der iranischen Aktivitäten.

Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. Russland hat seine Operation gegen die Terrormiliz Islamischer Staat* (IS, auch Daesh) auf Bitte des offiziellen Damaskus unternommen. Am 11. Dezember dieses Jahres erteilte der russische Präsident den Befehl, mit dem Abzug der russischen Truppengruppierung aus Syrien zu beginnen. Vor Militärs auf dem russischen Stützpunkt Hmeimim erklärte Putin, sie hätten ihre Aufgabe hervorragend erfüllt: Syrien sei als souveräner, unabhängiger Staat erhalten geblieben und im Lande seien Bedingungen für eine politische Regelung unter Ägide der Uno geschaffen worden.

Die von den USA geführte Koalition führt seit 2014 ihren Einsatz gegen den IS in Syrien, handelt dabei aber ohne Genehmigung der Behörden dieses Landes.

* Islamischer Staat (auch IS, Daesh), eine in Russland verbotene Terrorvereinigung.

Quelle

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Gruß an die Kriegsverweigerer

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TA KI

Der Dritte Weltkrieg steht bevor! – USA drängen auf weitere Angriffe gegen Syrien


Der amerikanische Militärgeheimdienst hat den Mainstreammedien einen Bericht zugespielt, laut dem die syrische Regierung trotz der Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs am 14. April weiterhin über Chemiewaffen verfügt. Er fordert damit unterschwellig umfangreichere und tödlichere Angriffe, die eine Konfrontation mit der Atommacht Russland auslösen könnte. Letztere hat Truppen in Syrien stationiert, die auf Seiten der Streitkräfte von Präsident Baschar al-Assad kämpfen.

Die New York Times berichtete unter der Schlagzeile „Pentagon: Raketenangriffe werden Syriens Chemiewaffenangriffe nicht aufhalten“, und auch Reuters widmete dem Bericht viel Raum. Er erschien vor dem Hintergrund neuer Meldungen vom Schauplatz des angeblichen Chemiewaffenangriffs, der als Vorwand für die Raketenangriffe am 14. April diente. Augenzeugenberichte entlarven den Vorfall als Inszenierung.

Der russische Fernsehsender WGTRK führte ein Interview mit einem syrischen Jungen, der im Video einer „Rebellen“-Gruppe hervorgehoben worden war. Dieses Video wurde von Washington, London und Paris als wichtigster „Beweis“ bezeichnet, dass es in Duma in Ost-Ghuta am 7. April einen Chemiewaffenangriff gegeben habe, der wiederum als Rechtfertigung für eine durch nichts provozierte militärische Aggression unter völliger Missachtung des Völkerrechts diente.

Das Video wurde von der angeblichen „NGO“ „Weißhelme“ produziert, die von Großbritannien und den USA finanziert werden und Al-Qaida nahestehen. Darin ist der Junge in einer chaotischen Szene zu sehen, in der schreiende Erwachsene und panische Kinder mit Wasser abgespritzt werden, angeblich um die Auswirkungen des Chemiewaffenangriffs zu verringern.

Der elfjährige Hassan Diab bestätigte in einem Interview mit dem russischen Fernsehteam, dass er der Junge aus dem Video ist. Er erklärte weiter: „Jemand rief, wir müssten ins Krankenhaus, deshalb gingen wir dort hin. Als ich ankam, wurde ich von irgendwelchen Leuten gepackt, und man goss mir Wasser über den Kopf.“

Sein Vater, der wie andere Einwohner Dumas erklärte, er habe nicht von einem Chemiewaffenangriff an diesem Tag mitbekommen, sagte gegenüber dem russischen Sender: „Ich ging ins Krankenhaus, und in einem Obergeschoss fand ich meine Frau und meine Kinder. Ich fragte, was passiert sei, und sie sagten, Leute von draußen hätten etwas über einen Geruch geschrien und ihnen gesagt, sie sollen ins Krankenhaus. Dort haben sie den Kindern Datteln und Kekse gegeben.“

Das Fernsehteam befragte auch medizinisches Personal in der Klinik, in der das Video aufgenommen worden war. Ein Klinikmitarbeiter erklärte, es seien zwar Menschen mit Atemproblemen gekommen, die jedoch auf Staub infolge von Bombenangriffen zurückzuführen waren. Weiter erklärte er, der plötzliche Strom von Patienten, der zusammen mit dem Filmteam der Weißhelme eintraf, habe ihn überrascht.

Er schilderte die Lage so: „Plötzlich kamen Leute herein und fingen an, die anderen abzuspülen. Dabei erzählten sie etwas von einem Chemiewaffenangriff, aber wir haben bei niemandem Symptome für einen Chemiewaffenangriff entdeckt.“

Eine gänzlich andere Quelle lieferte eine ganz ähnliche Schilderung: der rechte Trump-freundliche US-Kabelsender USNN, der ebenfalls ein Fernsehteam nach Duma schickte. Der Korrespondent berichtete nach Interviews mit etwa 40 Einwohnern: „Keiner aus dem Viertel [in dem sich der Angriff ereignet haben soll], mit dem ich gesprochen haben, will irgendetwas über einen Chemiewaffenangriff an diesem Tag gesehen oder gehört haben.“

USNN sprach zudem mit medizinischem Personal aus der Klinik, in der die „Rebellen“ ihr Video gedreht hatten. Einer von ihnen erklärte dem Kabelsender, es sei ein ganz normaler Tag gewesen, bis „plötzlich und ohne Ankündigung… ein Haufen Fremde in den Raum stürzten und herumschrien, es habe einen Chemiewaffenangriff gegeben. Sie brachten angebliche Opfer mit und begannen, sie mit Wasserschläuchen abzuspritzen.“ Die „Fremden“ hätten alles auf Video aufgezeichnet. „Nachdem sie alle abgespült hatten, packten sie ihre Sachen zusammen und verschwanden.“

Die Ärzte berichteten, sie hätten „keine Anzeichen für einen Chemiewaffenangriff“ gesehen. Die Patienten, die hereingebracht wurden, hätten „völlig normal“ ausgesehen und keine der Symptome gezeigt, die bei Opfern von chemischen Kampfstoffen wie Chlorgas oder Sarin üblich sind. Der Oberarzt der Klinik erklärte auch, es habe am Tag des angeblichen Angriffs keinen einzigen Todesfall gegeben.

Der rechte US-Kabelsender zeigte auch große Mengen von gelagerten Mörsergranaten und anderen Waffen, die in Duma nach der Evakuierung der Al-Qaida-nahen Rebellen gefunden wurden. Der Reporter erzählte, sie sei teilweise „vom Boden bis zur Decke aufgestapelt“ gewesen.

Diese Berichte decken sich weitgehend mit der Schilderung des langjährigen britischen Nahostkorrespondenten des Independent Robert Fisk, der ebenfalls in Duma ein Interview mit einem Oberarzt der Klinik geführt hatte. Der Arzt erklärte, ein „Weißhelm“ sei in die Klinik gestürmt, habe „Gas!“ gerufen und damit eine Panik ausgelöst, die von dem Filmteam der Gruppe aufgezeichnet wurde. Der Arzt erklärte Fisk, niemand habe eine Gasvergiftung erlitten.

Die USA, Großbritannien und Frankreich behaupteten, sie hätten Beweise, dass die syrische Regierung am 7. April Chemiewaffen eingesetzt hat. Allerdings haben sie noch keinen einzigen dieser Beweise veröffentlicht.

Ebenso wenig haben sie erklärt, welches Motiv die Assad-Regierung so kurz vor dem erfolgreichen Ende ihrer Offensive für einen Chemiewaffeneinsatz haben sollte. Die syrische Regierung hat die Al-Qaida-nahen „Rebellen“ in dem Damaszener Vorort Ost-Ghuta bereits besiegt, und die Bevölkerung steht den vom Westen unterstützten Kräften größtenteils ablehnend gegenüber.

Andererseits ist es offensichtlich, aus welchem Motiv man einen solchen Angriff inszenieren sollte. Er diente als Vorwand für eine koordinierte Kampagne der USA und ihrer europäischen Verbündeten, die bereits lange vor dem 7. April geplant und organisiert wurde.

Die jüngsten Berichte aus Duma unterstreichen die kriminelle und korrupte Rolle der amerikanischen und westlichen Mainstreammedien. Sie haben als treue Propagandaorgane den Kriegskurs der USA unterstützt und gleichzeitig die immer zahlreicheren Berichte vom Schauplatz, die den Chemiewaffenangriff als Schwindel entlarven, als „Verschwörungstheorien“ abgetan.

Die imperialistischen Mächte USA, Großbritannien und Frankreich haben den inszenierten Chemiewaffenvorfall benutzt, um einen Akt imperialistischer Aggression als Kampf für „Menschenrechte“ darzustellen. Der Raketenangriff am 14. April war Teil eines verzweifelten Versuchs, die strategische Niederlage der islamistischen Milizen auszugleichen, die von den USA, den Westmächten sowie den Saudis und anderen Ölmonarchien am Golf mit Milliarden Dollar und Waffen unterstützt wurden, seit die CIA im Jahr 2011 den Krieg zum Regimewechsel angezettelt hat. Die letzten „Rebellen“ hatten sich nur wenige Stunden nach den Raketenangriffen aus Ost-Ghuta zurückgezogen. Verbliebene Zivilisten verurteilten die vom Westen unterstützten Milizen als „Terroristen“, die ihnen Nahrung und Medizin vorenthalten und jeden Widerstand durch standrechtliche Hinrichtungen unterdrückt hatten.

Eines der Ziele, die von amerikanischen, französischen und britischen Raketen getroffen wurden, war das Forschungs- und Entwicklungszentrum von Barsa, das laut westlichen Geheimdiensten an der Produktion von Chemiewaffen beteiligt war. Beschäftigte der Einrichtung erklärten jedoch, dort seien chemische Formeln für Krebsmedikamente entwickelt worden, die wegen des Embargos der USA und der EU gegen Syrien knapp sind. Ferner seien dort Gegenmittel für Schlangenbisse und Skorpionstiche entwickelt worden, die in der ganzen Region verteilt werden. Das Forschungszentrum war in der Vergangenheit mehrfach von der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) inspiziert und als unbedenklich eingestuft worden. Bei dem Angriff wurde es größtenteils zerstört

Die OPCW hat zwar Ermittler nach Duma geschickt, diese konnten aber bisher aus „Sicherheitsgründen“ den Tatort nicht erreichen, u.a. wurden sie am Mittwoch mit Handfeuerwaffen beschossen. Die westlichen Mächte und die „Rebellen“, die sie in Syrien unterstützen, haben eindeutig ein Motiv, selbst eine auch nur scheinbar unabhängige Untersuchung zu behindern. Dabei könnte herauskommen, dass es keine Beweise für den Chemiewaffenangriff gibt, der als Rechtfertigung für militärische Aggression benutzt wurde.

Der Bericht des US-Militärgeheimdienstes mit der Forderung nach härteren Angriffen wurde zweifellos nicht zufällig genau zu dem Zeitpunkt veröffentlicht, an dem sich die offizielle Darstellung der Ereignisse in Duma als Lüge erweist.

Die Times erklärt zu Beginn ihres Artikels über den Bericht: „Die syrische Regierung wird ihr Chemiewaffenprogramm vermutlich fortführen, obwohl Trump den erfolgreichen Abschluss der verkündet hat.

Reuters wertet den Geheimdienstbericht als Beweis dafür, dass die Raketenangriffe „Präsident Baschar al-Assads Möglichkeiten zum Einsatz von Chemiewaffen nur geringfügig beeinträchtigten“.

Die Nachrichtenagentur zitierte Quellen aus „amerikanischen und verbündeten Geheimdiensten“, laut denen Chemiewaffen „in Schulen und Wohngebäuden gelagert werden“; einer der Informanten bezeichnete diese als „menschliche Schutzschilde.“

Diese Äußerung ist besorgniserregend, da sie den USA faktisch im Voraus ein Alibi für künftige Angriffe mit hohen zivilen Opferzahlen liefert.

Die Demokratische Partei drängt gemeinsam mit dem US-Militär und dem Geheimdienstapparat auf eine Eskalation des US-Kriegs in Syrien. Ihre Fraktionsführerin im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi erklärte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz, die Fraktion habe am Vortag darüber diskutiert, wie sie den Kongress dazu bringen können, eine neue Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt (AUMF) aufzulegen. Die bisherige wurde im Jahr 2001 nach den Anschlägen vom 11. September in New York und Washington verabschiedet und richtete sich gegen Al-Qaida, sieht aber keine Militäroperationen gegen die Assad-Regierung in Syrien vor, die gegen von den USA unterstützte Ableger von Al-Qaida kämpft.

Die Demokraten und die tonangebenden Teile der Republikaner im Kongress drängen die Trump-Regierung zu einer aggressiveren militärischen Konfrontation mit Syrien und seinen wichtigsten Verbündeten Russland und dem Iran. Sie wollen außerdem, dass sich Trump von seinem jüngsten Versprechen distanziert, die Truppen aus Syrien „nach Hause zu holen“.

Adam Smith (Washington), der führende Demokrat im Militärausschuss des Repräsentantenhauses, erklärte am Donnerstag in einem Interview mit C-Span: „Die Politik ist klar, aber nicht die Fähigkeit sie umzusetzen. Ich glaube nicht, dass wir unser politisches Ziel erreichen, wenn wir einmal im Jahr Raketen schießen, ,Mission erfüllt‘ sagen und es dabei belassen.“

Mit „Politik“ meint Smith den Sturz der Assad-Regierung, um der uneingeschränkten Herrschaft über den ölreichen und strategisch wichtigen Nahen Osten näher zu kommen. Die USA haben bereits 2000 Soldaten in Syrien stationiert, die von Stellvertretertruppen der syrisch-kurdischen Miliz YPG ergänzt werden, und halten ein Drittel Syriens besetzt, u.a. die wichtigsten Öl- und Gasfelder. Vor diesem Hintergrund fordern einflussreiche Teile des amerikanischen politischen Establishments unter Führung der Demokraten eine deutlich aggressivere Militärpolitik, die einen massiven Krieg mit verheerenden Folgen für die Menschheit auslösen könnte.

Wer jetzt Verständnis zeigt, legitimiert den nächsten Weltkrieg!

Die letzten Wochen schossen die Mainstream-Medien aus vollen Rohren gegen Russland und Syrien. Dass ihre Vorwürfe weder logischen noch empirischen Überprüfungen standhalten, stört sie dabei nicht. Ihr Ziel ist es Kriege moralisch zu legitimieren.  

USA, Frankreich und Großbritannien flogen Luftangriffe in Syrien – Kein Einsatz der russischen Luftabwehr


Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz flogen die USA, Frankreich und Großbritannien Luftangriffe in Syrien. „Die russischen Luftabwehrsysteme, die sich auf syrischem Territorium befinden, wurden nicht eingesetzt, um die Raketen-Angriffe abzuwehren“, erklärte das russische Verteidiungsministerium.

Video hier: https://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-frankreich-und-grossbritannien-fliegen-luftangriffe-in-syrien-a2400338.html

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben zusammen Luftangriffe gegen Syrien geflogen. Dies sei eine Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz durch syrische Regierungstruppen gewesen.

US-Präsident Donald Trump sagte in einer kurzen Fernsehansprache am Freitagabend (Ortszeit) im Weißen Haus, er habe „Präzisionsschläge“ gegen Ziele angeordnet, die mit den mutmaßliche Chemiewaffen von Staatschef Baschar al-Assad in Zusammenhang stünden.

Quelle. https://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-frankreich-und-grossbritannien-fliegen-luftangriffe-in-syrien-a2400338.html

Gruß an das syrische Volk

TA KI

+++EIL+++Trump kündigt Angriff auf Syrien an: „Russland mach dich bereit, die Raketen kommen“


US-Präsident Donald Trump hat als Vergeltung für den jüngsten mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien einen Raketenangriff angekündigt.

Nach dem mutmaßlichen Giftgaseinangriff in Syrien hat US-Präsident Donald Trump damit gedroht, dass ein Militärschlag unmittelbar bevorstehe.
„Russland hat geschworen, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach‘ Dich bereit, Russland, denn sie werden kommen (…)“, schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 11, 2018

Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die syrische Rebellenenklave Ost-Ghuta hatte Trump gewarnt, die Verantwortlichen müssten dafür einen „hohen Preis“ zahlen.

Mit Blick auf Moskaus Unterstützung für Syriens Staatschef Baschar al-Assad schrieb Trump: „Du solltest nicht Partner eines mit Gas tötenden Vieh sein, das sein Volk tötet und das genießt.“ (afp/dts)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/welt/trump-kuendigt-angriff-auf-syrien-an-russland-mach-dich-bereit-die-raketen-kommen-a2398224.html

Gruß an die Russen

TA KI

Putin: Kein Beweis für Einsatz chemischer Waffen durch Assad


Der Westen beschuldigt die syrische Regierung, Gasangriffe auf die eigene Bevölkerung zu fliegen. Echte Beweise gibt es dazu aber nicht – sagt der russische Präsident Wladimir Putin.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Vorwurf eines Chemiewaffeneinsatzes durch syrische Regierungstruppen als haltlos zurückgewiesen.

Er sei überzeugt, dass Präsident Baschar al-Assad das nicht getan habe, sagte er der Zeitung „Le Figaro“. Anfang April waren in Syrien bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff angeblich mehr als 80 Menschen gestorben.

Westliche Regierungen machten dafür die syrische Luftwaffe verantwortlich. Syrien wies die Schuld von sich. Die Informationen zu dem mutmaßlichen Anschlag stammen aus einem Gebiet, das von Terroristen kontrolliert wird, und sind von unabhängiger Seite nicht nachzuprüfen.

Russland unterstützt Assad im Syrienkonflikt militärisch. Auf Bitten der syrischen Regierung griff Russland Ende 2015 in den Krieg ein. Der Westen bekämpft die Terrormiliz Islamischer Staat, strebt aber auch den Sturz Assads an. Seit über fünf Jahren bombardiert der Westen Syrien. Der Krieg wird ohne UN-Mandat geführt. (dpa/so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/putin-kein-beweis-fuer-einsatz-chemischer-waffen-durch-assad-2-a2131082.html

Gruß an die Denkenden

TA KI

Söldner: Die Neuen Händler des Todes


Während die Bundeskanzlerin es sich gut gehen lässt…

…schon kurz nach der Wahl werden ALLE Rentner in bitterer Armut leben. Und das wegen dieser 3 faulen Tricks der Politik! Julien Backhaus hat die schockierende Wahrheit jetzt enthüllt. Sie werden nicht glauben, wie einfach es für Politiker ist, Ihnen das Geld mit den 3 Merkel Lügen aus den Taschen zu ziehen!

 

Die wenig erzählte Geschichte von privaten Söldnerfirmen ist eine Geschichte über alles durchdringende Korruption, über die Ausnutzung des selbstgeschaffenen Chaos eines unendlichen „Kriegs gegen den Terror.“ Sie handelt von Kriegsverbrechen und der schrittweisen Aushöhlung der Demokratie. Soziale Bewegungen sollten private Söldnerfirmen daher ins Zentrum ihrer breiteren Kritik am autoritären Neoliberalismus und der permanenten amerikanischen Kriegsökonomie stellen.

Im August 2016 verkündete das Pentagon, dass Six3 Intelligence Solutions, ein privater Geheimdienstanbieter, der jüngst vom California Analysis Center Incorporated (CACI) angeheuert wurde, das wiederum in den Abu Ghraib-Skandal verwickelt war, einen nichtöffentlich ausgeschriebenen 10 Millionen Dollar Militärvertrag gewonnen hat, der geheimdienstliche Datenauswertung in Deutschland, Italien und Syrien umfasst. Sie sollten Seite an Seite mit den ungefähr 300 US-Soldaten arbeiten, die gegen den sogenannten Islamischen Staat kämpfen und um das von Russland gestützte syrische Staatsoberhaupt Baschar al-Assad zu stürzen.

Später wurde jedoch in einer Planänderung bekanntgegeben, dass die Dienstleistung nicht mehr in Syrien, sondern im Kosovo ausgeübt werden sollte. CACI hat seitdem abgestritten, in Syrien zu arbeiten.

Eine Firma mit einem solch kontroversen Ruf wie CACI anzuheuern, ruft zwangsläufig heftige Gegenreaktionen gegen US-Interventionen in Syrien hervor, sodass am Ende eher diejenigen Kräfte gestärkt werden, die die USA vermeintlich bekämpfen. Die Logik, welcher der Gebrauch von privaten Militärunternehmen (PMCs) folgt, sowie mehr oder weniger die gesamte US-amerikanische Außenpolitik im Nahen Osten, ist nicht rational. Sie wird von politischen Strukturen geformt, die sich der Unterstützung von Interessen verbunden fühlen, welche in politischer Instabilität und endlosem Krieg ihren Vorteil sehen.

Im CACI-Vorstand sind ein ehemaliger stellvertretender CIA-Direktor, der nach 9/11 auch Chef der Geheimoperation der Agency war, ein Lockheed-Geschäftsführer, sowie ein Befehlshaber über Militärausbildungskommandos vertreten. Die Firma gibt jährlich über 200.000 Dollar für Lobbying aus, allein 180.634 Dollar im letzten Wahlkampf, wovon laut OpenSecret.org 77 Prozent an die Republikaner flossen, sowie 162.021 Dollar im Wahlkampf 2012 (85 Prozent an Republikaner).

CACI verkörpert zwei Trends, die jegliche demokratische Entwicklung der Politik in den USA über die letzte Generation hinweg verhindert haben: die inzestuösen Beziehungen zwischen Söldnerfirmen und Regierungsvertretern, die am Ende in den Vorständen derjenigen Firmen landen, denen sie zuvor Aufträge zugeschustert haben; sowie die Fähigkeit ebendieser Firmen, politische Kampagnen zu finanzieren, mit denen sie sich zusätzlich zu ihrer normalen Lobbyarbeit weiter anbiedern. Dieses Vorgehen hat bei der Etablierung eines Militär-Keynesianismus geholfen und resultiert in einer irrationalen Außenpolitik, die jene globale Instabilität der Politik anheizt, von der politisch gut vernetzte Firmen profitieren.

Historische Ursprünge und politischer Mehrwert

Söldner sind schon seit langem Teil der amerikanischen Kriegsführung, insbesondere um geheime Operationen durchzuführen, die von der Öffentlichkeit nicht gerade bereitwillig befürwortet würden. Während des Kalten Krieges gründete General Clare Chennault eine private Airline, die Civil Air Transport (CAT), um verdeckte Militäreinheiten zu versorgen, die an vorderster Front gegen die Kommunisten kämpften. Ebenso bauten Firmen wie DynCorp International und die Vinnell Corporation, die später eine wichtige Rolle im globalen „Krieg gegen den Terror“ spielen sollten, Militärbasen, führten Versorgungsmissionen aus und leiteten verdeckte Operationen.

Der Vietnamkrieg war ein Wendepunkt in der neueren amerikanischen Geschichte, da von dort an die öffentliche Zustimmung zu Militärinterventionen abnahm. Durch den Druck einer Friedensbewegung von beträchtlicher Größe war die US-Regierung gezwungen, ihr Konzept zu verwerfen. Sowohl die Planungsriege in Washington, als auch die mit dem sogenannten militärisch-industriellen Komplex verbundenen Interessen, waren jedoch darauf erpicht, dass die Hegemonie des US-Militärs erhalten blieb.

Sie setzten sich für hochtechnologisierte Waffensysteme ein, inklusive unbemannte Flugkörper (z.B. Drohnen) zur Ersetzung von Bodentruppen und drängten auf die Unterzeichnung von Outsourcing-Verträgen mit strategischen Verbündeten zum Ziele der Aufstandsbekämpfung. Zu einer Zeit, in der sich die Macht von Konzernen immer stärker festsetzte, waren private Militärdienstleister äußerst gefragt, um die Distanz von Militärinterventionen zur Öffentlichkeit zu wahren, so den Fußabdruck des amerikanischen Militärs kleinzuhalten und schließlich ein Wiedererstarken der Friedensbewegung zu verhindern.

Ein besonders kontroverser Aspekt der US-Außenpolitik der 1970er Jahre war die Unterstützung der saudischen Königsfamilie, welche in Zeiten des OPEC-Embargos den Zugang der USA zu billigem Öl garantierte und sämtliche ihrer Ölgeschäfte in US Dollar bezahlt haben wollte. Im Gegenzug verständigten sich die Regierung Nixon und ihre Nachfolger darauf, durch die Bewaffnung und Ausbildung der saudischen Nationalgarde die innere Sicherheit Saudi-Arabiens zu garantieren. Sie stellten dafür die Vinnell Corporation an, die im Jahre 1979 die nötige taktische Unterstützung für den saudischen Prinzen lieferte, damit eine linke Rebellion niedergeschlagen und die Große Moschee von Mekka zurückerobert werden konnte.

Im Jahre 1981 gab die Executive Order 12333 den US-Geheimdiensten die Erlaubnis, hinsichtlich offizieller Geheimdienstangelegenheiten auch ohne ihre Veröffentlichung Verträge mit Privatanbietern abzuschließen. Dies bahnte den Weg für den Waffenschmuggel mit privaten Airlines im Contra-Krieg gegen Nicaragua. Die 1990er Jahre waren eine Zeit des rapiden Wachstums der privaten Militärindustrie, da zeitgleich mit dem Kalten Krieg die öffentliche Unterstützung von Militärinterventionen abnahm, sich ethnische Konflikte ausbreiteten, mit denen die UN und die USA augenscheinlich überfordert waren, und sich der organisierte Lobbyismus im Zeitalter des Neoliberalismus festsetzte.

Der Neoliberalismus geht in der Theorie davon aus, so hat es der politische Ökonom David Harvey bemerkt, dass das menschliche Wohl am besten durch die Liberalisierung von individuellen unternehmerischen Rechten und Freiheiten innerhalb eines institutionellen Rahmens gewährleistet werden kann, der aus unveräußerlichen Besitzrechten, freien Märkten und freiem Handel besteht. Die Hauptaufgabe des Staates in diesem System ist es, die Besitzverhältnisse und das Funktionieren des freien Markts abzusichern.

In der Realität hat der Neoliberalismus jedoch zur Übergabe der Macht von der öffentlichen in die private Hand geführt, sowie zum Abbau von demokratischen Standards, wodurch die Macht der Konzerne weiter zementiert wurde. So wurden Ungleichheit und die Unterdrückung von Arbeitnehmerrechten gefördert, was Hand in Hand mit systematischer Repression seitens des Staates lief und in den USA durch den „War on Drugs“ sowie den ausufernden industriellen Gefängniskomplex verkörpert wird.

Die Privatisierung der Strafverfolgung und militärischer Aufgabenbereiche ist ein zentraler Grundpfeiler des Neoliberalismus, welcher laut Ian Bruffs einführendem Aufsatz darin verkörpert wird, dass „die Verflechtung von Kommerz und Sicherheit die Möglichkeiten zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung wesentlich erhöht.“

Der Ursprung dafür fußt in einem Mangel an öffentlicher Transparenz und an der Kapazität für vernünftige Regulierung und Aufsicht über Privatunternehmen, sowie ihrem Gebrauch von Gewaltmitteln und Technologien zur gesamtgesellschaftlichen Überwachung, wodurch sie eins mit der Regierung werden. Des Weiteren gibt es neue Möglichkeiten, die öffentliche Meinung im Sinne privater Interessen zu manipulieren, bzw. in Richtung Profitmaximierung auf Kosten humanistischer Abwägungen.

Staaten wie die USA haben traditionell ihre repressive Macht gegen solche politisch unangenehmen Personen eingesetzt, die die Privilegien der Eliten sowohl Zuhause als auch im Ausland bedrohen könnten. Jedoch wurden diese Versuche von Zeit zu Zeit von internationalen oder inländischen rechtlichen Mechanismen, sowie der eigenen Wählerschaft beschränkt, welche bürgerliche Freiheiten, Frieden und Menschenrechte wertschätzte.

Da Regierungen im neoliberalen Zeitalter wesentlich eher den privaten Interessen verpflichtet sind, wurden diese Hindernisse deutlich abgesenkt, da sie den Bürgern weniger Opfer, Anteilnahme oder gar Wissen über das Treiben ihrer Regierung im Ausland abverlangen. Gleichzeitig werden die Bürger eher darauf konditioniert, sich um ihre individuelle Anhäufung von Vermögen zu sorgen, was zum weiteren Abbau des gesellschaftlichen Bewusstseins und der Fähigkeit zum Engagement in sozialen Bewegungen führt.

Der globale „Krieg gegen den Terror“ ist der Super Bowl für Söldnerfirmen

Von 1994 bis 2002 unterschrieb das Pentagon über 3.000 Verträge mit US-Firmen im Wert von 300 Milliarden Dollar. Diese Summe stieg an, als der weltweite „Krieg gegen den Terror“ ausgerufen wurde, was als der „Super Bowl“ der Söldnerfirmen galt, da sie alleine im Irak 2008 100 Milliarden Dollar verdienten.

Nach seiner Ernennung zum Verteidigungsminister durch Präsident George W. Bush machte sich Donald Rumsfeld an den Abbau der auswuchernden Pentagon-Bürokratie und an die Revolutionierung der US-Streitkräfte hin zu einem leichteren und flexibleren Militärapparat, sowie die Nutzung von Privatstreitkräften auf unterschiedlichsten Ebenen. Er schrieb dazu im Journal Foreign Affairs: „Wir müssen einen stärker unternehmerischen Ansatz verfolgen: einen, der die Leute ermutigt, mehr proaktiv zu sein, nicht reaktiv, und sich weniger wie Bürokraten, sondern mehr wie risikofreudige Kapitalisten zu verhalten.“

Als der Widerstand gegen die US-Besatzungen in Afghanistan und dem Irak wuchs, wurde das Militär überlastet und senkte mangels eines konkreten Plans seine Rekrutierungsanforderungen, so dass auch Ex-Kriminelle und sogar Neonazis miteingeschlossen wurden. Viele Soldaten weigerten sich ein zweites oder drittes Mal eingezogen zu werden.

So schlossen private Söldner eine wichtige Lücke und agierten in militärischen Schlüsselfunktionen wie der Beschützung von Diplomaten, dem Transport von Nachschub, dem Training von Polizei- und Militäreinheiten, dem Bewachen von Checkpoints und strategischen Einrichtungen wie Ölanlagen, der Bereitstellung von Geheimdienstinformationen, der Bergung von Verwundeten, dem Entschärfen von Bomben, der Durchführung von Verhören und sogar dem Beladen von CIA-Drohnen mit Bomben. Ein britischer Söldner machte klar, dass die Kommandeure „uns nicht mögen, [aber] uns als kleineres Übel dulden, da sie wissen, dass sie ohne uns weitere 25.000 bis 50.000 Bodentruppen brauchen würden.“ Und politisch war dies nach Vietnam nicht machbar.

Zu einigen Zeitpunkten des 15 Jahre andauernden Afghanistankrieges überstieg die Anzahl der privaten Söldner gar die der regulären Einheiten. Im April 2016 waren noch mindestens 30.000 Privatsoldaten vor Ort. Desweiteren gibt es schätzungsweise noch 7.100 Söldner, die die US-Operation im Irak unterstützen und jedweden Job übernehmen, vom Waschen der Wäsche oder der Sicherung von Basen bis zur Ausbildung von Polizei- und Armeeoffizieren, der Beratung der kurdischen Regionalregierung in Erbil oder der irakischen Regierung in Bagdad. Einige der Gelder dafür stammen aus einem geheimen 52-Milliarden-Dollar-Budget der CIA, welches 2013 durch Edward Snowden aufgedeckt wurde.

Shawn McFate, der Author des Buches „Der Moderne Söldner: Privatarmeen und Was Sie für die Weltordnung Bedeuten,“ erzählte dem Daily Beast, dass „private Militärunternehmen zur schleichenden Ausweitung von Operationen anregen, da sie der Regierung erlauben, mehr Truppen zu entsenden, als sie dem amerikanischen Volk erzählen.“ Sie ermöglichen außerdem die Heimlichtuerei der Regierung, indem sie verdeckte Operationen durchführen, die womöglich nicht von der amerikanischen Öffentlichkeit unterstützt werden würden. Zum Beispiel Aspekte des Drohnenkriegs, in den sie involviert sind, und der Waffenschmuggel an Rebellen in Syrien, welche von Al-Qaida-Führern in Libyen angekauft wurden.

Die Vertreter von Söldnerfirmen spielen zur selben Zeit eine entscheidende Rolle bei der Manipulierung der öffentlichen Meinung, da sie ihr die Kriege verkaufen können, von denen sie selber profitieren. Seit 2001 ist der ehemalige Vier-Sterne-General Barry McCaffrey ein Militäranalytiker bei NBC News, wo er oft sämtliche amerikanischen Militärinterventionen unterstützt hat. McCaffrey arbeitet zufälligerweise außerdem im Vorstand von DynCorp, die einen 1 Milliarde Dollar schweren Vertrag zur Ausbildung der afghanischen und der irakischen Nationalpolizei einfahren konnte.

Probleme mit privaten Söldnerfirmen

Erik Prince, Ex-Navy SEAL und Gründer der berühmtberüchtigten Söldnerfirma Blackwater prahlte: „Ich werde die Branche revolutionieren, so wie FedEx einst die Post revolutioniert hatte.“ By National87, Wikimedia commons, published under public domain.

Die Befürworter von Söldnerfirmen behaupten, sie könnten die Schwäche der staatlichen Sicherheitskräfte in verarmten Ländern ausgleichen und würden in Gebieten wie Westafrika operieren, um dort Völkermord oder andere Menschenrechtskatastrophen zu stoppen, an die sich die nationalen Armeen nicht herantrauen würden. Sie behaupten auch, dass Söldnerfirmen Sicherheitsdienste effizienter anbieten würden – verkörpert in Blackwater-Gründer Erik Prince’s Prahlerei, er würde die Branche revolutionieren, so wie FedEx einst die Post revolutioniert hatte.

Kongressuntersuchungen enthüllten jedoch zahlreiche Fälle von Betrug und gefährlich schlechtem Design von Söldneroperationen in Afghanistan und im Irak, was zum Tode von mindestens achtzehn Söldnern führte, darunter ein Green Beret, der in einer von Kellogg, Brown and Root (KBR) installierten Dusche von einem Stromschlag getötet wurde. KBR hat Söldnerverträge in Höhe von 39,5 Milliarden Dollar einfahren können.

Mehr als 25.000 Soldaten wurden krank, nachdem KBR das Wasser im Camp Ramadi aufgrund von Kostensenkungsmaßnahmen nicht ordnungsgemäß desinfiziert hat und weil auf umweltschädliche Weise Müll verbrannt wurde. Eine von DynCorp gebaute Polizei-Trainingsakademie war so schlecht konstruiert, dass Urin und Fäkalien auf seine Schüler niederregneten. Diese Vorkommnisse stehen sinnbildlich für den neoliberalen Irrglauben an die Unantastbarkeit privater Konzerne, die sich auch auf den Bereich der Sicherheit ausgedehnt hat.

Eine große Gefahr, die mit der Privatisierung von Sicherheit verbunden einhergeht, ist, dass sie immer mehr zum Privileg der Reichen wird – das heißt für diejenigen, die sich Sicherheit leisten können. Ehemals im Irak tätige Söldnerfirmen erhielten zum Beispiel lukrative Verträge, um die verwüsteten Ölfelder des Irak zu bewachen, die für ausländische multinationale Konzerne erschlossen wurden, während zur gleichen Zeit  die irakische Polizei unterfinanziert blieb und die Bevölkerung nicht vor sektiererischer Gewalt und den Aufständischen schützen konnte. Parallelen können auch an anderen Orten wie Lateinamerika beobachtet werden, wo Söldnerfirmen Ölpipelines oder Bergbauunternehmen bewachen, während die öffentliche Sicherheit im Allgemeinen miserabel ist.

Ein Mangel an staatlicher Aufsicht und Transparenz vergrößert die Möglichkeiten für Missbrauch durch die Sicherheitsunternehmen. DynCorp-Mitarbeiter waren in illegalen Waffenschmuggel und an Handel mit Kindersexsklaven in Bosnien verwickelt sowie in eine Vielzahl von Missbrauchsfällen in Afghanistan, darunter ungebührliches Verhalten unter Alkoholeinfluss, Folter und das Anheuern von minderjährigen „Dancing Boys“. Im Jahr 2007 töteten Blackwater-Söldner auf dem Nisour Square schändlicherweise 17 unbewaffnete Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, in einer Schießorgie und verwundeten mindestens 24 weitere.

Während Gräueltaten im Krieg keine Seltenheit sind, wurde die Neigung danach durch die Tatsache verstärkt, dass Söldner rechtliche Immunität genossen und weder dem irakischen Gesetz oder der US- Militärgerichtsbarkeit noch den Genfer Konventionen unterworfen waren. Viele Söldnerfirmen befolgten auch nicht die teils strengen Rekrutierungsstandards oder Trainingsnormen und erlaubten es ihren Mitarbeitern, Steroide einzunehmen.

Darüber hinaus gab es eine Kultur der militärisch aufgeladenen Maskulinität, die bei den Privaten noch größer erscheint als im Militär selbst. Ein Mitarbeiter von Triple Canopy erzählte einem Reporter: „Es war wie die Romantisierung des Tötens bis zu dem Punkt, wo die Dudes es einfach tun wollten… Heißt das etwa, du bist kein echter Mann, bevor du nicht einen anderen Typen abgeknallt hast?“ Während dieser Kommentar auch von jemandem in der regulären Armee gemacht werden könnte, trägt die Möglichkeit des Kriegsgerichts wenigstens einen kleinen Teil dazu bei, übermäßige Gewaltanwendung einzudämmen.

Manipulierung der Geheimdienste und permanenter Krieg

Der schädlichste Aspekt privater Söldnerfirmen ist zweifellos die Möglichkeit, Geheimdienstinformationen zu manipulieren. In Afghanistan beauftragte die US-Armee die Firma American International Security Corps – die vom ehemaligen CIA-Agenten Duane „Dewey“ Clarridge geleitet wird, der verurteilt wurde, den Kongress im Rahmen der Iran-Contra-Affäre belogen zu haben – damit, Hamid Karzais angebliche Heroinsucht und die Drogenkorruption seines Bruders Ahmed Wali zu untersuchen, mit der Absicht, ihn mithilfe der Ermittlungsergebnisse gefügig zu halten oder einen Putsch organisieren zu können.

Clarridge lieferte auch teils dubiose Berichte an Fox News-Kommentatoren, darunter sein alter Kamerad Oliver North, mit dem Ziel, eine aggressivere Militärpolitik zu befürworten. Seine Handlungen verkörpern die Gefahr der Privatisierung von Geheimdienstarbeit, da private Bürger so das Chaos des Krieges ausnutzen können, um ihre eigene Agenda voranzutreiben oder Falschinformationen an das Militär oder die Öffentlichkeit zu streuen.

Am Vorabend des Irak-Krieges, leitete Science Application International Corporation (SAIC) – die für ein Überwachungsprogramm namens Trailblazer, das das Abzapfen persönlicher Daten umfasste, den Spitznamen „NSA-West“ hatte – ein Programm, das Desinformationen an die ausländische Presse fütterte und einen Mediendienst im Irak einrichtete, der als Sprachrohr des Pentagon diente.

SAICs leitender Offizier von 1993-2006, Duane Andrews, war ein Schützling von Dick Cheney, der im Jahr 1991 als Angestellter im House Intelligence Committee mit gefälschten Satellitenfotos den vermeintlichen Aufmarsch irakischer Truppen an der saudi-arabischen Grenze heraufbeschwor. Ein anderes Vorstandsmitglied, General Wayne Downing, war ein enger Vertrauter von Ahmad Chalabi, einem Exil-Iraker, den die USA als den nächsten Führer des Irak gepriesen hat und der im TV massiv für eine Invasion im Irak geworben hat.

Das FBI verdächtigte gar einen SAIC-Mitarbeiter der Täterschaft des Milzbrandanschlags 2001, der enorm zu einem Klima der Angst im Land beitrug, zur Unterstützung für den „Krieg gegen den Terror“ und zur Verabschiedung des berüchtigten USA Patriot Acts – eine Goldgrube für SAIC, die in der Folge des Patriot Acts bis 2006 Nettogewinne von über 8 Milliarden US-Dollar pro Jahr verzeichnen konnten.

Ähnlich wie im Irak und in Afghanistan hatten die privaten Sicherheitsfirmen nach dem US-NATO-Krieg 2011 in Libyen vor Erregung Schaum vorm Mund – bei der Aussicht auf massive Verträge zum Wiederaufbau des zerstörten Landes. Der Leiter des Netzwerks der privaten Militärdienstleister aus Alexandria, Virginia, schrieb auf seinem Blog über die neue Post-Gaddafi-Situation, es gebe einen „Aufwärtstrend, weil ausländische Ölfirmen sich darum reißen, zurück nach Libyen zu gehen [nachdem Gaddafi erhebliche Teil der Öl-Branche verstaatlicht hatte]. Dies bedeutet eine steigende Nachfrage nach Risikobewertung und sicherheitsrelevanten Dienstleistungen … Achtet darauf, wer die Verträge einfährt. Folgt dem Geld und ihr findet euern nächsten Job.“

Die britische G4S – der weltweit drittgrößte Arbeitgeber im Bereich der privaten Militärdienstleister, der Checkpoints und Gefängnisse in den von Israel besetzten Palästinensergebieten mit Überwachungstechnik ausrüstet – war in Libyen einer der ganz großen Gewinner; neben der von Soldatenlegende Tim Spicer geleiteten Aegis Security sowie der Blue Mountain Group – eine weitere britische Firma, die angeheuert wurde, um die US-Botschaft in Benghazi zu bewachen.

Ausgerüstet vor allem mit Taschenlampen und Gummiknüppeln anstelle von Waffen, waren die Blue Mountain-Kämpfer viel zu schlecht ausgerüstet, um mit dem Angriff der Aufständischen am 11. September 2012 zurechtzukommen, bei dem der US-Botschafter Christopher Stevens getötet wurde.

Mittlerweile enthüllte eine FBI-Ermittlung über Hillary Clintons E-Mails, dass einer von Clintons Top-Beratern, Sidney Blumenthal, ein langjähriger Familienfreund und 10.000-Dollar-pro-Monat-Angestellter der Clinton Foundation, seinen direkten Zugang zur damaligen Außenministerin Clinton missbrauchte, um seine privaten Geschäftsinteressen in Libyen zu promoten. Vor und während des Krieges versorgte Blumenthal Ministerin Clinton häufig mit Geheimdienstinformationen aus den schwarzen Spionagenetzwerken vor Ort, was womöglich zu Clintons starker Unterstützung für einen ausgedehnten Einsatz des US-Militärs in Libyen führte. Blumenthal erzählte Clinton begeistert über die Chance privater Militärunternehmen, die „Amerika in eine zentrale Rolle bringen könnten, ohne direkte Kriegspartei zu sein.“

Eine Schlüsselfirma, die ins Geschäft einsteigen wollte, war Osprey Global Solutions, an der Blumenthal finanziell beteiligt war. Laut Tyler Drumheller, einem Ex-CIA-Agenten und Osprey-Chef, erhielt Blumenthal eine „Vermittlerprovision“ für die vom Außenministerium vergebenen Verträge zur Ausbildung von Sicherheitskräften sowie dem Bau eines schwimmenden Krankenhauses und von Schulen im vom Krieg zerrissenen Libyen. Blumenthal schlug sogar vor, einen Mann namens Najib Obeida als Berater in der noch jungen Post-Qaddafi-Regierung zu platzieren, der als Gegenleistung die Finanzierung neuer Osprey-Aufträge in Libyen sicherstellen sollte.

Obwohl der Deal schließlich platzte, verkörpert der Interessenskonflikt von Blumenthal und Osprey, geködert durch die Aussicht auf private Verträge und enorme Gewinne, die Gefahr, wie die Weitergabe verzerrter Geheimdienstinformationen die Vereinigten Staaten oder jedes andere Land in den Krieg treiben kann. Politiker wie Clinton selbst sahen großen Nutzen darin, private Söldnerfirmen zur Beschaffung von Geheimdienstinformationen anzuheuern, um so ihre kriegstreiberische Position besonnen erscheinen zu lassen und ihr dabei zu helfen, ausländische Investoren anzuziehen, die ihr als Dankeschön im Wahlkampf die Schatztruhen öffneten.

Söldnerfirmen und die Korrumpierung der amerikanischen Demokratie

Während seines Präsidentschaftswahlkampfs in der Demokratischen Partei 2016 verurteilte Bernie Sanders den übermächtigen Einfluss von Geld auf die Politik und die Korruption, die von der Macht der Konzerne herangezüchtet wird. Allerdings konzentrierte sich Sanders in seiner Kritik zumeist nur auf die großen Pharma- und Ölkonzerne sowie die Investmentbanken, nur selten prangerte er den militärisch-industriellen Komplex an und sprach nie über private Söldnerfirmen. Aber mehr als alles andere verkörpert diese 200-Milliarden-Dollar-Industrie die Korruption des Zwei-Parteien-Systems in der Ära von Citizen’s United [eine politische Bewegung in den USA zur Beschneidung der politischen Macht von Konzernen, Anm. J.R.].

Söldnerfirmen sind außerdem zentral in der globalen US-Strategie, ein weltweites Netzwerk von Militärbasen zu unterhalten und endlose Kriege zu führen, die den Zugang zu natürlichen Ressourcen absichern sollen und in denen die meisten Bürger sicherlich nicht ihr Leben riskieren würden.

Anstatt wie in der neoliberalen Ideologie üblich nur freie Märkte abzusichern, arbeitet die Regierung in den Vereinigten Staaten heute daran, mithilfe des vom endlosen Krieg erst geschaffen Chaos ihren Gönnern in den Großkonzernen die Taschen zu füllen. Neben den großen Verteidigungsunternehmern stecken private Söldnerfirmen jährlich riesige Geldsummen in Lobbyarbeit und werden von ehemaligen und zukünftigen Regierungsangestellten geleitet, die der Ansicht sind, öffentliche Ämter sind lediglich ein Mittel zur Anhäufung von Privatvermögen.

Sie spenden riesige Summen an Super PACs [der Parteienfinanzierung dienende Lobbygruppen, Anm. J.R.] – und das gleichwohl an Demokraten und Republikaner. Seit 2012 spendete DynCorp International, das die lukrativsten Verträge zur Ausbildung der afghanischen und irakischen Polizei erhielt, über 800.000 US-Dollar für Kongress- und Senatswahlen. CACI hat weit über 200.000 Dollar gespendet und wurde dafür reichlich belohnt: es erzielte Nettogewinne von 350 Millionen Dollar im Jahr 2005 und 3,7 Milliarden Dollar im Jahr 2012, als es angeheuert wurde, um Anti-Drogen-Operationen in Afghanistan durchzuführen.

2012 betonte der Wirtschaftswissenschaftler der Columbia University Seymour Melman in seinem Essay “America’s Permanent War Economy” die sozialen und menschlichen Kosten für die US-Bevölkerung als Folge des in der US-Gesellschaft fest verankerten Militarismus. Melman weist nach, dass der Militarismus zu einer Vernachlässigung der öffentlichen Bildung, der öffentlichen Gesundheit und von Programmen zur Infrastrukturentwicklung geführt hat sowie die nationale Wirtschaft in Misskredit brachte, indem künstliche Schulden geschaffen wurden und es durch die Kanalisierung von Investitionen weg von der produzierenden Industrie zu einem Abbau des verarbeitenden Sektors kam.

Die in der letzten Generation zunehmende Macht der Söldnerfirmen hat die Balance einer vernünftigeren Verteilung des nationalen Wohlstands noch weiter kippen lassen, während sie ökonomische Probleme verschärft und zum nationalen Niedergang beitrug. Imperien wie die Vereinigten Staaten haben immer Vorwände gefunden, um militärisch in souveräne Länder einzufallen oder verdeckte Missionen zu organisieren, keine Frage, dennoch werden Bürgerkriege an Orten wie Syrien, Afghanistan und Libyen von Söldnerfirmen heutzutage in erster Linie als Geschäftsmöglichkeit betrachtet.

Deren Vertreter können Geheimdienstinformationen manipulieren oder im Fernsehen die Kriegstrommeln schlagen, während sie diejenigen politischen Kandidaten finanzieren, die ihren Befehlen später Folge leisten. Die Konsequenz ist ein Zustand des permanenten, endlosen Krieges, der einen enormen Bumerang-Effekt befeuert, damit die ganze Welt destabilisiert und final zur nationalen Selbstzerstörung führen könnte.

Was können wir tun?

Die bestehenden sozialen Bewegungen sollten private Söldnerunternehmen in den Mittelpunkt einer breiten Kritik eines autoritären Neoliberalismus und des Kapitalismus generell stellen. In den Vereinigten Staaten kam es im Zuge von Kongress-Untersuchungen – in den 1930er Jahren die Nye-Kommission zur Aufdeckung von Konzernen als Kriegsprofiteure im Ersten Weltkrieg („Merchants of Death“, wie sie damals genannt wurden, „Händler des Todes“) oder in den 1970er Jahren die Church-Kommission zur Aufdeckung von Missbrauch der CIA – zu einer Schärfung des öffentlichen Bewusstseins über die Bedrohung der Demokratie, die durch die Privatisierung von Militär und Geheimdiensten herangezüchtet wird.

Dadurch kam es wiederum zur Verabschiedung von Gesetzen, durch die Söldnerfirmen vernünftig reguliert oder gar verboten wurden. Durch die Entfernung des Profitmotivs wird ein Krieg viel unwahrscheinlicher.

1989 verabschiedeten die Vereinten Nationen ein Abkommen, das die Rekrutierung, Ausbildung, Entsendung und Finanzierung von Söldnern oder Kombattanten verbietet, die im Streben nach privatem Vermögen an Kampfhandlungen teilnehmen – die USA haben dieses Abkommen nie unterzeichnet und Söldnerfirmen behaupten, das Gesetz träfe auf sie nicht zu, da sie nur eine die Kampfhandlung unterstützende Funktion einnehmen würden.

2008 unterstützten 46 Nationalstaaten sowie die EU das sogenannte Montreux-Dokument, welches die Anwendung des Humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte auf die Aktivitäten von Söldnerfirmen im bewaffneten Konflikten einfordert, Empfehlungen für eine bessere Aufsicht ausspricht und vor allem die juristischen Mittel benennt, um Söldner für ihre begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Das Dokument ist jedoch nicht-bindend und laut Analysten „fehlt der juristische Biss.“

Es wird großen Druck von unten brauchen, um die Vereinigten Staaten und die EU-Länder dazu zu bewegen, dem Montreux-Dokument diesen juristischen Biss zu verleihen und sie zur Unterzeichnung des bestehenden UN-Abkommens zu drängen. Dies ist eine dringende Aufgabe. Doch wir müssen gleichzeitig auch an Alternativen arbeiten, Alternativen zum neoliberalen Kapitalismus und der Weltordnung der Konzerne – deren schädliche Auswirkungen durch Söldnerfirmen so schmerzlich verkörpert werden. Eine wenig erzählte Geschichte über alles durchdringende Korruption, Kriegsverbrechen, und die Abschaffung der Demokratie, über private Söldnerfirmen, die die höchsten Ebenen der Washingtoner Politik durchsetzt haben.

Quelle: http://www.neopresse.com/politik/naherosten/die-neuen-haendler-des-todes/

Gruß an die Erwachten

TA KI

Erst schießen, dann Fragen stellen – Donald Trumps Angriffsbefehl auf Syrien


Der vermeintliche “Giftgasangriff“ in Syrien ist momentan in aller Munde und hat nun zu Konsequenzen geführt, deren weitere Folgen sich aktuell noch kaum einschätzen lassen.

Neben Israel und den westlichen “Demokratien“, darunter selbstverständlich die BRD, begrüßten auch die nach wie vor in Syrien etablierten Terrororganisationen den frühmorgendlichen von US-Präsident Donald Trump angewiesenen Angriff mit 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat, bei dem es zu mehreren Toten kam.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte noch gestern mit Bezug auf den “Giftgasangriffs“ gesagt, dass es »inakzeptabel ist, grundlose Beschuldigungen gegen irgendjemanden zu erheben, ohne dass eine detaillierte und unvoreingenommene Untersuchung vorgenommen wurde«. Nun haben die USA in klassischer Cowboy-Manier unilaterale Maßnahmen ergriffen und auch wenn Russland unmittelbar vor dem Angriff informiert worden war, ist bisher unklar, wie sich diese Angelegenheit heute und in den kommenden Tagen weiterentwickeln wird.

Als Rechtfertigung für den US-Angriff wurde bekanntlich die Behauptung hergenommen, dass Syrien Giftgas gegen seine eigene Bevölkerung eingesetzt habe. Dabei machten herzzerreißende Bilder von getöteten Kindern die Runde und selbstverständlich war sofort klar, dass Baschar al-Assad verantwortlich ist.

Bisher bekannt ist, dass am vergangenen Dienstag ein Waffenlager syrischer “Rebellen“ Ziel eines Angriffs der syrischen Luftstreitkräfte war und auch, dass die angeblichen Bilder vom Ort des Geschehens einige Fragen aufwerfen. Denn sollte tatsächlich ein Angriff mit dem Kampfstoff Sarin stattgefunden haben, dann wäre es für die auf den Bilder zu sehenden Helfer lebensgefährlich bis tödlich gewesen, die Opfer ohne Schutzausrüstung überhaupt nur anzufassen. Dennoch wird das Sarin-Narrativ unhinterfragt auf allen Frequenzen verbreitet.

US-Senator Rand Paul äußerte sich gestern Abend auf Twitter zu dem Thema:

»Obwohl wir alle die Gräuel in Syrien verurteilen, die Vereinigten Staaten wurden nicht angegriffen.«

Weiter stellt er treffend fest:

»Unsere bisherigen Interventionen in dieser Region haben nichts dazu beigetragen uns sicherer zu machen und mit Syrien wird es nicht anders sein.«

Beim US-Sender CNN riet der US-Kongressabgeordnete Thomas Massie aus Kentucky ebenfalls zu Besonnenheit, was der CNN-Moderatorin Kate Bolduan regelrecht die Fassungslosigkeit ins Gesicht trieb, ob der Tatsache, dass hier tatsächlich jemand von Bedeutung wagt, das allgemein verwendete Narrativ zu hinterfragen:

»Es ist schwer zu sagen, was in Syrien im Moment geschieht«, sagt Massie und möchte gerne genau wissen, wie es denn zur Freisetzung des chemischen Kampfstoffes gekommen sei? »Offen gesagt glaube ich nicht, dass Assad das getan hätte, denn es dient nicht seinen Interessen«, sagt der Abgeordnete und begründet dies damit, dass es Syrien nur noch tiefer in den Krieg ziehen würde.

»Dort drüben läuft ein Krieg. Vermutlich galt der Luftschlag einem Munitionslager. Ich weiß nicht, ob [das Gas] freigesetzt wurde, weil es dort gelagert wurde. Das ist plausibel, auch wenn ich nicht sagen will, dass ich glaube es sei so geschehen.« Kate Bolduan ist bei diesen Aussagen sichtlich irritiert und Massie wiederholt: »Ich glaube nicht, dass es Assads Zielen dient, einen chemischen Angriff auf sein eigenes Volk auszuführen. Es ist schwer für mich zu verstehen, warum er das tun würde, falls er es getan hat«. Bolduan beendet das Gespräch an dieser Stelle.

Gestern äußerte sich auch ein Veteran der US-Marines namens Angelo John Gage und fasste die Situation recht treffend zusammen:

Gage sagt, er habe sich im Kampf gegen die LeiDmedien und den Tiefen Staat »den Arsch aufgerissen«, »welche versuchen Sie zu zerstören«. Er solle »Amerika wieder großartig machen« und nicht den Mittleren Osten. Der Veteran fordert, dass »unsere Interessen im Vordergrund stehen. Wir haben keine Interessen in Syrien. Wir haben keine Interessen irgendwo in der Welt, wir müssen uns auf unser eigenes Land konzentrieren. Und Sie werden abgelenkt und hereingelegt, das ist so offensichtlich, es ist unverblümt offensichtlich, wie lächerlich und unecht dieses Narrativ ist.«, stellt Gage fest.

Mit Bezug auf die LeiDmedien sagt er: »Sie haben über Ihre Steuern gelogen, sie haben über geheime Absprachen mit den Russen gelogen, sie haben über die Manipulation beim DNC gelogen [DNC = Nationalversammlung der Demokraten], sie haben über alles gelogen und Sie fallen auf dies herein. Jetzt sagen sie auf einmal die Wahrheit über Syrien, magisch, nur für Sie!«

Viele hätten ihn gewählt, weil er sich gegen Krieg gestellt habe. »Hillary hätte uns schon in den Krieg gebracht, Sie wissen das.«, stellt Gage fest. Und nun, in seinem 4. Monat im Amt erwäge er einen Militärschlag. »Sie sollten überhaupt nichts erwägen. Was Sie hätten sagen sollen ist: “Hört zu, etwas schlimmes ist geschehen. Wir wissen nicht was vor sich geht. Lasst uns warten“«.

Stattdessen sage er “Assad war es“ und Gage fragt: »Woher wissen Sie, dass er es war? Haben Ihre “Nachrichtendienste“ Ihnen das gesagt? Oh, dieselben Nachrichtendienste, welche sagten Saddam Hussein habe Massenvernichtungswaffen gehabt. Dieselben Dienste, welche Libyen gestürzt haben und Gaddafi entsorgt haben«.

Gage wirft Trump vor ein »Heuchler« zu sein. Jetzt wolle er militärische Maßnahmen in Syrien ergreifen und dann sehen. »Wir haben keine Zeit zu sehen. Sie arbeiten für UNS, Herr Präsident! Wir haben Sie gewählt, weil Sie sich um uns kümmern sollten. Keiner von uns will nach Syrien gehen«, sagt der Veteran. Trump solle beliebig Leute auf der Straße fragen und die Antwort werde “Nein“ sein.

»Selbst wenn es wahr wäre, es hat nichts mit uns zu tun. Und wir wissen, dass es nicht wahr ist. Assad hat niemanden vergast, es waren die bösartigen psychopathischen Terroristen und die besonderen Interessengruppen, welche sie dafür bezahlen. Und Sie sollten das wissen. Sie sollten es besser wissen«, stellt Gage fest. Trump solle angeblich das strategische Superhirn sein, »aber sie fallen auf die dämlichste Sache herein, die ich jemals gesehen habe. Seien Sie klug, tun Sie das Richtige und stellen Sie Amerika an vorderste Stelle«.

Ob Donald Trump tatsächlich auf die Berichterstattung um den vermeintlichen “Giftgasangriff“ syrischer Kampfflugzeuge unter Assads Befehl hereingefallen ist oder nicht, ist letztlich nicht ausschlaggebend. Was zählen sind Taten und Trump hat heute früh schlichtweg den Colt gezogen und gefeuert. Vollständig in der Tradition seiner Vorgänger spielt er den Weltpolizisten und dient damit denselben Interessen. Doch diese beständige Einmischung in innere Angelegenheiten von Staaten, welche für die Zwecke gewisser Interessengruppen benötigt und ausgebeutet werden, ist es, welche die USA letztendlich zerstören werden und es gibt viele, welche dem keine Träne nachweinen werden.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/04/erst-schiessen-dann-fragen-stellen-donald-trumps-angriffsbefehl-auf-syrien/

Gruß an die, die sich nicht wundern

TA KI

 

Assad: „Terroristen in Syrien die Menschen töten sind in Europa friedliche Flüchtlinge“


Syriens Präsident Assad warnt den Westen vor Terroristen unter den Flüchtlingen: „Die Terroristen in Syrien, die Maschinengewehre halten oder Menschen töten, sind in Europa oder im Westen friedliche Flüchtlinge.“

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Für den syrische Staatschef Baschar al-Assad steht fest, dass sich unter den Millionen Flüchtlingen aus seinem Land auch  „Terroristen“ befinden.

In einem am Freitag veröffentlichten Interview von Yahoo News sagte er: „Die Terroristen in Syrien, die Maschinengewehre halten oder Menschen töten, sind in Europa oder im Westen friedliche Flüchtlinge.“ Eine Zahl nannte Assad nicht. Zur Begehung von „Grausamkeiten“ bedürfe es „keiner erheblichen Anzahl“.

Assad wandte sich gegen die Einrichtung sogenannter Sicherheitszonen für Zivilisten in Syrien. Dafür hatten sich US-Präsident Donald Trump und vor ihm die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton stark gemacht. Assad sagte dazu, Sicherheitszonen für Syrer seien nur möglich bei „Sicherheit und Stabilität“ im Land – dort, wo es keine „Terroristen“ und Unterstützung für diese aus westlichen oder Nachbarländern gebe.

Das Weiße Haus hatte das Pentagon Ende Januar angewiesen, binnen 90 Tagen einen Plan für „Sicherheitszonen“ für syrische Flüchtlinge in ihrem Heimatland oder in benachbarten Staaten zu erarbeiten. Kritiker sehen darin für die USA die Gefahr, noch stärker in den bewaffneten Konflikt verwickelt zu werden. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/assad-terroristen-in-syrien-die-menschen-toeten-sind-in-europa-friedliche-fluechtlinge-a2045761.html

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Assad: Die ganze Welt kann von US-Russland-Kooperation profitieren – EU-Politik zu Syrien schadet Europas Völkern


Syriens Staatschef Baschar al-Assad sagt, dass sich eine Kooperation zwischen Russland und den USA positiv auf die ganze Welt auswirken würde. Zudem meint Assad, dass die meisten EU-Länder seit Beginn der Syrien-Krise „eine unlogische Politik“ betreiben und dabei den europäischen Völkern schaden würden.

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Der syrische Präsident Baschar al-Assad äußerte sich in den vergangenen Tagen über die Politik des Westens zu Syrien. Assad sagte auch, dass eine Kooperation zwischen Russland und den USA nicht nur Syrien, sondern der ganzen Welt zugute kommen könnte.

„Das, was wir von Trump während und nach seiner Wahlkampagne gehört haben, waren Versprechungen, bei denen es sich über die Wichtigkeit des Kampfes gegen Terror, vor allem gegen den ‚Islamischen Staat‘ handelte. Und das ist etwas, worum wir in den letzten sechs Jahren gebeten haben“, zitiert RT Syriens Staatschef.

Derzeit sei es aber noch zu früh von der neuen US-Regierung, „irgendwelche praktischen Schritte zu erwarten“, betonte Assad. Deshalb könne aktuell noch keine Schlussfolgerung gezogen werden, ob es tatsächlich zu einer Kooperation zwischen den beiden Weltmächten kommen wird.

„Politik der meisten EU-Länder zu Syrien schadet den Völkern Europas“

Zudem meinte der Regierungschef bei einem Treffen mit belgischen Parlamentariern in Damaskus, dass die meisten EU-Länder seit Beginn der Syrien-Krise „eine unlogische Politik“ betreiben würden.

„Dadurch haben sie sich isoliert und die Möglichkeit eingebüßt, irgendetwas in diesem Bereich bewirken zu können. Außerdem haben ihre Handlungen wegen Unterstützung von Terroristen den Interessen ihrer eigenen Völker geschadet“, so Assad.

Die belgischen Politiker waren unlängst im größten syrischen Flüchtlingscamp Jibreen in der Nähe von Aleppo zu Besuch.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/assad-die-ganze-welt-kann-von-us-russland-kooperation-profitieren-eu-politik-zu-syrien-schadet-europas-voelkern-a2043672.html

 

Gruß an die Klardenker

TA KI

Syrische Flüchtlinge sollen in ihre Heimat zurück


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von Freeman

Der syrische Aussenminister hat am Montag die Flüchtlinge des Landes aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. Walid Muallem sagte, die Syrer, die im Ausland leben, würden „willkommen“ sein, nachdem der Konflikt sich beruhigt hat. Das Land wäre bereit sie zu empfangen und die Regierung würde ihnen ein „würdevolles Leben“ ermöglichen.

Muallem traf sich mit dem Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen Filippo Grandi, um die Rückkehrhilfe zu besprechen. Insgesamt sollen 5 Millionen Syrer sich in den Nachbarländern Türkei, Jordanien und Libanon und in Europa oder anderen westlichen Staaten aufhalten.

Am Dienstag hat Präsident Assad eine Reihe von Unternehmer aus Damaskus und Umgebung empfangen, welche durch die Krise ihre Fabriken verloren haben, aber in provisorischen Werkstätten die Produktion wieder aufnahmen. Die Unternehmer erzählten über ihre Verluste durch den Krieg, aber diese Schäden hätten sie nicht davon abgehalten, die Arbeit fortzuführen, bis sie wieder zurück in ihre Fabriken können.

Der Präsident sagte, der Wille der Syrer zu leben wäre einer der wichtigsten Faktoren, warum Syrien gegenüber den grossen Problemen standhaft geblieben ist. Der Krieg der gegen Syrien geführt wird, ist nicht nur auf den militärischen Aspekt limitiert, sondern hat auch die Wirtschaft schwer getroffen. Aber die Bereitschaft der Unternehmer weiter zu arbeiten, auch in einem kleinem Rahmen, hat positiv dazu beigetragen, das Rad der Wirtschaft am Drehen zu halten, sagte Assad.

Die Unternehmer versicherten Assad, trotz der Schwierigkeiten, wollen sie die Produktion auf das vorherige Niveau bringen, um den internen Markt genügend zu beliefern und sogar auch den Export in die arabischen und internationalen Märkte wieder aufzunehmen. Mit der Aussicht auf eine langsame schrittweise Normalisierung der Wirtschaft können auch die Rückkehrer Arbeitsplätze finden.

Bereits am vergangenen Freitag hat das Präsidialamt alle Gerüchte und Fake-News über einen angeblichen schlechten Gesundheitszustand von Präsident Assad als unwahr zurückgewiesen. Er wäre bei bester Gesundheit und würde seine Amtsgeschäfte völlig normal absolvieren.

Das Präsidialamt sagte, die Quelle für diese Gerüchte wären die üblichen Medien mit bekannter einseitiger Berichterstattung, die von den Feinden Syriens finanziert werden. Die Gerüchte würden immer dann verbreitet, wenn die Lage in Syrien sich verbessert und im Gegensatz zu denen läuft, die schon seit Jahren einen Regimewechsel versuchen.

Ich frage schon lange, warum die europäischen Länder und speziell Deutschland nichts unternehmen, um einen Wiederaufbau in Syrien zu ermöglichen. Statt Milliarden an Steuergelder für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen auszugeben, wäre es viel sinnvoller alles zu tun, damit sie in ihre Heimat zurückkehren können. Davon ist aber nichts zu sehen.

Es kommt mir vor, wie wenn man die Flüchtlinge für immer hier halten will, denn eine Rückkehr ist überhaupt kein Thema. Im Gegenteil, noch mehr sollen rein. Ich weiss auch warum. Das ganze Drumherum mit den Flüchtlingen ist ein riesen Geschäft geworden und beschäftigt viele Leute in den Behörden, Sozialeinrichtungen, NGOs und Unternehmen. Ohne Flüchtlinge hätte der ganze Apparat keine Einnahmen und nichts mehr zu tun.

Quelle: https://brd-schwindel.org/syrische-fluechtlinge-sollen-in-ihre-heimat-zurueck/

Gruß an die Heimkehrer

TA KI

Schlaganfall- und Attentat-Gerüchte über syrischen Präsidenten – Assad zu 70 Prozent gelähmt?


Im Internet kursieren wilde Gerüchte über den Gesundheitszustand des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Der 51-Jährige habe einen Schlaganfall erlitten und sei zu 70 Prozent gelähmt, heißt es. Andere Medien berichten sogar von einem Attentat auf den syrischen Staatschef.

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Der syrische Präsident Baschar al-Assad soll einen Schlaganfall erlitten haben. Dies berichten mehrere arabische Medien. Vor allem in den sozialen Medien gibt es wilde Gerüchte über den Gesundheitszustand des 51-Jährigen.

Vor zehn Tagen sei Assad wegen eines Augenleidens in ein Krankenhaus eingeliefert worden, heißt es. Nach Komplikationen im Gehirn habe man ihn auf die Intensivstation verlegt. Der syrische Staatschef habe einen Schlaganfall erlitten und sei zu 70% gelähmt, aber bei Bewusstsein.

Anderen Berichten zufolge sei Assad Opfer eines Attentats geworden. Der „Nachrichtenexpress“ berichtet unter Berufung auf die französische Tageszeitung Le Point, dass sein persönlicher iranischer Bodyguard Mehdi al-Yaakubi ihm in den Kopf geschossen habe.

Vor wenigen Tagen schrieb die britische „Independent“ unter Berufung auf den iranischen Journalisten Amir Taheri, dass der syrische Staatschef wegen des „psychologischen Drucks“ an „nervösen Zuckungen am linken Auge“ leide. Demnach sei Assad nach fünf Jahren Krieg und Spannung „entkräftet“.

Der syrische Aljazeera-Journalist Faisal al-Qassem twitterte: Assad sei „sehr krank und bettlägerig“ und zu 70 Prozent gelähmt. Al-Qassem habe diese Informationen aus sicheren Quellen. Dem türkischen Nachrichtenportal dirilispostasi zufolge habe der russische Präsident Wladimir Putin bereits seine Ärzte nach Syrien geschickt.

In der chinesischen Zeitung Xinhua wurden die Berichte über Assads schlechte Gesundheit dementiert: „In einem kurzen Statement aus dem Präsidentenbüro heißt es, die Berichte über die schlechte Gesundheit des syrischen Präsidenten sind unwahr”, so die Zeitung. Assad befinde sich bei „exzellenter Gesundheit”.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/schlaganfall-und-attentat-geruechte-ueber-syrischen-praesidenten-assad-zu-70-prozent-gelaehmt-a2037321.html

Gruß an Baschar al-Assad, wenn Sie wieder in Echtzeit vor einer Kamera stehen, werden wir alle Klarheit haben.

TA KI

Assad bedankt sich bei Iran für seine Rolle im Kampf gegen Terrorismus in Syrien


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Damaskus (ParsToday) – Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat seinen Dank für die effektive und kontinuierliche Rolle Irans bei den Erfolgen im Kampf gegen Terrorismus ausgesprochen.

Bei einem Treffen mit dem Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates Irans, Ali Shamkhani, am Sonntag in Damaskus räumte  der syrische Präsident Baschar al-Assad  der Fortsetzung  der  Zusammenarbeit mit  Iran und Russland bei der Verfolgung des politischen Prozesses in Syrien Priorität ein.

Assad wies auf die zerstörerische Rolle einiger arabischer Länder am Persischen Golf und der syrischen Nachbarländer bei der Krise in seinem Land  hin, die durch Unterstützung von Terrorgruppen den Frieden in der Region verhindern  und fügte hinzu, Terrorismus kennt keine Grenzen und wird alle Länder einholen, falls er nicht beseitigt wird.

Be diesem Treffen hob  Shamkhani die Bedeutung dieser Zusammenarbeit hervor und sagte,  die enge Zusammenarbeit zwischen Teheran, Damaskus, Moskau sowie der Widerstandsfront  brachte Erfolge nicht nur auf dem Schlachtfeld, sondern führte auch dazu, dass die Einheitsfront auch die politische Initiative in  eigene Hand nimmt.

Ali Shamkhani traf gestern  zu Gesprächen mit syrischen Verantwortlichen in Damaskus ein.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/middle_east-i22132-assad_bedankt_sich_bei_iran_f%C3%BCr_seine_rolle_im_kampf_gegen_terrorismus_in_syrien

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Assad nach Sieg in Aleppo: Für den Westen ist die Niederlage der Terroristen das Besiegen ihrer Marionetten


Für die Westmächte, vor allem die USA, Frankreich und Großbritannien, sei die Niederlage der Terroristen in Syrien, „das Besiegen ihrer Marionetten“, so der syrische Staatschef Baschar al-Assad. Die Niederlage der Terroristen bedeutet „auch die Niederlage der Länder die sie Steuern.“

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Die Schlacht um die wichtige syrische Stadt Aleppo ist geschlagen.

In den vergangenen Tagen war es den syrischen Regierungstruppen mit Unterstützung Russlands sowie schiitischer Milizen unter anderem aus dem Iran gelungen, den seit 2012 von den Rebellen gehaltenen Ostteil Aleppos fast vollständig zurückzuerobern. Nun haben die syrische und russische Armee nach Angaben aus Moskau am Donnerstagmorgen mit den Vorbereitungen für den Rückzug der Rebellen begonnen.

Seit über fünf Jahren tobt der Krieg in Syrien. Seitdem versorgen die USA und ihre Verbündeten die sogenannten „moderaten“ Rebellen – darunter auch die Al-Nusra-Front – und andere Anti-Regierungskräfte mit Waffen und militärischer Ausbildung.

Diese Gruppen versuchen die legitime syrische Regierung unter Baschar al-Assad zu stürzten.

Die US-geführte Militärkoalition bombardiert Syrien seit fünf Jahren ohne UN-Mandat, was das Eingreifen völkerrechtsniedrig macht. Der Westen begründet die illegale militärische Intervention in Syrien mit dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Im Kampf gegen den IS konnte der Westen in Syrien seit 2011 aber keine nennenswerten Erfolge erzielen. Stattdessen wurde die syrische Regierung soweit geschwächt, dass der syrische Staatschef Baschar al-Assad im Herbst 2015 Russland im Kampf gegen die Anti-Regierungskräfte und Terroristen um militärische Unterstützung bat.

Seitdem konnten große Erfolge bei der Vernichtung des IS verzeichnet werden. Die Terrormiliz verlor massiv an Territorium. Erst in der syrischen Hauptstadt Damaskus, danach in der Stadt Homs und jetzt verlieren die Rebellen die wichtige Stadt Aleppo.

Seit dem vorrücken der syrischen Armee hagelt es Kritik aus dem Westen. (Siehe: „Russland hat Blut an den Händen“: Massive Kritik an Russland und Syrien – Schweigen über illegale Intervention des Westens)

Im Exklusiv-Interview mit RT äußerte sich Syriens Staatschef Assad nun zu der Lage in seinem Land.

Auf die Frage der RT-Journalistin, wieso sich der Westen so negativ über das Vorrücken der syrischen Armee äußert, sagt Assad:

„Nachdem sie in Damaskus gescheitert waren – in den ersten drei Jahren lautete der ganze Narrativ „Damaskus von dem Staat zu befreien” – als sie scheiterten, zogen sie nach Homs, als sie in Homs scheiterten, zogen sie nach Aleppo. Sie fokussierten sich auf Aleppo, in den letzten drei Jahren. Für sie war das die wichtigste Karte, die sie auf dem syrischen Schlachtfeld spielen konnten. Natürlich haben sie noch Terroristen in verschiedenen Gegenden in Syrien. Aber es ist nicht wie, wenn man über Aleppo spricht – die zweitgrößte Stadt, welche einen politischen, militärischen, ökonomischen und sogar moralischen Einfluss hat, wenn ihre Terroristen dort besiegt werden. Also ist für sie die Niederlage der Terroristen, das Besiegen ihrer Marionetten. Um es deutlich zu sagen, sie sind ihre Proxis. Und für sie ist deren Niederlage auch die Niederlage der Länder die sie Steuern. Ob regionale Länder, oder westliche Staaten wie die Vereinigten Staaten. Vor allem die Vereinigten Staaten, danach Frankreich und Großbritannien.”

Hier das ganze Interview auf Deutsch

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/assad-nach-sieg-in-aleppo-fuer-den-westen-ist-die-niederlage-der-terroristen-das-besiegen-ihrer-marionetten-a2000623.html

Gruß nach Syrien

TA KI

Syrien-Krieg: Wladimir Putin droht USA mit militärischer Eskalation – „Alles hat seine Grenzen“


Seit fünf Jahren versuchen Terroristen mit Hilfe verschiedener Staaten den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen. Die Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien sind bislang immer gescheitert. Russland wirft den USA vor, die Bemühungen um eine Kooperation zu sabotieren. Nun warnt Putin die USA…

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Russlands Präsident Wladimir Putin wirft den USA vor, seine Bemühungen um eine gemeinsame Strategie zur Beendigung des bereits fünf Jahre andauernden Krieges in Syrien zu sabotieren.

Russland zeigte sich bislang kooperativ, anders als die USA, so Putin. „Aber alles hat seine Grenzen. Wir könnten reagieren“, sagte er laut „Reuters“ und drohte damit eine militärische Eskalation mit den USA an.

Mit Blick auf die gescheiterten Verhandlungen zwischen den USA und Russland über eine Waffenruhe für Syrien, sagte Putin am Donnerstag im südrussischen Krasnaja Poljana: „Eine vereinigte Front zur Zerschlagung des Terrorismus ist nicht zustande gekommen.“

In Washington gebe es Kräfte die eine Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA um jeden Preis verhindern wollen, so der russische Staatschef.

Russland hilft der syrischen Regierung

Seit Ende letzten Jahres beteiligt sich Russland an dem Krieg in Syrien. Erst auf Bitten der legitimen syrischen Regierung, schickte Putin seine Luftwaffe in das Kriegsland. Zuvor bombardierten die USA und ihre Verbündeten das Land bereits zwei Jahre lang, ohne ein UN-Mandat.

Auch wenn die Angriffe unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung geschehen, ist der Krieg illegal. (SieheHistoriker Daniele Ganser über den illegalen Syrien-Krieg: „Merkel betreibt Luftaufklärung für die Al-Qaida“).

Putin hingegen agiert im Rahmen der internationalen Gesetze, da er den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegen die Invasoren unterstützt.

Russlands Präsident machte deutlich, in Syrien keine andere Option zu haben, als das „Nest von Terroristen“ in Aleppo zu beseitigen. Auch wenn es dort Zivilisten gebe. Er betonte, dass es nicht nur in Aleppo zivile Opfer gebe, sondern überall in solchen Konflikten. „Die Glocken sollten für alle unschuldigen Opfer läuten, nicht nur für die in Aleppo,“ so Putin.

Gefragt, ob Russland Pläne habe auch in andere Konflikte in den Krisenregionen des Nahen-Ostens einzugreifen, sagte Putin, Russland plane weder im Irak noch in Libyen ein militärisches Eingreifen.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/syrien-krieg-wladimir-putin-droht-usa-mit-militaerischer-eskalation-alles-hat-seine-grenzen-a1960955.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Syriens Parlamentschefin: Russland nimmt Unterdrückte immer in Schutz


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Russland genießt unter Syrern geradezu unbegrenztes Vertrauen, wie die syrische Parlamentspräsidentin Hadija Abbas im Sputnik-Interview sagte.

„Russland setzt sich schon immer für die Unterdrückten ein, für diejenigen, die einer Aggression ausgesetzt sind“, erklärte Abbas den guten Ruf Russlands in ihrem Land.
Wir wussten immer, dass Russland zu uns halten und uns unterstützen wird“,
so die Politikerin bezüglich der russischen Luftangriffe gegen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS). Das sei auch der Grund, warum Russlands Ansehen auf internationaler Bühne ananfechtbar sei.

Laut Abbas setzen sich der russische Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow für die syrischen Interessen so ein, als wären es die Interessen ihres eigenen Landes. „Wir vertrauen Russland in absolut allen Fragen…Wir haben ein gemeinsames Ziel und bilden eine gemeinsame Front gegen das Böse, das die ganze Menschheit bedroht“, so die Parlamentschefin.

In Syrien herrscht seit 2011 Krieg, der laut Uno-Angaben bereits mehr als 280.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen vom Westen unterstützte Rebellen, aber auch die islamistischen Terrormilizen Daesh (auch Islamischer Staat, IS), al-Nusra-Front und andere gegenüber.

Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 Angriffe gegen Stellungen der Terroristen. In den vergangenen Monaten konnten die syrischen Truppen viele Gebiete von den Terroristen befreien, darunter auch das antike Palmyra.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20161019313002114-russland-schutz-syrien/

Gruß an die Schützenden
TA KI

Warum die Amerikaner Angst haben, den Inhalt des Vertrages über Syrien zu veröffentlichen


Von Israel Schamir, Quelle: www.kp.ru, Übersetzung: fit4Russland

Das Abkommen von Pizza und Wodka: So nannten die Journalisten jene Vereinbarungen zu Syrien, die in Genf von den Außenministern Russlands, Sergej Lawrow und US-Außenminister John Kerry unterzeichnet wurden. Der Namen wurde aufgrund der Tatsache vergeben, dass die Reporter lange auf die Ergebnisse warten mussten und für die Aufrechterhaltung ihrer Begeisterungsvermögen russischen Wodka und amerikanische Pizza von den Vertreter des Außenministeriums und des US Department of State bekamen.

Nach der Unterzeichnung umrissen die Minister nur in groben Zügen die Vereinbarung und ihr Text blieb geheim.

Aber Geheimnisse – früher oder später – werden nach außen getragen. Die „Komsomolskaja Prawda“ hat so erfahren, was genau die hohen Parteien vereinbart haben.

Beginnen wir mit damit, dass die Geheimhaltung der Protokolle Forderung der Amerikaner ist. Gleichzeitig fordert das russische Außenministerium die Veröffentlichung der Vereinbarung, um Fehlinterpretationen zu vermeiden. Das RF Außenministerium erklärte, dass das Abkommen nicht nur Russland und die USA betrifft und es notwendig ist, dass es auch andere Konfliktparteien kennen.

Einer der wichtigsten Gründe der Geheimhaltung ist die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Pentagon und dem State Department, also, zwischen den US-Ministerien: für Verteidigung und für auswärtige Angelegenheiten. Herr Kerry, der Leiter des State Department, will den Frieden erreichen um mit dieser wichtigen Errungenschaft seine Karriere zu beenden. Ashton Carter als Verteidigungsminister ist ein entschiedener Gegner Russlands, hofft darauf auf seinem Posten zu bleiben und im Falle eines Sieges Hillary Clintons weiter gegen Russland zu kämpfen, darunter auch in Syrien.

Während der Verhandlungen in Genf musste Kerry beinahe wegen jeden Wortes im Pentagon anzurufen, und wenn das Pentagon „Nein“ sagte, dann den Präsidenten Obama im Weißen Haus. Immerhin, Obama bestand darauf dass und das Abkommen wurde unterzeichnet. Aber Carter ist damit unglücklich und sagte dies öffentlich.

Also, was genau steht in der Vereinbarung?

Die Waffenruhe in Syrien beginnt am 12. September, wenn als einer der wichtigsten muslimischen Feiertage Eid Al-Adha, das Opferfest (so heißt es auf Arabisch, die russischen Muslime sagen „Kurban Bayram“) beginnt. Während des Festes ist ein Waffenstillstand einfacher einzuhalten.

Zwei Tage nach der Beginn der Waffenruhe müssen die Parteien beurteilen, ob er denn gehalten hat und wenn er hält, ihn dann etwas zu verlängern. Und so geschah es – am 14. September wurde die Waffenruhe um weitere 48 Stunden verlängert. Wenn sie eine Woche halten würde,  dann wird wieder verlängert und dann beginnt die nächste Phase.

Dabei beginnen seit der Beginn des Waffenstillstands die Lieferungen humanitärer Hilfe in Aleppo und anderen blockierten Städten und Dörfern. Die Lieferung nach Aleppo wird in versiegelten Lastwagen transportiert und sie werden durch die Mitarbeiter des syrischen roten Halbmonds versiegelt; auf der Straße werden Checkpoints der syrischen Armee stehen und die Unversehrtheit der Lieferungen überprüfen. Anschließend wechselt die Aufgabe der Kontrolle an die UN-Mitarbeiter. Somit ist der Traum von Terroristen über den freien ungehinderten Zugang nach Aleppo ausgeträumt kann nicht realisiert werden. Nahrung und Kleidung gehen durch, aber nicht die ersehnten Waffen, Munition und Drogen. Die Blockade wird so gesehen nicht aufgehoben.

Nach dem geheimen Abkommen werden alle Syrer, auch die Kämpfer oder Terroristen mit der Waffe  in der Lage sein, frei und ungehindert Aleppo zu verlassen und zu gehen, wohin sie wollen. Dieses Prozedere wollten Russland und die syrische Regierung schon zuvor längst erreichen: Wollt ihr kämpfen, dann bitteschön raus aus der Stadt und versteckt euch nicht hinter dem Rücken der Bürger.

Was noch wichtiger ist: Nach der Errichtung des Waffenstillstands werden Russland und die USA ein gemeinsames Executive Center einrichten und die Abgrenzung der Gebiete vornehmen, wo die Extremisten („Dschabhat an-Nusra“, jetzt „Dschabhat Fatah asch-Scham“, „Islamischer Staat“, die in der Russischen Föderation und anderen Ländern verboten sind) und wo die gemäßigte Opposition aufhältlich ist. Sie tauschen Informationen über diese Gebiete aus und fangen dann an, die Extremisten systematisch zu bombardieren und die gemäßigten in Ruhe lassen.

Genau das empört das Pentagon und „seine“ Terroristen. Die „Nusra“ ist die effizienteste Truppe der Opposition. Ohne die „Nusra“ haben die angeblich „Gemässigten“ sehr wenig Chancen, gegen die syrische regulären Armee.

Im Rahmen der Vereinbarung, wird eine bestimmte Zone vorgesehen, wo die militärischen Luftfahrtstreitkräfte Syriens keine militärischen Aufgaben durchziehen werden. Das bedeutet nicht, dass syrische Militär-Flugzeuge dort überhaupt nicht fliegen dürften. Sie können, aber müssen diese Flüge mit Russland koordinieren. Es geht hier nicht ums ganze Syrien, wie es sich die Amerikaner gewünscht hatten, sondern nur um streng begrenztes Gebiet. Das russischen Militärs sagen: Das wird keinen Einfluss auf den Verlauf der militärischen Aktivitäten geben, weil unsere Luft-und Weltraum-Truppen weiterhin ihre militärischen Flüge ausüben werden und sie sind um ein Vielfaches stärker als die syrische Luftwaffe. Damaskus stimmte dieser Bedingung zu.

Also, das Abkommen ist im Großen und Ganzen zufriedenstellend für Russland und Syrien, und aus diesem Grund versuchen die Terroristen auch, es zu vereiteln.

Die Schwierigkeiten vermehren sich von Tag zu Tag. Mitarbeiter des roten Halbmondes erhalten keine Garantien für sicheren Fahrt von Kämpfern und von Regierung, UN-Mitarbeiter können kein Visum bekommen. Wenn die zu verarbeitende humanitäre Hilfe wirklich ankommt, dann bekommt der Waffenstillstand mehr Anhänger.

Ein weiteres Problem steht unmittelbar bevor. Am Ende September soll der politische (Verhandlungs)Prozess wiederhergestellt werden und die Amerikaner bereiten eine neue Falle vor. Sie behaupten, dass Baschar Al-Assad „seine Legitimität verloren hätte“ und dass die Verhandlungen zwischen den verschiedenen Gruppen der Opposition erfolgen müssten. Der Leiter des RF Außenministeriums Sergej  Lawrow antwortet zu Recht, dass diese Sichtweise nicht auf Tatsachen und Dokumenten basiert. Die Regierung Assad ist Mitglied der UNO und dort ständig vertreten. Das heißt, man muss Assad zwar nicht lieben, aber sein Legitimität darf ihm nicht mal eben willkürlich, aus nordamerikanischer Lust und Laune abgesprochen werden.

Daher müssen die Verhandlungen zwischen der Regierung und den militanten Organisationen, die am Waffenstillstand beteiligt sind durchgeführt werden. Das ist die Position Russlands und so steht es in den streng geheimen Vereinbarungen, die die Amerikaner so berechtigt Angst haben der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Quelle: http://www.fit4russland.com/geo-politik/1746-warum-die-amerikaner-angst-haben-den-inhalt-des-vertrages-ueber-syrien-zu-veroeffentlichen

gefunden bei: http://uncut-news.ch/2016/09/19/warum-die-amerikaner-angst-haben-den-inhalt-des-vertrages-ueber-syrien-zu-veroeffentlichen/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Juni 2016 Daniele Ganser erklärt den Syrienkrieg ! Wenn das die Bevölkerung herausfindet..☢


Ganzer Vortrag hier: Energiewende statt Erdölkriege: Dr. Daniele Ganser in München bei der ÖDP : http://x2t.com/453230
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Gruß an die Aufdecker
TA KI

Aufschlussreiche Drohbotschaft: IS scheint geschwächt – Aufruf zu Anschlägen in Europa


Die Terror-Organisation Islamischer Staat hat in einer Videobotschaft offenbar zu Terroranschlägen in Europa und den USA während des Ramadan aufgerufen. Aus der Botschaft geht aber auch hervor, dass der IS geschwächt ist.

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Die Anhänger der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS, Daesh) drohten erneut mit Angriffen auf Europa und Amerika. Wie N24 berichtet, haben die Terroristen in einer Audiobotschaft ihre Anhänger dazu aufgerufen, Anfang Juni, beginnenden mit dem Fastenmonat Ramadan, Attentate in der EU und der USA zu verüben.

Demnach wurde die Botschaft am späten Samstagabend im Internet verbreitet und stammt von dem IS-Sprecher Abu Mohammed al-Adnani.

Der Terrorist hielt laut N24 eine 30-minütige Botschaft, die auch die Kampfmoral der Dschihadisten anheben sollte. Während der Rede habe al-Adnani gemeint: selbst wenn der Daesh die Kontrolle über seine Hochburgen Mossul im Irak, Sirte in Libyen oder Rakka in Syrien verlieren sollte, wäre dies keine Niederlage. „Eine Niederlage ist es nur, wenn wir die Überzeugung und den Willen zum Kampf verlieren,“ so al-Adnani.

Politisches Chaos ermöglicht IS den Aufstieg

Seitdem der irakische Führer Saddam Hussein und der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi in Libyen gewaltsam gestürzt wurden, und in Syrien ein erbitterter Kampf gegen Baschar al-Assad stattfindet, schafften es die radikalen Islamisten mehrere Gebiete in Syrien, dem Irak und Libyen einzunehmen. Bis zum Sommer 2014 ermöglichte es das politische Vakuum in den betroffenen Ländern den Dschihadisten, weite Regionen vor allem des Irak und Syriens zu erobern.

Im Irak stießen die IS-Kämpfer auf wenig Widerstand der Sicherheitskräfte. Viele Militärs flohen beim Eintreffen der Terroristen. In Syrien nutzten sie den Bürgerkrieg und besetzten in kurzer Zeit mehrere Gebiert. Dort riefen sie ein Kalifat aus und verübten Gräueltaten an der Zivilbevölkerung.

Seit August 2014 kämpft eine von den USA geführte internationale Koalition gegen die Dschihadisten mittels Luftschlägen. Die Bombardements finden ohne die Zustimmung der syrischen Regierung und ohne UN-Beschluss satt. Auf Bitten des syrischen Machthabers Assas Ende 2015, fliegt auch Russland Luftschläge in Syrien. Nach Angaben des Pentagons musste die Terror-Miliz sowohl im Irak als auch in Syrien deutliche Gebietsverluste hinnehmen. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/aufschlussreiche-drohbotschaft-is-scheint-geschwaecht-aufruf-zu-anschlaegen-in-europa-a1331461.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Syrien: Assads Partei gewinnt Parlamentswahlen


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Damaskus(AFP/Zeit.de-MehrNews) – Die Partei vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist zur Siegerin der Parlamentswahl in Syrien erklärt worden.

Nach Angaben der Wahlkommission in Damaskus gewannen alle 200 Kandidaten der Nationalen Einheitsliste, die von der Partei des Präsidenten Assad und verbündeten kleineren Gruppierungen gebildet wurde, einen Sitz im Parlament.

Insgesamt zählt das Abgeordnetenhaus 250 Mitglieder, Syriens Präsident kann sich dort also weiterhin auf eine klare Mehrheit seiner Partei stützen.

Die Wahlkommission gab die Beteiligung mit knapp 58 Prozent an. Abstimmen durften nur jene Wahlberechtigte in Syrien, die in Gebieten leben die unter Kontrolle der Regierungskräfte stehen. Es war das zweite Mal seit Beginn der Krise in 2011, dass ein neues Parlament gewählt wurde.

Im Juni 2014 hatte die letzte Präsidentschaftswahl in Syrien stattgefunden. Assads Partei erreichte damals 88,7 Prozent der Stimmen. Parlamentswahlen in Syrien fanden am Mittwoch statt.

Quelle:http://parstoday.com/de/news/middle_east-i5584-syrien_assads_partei_gewinnt_parlamentswahlen

…danke an C.

Gruß an die Syrer

TA KI

Türkei soll Mord an Russlands Geheimdienst-Chef verübt haben


Der türkische Geheimdienst soll den russischen Geheimdienst-Chef Igor Sergun im Libanon getötet haben. Ein entsprechender Medienbericht wird vom Kreml weder bestätigt noch dementiert. Die Regierung Erdogan hält sich gänzlich bedeckt. Wenn der Bericht stimmt, könnte das zu neuen Spannungen zwischen Moskau und Ankara führen.

Nach einem Medienbericht der Printausgabe der libanesichen Hisbollah-nahen Zeitung Al Akhbar soll der türkische Nachrichtendienst MIT den Chef des russischen Militärgeheimdiensts GRU, Igor Sergun, im Januar bei einer Spezialoperation getötet haben.

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Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskov äußerte sich am Freitag zu der Behauptung von Al Akhbar. „Wir haben bereits alles gesagt, was wir sagen können“, zitiert die Tass Peskov. In der Nacht vom 3. auf dem 4. Januar war Sergun unerwartet verstorben. Als Todesursache nannte die russische Regierung eine Herzattacke und als Todesort Moskau.

Nach Informationen der Financial Times befand sich Sergun kurz vor seinem Tod auf einer konsularischen Geheimmission, um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zum Rücktritt zu bewegen und zuvor Verhandlungen mit der Opposition zu führen. Assad lehnte diesen Wunsch ab, so das Blatt.

Quelle: http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2016/03/524260/tuerkei-soll-mord-an-russlands-geheimdienst-chef-veruebt-haben/

Gruß an die Wahrheit

TA KI