Meinung – Was steckt in Wirklichkeit hinter dem Brexit? Die Rollen von Goldman Sachs, Sorros und Sony


Wem nutzt der Brexit? In Zeiten vor dem Brexit trafen in Politik und Gesellschaft zwei Welten aufeinander: Die Konsumenten europäischer Massenmedien waren meist entsetzt über das Ausscheiden Großbritanniens. Dabei konnte man außerdem beobachten, dass eine gewisse Aggression gegenüber den britischen Befürwortern des Brexit bestand.

Daneben gab es die Befürworter des Brexit, welche meinten sie hätten die Lügen der Presse entlarvt und seien die eigentlich Aufgeklärten. Doch keiner der beiden Seiten nutzt der Brexit, denn der Gewinner stand schon vor dem Referendum fest.

Zunächst einmal muss gesagt werden, dass George Soros einer der größten Spekulanten ist, die es je gegeben hat. Auf diese Art und Weise hat er Milliarden von Dollar verdient.

Schon vor 25 Jahren, hatte George Soros einmal gegen das britische Pfund spekuliert und damit Profit im neunstelligen Bereich gemacht. Diesesmal jedoch, dementierte er, gegen die britische Währung spekuliert zu haben, es ging ihm um etwas anderes – um Gold.

Dazu muss man wissen, dass der Brexit den Goldpreis auf das höchste Niveau seit 2014 trieb. Schon vor dem Brexit hatte sich Soros für 264 Millionen Dollar bei Barrick Gold eingekauft, dem größten Goldbergbauunternehmen der Welt. Dadurch machte Soros erwartungsgemäß hohe Gewinne. Alles Zufall? Sicherlich nicht!

Auch verschiedene andere Unternehmen wie Sony oder Goldman Sachs warben für einen EU-Austritt Großbritanniens. Das Goldmann Sachs schon seit langem die Weltpolitik maßgeblich beeinflusst ist bekannt. Diese Bank bietet keine Girokonten und auch keine Sparkonten an, nur kapitalstarke Unternehmen sind Kunden – und damit nicht genug! Zu den Kunden gehören ganze Staaten, wie China, Russland und die USA ! Auch Griechenland ist ein Kunde von Goldman Sachs. Das Unternehmen beherrscht hierbei große Teile der griechischen Politik – all das ist kein Geheimnis, wissen tun es trotzdem die Wenigsten.

Bei Sony ist es ein ähnlicher Fall. Weiß man bei Unternehmen wie Black Rock wer dahinter steckt, ist es bei Sony ein anderer Fall. Wie die EZB den Zentralbanken der einzelnen Ländern gehört, welche wiederum privaten Banken gehören, so gehört Sony einzelnen Aktionären. Wer also dort seine Finger im Spiel hat ist nicht klar, dass aber auch Sony ein Machtinstrument der oberen Zehntausend ist, ist mit einiger Sicherheit der Fall.

Somit ist es höchstwahrscheinlich, dass private Unternehmen, die extrem kapitalstark und dadurch mächtig sind, den Brexit beeinflusst haben. Das bedeutet, wenige Menschen sind noch reicher geworden, während die Mehrheit noch ärmer wurde.

Nun zum nächsten, wichtigen Hintergrund des Brexit:

Wie uns die Geschichte lehrt, braucht es oft erst eine gewaltige Krise, um die Welt umzugestalten. Nur ist es leider so, dass nicht wir diejenigen sind, die sie umgestalten, sondern die Machtelite im Hintergrund.

So kündigte Soros an, dass höchstwahrscheinlich eine europaweite Finanzkrise auf den Brexit folgen würde. Auch wäre es möglich, dass diese die Realwirtschaft beeinflusse (also das produzierende Gewerbe und Dienstleistungen).

Eine Desintegration, also ein Austritt weiterer EU-Länder seinen möglich, so Soros, eine Folge davon wäre der massive Umbau der Europäischen Union. George Soros möchte die EU durch eine massive Umgestaltung retten. Wie eine mögliche Umgestaltung aussehen könnte möchte ich im Folgenden illustrieren:

Die New Yorker Banken und die Wall Street haben einen Konkurrenten: das Finanzzentrum in Großbritannien. Ein Interesse der oberen 10.000 war es schon immer, die Macht zu zentralisieren: Die Länder geben die Macht an Brüssel ab, es gibt eine einheitliche europäische Polizei, eine einheitliche Militäreinheit und somit soll es auch ein einheitliches Finanzsystem geben. Wer wird im Endeffekt dieses Finanzzentrum kontrollieren? Die Mächtigen im Hintergrund.

In den letzten Tagen hat man immer wieder von Politikern gehört „Viele amerikanische Banken werden von London nach Frankfurt abwandern“, „Ich sehe kein Grund, warum das Zentrum einer europäisch – britischen Zusammenarbeit in London sein sollte“. Somit ist klar was die Tendenz ist, und was der eigentliche Sinn des Brexit ist.

Jetzt könnte man natürlich einwenden, dass Großbritannien eine eigene Währung hat. Denn das bedeutet, dass es nicht von einer Zentralbank anhängig ist, die Privatbanken gehört. Hier muss jedoch eingewendet werden, dass es klar ersichtlich ist, dass Teile der Bank of England der Rothschildfamilie gehören. Das heisst, die britische Regierung ist zwar nicht länger abhängig von den Dogmen der EU, aber abhängig von ihrem Kapitalgeber, den Rothschilds ist sie immer noch. Dazu kommt noch folgende Ankündigung von George Soros:

„Durch die Desintegration der EU wird Russland an Macht gewinnen.“

Das passt hervoragend in die heutige Aussage des russischen Präsidenten Putin, Russland sei weiterhin bereit einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit der EU aufzubauen (Freihandelsabkommen nicht ausgeschlossen).

Quelle: http://www.neopresse.com/europa/meinung-was-steckt-in-wirklichkeit-hinter-dem-brexit-die-rollen-von-goldman-sachs-sorros-und-sony/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

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USA wollen Mitspracherecht bei EU-Gesetzen


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TTIP-GeheimverhandlungenUSA wollen Mitspracherecht bei EU-Gesetzen

Haben die USA demnächst bei der Gesetzgebung in der EU ein Wörtchen mitzureden? Sollte TTIP zustande kommen, könnten Listen mit wichtigen Gesetzesplanungen vorab ausgetauscht werden. Der jeweilige Handelspartner hätte Einfluss auf die Rechtslage.

Das zwischen den USA und der EU geplante Freihandelsabkommen TTIP soll eine Regelung enthalten, wonach die EU, die EU-Mitgliedsstaaten und die Bundesländer die USA vorab über Gesetzesvorhaben informieren und sich darüber abstimmen

Einmal im Jahr sollen die EU und die USA sich gegenseitig eine Liste mit geplanten Gesetzen vorlegen. Diese Liste soll Ziele und einen Zeitplan der Vorhaben ebenso beinhalten, wie Angaben zu den Folgen auf den transatlantischen Handel. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf interne Verhandlungspapiere.

Auf Grundlage dieser Informationen könnten die USA und die EU demnach über Gesetze verhandeln, die sie als bedenklich erachten. Dazu sei es möglich, Beratungen bei der Gegenseite zu beantragen, die den Gesetzgebungsprozess im Zweifel bis zum Ende begleiten. Dies gelte für die Gesetzgebung auf EU-, Bundes- und Landesebene, so der Bericht. Sollte sich ein Partner letztlich dazu entscheiden, das Gesetz gegen die Bedenken des anderen durchzusetzen, so sei auch das möglich.

Keine neuen Hindernisse

Europäer und Amerikaner wollen mit TTIP nicht bloß bestehende Handelsschranken abbauen. Durch die Zusammenarbeit im Bereich der Gesetzgebung soll auch verhindert werden, dass neue Gesetzeshürden entstehen, die den transatlantischen Handel behindern könnten.

Das Freihandelsabkommen TTIP ist umstritten. Die Verhandlungen dazu werden im Geheimen und unter Ausschluss der nationalen, ja sogar des EU-Parlaments geführt. Kritiker warnen davor, dass durch das Abkommen wesentlich lockerere Umwelt- und Verbraucherschutzstandards aus den USA nach Europa importiert werden.

Ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt ist der Investitionsschutz (ISDS). Dabei geht es darum, wie ausländische Investoren vor Verstaatlichungen und anderer „unfairer“ Behandlung im Gastland bewahrt werden können. TTIP-Gegner warnen vor der Möglichkeit, dass über spezielle Schiedsgerichte nationales Recht und nationale Politik ausgehebelt werden könnten.

Quelle: http://www.n-tv.de/wirtschaft/USA-wollen-Mitspracherecht-bei-EU-Gesetzen-article14395946.html

Gruß an die, die sich um ihre eigenen Belange kümmern

TA KI

Synthetische Biologie: Die nächste Generation des “Genetic Engineering”


(…)

Synthetische Biologie: Die nächste Generation des “Genetic Engineering”

(das wir Gentechnik nennen)

 Rusty Featured, NWO        Montag, 07. Oktober 2013

Geschrieben von Melody Meyer am 07. Oktober 2013

 

Syn-Bio

Vorige Woche ging ich zum Strand, um mich an der unermesslichen Biodiversität des Meeres-Reservats zu erfreuen, die Monterey Bay bietet. Während ich nach spielenden Delphinen ausschaute, bemerkte ich eine Anzahl junger Leute, die ihre Augen fest auf ihre Telefone gerichtet hatten. Ich fing an darüber nachzudenken, wie sich  unsere Freizeit  durch die Computer und die Wissenschaft verändert hat. Vor kurzem erfuhr ich, dass es sich mit der Gentechnik genau so verhält. Neue bahnbrechende Entwicklungen bei Computern und DNA-Strängen ereignen sich in schneller Reihenfolge und heben das eigentliche Wesen der Gentechnik auf ein neues Niveau.

Dies führt mich zu einer Frage, der ich in diesem Artikel auf den Grund gehen möchte: Was um Himmels Willen ist synthetische Biologie?

Synthetische Biologie ist ein verwirrender und immer wieder unheimlich anmutender  Ausdruck, den man am besten als Extrem-Version der Gentechnik versteht. Diese Erweiterung der Gentechnik, auch bekannt als Syn-Bio, erschafft etwas radikal Neues.  Die traditionelle Gentechnik besteht darin, dass man ein oder zwei Gene von einem Organismus in einen anderen Organismus überträgt, eine Art Vorgang des Ausschneidens und Hineinklebens. Bei der synthetischen Biologie handelt es sich darum, einen neuen genetischen Code und biologische Abfolgen von Grund auf neu zu schreiben, indem man sie auf einem DNA-Drucker ausdruckt. Auf diese Art können Wissenschaftler synthetische DNA herstellen und sie in andere Organismen hinein manipulieren, um neue Lebenwesen zu erschaffen, wie sie nie zuvor in der Natur zu finden waren.  Sie werden mit Hilfe von Computern, Hefe und Algen hergestellt und bieten große Vorteile für Hersteller und Lebensmittelfirmen, die nach billigeren Alternativen zu natürlichen Zutaten suchen und nach zukünftigen potentiellen Anwendungen für Biosprit, die Produktion von Industrie-Chemikalien und biomedizinischen Anwendungen.

Der Markt für Syn-Bio wird für dieses Jahr auf $ 2,4 Milliarden geschätzt und bis zum Jahr 2016 auf $ 10,8 Milliarden. Zwischen 2005 und 2010 gab die amerikanische Regierung $ 430 Millionen für Forschung aus, welche die synthetische Biologie betraf. Für die Abschätzung von Umweltrisiken gab sie NULL Dollar aus. Das große Agrobusiness, die Energie- und Kosmetikhersteller sowie Produzenten von Geschmacksstoffen haben inzwischen viele Milliarden Dollars in diese Technologie investiert. Computer erschaffen neue Gene mit neuen Merkmalen sowie Marken-Organismen, manchmal zu Hunderten und Tausenden pro Tag. Ungefähr 20 Produkte sind bereits auf dem Markt oder stehen kurz vor dem kommerziellen Gebrauch. Unsere Fähigkeit, neue Gene zu synthetisieren übertrifft bei weitem unser Verständnis für ihre Funktion.

 

Ist Syn-Bio in unserer Nahrung?

Ja, ein Syn-Bio Grapefruitgeschmack und ein Orangengeschmack sind bereits im kommerziellen Gebrauch und nun möchten einige Firmen auch noch Syn-Bio Vanillin in unsere Nahrung einführen.  In Laboren zusammengestellt und in Bottichen gezüchtet, bauen die Computer genetisch die DNA der Hefe um und können dann damit eine vanillenartige Substanz herstellen. Diese mit Hilfe von Computern geschaffene Hefe ist ein völlig neues Gebilde auf unserem Planeten. Eine Firma namens Evolva ® will sie in Zusammenarbeit mit ‚International Flavours and Fragrances’ zum größten Bestandteil der synthetischen Biologie in unserem Nahrungsmittelsystem machen. Diese Firmen würden ihr Vanillin aus synthetischer Biologie auf dem Markt gern als „natürliches und nachhaltiges“ Produkt maskieren.

 

Warum sollte uns das beunruhigen?

Im Angesicht einer bedeutenden Opposition gegen genetisch veränderte Nahrungsmittel wird Syn-Bio-Vanille demnächst auf dem Markt als der erste hochwertige Lebensmittelbestandteil aus der synthetischen Biologie eingeführt.

Dieses neue Produkt ist weder natürlich noch nachhaltig und unterliegt beinahe keinerlei Beschränkungen. Es könnte einen gefährlichen Präzedenzfall für den Einsatz vieler anderer Lebensmittelbestandteile aus der synthetischen Biologie schaffen. Der Markt für das natürliche Produkt und der für natürliche Vanille hängen gleichermaßen von der Nachfrage des Verbrauchers ab. Ohne Ettikettierungsvorschriften werden die Verbraucher nicht wissen, ob das ‚natürliche’ Produkt mit richtigen Vanillebohnen hergestellt wird oder mit Vanillin aus synthetischer Biologie. Dies könnte den Markt für die natürlichen Produkte sowie den internationalen Markt für natürliche Vanille zugrunde richten.

Zweitens ist aber diese Extrem-Gentechnik ökologisch im industriellen Maßstab nicht nachhaltig. Wie die meisten GMOs (gentechnisch veränderte Organismen) ist syn-bio ungetested und unnatürlich, außerdem in den meisten Fällen nicht notwendig. Es existieren keine Regulierungen oder Sicherheitstests, die so angelegt sind, dass sie die neuen Risiken der synthetischen Biologie darlegen. Algen und Hefe sind unter den absolut grundlegenden Bausteinen des Lebens und  können sich mit Leichtigkeit durch die ganze Umwelt bewegen. Wenn sie in der Umwelt freigesetzt werden,  könnte das zu genetischer Verunreinigung auf breiter Skala führen und zum Entstehen neuer Formen von invasiven Arten oder fremdartigen Schadstoffen, die sich ausbreiten.

Die Auswirkungen auf hunderttausende von einheimischen Vanille-Anbauern in den äquatorialen Regenwäldern bereitet große Sorge.  Wenn Hersteller immer noch den Anspruch auf „Natürlichkeit“ erheben können, während sie Syn-Bio Vanille einkaufen, die in einem Bottich in der Schweiz oder San Francisco gewachsen ist und das noch zu einem Bruchteil der Kosten, warum sollten sie sich dann die Mühe machen, sich durch hunderte kleiner Anbauer versorgen zu lassen, die auf dem ganzen Erdball verteilt sind? Die Produktion von Vanille steht in enger Verbindung mit der Erhaltung und dem Schutz der Regenwälder. Wenn diese Produktion nicht mehr profitabel oder durchführbar ist, dann kann es sein, dass diese Regenwälder, in denen Vanille angebaut wird, zerstört werden.

 

Was können Sie tun? 

 Wir müssen der FDA sagen, dass sie die syn-bio Vanille so lange nicht anerkennen sollen, wie sie nicht ordnungsgemäß auf Umwelt- und gesundheitliche Bedenken getestet ist. Falls sie zugelassen wird, dann müssen wir verlangen dass sie nicht als natürlich bezeichnet werden kann, weil sie sonst die Existenz aller natürlichen Nahrungsmittelprodukte untergräbt. Wir müssen darauf bestehen, dass alle Syn-bio Produkte getestet und verständlich gekennzeichnet werden, so wie es bei allen gentechnisch veränderten Lebensmitteln der Fall ist.

Eine Gruppe von 116 Verbraucherorganisationen und Organisationen für Nahrungsmittelsicherheit, Öko- und nachhaltige Landwirtschaft, Eltern, des Gesundheitswesens sowie religiöse Organisationen haben die „Grundregeln für dieAufsicht über die Synthetische Biologie“ unterzeichnet in denen die Notwendigkeit des Schutzes der öffentlichen Gesundheit und der Umwelt gegen die neuartigen Risiken der synthetischen Biologie umrissen wird und um eine offene, sinnvolle und umgreifende Teilnahme der Öffentlichkeit an Entscheidungen sicher zu stellen, die ihren Einsatz betreffen.  ‚International Flavors and Fragrances Inc.’ senden zur Zeit syn-bio Proben an Firmen. Jetzt, genau in diesem Augenblick, treffen die Ihnen bekannten Firmen ihre Entscheidung. Es ist ja verlockend für sie, sich zu einem niedrigeren Preis versorgen und ihre Produkte dann trotzdem noch als natürlich zu bezeichnen zu können.  Schauen Sie sich die Webseite „No Synbio-bio – vanilla“ von „Friends of the Earth“ an und lassen Sie die Großkonzerne wissen, dass sie diese Vanille nicht einsetzen sollen. Nehmen Sie mit ihnen Kontakt auf und sichern Sie ihnen zu, dass Ihre Firma sich nicht mit Syn-bio Vanille oder anderen syn-bio Inhaltsstoffen versorgen wird, falls sie zum Verkauf zugelassen werden sollten. Mehr über dieses Thema können Sie bei The ETC Group und Synbiowatch lesen.

Während meines diesjährigen Sommerurlaubs hatte ich die beglückende Gelegenheit, neben einer Wissenschaftlerin im Kanu zu paddeln, die auf dem Felde der synthetischen Biologie forscht. Obwohl die Arbeit sie mit Stolz füllt und ihr ein Gefühl der Erfüllung verleiht, stimmte sie herzhaft darin mit mir darin überein, dass diese aufstrebende Technologie eine strengere Beaufsichtigung und Regulierung benötigt. Sie meinte „wir begreifen die Auswirkungen der neuen Welten, die wir erschaffen, nicht vollständig.“ Während Wissenschaften und Technologien vorwärts stürmen, müssen wir unsere Gesundheit und die geweihte Biodiversität unseres Planeten bewahren.

http://consciouslifenews.com/synthetic-biology-next-generation-genetic-engineering/1166489

Dies ist die Position auf der Grundlage des Europäischen Rechts: Hier ein Auszug

2. Biosecurity and other regulations applicable to

synthetic biology in Europe

The most fundamental and wide-reaching regulatory instrument to prevent

the misuse of biology is the 1972 Biological and Toxin Weapons

Convention (BWC), which in Article I prohibits states parties to

“develop, produce, stockpile or otherwise acquire or retain: … Microbial or other biological

agents, or toxins whatever their origin or method of production, of types and in quantities

that have no justification for prophylactic, protective or other peaceful purposes …

 

2.  Biosicherheit und andere Regulierungen, mit Bezug auf die synthetische Biologie in Europa.                                        

Das grundlegendste und am weitesten reichende regulatorische Instrument zur Verhinderung von Missbrauch in der Biologie ist die das Biowaffen-Abkommen von 1972 (BWC), die in ihrem Artikel I den Staaten verbietet „mikrobische oder andere biologische Wirkstoffe oder Toxine, gleich welcher Herkunft oder Produktionsmethode, von Arten und in Mengen, die keine Rechtfertigung für vorbeugende, schützende oder andere friedliche Zwecke haben, zu entwickeln, zu produzieren, zu bevorraten oder auf andere Art zu erwerben oder aufzubewahren“…

 Nachsatz:

Wenn Sie diesen Artikel gelesen haben werden Sie langsam verstehen, warum das geplante Freihandelsabkommen mit den USA unbedingt verhindert werden sollte. Diese Pläne kommen zu einer Zeit, in der Fachleute der Medizin nach einer langen Zeit des Ignorierens und Zögerns zu der Erkenntnis gekommen sind, dass die frühzeitige Diabetes und andere Krankheiten bei jungen Leuten hauptsächlich auf die Zusätze zurückzuführen sind, mit denen unsere Lebensmittelindustrie ihre Produkte befrachtet, vornweg die Riesenmengen an Zucker. Bisher hieß es bei Diskussionen, auch im Rundfunk, z.B. über Gewichtsprobleme immer als Erstes: „Bewegungsmangel….“ und so weiter. Ich habe mich mehr als einmal darüber sehr geärgert. Wenn aber dieses Freihandelsabkommen realisiert werden sollte, müssen wir damit rechnen, dass durch die Importe viele hart umkämpfte deutsche Standards und Regelungen aufgeweicht werden und wir dann wieder ganz am Anfang des mühsamen Kampfes um eine gesündere Nahrung stehen.

Ich wollte nie etwas Politisches schreiben und sehe mit Erstaunen, dass das gar nicht mehr zu vermeiden ist. Es geht ja um unsere Lebensgrundlagen, und die augenblickliche Entwicklung in vielen Ländern ist so beschaffen, dass jeder halbwegs mit Verantwortungsgefühl und einem sozialen Bewußtsein ausgestattete Bürger das Gefühl hat: Es ist Zeit, sich aus der gemütlichen Sofaecke zu erheben und seinen Beitrag zum Anhalten einer sehr unguten  Entwicklung zu leisten.  Es gibt viele Themen, die einem den Schlaf rauben können. Schauen Sie mal nach bei Themen wie Gentechnik, Luftverschmutzung, Fracking etc.

Gregor.

(…)

Quelle: http://www.morgellons-faserkrankheit.de/synthetische-biologie/gentechnik-und-synthetische-biologie.html

Gruß an die Hartnäckigen

TA KI

Gutachten: TTIP steht besserer Gentechnik-Information im Weg


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Die geplanten Freihandelsabkommen werden keine Auswirkungen auf Verbraucherrechte in Europa haben? Von wegen! In einem Gutachten kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages zu einem anderen Ergebnis. Demnach könnten TTIP und CETA zum Beispiel eine bessere Gentechnik-Kennzeichnung verhindern.

Mehrere Medien berichteten über ein vertrauliches Gutachten der Parlaments-Wissenschaftler, in Auftrag gegeben vom Grünen-Abgeordneten Harald Ebner. Die Einschätzung ist offenbar hinreichend klar: Die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA, bereits ausgehandelt) und den USA (TTIP, noch in Verhandlungen) sind völkerrechtliche Verträge – und als solche stechen sie EU-Sekundärrecht aus. Was sperrig klingt, hat so konkrete wie brisante Folgen: Künftige Gesetze müssen kompatibel mit den Abkommen sein oder auf Zustimmung beim Freihandelspartner stoßen. Andernfalls werden sie ausgehebelt.

Verbesserte Gentechnik-Kennzeichnung unmöglich?

foodwatch liegt das Gutachten im Original zurzeit nicht vor. Stimmt es, was etwa Spiegel Online und die Berliner Zeitung schreiben, dann macht die Analyse am Beispiel Gentechnik klar, welche Folgen TTIP und CETA für die Verbraucherpolitik haben könnten.

Denn hier haben die USA und die EU unterschiedliche Traditionen. Während jenseits des Atlantiks Agrargentechnik bei Lebensmitteln nicht gekennzeichnet werden muss, so müssen in Europa genveränderte Pflanzen als solche deklariert werden. Immerhin – denn unklar bleibt auch hier, bei welchen Tierprodukten gentechnisch veränderte Futtermittel eingesetzt wurden. Verbraucher tappen mangels Kennzeichnung im Dunkeln. Allerdings gibt es immer wieder Bestrebungen, dies zu ändern und eine umfassende Kennzeichnungspflicht für Agrargentechnik vorzuschreiben. Entsprechend legte sich auch die schwarz-rote Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag fest.

Risiko für Klagen aus Kanada und den USA

Ob eine solche Regelung möglich ist, stellt das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes den Berichten zufolge in Zweifel. Es bestünde das „Risiko entsprechender Klagen der USA bzw. Kanadas“, falls Fleisch, Milch, Käse oder Eier von Tieren, die mit genveränderten Mais- oder Sojapflanzen gefüttert wurden, kennzeichnungspflichtig würden, zitiert Spiegel Online aus der Expertise. Eine Verbesserung der Kennzeichnung könne mit „völkerrechtlichen Verpflichtung der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen des TTIP-Abkommens bzw. des CETA kollidieren“. Und die Position der US-Amerikaner ist klar: Sie sehen schon in den bisherigen Kennzeichnungspflichten für genveränderte, pflanzliche Lebensmittelzutaten vor allem eines: ein Handelshemmnis für amerikanische Produkte.

(…)

Quelle: https://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/aktuelle-nachrichten/gutachten-ttip-steht-besserer-gentechnik-information-im-weg/

Gruß an die Autarken

TA KI

„Deutsches Recht weicht immer stärker europäischem Recht“


Der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart erwartet, dass der europäische Gerichtshof im Oktober dem umstrittenen Ankaufsprogramm von Staatsanleihen (OMT) sucht die europäische Zentralbank zustimmen wird. Damit werde ein Trend fortgeschrieben, demzufolge der europäische Gerichtshof schrittweise neues Recht für die EU schafft.

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Der Verfassungsrichter Christoph Degenhart, einer der Kläger gegen den ESM in Karlsruhe, sieht in dem Procedere der Abstimmungsmodalitäten über das Freihandelsabkommen in Europa eine Entwicklung, die sie schon in anderen EU Entscheidungen abgezeichnet hat: „Die Mitwirkungsrechte der nationalen Parlamente werden ausgehebelt. Das ist verfassungsrechtlich zwar bedenklich, aber eine Tendenz, die wir im Hinblick auf das Gemeinschaftsrecht der EU feststellen können.“

Degenhart ist zwar der Meinung das nötig wäre, dass bei so wichtigen Entscheidungen über das Sozialgefüge, wie sie bei Freihandelsabkommen getroffen werden, die nationalen Parlamente mitwirken müssten, glaubt jedoch nicht, dass diese Entwicklung zu stoppen ist. Degenhart: „Das deutsche Recht weicht immer stärker dem Recht auf europäischer Ebene. Der Kulturwandel für Deutschland besteht darin, dass es auf dieser Ebene eine Tradition gibt, das Recht sehr flexibel zu handhaben.“

Das Problem sieht Degenhart in der grundsätzlichen Struktur des EuGH: „Der EuGH ist gehalten, das Recht so zu interpretieren und zu schöpfen, dass es der Integration nützt. Dies ist Teil des Kernauftrages des EuGH. In dieser Struktur können Politik und Recht kaum getrennt werden. Die Vertiefung der Integration in der EU ist Ziel der Rechtsprechung des EuGH, er hat insoweit sicher auch einen politischen Auftrag.“

Diese Rechtsprechung zieht sich durch die jüngsten Urteile des EuGH, etwa zum europäischen Rettungsmechanismus ESM. Auch bei der anstehenden Entscheidung zu Mario Draghis OMT-Programm dürfte genau diese politische Ausrichtung dazu führen, dass der EuGH der EZB erlauben wird, unbegrenzt Staatsanleihen von europäischen Schuldenstaaten aufzukaufen.

Degenhart geht davon aus, dass der EuGH im Oktober Mario Draghis umstrittenes OMT-Programm durchwinken wird. Dieses Programm sieht vor, dass die EZB in unbegrenzten Maß Staatsanleihen von europäischen Staaten aufkaufen kann. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte eine Klage zu diesem Thema vor einigen Monaten an Straßburg verwiesen, um eine grundsätzliche Klärung in der Rechtssache herbeizuführen.

In diesem Zusammenhang hatte Karlsruhe festgestellt, dass das OMT-Programm nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Degenhart geht davon aus, dass durch den Spruch des EuGH das Bundesverfassungsgericht eine neue Lage vorfinden wird: „Es ist zu erwarten, dass die monetäre Staats Finanzierung geltendes Recht wird. Damit wird die EZB in die Finanzierung der Staaten eingreifen können, ohne dass die einzelnen Nationalstaaten in der EU etwas dagegen unternehmen können. Das ist heute bereits bis zu einem gewissen Grad der Fall, weil die verschiedenen geldpolitischen Maßnahmen von Draghi letztlich auf eine Staatsfinanzierung hinauslaufen. Wenn es zu einer Genehmigung des OMT-Programm kommt, werden die Schleusen der Umverteilung in der Eurozone geöffnet, dies wird zulasten der Steuerzahler geschehen und es wird sich eine Art europäische Finanzausgleich entwickeln.“

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/28/deutsches-recht-weicht-immer-staerker-europaeischem-recht/

Gruß an die Bezahler

TA KI