Polen fordert EU-Einreisestopp für Muslime – „Abkehr von europäischer Zivilisation“


Polens Innenminister Blaszczak fordert ein Einreiseverbot von Muslimen in die EU. Der Politiker begründet den Vorstoß mit der Gefahr vor Angriffen durch islamistische Terroristen.

Der polnische Innenminister Mariusz Blaszczak fordert ein Einreiseverbot für Migranten aus islamischen Staaten in die EU. Die Gefahr für Anschläge, die die islamistischen Terroristen in Westeuropa verüben, sei eine Tatsache. Das sind keine bloßen Vorfälle, so Blasznaks Begründung im polnischen Fernsehen. Der Sputnik berichtete.

Blaszczak: Multikulti bringt „faule Früchte“

Die Multikulti-Politik bringe „faule Früchte“ und sei eine „Abkehr von den Wurzeln der europäischen Zivilisation und damit auch vom Christentum“. Dies sei letztlich auch der Grund für die Ablehnung der Flüchtlingspolitik der EU (Stichwort: Quotenverteilung).

Viele aus dem Osten hätten sich bereits gut integriert, aber man lasse nicht zu, dass sich das eigene Land mit der westeuropäischen Epidemie des islamistischen Terrors infiziert, so Polens Innenminister, so neues-deutschland.de.

Umfrage: 70 Prozent gegen Aufnahme von Muslimen

Nach neuesten Umfragen durch das Meinungsforschungsinstitut Ipsos wollen 70 Prozent der Polen keine Flüchtlinge muslimischen Glaubens aufnehmen. Nach dem Anschlag in der Manchester-Arena, bei dem auch ein polnisches Ehepaar starb, habe sich diese Tendenz verstärkt. Dies dürfte sich nach dem neuen Anschlag in London weiter so entwickeln. (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/polen-fordert-eu-einreisestopp-fuer-muslime-a2136759.html

Gruß an die Denkenden

TA KI

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Wegen „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“: Türkei verweigerte rund 100 Deutschen die Einreise


Rund 100 Deutschen ist seit Beginn des Jahres die Einreise in die Türkei verweigert worden. Oftmals „unter Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“.

Seit Anfang des Jahres ist rund 100 Deutschen an Flughäfen in der Türkei die Einreise verweigert worden.

Oftmals sei dies „unter Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ geschehen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Für Aufenthalte bis zu 90 Tagen benötigen Deutsche für die Türkei kein Visum. Bei wie vielen der Betroffenen es sich um Doppelstaatler handelt, die auch einen türkischen Pass haben, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

Zur Frage konkreter Maßnahmen bei verweigerten Einreisen erklärte Staatsminister Michael Roth: „Die Bundesregierung hat sich gegenüber der türkischen Regierung dafür eingesetzt, größtmögliche Transparenz für die Betroffenen herzustellen und die Möglichkeit einer Überprüfung entsprechender Entscheidungen zu gewährleisten.“

Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit Monaten extrem angespannt. Zuletzt wurden sie durch die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und den Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungspolitiker vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei belastet.

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen reagierte mit scharfen Worten auf die Zurückweisungen. „Mit faktischen Einreiseverboten gegenüber immer mehr Deutschen weitet der türkische Staatspräsident (Recep Tayyip) Erdogan die Kampfzone für seine Diktatur weiter aus“, sagte sie. (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wegen-gefaehrdung-der-oeffentlichen-sicherheit-tuerkei-verweigerte-rund-100-deutschen-die-einreise-a2095585.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Weitere interessante Hintergründe zum US-Einreisestopp!


Seit vielen Jahren verbieten diese mehrheitlich muslimischen Länder israelischen Staatsbürgern die Einreise.

 

Die Bundesregierung und auch andere westliche Länder kritisieren das nicht, es werden Geschäfte gemacht, als sei dieser Rassismus das normalste der Welt – leider scheint es auch „normal“ zu sein.

Niemand ist dagegen aktiv, keine Medien berichtet darüber. Es ist Zeit dass die Öffentlichkeit davon erfährt.

Diese Länder verbieten israelischen Staatsbürgern die Einreise:

Klick Bild für Quelle:

…..und laut USA dürfen Iraner, Iraker, Jemeniten, Libyer, Somalier, Sudanesen und Syrer für die nächsten 90 Tage nicht in die USA einreisen.

ZUFALL?

Quelle: http://uncut-news.ch/2017/01/31/weitere-hintergruende-zum-einreisestopp/

Gruß an die Klardenker

TA KI

 

Lawrow zu Einreiseverbot: Die 89 EU-Politiker unterstützten Staatsstreich in Ukraine


300731498Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat erläutert, warum 89 EU-Politikern die Einreise nach Russland untersagt worden ist, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.

„Uns wird vorgeworfen, wir hätten die Liste von Personen, die in Russland unerwünscht sind, willkürlich und unbegründet erstellt, während die EU zuvor alle ‚Normen des Anstands‘ eingehalten hätte, und jeder Russe, der auf die Schwarze Liste der EU gesetzt worden war, das ‚verdient‘ hätte“, so der russische Chefdiplomat. „Es ist mir fast peinlich zu erklären, dass eine solche Logik absurd ist: Das ist ja ein Versuch, die Völkerrechtsnormen durch eigene politische Neigungen zu ersetzen.“

Moskau habe lediglich „auf die einseitige unfreundliche und durch nichts provozierte Aktion“ der EU geantwortet, die zuvor Sanktionen gegen 150 russische Staatsbürger verhängt habe. Das wichtigste Kriterium bei der Erstellung der russischen Liste sei die Haltung der jeweiligen EU-Beamten zur Lage in der Ukraine gewesen, so der Chefdiplomat. „Unsere Gegensanktionen betreffen Beamte, die den Staatsstreich in der Ukraine besonders aktiv unterstützt haben, nach dem die Verfolgung und Diskriminierung der Russen in der Ukraine begonnen hatte.“

Nadeschda Arbatowa vom russischen Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen zeigte sich überzeugt, dass sich Brüssel die russische Liste jedenfalls nicht gefallen lässt – egal wie Moskaus Begründung ist. Dabei habe der Kreml dem Westen zu verstehen gegeben, dass er sich die Rolle eines „bestraften Schülers“ nicht gefallen lasse, ergänzte die Expertin.Auf der Schwarzen Liste stehen insgesamt 28 frühere und jetzige EU-Abgeordnete, die fünf Fraktionen vertreten bzw. vertraten – alle außer den Euroskeptikern und den Kommunisten bzw. Sozialisten.

Die meisten Abgeordneten sind bzw. waren Mitglieder der Europäischen Volkspartei, deren Fraktion im EU-Parlament die größte ist und besonders kritisch gegenüber Russland eingestellt ist.

Zudem wurde das Einreiseverbot für 26 nationale Politiker verhängt – von Abgeordneten bis zu aktuellen bzw. früheren Parlamentsvorsitzenden und Ministern. Zu den bekanntesten gehören der frühere britische Vizepremier Nick Clegg, der verlangt hatte, Russlands die Ausrichtung der Fußball-WM 2018 zu entziehen, und der britische Abgeordnete Robert Warner, der vorgeschlagen hatte, der russischen PACE-Delegation das Stimmrecht zu entziehen. Auf der Liste stehen auch der frühere Präsident Litauens, Vytautas Landsbergis, der Ex-Premier dieses Landes, Andrius Kubilius, sowie mehrere frühere Außen- und Verteidigungsminister einiger EU-Länder.

Die Einreise nach Russland wurde auch 15 früheren bzw. jetzigen Vertretern von bewaffneten Strukturen der EU untersagt. Acht von ihnen kommen aus Polen. Unter anderem sind das der Botschafter dieses Landes bei der Nato, Andrzej Falkowski, der im Oktober 2014 von „so genannten russischen Friedensstiftern“ redete, „die auf zuvor eroberten Territorien handeln“, und der Befehlshaber des estnischen Verteidigungsverbandes, Meelis Kiili, der gesagt hatte, dass „Personen ohne Achselklappen oder Erkennungszeichen, die in Estland auftauchen würden, unverzüglich festgenommen und vor Gericht gestellt oder vernichtet würden.“Auf die Schwarze Liste wurden sogar EU-Vertreter gesetzt, die im Grunde auf gemäßigten Positionen stehen. Einer von ihnen ist Artur Tiganik, der stellvertretende Befehlshaber der estnischen Streitkräfte, Absolvent der Kommandoschule der Luftlandekräfte im russischen Rjasan, der die Behauptungen von einem möglichen Überfall Russlands auf Estland als „durch keine Fakten belegte Spekulationen“ bezeichnet und betont hatte, er sehe am Vorgehen Moskaus im Verteidigungsbereich nichts Negatives.

Quelle: http://de.sputniknews.com/zeitungen/20150602/302590509.html

Gruß nach Russand
TA KI

Russische Einreiseverbote für rund 200 Politiker


Moskaus „schwarze Liste“ ist raus

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Schon lange war über eine „schwarze Liste“ in Moskau spekuliert worden. Nun hat der Kreml veröffentlicht, welche Politiker nicht nach Russland reisen dürfen. 200 sehr unterschiedliche Politiker finden sich darauf, die alle eines gemeinsam haben.

Von Hermann Krause, ARD-Hörfunkstudio Moskau

Es war vermutlich zuerst die niederländische Botschaft, der vom russischen Außenministerium eine Liste mit unerwünschten Personen übergeben wurde. Mittlerweile scheinen aber auch andere Botschaften in Moskau ihre Listen erhalten zu haben. Der niederländische Regierungschef Mark Rutte bestätigte dies gestern Abend indirekt in Den Haag.

Nach Angaben des belgischen Außenministers Didier Reynders lässt Russland 89 europäischer Politiker nicht mehr ins Land – darunter auch acht Deutsche. Betroffen sind der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Michael Fuchs, der CSU-Politiker Bernd Posselt, die Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, der Generalsekretär des EU-Ministerrats, Uwe Corsepius, und der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner. 

Die grüne Europapolitiker Rebecca Harms war bereits vor Monaten abgewiesen worden. Ebenfalls nicht einreisen durfte zu Pfingsten Karl-Georg Wellmann, auch Daniel Cohn-Bendit steht auf der „schwarzen“ Liste.

Liste war bekannt, die Namen aber nicht

Diese wurde von Russland als Reaktion auf die von der EU verhängten Einreiseverbote im Zusammenhang mit der Krim-Annexion zusammengestellt. Bisher war man von der Existenz der Liste auch in Berlin überzeugt, nun sind die Namen bekannt.

Insgesamt sind etwa 200 Personen mit einem Einreiseverbot belegt. Die größte Gruppe stellen die USA. So wurde der Republikaner John McCain zur „persona non grata“ erklärt, gefolgt von kanadischen Politikern.

Auffallend ist, dass alle erfassten Personen die Politik Russland in der einen oder anderen Weise kritisiert haben. So hatte der CDU-Politiker Fuchs mehrfach die Sanktionen gegen Russland begrüßt. Auch Cohn-Bendit gilt als ein scharfer Kritiker Putins. Er erklärte in einem Interview, es ehre ihn, dass ein totalitäres System wie Russland ihn nun als Feind brandmarke.

Transitbereich statt Hotel

Das unerwartete Einreiseverbot Russlands für Wellmann hatte zu diplomatischer Verstimmung zwischen Berlin und Moskau geführt. Vermutlich veröffentlichte das russische Außenministerium nun die Liste, um weiteren unangenehmen Situation wie im Fall Wellmann vorzubeugen. Denn der CDU-Politiker musste eine Nacht im Transitbereich verbringen, bevor er am nächsten Morgen wieder nach Berlin zurückfliegen konnte.

Die Bundesregierung hatte als Konsequenz von Moskau „Transparenz“ und „Rechtsstaatlichkeit“ gefordert. Personen, die auf russischen „Visasperrlisten“ geführt würden, müssten dies „sofort erfahren“ – auch um dagegen Rechtsmittel einlegen zu können.

Kein Visum für Kritiker

Auch der Fraktionschef der Liberalen im EU-Parlament und ehemalige belgische Ministerpräsident, Guy Verhofstadt, darf vorläufig nicht einreisen. Er hatte sich für eine unabhängige Untersuchung der Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow eingesetzt. Belgiens Regierungschef Michel und sein Außenminister Reynders protestierten bereits gegen die Liste. Sie forderten die russischen Behörde auf, die Einreiseverbote zurückzunehmen.

Eine Sprecherin des diplomatischen Dienstes der EU erklärte, Brüssel nehme die Bekanntgabe der Namen zur Kenntnis. Der EU lägen jedoch keine weiteren Informationen über die „rechtliche Grundlage, die Kriterien oder das Verfahren“ vor.

Nicht einreisen dürfen auch drei niederländische Politiker, die Russland für den Abschusses der malaysischen Boeing MH 17 über der Ostukraine verantwortlich machen. Es ist damit zu rechnen, dass sich aufgrund der umfangreichen Liste die Beziehungen zwischen Europa und Russland weiter verschlechtern.

Auch EU hat Einreiseverbote für russische Politiker

Andererseits hat auch die EU führende russische Politiker mit einem Einreiseverbot belegt, darunter die Vorsitzende des Föderationsrates, Abgeordnete der Staatsduma und auch enge Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das eine der beiden Seiten die Einreiseverbote aufheben wird – damit ist im Moment eher nicht zu rechnen.

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/russland-einreiseverbot-103.html

Gruß nach Russland

TA KI

Motorradfahrer in Bayern erweisen sich als halbe „Putin-Rocker“


sympathisanten-der-nachtwoelfe-sind-von-oesterreich-nach-deutschland-gefahren-Die Nachricht kam überraschend: Trotz Einreiseverbot sollen Mitglieder des russischen Motorradclubs „Nachtwölfe“ die deutsche Grenze überquert haben. Nun hat die Bundespolizei die Meldung widerrufen.

Bei den nach Bayern eingereisten Motorradfahrern aus Russland handelt es sich demnach nicht um echte „Nachtwölfe“. Keine der zehn an der Autobahn Salzburg-München kontrollierten Personen sei Vollmitglied des Biker-Clubs, erklärte ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam. Es seien nur Familienangehörige oder Sympathisanten der Gruppe.

Bei der Kontrolle am Sonntag hätten alle für die Einreise gültige Papiere gehabt. Dies treffe auch auf eine Frau zu, die ebenfalls bei der Einreise auf dem Münchner Flughafen kontrolliert wurde. Laut Mitteilung ist sie ebenfalls eine Familienangehörige von einem der „Nachtwölfe“.

Mehrere „Nachtwölfe“ wurden bereits abgewiesen

Die kremlnahe Gruppe war anlässlich des 70. Jahrestages des Kriegsendes am 25. April in Moskau gestartet. Am 9. Mai will sie Berlin erreichen. Russland begeht dann den Tag des Sieges über Hitlerdeutschland. Ein Sprecher des Clubs kündigte an, dass die Gruppe am Montag die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen wollte.

Nachdem zunächst Polen den „Putin-Rockern“ die Einreise verweigert hatte, annullierte auch Deutschland die Visa einiger „Putin-Rocker“. In einer Erklärung aus Berlin hieß es, die Tour leiste „keinen Beitrag zur Stärkung der deutsch-russischen Beziehungen“. Mindestens drei „Nachtwölfe“ wurden bereits am Flughafen in Berlin-Schönefeld abgewiesen.

Die „Nachtwölfe“ sind im Westen umstritten, weil sie die Position der prorussischen Kräfte im Ukraine-Krieg massiv unterstützt. Club-Präsident Alexander Saldostanow ist mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin befreundet.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_73883590/-nachtwoelfe-in-deutschland-halbe-putin-rocker-sind-in-bayern.html

Gruß an die Symphatisanten

TA KI