Ein grüner Bürgermeister macht sich unbeliebt… (…bei seiner Parteiführung)


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Gemeinnützige Arbeit für Asylbewerber: Nach einem Tag war Schluss – Doch oft klappt es ganz gut


Dem Bauhof in Adelmannsfelden liefen die vier Helfer nach einem Tag weg, auch die Ersatzhelfer kamen am nächsten Tag nicht wieder. Keiner weiß warum. In anderen Gemeinden klappt es gut. Manchmal melden sich sogar Freiwillige, die das als Chance sehen, Fuß zu fassen, so in Bad Eilsen in Niedersachsen.

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Um ihnen einen Weg in einen strukturierten Alltag zu ermöglichen, hatte die Gemeinde Adelmannsfelden der Stadt Ellwangen und der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) angeboten, einige ihrer Migranten für zwei Tage auf dem Bauhof mitarbeiten zu lassen.

Keine schweren Arbeiten, lediglich „etwas Laub zusammenkehren und sonstige Aufgaben, die im Ort zu erledigen sind. Körperlich war das nicht anstrengend“, so Gemeinde-Bürgermeister Edwin Hahn. Und das Ergebnis? „Das war schon frustrierend“, resümiert der Bürgermeister seine Erfahrungen.

Projekt „Gemeinnützige Mitarbeit von Flüchtlingen“

Die „Schwäbische“ zitiert die Pressesprecherin des Landratsamtes Ostalbkreis, Susanne Dietterle, zu den Projekten : „So ein Tag in der LEA kann für die Flüchtlinge unendlich lang sein. Der Großteil von ihnen ist bestimmt dankbar für jede Abwechslung.“

Im Ostalbkreis haben sich also die Bauhöfe dazu entschlossen, die Asylbewerber für einfache Arbeiten zu beschäftigen. Einerseits entgehen sie damit der langen Weile, andererseits könnten sie in der Gesellschaft, die ihnen Essen, Unterkunft und Geld zur Verfügung stellt mithelfen. Auch kann man dabei einiges lernen, neben Fertigkeiten zum Beispiel auch, wie ein geregelter Alltag zu bewältigen ist, den viele von ihnen lange oder noch nie hatten. Dies wäre eine gute Basis, um vielleicht irgendwann auf eigenen Beinen stehen zu können.

Bauhof Adelmannsfelden liefen die Helfer weg

So auch der Bauhof in Adelmannsfelden. Doch die vier jungen, unter 30 Jahre alten Anwärter auf Arbeit, welche die Stadt Ellwangen ihnen schickte, hatten da wohl andere Ideen. Morgens noch hoch motiviert, ließ die Kraft spätestens nach dem Mittagessen schnell nach. Irgendwie schleppten sie sich noch bis zum Feierabend, um dann am nächsten Tag mit Nichterscheinen zu glänzen. Na gut, vielleicht ein Fehlgriff. Am nächsten Tag wurden vier Ersatzkräfte geschickt. Diese waren genauso qualifiziert, genauso motiviert und fehlten am nächsten Tag ebenfalls. Dem Bürgermeister blieb nichts anderes übrig, als das Landratsamt zu informieren. Warum wiederholt die Helfer nach anfänglicher Motivation am nächsten Tag fernblieben, ist nicht geklärt.

Ellwangen hat mit dem Projekt gute Erfahrungen gemacht

Die Pressesprecherin des Landratsamtes hat auch keine Erklärung: „Sicherlich kann man diese Vorgänge aber nicht pauschalisieren. Warum gerade Adelmannsfelden so viel Pech damit hatte, wissen wir auch nicht. Was wir wissen ist, dass wir mit dem Projekt ‚Gemeinnützige Mitarbeit von Flüchtlingen‘ bislang nur gute Erfahrungen gemacht haben“, so Susanne Dietterle.

Das kann auch der Bauhofleiter von Ellwangen bestätigen: „Ob Straßenreinigung oder Heckenschnitt, an der Motivation bei den Flüchtlingen hat es nicht gemangelt. Ganz im Gegenteil. Unsere Gärtnerei zum Beispiel greift sehr gerne auf die Mithilfe von Flüchtlingen zurück. Die stellen sich sehr geschickt an“, so Rentschler. Und Adelmannsfelden? Die versuchen es auch nochmal: „So schnell geben wir nicht auf. Wir probieren es bestimmt nochmal“, ist Bürgermeister Hahn überzeugt.

Beschäftigungsgelegenheiten im Saarland

Einige Städte in Deutschland starteten Versuche, Asylbewerber in gemeinnützige Arbeit einzubinden, so auch die Stadt St. Ingbert im Saarland. Die Menschen können sich somit etwas Geld verdienen und gleichzeitig eine sinnvolle Beschäftigung finden. Doch so einfach wie man sich das vorstellt, ist es schon rein rechtlich nicht. „Zunächst muss es sich um Tätigkeiten handeln, die zusätzlich und gemeinnützig erledigt werden“, so Oberbürgermeister Hans Wagner. Wichtig sei auch der Aufenthaltsstatus der betreffenden Personen, da diese nur von derselben Behörde, die ihnen Leistungen gewährt, für gemeinnützige Arbeiten herangezogen werden könne, schreibt die „Saarbrücker Zeitung„.

Wechselnde Zuständigkeiten erschweren die Praxis

Für einen Asylbewerber mit „Aufenthaltsgestattung“ ist das Amt für soziale Sicherung in Homburg zuständig. Sobald seine Anerkennung als Asylant erfolgt ist, wechselt die Leistungsgewährung zum Jobcenter. Dieses könne dann Arbeitsgelegenheiten zur Verfügung stellen.

In der Praxis sieht das dann so aus: Die städtische Beschäftigungsgesellschaft GBQ beantragte im Juli für zwei nicht anerkannte Asylbewerber aus Eritrea Arbeitsgelegenheiten für den Einsatz an einer Schule. Noch bevor über den Einsatz entschieden werden konnte, wurden die beiden Asylbewerber anerkannt und wechselten zum Jobcenter. Damit war der Antrag erstmal erledigt. Jetzt habe allerdings auch das Jobcenter der GBQ zehn Plätze für Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber angeboten. „Das werden wir nutzen und auch mit Praxisanleitung und gezielter Betreuung unterstützen“, so die GBQ-Geschäftsführerin Marika Flierl.

In der Nachbarstadt Quierschied allerdings gibt es derzeit keine Arbeitsgelegenheiten mehr, da die Stadtverwaltung die nötige Betreuung nicht mehr gewährleisten konnte. Laut der GBQ-Geschäftsführerin waren auch fehlende Sprachkenntnisse der Asylbewerber ein Problem.

Zwölf Migranten melden sich freiwillig in Bad Eilsen

In der niedersächsischen Gemeinde Bad Eilsen hatte die Genehmigung einige Wochen gedauert. Dabei ging die Initiative sogar von den Asylbewerbern aus. Hier hatten sich zwölf Männer und Frauen einer Asylunterkunft zum arbeiten angeboten.

Es erfolgten vorerst sieben Anträge auf „Gemeinnützige zusätzliche Arbeit“, früher als „Ein-Euro-Job“ bekannt. Dazu musste erst einmal der Bedarf nachgewiesen werden und sichergestellt sein, dass niemandem ein Arbeitsplatz weggenommen werde, meldeten die „Schaumburger Nachrichten„.

Als nach Wochen die Bewilligungen eintrafen, konnten drei Personen ihre Arbeit auf dem Bauhof in Bad Eilsen antreten und Grünanlagen pflegen. Vier weitere Personen, zwei Männer aus Syrien und zwei Frauen aus Albanien, gingen zur evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde und halfen auf dem Gemeindefriedhof bei Pflegearbeiten mit. Später sollen die Frauen die Grünanlagen vor Kindertagesstätten in Ordnung halten und leichte Hausmeistertätigkeiten verrichten. Alle erhalten die sogenannte Mehraufwandsentschädigung von derzeit 1,05 Euro/Stunde. Gerade prüft die Gemeinde, ob nicht wenigstens alle zwölf Arbeitswilligen einen Job vermittelt bekommen können.

Der Superintendent von Bad Eilsen, Reiner Rinne, hält dies für einen großen Fortschritt, weil die Asylbewerber dadurch einen besser strukturierten Tagesablauf bekämen und auch ihr Selbstwertgefühl dadurch steige. Auch für die Öffentlichkeit sieht Rinne positive Aspekte, nicht nur rein wirtschaftlich. Er erhofft sich dadurch eine bessere Akzeptanz der Asylbewerber in der Bevölkerung, wenn man sieht: „Die tun ja was“, so Rinne. (sm)

In der saarländischen Kleinstadt Wadgassen klaptt es

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