Untergetaucht: 13 offene Haftbefehle gegen Linksextremisten in Baden-Württemberg


Linksextreme Propaganda - gefördert aus staatlichen Mitteln - Foto: freie-presse.net CC.20
Linksextreme Propaganda – gefördert aus staatlichen Mitteln – Foto: freie-presse.net CC.20

Stuttgart: In Baden-Württemberg warten derzeit 13 Haftbefehle gegen Linksextremisten auf Vollstreckung. Sie richten sich gegen insgesamt 11 Personen, die sich aktuell dem Zugriff der Behörden entziehen. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg (AfD).

Die Delikte, wegen derer die Personen eine Freiheitsstrafe oder Untersuchungshaft erwartet, reichen von Diebstahl über Beleidigung und Landfriedensbruch bis hin zu Körperverletzung. „Wie alle Extremisten stellen auch Linksextremisten eine erhebliche Gefahr dar, sei es für das Eigentum oder die Gesundheit Andersdenkender“, erklärt dazu Lars Patrick Berg. Analog zu den 18 offenen Haftbefehlen gegen Rechtsextreme, über die im April infolge einer Grünen-Anfrage landesweit berichtet wurde, müsse auch hier eine Sensibilisierung für die Problematik stattfinden.
Dasselbe gelte auch für 14 offene Haftbefehle gegen ausländische Extremisten, welche die Landesregierung in ihrer Antwort ebenfalls auflistet. Berg dazu:  „Jeder Extremist ist Mist und die Bevölkerung hat ein Recht darauf, über die Entwicklungen im gesamten Spektrum des Extremismus informiert zu werden. In diesem Sinne habe ich diese ergänzende Anfrage gestellt und appelliere an die anderen Parteien im Landtag, auch dieses Problemfeld endlich gebührend ernst zu nehmen.“

Quelle

Gruß an die Denkenden

TA KI

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Jeder vierte der gefährlichsten Extremisten in Deutschland hat Asylantrag gestellt


Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. „Es darf nicht sein, dass die Zahl der Gefährder in Deutschland weiter zunimmt,“ meint die FDP.

Fast ein Viertel der gefährlichsten Extremisten in Deutschland sind Asylbewerber. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae hervor. Der „Spiegel“ berichtet darüber.
Demnach stuft das Bundeskriminalamt rund 1.560 Männer und Frauen als „Gefährder“ oder „relevante Personen“ in der Extremistenszene ein. 362 von ihnen hätten einen Antrag auf Asyl gestellt.
Die hohe Zahl sei auch „auf die Migrationsbewegungen im Kontext des Kriegsgeschehens in Syrien und Irak zurückzuführen“, schreibt die Regierung. Bund und Länder versuchen inzwischen, Gefährder schneller abzuschieben.
Seit dem Terroranschlag in Berlin im Dezember 2016 haben die Innenminister in 13 Fällen eine sofortige Abschiebungsanordnung erlassen, bislang mussten 10 der Betroffenen das Land verlassen.
Eine solche Anordnung darf verhängt werden, um „eine besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ abzuwehren. FDP-Politiker Thomae findet, die Länder müssten von dem Mittel konsequent Gebrauch machen: „Es darf nicht sein, dass die Zahl der Gefährder in Deutschland weiter zunimmt, während die Zahl der Abschiebungen minimal bleibt.“ (dts)
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Gruß an die Klardenker
TA KI

„IS nutzt Flüchtlingsstrom als Trojanisches Pferd“


jordaniesn könig warnt

Der jordanische König Abdullah II. hat die vergangenen Tage in den USA verbracht, um die militärische Strategie seines Landes im Kampf gegen den IS mit dem Pentagon abzusprechen. Dabei zeigte er sich optimistisch, die Terrormiliz recht schnell besiegen zu können. Was auch dringend notwendig sei, denn laut dem Monarchen nutze der IS den Flüchtlingsstrom „als Trojanisches Pferd“.

In einem Interview mit dem Sender CNN  nahm Abdullah II. zu den radikalen Aussagen von Präsidentschaftskandidat Donald Trump Stellung, der keine syrischen Flüchtlinge in die USA lassen möchte, und gab zu, dass natürlich auch Jordanien fürchte, sich mit den täglich ankommenden Flüchtlingen unzählige IS- Kämpfer ins Land zu holen. Allerdings könne man die 80 oder 90 Prozent der Flüchtlinge, die vor dem Leid in ihrer Heimat fliehen, nicht einfach ihrem Schicksal überlassen.

Daher müsse ein Weg gefunden werden, um die Flüchtlinge zu überprüfen, so der jordanische König weiter. Vorzug bekommen derzeit besonders schutzbedürftige Menschen, wie alte Leute und Frauen mit Kindern. Dennoch zeige sich laut Abdullah immer wieder, wie erst kürzlich in Kalifornien , dass auch Frauen für den IS in den Kampf ziehen. Es gebe demnach keine sichere Strategie, um die schwarzen Schafe unter den Flüchtlingen auszumachen.

„Dritter Weltkrieg der anderen Art“

Allerdings sieht der Monarch nicht nur den IS als Bedrohung, es gebe vielmehr einen globalen Krieg, denn fast überall auf der Welt verbreiteten Extremisten Angst und Schrecken sei es Boko Haram, die Al- Nusra- Front oder die Al- Shabaab- Miliz. „Ich würde es als dritten Weltkrieg der anderen Art bezeichnen“, erklärte Abdullah.

Das 6,5- Millionen- Einwohner- Land Jordanien beherbergt nach Angaben der Vereinten Nationen knapp 650.000 Flüchtlinge aus Syrien rund 20 Prozent von ihnen leben in Camps, die übrigen über das ganze Land verteilt. Hinzu kommen Zehntausende irakische Schutzsuchende und bis zu zwei Millionen Palästinenser.

Quelle: http://www.krone.at/Welt/IS_nutzt_Fluechtlingsstrom_als_Trojanisches_Pferd-Jordaniens_Koenig_-Story-491083

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Londoner Bürgermeister: circa 4000 extremistische Staatsbürger Englands bereiten Angriff auf diese Stadt vor


Boris Johnson

Der Bürgermeister von London sagte mit Hinweis  darauf, dass circa drei- bis viertausend englische Staatsbürger Mitglieder extremistischer Terrorgruppen sind, diese Extremisten würden für einen Angriff auf England planen.

 

Boris Johnson, der Bürgermeister von London, hat am gestrigen Dienstag in einem Interview mit Radio LBC unterstrichen, diese Leute seien zurzeit eine potentielle Bedrohung für Britannien.

Die vom Londoner Bürgermeister angeführte Zahl von englischen Staatsangehörigen, die sich den Extremisten und Terroristengruppen angeschlossen haben sollen, liegt jedoch weitaus höher als die bisherigen  offiziellen und inoffiziellen Angaben.  Im November vergangenen Jahres hat der britische Parlamentsabgeordnete Khaled Mahmud gesagt, dass circa zweitausend Staatsbürger des Landes am Kampf der Terroristen in Irak und Syrien mitbeteiligt sind.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/276565-londoner-b%C3%BCrgermeister-circa-4000-extremistische-staatsb%C3%BCrger-englands-bereiten-angriff-auf-diese-stadt-vor

Gruß an die „Terrorunterstützenden“ Saaten und Länder- eure Zeit läuft ab.

TA KI

Albtraum für die SicherheitsdiensteTausende Extremisten in Deutschland; Was die Geheimdienste inszenieren…


Der Attentäter von Brüssel ist nur einer von Tausenden islamistischen Einzelkämpfern – und diese bereiten den Sicherheitsbehörden Kopfzerbrechen. Allein in Deutschland gibt es wohl 2000 solcher Einzelgänger.

Nach dem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel hat die deutsche Polizeigewerkschaft vor einer steigenden Zahl gewaltbereiter Islamisten in Deutschland gewarnt. „Ihre Zahl steigt rasant, was nicht zuletzt die Szene der so genannten Salafisten, zum Beispiel im Rheinland, zeigt“, sagte Verbandschef Rainer Wendt Handelsblatt Online. Bei etlichen Gelegenheiten hätten „diese Extremisten gezeigt, dass Gewalt zum festen Bestandteil ihrer Strategie zur Durchsetzung ihrer Ziele gehört und auch und gerade vor staatlichen Institutionen und Vertretern nicht halt macht“.

Nach seiner Kenntnis befinden sich derzeit mehrere Hundert Extremisten aus dem Umfeld der Salafisten in Syrien. „In Deutschland muss mit mehr als 2000 gewaltbereiten Islamisten gerechnet werden“, sagte der Polizeigewerkschafter weiter.

Der Terrorismus-Experte Rolf Tophoven warnte ebenfalls vor einer wachsenden Bedrohung. Im Gespräch mit dem „Focus“ erinnert Tophoven an die Sauerland-Gruppe, bei der es sich um vier Personen gehandelt habe, die nach ihrer Ausbildung im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet von Dschihadisten „nach Deutschland geschickt wurden, um hier operativ tätig zu werden“. Ihnen sei man durch eine gute nachrichtendienstliche Arbeit auf die Spur gekommen.

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Beim jetzigen Attentäter von Brüssel handelt es sich indes um einen Einzeltäter, der sich „selbst radikalisiert“ habe. Diese Kämpfer, die sich in Syrien dem Krieg gegen Assad anschlossen und jetzt wieder in ihre europäischen Heimatländer zurückkehrten, seien gut ausgebildet und kampferprobt. Für die Sicherheitsbehörden – auch für die deutschen – gelten sie in ihren jeweiligen Heimatländern als „tickende Zeitbomben und lösen Albträume aus“.

Wendt hält eine gezielte Überwachung dieser „potenziellen Gewalttäter“ für „ziemlich unwahrscheinlich“. Schon die permanente Beobachtung eines Einzelnen sei „immens personalintensiv und an strenge rechtliche Voraussetzungen geknüpft“. Der Chef der Polizeigewerkschaft zeigte sich jedoch überzeugt, dass die deutschen Sicherheitsbehörden einem gezielten Angriff auf jüdische Einrichtungen wie in Belgien mit „umfangreichen Schutzmaßnahmen“ entgegenwirkten.

Der Fall Belgien als Indiz für die Gefahr

Wendt unterstützte die Forderung der belgischen Regierung nach einer stärkeren europaweiten Überwachung gewaltbereiter Islamisten. „Es ist richtig und notwendig, technische Mittel zur besten Überwachung einzusetzen, dazu zählt natürlich die Kontrolle und Auswertung vorhandener Daten, aber auch eine umfangreiche Auslandsaufklärung“, sagte Wendt dem „Handelsblatt“.

Tophoven warnte indes, dass es keinen Königsweg der Terrorismusbekämpfung gebe. Wenn keine Straftaten vorlägen, und eine bewusst geplante terroristische Aktion erkennbar sei, könne die Ausreise potenzieller Kämpfer von den Sicherheitsbehörden nur schwer verhindert werden. „Wichtig ist deshalb eine gute nachrichtendienstliche Arbeit im Vorfeld, also im taktisch operativen Bereich, zur Verhinderung möglicher terroristischer Anschläge.“ Denn der Fall in Belgien ist ein Beispiel für die zunehmende Gefahr durch autonom agierende Terroristen.

Auch Wendt kritisierte, dass die derzeitige „absurde Diskussion darüber, wie der Bundesnachrichtendienst seine Möglichkeiten zur Optimierung seiner Erkenntnisgewinnung erhöht“, schon jetzt zeige, wie solche Debatten in Deutschland geführt würden. „Manche Politiker glauben eben immer noch, die eigenen staatlichen Behörden seien der Feind unserer demokratischen Ordnung, statt unseren Sicherheitskräften die notwendigen Mittel zur erfolgreichen Terrorbekämpfung zu geben.“

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Tausende-Extremisten-in-Deutschland-article12943816.html

 

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Brisante Aussage von Terrorverdächtigen

Die Geständnisse der vier Angeklagten im sogenannten Sauerland-Prozess belasten einen V-Mann der Geheimdienste schwer.Die Aussagen der vier Terrorverdächtigen im sogenannten Sauerland-Prozess bringen nach Darstellung des Spiegel die Bundesanwaltschaft in Bedrängnis.

sauerlandgruppe

Der Angeklagte Attila Selek belaste in seiner Aussage einen in Ludwigshafen geborenen Türken und mache brisante Angaben über die Verwicklung der Geheimdienste, berichtete das Magazin.

Kein Kommentar aus Karlsruhe

Die Bundesanwaltschaft zögere wegen möglicher diplomatischer Probleme mit der Türkei, einen Haftbefehl gegen Mevlüt K. zu beantragen. Dieser sei nach seinem Untertauchen in Istanbul Ende 2002 als V-Mann für den türkischen Geheimdienst tätig gewesen, der den Informanten in Kooperation mit dem US-Geheimdienst CIA geführt habe.

Ein Sprecher der Anklagebehörde in Karlsruhe wollte den Bericht nicht kommentieren, insbesondere nicht laufende Vernehmungen. Unabhängig vom konkreten Fall wies er aber darauf hin, dass die Bundesanwaltschaft ihr Handeln nur an Recht und Gesetz und am konkreten Tatverdacht ausrichte.

Der Focus berichtete derweil, die Bundesanwaltschaft bereite bereits einen Haftbefehl gegen Mevlüt K. vor. Dieser habe laut Aussagen der Angeklagten eine zentrale Rolle gespielt bei der Beschaffung von 26 Zündern.

Die Bundesanwaltschaft wirft den vier in Düsseldorf angeklagten Islamisten vor, sie hätten eine Serie von Autobombenanschlägen in Deutschland vorbereitet. Sie hatten laut Anklage ausreichend Chemikalien gehortet, um 550 Kilogramm Sprengstoff herzustellen.

Mit einer Anschlagserie wollten sie nach Einschätzung der Ermittler den kurz darauf geplanten Bundestagsentscheid über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr beeinflussen. Sie waren nach monatelanger Überwachung im Herbst 2007 in einem Ferienhaus im Sauerland festgenommen worden.

Angeklagte wussten von Ermittlungen

Das Oberlandesgericht Düsseldorf will am 10. August mit ihrer Vernehmung beginnen. Die Angeklagten haben nach Medienberichten und Angaben ihrer Anwälte bei der Befragung durch das Bundeskriminalamt umfangreiche Geständnisse abgelegt.

Dem Spiegel-Bericht zufolge umfasst die Niederschrift der Aussagen rund 1100 Seiten. Laut Aussage von Attila Selek habe der von ihm beschuldigte Ludwigshafener Türke Mevlüt K. der deutschen Gruppe um den Hauptangeklagten Fritz Gelowicz in Istanbul Zünder für einen geplanten Anschlag übergeben.

Bei einer Zusammenkunft sei K. nach einer Unterbrechung zurückgekehrt und habe plötzlich gewusst, dass die deutschen Behörden gegen eine Gruppe von Islamisten ermittelten. Dabei seien auch ihre eigenen Namen gefallen, habe Selek zu Protokoll gegeben. „Dann sagte er mir, dass er diese Informationen vom Geheimdienst klauen würde“, zitierte das Magazin Selek.

Quelle:http://www.sueddeutsche.de/politik/sauerland-gruppe-brisante-aussage-von-terrorverdaechtigen-1.166129

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CIA-Team gegen die Sauerlandgruppe” in BRiD mit Wissen des Verfassungsschutzes im Einsatz


CIA war gegen “Sauerlandgruppe” im Einsatz

bei-der-festnahme-der-islamisten-waren-auch-amerikanische-spezialisten-beteiligtBei der Festnahme der Islamisten waren auch amerikanische Spezialisten beteiligt (Quelle: dpa)

Bei der Aufdeckung der islamistischen “Sauerland-Gruppe” im Herbst 2007 hat Deutschland nicht nur von Abhöraktionen des US-Inlandsgeheimdienstes NSA profitiert. Mehrere Dutzend Experten aus der CIA-Zentrale seien Ende 2006 für einen Einsatz gegen die “Sauerlandgruppe” nach Deutschland eingereist, schreibt der “Focus” unter Berufung auf Berliner Sicherheitskreise.

Darunter seien etwa nahkampferprobte Ex-Soldaten der Elitetruppe Navy Seals gewesen. In Räumen der Sparkasse in Neuss in Nordrhein-Westfalen habe die CIA-Operationsgruppe eine Kommandozentrale bezogen.

Verfassungsschutz war eingeweiht

Über die Anwesenheit der CIA-Teams seien nur das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das Bundesinnenministerium unterrichtet gewesen. Rechtlich sei die Operation nicht zu beanstanden, da das BfV eingeweiht gewesen sei.

Zudem habe es sich für die USA wohl um einen Akt der “äußeren Gefahrenabwehr” gehandelt, da die Terrorpläne der “Sauerlandgruppe” gegen US-Soldaten und -Kasernen gerichtet gewesen seien.

Angriffe gegen US-Einrichtungen geplant

Anlass für den CIA-Einsatz seien Telefonate und E-Mails gewesen, die der US-Abhördienst NSA zwischen Pakistan und Deutschland abgefangen habe. Darin sei es darum gegangen, militärische Einrichtungen der USA im Rhein-Main-Gebiet auszukundschaften und schließlich anzugreifen.

Im Herbst 2007 hatte eine Spezialeinheit der GSG 9 drei Bombenleger im sauerländischen Oberschledorn überwältigt.

gefunden bei: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_64248310/cia-war-gegen-sauerlandgruppe-im-einsatz.html

.…danke an TA KI

.…also auch damals einer lancierter Einsatz.

Gruß an die BRiD ReGIERung

Der Honigmann

Quelle: https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/07/01/cia-team-gegen-die-sauerlandgruppe-in-brid-mit-wissen-des-verfassungsschutzes-im-einsatz/

Gruß an die Lancierer

TA KI