Weiteres von friedlichen Demonstationen „Autonomer“…
Gruß an die Denkenden
TA KI
Faschisten
Faschisten als Vorbild
Gespräche
Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, der Ukraine und Russland hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Montagabend in Berlin über die Umsetzung des Minsker Abkommens verhandelt. Die Lage sei sehr verfahren, hieß es am Rande der Gespräche; man müsse mit Macht auf die Einhaltung des Waffenstillstands dringen.
Friedensprozess
Während Kiew die Aufständischen im Donbass beschuldigt, den Waffenstillstand zu brechen, und die NATO zum wiederholten Male ohne jeden Beleg behauptet, Moskau rüste die ostukrainischen Aufständischen im Widerspruch zum Minsker Abkommen weiterhin auf, räumen selbst deutsche Medien inzwischen ein, dass die Umsetzung des Abkommens von der ukrainischen Regierung verzögert wird. Zwar habe das ukrainische Parlament mittlerweile „den Sonderstatus und die Selbstverwaltungsrechte für das Donbass gebilligt, wie im Minsker Maßnahmenpaket vorgesehen“, heißt es; doch verweigere die Regierung „den Vollzug des Gesetzes“ mit der Begründung, es müssten in den aufständischen Regionen zunächst Wahlen nach Kiewer Recht abgehalten werden.[1] Präsident Petro Poroschenko könne sich insgesamt „nicht mehr sicher sein, für die vor zwei Monaten in Minsk gemachten Zusagen noch über eine parlamentarische Mehrheit in der Rada zu verfügen“. Auch der Waffenstillstand wird von Kiewer Truppen gebrochen. Wie die OSZE-Beobachter in der Ostukraine berichten, wurden etwa am Samstagabend Panzergranaten aus einem von Regierungstruppen kontrollierten Gebiet abgefeuert.[2] Sogar die ukrainische Regierung räume ein, dass am Sonntag eine ihrer Einheiten – vermutlich das Bataillon des „Rechten Sektors“ – eine militärische Offensive gestartet habe.[3] Aus Donezk wurde erneut massiver Beschuss gemeldet. Unbestätigten Berichten zufolge kamen auch die Schüsse, denen am Sonntag ein Journalist am Flughafen in Donezk zum Opfer fiel, von Kiewer Seite.[4]
Meinungsfreiheit
Unterdessen schränkt die von Berlin protegierte Regierung der angeblich befreiten Ukraine die Meinungsfreiheit drastisch ein. Am vergangenen Donnerstag hat das Parlament in Kiew ein Gesetz verabschiedet, das jegliche Form öffentlichen Eintretens für „Kommunismus und Nationalsozialismus“ untersagt. Dies gilt für den Gebrauch von Symbolen wie Hammer und Sichel oder für rote Fahnen, aber auch für Straßennamen, Gedenktafeln und Denkmäler, die an Personen aus der sowjetischen Ära erinnern. Bei Verstoß droht eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren. Beobachter gehen davon aus, dass das Gesetz auch dazu dienen soll, die Kommunistische Partei zu verbieten. Ein solches Verbot strebt die Regierung seit dem vergangenen Jahr an, ist bislang aber an der Justiz gescheitert. Dies hatte zuletzt zu Überlegungen von Justizminister Pawlo Petrenko aus der „Volksfront“-Partei von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk geführt, die gesetzlich verankerte Unabhängigkeit der Richter aufzuheben.[5] Nur zwei Tage nach dem Parlamentsbeschluss gegen „Kommunismus und Nationalsozialismus“ hat eine militant antirussische Organisation ein Video ins Internet gestellt, das den Sturz dreier Denkmäler aus sowjetischer Zeit in der ostukrainischen Stadt Charkiw zeigt. Polizisten sahen zu, wie vermummte Aktivisten die Denkmäler niederrissen.[6]
Freiheitskämpfer
Dass der Parlamentsbeschluss vom vergangenen Donnerstag sich faktisch ausschließlich gegen die ukrainische Linke richtet, zeigt sich daran, dass die Werchowna Rada am selben Tag Aktivisten der faschistischen „Organisation Ukrainischer Nationalisten“ (OUN) und ihres militärischen Ablegers, der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), zu „Freiheitskämpfern“ für die Unabhängigkeit der Ukraine erklärte. OUN und UPA kämpften im Zweiten Weltkrieg an der Seite der Deutschen gegen die Sowjetunion. OUN-Milizionäre beteiligten sich nach dem Einmarsch in Lwiw im Juni 1941 an der Ermordung Tausender Juden; UPA-Milizionäre waren später in ihren Operationsgebieten ebenfalls an der Vernichtung der jüdischen Bevölkerung beteiligt und massakrierten zudem mehr als 90.000 Menschen polnischer Muttersprache.[7] Anführer von OUN und UPA, insbesondere OUN-Führer Stepan Bandera, werden in der Westukraine mit zahllosen Denkmälern geehrt. Sie haben Anhänger nicht zuletzt in faschistischen Bataillonen, die im ostukrainischen Bürgerkrieg kämpfen.
Traditionsbewusst
Darüber hinaus dringen Mitglieder faschistischer Polit-Organisationen, die in erklärter Nachfolge zur OUN stehen, in führende Posten der ukrainischen Repressionsapparate vor. So ist bereits Anfang November 2014 Wadim Trojan, ein ehemaliges Mitglied der Faschisten-Verbände „Patriot der Ukraine“ und „Rechter Sektor“, zum Polizeichef der Oblast Kiew ernannt worden. Vor einigen Tagen ist zudem der Führer des „Rechten Sektors“, Dmitro Jarosch, zum Berater des ukrainischen Generalstabschefs ernannt worden. Weit davon entfernt, einem Verbot faschistischer Vereinigungen wie derjenigen das Wort zu reden, denen Trojan und Jarosch entstammen, hat kürzlich Walentin Naliwajtschenko, der Leiter des ukrainischen Geheimdiensts SBU, erklärt, er werde künftig bei der geheimdienstlichen Arbeit auf Erfahrungen geheimdienstlich tätiger Strukturen von OUN und UPA zurückgreifen. Der SBU müsse „nichts eigens neu erfinden“, teilte Naliwajtschenko in einem Interview mit. Er könne vielmehr auf „Traditionen und Vorgehensweisen der OUN-UPA-Dienste aufbauen“, die ebenfalls gegen eine „temporäre Besetzung des Landes“ hätten kämpfen müssen.[8]
Kulturpolitik
Den Zielen in OUN-Nachfolge stehender Organisationen, etwa des „Rechten Sektors“, entspricht ein Gesetz, das die Werchowna Rada bereits eine Woche vor dem Kommunismus-Verbot vom 9. April beschlossen hat.[9] Das Gesetz, das am 2. April verabschiedet wurde, schließt an das Verbot von insgesamt 14 russischen Fernsehsendern in der Ukraine an, das bereits im August 2014 verhängt wurde. Es stellt das Betrachten von Filmen aller Art unter Strafe, in denen russische oder sowjetische Staatsorgane und ihr Personal positiv dargestellt werden. Wer ein „positives Bild von Angestellten des Aggressorstaates“ vermittle, müsse verfolgt werden, heißt es zur Begründung. Dies gilt für sämtliche Filme unabhängig vom Herkunftsland; auch Hollywood-Streifen sind betroffen, wenn sie Russland oder die Sowjetunion nicht in negativem Licht erscheinen lassen. Unabhängig davon arbeitet Kiew daran, den Verkauf russischsprachiger Bücher zu reduzieren, und hat Einreiseverbote gegen eine Vielzahl von Künstlern verhängt, die sich politisch auf Russlands Seite schlagen. Letzteres ist inzwischen auch im Westen üblich. Erst vor wenigen Tagen wurde in Kanada ein Auftrittsverbot gegen eine ukrainische Pianistin verhängt, die die politischen Auffassungen der Kiewer Führung nicht teilt. Auch in Deutschland kam es bereits zu Auftrittsverboten für politisch als „unzuverlässig“ eingestufte Musiker.
Der Pakt
Die Maßnahmen, die man kaum anders denn als staatlich verordneten Russland-Hass einstufen kann, zeigen Wirkung in der Ukraine, in der sich bis heute ein signifikanter Teil der Bevölkerung als „russisch“ einstuft oder zumindest Sympathien für Russland hegt. In den vergangenen Tagen wurde etwa von erstarkendem Separatismus aus Odessa berichtet. Eine klare Mehrheit der dortigen Bevölkerung spricht Russisch; viele Einwohner lehnen den krassen Nationalismus der Westukraine, der unter westlicher Hegemonie auf dem Vormarsch ist, dezidiert ab. Neue Sezessionsunruhen sind angesichts der antirussischen, OUN und UPA verherrlichenden Politik der von Berlin an die Macht gebrachten und bis heute protegierten Regierung in Kiew nicht auszuschließen. Einwände der Bundesregierung gegen diese Politik sind nicht bekannt. Tatsächlich entsprechen die Maßnahmen präzise dem Ziel, das Berlin in der Ukraine seit je verfolgte: das Land jeglichem russischen Einfluss zu entreißen und der eigenen Hegemonialsphäre einzuverleiben. Der Pakt mit Faschisten, den die ukrainische Opposition – begleitet von deutschen Stellen (german-foreign-policy.com berichtete [10]) – schon vor Beginn der Majdan-Proteste schloss und der ihr letztlich zum gewalttätigen Erfolg verhalf, schlägt sich nun in einzelnen Maßnahmen der Regierungspolitik nieder.
Weitere Berichte und Hintergrundinformationen zur deutschen Ukraine-Politik finden Sie hier: Vom Stigma befreit, Die Kiewer Eskalationsstrategie, Die freie Welt, Juschtschenkos Mythen, „Faschistische Freiheitskämpfer“, Die Restauration der Oligarchen (II), Die Restauration der Oligarchen (III), Die Restauration der Oligarchen (IV), Die Saat geht auf, Ukrainische Patrioten, Ukrainische Manöver, Ein Lernprozess, Radikalisierung im Parlament, Nationalistische Aufwallungen und Die europäische Wahl der Ukraine, „Eine Bataille gewonnen, noch nicht den Krieg“, Außer Kontrolle, Vom Nutzen des Waffenstillstands, Arbeitsteilige Aggression, Mit allen Konsequenzen und Der Weg nach Westen.
Waren die Krawalle in Frankfurt geplant?
Am 18.02.15 marschierte die Blockupy Bewegung in Frankfurt auf. Der Morgen startete mit heftigen Krawallen. Doch man soll immer beachten das man nicht die ganze Blockupy Bewegung pauschalisieren darf den der Kern der Blockupy waren friedliche Kapitalismus Kritiker und tagten ihre Botschaften nach draußen und marschierten friedlich durch die Stadt. Die Krawall Macher waren wie immer die bezahlten Faschisten von der Antifa um es beim Namen zu nennen. Doch auch hier wurde wieder alles verdreht statt die friedlichen Blockupy Bewegung in den Medien zu zeigen liefen mehrheitlich Bilder der Zerstörung durchs Netz. Hier wird ganz klar systematisch die friedliche antikapitalistische Blockupy Bewegung zerstört und ins falsche Licht gerückt. So kommen wir jetzt zu meiner Theorie wie gesagt es sind nur meine Beobachtungen und meine Meinung, was ich hier jetzt äußere.
Durch diese Krawalle können härtere Gesetze durchgedrückt werden, und den Polizei und Überwachungsstaat perfektioniert werden und das ist ganz im Sinne der Regierenden und der elitären Mafia. Die Bürger werden sicher nach diesen Krawallen nach härteren Maßnahmen fordern gegen Demonstranten. Was dann dazu führt, dass jeder Demonstrant als Terrorist verhaftet werden kann oder sogar erschossen wird auch friedliche Demonstranten sind dann Terroristen. Weil dann das Demonstrationsrecht unter Terrorismus fällt, die Demokratie (Faschismus) lässt grüßen. In Spanien ist das ja bereits eingetreten und in Frankreich werden Terroristische (regierungskritische) Webseiten gesperrt. Das ist alles eine ausgeklügelte Taktik um den totalen Kontrollstaat zu installieren. Klingt finster doch die Realität, ist leider nicht Regenbogen farbend.
http://www.gegenfrage.com/frankreich-schliesst-webseiten-ohne-gerichtsbeschluss/
http://spanienleben.blogspot.ch/2015/02/wie-demonstranten-zu-terroristen.html
Und noch eine andere Beobachtung, die ich gemacht habe. Dieser Typ hier mit der weißen Maske ist auf vielen Videos zu sehen.
Bei denn ARD Nachrichten ab Minute: 0:20.
Bei der FAZ ganz am Anfang.
Bei N24 ab Minute: 0:12
Und bei Reuters bei Minute: 0:02/0:14
Diese Beobachtungen habe ich gemacht. Und ARD, FAZ, N24 und Reuters gehören zu den gesteuerten kontrollierten Lügen Propagandamedien und dieser Demonstrant ist bei allen Videos zu sehen er genießt sehr viel Aufmerksamkeit, was sehr verdächtig ist. Außerdem steht auf seiner Maske “OIL” gibt nicht groß Sinn für diese Demo. Natürlich sind Öl Multis kriminelle kapitalistische Natur Zerstörer doch einen anderen Slogan wie z. B. Stopp EZB hätte in diesem Kontext mehr Sinn ergeben. Und bei dem Video, als der Maskenmann rückwärts wegläuft von der Polizei (also ich würde vorwärts weglaufen geht einfacher) hält er seine Hände hinter den Kopf. Könnte das ein Zeichen sein um zu signalisieren das dieser Demonstrant einer von ihnen ist also ein Provokations-Agent? Bei jedem Video kann man es sehen. Ich meine welcher Idiot läuft rückwärts weg von etwa 10 Polizisten verfolgt und hält sich dann die Hände hinter den Kopf? Ich finde das schon seltsam. Aber wie gesagt ist nur eine Beobachtung meinerseits.
Ich jedoch denke ganz klar das diese Ausschreitungen gesteuert waren, gut organisiert waren sie auch auf jeden Fall. Doch in Wirklichkeit dienen diese Ausschreitungen dazu die friedliche Blockupy Bewegung zu zerstören/spalten und eben das Demonstrationsverbot zu verhängen. Um eben noch mehr Sicherheit (Kontrolle) zu schaffen so sehe ich das. Mag sein dass es wirklich nur Antifas waren die Krawalle machten doch ich denke, dass es so geplant wurde und es waren mit Sicherheit auch bezahlte Steine Schmeißer dabei und Provokations-Agenten. Dazu dieses Video und einen Bericht über bezahlte Demonstranten.
Bilanz der Blockupy in Frankfurt.
- 150 Verletzte Polizisten.
- 200 Verletzte Demonstranten.
- 25 Verhaftungen.
- Schaden von mehreren Millionen Euro.
- Max. 20.000 Teilnehmer.
Die Zahlen Variieren seitens der Polizei und Demonstranten. Bis auf die Krawalle frühmorgens war es sonst eine friedliche gegen die EZB und gegen den allgemeinen Kapitalismus gerichtete Demonstration.
Quelle: https://systemcritic.wordpress.com/2015/03/19/waren-die-krawalle-in-frankfurt-geplant/
Gruß an die „echten“ Demonstranten
TA KI
Warnung vor Drittem Weltkrieg
Schmidt wirft EU-Beamten Größenwahnsinn vor
Altkanzler Helmut Schmidt rechnet in einem Interview der „Bild-Zeitung“ mit der europäischen Außenpolitik in der Ukraine-Krise ab:
Er warnt vor einem Dritten Weltkrieg und wirft der EU Größenwahnsinn vor.
„Sie (die EU) mischen sich auch zu sehr in die Weltpolitik ein, obwohl die meisten Kommissare davon kaum etwas verstehen“, beklagt Schmidt. Das jüngste Beispiel sei der Versuch, die Ukraine anzugliedern und Georgien an sich zu ziehen. „Zur Erinnerung: Georgien liegt außerhalb Europas. Das ist Größenwahnsinn, wir haben dort nichts zu suchen!“
„Die verstehen davon zu wenig!“
Dabei klage er nicht die gesamte EU an, betont Schmidt, er fordere aber mehr Zurückhaltung in Sachen Außenpolitik „…von den Beamten und Bürokraten in Brüssel. Die verstehen davon zu wenig!“
Schmidt vergleicht die Situation mit Europa vor dem Beginn des Ersten Weltkriegs. Er halte zwar nichts davon, einen Dritten Weltkrieg herbeizureden, „Aber die Gefahr, dass sich die Situation verschärft wie im August 1914, wächst von Tag zu Tag.“ Die beteiligten Parteien verhielten sich wie „Schlafwandler“.
Altkanzler fordert Putsch gegen Kommission
Daneben prangert der Altkanzler an, dass das Europäische Parlament zu wenig Macht besitze. Schmidt hat auch eine Idee, was man brauche, um das zu ändern: „Das habe ich schon vor Jahren gesagt: einen Putsch gegen die EU-Kommission, die inzwischen aus 28 Kommissaren und Tausenden Bürokraten besteht.“
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Ukraine-Krise: Donezker Volksgouverneur Gubarew ruft Kriegszustand aus
Der von Bürgern gewählte Gouverneur der Donezker Volksrepublik, Pawel Gubarew, hat Kriegszustand in der Region ausgerufen. „Wenn Kiew seine Truppen binnen einer Stunde nicht vom Territorium der Republik abzieht, wird sich die Volkswehr gezwungen sehen, sie zu vernichten“, erklärte Gubarew am Donnerstag.
„Das den ukrainischen Okkupanten gestellte Ultimatum, ihre illegalen Kontrollposten zu räumen sowie die Truppen und Kampftechnik von Städten der Donbass-Region abzuziehen, läuft in einer Stunde aus. Dann werden wir alles vernichten – Kampftechnik und die bewaffneten Kräfte der Faschisten!“, schrieb Gubarew auf seiner Facebook-Seite. Er erinnerte die Bevölkerung der Donbass-Region ein weiteres Mal daran, dass auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik Kriegszustand verhängt wird.
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Quelle: http://de.ria.ru/security_and_military/20140515/268506611.html
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Gruß an die, die einen Krieg zu verantworten haben
TA KI
