„Wie die EZB unser Geld zerstört“ – Beschwerde in Karlsruhe eingereicht


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Markus C. Kerber hält die Experimente der EZB für gefährlich und verfassungswidrig. Der prominente Anwalt, Professor für Finanzwissenschaft und Autor des Buches „Wehrt Euch, Bürger! Wie die Europäische Zentralbank unser Geld zerstört“ hat zusammen mit anderen Wirtschaftsexperten und Unternehmern eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht.

Herr Kerber, die Europäische Zentralbank (EZB) erwirbt seit Juni neben Staatsanleihen und Pfandbriefen der Banken auch Unternehmensanleihen. Warum?

Das müssen Sie die Europäische Zentralbank fragen, denn eine Erklärung, warum die EZB Unternehmensanleihen auf dem Markt erwirbt, gibt es meines Erachtens überhaupt nicht. Ein Grund mag sein, dass die EZB beziehungsweise das Eurosystem beim Kauf von Staatsanleihen quantitativ an Grenzen stößt und sich zur Ausweitung der Geldmenge neue Produkte ausdenken muss. Es gab seit geraumer Zeit das Gerücht, dass sich die EZB an den Markt der Unternehmensanleihen heranwagen würde, um diesen Markt in ihr Programm der quantitativen Lockerung zu integrieren.

Sollte die EZB nicht eigentlich nur Rahmenbedingungen für das Kreditgeschäft schaffen und nicht selbst als direkter Kreditgeber im Markt für Unternehmenskredite auftreten? 

Die EZB nimmt für sich das Recht in Anspruch, ihr Mandat, das auf Preisstabilität beschränkt ist, darauf auszulegen, eine Inflation von rund zwei Prozent zu erreichen. Sie nehmen für sich auch in Anspruch, diese Inflation durch die Ausweitung der Geldmenge herbeizuführen. Die EZB beruft sich dabei darauf, dass die Bank of England, die Federal Reserve und die Bank of Japan eine ähnliche Politik betreiben. Es ist umstritten, ob diese Politik noch vom Mandat der EZB gedeckt ist.

Ist das nicht im Prinzip verschleierte Staatsfinanzierung?

Genau das bestreitet die EZB. Mit dem Erwerb von Unternehmensanleihen wird ja keine Finanzierung des Staates betrieben. Unbestritten ist jedoch der Erwerb von Unternehmensanleihen durch die EZB, welche den Wettbewerb verzerren. Es gibt Unternehmen, die in den Genuss kommen, dass ihre Anleihen gekauft werden, und Unternehmen, die nicht in den Genuss kommen, dass ihre Anleihen erworben werden. Diese müssen eine höhere Rendite zahlen, um ihre Anleihen auf dem Markt platzieren zu können. Ferner gibt es ein Diskriminierungsverhältnis zu den Unternehmen, die nicht am Kapitalmarkt sind. Die EZB hat noch nicht erklären können, warum sie die Unternehmen, die auf dem Kapitalmarkt sind, bevorzugt.

Die EZB will mit ihren Programmen die  Konjunktur stützen und die Inflation nach oben treiben. Meinen Sie, das gelingt? Ist die EZB noch in der Lage, neue Impulse zu setzen?

Die EZB hat die These aufgestellt, dass es ohne eine minimale Inflation innerhalb der Verbraucherpreise von ungefähr zwei Prozent kein Wachstum geben wird. Das wird von vielen Ökonomen unter anderem auch von mir bestritten. Aber die EZB hat angesichts der einmaligen Maßnahmen berechtigterweise die Fragen zu stellen, ob sie nicht die Grenzen ihrer Wirksamkeit erreicht hat. Um Wachstum zu schaffen, können stabilophobe Länder wie Italien und Frankreich, vielleicht auch Spanien, ihre fiskalischen Ausgabenpolitik weiterführen, weil Verschuldung nichts kostet. Wenn Sie die aktuelle Situation in Portugal, Spanien und Irland betrachten, dann sind das Staaten, die realökonomisch weit von einem Turnaround entfernt sind.

Der ursprüngliche EU-Stabilitätspakt existiert leider nicht mehr, wofür insbesondere Frankreich verantwortlich ist. In Portugal und Spanien liegen die Defizite bei vier oder gar fünf Prozent, also sehr viel höher, als das maximale Defizit von drei  Prozent. Das eigentliche Problem ist jedoch Frankreich, das sich nicht mehr an die eigenen Staatsziele hält, die ohnehin unzureichend waren, um den Bruttoschuldenstand zu stabilisieren und gegebenenfalls zu senken. Hier befinden wir uns in der einmaligen Situation, dass sich der Präsident der Europäischen Kommission sagt, wir geben Frankreich mehr Zeit, weil Frankreich eben Frankreich ist.

Herr Kerber, Sie haben vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht. Was werfen Sie der EZB vor?

Wir haben eine Klage gegen die Bundesregierung und gegen den Bundestag eingereicht mit dem Vorwurf, dass die beiden Institutionen gemeinsam mit der Bundesbank ein mandatswidriges Programm der EZB nicht gestoppt haben und auch keine Mühe unternommen haben, dies zu tun. Die Bundesregierung schweigt dazu und der Bundestag hat das Programm abgenickt beziehungsweise glänzt durch Unterlassung. Und die Bundesbank, die mit der Weigerung zum Miktwirken ein solches Programm zu Fall zu bringen könnte, protestiert zwar in der Öffentlichkeit durch Herrn Waldmann, aber eiert mit Gehorsam Herrn Draghi hinterher.

Herr Kerber, zum Schluss noch eine aktuelle Frage: die EU bringt wohl ein Defizitverfahren gegen Spanien und Portugal auf den Weg. Was sagt das über den EU-Stabilitätspakt aus?

Zuerst muss man sich über die Zielbestimmung der europäischen Währungspolitik einigen, die bislang nur Streitereien und Destabilisierung gebracht hat. Die europäischen Volkswirtschaften sind zwischen Norden und Süden divergenter geworden. Ich schlage daher eine Parallelwährung vor, sodass die Länder mit einem starken Leistungsbilanzüberschuss, für die der Euro zu billig ist und dazu gehört die gesamte ehemalige D-Mark-Zone (Deutschland, Österreich, Dänemark, Holland, Luxemburg), dass sie eine Zweitwährung einführen. So entwickeln sich die Währungsräume auseinander und passen sich realen Gegebenheiten an. Der Euro ist für Italien und Portugal noch zu teuer, jedoch für Deutschland zu billig. Diese Diskrepanz kann man überwinden, indem man entweder auf einen Kollaps wartet, oder ein Stabilisierungssystem in Gang setzt, um die bestehende Spannung in der Eurozone zu überwinden.

Interview: Armin Siebert

Quelle: http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20160714/311396250/wie-ezb-unser-geld-zerstoert-beschwerde-karlsruhe.html

Gruß an die Aufwachenden

TA KI

 

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Was sich zum 1. Juli für die Deutschen ändert


Der Staat öffnet zur Jahresmitte mal wieder seine Schatullen und beglückt diverse Bevölkerungsgruppen mit mehr Geld. Doch gleichzeitig treten auch Neuregelungen in Kraft, die einiges erleichtern – und manches komplizierter machen. Für Unmut sorgt dabei unter Sportlern und Sportinteressierten eine Reform der Spielregeln beim Handball, die schon bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro gelten soll.

Renten steigen kräftig

Die größte Rentenerhöhung seit 23 Jahren dürfte vielen Älteren den Sommermonat Juli noch ein wenig schöner machen. In den alten Bundesländern klettern die Bezüge um 4,25 Prozent, in den neuen Ländern gar um 5,95 Prozent. Durch den stärkeren Zuwachs in Ostdeutschland schrumpft der Abstand bei den Bezügen.

Verantwortlich für die Erhöhung sind Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die ein kräftiges Lohnplus belegen. Die Renten werden nun an dieses Plus angepasst. Nichts ändern soll sich dagegen bei den Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung – sie sollen in den kommenden Jahren weiter bei 18,7 Prozent liegen.

Höherer Kinderzuschlag für Geringverdiener

Für Familien mit geringem Einkommen steigt der maximale Zuschlag für Kinder von 140 auf 160 Euro pro Monat und Kind. Das Geld bekommen Eltern aber nur für Kinder, die auch bei ihnen im Haushalt leben – dafür gilt der Anspruch bis zum Alter von 25 Jahren.

Infrage kommt der Zuschlag für Familien, bei denen das Einkommen der Eltern zwar zum Bestreiten der Lebenshaltungskosten reicht, für die speziellen Bedürfnisse von Kindern jedoch nicht. 2014 profitierten von der Regelung laut Familienministerium 260.000 Kinder in Deutschland. Der Zuschlag muss schriftlich bei der zuständigen Familienkasse beantragt werden.

Handel muss Elektroschrott zurücknehmen

Kaputte Fernseher, Geschirrspüler, Waschmaschinen oder Computer wandern für gewöhnlich auf den Bauhof – seit Ende Oktober steht Verbrauchern ein weiterer Entsorgungsweg offen: Elektronikhändler mit einer Verkaufsfläche von mindestens 400 Quadratmetern sind verpflichtet, schrottreife Geräte kostenlos entgegenzunehmen. Die Händler hatten neun Monate Zeit, sich umzustellen. Ab 24. Juli nun müssen sie die Umsetzung des Elektrogesetzes gewährleisten.

Bei der Rückgabe kommt es allerdings auf die Größe an: Kleine Geräte bis 25 Zentimeter Seitenlänge müssen die Läden ohne jede Gegenleistung zurücknehmen. Bei größeren Geräten sind sie nur dann zur Annahme verpflichtet, wenn die Kunden ein ähnliches Produkt neu bei ihnen kaufen.

Euro-Referenzkurs später

Die Europäische Zentralbank (EZB) veröffentlicht ab 1. Juli ihren täglichen Euro-Referenzkurs nicht mehr gegen 14.30 Uhr, sondern erst gegen 16.00 Uhr. Der Wert basiert allerdings weiterhin auf einer Momentaufnahme des Währungsmarktes um 14.15 Uhr. Durch die spätere Veröffentlichung soll klarer werden, dass der Referenzkurs lediglich Informationszwecken dient und keine Bezugsgröße für Transaktionen ist. Genutzt wird er oft für Jahresabschlüsse von Unternehmen, Steuererklärungen, statistische Berichte oder Wirtschaftsanalysen.

Mallorca wird teurer

Ab 1. Juli müssen Urlauber auf der Mittelmeerinsel pro Person und Nacht eine Übernachtungssteuer von 0,25 bis 2,00 Euro zahlen, je nach Art der Unterkunft. Zu entrichten ist sie direkt im Hotel. Beschlossen hatte dies das Parlament der Balearen im Frühjahr. In der Nebensaison ist allerdings nur die Hälfte zu zahlen, Kinder und Jugendliche unter 17 Jahren sind zudem von der Abgabe befreit.

Höhere Entschädigung für Impfstoff-Geschädigte aus DDR-Zeiten

Die Entschädigung für Menschen, die sich in der DDR 1978/79 bei der Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus angesteckt haben, steigt ab 1. Juli um 4,25 Prozent. Die Höhe der Entschädigung hängt von der Schwere der Schädigung ab und kann bis zu 1261 Euro monatlich betragen. Der Anstieg entspricht der gesetzlichen Rentenerhöhung in den alten Bundesländern.

Deutschkurse für Flüchtlinge

Für Flüchtlinge, die gute Aussichten auf ein Bleiberecht haben, finanziert der Bund ab 1. Juli die Sprachförderung für Flüchtlinge. Aber auch EU-Bürger sowie deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund können an berufsbezogenen Sprachkursen teilnehmen. Das Programm baut auf den Integrationskursen auf.

Erleichterte Vertragsabschlüsse im Internet

Verbraucher können ab 1. Juli europaweit leichter Verträge per PC, Tablet oder Smartphone im Internet abschließen: Die entsprechende EU-Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste (eIDAS-Verordnung) schafft einheitliche Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Nutzung elektronischer Unterschriften. Geregelt ist darin auch die Zustellung elektronischer Einschreiben sowie elektronischer Siegel und Zeitstempel. Für besonders vertrauenswürdige Websites gibt es ein neues, europaweit anerkanntes Zertifikat.

Erbschaftsteuer-Reform tritt in Kraft

Der Bundestag hat am 24. Juni eine Reform der Erbschaftsteuer verabschiedet. Zwar wird der Bundesrat voraussichtlich erst am 8. Juli darüber abstimmen. Gibt er jedoch grünes Licht, so gilt das Gesetz rückwirkend zum 1. Juli. Das Bundesverfassungsgericht hatte Ende 2014 die Privilegien für Betriebserben als zu großzügig eingestuft und die bestehende Regelung gekippt.

Zwar kann Erben von Unternehmen auch künftig die Steuer binnen sieben Jahren vollständig erlassen werden, wenn sie Firma und Arbeitsplätze erhalten. Allerdings werden die Hürden dafür angehoben. Künftig wird insbesondere geprüft, ob Erben großer Betriebe ab einer Erbschaft von 26 Millionen Euro nicht wenigstens einen Teil der Steuer aus ihrem Privatvermögen bezahlen können. Alternativ können sie sich mit einer geringeren Steuerverschonung begnügen.

Neue Regeln beim Handball

Zu einer kleinen Revolution kommt es ab 1. Juli beim Handball. Es treten fünf gravierende Änderungen in Kraft, nach denen schon bei den Olympischen Spielen in Rio gespielt wird. Gravierendste Änderung ist die neue Regelung des Zeitspiels. Um zeitlich ausufernde Angriffe zu vermeiden, hat die Mannschaft in Ballbesitz nach der Anzeige des Vorwarnzeichens, gehobener Arm des Schiedsrichters, künftig nur noch maximal sechs Pässe Zeit, um den Torwurf vorzubereiten. Das Zählen der Pässe liegt bei den Schiedsrichtern.

Ein Torwart kann zudem in Zukunft als siebter Feldspieler eingesetzt werden, ohne wie bislang ein Leibchen tragen zu müssen. In diesem Fall darf er den eigenen Torraum allerdings nicht betreten. Zudem muss ein verletzter Spieler, der auf dem Spielfeld medizinisch behandelt wird, künftig zwingend das Feld verlassen und darf erst nach drei abgeschlossenen Angriffen seiner Mannschaft zurückkehren. Als einzige der neuen Regeln gilt diese nicht im Amateur- und Jugendbereich.

Handball-Fans müssen sich zudem zukünftig auch an die Blaue Karte gewöhnen. Sie wird vom Schiedsrichter nach dem Zeigen einer Roten Karte bei groben Verstößen nur dann gezückt, wenn ein schriftlicher Verweis in den Spielbericht aufgenommen wird und die Disziplinarkommission im Nachgang des Spiels über weitere Maßnahmen entscheidet.

Die fünfte und letzte Änderung betrifft die letzten 30 Sekunden eines Spiels. Begeht ein Spieler in diesem Zeitraum eine grobe Regelwidrigkeit oder unterbindet regelwidrig eine Wurfausführung, wird er direkt mit einer Roten Karte bestraft – und die andere Mannschaft bekommt einen Siebenmeter.

Quelle: http://www.welt.de/finanzen/article156690297/Was-sich-zum-1-Juli-fuer-die-Deutschen-aendert.html

Gruß an die GE(h)setze

TA KI

Steuerzahler sollen einen 14 Milliarden Euro Griechenland-Kredit des IWF übernehmen


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Mit 14 Milliarden Euro steht Griechenland beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in der Kreide. Für diese faktisch uneinbringliche Summe sollen nun die europäischen Steuerzahler gerade stehen.

IWF-Chefin Lagarde will ihren Hals retten

Die Europäische Zentralbank (EZB), EU-Kommission und der IWF haben Griechenland in den letzten Jahren mit insgesamt drei „Rettungspaketen“ im Gesamtvolumen vor mehreren hundert Milliarden Euro vorerst vor dem Staatsbankrott bewahrt. Vor dem Bankrott  gerettet wurde allerdings nicht die griechische Bevölkerung, sondern Banken, die sonst auf einem Berg uneinbringlicher Kredite gesessen wären. Mit 14 Milliarden Euro hatte sich auch der Internationale Währungsfonds an der Bankenrettung beteiligt. Wie die Financial Times berichtet, will der IWF diesen Kredit nun auf die Eurostaaten, also auf die europäischen Steuerzahler abwälzen. Damit würden sich die IWF-Chefin Christine Lagarde und der Fonds elegant aus der Affäre ziehen. Im Gegenzug wolle man vorerst nicht mehr auf einen Schuldenschnitt bestehen.

Wahrscheinlicher Totalausfall als Schuldenerleichterung getarnt

Die deutschen Wirtschaftsnachrichten zitieren die Zeitung dahingehend, dass die Übernahme der Forderung durch den Europäischen Schutz Mechanismus (ESM) erfolgen soll. Das Argument der Verhandler: Beim ESM zahlt Griechenland wesentlich niedrigere Zinsen als beim IWF. Außerdem seien noch 16,9 Milliarden Euro übrig, die für die Rettung der griechischen Banken nicht abgerufen wurden. Das Ausfallrisiko würde mit einem Schlag nicht mehr beim IWF, sondern bei den europäischen Steuerzahlern liegen, die für den ESM haften.

Allen Beteiligten dürfte indes klar sein, dass Griechenland die gewährten Kredite niemals wird zurück zahlen können. Um diesen Umstand zu verschleiern, hat sich der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble bereits einen Trick ausgedacht. Die Rückzahlung soll auf einen weit in der Zukunft liegenden Termin verschoben und den Bürgern als „Schuldenerleichterung“ verkauft werden. Damit will man den Leuten vorgaukeln, dass es zu gar keinen Verlusten kommen werde, lediglich die Rückzahlung würde sich etwas verzögern.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0020834-Steuerzahler-sollen-einen-14-Milliarden-Euro-Griechenland-Kredit-des-IWF-uebernehmen

Gruß an die Klardenker

TA KI

RBS warnt vor historischem Crash „Verkaufen Sie alles!“ – Der Crash kommt: Rette sich wer kann, denn die Notausgänge sind klein


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Die Royal Bank of Scotland schlägt Alarm. Mit drastischen Worten wendet sich die Bank an ihre Kunden und warnt sie vor einer verheerenden globalen Deflationskrise. Ihr Rat: „Verkaufen Sie alles!“

Der historische Fehlstart ins neue Jahr schreckt offenbar nicht nur Anleger auf, auch die Profis bekommen es mit der Angst zu tun. Erst korrigiert Goldman Sachs seine Prognose für 2016 dramatisch nach unten, dann warnt Morgan Stanley vor einem Öl-Crash auf 20 US-Dollar und jetzt mahnt auch die Royal Bank of Scotland (RBS) zur Vorsicht. Doch die Warnung der Analysten übertrifft alles.

Anleger sollten sich für ein „katastrophales Jahr“ und eine globale Deflationskrise wappnen, empfiehlt die RBS laut „Telegraph“ ihren Kunden. Die Märkte sendeten die gleichen rot leuchtenden Stresssignale wie im Vorfeld der Lehman-Pleite 2008, dem Auslöser der weltweiten Finanzkrise. Damals waren es bekanntlich die USA, die die Welt in die Krise stürzten. Dieses Mal aber werde das Epizentrum in China liegen, so RBS: „China hat eine bedeutende Korrektur losgetreten, die sich zu einem Schneeball entwickeln wird.“ Der nächste Akt im globalen Drama werde sich „schnell und heftig“ abspielen, da sind sich die RBS-Experten sicher.

Und jetzt heißt es anschnallen, denn hier kommen die Details der Horror-Prognose:

  • Der Ölpreis könnte auf 16 US-Dollar abstürzen. Damit überbietet RBS sogar die Warnungen von Goldman Sachs und Morgan Stanley, die beide einen Crash auf 20 US-Dollar für möglich halten. Eine paralysierte OPEC scheint unfähig, angemessen auf die schwindende Nachfrage aus China zu reagieren, so die Begründung der RBS.
  • Sowohl die europäischen als auch die amerikanischen Aktien erwartet ein Kurssturz von 10 bis 20 Prozent. Noch dramatischer wird der Absturz demnach für den britischen FTSE 100, weil darin viele Energie- und Rohstofftitel enthalten sind. RBS: „London ist anfällig für einen negativen Schock. All jene, die ‚long‘ bei Öl und Minenunternehmen sind und denken, die Dividenden seien sicher, werden entdecken, dass sie alles andere als sicher sind.“
  • Den Tabubruch Negativzinsen hat die Europäische Zentralbank (EZB) bereits begangen, als sie den Einlagenzins für Banken im Juni 2014 auf minus 0,1 Prozent herabsetzte. Inzwischen beträgt er minus 0,3 Prozent. Geht es nach der RBS, wird der Einlagenzins in diesem Jahr noch weiter fallen, und zwar auf minus 0,7 Prozent, so ihre Prognose.

Was können Anleger tun, um sich gegen den drohenden Sturm zu wappnen? Ganz einfach, meinen die Experten. Sie raten: „Verkaufen Sie alles!“ Anleger sollten demnach alles verkaufen außer hochwertige Anleihen. Es gehe einzig und allein darum, sein Kapital zu retten und nicht die Erträge, denn: „In einem überfüllten Saal sind die Notausgänge klein.“

Quelle: http://www.wallstreet-online.de/nachricht/8250723-rbs-warnt-historischem-crash-verkaufen-alles-crash-kommt-rette-kann-notausgaenge

Danke an Christiane

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI