„Wall Street Journal“: US-Präsident Trump ermächtigt CIA zu Drohnenangriffen


Wie die Zeitung „Wall Street Journal“ am Montagabend berichtete, ermächtigte US-Präsident Trump den Geheimdienst CIA nun gezielte Tötungsattacken mittels Drohnen auszuführen. Bislang war nur die Armee dazu ermächtigt.

US-Präsident Donald Trump hat laut einem Zeitungsbericht in einer geheimen Anordnung die Regulierungen für Drohnenangriffe gegen Terrorverdächtige gelockert. Wie die Zeitung „Wall Street Journal“ am Montagabend (Ortszeit) berichtete, darf nun auch der Geheimdienst CIA solche gezielten Tötungsattacken ausführen. Bislang war nur die Armee dazu ermächtigt.

Die neue Regelung schürt dem Bericht zufolge bei Bürgerrechtlern die Sorge, dass es bei den Drohnenangriffen künftig weniger Transparenz gibt als bislang. Während die CIA weitgehend verdeckt operiert, müssen die Streitkräfte die meisten ihrer Luftangriffe offenlegen. Außerdem habe die Anordnung des Präsidenten bereits zu Konflikten zwischen dem Geheimdienst und dem Verteidigungsministerium geführt.

Die Rollenverteilung bei den Angriffen durch die unbemannten Flugkörper sah unter dem früheren Präsidenten Barack Obama so aus, dass die CIA die Ziele identifizierte, die tatsächlichen Angriffe dann aber vom Militär ausgeführt wurden.

Ihre neuen Vollmachten wendete die CIA laut „Wall Street Journal“ bereits Ende Februar bei einem Angriff auf einen hochrangigen Funktionär des Al-Kaida-Netzwerks in Syrien an. US-Regierungsmitarbeiter sagten dem Blatt, die Anordnung Trumps beziehe sich speziell auf Operationen des Geheimdienstes in Syrien. Doch dem Bericht zufolge ist möglich, dass die CIA später auch zu Drohnenangriffen in anderen Ländern wie dem Jemen, Libyen oder Somalia ermächtigt wird.

Trump erteilte die Vollmacht der Zeitung zufolge kurz nach seinem Besuch im CIA-Hauptquartier am 21. Januar. Seither habe der Konkurrenzkampf zwischen dem Geheimdienst und dem Pentagon um die Führungsrolle bei gezielten Tötungsoperationen gegen Terrorverdächtige zugenommen.

Die Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisierte, die CIA sollte nichts damit zu tun haben, die tödlichen Angriffe auszuführen. Nur das Pentagon solle diese Vollmacht haben, da es in stärkerem Maße für seine Operationen Rechenschaft ablegen müsse, sagte der Vizechef des Washingtoner ACLU-Büros, Christopher Anders, der Zeitung. Die CIA dürfe keine „paramilitärische“ Rolle einnehmen, warnte er. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/wall-street-journal-us-praesident-trump-ermaechtigt-cia-zu-drohnenangriffen-a2070653.html

Gruß nach Ramstein

TA KI

Bundesregierung muss Nutzung der Air Base Ramstein für Drohnenangriffe im Jemen nicht untersagen


luftpost 5 juni 2015 1luftpost 5 juni 2015 2luftpost 5 juni 2015 3luftpost 5 juni 2015 4luftpost 5 juni 2015 5luftpost 5 juni 2015 6

Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP10715_050615.pdf

Gruß an die, die erkennen welch Un- Recht hier gesprochen werden darf…

TA KI

Geheimer CIA-Bericht zu gezielten Tötungen veröffentlicht


us-soldat-im-nachteinsatzDie Enthüllungsplattform Wikileaks hat einen geheimen Bericht des US-Geheimdienstes CIA zur gezielten Tötung von feindlichen Kämpfern veröffentlicht. Im Kampf gegen die Aufständischen in Afghanistan und Pakistan habe die Taktik, zu der neben Drohnenangriffen auch die Gefangennahme oder Ermordung sogenannter „hochrangiger Zielpersonen“ gehört, aber nur einen „geringen“ Effekt gehabt, heißt es in der 18-seitigen Analyse.

„Die Taliban haben insgesamt eine große Fähigkeit, tote Anführer zu ersetzen“, befanden die CIA-Experten. Auch die Führung des Islamistennetzwerks Al-Kaida im Irak sei durch die Einsätze nicht entscheidend geschwächt worden, weil sie dank ihrer flexiblen Kommandostruktur hochrangige Mitglieder schnell ersetzen könnten.

Hilfestellung für Politiker und Militärs

Der Bericht mit dem Titel „Best Practices in Counterinsurgency“ (Beste Praktiken bei der Aufstandsbekämpfung) wurde im Juli 2009 im Auftrag des damaligen CIA-Direktors Leon Panetta erstellt, wenige Monate bevor US-Präsident Barack Obama im Kampf gegen die Taliban und Al-Kaida eine Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan anordnete.

Nach Zahlen des Recherchenetzes Bureau of Investigative Journalism in London hat es zudem allein in Pakistan seit 2009 rund 350 Drohnenangriffe auf Taliban- und Al-Kaida-Kämpfer gegeben. Dabei seien zwischen 2400 und 3888 Menschen getötet worden, darunter bis zu 959 Zivilisten.

Der Untertitel des CIA-Berichtes lautet „Making High-Value Targeting Operations an Effective Counterinsurgency Tool“ (Wie man Operationen mit hochwertiger Zielauswahl zu einem effektiven Mittel der Aufstandsbekämpfung macht).

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_72232286/wikileaks-geheimer-cia-bericht-zu-gezielten-toetungen-veroeffentlicht.html

Gruß an die Aufdecker

TA KI

Größte US-Auslandsspionagezentrale wird in England gegründet


 

spionage

Die US-Regierung hat vor, ihre Militärbasis in England mit einem Budget von über 300 Millionen Dollar,  zu einer der größten Auslandsspionagezentralen der USA umzufunktionieren.

Laut der Internetseite der britischen Tageszeitung  „Independent“,  wird die US-Luftwaffenbasis Raf Crayton, in der Nähe von Milton Keynes, die eine direkte Kabelverbindung zu der staatlichen Datenzentrale Englands besitzt, in eine Daten- und Spionagezentrale, mit einer hohen Sicherheitsstufe, umgewandelt. 1.250 Beamte werden dort arbeiten und die Spionageaktivitäten in Afrika unterstützen.

Dieses 317 Millionen Dollar teures Projekt besteht aus Anlagen für die Verteidigungsdatenagentur von Pentagon  und wird 2017 funktionsfähig sein.

Independent enthüllte schon letztes Jahr, dass die USA ihre Militärstützpunkte zum Datentransfer und zu Spionageinformationen des weltweiten Spionage-Netzes in den US- Botschaften nutzen. Zu diesem weltweiten Spionagen-Netz gehört auch das Spionagezentrum der US-Botschaft in Berlin, welches die NSA zum Abhör der Telefongespräche von Angela Merkel nutzte.

Weiterhin wird behauptet, dass dieser US-Luftstützpunkt in England für die Drohnenangriffe der USA in Jemen genutzt werden solle.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/259896-gr%C3%B6%C3%9Fte-us-au%C3%9Fenspionagezentrale-wird-in-england-gegr%C3%BCndet

.

Gruß an das Gesochse

TA KI

 

CIA organisiert Massenmord und ethnische Säuberungen in Odessa?


Ich weiß nicht, ob Sie es schon gemerkt haben: es dauert zuweilen ein bischen, bis das Ministerium für Wahrheit eine Sprachregelung gefunden hat. Die im Ausland gefangen genommen Soldaten (jetzt “Geiseln” genannt, als hätte die irgendjemand absichtlich entführt, um damit was zu bezwecken, anstatt das sie dabei festgenommen worden sind, wie sie – fernab ihres Auftrages – eine umkämpfte Stadt besichtigen wollten … zusammen mit den Belagerern der Stadt) waren ja jetzt zuerst eine OSZE-Militärmission. Das hatte Claus Neukirch bestritten – immerhin Sprecher des Kriseninformationszentrums der OSZE (siehe FAZ).

Der Herr Gauweiler wird momentan von allen Parteien der großen Koalition dafür beschossen, das er Fragen gestellt hat, die man partout nicht hören will (siehe Spiegel):

Gauweiler betonte, die Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten in Zivilkleidung in der Ostukraine seien nicht im deutschen Interesse. “Dass die Revolutionsregierung in Kiew, deren Legitimität man mit gutem Grund anzweifeln kann, Interesse hat, Soldaten der Bundeswehr in das Konfliktgebiet ‘einzuladen’, verstehe ich schon. Ich verstehe aber nicht, dass es unser Interesse sein soll, uns in dieser plumpen Weise noch tiefer in den Konflikt hineinziehen zu lassen.”

Gauweiler forderte die Bundesregierung auf, Klarheit über den Einsatz der Bundeswehrsoldaten in der Ostukraine zu schaffen. “Wer hat zu dieser weiteren Mission deutsche Soldaten in die Ostukraine geschickt – zeitgleich und außerhalb der ausdrücklich als Zivilveranstaltung beschlossenen OSZE-Sondermission -, und wie soll das mit dem Wiener OSZE-Abkommen vereinbar sein?”

Was Herr Gauweiler nicht verstehen will, sind die hundert Signale, die Regierung und ihre inoffiziellen Pressestellen (wie Spiegel-online) unter das Volk streuen: die “Methode NSA” ist angesagt: “Wir wollen nicht darüber sprechen, gebt Ruhe“. Man weiß auch, warum die nicht darüber sprechen wollen, denn: anstatt in Uniform ukrainische Truppen zu besichtigen, sind die ohne Uniform in ein Krisengebiet gefahren. Das man solche Leute eher als “Spione” ansieht – wie es jene Oppositionellen getan haben, die den Trupp überraschend aufgegriffen hatten – sollte nicht verwundern, zumal es ja auch weitere, echte OSZE-Missionen gab, mit denen die Oppositionellen gute Kontakte hatten … und die die Jungs von der Bundeswehr letztlich auch herausholten.

In solchen Fällen – also, wenn die Regierung mal wieder über eine Geheimoperation gestolpert ist – kann man für einen Moment eine gewisse Sprachverwirrung aller Beteiligten feststellen und erhält alle möglichen Informationen, die alle nur ein Ziel haben: von dem realen Tatbestand abzulenken. So erfahren wir jetzt durch den Spiegel, dass die Mission gar nicht von dem deutschen Oberst angeführt wurde, sondern von dem dänischen Oberfeldwebel (siehe Spiegel).

Unverfroren behauptet dort auch ein SPD-Mann, die Ukraine hätte die Mission mit der OSZE in Wien beschlossen, der Link, der das beweisen soll, führt jedoch nur zu allen möglichen Artikeln über die Ukraine – schöner wäre es, wenn man genau erfahren hätte, wer wann was in Wien vereinbart hat und weshalb dann “Wien” gerade Deutschland ausgesucht hat, die Mission zu führen, Deutschland – dessen Oberst jetzt von einem dänischen Feldwebel angeführt worden sein soll: entgegen aller Gewohnheiten auch noch in Zivil anstatt in Uniform.

Es sind aber nicht nur deutsche Soldaten im Rahmen seltsamer Missionen in der Ukraine unterwegs. Wir erfahren es nur nebenbei, in Nebensätzen, der der hektische Volljobzeitgenosse gar nicht mehr mitnehmen kann. Darf ich zitieren? Aus einem weiteren Spiegelartikel der vor russischen Spionen warnt (ein Witz angesichts des immer noch akuten NSA-Skandals):

Laut “Bild am Sonntag” sind auch westliche Geheimdienste in der Krise aktiv. Der US-Geheimdienst CIA und die US-Bundespolizei FBI beraten demnach die ukrainische Übergangsregierung in Kiew. Die Spezialisten sollten helfen, die Rebellion im Osten des Landes zu beenden und eine funktionsfähige Sicherheitsstruktur aufzubauen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Die Agenten seien aber nicht direkt an den Kämpfen beteiligt, sondern nur in Kiew tätig. Die Aufgabe der FBI-Agenten bestehe etwa darin, bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität im Lande zu helfen.

“Eine Regierung, deren Legitimität man mit gutem Grund anzweifeln kann” (Gauweiler, siehe oben), wird von CIA und FBI dabei unterstützt, dass zu bekämpfen, was die für “organisierte Kriminalität” halten. Was machen die da eigentlich genau?

Was festzustellen ist: seit geraumer Zeit ist die Gangart härter geworden: die zweifelhafte ukrainische Regierung bekämpft die Opposition mit einer Gewalt, für die ein Janukowitsch international geächtet worden wäre. Er hatte nur (vergeblich) Polizeieinheiten zum Schutz des Parlamentes eingesetzt (was wir in Berlin auch täten, würde ein bewaffneter Mob dort das Parlament besetzen wollen), während die auch mit rechtsradikalen und neofaschistischen Elementen kooperierende Übergangsregierung Kampfhubschrauber und Kampfpanzer ins Gefecht wirft … und noch schlimmere Verbrechen gut heißt. Während man noch vor wenigen Wochen kaum wusste, ob überhaupt eine Armeeeinheit auf die Putschregierung hört, fahren nun Soldaten durchs Land und jagen die Opposition (die wir nach neuer Sprachregelung des Ministeriums für Wahrheit innerhalb Deutschlands nur noch “Putin´s Prorussen” nennen dürfen) – mit zum Teil grauenhaften Folgen, siehe Spiegel:

Die Polizei sah tatenlos zu, als im südukrainischen Odessa ein Gewerkschaftshaus in Brand gesetzt wurde. Dutzende prorussische Aktivisten kamen ums Leben. Der Gouverneur lobt die Brandstifter: “Sie haben Terroristen neutralisiert.”

Über vierzig Menschen bei lebendigem Leibe verbrannt – Entschuldigung – “neutralisiert”.

Wieso komme ich jetzt auf einmal auf den Gedanken, dass sich Wladimir Putin zurecht Sorgen über ethnische Säuberungen im Osten der Ukraine macht.

Das war kaltblütiger Mord.

Massenmord.

An Zivilisten.

Auch Frauen.

Lese ich diese Schlagzeile nicht in jenen Medien, die mit dem Ministerium für Wahheit eng zusammenarbeiten … dann schreibe ich sie eben selber.

Wenn nun CIA und FBI in der Ukraine aktiv sind, die Regierung beraten – darf man dann Fragen darüber stellen, was genau die dort machen und empfehlen?

Ich kann auf jeden Fall sagen, warum ich offen den Verdacht ausspreche, dass sie möglicherweise Massenmord und ethnische Säuberungen als Teil eines Einschüchterungsprogrammes fahren, dass einer sehr wackelingen und machtlosen Regierung zur Anerkennung im eigenen Land verhelfen soll, denn ich kenne die Methoden es CIA aus Pakistan. Die TAZ hat darüber berichtet:

Angriffe mit Drohnen sind nicht, wie von ihren Befürwortern behauptet, “sauber, präzise und gezielt”. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung aller verfügbaren Daten über die seit 2004 vom US-Geheimdienst CIA in Pakistan durchgeführten Drohnenangriffe.

Laut einem jetzt vom Bureau of Investigative Journalism (BIJ) vorgelegten Bericht der 2009 gegründeten Journalisteninitiative ist die Gesamtzahl der Toten durch Drohnen 40 Prozent höher als bisher angenommen. Bei den mindestens 291 Drohnenangriffen im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet seit 2004 starben laut BIJ 2.292 bis 2.863 Menschen. Mindestens 1.104 seien verletzt worden. 126 namentlich bekannte bewaffnete Islamistenführer seien dabei getötet worden wie auch mehrere hundert militante Islamisten.

Aber eben auch 385 bis 775 Zivilisten, darunter 164 Kinder.

Massenmord an unschuldigen Kindern? Im “Kampf gegen den Terror” verursacht dieser Terror keine Probleme. Man kann sich vorstellen, welche Methoden sie den ukrainischen Sicherheitskräften bei der laufenden “Anit-Terror-Aktion” vorschlagen. Man darf also auch Foltergefängnisse erwarten. So ein kleiner Genozid an Prorussen schreckt auch ordentlich ab – “töte einen, diszipliniere hundert”, die Methode ist bekannt.

CIA ist harmlos, meinen Sie? Die hätte man ja schon längst an die Leine genommen?

Die sind auch in Deutschland hoch aktiv – wir erfahren es nur nicht. Aktuell gibt es da wieder ein paar Probleme – weshalb man wohl einen Prozess neu aufrollen muss: gut 100 CIA-Mitarbeiter hatten sich in einer Sparkasse in Neuss eingemietet, um Terroristen zu jagen (siehe: der Westen). Von dieser Großoperation ausländischer Geheimdienste in Deutschland wusste kaum jemand etwas. 100 Mann für eine Terrorzelle, über die man dank V-Mann schon gut informiert war? (siehe Heise).  Einem V-Mann, der auch im Zusammenhang  mit dem Mord an der Polizisten Gabriele Kiesewetter und dreier georgianischer Autohändler auftaucht.

Wir sehen: die Welt der Geheimdienste scheint sehr klein zu sein – und die CIA ist wieder sehr aktiv, so aktiv, dass sie jetzt möglicherweise sogar den CDU-Politiker Phillip Mißfelder in Putins Arme getrieben haben. In den Kommentaren eines Spiegelartikels zu seiner “merkwürdigen Mission” (dem überraschenden Besuch der für den deutschen Ex-Kanzler Gerhard Schröder ausgerichteten Geburtstagsfeier) taucht die CIA wieder auf: Kommentator jws1 erinnert sich an eine kleine Andekdote:

Jetzt wird Mißfelder fertig gemacht. Ich wünsche ihm Stehvermögen. Er hatte einmal geäußert, dass er und sein Büro Besuch vom CIA hatten und man von ihm Zusammenarbeit erwartet hat. Das hat er wohl abgelehnt und nun muss er die Folgen tragen.

Man kann aus der Ferne schlecht beurteilen, was von solchen Informationen zu halten ist – aber dafür gibt es ja bezahlte Profi-Journalisten, die uns Aufschluss darüber geben. Die können sich gerne auch um folgende zwei Meldungen kümmen, die auf der Internetseite “Wirwollenkeinenkrieg” akutell zu finden sind: ein ukrainischer Soldat, der fließend italienisch spricht (nun: womöglich haben die dort auch “Volkshochschule”) und eine ukrainische Militärabteilung, in der auch US-Fahrzeuge zu erkennen sind (kann man auch auf dem Gebrauchtwagenmarkt finden).

Nun – das sind Meldungen, denen ich normalerweise gar nicht nachgehen würde und nachgegangen wäre, wenn da nicht … diese kleine Meldung von CIA-Aktivitäten in Kiew wären. “Spezialisten”, die helfen, “die Rebellion im Osten zu beenden” – also genau jene Art von Leuten, deren Einsatz man Putin permanent unterstellt.

Und wenn die da jetzt aktiv sind, dann müssen die sich die Frage gefallen lassen, in wie weit der Massenmord in Odessa auf ihr Konto geht … einen Massenmord, den die vom Westen favorisierte ukrainische Politikerin Timoschenko laut RiaNovosti “Schutz von administrativen Gebäuden” nennt.

Allerdings fürchte ich: die Antworten zu diesen Fragen werden wir uns selber suchen … oder “aus-denken” müssen – und das dürfen wir nicht mehr. Seitdem bekannt geworden ist, das Verschwörungstheorien gelegentlich Verschwörungen von Geheimdiensten aufdecken, sind sie vom Ministerium für Wahrheit der Holocaustleugnung gleichgestellt.

So müssen wir etwas tiefer graben, um zu sehen, wozu Geheimdienste so alles in der Lage sind, siehe Wikipedia zur Versenkung des Greenpeace-Schiffes “Rainbow-Warrieor” durch einen Nato-Geheimdienst:

Die vom französischen Geheimdienst als „Operation Satanique“ bezeichnete Aktion wurde aus den „fonds speciaux“, einer Art offizieller „schwarzer Kasse“, über die nur der Präsident der Republik verfügen kann, finanziert und von der französischen Regierung stets gedeckt.

Zwei der sechs Agenten wurden durch die neuseeländische Polizei über das Autokennzeichen ihres Mietwagens ermittelt und verhaftet. Die zwei Agenten waren mit gefälschten Pässen als Schweizer Ehepaar Turenge eingereist. Es handelte sich dabei um Offizierin Dominique Prieur und Major Alain Mafart, einen Kampfschwimmer. Ein neuseeländisches Gericht verurteilte die beiden Agenten im November 1985 zu je zehn Jahren Haft wegen Brandstiftung und Totschlags.

Die anderen Täter entkamen mit Hilfe des Atom-U-Bootes Rubis (S 601) und wurden von der französischen Regierung gedeckt, die die Versenkung angeordnet hatte.

Sie sehen also: es ist sehr weise, Verschwörungstheorien zu verteufeln. Seitdem das üblich geworden ist, hören wir auch immer weniger aus der Welt der Geheimdienste.

Nur selten tauchen noch mal ein paar Splitter auf, die irritieren – so wie heute.

.

Quelle: http://www.nachrichtenspiegel.de/2014/05/05/cia-organisiert-massenmord-und-ethnische-saeuberungen-in-odessa/

.

Gruß an die Drachentöter

TA KI