Österreich: Muslim tötet Ehepaar weil es angeblich die FPÖ wählte – Kanzler Kern „tief bestürzt“


Ein Tunesier hat in Linz zwei Pensionisten getötet, weil er einen Hass auf die FPÖ und auf die österreichische Gesellschaft hat. Seine Opfer hatten den zugewanderten Muslim sogar finanziell unterstützt.

Ein verärgerter Muslim hat am Freitag zwei Pensionisten in Linz getötet. Die Einvernahmen des Verdächtigen hat laut Polizei ein politisches Motiv zutage gefördert.

Der 54-Jährige habe in Österreich „viele negative Erfahrungen“ gemacht und der FPÖ die Schuld dafür gegeben. Der Tunesier, der seit 1989 in Österreich lebt, habe mit der Tat ein Exempel an der Gesellschaft statuieren wollen, gab die Polizei verschiedenen Medienberichten zufolge am Samstag bekannt.

Er habe seit Langem das Gefühl gehabt, als Muslim und als Ausländer in Österreich nicht willkommen zu sein, so die Begründung seiner Tat. Hinzu kam, dass er 2011 wegen Tierquälerei angezeigt und auch verurteilt wurde. Laut Polizei, sei der Verdächtige fälschlicherweise davon ausgegangen, dass es sich bei dem Mann, der damals Anzeige erstattete, um einen FPÖ-Mandatar handelte.

Der 54-Jährige entwickelte zunehmenden Hass auf die Gesellschaft und speziell auf die FPÖ, erklärte der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl die Motivlage des Verdächtigen, berichtet die APA.

Der Täter habe die Partei und die Gesellschaft für viele negative Erfahrungen verantwortlich gemacht. Beispielsweise wenn er seiner Ansicht nach im Arbeitsamt nicht gut behandelt wurde oder ihm die Mindestsicherung gekürzt wurde.

Wenige Tage vor den Morden soll er den Entschluss gefasst haben, an der Gesellschaft ein Exempel zu statuieren. Seine Opfer: Ein 87-Jähriger und seine 85-jährige Frau. Bei den beiden Pensionisten sah er einen Bezug zur FPÖ – den es offenbar gar nicht gab. Die beiden Opfer hatten den Tunesier sogar finanziell unterstützt.

Laut Pilsl gab der Mann an, dass er wisse, dass die Tat nicht richtig gewesen sei und die beiden Opfer eigentlich nichts für seine Situation konnten. Dennoch habe er beschlossen, sich an der Gesellschaft zu rächen. Kurz nach der Tat stellte sich der Tunesier selbst bei der Polizei.

Kanzler Kern „tief bestürzt“

Bundeskanzler Christian Kern zeigte sich angesichts der Tat „tief bestürzt“.

„Verbrechen wie diese zerstören das Vertrauen in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und sind auf das Härteste zu verurteilen“, so der Kanzler am Samstag in einer Aussendung.

„Wenn Menschen – wie in Linz offenbar passiert – wegen einer echten oder fiktiven Nähe zu einer Partei ermordet werden, müssen alle gemeinsam gegen solche Entwicklungen auftreten.“

Laut Kern müsse man sich nun „sehr genau ansehen“, wie mit noch strengeren Kontrollen und mehr Mitteleinsatz solche unmenschlichen Taten verhindert werden können.

„Eines ist klar: Österreich muss das Land des Zusammenhaltes und des Gemeinsamen sein. Denn nur das Verbindende macht uns stark und steht immer über dem Trennenden“, fügte der Kanzler hinzu. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-muslim-toetet-ehepaar-weil-es-angeblich-die-fpoe-waehlte-kanzler-kern-tief-bestuerzt-a2156979.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

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Schweden streicht hunderte Stellen beim Grenzschutz ohne zu wissen, wie sich dies auf die Migrationskrise auswirken wird


Die Personen mit Helm und Uniform muss man sich wegdenken..

Die schwedische Regierung streicht beim Grenzschutz hunderte Stellen, um damit Geld einzusparen. Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 31. Januar 2017


Betroffen sind etwa 300 Mitarbeiter, wobei die Behörden vor Ort nicht wissen, wie sie nach den Kürzungen zurecht kommen sollen.

Laut der schwedischen Migrationsbehörde beziehen sich die Kürzungen vor allem auf die Zentralregion. Der Migrationsmanager Magnus Önnestig sagte in einer Stellungnahme:

Alle Landkreise und Gemeinden in der Region sind von den Entlassungen betroffen.

Die Reduktion wird vor allem durch Umstrukturierungen und mit natürlichen Abgängen erreicht werden, allerdings können Entlassungen nicht ausgeschlossen werden.

Wie die Gemeinden und Einheiten im Land genau betroffen sein werden ist noch unbekannt.

Lokal arbeiten Gruppen gerade an einem Plan für den Übergang, wobei sie Vorschläge für eine Organisationsstruktur erarbetien.

Die Verhandlungen mit den Angestelltenvertretungen sollen lokal und regional stattfinden.

Das Ziel besteht darin, die bestmögliche Lösung für die betroffenen Mitarbeiter zu finden.“

In Schweden hält sich eine Rekordzahl von Asylbewerbern auf, wobei allein 2015 163.000 Anträge gestellt wurden.

Allerdings sind die in das Land gekommenen Personen aufgrund des Mangels an Arbeitsplätzen frustriert.

Die Regierung führte dann ein Angebot ein, bei dem einzelnen Asylbewerbern ca. 4.500 Euro erhalten und Familien 10.000 Euro, wenn sie ihren Antrag zurückziehen und wieder gehen.

Diese Massnahme soll teilweise dafür verantwortlich sein, dass in den ersten acht Monaten von 2016 die Rekordzahl von 4.542 Asylbewerbern ihren Antrag wieder zurückzogen.

Allerdings soll ein anderer Hauptgrund darin bestehen, dass es für die Migranten kaum Arbeit gibt, sowie die langen Bearbeitungzeiten, während die Regierung 2016 für die Versorgung der Asylbewerber gleichzeitig gut 5 Milliarden Euro ausgeben musste.

In Schweden gibt es seit einigen Jahren auch nie dagewesene Unruhen, sowie Proteste für und gegen die Einwanderungspolitik de Landes.

In der letzten Woche sagte die EU Kommission, dass es dem Mitglied der Schengen Zone erlaubt ist, die Außengrenzen für weitere drei Monate zu kontrollieren.

Von den fast 163.000 Personen, die in das Land kamen, fanden weniger als 500 einen Arbeitsplatz.

Im letzten Jahr sagte die Arbeits- und Integrationsministerin Ylva Johansson:

„Die meisten Schweden sind keine Rassisten.

Wenn es aber diese speziellen Asylunterkünfte gibt, deren Bewohner nicht arbeiten und Teil der Gesellschaft werden können, dann gibt es wirklich Spannungen.

Das ist eine gefährliche Situation; wir haben viele Menschen im Niemandsland… die außerhalb der Gesellschaft leben.“

Gleichzeitig hat die schwedische Migrationsbehörde mitgeteilt, dass 77 Prozent der im Jahr 2016 bearbeiteten 112.000 Asylanträge stattgegeben wurden.

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Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/01/schweden-streicht-hunderte-stellen-beim.html
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Gruß an die Klardenker
TA KI

Orbán: Der Flüchtlingstsunami kann gestoppt werden – Osteuropa hat es bewiesen


Die osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten hätten bereits unter Beweis gestellt, dass die Migrantenwelle gestoppt werden kann, sagte Ungarns Ministerpräsident. Die EU würde sich nun an Ungarn „rächen“, da es die Regierung „wagt“ sich gegen die Brüsseler Asylpolitik zu stellen.

orban

Nach der Slowakei zieht auch Ungarn gegen die Quotenregelung der EU zur Verteilung von Flüchtlingen vor Gericht. Die Klage beim Europäischen Gerichtshof werde noch „heute“ eingereicht, erklärte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.

„Es reicht nicht, zu protestieren, man muss auch handeln“, fügte er hinzu.

Brüssel rächt sich

Orbán warf der EU vor, sich mit mehreren in den letzten Tagen begonnenen Verfahren gegen Ungarn zu „rächen“, weil Budapest „es gewagt hat, sich gegen die Einwanderungspolitik Brüssels zu wenden“. 

Ungarn zusammen mit Polen, Tschechien und der Slowakei hätte bereits bewiesen, dass „wir die Migrantenflut stoppen können, wenn wir wollen“, fügte das ungarische Staatsoberhaupt hinzu. Darüber würden sich auch diejenigen freuen, die „anderen Denkgewohnheiten folgen“.

Osteuropa gegen Zwangsverteilung

Im September beschlossen einige Innenminister der EU, dass 120.000 Asylsuchende innerhalb der EU von Griechenland und Italien auf andere Länder verteilen werden müssen. Ungarn, Tschechien, die Slowakei sprachen sich gegen diese Zwangsverteilung aus. Polen erklärte sich Anfangs bereit Flüchtlinge aufzunehmen, zog jedoch sein Versprechen nach den Anschlägen in Paris wieder zurück. Das Risiko wäre zu hoch, die Sicherheit der polnischen Bevölkerung gehe vor. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/orban-der-fluechtlingstsunami-kann-gestoppt-werden-osteuropa-hat-es-bewiesen-a1289454.html

Gruß an die klar Denkenden

TA KI

Flüchtlingshelferin: Humanitäre Katastrophe vor der Bevölkerung versteckt


Eine österreichische Flüchtlingshelferin fordert, die Politik der Beschwichtigung einzustellen. In Österreich spiele sich eine „humanitäre Katastrophe“ ab, die vor dem Volk versteckt werde.

Flüchtlingschaos in Europa

Flüchtlingschaos in Europa

Foto: Getty Images

„Den Österreichern wird vorgegaukelt, wir haben alles im Griff. Aber wir haben Sorge, diffuse Angst, wir erzählen Gerüchte weiter, wir wissen nicht, wie wir damit umgehen sollen. Sicherheit gibt uns niemand,“ zitiert die Kronen-Zeitung die besorgte österreichische Flüchtlingshelferin Doraja Eberle, die im „ORF“ über die Flüchtlingslage in Österreich sprach.

Mit Sorge blickt sie auf die chaotische Einwanderungspolitik des Landes. In der ORF-Sendung „Im Zentrum“ am Sonntag sagte Eberle: „Für uns Österreicher und auch Europa bricht ja alles zusammen. Jetzt haben wir ein paar Tausend, ein paar Hunderttausend, eine Million in Deutschland, und da paniken wir. Wenn ich mir denke, da kommen noch einmal drei- oder viermal so viele: Das kann man nicht stemmen“.

Die ehemalige Salzburger Landesrätin ist eine von Hunderten ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern in Österreich. Sie meinte, die Flüchtlingslage im Land würde ohne die Freiwilligen kollabieren. „Alles würde zusammenbrechen“, so Eberle. Die österreichischen Politiker hätten keinen „Plan-B“, den sie schon längst haben müssten. Es ist eine „humanitäre Katastrophe“ die sich in Österreich abspiele aber vor „der Bevölkerung versteckt wird“, kritisiert die Helferin.

Die Arbeit mit den Flüchtlingen wäre ein täglicher Kampf und nehme sehr viel Energie in Anspruch. Um die Menschen die nach Europa kommen mit Würde behandeln zu können, brauche es Kraft und Anstrengung.

Eberle kritisierte auch die derzeitige Behandlung der Flüchtlinge. Dies habe nichts mit Integration zu tun. Außerdem sollten die Politik damit aufhören die Menschen zu beschwichtigen. Denn schon jetzt wäre der Personalmangel offensichtlich. Es gebe nicht einmal genug Mitarbeiter die herausfinden könnten, wer von den Flüchtlingen und Migranten in Österreich bleiben kann und wer nicht. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/fluechtlingshelferin-humanitaere-katastrophe-vor-der-bevoelkerung-versteckt-a1283038.html

Gruß an alle die ihr Helfersyndrom ausleben wollen…

TA KI

Berliner Historiker warnt: Meinungsdiktatur richtet Deutschland zu Grunde


ARCHIV - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt sich am 10.09.2015 nach dem Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Berlin-Spandau für ein Selfie zusammen mit einem Flüchtling fotografieren. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa (zu dpa "Merkels Popularität nimmt in Umfragen Schaden - AfD im Aufwind ?" vom 27.09.2015) +++(c) dpa - Bildfunk+++

ARCHIV – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt sich am 10.09.2015 nach dem Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Berlin-Spandau für ein Selfie zusammen mit einem Flüchtling fotografieren. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa (zu dpa „Merkels Popularität nimmt in Umfragen Schaden – AfD im Aufwind ?“ vom 27.09.2015) +++(c) dpa – Bildfunk+++

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Die aktuelle Flüchtlingskrise zeigt eine Seite von Deutschland, die uns bis vor Kurzem wenige zugetraut hätten: jubelnde Bürger, die Flüchtlinge an den Bahnhöfen empfangen. Bürger, die Flüchtlinge im Alltag unterstützen, ja, sie sogar bei sich zu Hause aufnehmen.

Es gibt aber auch eine andere Seite: Menschen, die glauben, die Flüchtlingskrise könnte Deutschland überfordern. Gerne gehört werden sie nicht. Viele, die sich kritisch über die Einwanderung Zehntausender Flüchtlinge äußern, werden in die rechte Ecke gestellt. Der Publizist und ehemalige Chefredakteur der „Wirtschaftswoche“ Roland Tichy hat diese Menschen die „Ja-aber-Nazis“ genannt.

Seine These: Ja-aber-Nazis sind wir irgendwie alle. Denn viele Deutschen heißen die Flüchtlinge willkommen und verteidigen das Grundrecht auf Asyl. Sie machen sich aber gleichzeitig Sorgen, ob die Integration der Neuankömmlinge auch wirklich gelingt. Und sie fragen sich, wie viele Menschen Deutschland noch aufnehmen kann.

Nun hat sich der Berliner Historiker Jörg Baberowski die aktuelle Stimmung in Deutschland in Folge der Flüchtlingskrise für die „Neue Zürcher Zeitung“ („NZZ“) angesehen – und er kommt zu einem beunruhigenden Ergebnis.

Baberowski ist Professor für die Geschichte Osteuropas an der Humboldt-Universität in Berlin und beschäftigt sich seit Jahrzehnten unter anderem mit der Diktatur in Sowjetrussland.

Sein Text in der „NZZ“ ist eine Abrechnung mit der Regierung Merkel und mit den Medien. Hier sind seine 8 Thesen zur Lage in Deutschland:

1. Die Bundesregierung ignoriert die Sorgen der Bürger

Seit Wochen werde nur noch darüber gesprochen, wie die Integration illegaler Einwanderer bewältigt werden soll. Aber niemand stelle die Frage, ob wir diese Einwanderung überhaupt wollen, schreibt Baberowski.

Er schreibt:

„Stattdessen wird Kritikern, die ihre Stimme gegen den Tugendwahn erheben, von der Obrigkeit mitgeteilt, sie seien herzlos und dürften an der Debatte über die Einwanderung nicht beteiligt werden.“

2. In Deutschland herrscht eine Meinungsdiktatur

Es ist vielleicht die stärkste Anklage, die Barberowski in seinem Text vorbringt: „Deutschland ist ein Land ohne Opposition, dessen Regierung wünscht, dass in ihm nur noch eine Sprache gesprochen und nur noch eine Auffassung vertreten werde.“

Später im Text konstatiert der Historiker: „Der Untertan soll schweigen und preisen, was ihm die Obrigkeit als Wirklichkeit präsentiert.“ In Deutschland, so meint Baberowski zumindest, werden abweichende Meinungen nicht mehr toleriert. Wir leben in einer Meinungsdiktatur.

3. Der soziale Frieden ist gefährdet

Baberowski bringt zudem ein Argument vor, das häufig zu hören ist: Die Einwanderungspolitik werde von jenen befürwortet, die wohlhabend seien. Baberowski schreibt: „Der soziale Frieden wird aufs Spiel gesetzt und die Armen werden gezwungen, die Folgen jener ungesteuerten Einwanderung zu bewältigen, die die Wohlhabenden herbeigeredet haben.“

4. Auch die Medien sind schuld an der Meinungsdiktatur

In Deutschland stehen die Medien bisher – mit wenigen Ausnahmen – hinter der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Selbst die „Bild“-Zeitung, die über Jahre einen ausländerkritischen Kurs fuhr und keine Gelegenheit ausließ, den Deutschen Angst vor der Zuwanderung zu machen, engagiert sich mittlerweile für die Flüchtlinge. Laut Baberowski ist dieser Einheitsbrei an Meinung aber gefährlich – und die Medien verbannten inzwischen jeden in die rechte Ecke, der sich kritisch äußere.

Baberowski schreibt in der „NZZ“:

Wer auf den gesunden Menschenverstand verweist, riskiert Ausgrenzung und Ächtung. Viele schweigen, weil sie nicht wollen, dass man ihnen vorwirft, sie seien rechts – und dürften deshalb am öffentlichen Diskurs nicht beteiligt werden. Wer gegen die Konventionen der Tugendrepublik verstösst, wird nach Dunkeldeutschland verbannt.

Damit spielt der Historiker auf ein Titelbild des „Spiegel“ an, das ein helles und ein dunkles Deutschland zeigt. Die einen heißen Flüchtlinge willkommen, die anderen lehnen sie ab. Gegen diese schwarz-weiß-Malerei will Baberoswki vorgehen. Nicht jeder, der sich kritisch über Flüchtlinge äußere, sei gleich ein Nazi.

5. Die Bürger stellen berechtigte Fragen

Das Ergebnis der Meinungsdiktatur ist, dass Probleme verschwiegen werden.

Baberowski schreibt:

„Denn die Probleme verschwinden nicht, nur weil man sie beschweigt. Der Besonnene hätte derzeit an die Politik viele Fragen zu stellen. Warum bricht die Regierung europäisches Recht, und warum setzt sie sich über Gesetze hinweg, die das Asylverfahren regeln? Warum soll eigentlich ein Einwanderer Sozialleistungen beanspruchen können, für die jene, die schon hier sind, jahrzehntelang gearbeitet haben?“

6. Die Folge ist Politik-Verdrossenheit

Wer seine Meinung nicht äußern darf und wer das Gefühl hat, nicht gehört zu werden, wendet sich ab. Und genau das passiert laut Baberowski gerade in Deutschland.

Er schreibt:

„Die Bürger wenden sich ab, weil die Politik sich für sie nicht mehr interessiert. Sie aber müssen die Folgen der Masseneinwanderung bewältigen. Davon wollen jene, die entschieden haben, dass Deutschland ein Vielvölkerstaat werden soll, nichts hören.“

7. Auch die osteuropäischen Länder wenden sich von Europa ab

Der Osteuropaforscher Baberowski bringt auch Verständnis für Staaten wie Ungarn und Tschechien auf, die Merkel kritisieren und die gegen die Flüchtlingspolitik aus Brüssel sind. Er schreibt:

„Deutschland hat seine nationale Souveränität aufgegeben und die Entscheidung darüber, wer kommen und wer bleiben darf, in die Hände illegaler Einwanderer gelegt. Davon wollen die Nachbarländer im Osten Europas aus guten Gründen nichts wissen. Denn sie sind der Europäischen Union nicht beigetreten, um ihre nationale Souveränität aufzugeben, sondern um sie zu schützen.“

8. Das ist das düstere Fazit von Baberowski:

Deutschland wird sich bis zur Unkenntlichkeit verändern. Der soziale Frieden und der Zusammenhalt stehen auf dem Spiel … Die Kanzlerin aber verschließt die Augen vor der Katastrophe, die sie angerichtet hat. Anderenorts sind Politiker schon aus nichti­geren Gründen zurückgetreten.“

Man muss mit Jörg Baberowski nicht einer Meinung sein. Seine Argumente hören sollten wir aber – und sie diskutieren. Sie als unzulässig zu verschreien, wäre genau der Reflex, den Baberowski anprangert. Und der kann Deutschland tatsächlich gefährlicher werden als jede Diskussion.

Quelle: http://www.huffingtonpost.de/2015/09/28/jorg-baberowski-deutschland-meinungsdiktatur_n_8206768.html?utm_hp_ref=germany?utm_hp_ref=germany

 

Gruß an die, die sich dessen bewußt sind, daß hier nicht nur wie im Text geschrieben- eine Meinungsdiktatur vorliegt-

Nein, es herrscht eine generelle Diktatur!!

Welche nationale Souveränität  Deutschland nun aufgibt  – weiß wohl nur der Historiker Jörg Baberowski, oder er weiß mehr als wir….oder weniger??

TA KI

 

 

Hamburg: Asiaten lockten Mädchen mit Hundetrick


hundetrickDie offenen Grenzen bescheren uns nicht nur die viel gepriesene Reisefreiheit und die propagierte beglückende Einwanderung von qualifizierten Fachkräfte, auch für Kriminelle ist das nach allen Seiten geöffnete Deutschland ein begehrtes Ziel für ihre Geschäfte.

Im bunten Hamburg versuchten Männer mit asiatischem Aussehen auf Mädchenfang zu gehen, sie köderten mit dem Hundetrick, um die 8 bis 9-Jährigen Kinder zum Einsteigen ins Auto zu bewegen. Die Kleinen waren aber sowas von taff und weigerten sich lautstark mitzugehen. Zivilcourage zeigten Passanten, die den Mädchen zur Hilfe eilten. (Quelle: Bild-Zeitung)

Quelle: http://www.netzplanet.net/hamburg-asiaten-lockten-maedchen-mit-hundetrick/

Gruß an die Couragierten

TA KI

SPD und Grüne fordern neue Einwanderungspolitik


Grünen-Chef Özdemir fordert die Kanzlerin auf, sich zu Deutschland als Einwanderungsland zu bekennen. SPD-Fraktionschef Oppermann hält Einwanderung für das „wichtigste Thema des kommenden Jahrzehnts“.

PK-Gruene-Cem-OEzdemir

Wie viel Einwanderung verträgt Deutschland?

Nach den umstrittenen Demonstrationen in Dresden und anderen deutschen Städten gegen eine vermeintliche Islamisierung der Bundesrepublik hat diese Diskussion Fahrt aufgenommen. Der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, bezeichnete die Einwanderungspolitik als „das vermutlich wichtigste Thema des kommenden Jahrzehnts“. Damit müsse man „viel offensiver umgehen“.

Die Union habe jahrzehntelang behauptet, Deutschland sei kein Einwanderungsland. „Diese Position ist nicht mehr zu halten“, sagte Oppermann. Ohne die „Binnenwanderung von vielen europäischen Facharbeitern nach Deutschland hätten wir heute in der Bundesrepublik kein Wachstum und auch keine Überschüsse in den Sozialkassen“, erklärte er weiter. Die Freizügigkeit in der EU sei „für uns Deutsche – auch ökonomisch – ein großes Glück“.

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, sieht die Republik angesichts der Demonstrationen des Bündnisses Patriotischer Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands (Pegida) „jetzt vor einer Prüfung“. Er forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, „sich klar zu bekennen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und dass wir davon profitieren“. Merkel müsse in dieser Frage politische Führung übernehmen. „Für eine vernünftige Einwanderungspolitik muss man auch kämpfen“, sagte Özdemir.

Spürbarer Anstieg fremdenfeindlicher Straftaten

Während die Parteien noch über den Umgang mit der diffusen Bewegung streiten, fühlen sich Rechtsextremisten gestärkt. Die rechte Szene erlebe derzeit einen signifikanten „Auftrieb“, erklärte BKA-Präsident Holger Münch nach Angaben von Teilnehmern auf der jüngsten Innenministerkonferenz in Köln. Münch hielt dort ein vertrauliches Referat zur Sicherheitslage.

Laut Verfassungsschutz gehören etwa 22.000 Personen der braunen Szene an, etwa 10.000 davon seien gewaltbereit. Bei fremdenfeindlichen Straftaten verzeichne das Bundeskriminalamt „bundesweit einen spürbaren Anstieg“, so Münch. Die Entwicklung zeige, „dass wir bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus keinen Deut nachlassen dürfen“, sagte der Sprecher der Unions-Innenminister der Länder, Lorenz Caffier.

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat die Dresdner Bewegung bisher zwar insgesamt nicht im Visier. „Pegida ist nicht als Beobachtungsobjekt eingestuft, weil es sich um keinen Zusammenschluss von Personen handelt, der unseren Staat umstürzen will“, heißt es dazu im sächsischen Innenministerium. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ werden aber einzelne rechtsextreme Organisatoren der Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet. Vergangenen Montag folgten in Dresden rund 10.000 Teilnehmer einem Aufruf von Pegida, etwa genauso viele Menschen nahmen an einer Gegenkundgebung teil.

Pegida durch Aufklärung schwächen

Innenminister von CDU und CSU wollen mit einer verstärkten Informationsoffensive über die Flüchtlings- und Asylpolitik die Pegida-Bewegung schwächen. „Die anhaltende Unzufriedenheit zeigt, dass der Staat noch mehr über Asylfragen und Ausländerpolitik informieren muss. Das wollen wir mit Fakten tun, verstärkt über Facebook und Twitter“, sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) der „Welt“.

Ob die Pegida-Bewegung wieder abebbe, hänge davon ab, wie sich die Dialogfähigkeit bei den Demonstranten entwickle. Ulbig rechnet aber damit, dass sich gleichzeitig die NPD radikalisiert, um an Profil zu gewinnen. „Die laufenden Demonstrationen werden diese Tendenz steigern, denn dadurch entsteht für die NPD ein Wahrnehmungsproblem“, sagte Ulbig.

Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) setzt auf Aufklärung: „Wir müssen uns argumentativ mit den Themen der Pegida-Bewegung auseinandersetzen. Eine Angst vor Islamisierung ist völlig unbegründet, dennoch müssen wir die bestehenden Ängste wahrnehmen.“

Der CSU-Politiker spricht sich für eine differenzierte Einschätzung der Bewegung aus: „Nach unseren Kenntnissen beteiligen sich Rechtsextremisten und Hooligans an diesen Demonstrationen, aber das rechtfertigt nicht, dass die Mehrzahl der Teilnehmer in diese Ecke gestellt werden könnte. Bislang haben wir keinen Anlass, die Pegida-Bewegung in Bayern durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen“, sagte Herrmann. In Bayern sei Pegida bisher aber auch kaum in Erscheinung getreten. An die Adresse von deren Sympathisanten sagte Herrmann: „Wenn jemand die Tradition des Abendlandes pflegen will, ist es klüger an Weihnachten in die Kirche zu gehen statt am Montag gegen eine vermeintliche Islamisierung zu demonstrieren.“

Bei den Ermittlungen der bayerischen Polizei-Sonderkommission zum Brandanschlag auf ein leerstehendes Aylbewerberheim im mittelfränkisches Vorra gebe es „noch keine greifbaren Ergebnisse“, sagte Herrmann. Die Ermittlungen seien aufwändig und schwierig.

Quelle: http://www.welt.de/politik/deutschland/article135336908/SPD-und-Gruene-fordern-neue-Einwanderungspolitik.html

Gruß an die Traditionen des Abendlandes-

die überhaupt NICHTS mit der römisch katholischen Kirche, oder diversen anderen aufgezwungenen Religionen am Hut hat

TA KI