Yankee go home !!


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Amerikanische Militärbasen stehen für Gesetzlosigkeit und Verbrechen. Im japanischen Okinawa fanden deshalb die grössten anti-amerikanischen Proteste der letzten zwei Jahrzehnte statt.

 

 

 

Eine neue Reihe von Vorfällen hat zu den grössten anti-amerikanischen Protesten der letzten zwei Jahrzehnten geführt. Fast 70.000 Demonstranten nahmen an den zahlreichen Kundgebungen und anti-amerikanischen Aktionen teil. Auslöser war die Ermordung einer Japanerin durch einen amerikanischen Soldaten.

Die Aktivisten fordern, dass die Vereinigten Staaten die Besatzung Japans beenden und die Militärbasen schliessen, weil sie u.a. nicht in der Lage sind die von ihnen ausgehende Kriminalität zu stoppen. Ähnliche Forderungen werden derzeit von den Bewohnern so ziemlich aller besetzten Inseln Japans zum Ausdruck gebracht.

Seit 1972 die VSA Okinawa symbolisch an Japan zurückgaben, haben amerikanische Soldaten fast 6000 Verbrechen auf der Insel begangen, 571 davon sind als schwere Straftaten eingestuft worden. Allerdings wurde zwischen den Regierungen Japans und den VSA im Jahr 1960 eine Vereinbarung unterzeichnet, dass alle amerikanischen Bürger von allen Formen der zivilen oder strafrechtlichen Verfolgung ausgenommen sind. Sie haben quasi eine diplomatische Immunität.

Die Insel Okinawa beherbergt etwa 75% aller amerikanischen Militäreinrichtungen in Japan. Insgesamt halten 50.000 Amerikaner die Besatzung aufrecht, darunter 30.000 Soldaten.

Bild: Screenshot YT/User KYODO NEWS

Quelle: http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27555-Yankee-home.html

Gruß an die Japaner

TA KI

 

Ramstein schließen! Doch Deutschland zahlt 127 Millionen für neues Militärkrankenhaus


Attac und die Friedensbewegung fordern erneut die Schließung der US-Airbase von Ramstein. Ramstein ist der größte US-Militärstützpunkt in Europa. Doch Deutschland bezahlt – auch beim Neubau des US-Militärkrankenhauses 127 Millionen Euro.

Emergency Room und seine Technik: Die US-Armee baut ein Militärkrankenhaus und Deutschland bezahlt fleißig

Emergency Room und seine Technik: Die US-Armee baut ein Militärkrankenhaus und Deutschland bezahlt fleißig

Foto: OLI SCARFF/AFP/Getty Images

Ramstein, ganz in der Nähe, in Weilerbach, baut das US-Militär ein neues Krankenhaus für offiziell 1,2 Milliarden Euro. Auf einer Fläche von 124.000 Quadratmeter entstehen neun Operationssäle, 120 Behandlungszimmer, 68 Betten, wie RT schreibt.

Aufgrund der großen Baukosten und der Größe des Komplexes ist zu erwarten, dass die spätere Anzahl der Betten und OP-Säle die offiziellen Planungen, die Deutschland dazu erhalten hat, weit übertreffen werden. Auf die Grundfläche von 124.000 Quadratmeter passen 15 Fußballplätze mit 110 x 75 m. Ein Militärkrankenhaus von 15 Fußballfeldern für 68 Betten?

Zum Vergleich ein Blick auf das Unfallkrankenhaus Berlin, das die größte Notaufnahme Deutschlands hat: Die Rettungsstelle hat eine Fläche von 1600 qm und versorgte 2008 mehr als 55.000 Patienten.

Das Gesundheitszentrum des Unfallkrankenhauses Berlin hat eine Fläche von 10.000 Quadratmetern und bietet Poliklinik, Therapiezentrum, Arztpraxen, eine Abnehmakademie sowie zahlreiche Dienstleistungsangebote aus dem Gesundheitsbereich an.

Auf was bereitet sich die US-Armee mit diesem Bau vor? 124.000 Quadratmeter für ein Krankenhaus?

Kleine Anfrage bei der Bundesregierung

Diese Ungereimtheiten sind schon anderen aufgefallen. Die Linksfraktion stellte eine Kleine Anfrage mit 17 Fragen an die Bundesregierung. Daraus ist zu erfahren, dass Deutschland sich an den Baukosten des US-Militärkrankenhauses mit 127 Millionen Euro beteiligt.

Bei der Antwort kamen noch weitere Details ans Licht:

1) 2009 wurde die Bundesregierung mündlich davon informiert, dass die US-Armee baut. Es war nur ein „Zur Kenntnis nehmen“ möglich, die Bundesregierung war nicht in den Entscheidungsprozess einbezogen.

2) Die Bundesliegenschaften, auf denen das Militärkrankenhaus gebaut ist, gehören zwar weiterhin dem Bund, eine Mitsprache ist jedoch nicht möglich.

3) Eine Frage war: wie viel militärisches Personal und wie viele ziviele Mitarbeiter sollen nach jetzigem Planungsstand im neuen Militärkrankenhaus beschäftigt werden?

Antwort: nach Informationen der US-Seite wird voraussichtlich die Anzahl des militärischen und zivilien Personals im neuen Krankenhaus Weilerbach der aktuellen Beschäftigenzahl im vorhandenen Krankenhaus (Landstuhl) entsprechen.

Im Januar 2010 waren im Landstuhler US-Hospital 1.786 US-Militärs und 1.283 Zivilisten (hier) beschäftigt. Darunter waren immerhin 250 deutsche Zivilbeschäftigte. Es ist nicht zu erwarten, das sie in das neue Krankenhaus übernommen werden, da die US-Streitkräfte zur Zeit vor allem „Local Nationals“ entlassen.

4) Zu der Summe von 127 Millionen Euro kommen für Deutschland weitere Kosten in Hinblick auf die Erschließung (Wasser, Energie, Straßen etc.) zu. Zu erwarten ist gleichfalls, dass die tatsächlichen Kosten wie bei allen Bauobjekten höher liegen werden.

Im Web wird stark diskutiert, ob das Rechtens ist. Dabei wird auf das Grundgesetz Art. 120 verwiesen, in dem steht: 

„1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.“

Besatzungskosten gibt es seit dem Ende der alliierten Besatzung 1955 nicht mehr, es fallen jedoch Kosten für die vertraglich vereinbarte Stationierung von verbündeten Truppen zum Schutz des Nato-Gebiets an.

„Alles was mit Drohnen zu tun hat, läuft über Ramstein

Die US-Airbase in Ramstein dient als Drehkreuz für US-amerikanische Kriegsführung überall auf der Welt. Der ehemalige Drohnenpilot Brandon Bryant sagte dazu, dass Obamas Drohnenkrieg ohne die Koordination über diesen Stützpunkt in der Pfalz nicht möglich sei.

Diese Tatsache rückt immer mehr in die internationale Aufmerksamkeit. Die Folgen lassen nicht lange auf sich warten: Jemen hat die Bundesregierung angeklagt, da sie sich an dem Drohnenkrieg beteiligen.

Die USA macht Ramstein immer mehr und – damit Deutschland als Ganzes – zu einem nuklearen Angriffsziel ihrer Gegner, ohne dass in Deutschland darüber überhaupt eine öffentlich Debatte möglich ist.

Friedensappell „Stopp Ramstein! Kein Drohnenkrieg!“

Aktivisten der Friedensbewegung, darunter IALANA-Sprecher Rainer Braun und Mohssen Massarrat vom Wissenschaftlichen Beirat von Attac fordern die Schließung der US-Militärbasis. Dafür haben sie eine neue Kampagne gestartet, die vom 25.-27. September in und um Kaiserslautern herum für Aufmerksamheit wirbt.

In ihrem Aufruf heißt es:

„Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.“

„Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung, den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.“

Stationierungsabkommen kündigen

Die Kündigung für Ramstein scheint nicht schwer, Massarrat von Attac formuliert es so:

„Die Auflösung des Airports oder zumindest die Schließung der Relaistation wären daher ein großer friedenspolitischer, ja, menschenrettender Akt, der relativ einfach zu haben ist: Kündigt Deutschland das Stationierungsabkommen über Ramstein zwischen den USA und Deutschland von 1990, erlischt nach einer Frist von 24 Monaten die Verpflichtung, diese Basis zu dulden. Eben darauf zielen wir und zielt die aktuelle Kampagne ab.“

Wozu wird Ramstein noch durch die USA genutzt?

Es ist die Basis der Kommandobehörden der NATO und des US-Militärs in Europa (USAFE). Dazu gehört auch die Einsatzzentrale des Ballistischen Raketenabwehrsystems der NATO. Die USAFE ist zuständig für die Planung, Durchführung und Unterstützung von Luftwaffeneinsätzen in Europa, Nordafrika und im Nahen Osten, sie unterhalten 5 Hauptstützpunkte und 80 weitere Einrichtungen in ganz Europa. All das wird von Ramstein aus gesteuert.

Die Ramstein Air Base ist der wichtigste europäische Stützpunkt für den Lufttransport der US-Streitkräfte. Die Ein- und Ausreise vieler in Europa stationierter US-Soldaten und ihrer Angehörigen wird über Ramstein abgewickelt.

Nach dem derzeitigen Stationierungskonzept wird die Ramstein Air Base intern als Main Operating Base bezeichnet.

Verwundete US-Soldaten aus arabischen Kampfgebieten werden nach einer ersten Notversorgung nach Ramstein eingeflogen und bisher zum nahegelegenen US-Militärkrankenhaus Landstuhl Regional Medical Center zur medizinischen Weiterbehandlung überführt.

Auf dem Fliegerhorst Ramstein befindet sich eines der beiden in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffendepots (Lagerkapazität: 216 Nuklearsprengköpfe), das allerdings seit 2005 geräumt ist. Vermutlich waren dort bis dahin 130 atomare Fliegerbomben vom Typ B-61-3 und B-61-4 gelagert. Es ist nicht bekannt, wie viele Bomben tatsächlich vor Ort vorhanden waren, da die USA zur Anzahl und Position ihrer Atomwaffen bis Mai 2010 grundsätzlich keine Auskunft erteilten

2014 waren durch die USA 42.450 und von Großbritannien 13.400 Soldaten in Deutschland stationiert. Zum Vergleich: Die Bundeswehr hatte 2014 eine Truppenstärke von 181.253 Soldaten (Stand 30.11.2014) – diese Angaben sind bei Wikipedia zu finden. (ks)

Quelle: http://www.epochtimes.de/Ramstein-schliessen-Doch-Deutschland-zahlt-127-Millionen-fuer-neues-Militaerkrankenhaus-a1261842.html

Gruß an die Erwachten

TA KI

Englische Künstler haben Israel kulturell boykottiert


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Etwa 700 Künstler und Kulturaktivisten in England haben ihre Abscheu gegenüber Verbrechen Israels gegen das palästinensische Volk unterstrichen.

Sie ließen verkünden, dass sie keine kulturelle und professionelle Zusammenarbeit mehr mit Israel und Institutionen in Verbindung mit Israel haben werden. In einer Erklärung, die in Guardian und auf er Webseite „Künstler für Palästina und England“ veröffentlichten, hieß es: Wir haben akzeptiert, keine Zusammenarbeit mit Israel oder Institutionen, die mit ihm in Verbindung stehen, zu haben. Israel hat im Gaza-Krieg vergangenen Sommer bis heute die Angriffe gegen palästinensische Ländereien fortgesetzt; es respektiert weder ihr Leben noch ihr politisches Leben. Die Künstler schrieben mit Blick auf den Bericht einer Bürgerrechts- und Menschenrechtsgruppe: Der Gaza-Angriff vergangenen Sommer gehörte zu den unbarmherzigsten und blutigsten Angriffen in der Geschichte der Besatzung Palästinas. Heute schreitet Palästina einer menschlichen Katastrophe zu. Beim barbarischen Angriff Israels gegen Gaza letzten Sommers fanden rund 2200 Palästinenser, hauptsächlich Zivilsten, den Märtyrertod; über einhunderttausend Menschen wurden obdachlos.
Gruß nach Palästina
TA KI