Asylbewerber biss Polizisten in den Finger und spuckte ihn an


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Hoch her ging es in einer Freisinger Asylunterkunft: Ein Eritreer ging auf zwei Polizisten los. Er trat die Beamten, spuckte sie an und biss einen sogar so fest in den Finger, dass dieser blutete

Gegen 10.15 Uhr ging am Freitag, 1. Dezember, ein Notruf der Asylunterkunft Wippenhauser Straße bei der Einsatzzentrale in Ingolstadt ein, weil ein renitenter Asylbewerber das Personal in Freising bedrohte. Die Einsatzzentrale gab den Notruf weiter an die Polizei in Freising. Die wiederum schickte eine Streifenbesatzung zur Unterkunft.

 

Dort trafen die Polizisten auf einen eritreischen Asylbewerber, der nicht in die Unterkunft gehörte und sich trotz Aufforderung des Personals nicht aus den Räumlichkeiten entfernen wollte. Nachdem der Mann einem ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam, sollte er mittels leichtem Zwang dazu bewegt werden.

 

Dem widersetzte sich der Eritreer und versuchte einen der beiden Beamten zu schlagen, weshalb er von dem zweiten Beamten zu Boden gebracht und fixiert wurde. Dabei gelang es dem Mann diesen Beamten in den kleinen Finger zu beißen, so dass trotz getragener Einsatzhandschuhe eine blutende Wunde entstand. Als sie ihn zum Streifenwagen brachten, spuckte der Eritreer den Beamten ins Gesicht und auf die Uniform. Der zweite Beamte wurde von einem Fußtritt getroffen. Um den Eritreer schließlich festnehmen zu können, wurden zwei weitere Streifenbesatzungen herbeigerufen.

 
Der als Betäubungsmittelkonsument bekannte Eritreer geriet – mutmaßlich unter Drogen- und Alkoholeinfluss – so außer sich, dass er nicht mehr beruhigt werden konnte und gefesselt ins Klinikum Freising zur Beobachtung eingeliefert werden musste. Der verletzte Beamte musste sich ambulant behandeln lassen. Gegen den Eritreer wird nun wegen Hausfriedensbruch, Beleidigung, Körperverletzung und Widerstand gegen Vollzugsbeamte ermittelt.

Quelle: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/freising/ueberregionales/Asylbewerber-biss-Polizisten-in-den-Finger-und-spuckte-ihn-an%3bart5563,407725

Gruß an die Erwachenden

TA KI

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Terrormilizen der IS unentdeckt – Alarmstufe Rot im BAMF: Asylverfahren nicht mehr rechtsstaatlich


Beamte brechen ihr Schweigen. Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Mitarbeiter halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Verfahren für nicht mehr rechtsstaatlich.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Mitarbeiter halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Verfahren für nicht mehr rechtsstaatlich.

Foto: Nicolas Armer/Archiv/dpa

Bisher musste sich das Bundesflüchtlingsamt vor allem gegen Kritik von außen verteidigen. Doch nun kracht es auch im Inneren der Nürnberger Behörde ganz gewaltig.

Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die seit fast eineinhalb Jahren im Akkord arbeiten und trotzdem mit der Bearbeitung der Asylanträge nicht hinterherkommen, wenden sich mit einem offenen Brief an Behördenchef Frank-Jürgen Weise.

Ihre Hauptkritikpunkte:

Der Verzicht auf eine Identitätsprüfung bei vielen Flüchtlingen sei mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht mehr vereinbar und öffne Terroristen Tür und Tor.

Dazu kommen eine viel zu schnelle Ausbildung der neuen Entscheider – Praktikanten entschieden inzwischen nach nur wenigen Tagen über menschliche Schicksale.

Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen. Die Personalvertretung findet deutliche Worte in dem Brief, der im Intranet der Behörde veröffentlicht wurde und am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur vorlag: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.

Terrormilizen der IS können unentdeckt einsickern

Die Identität der Menschen werde dabei faktisch nicht mehr geprüft. Das führe dazu, dass „ein hoher Anteil von Asylsuchenden“ inzwischen eine falsche Identität angebe, um in Deutschland bleiben zu können und auch die Familie nachholen zu können.

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geben sich 30 Prozent der Asylsuchenden als Syrer aus, sind in Wahrheit aber keine.

„Der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert zudem auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar“,

warnen die Vertreter des Gesamtpersonalrats sowie des örtlichen Personalrats.

Ohne Pass und ohne Anhörung

Doch um in Deutschland als syrischer Flüchtling geführt zu werden, reiche es aus, in einem schriftlichen Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kreuzchen zu machen. Dies müsse nur noch ein Dolmetscher bestätigen. Doch diese seien in der Regel nicht auf die deutsche Rechtsordnung vereidigt und meist kämen sie nicht einmal aus Syrien – daher könnten sie auch keine syrischen Dialekte unterscheiden, wie das Bundesamt dies vorgebe. De facto werde diesen Dolmetschern alleine die Prüfung des Asylgesuchs überlassen, kritisieren die BAMF-Mitarbeiter – ohne, dass der Asylbewerber jemals ein Pass vorgelegt habe oder von einem BAMF-Entscheider angehört worden sei.

In der Akte sei dann nur ein zweizeiliger Vermerk darüber enthalten, dass keine Hinweise vorliegen, dass es sich bei dem Antragsteller nicht um einen Syrer handelt. „Eine solche massenhaft praktizierte Entscheidungspraxis steht unseres Erachtens mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht im Einklang“, heißt es im Brief.

Dabei sei selbst bei Vorlage eines Personaldokuments eine Echtheitsprüfung zwingend geboten. Darauf habe auch das Bundesinnenministerium hingewiesen. Doch dessen Warnung, dass es in Beirut regelrechte Dienstleister gebe, die Antragspakete mit gefälschten Zeugnissen und Diplomen verkauften, werde missachtet und die Entscheider seien angehalten, den Flüchtlingsstatus ohne Echtheitsprüfung zuzuerkennen.

Hau-Ruck-Verfahren zur Einarbeitung neuer Mitarbeiter

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Einarbeitung neuer Entscheider im „Hau-Ruck-Verfahren“: Kollegen der Bundesagentur für Arbeit, Praktikanten und abgeordnete Mitarbeiter anderer Behörden würden „nach nur einer drei- bis achttägigen Einarbeitung als „Entscheider“ eingesetzt und angehalten, massenhaft Bescheide zu erstellen“. Offiziell gibt das BAMF die Einarbeitungszeit für Entscheider mit sechs Wochen an.

Vor kurzem war die Einarbeitungszeit noch um ein Vielfaches länger. „Bevor die neuen Entscheider überhaupt die erste Anhörung alleine machen, haben sie eine Ausbildung von drei bis vier Monaten hinter sich“, betonte Weises Vorgänger Manfred Schmidt stets. Und dann würden sie noch nicht über komplizierte Fälle entscheiden. Aus diesem Grund ist es der Behörde trotz einer deutlichen Personalaufstockung auf inzwischen rund 3000 Mitarbeiter – davon 660 Entscheider – bislang auch nicht gelungen, den Berg von rund 330 000 Altfällen deutlich abzubauen.

Nach massiver Kritik an Schmidt übernahm Weise – Chef der Bundesagentur für Arbeit – Mitte September zusätzlich die Leitung des BAMF. Der Oberst der Reserve soll nun dafür sorgen, dass die Zahlen beim Flüchtlingsamt positiver ausfallen. In diesem Jahr kamen bereits fast 760 000 Asylbewerber neu nach Deutschland – davon knapp 244 000 allein aus Syrien.

Aus Behördenkreisen heißt es, die derzeitige Praxis der schnellen Stempel habe noch weiter reichende Folgen: Die Vielzahl von „handwerklich schlecht gemachten Entscheidungen“ werde im nächsten Schritt auch die Verwaltungsgerichte nahezu lahmlegen.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alarmstufe-rot-im-bamf-asylverfahren-nicht-mehr-rechtsstaatlich-a1283694.html

Gruß an die (wenigen) Klardenker

TA KI

Hamburg: Asylanten prügeln auf Polizeihunde ein


Zeit: 03.11.2015, 14:00 Uhr und 15:00 Uhr Ort: Hamburg-Harburg, Schlachthofstraße; -Wilhelmsburg, Dratelnstraße

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Gestern Nachmittag beteiligten sich 30 – 40 Flüchtlinge, überwiegend irakischer und syrischer Abstammung, an einer Schlägerei in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in der Schlachthofstraße. Als die Besatzungen von 25 Funkstreifenwagen in der Erstaufnahmeeinrichtung eintrafen, schlugen die Flüchtlinge aufeinander ein. Den Polizeibeamten gelang es unter Einsatz von Pfefferspray, die streitenden Gruppen voneinander zu trennen. Im weiteren Verlauf nahmen die Polizeibeamten 15 Personen in Gewahrsam. Zwei syrische Bewohner wurden leicht verletzt mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gefahren. Ein weiterer Bewohner wurde später mit Kreislaufproblemen in ein Krankenhaus eingeliefert. Ein irakischer Flüchtling wurde nach der erkennungsdienstlichen Behandlung entlassen. Alle anderen Personen wurden nach der Feststellung der Personalien aus dem Gewahrsam entlassen und kehrten in ihre Unterkünfte zurück.

Wenig später, gegen 15:00 Uhr, versammelten sich 53 Eritreer auf der Fahrbahn vor der Erstaufnahmeeinrichtung Dratelnstraße und blockierten die Durchfahrt. Grund hierfür dürfte die Unzufriedenheit der Bewohner mit der Dauer ihres Aufenthaltes in der Erstaufnahmeeinrichtung sein. Weitere ca. 30 Personen standen rhythmisch klatschend auf dem Gehweg. Die Personen wurden in englischer Sprache und mithilfe eines Dolmetschers in eritreischer Sprache aufgefordert, die Fahrbahn zu räumen. Daraufhin formierte sich die Gruppe in Angriffshaltung dicht geschlossen vor den Einsatzkräften der Polizei. Die Beamten versuchten jetzt, auch mit Einsatz von Diensthunden die Gruppe von der Fahrbahn zu drängen. Etwa 10 Personen der ersten Reihe begannen nun, auf die Diensthunde einzuschlagen und einzutreten. Es folgte ein Schlagstockeinsatz. Da einige der Personen weiter auf die Diensthunde einschlugen und eintraten, wurden den Diensthunden die Beißkörbe abgenommen. Ein Eritreer (35) schlug mit der Faust auf einen Diensthund ein. Der Diensthund sprang den Angreifer an, sodass er auf den Gehweg stürzte. Als der 35-Jährige am Boden liegend weiter gegen den Hund trat, packte ihn dieser am Handgelenk. Der Diensthundeführer konnte den Tatverdächtigen mit Unterstützung weiterer Polizeibeamter vorläufig festnehmen. Der 35-Jährige erlitt eine leichte Verletzung am Handgelenk und verweigerte eine ärztliche Begutachtung. Ein Mitarbeiter des Wachdienstes geriet unkontrolliert in die Einsatzmaßnahmen und wurde dabei von einem Diensthund in den oberen Bereich des Oberschenkels gebissen. Er wurde ambulant in einem Krankenhaus behandelt. Der Tatverdächtige und eine weitere in Gewahrsam genommene Person wurden nach der Personalienfeststellung wieder entlassen. Eine Polizeibeamtin wurde während des Einsatzes leicht verletzt.

Es waren mehr als 20 Funkstreifenwagen im Einsatz.

Quelle: https://www.netzplanet.net/hamburg-asylanten-pruegeln-auf-polizeihunde-ein/

Gruß an die Schutzhundeführer, solche  Immigranten werden schnell lernen, daß ausgebildete Schutzhunde auf prügelnde Halbwilde ausgezeichnet abgerichtet sind!! …Im Zweifelsfall nicht nur Handgelenke beißen!!

Solche Flüchtlinge gehören hier nicht her- raus damit, aber zügig!!

TA KI

Wer nur Mitleid empfindet, der hat keinen Verstand


Deutschland gibt sich gern weltoffen, tolerant und reich. Ein Tischleindeckdich. Doch unser Urteilsvermögen scheint vor Mitleid für Flüchtlinge getrübt zu sein. Dabei müsste jetzt Vernunft herrschen.

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Es war abzusehen, dass die Bereitschaft, Flüchtlinge willkommen zu heißen, sich umgekehrt proportional zu der Zahl derjenigen entwickeln würde, die darauf hoffen, in Deutschland aufgenommen zu werden. Angesichts der jüngsten Prognosen des Innenministers, der mit 800.000 Antragstellern in diesem Jahr rechnet, klingen die Zusicherungen, wir wären „gefordert, aber nicht überfordert“, zunehmend hohl.

Da ist ein Bürgermeister, der leer stehende Gebäude beschlagnahmen will, um sie zu Flüchtlingsheimen umzubauen, auch gegen den Widerstand der Besitzer. Ein Ministerpräsident möchte die Flüchtlinge im verödeten Osten ansiedeln, ein anderer schlägt vor, die Schutzsuchenden nach „Ethnien“ zu separieren, um Konflikte in den „Aufnahmeeinrichtungen“ zu vermeiden. Sunniten und Schiiten, Kurden und Jesiden, Afghanen und Iraker, Äthiopier und Eritreer. Eine Aufgabe, an der auch Experten, die immer wieder behaupten, den „einen Islam“ gebe es nicht, scheitern müssten.

Dann sind da noch diejenigen, die Albanien, Montenegro und das Kosovo zu „sicheren“ Herkunftsländern erklären wollen, wohl wissend, dass sie damit keinen Albaner, keinen Montenegriner und keinen Kosovaren von der Flucht abhalten würden. Es geht nur darum, die Abschiebeverfahren zu vereinfachen.

Die neue Fremdenfreundlichkeit

Den Bürokraten, die glauben, jedes Problem auf dem Verwaltungsweg lösen zu können, stehen die Gutwilligen gegenüber, die jedem Flüchtling erlauben würden, sofort nach seiner Ankunft in der Bundesrepublik eine Arbeit anzunehmen. Integration durch Beschäftigung mag in der Theorie eine gute Idee sein, in der Praxis taugt sie so viel wie die Verteilung von „Bildungsgutscheinen“ an die Angehörigen bildungsferner Schichten. Welche Arbeit sollen die Flüchtlinge, bitte schön, denn annehmen?

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Als Tellerwäscher bei McDonald’s, Fremdenführer in Neukölln, Türsteher in Duisburg-Marxloh? Unqualifizierte Arbeitslose haben es jetzt schon schwer, irgendeinen Job zu finden, der ihnen ein Existenzminimum garantiert, und der Arzt aus Syrien, der uns immer wieder in den „Tagesthemen“ und dem „Heute Journal“ als Vorbild präsentiert wird, müsste erst einmal eine Weile nachsitzen, bevor er in einem Krankenhaus Patienten behandeln darf. Kein Mensch wird sich, nur um seine Fremdenfreundlichkeit zu demonstrieren, den Blinddarm oder die Mandeln von einem Arzt rausnehmen lassen, mit dem er sich nicht in einer Sprache unterhalten kann, die beiden geläufig ist.

Was wir derzeit importieren, sind nicht nur „ethnische“, also kulturelle und religiöse Konflikte, sondern, um mit Marx zu reden, auch eine „industrielle Reservearmee“, für die es keine Beschäftigung gibt und keine geben wird, das Lumpenproletariat von morgen und übermorgen. Was unser Urteilsvermögen trübt, sind die Bilder, die wir täglich sehen: von der griechisch-mazedonischen Grenze, aus Calais am Ärmelkanal, aus Freital und Heidenau in Sachsen.

Wer angesichts solcher Bilder kein Mitleid empfindet, der hat kein Herz, wer aber nur Mitleid empfindet, von dem er sich mit einer Spende befreit, der hat keinen Verstand.

Was Flüchtlinge kosten

Wir brauchen Einwanderung, so tönt es von allen Seiten, weil wir nicht genug Facharbeiter haben. Und weil die demografische Entwicklung nichts Gutes verheißt. Was aber verheißt eine demografische Entwicklung, deren Folgen wir heute schon in den „sozialen Brennpunkten“ und No-go-Vierteln der Städte studieren können?

Leider hat das Argument, die Einwanderer würden uns „bereichern“, inzwischen ausgedient. Bund, Länder und Gemeinden streiten darüber, wer und in welchem Umfang für die Kosten der Einwanderung aufkommen soll. Allein in diesem Jahr könnten es rund zehn Milliarden Euro werden. Peanuts, verglichen mit den Summen, die in Griechenland versenkt wurden. Man sollte nur wissen, dass die Betreuung eines minderjährigen Zuwanderers 60.000 Euro pro Jahr kostet, das ist mehr, als ein Facharbeiter im Jahr verdient.

Der Jugendliche bekommt nur ein Taschengeld, von dem er Zigaretten und Prepaid-Karten für sein Mobiltelefon kaufen kann. Der Rest verteilt sich auf den Ankauf von Wohncontainern, die Anmietung von Wohnungen und Häusern, den Unterhalt sozialer Netzwerke, die sich um die alleinstehenden Jugendlichen kümmern.

Ein deutsches Paradies?

Rund um die Bedürfnisse und Nöte der Migranten ist eine Industrie entstanden, die kaum in der Lage ist, die Nachfrage zu befriedigen. Die Hersteller von Zelten und Schlafsäcken kommen mit der Produktion nicht nach, pensionierte Beamte müssen reaktiviert werden, private Wachdienste suchen neue Mitarbeiter, gemeinnützige Vereine übernehmen die Aufgaben der Sozialämter.

Wer eine heruntergekommene Bruchbude sein Eigen nennt, bietet sie der Stadtverwaltung als Notunterkunft an. Praktizierte Nächstenliebe hat ihren Preis.

Und weil all das nicht reicht, lassen die Medien immer öfter Migranten zu Wort kommen, die nicht dankbar, sondern enttäuscht sind. So habe er sich Deutschland nicht vorgestellt, klagte vor Kurzem ein Syrer bei der „Welt“, der kein Wort Deutsch und nur sehr gebrochen Englisch sprach. Wie dann, ist man versucht zu fragen, wie dann? Ein Paradies, in dem Milch und Honig fließen, die Menschen ihr Geld im Schlaf verdienen und nur darauf warten, ihren Wohlstand mit Millionen von Flüchtlingen zu teilen?

Freundliche Helfer allerorten

Daran, dass ein solcher Eindruck überhaupt entstehen konnte, sind „wir“ nicht unschuldig. Spätestens seit dem „Sommermärchen“ von 2006 präsentiert sich Deutschland gerne als ein Land, in dem mehr gefeiert als gearbeitet wird. Gastfreundlich, tolerant, weltoffen und – reich. Ein Tischleindeckdich mit angeschlossenem Cateringservice.

Es ist noch nicht lange her, da hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen 17 Minuten langen Infofilm über „Das deutsche Asylverfahren“ produziert und auf seiner Homepage online gestellt. Der Protagonist ist ein junger Iraker, der in Deutschland Asyl beantragen möchte, weil er in seiner Heimat verfolgt wurde.

Wie und warum, bleibt ungesagt. Mit einem Koffer in der Hand steht er eines Tages vor einer „Aufnahmeeinrichtung“ für Flüchtlinge, allein auf weiter Flur. „Endlich angekommen“, sagt er, „ich bin gespannt, was mich hier erwartet.“ Eine Mitarbeiterin des Bundesamtes für Migration geht auf ihn zu und sagt: „Guten Morgen, wie kann ich Ihnen helfen?“ Und so geht es weiter. Überall, wo der junge Mann hinkommt, wird er von freundlichen Helfern im Empfang genommen, die ihn individuell und liebevoll betreuen. Eine Geschichte, die Claus Kleber garantiert zu Tränen rühren würde.

Der aufwendig hergestellte Film wurde in neun Sprachen synchronisiert, unter anderem Albanisch, Arabisch, Serbisch und Paschtu, und mit Mitteln aus einem EU-Fonds gefördert.

Wer das Werk gesehen hat, der kann gar nicht anders, als sich sofort auf den Weg nach Deutschland zu machen. Wo ihn eine Mitarbeiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge mit dem Satz begrüßen wird: „Es tut uns sehr leid, wir haben wegen Überfüllung geschlossen.“

Quelle: http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article145576852/Wer-nur-Mitleid-empfindet-der-hat-keinen-Verstand.html

Gruß an die, die des Pudels Kern erkennen

TA KI