Der Paragraph § 130 StGB


Von Deutsches Maedchen

Der „Volksverhetzungsparagraph“ § 130 StGB wurde in den 1990er Jahren unter der Kanzlerschaft von Helmut Kohl zur weiteren Beschneidung der Meinungsfreiheit und zur Ausweitung der Zensur in der BRD deutlich verschärft.

Seither folgten immer weitere Verschärfungen, so dass man unweigerlich feststellen muss, dass die Zensur und Meinungsverfolgung in der BRD inzwischen zynischer sind als zu Hochzeiten der DDR.

Da der „Gesinnungsparagraph“ 130 nicht nur, wie die meisten Menschen wohl denken, „Volksverhetzung“ im Sinne von Aufrufen zu Mord und Gewalt abdeckt, sondern darüber hinaus auch die so genannte Holocaustleugnung, ist er ein echtes und damit tatsächlich antirechtsstaatliches „Sondergesetz“, welches uns in unserem Grundrecht (Artikel 5 GG) auf die Freiheit der Meinungsäußerung beschneidet.

Von den Vertretern der Praxis der Meinungsverfolgung wird gerne behauptet, das Äußern von „Zweifeln“ an der offiziellen Darstellung vom so genannten Holocaust sei keine Meinungsäußerung, sondern ein Verbrechen, weil dies gegen ein Strafgesetz verstößt!

Mit diesem fragwürdigen Argument aber kann jede Diktatur die Praxis der Meinungsverfolgung als rechtens rechtfertigen. Auch die im Bolschewismus unter Stalin wegen ihrer „mißliebigen Ansichten“ Verfolgten wären demnach zu Recht verfolgt worden. Denn auch sie hatten Meinungen geäußert, welche von den Herrschenden nicht als Meinungsäußerungen, sondern als Verbrechen eingestuft wurden.

Wenn die Vertreter der BRD das Recht zu haben glauben entscheiden zu können, welche Meinungsäußerungen in ihren Augen ein Verbrechen sind und welche nicht, dann dürfen sie nicht gleichzeitig Erdogan kritisieren, wenn dieser den türkischen Journalisten Deniz Yücel wegen dessen Meinungsäußerungen einsperren läßt, die in der Türkei als strafbar gelten.

Es kommt hinzu, dass es in der BRD keine Volksverhetzung ist und auch sonst in keiner Weise strafrechtlich verfolgt wird, wenn die Opfer des Vertreibungsvölkermordes und des Raubes der Ostgebiete des Deutschen Reiches verunglimpft werden.

Es wird auch nicht strafrechtlich verfolgt, wenn dieser Vertreibungsvölkermord an mindestens 15 Millionen Deutschen verharmlost, heruntergespielt, ganz abgestritten oder sogar gerechtfertigt wird! Auch darf in der BRD völlig straf- und konsequenzlos eine Wiederholung des Bombenholocausts von Dresden gefordert werden, mit Schildern wie „Bomber Harris, do it again“.

Angesichts dieser Tatsachen ist es doch mehr als verdächtig und darüber hinaus unbegreiflich, wenn in der BRD selbst Menschen in hohem Alter wegen ihrer völlig gewaltlosen dissidenten Ansichten zu in der BRD „zwangsglaubensverordneten“ Version vom so bezeichneten Holocaust erbarmungslos zu Gefängnisstrafen verurteilt werden. Ist es da verwunderlich, dass viele Menschen das Gefühl bekommen, dass hier etwas nicht stimmt?

Der Artikel 5 GG der BRD sagt im Wortlaut, dass wir das Recht haben, unsere Meinung in Schrift, Bild und Wort zu sagen und uns mittels öffentlich zugänglicher Quellen eine „eigene Meinung“ zu bilden. Jedoch – Zitat „Dieses Recht findet seine Schranken in den Gesetzen“(!?)

Paragraph 130 StGb ist eine sondergesetzliche und damit antirechtsstaatliche Norm, welche abweichende Ansichten zu einer vom herrschenden System als „richtig“ vorgeschriebenen Geschichtsversion unter Strafe stellt. Mögen diese auch noch so gewaltfrei, fundiert und begründet geäußert werden.

Ein solches Vorgehen ist von Diktaturen her offiziell bekannt, nicht aber in einer Demokratie!

Das Strafmaß für eine Übertretung des Sondergesetzes zur Meinungsverfolgung und Zensur ist beachtlich:

Es kann sich entweder um eine Geldstrafe oder um eine Gefängnisstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren Haft handeln. Wie sich insbesondere im Falle Horst Mahlers zeigte, können sich bei unliebsamen Meinungsäußerungen noch wesentlich höhere Haftstrafen ergeben.

Höchst bemerkenswert ist, wie bereits erwähnt, dass dieses einzigartige Sondergesetz zur Verfolgung abweichender Ansichten lediglich Minderheiten, Menschen anderer Rassen oder fremder Religionen schützt.

Deutsche sind von diesem Schutz nicht betroffen, was im Genauen bedeutet: Eine Hetze, die sich gegen Deutsche richtet, einen Deutschen beleidigt oder die Kriegs- und sonstigen Verbrechen an Deutschen oder dem deutschen Volk in Abrede stellt, steht in der BRD „nicht“ unter Strafe!

Im Gegensatz zu allen anderen Strafverfahren laufen Verteidiger in den politischen Prozessen zur Meinungsverfolgung Gefahr, selber bestraft zu werden, wenn sie ihrer Aufgabe gerecht werden und ihren Mandanten ehrlich zu verteidigen versuchen.

Durch die Besonderheit des Paragraphen 130 StGB ist bei Anklagen wegen dissidenter Meinungsäußerungen eine wirkliche Verteidigung überhaupt nicht möglich. Die Anklage ist quasi gleichbedeutend mit dem Schuldspruch!

Die Prozesse sind also in Wirklichkeit eine Farce. Aufgrund des Charakters des Sondergesetzes steht die Verurteilung bereits vorher fest.

Darüber hinaus fragt sich der vernunftbegabte Mensch, worauf ein solches „Sondergesetz“ in Wirklichkeit abzielt und weshalb es bei einem „Meinungsverbrechen“ nicht selten zu einer schärferen Verfolgung und weit härteren Strafen führt als bei einem tatsächlich begangenen Gewaltverbrechen!

Ich denke nicht, dass den meisten Menschen wirklich klar ist, wie diese Prozesse und die gesetzliche Meinungsverfolgung tatsächlich ablaufen. In den Medien erfährt man darüber wenig und wenn doch, dann meist in Form von Hetzartikeln, die in Existenz vernichtender, beleidigender und bösartigster Propaganda den Angeklagten von vorn herein aburteilen. Dies hat mit Journalismus nichts mehr zu tun!

Es ist ohne eine genauere Recherche kaum möglich sich ein neutrales und der Wahrheit entsprechendes Bild zu machen und zu verstehen, warum jemand überhaupt angeklagt wurde und wofür er sich verantworten muss. Die Verurteilten selbst kommen in der Mainstreampresse selten zu Wort!

Dies nimmt zum Teil Züge an, die nicht mehr weit von einer Hexenjagd entfernt sind und der wir uns entschieden entgegen stellen sollten, wenn wir freie und vorallem „frei denkende“ Menschen bleiben möchten!

Ein Deutsches Mädchen

Quelle: https://brd-schwindel.org/der-paragraph-130-stgb/

Gruß an die Denkenden

TA KI

Wegen „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“: Türkei verweigerte rund 100 Deutschen die Einreise


Rund 100 Deutschen ist seit Beginn des Jahres die Einreise in die Türkei verweigert worden. Oftmals „unter Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“.

Seit Anfang des Jahres ist rund 100 Deutschen an Flughäfen in der Türkei die Einreise verweigert worden.

Oftmals sei dies „unter Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ geschehen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Für Aufenthalte bis zu 90 Tagen benötigen Deutsche für die Türkei kein Visum. Bei wie vielen der Betroffenen es sich um Doppelstaatler handelt, die auch einen türkischen Pass haben, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

Zur Frage konkreter Maßnahmen bei verweigerten Einreisen erklärte Staatsminister Michael Roth: „Die Bundesregierung hat sich gegenüber der türkischen Regierung dafür eingesetzt, größtmögliche Transparenz für die Betroffenen herzustellen und die Möglichkeit einer Überprüfung entsprechender Entscheidungen zu gewährleisten.“

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten extrem angespannt. Zuletzt wurden sie durch die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und den Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei belastet.

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen reagierte mit scharfen Worten auf die Zurückweisungen. „Mit faktischen Einreiseverboten gegenüber immer mehr Deutschen weitet der türkische Staatspräsident (Recep Tayyip) Erdogan die Kampfzone für seine Diktatur weiter aus“, sagte sie. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wegen-gefaehrdung-der-oeffentlichen-sicherheit-tuerkei-verweigerte-rund-100-deutschen-die-einreise-a2095585.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Michael Winkler: Türken in die Türkei und Schäuble ins Altersheim


Die Niederlande sind eine Bananenrepublik, lautet die neueste Erkenntnis aus Ankara. Mir ist zwar nicht bekannt, daß in den Niederlanden Bananen gezüchtet werden, aber zu deren einstigen Kolonien gehörten Gebiete, in denen der Pfeffer wächst. Vielleicht sollten türkische Politiker dorthin gehen und Wahlkampfreden halten.

Ansonsten läßt sich die Haltung der niederländischen Regierung leicht erklären: Am Mittwoch wird dort gewählt, da gilt es, Punkte gegen Geert Wilders zu sammeln. Nach den Wahlen sind türkische Haßprediger wieder willkommen.

Rund 600 Firmen haben Interesse angemeldet, für Donald Trump eine 3.000 Kilometer lange Mauer an der Grenze nach Mexiko zu bauen. Das ist die Stimme des Volkes, nicht die Stimme der Volksverhetzer. Im fernen und hochfeinen New York hingegen hat man angekündigt, Unternehmen, die an Trumps Mauer mitarbeiten, keine städtischen Aufträge mehr zu geben. Glaubwürdiger wäre es natürlich, jene Banken, die Trumps Mauer finanzieren, aus der Stadt zu weisen. Aber da würde das Gutmenschen-Getue zu kostspielig.

Korantreue Muslime planen allenthalben Anschläge in Merkeldeutschland. Bekannt geworden sind in diesen Tagen Oberhausen und Essen. Zum Glück hat die Polizei noch genügend Kapazitäten, um neben den Personenschutz für Politiker und der Jagd auf Meinungsabweichler noch solche Attentäter aufzuspüren. Dabei kann man den korantreuen Muslimen nichts vorwerfen, sie tun nur das, was ihnen der Koran vorschreibt, also den heiligen Krieg zu führen und Ungläubige zu ermorden. Vorwerfen kann man allerdings den Politikern, solche Leute ins Land gelassen zu haben. Schutz vor korantreuen Muslimen haben jene, die so vollmundig verkünden, der Islam gehöre zu Deutschland, wirklich nicht verdient.

Bundesfinanzminister Schäuble will den Deutschenhasser Deniz Yücel mittels Entzug der Wirtschaftshilfe für die Türkei freipressen. Das wäre ein schwerer Eingriff in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates. Schmierfink Yücel ist schließlich türkischer Staatsbürger, er unterliegt in der Türkei damit allein der türkischen Gerichtsbarkeit. Die Äußerungen eines Herrn Yücel über Deutschland sind zudem alles andere als sympathiefördernd. Meiner Ansicht nach gehören Türken in die Türkei und Schäuble ins Altersheim. Er hat wahrlich genug Schaden angerichtet.

Quelle: Michael Winkler

Quelle: https://brd-schwindel.org/michael-winkler-tuerken-in-die-tuerkei-und-schaeuble-ins-altersheim/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Inhaftierter „Welt“-Journalist Yücel: Freude über „Deutschensterben“ und Sarrazin „nächsten Schlaganfall“ gewünscht


Politiker aus dem In- und Ausland sind über die Verhaftung des „Welt“-Journalisten Yücel empört. Die EU-Kommission fordert Ankara zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auf. Aber wer ist Deniz Yücel eigentlich?

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Nach der Verhaftung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel erhöhen Politiker aus dem In- und Ausland den Druck auf die Türkei. Die EU-Kommission forderte Ankara zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien auf.

Yücel, der einen deutschen und türkischen Pass hat, war am Montag in der Türkei nach rund zweiwöchigem Polizeigewahrsam in Untersuchungshaft genommen worden. Ihm wird Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung vorgeworfen. Zudem soll er eine Hacker-Attacke auf das Email-Konto des türkischen Energieministers durchgeführt haben.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte der „Welt“, die Europäische Kommission sei sehr besorgt über die große Zahl an Verhaftungen von Journalisten in der Türkei und die selektive Anwendung der Anti-Terror-Gesetzgebung. „Der Fall von Deniz Yücel zeigt leider, wie berechtigt diese Sorgen sind.“ Die EU habe wiederholt betont, dass die Türkei als Kandidatenland die höchsten demokratischen und rechtsstaatlichen Standards einhalten müsse, insbesondere was die Meinungs- und Medienfreiheit betreffe.

Es ist unbestritten, dass die Türkei hart gegen Regierungskritiker vorgeht und versucht diese mundtot zu machen. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen lag die Türkei schon vor dem im Juli 2016 verhängten Ausnahmezustand auf Platz 151 von 180 Staaten. Dutzende regierungskritische türkische Journalisten sitzen in Haft. Aber wie steht es um den Fall Deniz Yücel?

Wer ist Deniz Yücel?

Hintergrundrecherchen zeigen ein düsteres Bild von „Welt“-Reporter Yücel. In der „taz“ schrieb er einen Bericht mit dem Titel: „Super, Deutschland schafft sich ab!“. Darin heißt es:

„Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa.

Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben“.

Und:

„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort ‚meckern‘ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.“

Zudem wünschte der Journalist dem Bestsellerautor Thilo Sarrazin den „nächsten Schlaganfall“:

So etwa die oberkruden Ansichten des leider erfolgreichen Buchautors Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“

Die „taz“ musste für die Veröffentlichung dieses Beitrags 20.000 Euro Strafe an Thilo Sarrazin bezahlen.

Weiter ist bekannt, dass Yücel dafür warb, das Verbot der PKK aufzuheben, und sich offen zu der terroristischen Vereinigung bekennt. Yücel werden auch Verbindungen zur inksextremistischen türkischen Hackergruppe Redhack vorgeworfen.

Mit Textteilen von DPA

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/inhaftierter-welt-journalist-yuecel-freude-ueber-deutschensterben-und-sarrazin-naechsten-schlaganfall-gewuenscht-a2060022.html

Gruß an die Klardenker

TA KI