WETTER- MANIPULATIONEN: DIE FAKTEN!

Dieses Video ist immer noch aktuell, obwohl wir es schon vor ein paar Jahren auf meinem vorherigen youtube- Kanal online gestellt hatten, welcher bei 11 Millionen Aufrufen mit 1100 Videos 2017 gekündigt wurde. Wir hatten das Video mit der Bitte um Stellungnahme an Parteien, Umweltschutzverbände, Bundeswehr, Wetterdienste etc. per Einschreiben versendet, aber nur ausweichende oder dümmliche Antworten erhalten. Diese Institutionen können seitdem aber nicht mehr behaupten, von der Problematik nichts gewußt zu haben!

GEOENGINEERING-HAARP

Gruß an die Klardenker

TA KI

Neues von der Gurkentruppe: Soldaten können Schießübungen nicht absolvieren

Foto: Bundeswehr-Soldat mit G36 (über dts Nachrichtenagentur)

 

Berlin – Das Totalversagen hat einen Namen: Ursula von der Leyen: Die Bundeswehr kann ihre Soldaten offenbar nicht mehr vollständig an der Standardwaffe G36 ausbilden. Grund dafür ist, dass aus Sicherheitsgründen bundesweit 180 Schießanlagen für Übungen von Entfernungen von unter 50 Metern gesperrt sind sowie der Mangel an Schutzwesten, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe). Das führt laut Zeitung unter anderem dazu, dass Soldaten die Grundausbildung ohne das erforderliche Schießtraining beenden müssen.

Die Bundeswehr hatte vor einiger Zeit entschieden, dass Soldaten bei Schießübungen auf eine Entfernung von weniger als 50 Metern eine Schutzweste tragen müssen. Diese Westen sind mit Keramikplatten gefüllt, die einen Durchschuss von Gewehrmunition auch aus kurzer Distanz verhindern. Doch die Bundeswehr hat nach Informationen der FAZ zu wenige dieser Westen.

Sie befinden sich entweder in den Einsatzgebieten oder wurden eingezogen, weil das Haltbarkeitsdatum abgelaufen war und keine neuen Westen nachgeliefert werden. Normalerweise sollten zumindest die Infanterieeinheiten längst vollständig mit den Schutzwesten ausgerüstet sein. Das sind mehrere Tausend Soldaten.

Doch nach Informationen der Zeitung verfügen bisher nicht mehr als ein paar Hundert Soldaten in Deutschland über diese Weste. Anfang des Jahres sperrte die Bundeswehr daher aus Sicherheitsgründen so gut wie alle Schießstände des Typs A für Übungen auf Entfernungen von weniger als 50 Metern. Der Chef einer Grundausbildungskompanie skizzierte vor Kurzem in einem Schreiben an die Führer der Einheiten, in die von ihm ausgebildete Soldaten versetzt wurden, wozu das führt.

Er habe die Soldaten die allgemeine Grundausbildung bestehen lassen müssen, obwohl sie nicht alle dafür erforderlichen Schießübungen absolvieren konnten, berichtete der Hauptmann laut Zeitung. Das Bundesverteidigungsministerium widersprach. Wenn ein Rekrut die Grundausbildung planmäßig durchlaufe, erlange er unverändert die Befähigung, als Wach- und Sicherungssoldat eingesetzt werden zu können, sagte ein Sprecher auf Anfrage der FAZ. (Quelle: dts)

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TA KI

Seit 2010: 75 Gewehre und Pistolen und 57 000 Schuss Munition bei Bundeswehr entwendet

Bei der Bundeswehr sind offenbar seit 2010 insgesamt 75 Gewehre und Pistolen verschwunden. Außerdem seien fast 57 000 Schuss Munition entwendet worden

BundeswehrsoldatFoto: Alexander Koerner/Getty Images

Bei der Bundeswehr sind in den vergangenen Jahren nach „Spiegel“-Informationen insgesamt 75 Gewehre und Pistolen sowie fast 57.000 Schuss Munition entwendet worden. Die Zahlen stammen aus einer vertraulichen Liste des Verteidigungsministeriums, wie das Magazin am Mittwoch berichtete.

Die Verluste seit dem Jahr 2010 betreffen demnach alle bei der Bundeswehr eingesetzten Waffentypen, darunter das Standard-Sturmgewehr G36 (zehn Stück), das schwere Maschinengewehr MG3 (sechs), G3-Gewehre (13) Pistolen vom Typ P7 und P8 (insgesamt 19) und die jeweils passende Munition für die Waffen.

Besonders auffällig ist dem Bericht zufolge das Jahr 2014, in diesem Jahr kamen gleich 21 Waffen abhanden. Auch die Zahl der entwendeten Munition lag mit mehr als 20.000 Schuss sehr viel höher als in den anderen Jahren, wie der „Spiegel“ berichtete.

Erstellt wurde die Liste nach einer Kleinen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz. Beide wollten vor allem wissen, ob sich möglicherweise rechtsextreme Soldaten bei der Truppe mit Waffen und Munition eingedeckt haben könnten.

Die Bundeswehr stufte die Liste als Verschlusssache ein. Die Zahlen der entwendeten Waffen müssten geheim gehalten werden, weil sie „einen Vertrauensverlust in die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr“ verursachen könnten. Mögliche Sicherheitsdefizite wiederum könnten bei der „Bevölkerung als Bedrohungspotential“ wahrgenommen werden, heißt es in der Antwort auf die Grünen-Anfrage.

Mihalic kritisierte das Vorgehen. „Die Menschen verlieren nicht dadurch ihr Vertrauen in die Institutionen, dass solche Diebstähle vorkommen, sie verlieren es, wenn Behörden diese Vorgänge unter den Teppich kehren“, sagte die Grünen-Abgeordnete dem „Spiegel“.

Die Regierungsantwort enthält auch neue Zahlen über Soldaten, die der rechtsgerichteten „Identitären Bewegung“ angehören. Demnach wurden 2017 drei Soldaten und 2018 ein weiterer Soldat als Anhänger der Bewegung identifiziert und aus der Truppe entlassen. In drei weiteren Fällen sei der Verdacht bis zum Ausscheiden aus der Truppe nicht zweifelsfrei ausgeräumt worden. (afp)

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TA KI

Kameraden müssen doch keine Sturmhauben sammeln: Bundeswehr stoppt peinliche Aktion für NATO-Manöver

Quelle: Reuters

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen verfolgt im Januar 2014 eine Übung auf dem Ausbildungsplatz der Bundeswehr in Letzlingen. Die Sammelaktion für das Großmanöver der NATO in Norwegen wurde gestoppt.

Im Herbst wird das norwegische Skibotn zum Ort des Großmanövers „Trident Juncture“. Auch Soldaten der Bundeswehr sind dabei. Die Truppe hatte aber nicht genug Sturmhauben. Statt den fehlenden Kopf- und Gesichtsschutz zu kaufen, wurde eine Sammelaktion gestartet.

Die Abschreckung Russlands – das ist das Ziel eines Großmanövers der NATO im Herbst. An der Übung namens „Trident Juncture“ nehmen unter den rund 40.000 Soldaten auch deutsche teil. Der Schauplatz der großen NATO-Übung ist ein Ort nördlich des Polarkreises in Norwegen – Skibotn. Für dieses große Abschreckungsmanöver fehlt es der Bundeswehr nach einem Bericht aber offenbar an Sturmhauben. Anfang Mai berichtete das auf Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ausgerichtete Blog Augen Geradeaus, dass beim Heer gerade eine Sammelaktion läuft.

Denn für diese Übung müssten sich die beteiligten deutschen Einheiten angeblich „in diesem Jahr die Ausrüstung dazu bei ihren Kameraden zusammenleihen“, steht es im Bericht auf dem Blog. Laut einem internen Schreiben, das dem Autor vorliegt, habe die Übung für die Bundeswehr eine außerordentliche Bedeutung und höchste Priorität. Deswegen sollen auch alle „teilnehmenden Soldatinnen und Soldaten für den Wintereinsatz in Norwegen sollgerecht“ ausgestattet werden.

Sammelaktion vor dem großen Abschreckungs-Manöver

Um das zu erreichen, wurde innerhalb der Bundeswehr eine Sammelaktion ins Leben gerufen. Soldatinnen und Soldaten wurden identifiziert, die nicht für die Übung 2018 vorgesehen sind und daher den vorhandenen „Ausrüstungsgegenstand Kopf- und Gesichtsschutz an die jeweilige Servicestation (SVS)“ zurückgeben müssen. Bis Ende Mai sollten die fehlenden Sturmhauben eingezogen worden sein.

Einen Tag nach dem Bericht wurde dem Autor aber mitgeteilt, dass die von ihm zitierte „Weisung außer Kraft gesetzt“ wurde und die fehlenden Ausrüstungsteile für das Manöver in Norwegen beschafft werden sollen. Die Sammelaktion wurde also eingestellt, die 6.400 Sturmhauben werden gekauft. Welche Kosten dadurch, kann jeder selbst ausrechnen. Eine einzelne Sturmhaube kostet rund 6,50 Euro.

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TA KI

Keine Lust auf Krieg gegen Russland? Magazin über Kündigungen bei Bundeswehr

Die Reihen der deutschen Piloten für Eurofighter-Flugzeuge haben sich in den letzten Wochen gelichtet. Laut dem „Contra Magazin“ haben die Piloten wahrscheinlich einfach keine Lust mehr auf Krieg, besonders vor dem Hintergrund der jüngsten Nato-Aktivitäten gegen Russland.

Die deutsche Luftwaffe verfügt insgesamt über 120 Piloten für Eurofighter – und das inklusive Fluglehrern und Einsatz-Crews. Sieben davon haben ihren Dienst quittiert.

Dies habe jedoch die Einsatzbereitschaft nicht gefährdet, wie ein Sprecher der Luftwaffe gegenüber der Bild-Zeitung erklärte. Allerdings besitzt die deutsche Luftwaffe 140 Eurofighter, von denen nicht alle einsatzbereit sind.

Vor kurzem hatte der Bundesrechnungshof die Bundeswehr wegen Verschwendung bei der Ausbildung von Eurofighter-Piloten harter Kritik unterzogen. Die Ausbildung kostet etwa fünf Millionen Euro pro Piloten.

Der Grund für die Kündigungen wurde allerdings nicht bekanntgegeben. Laut dem Magazin könnte den Piloten einfach die Lust auf Krieg ausgegangen sein, besonders vor dem Hintergrund der laufenden Vorbereitungen der Nato gegen Russland, bei denen die Deutschen an die Front geschickt werden sollen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180430320524592-bundeswehr-piloten-kuendigungen-krieg-russland/

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TA KI

EU und NATO starten Cyberübungen an der Schwelle zum bewaffneten Angriff

In drei Planübungen wird die Reaktion auf digitale Störungen und „hybride Bedrohungen“ simuliert. Einer der Bösewichte ist eine „Antiglobalisierungsgruppe“, die nur Krawalle will und diese als Demonstrationen tarnt. Dieser Gegner ist dem Szenario zufolge besonders aktiv in Sozialen Medien und wird mit Kryptogeld von anonymen SpenderInnen finanziert.

Morgen treffen sich die EU-VerteidigungsministerInnen zu ihrer halbjährlichen informellen Sitzung in Tallinn. Gastgeberin ist die estnische Ratspräsidentschaft. In der ersten Arbeitssitzung starten die MinisterInnen eine Serie von Cyberübungen zur gemeinsamen Krisenbewältigung. Den Anfang macht die eintägige Stabsübung „EU CYBRID 2017“, in deren Simulation ein EU-Hauptquartier „multiplen Cyberattacken“ ausgesetzt ist. Wenige Wochen später folgt die Übung „EU PACE 17“, bei der „eine erhebliche Anzahl von EU-Mitgliedstaaten“ von Cyberangriffen „unterschiedlicher Natur und Intensität“ betroffen sein soll. „EU PACE 17“ soll in einer „Umgebung hybrider Bedrohungen“ spielen.

Während der simulierten Störungen sind die Teilnehmenden von „erhöhtem und gesteuertem Falschmeldungsaufkommen“ betroffen. In einer späteren Phase nehmen die Ministerien und Behörden dann an der parallel verlaufenden NATO-Übung „CMX 17“ teil. Auch die dortigen Übungsszenarien umfassen „Fake News“. Zu den TeilnehmerInnen gehört das NATO Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence (CCDCoE), das sich ebenfalls in Tallinn befindet. Aus Deutschland sind das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr beteiligt, vermutlich wieder mit dem Kommando Computer-Netzwerk-Operationen.

Die größte Bedrohung des Westens: Hackergruppen aus Russland

Während der Übungen werden täglich neue Ereignisse („Injektionen“) simuliert. Hierzu liegen der Bundesregierung angeblich keine Informationen vor. Die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch hat jedoch vor einigen Wochen ein Planungspapier veröffentlicht. Demnach werden in „EU PACE 17“ gleich mehrere Bedrohungen für die Europäische Union angenommen.

Ein „quasi-demokratisches Land“ stellt sich dabei mit seiner wirtschaftlichen und militärischen Macht gegen die Europäische Union. Gemeint ist Russland, das hier als „Froterre“ bezeichnet wird. Die Regierung des Fantasiestaates verfügt außerdem über „Hacker, Hacktivisten und nationale Medien“, die ebenfalls gegen die Europäische Union zu Felde ziehen. Wesentliche Akteure sind die Hackergruppen „APT Fabelwolf“ und „APT Schimärenwolf“, die vermutlich auf die beiden Russland zugeschriebenen Gruppen APT 28 und APT 29 anspielen. In der Cyberübung steht „APT Fabelwolf“ für Angriffe auf militärische Einrichtungen, während „APT Schimärenwolf“ auf Industriespionage „im Ölsektor“ spezialisiert ist.

Kampf gegen ISIS und Fluchthelfer

Als zweite große Bedrohung wird in „EU PACE 17“ ein „Neugeborener Extremistenstaat“ (NEXSTA) simuliert, der ein weltweites Kalifat erschaffen will. Durch Überredung, Druck und Terror wollen die Kalifatskrieger ihre Kultur in Europa verbreiten. Zwar nutzt NEXSTA Mittel der digitalen Propaganda, verfügt aber nur über geringe Cyberfähigkeiten. Zum weiteren Gegenspieler der Europäischen Union macht „EU PACE 17“ Geflüchtete im Mittelmeer. Ihre Fluchthelfer werden im angenommenen Szenario vom Militär in einer „Operation AIFOS“ bekämpft: eine deutliche Anspielung auf die real existierende EU-Militärmission SOPHIA.

Schließlich simulieren die CyberkriegerInnen der Europäischen Union auch die Bekämpfung einer „Antiglobalisierungsgruppe“. Sie wird als internationale Bewegung beschrieben, deren besondere Fähigkeit im „Organisieren von Krawallen, die sich als Demonstrationen tarnen“, liegt. Womöglich sollen hier die G20-Proteste in Hamburg diskreditiert werden, das Planungsdokument für die PACE-Übung datiert auf die Woche nach dem Gipfeltreffen. Die „Antiglobalisierungsgruppe“ ist dem Szenario zufolge besonders aktiv in Sozialen Medien. Zu ihren Mitteln gehört außerdem der Versand von Massenmails, der als „Spamming“ beschrieben wird. Die zum Netzwerk gehörenden Gruppen kritisieren vor allem die Militärpräsenz der Europäischen Union im Mittelmeer. Geld für ihre Aktionen erhält die „Antiglobalisierungsgruppe“ vom Fantasiestaat „Froterre“, weitere Mittel kommen per Kryptogeld von anonymen SpenderInnen.

Cybertruppe bekämpft „Verunstaltung von Webseiten“

Laut dem Verteidigungsministerium befinden sich die meisten „Cyberoperationen“ der drei Übungen unterhalb der Schwelle eines bewaffneten Angriffs. In der Morgen beginnenden „EU CYBRID 2017“ bewegen sich jedoch mindestens zwei Übungsmomente am Rande dieser Schwelle. Dies könnte bedeuten, dass die MinisterInnen auf Angriffe im Cyberraum mit konventionellen Maßnahmen reagieren wollen. Umgekehrt wäre auch denkbar, dass die Europäische Union auf eine militärische Invasion mit eigenen Cyberangriffen reagiert.

Ähnliche Szenarien hatten die NATO-Mitgliedstaaten im Frühjahr in Estland bei der Übung „Locked Shields 2017“ geprobt. Die Cybertruppe sollte dabei gegen die „Verunstaltung von Webseiten“, den „Datendiebstahl von Benutzernamen und Passwörtern“ und die „Verbreitung von Falschmeldungen“ kämpfen.

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/eu-und-nato-starten-cyberuebungen-an-der-schwelle-zum-bewaffneten-angriff/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

„Gott mit uns“: Spruch aus 1847 als angebliches Wehrmachtsandenken entfernt!

von UM

Jetzt schlägt die Bundeswehrführung unter Von der Leyen endgültig über die Strenge. Nach dem Anti-Wehrmachts-Wahn, der einer Hexenverfolgung glich, mit der man sich international blamierte, setzt die Bundeswehrführung noch einen drauf:

Der Spruch „Gott mit uns!“ wurde entfernt, er ist angeblich ein Wehrmachtsandenken.

Er wurde an einem Wachturm im Camp Castor in Mali entdeckt, umgehend gemeldet und entfernt. Hier ein Faktencheck:

Preußische Mannschaften trugen ihn seit der Einführung des Virchow-Gepäcks 1847 auf ihren Koppelschlössern. 1861 wurde er zum Wahlspruch des Kronenordens. Er zierte auch nach dem Ende der Monarchie die Koppelschlösser der Soldaten der Reichswehr. (de.wikipedia.org/wiki/Gott_mit_uns)

Natürlich übernahm auch die Wehrmacht diesen schönen Spruch, der aber nicht von ihr geschaffen wurde. Die Herkunft ist also preußisch, die drei Worte waren also fast 100 Jahre als Schlachtruf gebräuchlich, davon nur 10 Jahre in der Wehrmacht. Die deutsche Polizei verwendete den Spruch gar bis in die 1970er.

Und selbst wenn die Wehrmacht den Spruch begründet hätte, wäre daran nichts auszusetzen. Die Wehrmacht war keine Nazi-Armee, sondern ein Heer von deutschen Soldaten, von denen natürlich auch ein Teil Mitglied der NSDAP war.

Der Spruch „Gott mit uns“ beinhaltet nicht ein einziges Wort, das direkt oder indirekt dem Nationalsozialismus zugerechnet werden könnte. Er steht für deutsches Soldatentum, von Preußens Kriegen, über den 1. Weltkrieg bis hin zum 2. Weltkrieg. Wer seine Wurzeln durchschneidet, wird unweigerlich fallen.

Wenn die Bundeswehr unter Von der Leyen so weiter macht, die Soldaten zu Kanonenfutter der NATO missbraucht werden, während kein einziger Veteran in Deutschland gebührend geehrt wird, kann man wirklich nur hoffen, dass „Gott mit ihnen“ ist.

Quelle: https://brd-schwindel.org/gott-mit-uns-spruch-aus-1847-als-angebliches-wehrmachtsandenken-entfernt/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Erschreckend! Massive Aufrüstung der Bundeswehr. Wer bedroht Deutschland?

Mai 2017: Erschreckend! Massive Aufrüstung der Bundeswehr!
Aufrüstung bei der Bundeswehr – Die geheimen Pläne der Kriegsministerin äh….Verteidigungsministerin.

uncutnews.ch

Gruß an die Denkenden

TA KI

Trotz brutaler Kriege: Merkel lässt saudische Kriegsverbrecher jetzt von Bundeswehr ausbilden

(…)

Deutschland will Saudi-Arabien künftig verstärkt „sicherheitspolitisch“ unterstützen, meldet Reuters. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in der Stadt Dschidda angekündigt. Im Beisein der Kanzlerin und des König Salman bin Abdelasis Al-Saud wurde vereinbart, dass die Bundeswehr in Deutschland saudiarabische Soldaten ausbildet. Das Innenministerium vereinbarte zudem die verstärkte Ausbildung von Grenzschützern, Bahnpolizisten und Experten für die Luftsicherheit. Dabei sollen künftig auch Frauen ausgebildet werden.

Merkel begründete ihre Politik: „Saudi-Arabien ist … ein wesentlicher Teil der Koalition im Kampf gegen IS.“ Auch Deutschland habe deshalb ein Interesse daran, dass Saudi-Arabien seine Grenzen gut schützen könne. Deutschland leiste seit Jahren dabei Hilfe. Die Ausbildung sei auch im deutschen Interesse. Denn wie in Afrika wolle man Ländern helfen, sich selbst zu verteidigen. „Wir können nicht überall auf der Welt deutsche Soldaten haben. Aber wir können sehr wohl unser Know-how weitergeben“, sagte sie.

Auch im Jemen will Merkel Saudi-Arabien unterstützen: Deutschland sei bereit, bei einer Konfliktlösung zu helfen. Sie habe mit dem saudischen König über das Thema gesprochen, sagte Merkel. „Wir können hier sicher unsere Expertise einbringen“, fügte sie hinzu. Deutschland habe Erfahrungen im Jemen. Jedes Engagement müsse aber unter dem Dach der Vereinten Nationen (UN) geschehen.

Die Unterstützungserklärung ist bemerkenswert, weil die Saudis sowohl in Syrien als auch im Jemen die Kämpfe aktiv angefacht hat: In Syrien zählen die Saudis bei mehreren islamistischen Terror-Gruppen zu den wichtigsten Financiers.

Den völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen haben die Saudis entfesselt und kämpfen dort ohne Rücksicht auf zivile Opfer mit Unterstützung der Briten und Amerikaner. In beiden Kriegen geht es darum, die Vorherrschaft der Saudis über den Iran zu sichern. Die Juristen des Weißen Hauses hatten den damaligen US-Präsidenten Barack Obama gewarnt, er könne sich mit seiner Unterstützung der Beteiligung an Kriegsverbrechen schuldig machen. Obamas Nachfolger Donald Trump will eine breite Militär-Koalition gegen den Iran errichten, in der Saudi-Arabien eine Schüsselrolle zugedacht ist.

Die Bundesregierung war bereits vor Jahren vom Auslandsgeheimdienst BND vor dem Treiben der Saudis gewarnt worden. Der im Jahr 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzte BND-Chef Gerhard Schindler hatte der Königsfamilie im Jahr 2015 eine impulsive Interventionspolitik vorgeworfen. Er sah Saudi-Arabien als Urheber der Konflikte im Nahen Osten.

„Die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie wird durch eine impulsive Interventionspolitik ersetzt“, so der BND in einer Analyse, die von Schindler in Auftrag gegeben wurde. Die Führung in Riad konkurriere mit dem Iran um eine hegemoniale Rolle in der Region. Hauptschauplätze des Konfliktes sind demnach Syrien, der Libanon, Bahrain und der Irak. Auch wolle Saudi-Arabien mit dem Militäreinsatz im Jemen beweisen, dass es bereit sei, so große Risiken wie nie zuvor einzugehen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten.

Kritisch bewertete der BND unter Schindler auch die Machtkonzentration bei Salmans Sohn Mohammed. Damit bestehe die Gefahr, dass er den Unmut anderer Mitglieder des Königshauses und der Bevölkerung auf sich ziehe. Auch könnten die Beziehungen zu Alliierten in der Region überstrapaziert werden.

Merkel feuerte Schindler wenig später und ließ einen Sprecher eine Distanzierung von der BND-Analyse vermelden: „Die in diesem Fall öffentlich gemachte Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider. Die Bundesregierung betrachtet Saudi-Arabien als wichtigen Partner in einer von Krisen geschüttelten Weltregion.“

Merkel selbst ließ sich mehrfach von den britischen Geheimdiensten informieren, ohne den deutschen Diensten von entsprechenden Reisen nach London Kenntnis zu geben. 

Zuvor hatte das ARD-Studio berichtet, dass Schindler im Mai 2013 zu Geheimgesprächen in Damaskus gewesen sein soll. Er wollte die Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder wieder aufnehmen.

Die Vertauschung von Ursache und Wirkung spiegelt sich in einer Reuters-Meldung wider, wo die Lage im Jemen beschrieben wird: „Dort sind auch wegen des Bürgerkrieges zwischen der Regierung und den vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen derzeit Millionen Menschen von einer schweren Hungersnot bedroht.“ Die Hungersnot ist die Folge des unbarmherzigen Vorgehens der Saudis, Briten und Amerikaner. Es ist nicht klar, ob die von Reuters verwendete Sprachregelung einen Hinweis auf zukünftige Militäroperationen enthalten, dass nämlich der Westen gemeinsam mit den Saudis den Krieg im Jemen weiter zu eskalieren beabsichtigt.

Im Hinblick auf die Flüchtlinge ist festzuhalten, dass Saudi-Arabien im Herbst 2015 die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen zu stoppen: Die arabischen Monarchien haben die Einreise-Hürden für Syrer erheblich erhöht. Bestehende Aufenthaltsgenehmigungen für syrische Staatsbürger werden insbesondere in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht mehr verlängert.

Willkommen sind die Flüchtlinge lediglich in der Türkei, in Algerien, im Jemen, in Mauretanien und im Sudan.

Die arabische Zeitung al Diyar berichtete in diesem Zusammenhang, dass Saudi-Arabien stattdessen angeboten habe, 200 Moscheen für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu bauen. Das Königreich hat demnach angeboten, Moscheen zu bauen, in denen der Wahhabismus, aus dem der Salafismus entspringt, gepredigt werden soll. Es handelt sich dabei um die religiöse Ideologie des IS, der derzeit im Irak und in Syrien wütet und gegen den die Saudis jetzt angeblich kämpfen wollen.

Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hatte im November 2015 in einem Interview mit Sky News gesagt, man müsse ernsthaft fragen, woher der IS „Waffen und Geld bekommen hat, ..[wie sie] Öl verkaufen und exportieren konnten.“ Besonders Saudi-Arabien solle gefragt werden, wer ISIS finanziert und wer sie bewaffnet.

Bereits vor dem Ausbruch der Flüchtlingskrise in Europa hatten die Saudis ihre Schotten dichtgemacht und an der Grenze zum Irak mit dem Bau einer 600 Kilometer langen Hightech-Grenzmauer begonnen. Die Mauer besteht aus einem hochtechnologischen Zaun und einem Graben. Den Ausbau der Grenzsicherheit übernahm der europäische Rüstungskonzern Airbus Group.

Quelle: http://derwaechter.net/13146-2

Gruß an die Erwachten

TA KI

Der Samstagsfilm

Im Zeichen des Kreuzes

Freitag, 5. Mai 1990. Das in Hannover wohnende Ehepaar Christine und Dr. Jörg Bensch ist im Pkw zusammen mit dem 15-jährigen Sohn Michael auf dem Weg nach Schlebusch in Südostniedersachsen. Michael soll ein paar Tage bei dem befreundeten Landwirtsehepaar Eva und Gerd Wiechmann sowie deren Tochter Veronika „Ferien auf dem Lande“ machen, da die Benschs ein Eheproblem haben und sich in Ruhe über ihre Situation klar werden wollen. Auf dem Weg werden sie auf einer Landstraße aufgrund eines Fahrfehlers von Bensch von einem zivilen Funkstreifenwagen angehalten, der einen mit Fässern beladenen Lkw-Transport begleitet.

In Schlebusch angekommen, wollen die Benschs in einem kleinen Laden Blumen für die Wiechmanns kaufen. Vor dem Geschäft hält ein Tanklaster mit Gefahrgutkennzeichen. Als Michael die Beifahrerin fragt, was der Lkw geladen hat, antwortet sie „Milch“, was ihr der Junge nicht abnimmt.

Auf dem Bauernhof der Wiechmanns angekommen, ist Michael zuerst wütend, weil er hier unfreiwillig Ferien verbringen soll. Wie sich jetzt herausstellt, ist Eva Wiechmann im siebten Monat schwanger. Michaels Eltern wollen sofort nach Hannover zurückkehren, um ihre Arztpraxis wieder zu eröffnen. Da ereignet sich eine gewaltige Explosion, die den Himmel aufleuchten lässt. Gerd Wiechmann, der Hauptmann der Freiwilligen Feuerwehr ist, wird sofort von einem Feuerwehrfahrzeug abgeholt. Bensch will helfen und macht sich in seinem Wagen allein auf den Weg zur Unfallstelle.

Wie sich herausstellt, ist es auf der Landstraße kurz vor Schlebusch zu einem Unfall zwischen dem Gefahrtguttanker und dem mit Fässern beladenen Spezialtransporter gekommen. Die Fahrer und Beifahrer beider Lkw sowie die begleitenden Polizisten des Spezialtransporters sind bereits tot, als die Hilfskräfte eintreffen. Dr. Bensch kann niemandem mehr helfen und fährt mit Christine nach Hannover zurück. Die örtlichen Hilfskräfte wissen nicht, was in den Fässern ist und bemerken, dass diese ein orangefarbenes Gas absondern.

Kaum in Hannover angekommen, werden die Benschs von einem Kriminalpolizisten, der auffällig vermeidet, mit Dr. Bensch in Körperkontakt zu treten – er verweigert sichtlich nervös einen Begrüßungshandschlag – unter dem Vorwand einer Befragung zum Unfall aus der Praxis gelockt und überfallartig von mit ABC-Schutzanzügen bekleideten Polizisten in einem zivilen Polizeibus „entführt“. Auch eine Patientin, die die kurz zuvor von Bensch untersucht wurde, wird vor der Praxis verhaftet. Das Ehepaar und die Patientin werden in einem Krankenhaus interniert; jeder Kontakt zur Außenwelt ist unmöglich. Wie sich außerdem herausstellt, sind die Telefonleitungen nach Schlebusch unterbrochen.

Christine ist entschlossen, mit ihrem Mann auszubrechen, um Sohn Michael im Dorf aufzusuchen. Sie überlistet einen Krankenpfleger und befreit ihren Mann. Gemeinsam überwältigen sie einen Wache haltenden Polizisten und können aus dem Krankenhaus entkommen. Sie fahren mit einem Taxi zur Praxis, stellen aber fest, dass ihr Pkw zwischenzeitlich entfernt wurde. Im Hauptbahnhof Hannover stellen sie fest, dass die Zugverbindung nach Schlebusch eingestellt wurde. Sie entschließen sich, mit der Bahn in die von Schlebusch nächstgelegene Kreisstadt zu fahren.

In Schlebusch selbst ist die gesamte Bevölkerung interniert und hält sich in der Kirche auf. Ihre Notdurft dürfen sie nur in der Sakristei, keinesfalls unter freiem Himmel verrichten. Bürgermeister Süchow und Pastor Lause bemühen sich, die Menschen zu beruhigen. Der Journalist Kaiser versucht mit einer Polaroidkamera und einem Kassettenrekorder die Stimmung unter den Internierten zu dokumentieren. Die Hilfskräfte haben inzwischen den Ort verlassen und lediglich Tabletten hinterlassen. Eva Wiechmann hat inzwischen mit Hilfe Michaels eine Frühgeburt überstanden, während ihr Mann Gerd, der an der Unfallstelle Kontakt mit den Giftfässern hatte, stirbt.

Das Ehepaar Bensch trifft mit dem Zug, in dem sie die einzigen Passagiere sind, in der Kreisstadt ein. Hier herrscht totales Chaos. Der Bahnhof ist vom Bundesgrenzschutz besetzt. Ein BGS-Beamter erklärt ihnen, dass Schlebusch vollständig abgeriegelt ist und niemand den Ort betreten oder verlassen darf. Daraufhin entschließt sich Bensch, mit einem spontan entwendeten Range Rover nach Schlebusch durchzubrechen. Doch geraten die Benschs an eine Straßensperre der Bundeswehr. Während Christine auf Befehl der Soldaten aussteigt, täuscht Bensch die Posten und durchbricht mit voller Fahrt die Sperren.

Der Vorfall hat offenbar den kommandierenden Bundeswehr-Hauptmann verunsichert. Er telefoniert mit einem nicht näher charakterisierten höheren Beamten im Katastrophenstab und verlangt, den zuständigen Minister zu sprechen. Der Beamte verweigert ihm dies; er könne zwar nicht die militärische Lage beurteilen, bestehe aber auf dem Primat der Politik: Der Offizier soll die ihm erhaltenen Befehle zur Absperrung unter allen Umständen ausführen.

Bensch trifft in der Kirche ein. Jetzt wird den Internierten, die immer mehr Anzeichen einer radioaktiven Vergiftung tragen, klar, dass von außen keine Rettung zu erwarten ist. Sie entschließen sich, den Absperrring zu durchbrechen. Auf einer leeren Autobahn treffen sie auf einen Sperrposten der Bundeswehr. Der Hauptmann fordert sie mehrmals auf, zurückzukehren. Sie drängen trotzdem weiter vor und wollen mit einer weißen Fahne verhandeln. Der Hauptmann erteilt schließlich den Schießbefehl, auch unter dem Hinweis, dass die Soldaten ja auch nicht von den Internierten verstrahlt werden wollen. Ein Soldat eröffnet mit seiner Uzi das Feuer; die Internierten brechen im Kugelhagel zusammen.

Danke an diwini

Mehr hierzu auch und gerade im Kommentarbereich: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/02/22/erhoehte-radioaktive-strahlung-in-europa/

Gruß an die Erwachten

TA KI

Vorstoß ins Innere: Bundeswehr soll Polizei ergänzen

Ein Vorschlag aus Bayern sorgt für Diskussionsstoff. Die Bundeswehr soll künftig zur Terrorabwehr verstärkt auch im Inneren eingesetzt werden. Dafür will die bayrische Landesregierung sogar eine Grundgesetzänderung beantragen. Davon ist nicht jeder begeistert. Der Bremer Bürgermeister Dr. Carsten Sieling (SPD) erteilte dem Vorschlag auf dem Jahresempfang der Bundeswehr eine Absage.

Trotzdem findet vom 7. bis 9. Marz 2017 erstmals eine Anti-Terror-Übung statt, bei der Polizei und Bundeswehr kooperieren sollen. Sechs Bundesländer beteiligen sich daran. Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gibt erste Einblicke in die Übung.

Von einem Dauerzustand und somit einem Grundgesetzbruch will Senator Mäurer allerdings nichts wissen. Auch der Kommandeur des Landeskommandos Bremen, Oberst Claus Körbi, bestätigte, dass es sich um ein reines Planspiel handelt und bislang keine Soldaten für tatsächliche Einsätze ausgebildet werden.

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/46107-vorstoss-ins-innere-bundeswehr-soll/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

US-Brigade rollt über Deutschland nach Osteuropa – Protest-Demo in Bremerhaven

Das Jahr beginnt mit „der größten Truppenverlegung in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges“: Die US-Armee will ab dem 6. Januar mit Unterstützung der Bundeswehr eine Panzerbrigade aus den USA mit 4000 Soldaten und dazugehörigen Fahrzeugen über Bremerhaven zu Nato-Manövern nach Osteuropa verlegen. Die Linke und die Friedensbewegung protestieren.

Die Third Armored Brigade der Fourth Infantry Division aus Fort Carson in Colorado wird mit ihren über 4.000 Soldaten und ihren mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und Militärtransportern nach Osteuropa verschifft; die Transportroute führt über Bremerhaven in Norddeutschland.

Bei der Verlegung geht es laut Oberst Todd Bertulis, stellvertretender Logistik-Chef des US-Kommandos Eucom in Stuttgart, auch darum, die logistischen Fähigkeiten der US-Armee auf die Probe zu stellen. Es gelte nachzuweisen, dass die Kampfkraft der USA zur rechten Zeit an den rechten Ort nach Europa gebracht werden könne.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion die Linke im Bundestag Dr. Alexander Neu erläutert im Interview mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke welche tatsächlichen Gründe er für die Manöver sieht: „Es geht in erster Linie darum, der Nato eine Existenzberechtigung zu geben. Es werden neue Gefahren kreiert und neue Szenarien entworfen. Hier wird Russland, seitdem es die Spannung mit der Ukraine gibt, als der alte-neue Gegner wiedererfunden. Nachdem das mit den Auslandeinsätzen — Stichwort Afghanistan, Stichwort Libyen — nicht so wirklich gut funktioniert hat, muss man der Nato doch einen neuen Sinn geben können.“ Kommt zur Demo am Samstag, 7. Januar 2017, um 12 Uhr zur Großen Kirche in Bremerhaven!!

Deutschland werde hier als Dreh- und Angelscheibe der US-amerikanischen Aggressionspolitik innerhalb Europa zu Verfügung gestellt, so Neu. Denn, wenn man so schwere Geschütze auffahre, handele es sich ganz eindeutig um eine Aggressionspolitik.

Auch die Bremer Friedensbewegung kritisiert die Truppenverlegungen. Ekkehard Lentz vom Sprecherkreis des Bremer Friedensforums erklärt im Sputnik-Interview: „Wir wollen das nicht widerspruchslos hinnehmen, sondern Alternativen der Friedensbewegung aufzeigen. Deshalb rufen wir die Bevölkerung am kommenden Samstag in Bremerhaven zur Demonstration auf.“ Ihnen gehe es vor allen Dingen darum, deutlich zu machen, dass dieser militärische Aufmarsch gegen Russland in der Bundesrepublik abgelehnt werde. Das Bremer Friedensforum hält die Konsequenzen dieser Manöver für kaum absehbar. Angesichts der angespannten weltpolitischen Lage könne dieses „Säbelrasseln“ der US-Armee und der Nato die Kriegsgefahr erhöhen.

Im Rahmen des »Host Nation Support« beteiligt sich auch die Bundeswehr stark am Transport der US-Truppen von Bremerhaven nach Polen. Ekkehard Lentz stellt fest:

„Die Unterstützung der Bundeswehr läuft über die Logistikschule in Garlstedt bei Bremen. Das ist ja auch ein Traditionsreicher Ort der Friedensbewegung. Bereits 1978 wurde dort eine US-Kampfbrigade mit Vietnamkriegserfahrung stationiert. Die Bundesregierung müsste verstärkt aufgefordert werden, die Übernahme der Logistik durch die Bundeswehr zu diesem Aufmarsch sofort zu stoppen und den Transport durch Deutschland zu untersagen.“ Die erste Friedensdemonstration des neuen Jahres findet am Samstag, 7. Januar, in Bremerhaven statt. Treffpunkt ist um 12 Uhr an der Großen Kirche in der Bürgermeister-Smidt-Straße.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170106314019086-us-panzerbrigade-deutschland-osteuropa/

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Gruß nach Russland- das deutsche Volk will Frieden mit euch!!

TA KI

Grafenwöhr: Deutsche Panzergrenadiere bereiten sich auf NATO-Großverlegung nach Litauen vor

In der Nähe der bayerischen Stadt und des US-Stützpunktes Grafenwöhr bereiten sich deutsche Truppen auf NATO-Operationen in Litauen vor. Im Juli wurde auf dem NATO-Gipfel in Warschau entschieden, dass „Deutschland die Führung für einen multinationalen Gefechtsverband im Rahmen der Operation ‚Enhanced Forward Presence‘ stellt“. Im Februar wird das deutsche NATO-Bataillion nach Litauen entsandt.

„Kurz danach [NATO-Gipfel] habe ich mit meinem Batallion bereits den Auftrag erhalten, den Kern sowie die Führung für diesen Gefechtsverband in Litauen zu stellen“, erklärte der Kommandant des Panzergrenadierbataillons 122, Christoph Huber. Dieser „multinationale Gefechtsverband“ diene als „starkes Zeichen“, mit dem „die NATO ihre starke Bündnissolidarität zeigt, um auch hier ihre östlichen Bündnispartner rückzuversichern“.

Die Bundeswehr erklärt dazu: „Anfang des Jahres 2017 geht es für die Panzergrenadiere aus dem oberpfälzischen Oberviechtach ins Baltikum. Im Rahmen der verstärkten Vornepräsenz der NATO ‚Enhanced Forward Presence‘ üben die Soldaten vom Panzergrandierbataillon 122 Seite an Seite mit ihren litauischen Kameraden auf diversen Übungen vor Ort. Derzeit laufen die Vorbereitungen, während die kämpfende Truppe auf dem Übungsgelände in Grafenwöhr den verbundenen Feuerkampf probt, wird am Heimatstandort in Oberviechtach Material für die Großverlegung gepackt, 120 Seecontainer müssen so verladen werden. Ab dem kommenden Jahr macht sich dann als erstes deutsches Kontingent das Bataillon auf den Weg ins Baltikum.“

Video auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr zu den Vorbereitungen:

Quelle: https://deutsch.rt.com/kurzclips/44294-grafenwohr-deutsche-panzergrenadiere-nato-litauen/

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Gruß an die Vorbereiteten

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MAD enttarnt Dutzende Islamisten in der Bundeswehr – noch mehr Verdachtsfälle

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt und verfolgt 60 weitere Verdachtsfälle, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Mitteilung des Nachrichtendienstes.

Islamisten bewerben sich demnach gezielt bei der Bundeswehr, um dort eine militärische Ausbildung zu erhalten.

Aus den Rekrutierungsbüros seien „einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren“, so die MAD-Mitteilung. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wolle deshalb ab Juli 2017 jeden Bewerber für den Soldatendienst einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen, was eine Änderung des Soldatengesetztes vorsieht. Bisher erlaubte es eine Sicherheitsüberprüfung der Soldaten erst nach ihrer Anstellung.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20161105313231876-bundeswehr-islamisten-mad-verdachtsfaelle/

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Gruß an die, die sich fragen, warum Flinten- Uschi noch 7 Monate abwarten will bei einer so gravierenden Sicherheitslücke in der Bundeswehr??

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Am Limit

Nach den Anschlägen von Ansbach, Würzburg und München mehren sich die Stimmen von Politikern, die den Einsatz der Bundeswehr im Inland bei Terrorlagen fordern. Im Februar nächsten Jahres sollen Bundeswehr und Polizei erstmals für einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz in Deutschland üben. Darauf haben sich die Bundesregierung und die maßgeblichen Landesinnenminister verständigt.

So sinnvoll die Zusammenarbeit zwischen Militär und Polizei auf den ersten Blick scheinen mag, so sehr manifestiert dieser Vorstoß das Versagen der politisch Verantwortlichen auf dem Feld der Inneren Sicherheit. Denn diese zur gewährleisten, ist originär Aufgabe der Polizei und nicht des Militärs. Doch die Polizei ist personell und technisch immer weniger in der Lage, dieser Herausforderung gerecht zu werden.

Für Haushaltssanierung 16.000 Stellen abgebaut

Schon seit Jahrzehnten ist Deutschlands Polizei das bevorzugte Objekt von Kürzungen, um die maroden öffentlichen Haushalte zu sanieren. Neben Nullrunden bei den Gehältern hat die Polizei vor allem unter massiven Personaleinsparungen zu leiden.

Seit Mitte der neunziger Jahre sind bundesweit 16.000 Stellen abgebaut worden. Das entspricht der Mannstärke der Berliner Polizei. Die Folgen: Weniger Präsenz von Ordnungshütern in der Fläche, eine geringere Kontrolldichte und eingeschränkte Öffnungszeiten von Polizeirevieren auch in den Städten.

Kriminalität wird verwaltet anstatt bekämpft

Wegen der Stellenkürzungen in den vergangenen Jahren vergreist der Personalkörper. Das Durchschnittsalter der Beamten liegt mittlerweile bei 45 Jahren. Zugenommen hat auch die Arbeitsverdichtung. Deutschlands Polizisten haben 20 Millionen Überstunden angehäuft. Tendenz steigend.

Kein Wunder, daß sich in vielen Kommissariaten die unbearbeiteten Strafanzeigen stapeln. Die in der Öffentlichkeit immer wieder geforderte zügige Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bleibt so nicht mehr als ein frommer Wunsch. Tatsächlich wird die Kriminalität hierzulande oftmals nur noch verwaltet anstatt bekämpft!

Haftstrafen für ein Prozent der verurteilten Einbrecher

Der Frust bei vielen Polizeibeamten wird durch die lasche Rechtsprechung noch verstärkt. Gelingt es, Straftäter nach zum Teil langwierigen Ermittlungen festzunehmen, kommen diese nicht selten mit milden Strafen davon, wenn sie denn überhaupt verurteilt werden. Beispiel Wohnungseinbrüche, die 2015 mit 167.000 Fällen längst zu einem Massenproblem geworden sind: Deutschlandweit werden nur 15,2 Prozent der Taten aufgeklärt.

Noch erheblich geringer ist die Verurteilungsquote, die bei gerade einmal 2,6 Prozent aller Fälle liegt. Eine Haftstrafe muß nur ein Prozent der Einbrecher absitzen. Das geringe Entdeckungs- und Bestrafungsrisiko ermutigt kriminelle Banden insbesondere aus Ost- und Südosteuropa geradezu, im reichen Deutschland auf Beutezug zu gehen.

Mit veralteter Ausrüstung auf Verbrecherjagd

Die Polizei sieht sich aber nicht nur mit massiven Personalproblemen konfrontiert, sondern hat auch mit ihrer veralteten Ausrüstung zu kämpfen. Die Besatzungen von Streifenwagen verfügen beispielsweise nicht über die erforderlichen Schutzwesten, um sich vor Angriffen mit militärischen Waffen zu schützen – Waffen also, die bevorzugt von Terroristen und Attentätern eingesetzt werden. Vielerorts veraltet sind auch Dienstwaffen, Fahrzeuge und EDV-Ausstattung der Polizei.

Dem steht eine Kriminalitätslage gegenüber, die sich bereits seit Jahren dynamisch entwickelt und Deutschlands Polizei an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gebracht hat: Bundesweit sprießen immer neue Rockerbanden wie Pilze aus dem Boden und liefern sich blutige Fehden im Kampf um Einflußzonen im kriminellen Milieu. Ethnische Clans gehen abgeschottet in Parallelgesellschaften großer Städte wie Berlin, Hamburg, Bremen und Essen ihren illegalen Geschäften nach.

Öffentliche Ordnung nur mit Mühe aufrechterhalten

Gleichzeitig steigt die Alltagskriminalität, auch infolge der offenen Grenzen und des unkontrollierten Zuzugs von Flüchtlingen. Häufig ist es nur dem hohen persönlichen Einsatz der Beamten vor Ort zu verdanken, daß die öffentliche Ordnung aufrechterhalten werden kann.

Die deutsche Polizei ist also schon jetzt kaum noch in der Lage, ihren Aufgaben gerecht zu werden. Wie soll sie da auch noch der Gefahr von terroristischen Anschlägen begegnen? Vor diesem Hintergrund liegt es nahe, bei Terrorlagen die Bundeswehr als Unterstützung heranzuziehen.

Bundeswehr darf nicht als Lückenbüsser dienen

Nach geltender Verfassungslage können die deutschen Streitkräfte in drei Fällen eingesetzt werden: im Spannungs- und Verteidigungsfall, bei einem inneren Notstand (bürgerkriegsähnliche Zustände) und im Katastrophennotstand. Ein präventiver Einsatz der Armee beispielsweise beim Objektschutz oder für Personenkontrollen an Straßensperren wäre dagegen unzulässig und würde die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit stark verwässern.

Der Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Bekämpfung des Terrorismus kann sinnvoll und notwendig sein, wenn es gilt, die zivilen Sicherheitskräfte mit Fähigkeiten zu unterstützen, die nicht zum Standardrepertoire der Polizei gehören, etwa die Dekontamination nach Angriffen mit ABC-Waffen oder die Luftraumüberwachung durch Kampfflugzeuge.

Die Bundeswehr darf von der Politik aber nicht als Lückenbüßer mißbraucht werden, um die Folgen ihrer Sparorgien bei der Polizei und die damit verbundene Erosion des staatlichen Gewaltmonopols zu kaschieren. Davon profitieren am Ende nur die Kriminellen!

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Jan Timke ist seit 2008 für die Bürger in Wut (BIW) Abgeordneter in Bremen. Zuvor arbeitete er als Polizeibeamter im BKA und bei der Bundespolizei.

Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/am-limit/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Zivilschutzgesetz: Bauernhöfe und Lebensmittelbetriebe werden notfalls beschlagnahmt

Im neuen Zivilschutzkonzept steckt außer der Empfehlung, einen 10-Tages-Vorrat bereitzuhalten, noch mehr: Im Krisenfall darf die Bundesregierung Bauernhöfe und Lebensmittelbetriebe beschlagnahmen und Regeln zu Produktion und Lebensmittel-Verteilung erlassen. Zur „zivilen Unterstützung der Bundeswehr“ sollen Bürger die Armee notfalls Kraftfahrzeuge und Treibstoff überlassen.

Die Empfehlung, einen 10-Tages-Vorrat im Haus zu haben machte diese Woche mediale Furore. Im neuen Zivilschutzkonzept der Bundesregierung gibt es aber noch weitere interessante Punkte:

Es sind Befugnisse darin enthalten, mit denen die Regierung Regeln zur Produktion und Zuteilung von Lebensmitteln erlassen kann. Neu ist dabei, das Behörden notfalls Bauernhöfe und andere Lebensmittelbetriebe beschlagnahmen dürfen. „Spiegel Online“ berichtete.

Offiziell kommt die Regierung mit dem Konzept den Anforderungen des Bundesrechnungshofes nach, der 2011 rügte, dass für eine Versorgungskrise nicht ausreichend vorgesorgt sei. Einerseits mahnte der Rechnungshof  „die Erarbeitung aktueller Krisenszenarien“ an, andererseits sprach er sich dafür aus, ein Gesamtkonzept zu erstellen. Bisher gab es zwei getrennte Gesetze: Für Krisenfälle im zivilen und im militärischen Bereich.

Erlaubt werden jetzt erstmals die Beschlagnahmung von Bauernhöfen und Lebensmittelbetrieben.

Zivile Unterstützung der Bundeswehr

„In einem weiteren Unterpunkt heißt es außerdem, im Rahmen bestehender Gesetze sei zivile Unterstützung für die Bundeswehr vorzubereiten, damit die Soldaten ihre Einsatzgebiete erreichen könnten.“

„Als Einzelpunkte möglicher ziviler Hilfe werden die Mitwirkung bei der Lenkung des zivilen und militärischen Straßenverkehrs genannt oder die Bereitstellung von Treibstoffen. Zudem könne es darum gehen, zivile Verkehrsmittel, -leistungen und einrichtungen zur Verlegung der Truppen zur Verfügung zu stellen“, berichtete die „Welt“.

Was ist eine Versorgungskrise?

Das Agrarministerium definiert eine Versorgungskrise so: „Eine Versorgungskrise ist ein Szenario, in dem bis zu 80 Millionen Menschen über den freien Markt keinen Zugang zu Lebensmitteln mehr haben und daher hoheitlich versorgt werden müssen“.

Der Unterschied steckt im Detail: Extremwetterlagen, technische Störungen, Naturkatastrophen oder die Freisetzung von Gefahrstoffen dürfen nach Experteneinschätzungen nicht zu einer Versorgungskrise führen. Denn: „Derartige Ereignisse konnten seit Bestehen der Bundesrepublik stets mit den Mitteln des Katastrophenschutzes bewältigt werden“.

Somit kommen als Ursache für eine Versorgungskrise in Betracht: Kriegerische Auseinandersetzungen, großflächiger Stromausfall, eine Pandemie oder ein Terroranschlag mit großflächiger Freisetzung radioaktiver Strahlung.

Staatliche Vorratshaltung wird neu geordnet

Auch die staatliche Bevorratung mit Lebensmitteln soll neu überprüft und geordnet werden, fordert der Bundesrechnungshof. Bisher ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zuständig für die „Zivile Notfallreserve“. Diese beinhaltet Reis, Erbsen, Linsen und Kondensmilch, um in Ballungsräumen im Notfall den Menschen zu einer täglichen Mahlzeit verhelfen soll. Weiterhin gehört die Vorratshaltung mit Weizen, Roggen und Hafer hinzu, um die Versorgung mit Brot zu sichern.

Wirksamstes Mittel: Private Vorsorge

Im neuen Zivilschutzkonzept steht jedoch als wirksamstes Mittel die „Vorratshaltung durch die Privathaushalte“. Was bedeutet das? Zum einen wird im Notfall jeder Bürger auf sich allein gestellt sein (von gegenseitiger, nachbarschaftlicher Hilfe wird nicht gesprochen). Und zum anderen könnte anfangs nichts mehr funktionieren, was „normal“ ist: Strom, Wasser, Gasversorgung. (ks)

Weitere Informationen:

Liste der empfohlenen Vorratshaltung

Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neues-zivilschutzgesetz-bauernhoefe-und-lebensmittelbetriebe-koennten-auch-beschlagnahmt-werden-a1927273.html

Gruß an die Erwachten

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Bericht: Bei Bundeswehr gehen hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein

Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben habe 67 Prozent der Anträge anerkannt und 25 Prozent abgelehnt. Die restlichen Anträge seien als unzulässig eingestuft oder vom Antragsteller zurückgezogen worden.

„Das Risiko des Soldatenberufs, töten zu müssen oder getötet zu werden, wird in konkreten Gefechtssituationen oft als Schlüsselerlebnis erstmals erfahrbar und häufig erst dann in seiner vollen Tragweite begriffen“, sagte die Linken-Bundeswehrexperten Katrin Kunert dem Blatt.

Besonders für Offiziere kann die Verweigerung dem Bericht zufolge eine teure Angelegenheit werden. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern habe der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurückgefordert – in einer Spannweite von 1200 Euro bis 69.000 Euro pro Fall.

Die Linksfraktion forderte, die Verfahren zu vereinfachen: Die Begründungspflicht solle durch eine einfache Willenserklärung ersetzt werden. Außerdem müssten die Antragsteller die Gelegenheit bekommen, ihre Beweggründe auch persönlich in einer mündlichen Anhörung zu erläutern.© AFP

Quelle: http://web.de/magazine/politik/bericht-bundeswehr-hunderte-antraege-kriegsdienstverweigerung-31766392

Gruß an die Erwachten

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Polizei: Bundeswehr kann bei Terror gar nicht helfen

„Wir brauchen Ermittler, wir brauchen Polizisten, die rechtsstaatlich ausgebildet sind und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit der Mittel dann die notwendigen Maßnahmen treffen.“ Das sei eine komplizierte Aufgabe, die einer hohen Qualifikation bedürfe. Dies könne die Bundeswehr nicht leisten.

Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr im Inland wären aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sinnlos. „Die Hilfe, die wir benötigen, kann die Bundeswehr überhaupt nicht bieten“, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow im ZDF-„Morgenmagazin“.

„Wir brauchen Ermittler, wir brauchen Polizisten, die rechtsstaatlich ausgebildet sind und im Rahmen der Verhältnismäßigkeit der Mittel dann die notwendigen Maßnahmen treffen.“ Das sei eine komplizierte Aufgabe, die einer hohen Qualifikation bedürfe. Dies könne die Bundeswehr nicht leisten.

Wer glaube, man sorge für innere Sicherheit, wenn man „Menschen in Uniform, behelmt und mit langen Waffen“ in die Innenstädte stellt, der irre sich. „Das erhöht eher das Unsicherheitsgefühl der Bevölkerung.“ (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gdp-bundeswehr-kann-bei-terror-gar-nicht-helfen-a1348006.html

Gruß an die Klardenker

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Truppe zu Deutsch? Bundeswehr will Migrantenanteil erhöhen

Ein Viertel der Bundeswehrsoldaten im einfachen Dienst hat bereits einen Migrationshintergrund und offenbar ist dies noch zu wenig, man will die Truppe bunter gestalten  und den Anteil von Nicht-Bio-Deutschen erhöhen. Wenn man Deutschland schwächen will, muss man die Unterwanderung in sensiblen Bereichen vorantreiben, dazugehört natürlich auch das Militär, also jenes Militär, das bei einem Angriff das Land verteidigen soll. Nun kann man davon ausgehen, dass bei den 26% einfachen Soldaten mit Migrationshintergrund ein beträchtlicher Anteil dem Islam wohl anhören, der  bekanntlich über jedem Gesetz steht. Welche Gefahr für Land und Volk dadurch besteht, dazu kann sich jeder seine eigene Meinung bilden.

Bild Zeitung vom 02.07.2016:

26 Prozent der Soldaten im einfachen Dienst (Mannschaftsdienstgrade) haben einen Migrationshintergrund. Auch in höheren Rängen wird die Truppe bunter: Mittlerer Dienst (Unteroffiziere) 14 Prozent mit Migrationshintergrund. Gehobener Dienst (Leutnant bis Hauptmann) 10 Prozent. Höherer Dienst (ab Major) 7 Prozent. Nun will die Bundeswehr den Anteil weiter erhöhen.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums: „Die Bundeswehr braucht motivierte und qualifizierte Mitarbeiter. Die Integration aller Menschen ist wichtig für uns. Dabei kommt es uns nicht auf die Herkunft an.“

Quelle: https://politikstube.com/truppe-zu-deutsch-bundeswehr-will-migrantenanteil-erhoehen/

Gruß an die Deutschen

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Kritik nach „Tag der Bundeswehr“ Kinder durften mit Kriegswaffen spielen

Am sogenannten „Tag der Bundeswehr“ haben Soldaten im baden-württembergischen Stetten Kinder mit ungeladenen Handwaffen hantieren lassen. Das zeigen Fotos der Deutschen Friedensgesellschaft. Das Verteidigungsministerium will den Vorwürfen nachgehen. 

„Sollte sich dieses bewahrheiten, wäre es ein eindeutiger Verstoß gegen bestehende Vorschriften der Bundeswehr“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. „Hierzu laufen zur Zeit Ermittlungen.“ Die Bestimmungen sehen vor, dass Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres keinen Zugang zu Waffen und Munition haben dürfen.

Die Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und weitere Organisationen warfen der Bundeswehr vor, „Grenzen überschritten“ zu haben. Sie veröffentlichten Bilder von Kindern beim Hantieren mit Waffen der Typen G36 und P8 sowie bei einer Einweisung an einer Maschinenpistole des Typs MP7. 

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_78111286/kritik-nach-tag-der-bundeswehr-kids-durften-mit-kriegswaffen-spielen.html

Gruß an die Klardenker

TA KI