Pflegemafia: Laut Sicherheitsbehörden rund 230 Firmen unter Verdacht


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Das kommt davon, wenn man auf Kosten der Alten und der Deutschen sparen will:

„Rund 230 russisch-eurasische ambulante Pflegedienste stehen nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden im Verdacht, ein bundesweites und systematisches System für Abrechnungsbetrug aufgebaut zu haben. Das geht aus dem Abschlussbericht einer Sonderermittlungsgruppe von Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt NRW hervor, über den „Welt“ und „BR Recherche“ berichten. In dem internen Bericht, der inzwischen in Berlin unter anderem der dortigen Senatsverwaltung vorgestellt wurde, ist die Rede von teils bundesweit agierenden Netzwerken von Pflegediensten.

Diese würden überwiegend von Berlin aus gesteuert und hätten die Pflegekassen offenbar um hohe Summen betrogen, indem sie gemeinsame Sache mit Patienten und Ärzten machten und nicht erbrachte Leistungen abrechneten. Regionale Schwerpunkte der Pflegemafia sind dem Bericht zufolge NRW und Berlin, außerdem Niedersachsen, Brandenburg und Bayern. Gut zwei Drittel dieser Einzelunternehmen sei über Netzwerke bundesweit miteinander verbunden.

Aus dem Abschlussbericht „Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen durch russische Pflegedienste“ geht den beiden Medien zufolge zudem hervor: Viele der beschuldigten ambulanten Pflegedienste und ihre Betreiber seien zusätzlich auch in diverse andere kriminelle Machenschaften verwickelt gewesen, darunter Geldwäsche, Schutzgeldzahlungen und Glücksspiel. Unter den ehemaligen Firmenbetreiber sollen sich auch Personen befinden, die bei den Behörden in anderem Zusammenhang als Auftragsmörder verdächtigt werden, schreiben „Welt“ und „BR Recherche“. Die beiden Medien hatten bereits im April vergangenen Jahres über eine erste allgemeine BKA-Analyse über dieses Kriminalitätsphänomen berichtet.

Die Bundesregierung hatte daraufhin die Krankenkassen durch eine Gesetzesänderung mit zusätzlichen Kontrollbefugnissen ausgestattet. Bei einer bundesweiten Razzia im vergangenen September in 108 Wohnungen und Geschäftsräumen waren unter anderem zwei nicht mehr scharfe Kalaschnikows und halbautomatische Waffen mit Munition sichergestellt worden.“ (dts)

Deutschland ist wahrlich zu einem Paradies für ausländische Verbrecherbanden und Terroristen geworden! Auch wieder heißt es hier: Danke Frau Merkel!

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/05/30/pflegemafia-laut-sicherheitsbehoerden-rund-230-firmen-unter-verdacht/

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Wie deutsche Behörden die Bedrohung durch als Migranten getarnte Dschihadisten verharmlosten


  • Nach Angaben des Bundeskriminalamts wird derzeit gegen mehr als 400 Migranten, die 2015 und 2016 als Asylbewerber nach Deutschland einreisten, wegen Verbindungen zum islamischen Terrorismus ermittelt.
  • Die deutsche Erfahrung mit Dschihadisten, die sich als Migranten ausgeben, ist ein Musterbeispiel dafür, welche Fehler andere Länder vermeiden sollten. Die deutschen Behörden erlaubten es Hunderttausenden Migranten – viele von ihnen ohne Ausweispapiere – ohne Sicherheitsüberprüfung nach Deutschland einzureisen. Die deutschen Behörden geben zu, dass sie die Spur von 130.000 Migranten verloren haben, die 2015 ins Land gekommen waren.
  • Die deutschen Behörden wussten bereits Anfang 2015, dass Walid Salihi, ein 18-jähriger Syrer, der in Deutschland 2014 Asyl beantragt hatte, in dem Asylbewerberheim in Recklinghausen, in dem er lebte, Kämpfer für den Islamischen Staat rekrutierte – doch sie taten nichts.
  • Anis Amri, der tunesische Dschihadist, der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, benutzte mindestens 14 verschiedene Identitäten, um in verschiedenen Kommunen unter verschiedenen Namen Sozialleistungen zu erlangen.
  • „Man hat vermutlich vergessen zu berücksichtigen, was der nachrichtendienstliche oder polizeiliche Gegner, in dem Fall der IS, wozu er fähig ist, wie er denkt“, sagt der Politikwissenschaftler Rudolf van Hüllen.

Laut einem im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen gesendeten Bericht haben deutsche Spitzenpolitiker und hochrangige Sicherheitsbeamte davon gewusst, dass Dschihadisten des Islamischen Staates als Migranten getarnt nach Europa gekommen sind – haben die Gefahr aber immer wieder heruntergespielt, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu bestärken.

Deutsche Behörden wussten schon im März 2015 – gut sechs Monate bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel die deutschen Grenzen für mehr als eine Million Migranten aus der muslimischen Welt öffnete –, dass Dschihadisten sich als Flüchtlinge tarnten. Das berichtete die investigative ARD-Sendung Report München am 17. Januar.

Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) wird derzeit gegen mehr als 400 Migranten, die 2015 und 2016 als Asylbewerber nach Deutschland einreisten, wegen Verbindungen zum islamischen Terrorismus ermittelt.

Die Enthüllungen kommen zu einer Zeit, wo US-Präsident Donald J. Trump wegen seiner Pläne in der Kritik steht, die Einwanderung aus einigen ausgewählten Ländern auszusetzen –solange, bis es Verfahren gibt, in die Vereinigten Staaten einreisende Migranten angemessen zu durchleuchten. Die deutsche Erfahrung mit Dschihadisten, die sich als Migranten ausgeben, kann dabei als Musterbeispiel dafür dienen, welche Fehler andere Länder vermeiden sollten. Der Bericht von Report München enthüllt auf der Basis von nach außen gedrungenen internen Dokumenten und Interviews mit Informanten, dass die deutschen Behörden schon Anfang 2015 wussten, dass Walid Salihi, ein 18-jähriger Syrer, der in Deutschland 2014 Asyl beantragt hatte, in dem Asylbewerberheim in Recklinghausen, in dem er lebte, Kämpfer für den Islamischen Staat rekrutierte – doch sie taten nichts. Gut sechs Monate später förderte eine Durchsuchung von Salihis Unterkunft eine Schusswaffe zutage. Salihi wurde nicht abgeschoben.

Später kam ans Licht, dass Salihi zwischen 2011 und 2015 unter verschiedenen falschen Namen Asyl beantragt hatte: nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich, Italien, Rumänien, Schweden und der Schweiz. Zudem wurde in mehreren Ländern wegen einer Reihe von Straftaten gegen ihn ermittelt, darunter Körperverletzung, Diebstahl und Waffendelikte.

Im Februar 2014 etwa wurde Salihi wegen sexueller Übergriffe auf Frauen in einer Kölner Diskothek verhaftet. Im selben Monat griff er einen Obdachlosen körperlich an, attackierte einen Passanten und versuchte, einen Mitbewohner in der Asylunterkunft zu erwürgen. Am 31. Dezember 2015, als ein Mob muslimischer Migranten in der Kölner Innenstadt sexuelle Überfälle auf Hunderte deutsche Frauen verübte, war auch er zugegen, wie die Polizei später anhand seines Mobiltelefons herausfand.

Am 7. Januar 2016 stürmte Salihi in ein Polizeirevier im Pariser 18. Arrondissement und rief „Allahu Akbar.“ In den Händen hatte er ein Fleischermesser sowie eine Flagge des Islamischen Staates und trug etwas, das wie ein Sprengstoffgürtel aussah. Polizisten eröffneten das Feuer und töteten ihn.

Ein ehemaliger Zimmergenosse Salihis sagt über ihn: „Er war sehr aggressiv, vor allem, wenn es um Religion ging. Für ihn waren alle Ungläubigen wertlos und mussten sterben.“

Salihi war kein Einzelfall. Laut Report München warnten amerikanische Geheimdienste die deutschen Behörden Anfang 2015, dass Dschihadisten des Islamischen Staates, die sich als Migranten ausgaben, sich über Südeuropa auf den Weg nach Deutschland gemacht hatten.

Die Warnungen wurden jedoch in den Wind geschlagen; im Sommer 2015 erlaubten die deutschen Behörden es Hunderttausenden Migranten, viele von ihnen ohne Ausweispapiere, ohne jegliche Sicherheitsüberprüfung nach Deutschland einzureisen.

Damals bestanden führende deutsche Sicherheitsexperten darauf, dass der Islamische Staat keine Dschihadisten nach Europa entsenden würde. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, etwa sagte im Oktober 2015: „Wir haben nicht einen Fall bislang, in dem sich das bestätigt hat, dass Mitglieder einer terroristischen Vereinigung aus Syrien oder Irak hier nach Deutschland kommen, um gezielt Anschläge zu begehen.“

Weiter sagte er: „Wenn Sie schauen, welchen Risiken man sich auch aussetzt, wenn man zum Beispiel über das Mittelmeer nach Deutschland kommt, dann glaube ich gibt’s einfachere Möglichkeiten, um hierher zu kommen, wenn man das planen würde. Dafür braucht man keinen Flüchtlingsstrom.“

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, sagte: „Es ist unwahrscheinlich, dass Terroristen die waghalsige Bootsflucht über das Mittelmeer wagen würden, um nach Europa zu gelangen.“

Der deutsche Politikwissenschaftler Peter Neumann, Direktor des Internationalen Zentrums für das Studium von Radikalisierung und politischer Gewalt am King’s College in London, sagte:

„Es gibt nicht einen einzigen Hinweis, einen belegten Hinweis darauf, dass sich ein IS-Sympathisant nach Europa eingeschmuggelt hätte. Und es gibt noch weniger Hinweise darauf, dass dies eine aktive Strategie des Islamischen Staates gewesen sei. Und es ist auch wichtig, dass Politiker hier keine Stimmungsmache betreiben und die Ängste der Bevölkerung noch verstärken.“

Weiter sagte Neumann:

„In den letzten Wochen gab es eine Serie von Videos des Islamischen Staates, wo ganz klipp und klar gesagt wurde, dass Unterstützer des Islamischen Staates im Islamischen Staat bleiben sollen, dass sie nicht versuchen sollen, auszuwandern und dass es diese aktive Einschleusungsstrategie, von der manchmal berichtet wird, dass es die nicht gibt.“

Weniger als einen Monat später, am 13. November 2015, verübten Dschihadisten des Islamischen Staates, von denen die meisten als Flüchtlinge getarnt nach Europa gelangt waren, die koordinierten Anschläge in Paris, bei denen 137 Menschen starben und 400 verletzt wurden.

Am 19. Juli 2016 verletzte ein 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan fünf Reisende in einem deutschen Personenzug schwer und rief dabei „Allahu Akbar.“ Das Foto links zeigt ihn in einem Video des Islamischen Staates, wie er sagt: „Im Namen Allahs, ich bin ein Soldat des Kalifats und starte eine Märtyreroperation in Deutschland. … Ich werde euch in euren eigenen Wohnungen und Straßen schlachten.“ Rechts: Der Leichnam des Angreifers wird von dem Ort entfernt, wo Polizisten ihn erschossen hatten, nachdem er mit der Axt auf sie losgegangen war.

2016 wurde das wahre Ausmaß des deutschen Problems mit Dschihadisten, die sich als Migranten ausgegeben haben, offenbar:

  • 4. Februar: Die deutsche Polizei verhaftet vier Mitglieder einer Zelle, die mutmaßlich dschihadistische Anschläge in Berlin geplant hat. Der Anführer – ein 35-jähriger Algerier, der mit seiner Frau und zwei Kindern in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn lebte – hatte sich als Asylbewerber aus Syrien ausgegeben. Berichten zufolge hatte er beim Islamischen Staat militärisches Training erhalten.
  • 5. Februar: Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, rmacht publik, dass womöglich mehr als hundert Kämpfer des Islamischen Staates in Deutschland als Flüchtlinge leben. Von einigen ist bekannt, dass sie mit gefälschten oder gestohlenen Reisepässen eingereist sind.
  • 8. Februar: Die deutsche Polizei verhaftet einen mutmaßlichen Kommandanten des Islamischen Staates, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Sankt Johann lebte. Der 32 Jahre alte Dschihadist, der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben hatte, war im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen.
  • 29. Februar: Die deutschen Behörden geben zu, dass sie die Spur von 130.000 Migranten verloren haben, die 2015 ins Land gekommen waren. Diese Nachricht verstärkt die Sorge, dass unter den nicht registrierten Migranten Dschihadisten sein könnten, die als Flüchtlinge getarnt eingereist sind.
  • 2. Juni: Die deutsche Polizei verhaftet drei mutmaßliche Mitglieder des Islamischen Staates aus Syrien wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Anschlags in Düsseldorf.
  • 3. Juni: Der Vorsitzend der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagt, Haushaltskürzungen im öffentlichen Sektor machten es unmöglich, alle nach Deutschland kommenden Migranten zu überprüfen. Er reagiert damit auf Forderungen, alle Migranten einer Sicherheitsprüfung zu unterziehen.
  • 19. Juli: Ein 17 Jahre alter Asylbewerber aus Afghanistan, der eine Axt schwingt und „Allahu Akbar“ ruft, verletzt in einem Personenzug in Würzburg fünf Personen schwer. Der Angreifer wird von der Polizei erschossen, nachdem er mit der Axt auf die Beamten losgegangen war. Nur zwei Wochen zuvor war der Teenager als Belohnung dafür, dass er sich „so gut integriert“ hatte, bei Pflegeeltern untergebracht worden.
  • 24. Juli: Mohammed Daleel, ein 27 Jahre alter Migrant aus Syrien, dessen Asylantrag abgelehnt worden war, sprengt sich bei einem Konzert in Ansbach in die Luft und verletzt 15 Menschen. Der Selbstmordanschlag war der erste in Deutschland, der dem Islamischen Staat zugerechnet wurde.
  • 25. Juli: Die Bundespolizei macht bekannt, dass gegen mehr als 400 Migranten, die 2015 und 2016 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sind, wegen Verbindungen zum Islamischen Staat ermittelt wird.
  • 13. September: Die deutsche Polizei verhaftet in Schleswig-Holstein und Niedersachsen drei syrische Dschihadisten. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kamen die drei im November 2015 als Migranten nach Deutschland, um „einen vorher ergangenen Befehl des Islamischen Staates auszuführen oder auf weitere Anweisungen zu warten“.
  • 17. September: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann beschuldigt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), möglicherweise Zehntausende gefälschte Pässe nicht erkannt zu haben. Viele Migranten, die als Syrer nach Europa gekommen sind, stammten in Wirklichkeit aus anderen Ländern. Fast 40 Prozent aller Marokkaner, die nach Griechenland eingereist sind, haben sich laut einer Studie als Syrer ausgegeben.
  • 10. Oktober: Es wird bekannt, dass das BAMF wissentlich mehr als 2.000 Asylbewerber mit gefälschten Pässen nach Deutschland hat einreisen lassen.
  • 27. Oktober: Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Shaas Al-M., einen 19-jährigen syrischen Dschihadisten, der als vorgeblicher Flüchtling nach Deutschland kam: Er soll für den Islamischen Staat in Berlin potenzielle Ziele für Anschläge ausgespäht haben, darunter das Brandenburger Tor und den Reichstag.
  • 19. Dezember: In Berlin werden 12 Menschen getötet und Dutzende verletzt, als ein LKW in einen Weihnachtsmarkt rast. Der Hauptverdächtige bei dem Anschlag ist Anis Amri, ein 23 Jahre alter Migrant aus Tunesien, der im Juli 2015 nach Deutschland gekommen war und im April 2016 Asyl beantragt hatte. Obwohl Amris Asylantrag im Juni 2016 abgelehnt worden war, wurde er nicht abgeschoben, weil er keinen gültigen Reisepass besaß.

Am 5. Januar 2017 wurde bekannt, dass Amri mindestens 14 verschiedene Identitäten benutzt hatte, von denen er Gebrauch machte, um in verschiedenen Kommunen unter verschiedenen Namen Sozialleistungen zu erlangen.

Der deutsche Politikwissenschaftler Rudolf van Hüllen kommt zu dem Schluss:

„Man hat vermutlich vergessen zu berücksichtigen, was der nachrichtendienstliche oder polizeiliche Gegner, in dem Fall der IS, wozu er fähig ist, wie er denkt. Man hat sich in deren Mentalität nicht reinversetzt. Und deswegen übersehen, dass für den IS natürlich eine Option war, diese sichere Flüchtlingsroute zu benutzen. Das ist eine ganz logische Angelegenheit.“

Quelle: https://de.gatestoneinstitute.org/9859/deutschland-migranten-dschihadisten

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TA KI

So verhindern Sie, dass Ihr Handy zur Wanze wird


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Viren, Trojaner und andere Schadsoftware sind heute längst keine Domäne des klassischen PCs mehr. Sie nehmen auch Mobilgeräte wie Handys und Tablets ins Visier, um an sensible Daten und ans Geld der Nutzer zu gelangen. Doch Smartphone- Besitzer sind der Cybermafia nicht schutzlos ausgeliefert: Wer ein paar Tipps beherzigt, kann viele Angriffe abwehren. Das Bundeskriminalamt erklärt, wie es geht.

Angesichts der Virenbedrohung auf Smartphones hat das Bundeskriminalamt gemeinsam mit der europäischen Polizeiorganisation Europol Tipps zusammengetragen , mit denen Smartphone- Nutzer auf der sicheren Seite sind.

Dabei gilt: Am besten vermeidet man Schadcode- Infektionen, indem man Viren gar nicht erst auf sein Gerät lässt. Und weil eine große Zahl der mobilen Viren, die auf Googles Android- Betriebssystem kursieren, über inoffizielle App- Marktplätze verteilt werden, gelingt das am besten, indem man diese inoffiziellen App Stores meidet.

 Laut BKA ebenfalls ratsam: Lesen Sie vor der Installation einer App die Rezensionen anderer User und legen Sie nach der Installation die App- Berechtigungen so fest, dass die Anwendung nicht mehr darf, als für ihren Betrieb notwendig.

Vorsicht vor Phishing- Attacken!

Freilich: Schadcode kommt nicht nur über verseuchte App Stores, sondern auch über Phishing- Attacken. Dabei erstellen Kriminelle täuschend echt aussehende Nachrichten, die sie über E- Mails, SMS oder WhatsApp- Nachrichten an ihre Opfer verschicken. Klickt man den darin enthaltenen Link an, landet man allzu oft auf Websites, die entweder Viren verteilen oder getarnt als vermeintlich seriöses Angebot private Daten abgreifen, die sich zu Geld machen lassen.

Wie Sie Phishing- Angriffe erkennen, sehen Sie hier:

Online- Banking und Ransomware: Goldgrube für Kriminelle
Geld verdienen Cyberkriminelle freilich nicht nur mit erbeuteten privaten Daten, sondern auch durch das Kapern von Bankkonten und der Erpressung mit sogenannter Ransomware.

Gekaperte Bankkonten sind dabei allzu oft das Resultat von Phishing- Angriffen: Erst schicken Gauner den Internetnutzer auf eine gefälschte Bank- Website und holen sich seine Zugangsdaten. Ist dann auch noch ein Trojaner am Handy installiert, der etwaige SMS- Bestätigungscodes abfängt, haben die Cyberkriminellen alles, was sie zum Leerräumen des Kontos brauchen.

Wie Sie sich davor schützen, lernen Sie hier:

Die andere kostspielige Bedrohung ist sogenannte Ransomware. Am PC kennt man diese Art von Schadsoftware schon länger: Sie verschlüsselt die privaten Daten des Nutzers und gibt diese erst nach Zahlung eines Lösegelds wieder frei.

Nach dem gleichen Rezept laufen nun auch immer mehr Angriffe auf Smartphones ab. Zuerst infizieren Kriminelle über verseuchte Apps oder Websites das Gerät mit Ransomware, anschließend werden die persönlichen Daten verschlüsselt.

Quelle: http://www.krone.at/digital/so-verhindern-sie-dass-ihr-handy-zur-wanze-wird-tipps-vom-bka-story-536353

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TA KI

Kriminelle Afrikaner- Deutsche Polizei: „Sie lachen über unsere Justiz“


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Der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat sich besorgt über die steigende Zahl straffälliger Flüchtlinge gezeigt. Konkret spricht er von „nordafrikanischen Intensivtätern“, die insbesondere rund um Bahnhöfe ihr Unwesen treiben. Wendt prangerte insbesondere fehlende Abschiebungen der Täter an: „Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz.“ Wenn die Politik nicht die Voraussetzungen schaffe, „damit dauerhafte Intensivtäter wieder abgeschoben werden können, und die Justiz sich ebenso verweigert, wird die Polizei dieses Problem nicht lösen“.

Laut Wendt tue die Polizei „alles, was sie tun kann“, und zwar „unter Inkaufnahme eines hohen Einsatzrisikos für die Kräfte, denn der bekannte Täterkreis zeigt sich bei Festnahmen häufig ausgesprochen gewaltbereit“. Doch ende das erfolgreiche Vorgehen bei der Justiz: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt“, sagte Wendt am Mittwoch gegenüber dem Magazin „Frankfurter Allgemeine Woche“.

„2244 nordafrikanische Intensivtäter alleine in Düsseldorf“

Wendt verwies auf den „Casablanca- Bericht“ des Bundeskriminalamts, der die Szene rund um den Düsseldorfer Bahnhof dokumentierte und in dem von 2244 nordafrikanischen Intensivtätern die Rede ist. In anderen deutschen Städten gebe es ähnlich hohe Zahlen. Laut Wendt habe die vorhandene Szene durch die Flüchtlingsströme aus dem afrikanischen Raum „natürlich reichlich Verstärkung“ bekommen.

Foto: APA/AFP/CHRISTOF STACHE

„Abschiebeverhinderungsindustrie in Deutschland“

Bereits Ende September hatte Wendt in der „Bild“ kritisiert, dass es in Deutschland eine „regelrechte Abschiebeverhinderungsindustrie“ gebe. Er warf „Anwälten und Organisationen wie Pro Asyl“ vor, die rechtmäßige Rückführung abgelehnter Asylwerber „systematisch“ zu verhindern.

Die Bundesregierung hatte Ende September mitgeteilt, dass sich mit Stichtag 30. Juni 2016 in Deutschland 549.209 abgelehnte Asylwerber aufhielten. Fast drei Viertel von ihnen lebten bereits seit mehr als sechs Jahren in Deutschland. Kurios: Knapp die Hälfte der abgelehnten Asylwerber hatte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Dass Asylwerber trotz eines abgelehnten Antrags nicht abgeschoben werden, kann eine Reihe von Gründen haben. Häufig werden die Flüchtlinge von ihrem Herkunftsland nicht mehr zurückgenommen. Ein Abschiebungshindernis liegt auch vor, wenn ein Flüchtling keine Papiere besitzt. Zudem können gesundheitliche Probleme der Grund für einen Verbleib in Deutschland sein.

Entwicklungsminister warnt vor massiver Zuwanderung aus Afrika

Wie Wendt warnt auch der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) vor einer massiven Zunahme der Zuwanderung aus Afrika. Die Hilfen für den Kontinent müssten seiner Auffassung nach daher deutlich ausgebaut werden. „Der Migrationsdruck wird in den nächsten Jahren dramatisch zunehmen, wenn wir es nicht schaffen, wirtschaftliche Perspektiven in den afrikanischen Ländern zu schaffen“, sagte er am Donnerstag in einem Reuters- Interview. „Es muss uns klar sein, dass Afrika unser Partnerkontinent ist was dort geschieht, hat unmittelbare Auswirkungen auf Europa.“

Müller verwies darauf, dass sich die Bevölkerung Afrikas in den kommenden 30 Jahren auf mehr als zwei Milliarden Menschen verdoppeln werde. Deshalb seien mehr Hilfe und Investitionen privater Unternehmen nötig, um Hunderte Millionen Jobs zu schaffen. Deutschland wolle etwa mit Innovationszentren im Bereich Ernährung, Ausbildungspartnerschaften sowie Ausbau der Solarenergie helfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel werde am Wochenende zu einer Afrika- Reise aufbrechen.

Foto: APA/EPA/RALF HIRSCHBERGER

Probleme mit Abschiebungen auch in Österreich

Ähnliche Abschiebe- Probleme wie in Deutschland gibt es übrigens auch in Österreich: 6943 abgelehnte Asylwerber hätten bis August Österreich verlassen müssen, nur rund 3000 von ihnen wurden abgeschoben. Dazu kamen 1299 Überstellungen ins EU- Ausland gemäß dem Dublin- Abkommen. Damit mussten zwar heuer bisher 4299 Asylwerber gehen, allerdings liegt die Zahl der negativen Asylbescheide weitaus höher. 2015 waren es nur 9000 „Außerlandesbringungen“ bei rund 24.000 negativen Asylbescheiden gewesen.

Schweiz weist straffällig gewordene Ausländer aus

Was straffällig gewordene Ausländer betrifft, geht unser Nachbarland Schweiz seit 1. Oktober rigoros vor. Dort werden all jene ausländischen Straftäter abgeschoben, deren begangene Delikte ein Jahr Gefängnis oder mehr nach sich ziehen . An erster Stelle nennt das neue Gesetz Mord und Totschlag sowie weitere schwere Verbrechen, darunter Vergewaltigung und andere Sexualdelikte, Raub und Menschenhandel. Vorgeschrieben sind Abschiebungen auch bei schweren Vermögensdelikten sowie bei Betrug in der Sozialhilfe oder bei Steuerbetrug.

Quelle: http://www.krone.at/welt/deutsche-polizei-sie-lachen-ueber-unsere-justiz-kriminelle-afrikaner-story-533037

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TA KI

Weiter Empörung über Bürgerwut und Polizei in Dresden – Wendt: „Politiker müssen das aushalten“


Politiker äußern sich weiterhin entsetzt über die Bürgerproteste, die Dresden am Tag der Deutschen Einheit vor der Frauenkirche erlebte. Viele kritisieren die Polizei, sie hätte dies unterbinden müssen. DpolG-Chef Rainer Wendt konterte, Politiker müssten solche Demonstrationen „aushalten“.

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Nach den lautstarken Protesten gegen Politprominenz am Einheitsfeiertag in Dresden steht Dresdens Polizei wegen ihres Verhaltens weiter in der Kritik. Die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe erklärte am Dienstag, die Grenzen der Meinungsfreiheit und des Anstands seien überschritten worden. Die Gewerkschaften und Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) verteidigten hingegen die Polizei.

 

Pegida-Anhänger hatten Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Ehrengäste der Festveranstaltungen am Montag in Dresden mit Sprechchören wie „Merkel muss weg“, „Haut ab“ und „Volksverräter“ empfangen.

Polizei parteiisch?

Kolbe sagte, der „unverhohlene Hass“ vor der Dresdner Frauenkirche habe ganz Deutschland erschüttert. Während Pegida sich versammeln konnte, hätten zugleich Gegendemonstranten davon berichtet, „mit Auflagen gestoppt und eingekesselt worden zu sein“. Kolbe forderte von Ulbig Aufklärung.

Der Linken-Fraktionschef im sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, kritisierte, die von Ulbig und der CDU eilfertig ausgestellten „Persilscheine“ für den Polizeieinsatz seien „peinlich“. Die sächsischen Grünen forderten eine „umfassende Auswertung des Einsatzgeschehens und des Sicherheitskonzepts durch die Polizeiführung“.

Ulbig selbst lobte die Polizei. Diese habe „den schwierigen Spagat zwischen Fest und Festung insgesamt mit Fingerspitzengefühl gemeistert“, erklärte er.

Auch die Gewerkschaften verteidigten die Beamten. Der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, sagte der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom Mittwoch laut Vorabmeldung, „im Kern“ hätten die Beamten einen „verdammt guten Job gemacht“. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte dem Portal „Focus Online“, Politiker müssten solche Demonstrationen „aushalten“.

„Behördenversagen im Umgang mit der rechten Szene in Sachsen“

Linken-Chefin Katja Kipping machte indes die sächsischen Behörden und die Landes-CDU mitverantwortlich. Pöbelnde Neonazis und Pegida-Anhänger „demonstrieren die Folgen des jahrzehntelangen Politik- und Behördenversagens im Umgang mit der rechten Szene in Sachsen“, sagte Kipping der Nachrichtenagentur AFP.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, warnte in der „Huffington Post“: „Wenn Gäste der Festveranstaltung um ihr Leben fürchten müssen und nahezu jeder Versuch, mit den Demonstranten in den Dialog zu treten, mit Pöbeleien und Beleidigungen niedergeschrien wird, hat das mit meinem Verständnis von Demokratie nichts mehr zu tun.“

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) nannte die Pegida-Bewegung am Montagabend im MDR eine „Hass-Sekte“. Seine Ehefrau war laut Medienberichten in Tränen ausgebrochen, als sie an den Demonstranten vorbei gehen musste.

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der ebenfalls an dem Festakt teilgenommen hatte, vermisst hingegen den Widerstand der breiten Mehrheit. „Was mich ernüchtert hat: Dass eine so kleine, lautstarke Minderheit von der großen Mehrheit das Feld überlassen bekommen hat“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Mittwoch.

Niedersächsischer Beamter wünschte Pegida „erfolgreichen Tag“

Unterdessen wurde der Polizeiführer, der beim Verlesen der Auflagen vor einer Pegida-Kundgebung am Montag den Demonstranten „einen erfolgreichen Tag“ gewünscht hatte, zu einem Gespräch ins Dresdener Polizeipräsidium einbestellt. Der Beamte gehört zur niedersächsischen Polizei, wie ein Sprecher der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe bestätigte.

Zuvor hatte bereits die Dresdener Polizei erklärt, dass der Beamte nicht aus Sachsen stammt. Die Polizeiführung hatte sich von der Äußerung distanziert und erklärt, diese entspreche „nicht unserer Philosophie“.

Gauck lobte „Einsatz für das Gemeinwohl“

Bundespräsident Gauck verzichtete nach den Vorfällen auf Kritik und äußerte sich am Dienstag bei einer Veranstaltung in Berlin vielmehr erfreut über die deutsche Einheit und über den Einsatz vieler Deutscher für das Gemeinwohl.

Die Polizei hatte eine insgesamt positive Bilanz des Einsatzes während der dreitägigen Feierlichkeiten gezogen. Die Erwartungen und der Druck seien „enorm hoch“ gewesen, erklärte Dresdens Polizeipräsident Horst Kretzschmar. Am Montag vergangener Woche waren auf eine Dresdener Moschee und ein Kongresszentrum Sprengstoffanschläge verübt worden. Die Sicherheitsvorkehrungen zum Einheitsfeiertag waren deshalb nochmals erhöht worden.

(afp / rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weiter-empoerung-ueber-buergerwut-und-polizei-in-dresden-wendt-politiker-muessen-das-aushalten-a1943609.html

Gruß an die Klardenker

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De Maizière will ärztliche Schweigepflicht aufweichen


Gefordert würden auch der Aufbau eines Cyberabwehrzentrums beim Bundeskriminalamt und die Nutzung der Vorratsdatenspeicherung durch die Geheimdienste. Diese sollten zudem die Möglichkeit erhalten, bereits gegen 14-jährige Verdächtige zu ermitteln.

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Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge in Deutschland will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Medienbericht die ärztliche Schweigepflicht aufweichen.

Dies sei ein Punkt seines Maßnahmenkatalogs zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, schreibt die „Bild“-Zeitung (Mittwoch). Danach soll es eine Gesetzesänderung Ärzten künftig ermöglichen, die Behörden über geplante Straftaten ihrer Patienten rechtzeitig zu informieren.

De Maizière will dem Bericht zufolge zudem erreichen, dass ausländische Gefährder und straffällige ausreisepflichtige Ausländer schneller abgeschoben werden können. Dafür solle es künftig Schnellverfahren bei der Entscheidung über Abschiebungen und über Asylanträge geben.

Dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Online) zufolge will de Maizière ein Paket vorlegen, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll und der Zustimmung des Bundesrates nicht bedarf. Das Blatt beruft sich auf führende Koalitionskreise.

Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der inneren Sicherheit wollen die Innenminister der CDU/CSU nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland bei einem Treffen am 18. August verlangen. Im Entwurf einer „Berliner Erklärung“ finden sich demnach Forderungen nach mehr Polizeipräsenz, mehr Video-Überwachung im öffentlichen Raum und schnelleren Abschiebungen.

Gefordert würden auch der Aufbau eines Cyberabwehrzentrums beim Bundeskriminalamt und die Nutzung der Vorratsdatenspeicherung durch die Geheimdienste. Diese sollten zudem die Möglichkeit erhalten, bereits gegen 14-jährige Verdächtige zu ermitteln.

Bis 2020 sollten 15 000 zusätzliche Polizisten bei Bund und Ländern eingestellt werden, heißt es in dem Medienbericht weiter. Die doppelte Staatsbürgerschaft soll demnach abgeschafft werden, weil sie ein großes Integrationshindernis sei.

Eine Vollverschleierung solle ebenso verboten werden wie die Finanzierung von Moscheen durch extremistische Organisationen. Nicht-deutsche Hassprediger sollten umgehend ausgewiesen werden. Deutschen, die für eine terroristische Vereinigung kämpfen und mindestens eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, solle man die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen dürfen.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/de-maiziere-will-aerztliche-schweigepflicht-aufweichen-a1349775.html

Gruß an die, die zeitnah handeln und nicht nur schwadronieren…

TA KI

Netzkriminalität: BKA filzt 60 mutmaßliche „Hassposter“


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Das Bundeskriminalamt (BKA) hat wegen Verdachts auf Hasskriminalität im Internet die Wohnungen von etwa 60 Menschen durchsucht, wie Spiegel Online am Mittwoch berichtet.

25 Polizeidienststellen waren an den Durchsuchungen der Wohnräume von etwa 60 Beschuldigten in 14 Bundesländern beteiligt. Grund dafür sollen wiederholte Äußerungen in einer nicht-öffentlichen Facebook-Gruppe zwischen Juli und November 2015 gewesen sein. Das BKA koordiniert als Teil der im Dezember 2015 eingerichteten Bund-Länder-Projektgruppe „Bekämpfung von Hasspostings“ den bundesweiten Einsatztag.

Die Polizeibehörden von Bunde und Ländern wollten mit der Aktion entschlossenes Vorgehen gegen Hass und Hetze im Internet demonstrieren, so BKA-Präsident Holger Münch laut einer Pressemitteilung der Behörde.

„Die Fallzahlen politisch rechts motivierter Hasskriminalität im Internet sind auch im Zuge der europäischen Flüchtlingssituation deutlich gestiegen. Die Hasskriminalität im Netz darf nicht das gesellschaftliche Klima vergiften“, so Münch.

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte seien häufig Ergebnis einer Radikalisierung, die auch in sozialen Netzwerken beginne. „Wir müssen deshalb einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen“, hieß es weiter.

Die EU-Kommission hatte am 31. Mai zusammen mit den größten IT-Giganten einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hetze auf Online-Plattformen beschlossen. Google, Facebook, Twitter und Microsoft müssen nun die meisten stichhaltigen Anträge auf Entfernung unpassender Hasskommentare in weniger als 24 Stunden prüfen und solche Inhalte bei Bedarf entfernen oder gar dem Nutzer den Zugang sperren.

Quelle: http://de.sputniknews.com/panorama/20160713/311370215/bka-kriminalitaet-internet.html

Gruß an die, die erkennen, daß wir in einer Diktatur leben

TA KI