Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt


Von epochtimes.de – Titelbild: 01.07.2013: Tschechien – Sie riefen „Sieg Heil!“ und wollten Menschen „aufklatschen“: Hunderte Neonazis haben im tschechischen Städtchen Budweis Jagd auf Roma gemacht. Sie stürmten durch ein Wohnviertel und verwandelten die Plattenbausiedlung in ein Schlachtfeld.

 

Tschechien will sich nicht mit Zwang in einen multikulturelle Gesellschaft umwandeln lassen. Der Ex-Präsident des Landes fordert einen Austritt aus der EU. Unterdessen geht die EU nun mit aller Härte gegen Aufnahmeverweigerer vor.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert.Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. (afp)

Quelle: http://derwaechter.net/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt

Gruß an die, die sich nichts diktieren lassen

TA KI

EU-Beschluss abgelehnt: Tschechien lässt keine Flüchtlinge mehr ins Land


Das Kabinett hat entschieden. Tschechien lehnt den Beschluss der EU zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge ab. Im September läuft das Programm aus, dem die Regierung zugestimmt hatte. Nun ist die Stimmung zwischen Prag und Brüssel auf einem neuen Tiefstand angekommen.

Mit seinem Aufruf, dass sich die Bevölkerung bewaffnen solle, schockte Präsident Miloš Zeman noch Anfang des Jahres die EU-Spitzen. Nach seinem Willen sollen Bürger auch in der Öffentlichkeit Waffen tragen und sich gegen Kriminelle und Terroristen verteidigen können.

Quelle: http://opposition24.com/eu-beschluss-tschechien-fluechtlinge/314897

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Juncker und Soros treffen sich in Brüssel, wollen ihr Vorgehen gegen Ungarn absprechen


Demokratie ist, wenn der Milliardär Sonderzugang erhält..

Hinter verschlossenen Türen wird Jean-Claude Juncker George Soros treffen, wo die beiden juristische Konsequenzen für die ungarische Regierung besprechen wollen, wie EU Offizielle heute ankündigten. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 21. April 2017

Der Chef der EU Kommission wird den Milliardeninvestor in Brüssel im Rahmen der Vorbereitungen für juristische Konsequenzen für Budapest empfangen, da Ungarn vorgeworfen wird, EU Recht gebrochen zu haben.

Brüssel ist sauer über das Vorgehen des Ministerpräsidenten Viktor Orban, der ein neues Gesetz verabschiedet hat, mit dem eine von George Soros betriebene Universität geschlossen werden soll.

Der ungarische Ministerpräisdent hat die Einrichtung als „inneren Feind“ bezeichnet und sagt, sie wird vom Milliardär dazu benutzt, eine linke EU freundliche Agenda gegen die rechte Regierung zu betreiben.

EU Offizielle dagegen bestehen darauf, dass dieses rechtliche Vorgehen, nach dem ausländische Universitäten den Campus in ihrem Heimatland haben müssen, nach den Regeln Brüssels illegal sei.

Die Zentraleuropäische Universität, die von Herrn Soros im Jahr 1991 gegründet wurde, ist technisch in Amerika registriert, tritt aber nur in Osteuropa auf, weswegen sie von den neuen Regeln betroffen ist.

Diesen Monat hat sich bereits das Kollegengremium EU Kommissare getroffen, um die Situation in Ungarn zu diskutieren und stimmte darin überein, dass mehrere juristische Verfahren gegen Budapest eröffnet werden sollten.

Die EU Offiziellen sind nun bereit, eine „schnelle“ juristische Einschätzung zum Gesetz für Höhere Bildung vorzunehmen, damit „die nächsten Schritte im Prozess für Vertragsverletzungen entschieden werden können“.

Ein anderes Problemfeld ist Ungarns Umgang mit Flüchtlingen und Migranten und die Politik des Landes, diese in Lagern an der Landesgrenze unterzubringen, sowie eine neue von Herrn Orban begonnenen Kampagne mit dem Titel „Lasst uns Brüssel stoppen!“.

In einer Stellungahme meinten die EU Offiziellen:

„Die aktuellen Entwicklungen in Ungarn haben bei allen Fragen aufgeworfen hinsichtlich der Kompatibilitär mit EU Recht und den gemeinsamen Werten, auf denen die Union basiert.

Nimmt man dies alles zuammen, dann wird die Lage in Ungarn zu einem Grund zur Besorgnis für die Kommission.“

Herr Soros wird am kommenden Donnerstag nach Brüssel reisen, wo er mit einer Reihe von hochrangigen EU Vertretern sprechen wird, darunter Herr Juncker und der erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.

Eine Kommissionssprecherin wollte die genauen Pläne für die Reise von Herrn Soros nicht kommentieren, sagte aber, die EU Offiziellen würden „politische Entwicklungen“ mit dem Milliardär besprechen.

Sie erwähnte auch die Schlussfolgerungen des Kommissarsgremium und sagte, Herr Soros und Herr Juncker „werden die Gelegenheit haben, die Sache zu besprechen“.

Allerdings sagte sie nicht, ob die beiden hinterher Fragen von Journalisten beantworten werden, oder ob die Kommission eine Stellungnahme herausgeben wird, um die Ergebnisse des Treffens bekannt zu geben.

Herr Soros ist in Europa und vor allem in seiner Heimat Ungarn eine hochgradig kontroverse Figur, wo ihm von rechten Politikern vorgeworfen wird, die Politik des Landes zu manipulieren und die Regierung zu unterminieren.

Im Februar sagte Herr Orban in einer Rede, dass der Milliardär „ein großkalibriger Räuber im Waser“ ist und meinte zu seinem Netzwerk an Universitäten und NGOs:

„Das ist das transnationale Reich des George Soros, ausgestattet mit einem Haufen Geld und einer internationalen schweren Artillerie. Sie versuchen heimlich und mit ausländischem Geld die ungarische Politik zu beeinflussen.“

Allerdings haben über zehntausend EU Flaggen wedelnde Ungarn gegen die Pläne zur Schliessung der Universität protestiert, worauf ungarische Minister andeuteten, dass sie eventuell offen seien für ein Überdenken der Schliessung.

Herr Soros ist ein starker Unterstützer der EU, warnte aber, dass der Block in seinem aktuellen Zustand schrumpfen und sterben könnte, und rief die Eurokraten dazu auf, sich mit der weiteren Vertiefung der Union zu beeilen.

Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/04/juncker-und-soros-treffen-sich-in.html#more

Gruß an die Klardenker

TA KI

PedoGate – Nationaler Protest in den USA / Washington DC


Nach Angaben der „Europäschen Kommission“ wird in Europa alle zwei Minuten ein Kind als vermißt gemeldet. Dies entspricht etwa bis zu 250.000 Kindern im Jahr!

Am 25. Mai 1979 verschwand im New Yorker Stadtteil Soho der damals sechsjährige Etan Patz spurlos. Ihm zum Gedenken wurde vier Jahre später der „Internationale Tag der vermissten Kinder“ eingeführt, der seit 2001 auch in Europa begangen wird.

Neues Aufsehen erregte das Thema im Zusammenhang mit den Enthüllungen in Sachen #PedoGate oder #PizzaGate, in der hochrangige Funktionäre des „globalen“ Establishments beschuldigt werden, sich an Kindern zu vergehen.

Wobei das Thema gar nicht wirklich neu ist, denn David Icke beispielsweise weist bereits seit Jahren darauf hin, daß „Kindersex-Ringe“ ganz gezielt genutzt werden, um Funktionspuppen des Saystems zu kompromittieren… Der Publizist und Buchautor Wolfgang Eggert äußerte, daß diese Kindersex-Ringe auch immer dort zu finden sind, wo eine Anhäufung von Macht zu finden ist… Beispielsweise in Washington, Brüssel, London und Berlin, aber auch der #Sachensumpf sorgte für erheblichen (jedoch noch nicht ausreichenden) Wirbel hier in Deutschland.

Bizarr ist womöglich, daß die teure Fernsehproduktion „Conspiracy of Silence“ kurz vor der breitenwirksamen Ausstrahlung doch in den Papierkorb entsorgt worden ist. Dieses Thema war offenbar zu heikel, denn es befaßte sich mit den Kindersex-Ringen, die (aus welchen Gründen auch immer…) eine Spur „legten“, die zu den Geheimdiensten und nicht zuletzt auch ins weiße Haus führte…

Wir haben hier erste öffentliche Proteste in Washington DC (VSA) mit der Übersetzung vom youtube Kanal „Wahrheitsbewegung“ synchronisiert.

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Gruß an die Erwachenden

TA KI

Die USA fordern höhere Verteidigungsausgaben und stellen den anderen NATO-Mitgliedern ein Ultimatum


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Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP02717_190217.pdf

Gruß an die Klardenker

TA KI

Brexit nimmt Fahrt auf: Das Establishment hat die Völker nicht mehr im Griff


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Von Nathan McDonald

Die Menschen auf der ganzen Welt haben den Status Quo gründlich satt. Sie sind die übermäßige politische Korrektheit leid und die Art, wie das System versucht jeden Aspekt unseres Lebens zu kontrollieren. Diese wachsende Welle der Unzufriedenheit lässt sich an der wachsenden Zahl gewählter Politiker mit nationalistischer Ideologie weltweit ablesen.

Eine zunehmende Zahl an Menschen hat die Nase vom um uns herum erschaffenen Wohlfahrtsstaat voll und will wieder zu guter, ehrlicher Arbeit zurückkehren – die Art harten Einsatzes und Hingabe, die dem Westen die wohlhabendsten Nationen der Welt beschert hat. Über die vergangenen paar Jahrzehnte ist eine wachsende Portion der Bevölkerung aber leider faul geworden und erwartet mehr und mehr von der Regierung. Die Regierung war ob dieser Tatsache hocherfreut, da dies ihr erlaubt hat endlos zu expandieren und immer mehr Rechtfertigungen für ihre Existenz und ihre wachsende Macht über uns – das Volk – zu finden.

Damit ist jetzt Schluss! Richtig, jetzt ist Schluss! Die Gezeiten drehen sich, das Pendel war zu weit geschwungen und jetzt beginnt es, wieder zum Zentrum zurückzukehren. Die von den Regierungen benutzten Werkzeuge, mit denen wir im Gleichschritt der “Schande“ gehalten wurden, funktionieren nicht mehr und der Vorhang wurde aufgezogen.

Wie gesagt, man kann beobachten, wie dies in der gesamten westlichen Welt geschieht – langsam, aber sicher. Das jüngste Beispiel ist die Popularität von Donald Trump und seiner nationalen Agenda. Dies belegt, dass ein wachsender Teil der US-Amerikaner das, mit dem sie gefüttert werden, leid sind.

Allerdings findet sich ein noch unmittelbareres und wichtigeres Beispiel in Großbritannien, wo die Menschen sehr bald über den “Brexit“ entscheiden werden. Bis vor kurzem zeigten die Umfragen, dass die Mehrheit für den Verbleib in der EU war. Die Regierungspropaganda funktionierte, aber sie ist jetzt angekratzt, da die Tatsachen darüber, wie die teilnehmenden Länder zerstört werden, nicht mehr ignoriert werden können.

Jetzt zeigen die Umfragen etwas vollkommen anderes. Der Anteil derer, die für den Austritt aus der EU sind, ist explodiert und ist jetzt volle 19 Prozentpunkte in Führung! Wenn man Umfragen verfolgt, dann weiß man, dass dies ein überwältigender Vorsprung ist und dass er das Establishment in Unglauben erstarren lässt.

Für Freiheitsliebende auf der ganzen Welt noch herzerwärmender ist die Tatsache, dass dieser Vorsprung erst kürzlich noch bei 10 Prozentpunkten lag, was darauf hinweist, dass diese Tendenz Fahrt aufnimmt und das zu einem wichtigen Zeitpunkt vor der Abstimmung.

Seltsame Geschehnisse ausgenommen (was man natürlich nie ausschließen kann), macht es den Anschein, als würde Britannien seine Unabhängigkeit wieder zurückgewinnen und ihre ungewählten Lehensherren in Brüssel abstoßen. Es wird spekuliert, dass dieser Sieg Gold auf neue Hochs drücken wird, da es zu kurzfristiger Ungewissheit kommt, während die Märkte sich auf das Unbekannte vorbereiten.

Lassen Sie uns hoffen, dass der Trend so weitergeht. Lassen Sie uns hoffen, dass die Völker tun was richtig ist und dass auf der ganzen Welt Freiheit herrscht.

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>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2016/06/brexit-nimmt-fahrt-auf-das-establishment-hat-die-voelker-nicht-mehr-im-griff/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Ex-Bürgermeister von London vergleicht EU-Ziele mit Plänen Hitlers und Napoleons


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Die EU strebt eine Supermacht an und verfolgt damit den denselben Weg wie Adolf Hitler und Napoleon, wie der frühere Bürgermeister von London Boris Johnson der Zeitung „The Telegraph“ sagte.

Obwohl die EU-Beamten in Brüssel Mittel verwenden, die sich von Hitlers Mitteln unterscheiden, verfolgen diese dasselbe Ziel wie Hitler, Europa unter einer Führung zu vereinigen.

„Napoleon, Hitler, diverse Leute haben das versucht, und es endet tragisch“, sagte Johnson. „Die EU ist ein Versuch, dies auf eine andere Weise zu tun.“

„Katastrophale Fehler der EU“ hätten zu einer Verschärfung der Spannungen zwischen deren Mitgliedsstaaten geführt und die Stärkung der Rolle Deutschlands, dessen Kontrolle über die Wirtschaft Italiens und die „Zerstörung“ Griechenlands zugelassen.Für den am 23. Juni ist ein Volksentscheid über den EU-Verbleib Großbritanniens angesetzt. Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts ICM befürworten 43 Prozent der Briten den EU-Austritt ihres Landes. 41 Prozent würden lieber weiterhin im einheitlichen Europa bleiben.

Johnson führt die Kampagne für einen Austritt Großbritanniens aus der EU, den sogenannten Brexit, an.

Gruß an die Erwachenden
TA KI