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Bundestag: Grenzen der Meinungsfreiheit – komplette Debatte – §130 – hate speech & Hetze
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Geschichte ist die Lüge, auf die man sich geeinigt hat.
Voltaire
Gruß an die Entwirrer
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TA KI
Berlin
Soros-Stiftung schließt ihr Büro in Budapest und zieht nach Berlin
Die Stiftung „Open Society Foundations“ des US-Milliardärs George Soros hat am Dienstag den Umzug ihres Hauptquartiers aus der ungarischen Hauptstadt Budapest nach Berlin angekündigt. Das geht am Dienstag laut der Agentur AFP aus einer Pressemitteilung des Fonds hervor.
Dies sei auf zunehmende politische und gesetzliche Repressionen durch die ungarische Regierung zurückzuführen, heißt es in der Erklärung.
Unter anderem soll die Soros-Stiftung Budapest vorgeworfen haben, ihre Arbeit zu verunglimpfen und falsch darzustellen.
Premier Viktor Orbán und seine Regierung hatten zuvor bereits mehrmals ihre negative Einstellung gegenüber jenen NGOs bekundet, die von Soros und der von ihm unterstützten Demokratischen Partei der USA gefördert werden.
Unter anderem wirft Orbán der Stiftung politische Einflussnahme vor und unterstellte Soros, im Dienste ausländischer Mächte Politik gegen das ungarische Volk zu machen und die Zahl der Einwanderer zu steigern.
Orban zufolge steht der Organisation Soros‘ die Haltung Ungarns zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten gegenüber.
Die Soros-Stiftung war im Jahr 1979 gegründet worden. Budapest war 1984 das erste Büro der Soros-Stiftung außerhalb der USA.
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Quelle
Gruß an die Erkennenden
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TA KI
Berlin„Unverschämtheit“: Lehrerverband wütet nach Maulkorb für Rektoren an Schrottschulen
Bild: Marode Schule gibt es in Berlin viele – darüber öffentlich reden, sollen die Schulleiter nicht. dpa/Jens Kalaene.
In den vergangenen Wochen häufen sich die Berichte über marode Schulen in Deutschland. Besonders viele davon gibt es in Berlin.
Am vergangenen Donnerstag stürzte an der Carlo-Schmid-Sekundarschule in Spandau die Decke des Foyers ein. Zum Glück ereignete sich der Vorfall während der Ferienzeit, so dass niemand zu schaden kam. An der Ernst-Reuter-Sekundarschule fiel im Oktober die Heizung aus. Bei einer Zimmertemperatur von 14 Grad blieb die Schule in Marzahn-Hellersdorf geschlossen.
Viele Lehrer und Schulleiter sehen den Unterricht durch die Missstände gefährdet – und fühlen sich von der Politik alleingelassen. Manche wenden sich deshalb an die Öffentlichkeit, um auf die Missstände aufmerksam zu machen.
Maulkorb für die Schulleiter
Die Berliner Bildungssenatorin Sandra Scheerens stört die schlechte Presse – weshalb sie den Berliner Schulleitern nun den Mund verbieten will.
In ihrem aktuellen Newsletter an die Schulleitungen legt Scheerens diesen einen Maulkorb an. Darin wählt sie klare Worte: „Es finden sich immer wieder Kronzeugen unter den Schulleitungen, die gelegentlich auch in drastischen Worten ihre eigene Schule zur Schrottimmobilie erklären“, schreibt die Bildungssenatorin. Statt ihre Schule in ein schlechtes Licht zu rücken, rät sie den Schulleitern, den „Eltern und Kollegium eine wie immer geartete motivierende Perspektive anzubieten, die Ihre Schule interessant macht“.
Schnell wird klar, dass es Scheerens vor allem darum geht, ihrer Behörde nicht die Schuld an den Zuständen geben zu lassen: Es sei ein Trugschluss, wenn davon ausgegangen werde, „dass die reine Benennung von Defiziten („Schulträger reagiert nicht“, „Schule wird allein gelassen“) der Schule in der Öffentlichkeit Punkte bringt“, heißt es in dem Newsletter weiter.
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Gruß
TA KI
Wird der Rechtsfrieden in Deutschland aufgekündigt?
Unmittelbar vor den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Hamburg kamen Schlag auf Schlag mehrere Urteile hoher deutscher Gerichte, die einen längst vergessenen Begriff in den Mittelpunkt staatlichen Lebens stellten: Rechtsfrieden und das, was den Bürgerinnen und Bürgern im Staat vermittelt werden könne.
Es waren traurige Anlässe, die Grundlage dieser Urteile gewesen sind. Raser auf deutschen Straßen hatten Menschen auf dem Gewissen. Die Gerichte, darunter der Bundesgerichtshof, waren der Ansicht, dass dem Gerechtigkeitsgefühl in der Bevölkerung auch durch das jeweilige Strafmaß Rechnung getragen werden müsse.
Dieses Gerechtigkeitsgefühl in der deutschen Bevölkerung wurde während des Hamburger G-20 Gipfels durch Bürgerkriegsformationen tief verletzt. Wer für sein Anliegen demonstrieren will, hat dafür die Rechtsordnung im Rücken und das Selbstverständnis unseres gesamten Staates.
Das, was in Hamburg stattgefunden hat, zerstört die Grundlage unseres Zusammenlebens und die Substanz unseres Staates. Darauf hatten es die versammelten Straftäter aus Deutschland, zahlreichen Nachbarländern und ihre nachrichtendienstlichen Hintermänner abgesehen. Der Rechtsfriede in Deutschland war das Ziel und dieser Rechtsfriede hat substantiellen Schaden genommen.
Bei individuellen Straftätern könnte es durchaus möglich sein, dass sie sich der Strafverfolgung stellen müssen. So genau weiß man das allerdings heute auch nicht mehr. Fraglich ist jedoch, wie das kollektive Versagen unseres Staates auf allen mit der Vorbereitung und Durchführung des Gipfeltreffens betrauten staatlichen Ebenen erklärt werden kann? Wenn Fußball-Hooligans bei relevanten Spielen erwartet werden, können diese bereits an den Grenzen oder Bahnhöfen zurückgeschickt werden. Als allerdings im Vorfeld des Gipfeltreffens die
Nachrichten meldeten, dass aus der Schweizer Grenzstadt Basel ein Zug mit rund 800 Menschen Richtung Hamburg aufbrechen würde, musste man erstaunt sein. Oder wussten die Behörden nicht, was da auf Hamburg und Deutschlands Bild in der Welt zukam?
Wir haben in Deutschland und unseren Nachbarstaaten den gewaltigsten Kontrollapparat, den man sich vorstellen kann. Es ist überhaupt nicht nötig, mit historischen Vergleichen zu kommen. Die Dimension ist unglaublich. Selbst wenn man sich ansieht, welcher Kräfte sich die Bundesregierung bei der lückenlosen Überwachung des deutschen Volkes bedient, kommt niemand aus dem Staunen heraus.
Nach der Vorgängen bürgerkriegsähnlicher Art in Hamburg drängt sich eine zentrale Frage auf: wird dieser Kontrollapparat zur Abwehr der Feinde unserer Rechtsordnung benutzt oder dazu, uns alle zu ducken und nach Möglichkeit mundtot zu machen?
Die Dimension der Hamburger Vorgänge ist so gewaltig, dass Ausrede für das staatliche Fehlverhalten nicht möglich sein dürfte. Das gilt auch vor dem Hintergrund des Umstandes, dass sich tausende Menschen in Deutschland durch die aktive Politik der Bundesregierung aufhalten, über deren Identität wir nichts wissen. Bei dieser Bundesregierung liegt es so nahe wie bei keiner Bundesregierung zuvor, dass Aufschluß über aufzuklärende Tatsachen mit einem Fragezeichen versehen werden müssen.
Gerade dazu legten die Erklärungen führender Vertreter der Europäischen Union anläßlich des Hamburger Gipfels in merkwürdiger Weise die Finger in die offenen Wunden. Scheinbar sind die Schleuser und internationalen Netzwerke, die hinter der Migration stehen, der Bundesregierung bekannt. Weder die deutschen Medien noch die Bundesregierung geben dem deutschen Volk Aufschluss über ihre jeweiligen Erkenntnisse.
Sie kennen die Finanzbeziehungen dieser Kräfte in EU-Europa und sie kennen die Konten, auf denen die riesigen Erlöse dieser Netzwerke gebunkert werden. Auf jeden amerikanischen Wunsch hin wird gegenüber jedem Staat und jeder Personengruppe reagiert, werden Konten gesperrt und Finanzströme trocken gelegt. Das ist seit Jahren bei den Schleppern bekannt und nichts geschieht. Sieht so Komplizenschaft aus?
Alle damit verbundenen Fragen weisen auf einen zentralen Umstand hin, den alle derzeitigen Regierungsparteien aus durchsichtigen Gründen unter jeden möglichen Teppich kehren wollen. Es war die die Bundeskanzlerin höchstselbst, die am 4./5. September 2015 die zum Grenzübertritt nach Deutschland bestehenden deutschen und EU-europäischen Rechtsvorschriften außer Kraft gesetzt hatte und Hundertausende die Grenzen nach Deutschland überschreiten konnten.
Das besonders perfide Element in der damit verbundenen deutschen Politik war etwas anderes. Seit Jahren waren die sehr unterschiedlichen Ursachen dieser Entwicklung auf Regierungsebene bekannt. Die Hände wurden dazu sowohl in Berlin als auch Brüssel in den jeweiligen Schoß gelegt. Jeder, der Aufschluss zu dem haben wollte, was Horst Seehofer als „Unrechtstaat“ bezeichnete, wurde mental niedergeknüppelt. Gezielte staatliche Politik wurde gegen menschliche Solidarität und Anstand ausgespielt. Deutschland ist heute in gewisser Weise gespalten zwischen diejenigen, die dem Recht unterworfen sind und auf den Schutz des Rechtes angewiesen sind. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die mit alle dem nichts zu tun haben. Die Bundeskanzlerin sollte sich fragen, was sie aus politischen Gründen bewogen hat, dem Rechtsfrieden in Deutschland einen zentralen Stoß zu versetzen?
Gruß an die Deutlichen
TA KI
Unfassbar: VERHALTENSTIPPS für POLIZISTEN zum muslimischen Fastenmonat RAMADAN! – „Gewisse Aufgebrachtheit & erhöhtes Konfliktpotenzial in Flüchtlingsunterkünften!“
Berliner LKA warnt vor einer „gewissen Reizbarkeit“ und „Aufgebrachtheit“ von Muslimen im Fastenmonat Ramadan!
Ebenso vor „erhöhtem Konfliktpotenzial“ in Flüchtlingsunterkünften!
LKA gibt „Verhaltenstipps“ für Polizisten!
Wo sind wir nur gelandet? Mitten im Orient oder wie?
Die Polizeiführung im rot-rot-grünen Berlin scheint irgendetwas in den sprichwörtlichen „Kopf“ gestiegen zu sein.
Denn wie jetzt bekannt wurde, versucht sie, ihre Beamten für das „richtige Verhalten im muslimischen Fastenmonat Ramadan zu sensibilisieren!“
Noch einmal: Nicht die Muslime bekommen Verhaltenstipps in dieser Zeit, sondern die Polizei!
Das geht laut Berliner Zeitung aus einem dreiseitigen Brief der Zentralstelle für Prävention des Berliner Landeskriminalamtes hervor, der über das Intranet der Behörde verschickt wurde.
Darin heißt es u.a.:
„Jede Polizeibeamtin und jeder Polizeibeamte in Berlin ist täglich mit unterschiedlichen Gruppen, Nationalitäten und Milieus befasst.“ Der Migrationsanteil in der Berliner Bevölkerung betrage 31,4 Prozent. „Um den unterschiedlichen Anforderungen gerecht zu werden, helfen das Bewusstsein und die Sensibilität für kulturelle, sprachliche oder religiöse Verschiedenheiten und Gemeinsamkeiten.“
Weiter wird darauf verwiesen dass praktizierende erwachsene Muslime im Ramadan vom Anbruch der Morgendämmerung bis zum Einbruch der Nacht nichts essen und trinken. In den meisten Fällen wirke sich die Fastenzeit „nicht auf unser polizeiliches Handeln aus, jedoch können folgende Hinweise hilfreich sein“.
Die Polizisten werden nun darauf hingewiesen, dass sich bei Fastenden „eine gewisse Reizbarkeit“ einstellen könne.
„Die Erwägung und gegebenenfalls das Ansprechen der Fastenzeit kann Situationen positiv beeinflussen.“
Die Umstellung des Körpers auf die Fastenzeit könne im Rahmen von polizeilichen Kontrollen, Ermittlungen, Vernehmungen oder Durchsuchungen ursächlich
„für eine gewisse Aufgebrachtheit oder gar einen Schwächeanfall“ sein.
Die Fastenzeit könne das Konfliktpotenzial in Flüchtlingsunterkünften zusätzlich erhöhen.
Beim dreitägigen Fest des Fastenbrechens ab 25. Juni könne es zu Ansammlungen im Bereich von Moscheen und Kulturvereinen kommen. „Das wirkt sich sicherlich auf die Parkplatzsituation aus.“
Das heißt übersetzt: Die Beamten sind angehalten, Parkverstöße weniger scharf zu ahnden.
Und dann wird den Polizeibeamten noch geraten:
„Sowohl zu Beginn des Ramadans als auch zum Fest des Fastenbrechens kann man ein frohes oder auch schönes Fest wünschen.“
Nach Angaben der Polizei gibt es KEINE ähnlichen Verhaltenstipps für den Umgang mit Angehörigen anderer Religionen – etwa Christen in der Fastenzeit von Aschermittwoch bis Karsamstag.
Bei diesen Verhaltenstipps für Polizeibeamte gehe es um den „Transfer von interkultureller Kompetenz, um auf Augenhöhe mit unterschiedlichen Gesprächspartnern fit zu sein“, sagt Polizeisprecher Winfrid Wenzel.
„Jeder Mensch, egal welcher Religion und Sozialisation, der zu wenig isst und trinkt, hat eine gewisse Reizbarkeit“, so Wenzel.
Ein solcher Hinweis könne Schlüssel sein für Verständnis. „Die Qualität des islamischen ist eine andere als die des christlichen Fastens. Auf einen Mann, der vielleicht gereizt ist, kann ich als Polizeibeamter anders zugehen, wenn ich das weiß.“
Gruß an die Erkennenden
TA KI
PedoGate – Nationaler Protest in den USA / Washington DC
Nach Angaben der „Europäschen Kommission“ wird in Europa alle zwei Minuten ein Kind als vermißt gemeldet. Dies entspricht etwa bis zu 250.000 Kindern im Jahr!
Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der „Internationale Tag der vermissten Kinder“ eingeführt, der seit 2001 auch in Europa begangen wird.
Neues Aufsehen erregte das Thema im Zusammenhang mit den Enthüllungen in Sachen #PedoGate oder #PizzaGate, in der hochrangige Funktionäre des „globalen“ Establishments beschuldigt werden, sich an Kindern zu vergehen.
Wobei das Thema gar nicht wirklich neu ist, denn David Icke beispielsweise weist bereits seit Jahren darauf hin, daß „Kindersex-Ringe“ ganz gezielt genutzt werden, um Funktionspuppen des Saystems zu kompromittieren… Der Publizist und Buchautor Wolfgang Eggert äußerte, daß diese Kindersex-Ringe auch immer dort zu finden sind, wo eine Anhäufung von Macht zu finden ist… Beispielsweise in Washington, Brüssel, London und Berlin, aber auch der #Sachensumpf sorgte für erheblichen (jedoch noch nicht ausreichenden) Wirbel hier in Deutschland.
Bizarr ist womöglich, daß die teure Fernsehproduktion „Conspiracy of Silence“ kurz vor der breitenwirksamen Ausstrahlung doch in den Papierkorb entsorgt worden ist. Dieses Thema war offenbar zu heikel, denn es befaßte sich mit den Kindersex-Ringen, die (aus welchen Gründen auch immer…) eine Spur „legten“, die zu den Geheimdiensten und nicht zuletzt auch ins weiße Haus führte…
Wir haben hier erste öffentliche Proteste in Washington DC (VSA) mit der Übersetzung vom youtube Kanal „Wahrheitsbewegung“ synchronisiert.
Gruß an die Erwachenden
TA KI
So gefährlich sind die No-Go-Areas in Deutschland
Beherrschen in Berlin kriminelle Clans die Stadt? Zerfällt Recht und Ordnung im Ruhrgebiet, weil es immer mehr rechtsfreie Räume gibt, in denen meist wenige ausländische Großfamilien in Mafia-Manier kriminelle Aktivitäten begehen? Nun, genau des wird immer öfter angesprochen, doch von politischer Seite gerne als unwesentlich abgetan.
Via Watergate.tv
Gerne möchte man verschweigen, dass es mittlerweile regelrechte rechtsfreie Räume gibt, die der Polizei gerade in dicht besiedelten Gebieten das Leben schwer machen und in denen Kriminelle im Grunde oft tun und lassen können was sie möchten, da das Thema politisch bagatellisiert wird und daher nicht richtig durchgegriffen wird.
Es ist nicht zu leugnen, dass es in Deutschland mittlerweile zahlreiche No-Go-Areas gibt, in denen professionell organisierte Intensivtäter aktiv sind und in denen der Staat sein Gewaltmonopol verloren zu haben scheint. Kritik an der Bagatellisierung seitens der Politik wird jedoch nicht nur von Seiten der Bürger, sondern auch innenpolitisch immer wieder laut.
So hat der Berliner SPD-Abgeordnete Tom Schreiber den Behörden vorgeworfen, in Berlin die massiven Probleme mit kriminellen Clans zu verharmlosen. Doch auch im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen ist die Debatte über rechtsfreie Räume mehr als lebendig. Auch hier treiben nicht nur extra aus dem Ausland angereiste Diebesbanden, sondern auch international vernetzte Rockerbanden ihr Unwesen.
Tatsächlich sind es nur wenige kriminelle ausländische Großfamilien, die den Behörden und Ordnungshütern, sowie den ansässigen Bürgern das Leben schwermachen. Diese sind jedoch in sämtlichen Bereichen des Organisierten Verbrechens tätig. Ob Diebstahl, Rauschgifthandel, Prostitution oder Geldwäsche, der Clan-Terror ist allgegenwärtig in deutschen Ballungsgebieten.
Längst sind die Bürger nicht mehr sicher, selbst wenn sie nur den einfachsten täglichen Dingen nachgehen. Die Gefahr von Diebstahl ist allgegenwärtig und steigt weiter an wenn die Dunkelheit hereinbricht. Nachts die U-Bahn zu benutzen, das geht für viele Menschen in den betroffenen Gebieten nur mit einem äußerst mulmigen Gefühl in der Magengegend.
(…)
Quelle: https://www.contra-magazin.com/2017/02/so-gefaehrlich-sind-die-no-go-areas-in-deutschland/
Gruß an die Klardenker
TA KI
