„Manche deutsche Politiker brauchen psychiatrische Untersuchung“ – Künstlerin


Nathalie Holzmüller, Organisatorin des Russischen Balls in der Wiener Hofburg, kritisiert bei der Präsentation ihrer Initiative „Für eine friedliche Zukunft“ in Moskau die Forderung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu sprechen.

„Mir kommt es manchmal vor, als ob man einige Politiker Deutschlands psychiatrisch untersuchen muss, weil das, was in diesem Land passiert, nicht mehr normal ist“, sagte sie im Interview mit Sputnik-Korrespondenten Nikolaj Jolkin. „Bundeskanzlerin Merkel hat viele Menschen und Kinder auf ihrem Gewissen. Was glaubt sie, Physikerin, eigentlich? Ich war vor kurzem in Düsseldorf und habe Deutsche mit der Lupe gesucht. Es gibt dort keine Deutschen mehr. Nur eine schrecklich dreckige Stadt, wo alles, Papier, Schmutz, Abfall auf dem Boden liegen. Ist diese Gegenwart etwa die Zukunft Deutschlands?“

Die Chefredakteurin der Zeitschrift „Art&Business“ habe kaum eine deutsche Stimme gehört. Und das findet sie nicht normal.

„Multikulturell — ja, aber man darf nicht vergessen, dass es Deutschland ist. Herzlich willkommen soll es für diejenigen heißen, die sich anpassen können. Die Menschen, die ich gesehen habe, können sich nicht anpassen. Wollen auch nicht. Das ist ein Verbrechen, dass man nach wie vor behauptet, es sei möglich. Das ist ja aber eine Utopie, ein Blödsinn, wie die Deutschen sagen.“

Nathalie Holzmüller im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolai Jolkin
© Sputnik/ Nikolay Jolkin
Nathalie Holzmüller im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolai Jolkin

„Kein österreichischer Politiker teilt von der Leyens Ideen“

Die Österreicher seien in Augen der Künstlerin bodenständiger und vernünftiger.

„Sie sind eher Patrioten und kämpfen für unsere Heimat Österreich mit Protesten gegen diese Willkommenspolitik von Frau Merkel. Und solche Menschen, die auf die Straße kommen, werden immer mehr. Zuerst waren es die Rechten, und man hat sie als Nazis verdammt. Jetzt sagen das alle — selbst die Sozialisten. Man darf nicht ununterbrochen Flüchtlinge ohne Passkontrolle willkommen heißen und aus denen Terroristen züchten.“

Die gegenwärtige Weltpolitik hat Nathalie Holzmüller veranlasst, ihre Initiative zu gründen.

„Ich bin eine Künstlerin, an und für sich unparteiisch. Man kann aber nicht unparteiisch bleiben im Sinne, dass man keine eigene Position in dieser Welt hat. Die Ereignisse der letzten Zeit haben sich derartig zugespitzt, dass mir nichts anderes übrig geblieben ist, als eine aktive Lebenseinstellung einzunehmen und die Initiative ‚Für eine friedliche Zukunft‘ mit dem Ziel zu gründen, eine wahrheitsgetreue Information, vor allem über Russland in meinem Medium ‚Art@Business‘ zu veröffentlichen und kulturpolitische Veranstaltungen in Russland und in Österreich zu organisieren.“

Denn die Welt sei nicht mehr die, fährt die Künstlerin fort, „die sie früher war. Fast jeder Tag beginnt damit, dass man berichtet, welche Terroranschläge stattgefunden haben, wie viele Menschen umgekommen sind. Das finde ich schrecklich, weil man damit Werbung für diese Terroristen macht. Sie sind nicht mehr zu retten, weil sie manipuliert sind. Sie sind verrückt, wenn sie glauben, sie kommen in den Himmel. Und was soll man mit diesen Menschen machen? Nichts, aber wenn man das noch von Medien verbreitet, dann sagen sie, dass es ja toll ist. Wir werden berühmt auf der ganzen Welt.“

Only bad news are good news?

“Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten — der angeblich neue Trend ist ein alter Hut, wenn man über solche Sachen berichtet“, führt Holzmüller aus. „Es geht hier um den Prozentsatz. Man hört nur Negatives, man hört nichts über positive Prozesse in der Welt. Man hört nicht, dass zum Beispiel in Kasan, in der Hauptstadt der Teilrepublik Russlands Tatarstan, die ich vor kurzem besuchte, nicht nur eine Moschee neben einer christlichen Kirche steht, sondern sie leben miteinander seit Jahrhunderten im Frieden. So was ist ja auch möglich.“

Dort sei Islam nicht der Islam, äußert die Künstlerin, „den wir alle hassen, sondern ein ganz normaler Zweig der Religion. Und es gibt dort sogar einen Tempel aller Religionen der Welt. Das ist der Weg. Aber wer weiß das in Europa? Wer berichtet über dieses Territorium des Friedens und der Harmonie? Das muss man als Alternative den Menschen auch zeigen. Die Menschen in Tatarstan haben aus ihrem Wortschatz alles Negative weggestrichen. Sie sagen:,Wir kämpfen nicht dagegen, wir kämpfen dafür. Es ist nicht das Böse, das bekämpft werden muss, sondern das Gute muss triumphieren.‘ Und wenn die Kinder in diesem Glauben, mit diesen Idealen großwerden, dann werden sie nicht fähig sein, schreckliche Taten zu setzen.“

Quelle: https://de.sputniknews.com/kultur/20170624316305349-oesterreichische-kuenstlerin-kritisiert-von-der-leyen/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Ärzte ohne Grenzen bezeichnen Flüchtlingspolitik der EU als „verheerend“


Wenige Tage vor dem Weltflüchtlingstag hat die internationale Hilfsorganisation die Flüchtlingspolitik der EU verurteilt und Kritik an der Seenotrettung zurückgewiesen.

„Gut ein Jahr nach dem EU-Türkei-Deal kann die wachsende Zahl von Flüchtenden nicht mehr auf die Solidarität der EU und ihrer Mitgliedsstaaten zählen“, so Florian Westphal, Geschäftsführer der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen. Menschen würden ausgesperrt und an der Flucht gehindert, sagte Westphal letzten Mittwoch in Berlin.

Dabei wies er Kritik aus der Bundestagsfraktion von CDU/CSU deutlich zurück. Nach Meinung von Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher von CDU/CSU, würde durch die Seenotrettung im Mittelmeer de facto „ein Shuttle-Service zum italienischen Festland beziehungsweise den italienischen Inseln“ bestehen, weshalb die Schlepper Flüchtlinge absichtlich in seeuntauglichen Booten losschicken würden.

Diese Diskreditierung lebensrettender Hilfe sei inakzeptabel. „Sollen wir die Menschen ertrinken lassen?“, so Westphal, der von der Bundesregierung die Schaffung sicherer und legaler Fluchtwege sowie ein ambitioniertes europäisches Seenotrettungsprogramm fordert. Auch sei es verantwortungslos und menschenverachtend, Geflüchtete zurück in die Hölle der libyschen Internierungslager zu schicken, so der Geschäftsführer der deutschen Sektion.

Für Tausende von Flüchtlingen wurde das Mittelmeer bereits zum Grab. Alleine im Jahr 2016 sollen nach Angabe der Uno mehr als 5000 Flüchtlinge, so viele wie nie zuvor, im Mittelmeer gestorben sein. Nur dank der Arbeit privater und staatlicher Seenotretter sind nicht noch mehr Menschen umgekommen.

Im vergangenen Jahr war die Hilfsorganisation in rund 70 Ländern aktiv. Dabei leistete Ärzte ohne Grenzen in mehr als 40 Ländern Hilfe für geflüchtete Menschen. Die deutsche Sektion der Organisation finanziert sich überwiegend aus privaten Spenden und Zuwendungen und konnte im Jahr 2016 einen Spendenzuwachs von rund 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnen.

Wir schaffen das! „politisch korrekte“ Herr der Ringe Version


Ist die BRD ein undemokratischer Hippie-Staat? – wie es der britische Politologe Anthony Glees im Deutschlandfunk kritisierte, oder wird sie von einer „Geisteskranken“ geführt? – wie es Donald Trump über Angela Merkel diagnostizierte… Handelt es sich mit der radikalen Grenzöffnung um einen Rechtsbruch historischen Ausmaßes, wie es etwa aus dem Rechtsgutachten des „Verfassungsrechtlers“ Udo di Fabio zu entnehmen war?

 

In Großbritannien herrscht der Eindruck, die Deutschen hätten den Verstand verloren, die BRD gebe sich im Moment als „Hippie-Staat, der nur von Gefühlen geleitet wird“. Statt nur mit dem Herz, müsse man auch mit dem Hirn handeln, forderte Anthony Glees.

Kritisiert man den täglichen Wahnsinn, ist die „Gesinnungspolizei“ nicht weit und übernimmt die „Ermittlungen“ und die „Vollstreckung“ und man wird gebrandmarkt als „rechts“ , „NAZI“, oder in ähnlich verleumderischer Weise…

Für die System-Linienrichter ist die „politische Korrektheit“ das Mittel der Wahl und bedeutet: nicht anecken, Schnauze halten und blind den Verführern hinterher rennen. Mit moralischer Erpressung wird den Untertanen die verordnete „Toleranz“, also das „Erdulden“ aufgezwungen.

„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft“ (Aristoteles).

Wir haben versucht, die „Schlacht um Helms Clam“ aus „Herr der Ringe“ mit dem Charme der „politischen Korrektheit“ und dem Plan Merkels aus „Illegalität Legalität zu machen“ in Einklang zu bringen. Dabei haben wir festgestellt, daß es an Absurdität nicht zu überbieten ist. Jedoch: warten wir ab…

(…)

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Gruß an die Erkennenden

TA KI

Kriminalpsychologin rät Opfern im Falle einer Vergewaltigung zum Stillhalten


Die Kriminalpsychologin Lydia Benecke rät zum Stillhalten während einer Vergewaltigung, möglicherweise begangen durch einen „Gelegenheitsvergewaltiger“.
Foto: S. Bollmann / wikimedia (CC-BY-SA 4.0)

 

Nicht lange ist es her, dass ein Afrikaner mit einem negativen Asylbescheid ein junges Paar beim Campen in der Bonner Siegaue überfiel und die Frau vor den Augen des Mannes vergewaltige. Er „flüchtete“ ursprünglich vor seinem Todesurteil im Heimatland, dort hatte er seinen Schwager ermordet.

Gewöhnungsbedürftige Ratschläge einer „Expertin“

Der Mann aus Ghana wartet derzeit in der JVA Köln auf sein Urteil und bekam Besuch von der 34-jährigen Kriminalpsychologin Lydia Benecke. Nachdem sich die Frau mit den Sitten des Einwanderers und seiner Kumpanen in einem Gespräch vertraut gemacht hatte, gab die von Medien als „Star-Psychologin“ gefeierte Dame einen – nennen wir es gewöhnungsbedürftigen – Ratschlag: Halten Sie sich bei Vergewaltigungen möglichst still.

Falls einen Armlänge Abstand zum potentiellen Vergewaltiger also nicht mehr reicht, einfach nicht wehren, dann geht alles ganz schnell und es passiert hoffentlich so wenig wie möglich. Zuvor allerdings sollte das potentielle Opfer den Täter noch nach seiner Persönlichkeitsstruktur einordnen, empfiehlt die 34-jährige. Im Falle des besagten Ghanesen, der mittlerweile sogar wegen Gewalttätigkeit gegenüber Wachbeamten im Hochsicherheitstrakt verwahrt werden muss, handle es sich um den Typus „Gelegenheitsvergewaltiger“.

Gegenwehr erhört Risiko der Gewalt

In einem Interview mit dem Express gab die „Expertin“ ihre Analyse des Vergewaltigers bekannt und informierte darüber, dass er keinerlei Schuld- oder Mitgefühl habe und auf unmittelbare Bedürfnisbefriedigung aus sei. Wenn man sich also nicht gegen die Zwangsbeglückung wehrt, so wenden solcherlei Täter nur so viel Gewalt an wie notwendig sei, „um das Opfer zu sexuellen Handlungen zu zwingen“, hält sie fest.

„Wenn solche Täter auf Gegenwehr stoßen, dann schrecken sie allerdings auch vor drastischen Gewalthandlungen, im Extremfall sogar Tötungsdelikten, nicht zurück“, bestärkt die Psychologin ihre Handlungsanweisungen ganz im Gegensatz zu jeder Polizeiempfehlung, sich möglichst heftig zur Wehr zu setzen um den Täter abzuschrecken.

Quelle:https://www.unzensuriert.at/content/0024296-Kriminalpsychologin-raet-Opfern-im-Falle-einer-Vergewaltigung-zum-Stillhalten

Gruß an die Klardenker

TA KI

WDR entlarvt ultimative Chemtrail-Lügen der UN


von WiKa

Propaganda-Paradies: Uns allen ist bestens vertraut wie akribisch, genau und vertrauenswürdig die deutschen, gebührenfinanzierten Sender der Wahrheit hierzulande auf die Sprünge helfen. Für diese Unabhängigkeit spricht allein schon deren wiederkehrend postulierte Staatsferne, die nur durch die behördenmäßige, öffentliche Vollstreckung der Propaganda-Steuer ein wenig durchbrochen wird und durch den sogenannten “Rundfunk-Staatsvertrag“, der besagte Zwangsabgabe zur gebotenen Staatsferne dieser Medien regelt.

Nun, das alles schmälert natürlich nicht die von diesen Staatssendern verbreitete, uneingeschränkte Wahrheit. Anbei so ein unwiderlegbarer Bericht. Der fährt schonungslos alles Wissen auf, um sämtliche Verschwörungen, rund um die schönen, natürlichen Abgasstreifen der Flugzeuge am Himmel ein für alle Mal verdampfen zu lassen. Mit der Fünf-Beweise-Theorie des WDR sollten nun doch wirklich alle Zweifel in der Sache endgültig vom Tisch sein. Es ist einfach lächerlich zu glauben, dass da wer am Wetter herummanipuliert.

Die vielen Patente die zum Thema Weather Modificaton Patents[climateviewer] erteilt wurden, werden natürlich niemals in der Realität praktiziert. Das ist völlige Utopie. Die wurden lediglich erteilt, weil es Leute gibt die zu viel Geld haben und nicht wissen wohin damit. Das sollte jedem noch normal denkenden Menschen einleuchten. Und letztlich werden auch solche Patente nur bewirkt um der Klima-Religion entsprechenden Auftrieb zu verleihen. Irritation auf höchstem Niveau quasi, um den Verschwörungstheoretikern Futter in den Hals zu werfen, damit diese “Fulltime” beschäftigt sind und sich nicht mehr um sinnvollere Dinge im Leben kümmern können.

Falls der Streifen nicht lädt, kann man den hier direkt aufrufen | Aber damit endet der Streit der einzelnen Klima-Religionsrichtungen noch längst nicht. Selbst die UN beteiligt sich aktiv an den der unlauteren Fütterung der Verschwörungstheoretiker und wirft denen entsprechendes Futter geradewegs in den Hals.

Besonders Youtube quillt über von dieser Klima-Tante: Rosalind Peterson[Youtube]. Jetzt möchte man der UN vorwerfen, dass sie doch bitte für solchen Unfug kein Geld ausgeben solle. Im Jahre 2007 hat man auf einer UN-Konferenz eigens zu diesem elenden Thema eine Veranstaltung eingeschoben. Vermutlich nur, um den Verschwörungstheoretikern glauben zu machen, dass das Wetter tatsächlich nur mittels Chemtrails und Geoengineering funktionieren kann.

Hier noch mehr zu Rosalinds Verschwörungsseite AgricultureDefenseCoalition. Das bei der UN ist einfach unerhört, wie der beigefügte Streifen knallhart belegt. Insoweit müssen wir dem WDR hier einmal tiefsten Dank abstatten. Dafür, dass er zumindest den deutschen Zuschauern die Augen bezüglich der Lügentätigkeit der UN aufreißt. Also vielen Dank lieber Ben als unerschrockenen Aufklärer. Das wurde höchste Zeit, dass mal einer diese üble UN-Verschwörerbude in New York enttarnt.

Leider hat Ben bei seiner Aufklärungsrunde nicht mehr die Zeit gefunden, sich auch mit den Aluminium- und Barium-Werten in Luft und Wasser zu beschäftigen. Alle Nase lang gibt es Gestalten, die das mit diesen üblen Geschichten in Verbindung bringen. Bei dem Alu muss es sich wohl um die sagenhaften Ausdünstungen der vor Wut schäumenden Alu-Hut-Träger handeln, also der Verschwörungstheoretiker selbst. Sofern es sich nicht um natürliche Aluminium- und Bariumvorkommen handelt, über die der Ben bestimmt noch mehr weiß.

Immerhin sind die beiden Werte so interessant, dass selbst das Landesumweltamt in Bayern diese Verschwörungsabgase besagter Theoretiker nachweist und protokolliert. Wann jetzt die Aluhut-Verschwörer mit entsprechenden Bußgeldbescheiden wegen Umweltverschmutzung rechnen müssen, konnten wir leider nicht in Erfahrung bringen. Hier aber auch noch einen Zusammenhang zu den kruden Thesen der UN konstruieren zu wollen, ist der Gipfel aller Unverschämtheiten.

Weitere Merkwürdigkeiten

Und wenn es jetzt plötzlich in der Wüste regelmäßig regnet, dort alles ergrünt, dann ist das lediglich die positive Auswirkung des Klimawandels! Genau den müssen wir aufs schärfste bekämpfen. Schließlich gehört in die Wüste kein Wasser und das Eis muss auf den Polen und in Grönland verbleiben. Hier noch so eine elende Verschwörungsseite, die ebenfalls an die UN-Thesen anknüpft[Geoarchitektur]. Dass das vor den Menschen auf diesem Planeten regelmäßig anders war, spielt dabei gar keine Rolle. Das können wir in die Wertung nicht mit einfließen lassen, weil es den CO2-Zertifikatehandel ad absurdum führen würde.

Gemäß der aktuellen Theorie kann es keinen (menschenfreien) Klimawandel mehr geben. Und der vom Menschen gemachte Klimawandel kann ausschließlich durch angestrengten CO2-Zertifikat€handel ganz naturbelassen eingedämmt werden. Da können einem die Saudis wirklich Leid tun. Womöglich sind die irgendwelchen “obskuren Wettermmodifikanten” aufgesessen. Haben dann für den natürlichen Regen in ihrer Wüste noch ein irres Sümmchen auf den Tisch gelegt.

Entscheidend jedoch ist, dass wir heute endlich die UN überführen konnten, sich aktiv an diesem Geoengineering Verschwörungsplunder zu Lasten einer leichtgläubigen Menschheit zu beteiligen. Gerade für so kniffeligen Fälle ist die nun auf uns einströmende Wahrheit des WDR viel mehr wert als der Flüchtlingsgoldstrom der aktuell vom spitzen SPD-Kaka (Kanzlerkandidat) als das Wertvollste überhaupt verhökert wird. CO2-Zertifikate lassen sich nämlich weltweit handeln. Dahingegen sind die Flüchtlinge eher lokale bzw. mediterrane Handelsware zwischen Schleppern und NGOs. Aber selbst die kommen angeblich wegen dem Klimawandel zu uns, wenigstens die aus Afrika. Wir erahnen schon wieder eine Win-Win Situation. Sie sind auch ein Anhänger von Verschwörungstheorien? Dann hier noch ein ganz praktischer Hinweis, denn da hat sich unsere Kanzlerin bereits mehrfach und ganz praktisch verschworen: Amtseid der Kanzlerin.

Quelle: https://brd-schwindel.org/wdr-entlarvt-ultimative-chemtrail-luegen-der-un/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Immobilienkonzern LEG will Wohnraum für Familien schaffen – Senioren sollen Platz machen


Eine neue Idee Wohnraum zu schaffen: Senioren sollen aus „inzwischen zu groß gewordenen Wohnung“ in kleinere umziehen, so LEG-Chef Thomas Hegel.

Durch einen Wohnungstausch mit Senioren will der Immobilienkonzern LEG einem Bericht zufolge Wohnraum für Familien schaffen.

„Mit unserer Initiative wollen wir ohne zeitaufwendigen Neubau rasch und unbürokratisch zusätzlichen Wohnraum für Familien in einem preisgünstigen Umfeld schaffen“, zitierte die „Rheinische Post“ am Mittwoch LEG-Chef Thomas Hegel.

Den Senioren soll demnach eine Mietpreisgarantie gegeben werden: Wer von einer 90-Quadratmeter-Wohnung in eine 45-Quadratmeter-Wohnung umziehe, solle auch nur noch die Hälfte zahlen. Zudem sollen Wohnungen im gewohnten Umfeld angeboten werden.

LEG sieht demnach Tauschpotenzial für rund tausend familiengerechte Wohnungen. Das Unternehmen ist mit rund 130.000 Wohnungen der größte Vermieter in Nordrhein-Westfalen und mit einer durchschnittlichen Kaltmiete von 5,40 Euro pro Quadratmeter auf das untere und mittlere Preissegment spezialisiert.

Als bezahlbar gelten Wohnungen, wenn die Nettokaltmiete nicht mehr als 30 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens beträgt. In Düsseldorf gilt das laut „Rheinischer Post“ nur noch für zwei Prozent der Neubauwohnungen, in Köln für 5,7 Prozent.

„Auf der anderen Seite gibt es immer mehr Senioren, die mit zunehmendem Alter von ihrer inzwischen zu groß gewordenen Wohnung überfordert sind. Eventuell auch finanziell“, sagte LEG-Chef Hegel der Zeitung. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/immobilienkonzern-leg-will-wohnraum-fuer-familien-schaffen-senioren-sollen-platz-machen-a2148379.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt


Von epochtimes.de – Titelbild: 01.07.2013: Tschechien – Sie riefen „Sieg Heil!“ und wollten Menschen „aufklatschen“: Hunderte Neonazis haben im tschechischen Städtchen Budweis Jagd auf Roma gemacht. Sie stürmten durch ein Wohnviertel und verwandelten die Plattenbausiedlung in ein Schlachtfeld.

 

Tschechien will sich nicht mit Zwang in einen multikulturelle Gesellschaft umwandeln lassen. Der Ex-Präsident des Landes fordert einen Austritt aus der EU. Unterdessen geht die EU nun mit aller Härte gegen Aufnahmeverweigerer vor.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert.Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. (afp)

Quelle: http://derwaechter.net/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt

Gruß an die, die sich nichts diktieren lassen

TA KI