Trump freut sich über neue italienische Regierung – Schmutzige Wäsche nach G7-Gipfel


Der von antideutschen Politikern bereits scharf kritisierte amerikanische Botschafter Richard Grenell, ist nicht zufällig von Donald Trump just nach Berlin gesandt wurden. Ein rechtskonservativer Wadenbeisser, der Linken und Transatlanktikern in der deutschen Bundesregierung, Trumps „America First Politik“ jederzeit vor Augen führen soll. Der Wind dreht sich mit Trump, zu ungunsten ehemaliger transatlantischer Verbindungen, eine Verschwörung von links-liberalen und Neokonservativen, die für ihre schamlose Geopolitik, die amerikanische Wirtschaft und damit ihre Verbraucher zahlen ließen und als Gegenleistung von ihren europäischen Vasallen, dafür stets verlangten, die Füsse still zu halten.

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Nicht nur für Donald Trump ist der G7-Gipfel bloß „Gelaber“, was ein Foto recht eindrucksvoll zeigt. Auch der russische Präsident Vladimir Putin bezeichnete den Gipfel heute wortwörtlich als nur Gelaber.

Die Standpunkte waren auch in früheren Jahren längstens vor jedem Gipfel klar. Man war sich einig, Die Bilder zu jedem Gipfel sollten nur die Geschlossenheit demonstrieren. Die Amerikaner kamen den G7-Partnern in der Vergangenheit bei unfairen EU-Handelsüberschüssen wie selbstverständlich entgegen, obwohl Deutschland immer das größte Überschussland war und die USA das größte Defizitland der Welt. Der Handel zwischen den Volkswirtschaften ist kaum noch als frei zu bezeichnen, und schon gar nicht effizient. Die Kritik an der deutschen Unterbewertungsstrategie – also die relativ schwachen Lohnsteigerungen bei einem schwachen Euro – gab es schon unter den US-Präsidenten Bill Clinton und Barack Obama. Politiker im Kongress hatten davor gewarnt, ein Handelsabkommen mit notorischen Überschussländern abzuschließen. Trump ist jetzt der Erste, der dagegen richtig etwas unternimmt. Die Strategie war vor den Gipfeln allen Beteiligten immer klar.

Das die früheren Präsidenten immer wegsahen, hinderte sie allerdings nie daran, daß Wohlwollen der Partner bei ihren schmutzigen geostragegischen Interessen umzusetzen. Willfährige Länder wie Deutschland mit seinen inkompetenten Politikern, die gerne antideutsche Poltik gestalten, haben dafür jahrelang gerne jede Schweinerei in Kauf genommen. Der von der Merkel-Regierung unterstützte wie inszenierte Ukraine Putsch, aber auch der Krieg in Syrien, sind nur die jüngsten Beispiele.

Trump setzt nicht nur zum G7-Gipfel neue Akzente und die Mainstreammedien schäumen:  Von „Ein angeblich nie dagewesener Eklat“, war heute zu lesen aber das Verhalten der Desinformationspresse zeigt recht gut, wes Lied sie trällern.

Trump freut sich über Italien

Der US-Präsident freut sich über die neue rechtskonservativer Regierung in Italien. Amerika und Italien haben das gleiche Ziel: die Bekämpfung illegaler Migraten

Der Wind dreht sich

Donald Trump hat nie einen Hehl daraus gemacht, was er von der Massenmigration kulturfremder Menschen nach Europa hält. Angela Merkels  Flüchtlingspolitik bezeichnete er einst als verrückt und kritisierte dass man mit den hundertausenden starken jungen Männer, die größtenteils dazu auch noch illegal über deutsche Grenzen stapften, nur als eine Armee verstehen kann.
Italiens neuer Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte jüngst  seiner ersten Rede vor dem Senat eine „populistische“ Politik angekündigt, mit der er in der Europäischen Union die unkrontrollierte Migrationspolitik scharf angehen will. Der amerikanische Präsident Donald Trump wird Conte dabei unterstützen, daß ist heute sicher. Conte soll in Washington sogar eine Ehrung erhalten.

Quelle

Bonner Polizisten funken Goebbels-Zitat bei G7-Gipfel


Bonner Polizisten funken Goebbels-Zitat bei G7-Gipfel

Bonn. Zwei Bereitschaftspolizisten der Bonner Polizei haben bei ihrem Dienst vor dem G7-Gipfel in Elmau über Funk ein Zitat von Joseph Goebbels ausgetauscht. Einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bestätigte ein Sprecher der Bonner Polizei am Samstag. Man sei „entsetzt und enttäuscht“ über das Verhalten. Gegen die beiden Polizisten laufe nun ein Disziplinarverfahren.

Fünf Tage vor dem Gipfel spielten sie über private Funkgeräte das Zitat „Wollt ihr den totalen Krieg?“ aus der Sportpalastrede von Hitlers Propaganda-Minister ab. Der Vorgang fiel auf, weil der Funkverkehr überwacht wurde.

Der Beamte, der das Zitat abspielte, stehe laut Prüfung der Polizei in keiner Nähe zum rechten Spektrum, sagte der Sprecher. Er spreche selbst von einem „totalen Blackout“. Strafrechtlich sei der Vorfall nicht relevant. Der Sprecher bezog sich dabei auf die Staatsanwaltschaft München II. Diese überprüfte den Fall, sah aber kein strafbares Handeln. (dpa)

Quelle: http://www.sz-online.de/nachrichten/bonner-polizisten-funken-goebbels-zitat-bei-g7-gipfel–3125533.html

Gruß an die, die  Zusammenhänge des Funkverkehrs kennen

TA KI

Vorbereitungen auf G7-Gipfel- Im Herzen der Bestie


Von Christoph Herwartz

Zwei Seiten rüsten sich für den G7-Gipfel: Die Demonstranten kämpfen um ihre Schlafplätze, die Behörden zeigen Härte – mit teilweise zweifelhaften Methoden.

Im Herzen der Bestie regt sich Widerstand. Das ist die Wortwahl der Demonstranten, die sich für den G7-Gipfel angekündigt haben. Die Beste, das ist der Kapitalismus. Ihr Herz ist Deutschland. Der Widerstand beginnt am 4. Juni in Garmisch-Patenkirchen. Seit Monaten planen Autonome und Kommunisten Protestcamps und Großdemonstrationen, ähnlich lange bereitet sich die Polizei schon auf das Wochenende vor. Die Polizei will erreichen, dass alles glatt läuft, wenn am 7. und 8. Juni die Staats- und Regierungschefs aus sieben führenden Industriestaaten im bayerischen Schloss Elmau tagen. Die Demonstranten wollen das Bild stören.

Leicht haben sie es dabei nicht, und das liegt nicht nur an der Polizei. Geschwächt ist der Protest vor allem durch eine Spaltung: Die kleinen autonomen Gruppen konnten sich mit den großen Vereinen und Parteien nicht auf einen gemeinsamen Rahmen für ihre Proteste einigen. Die Kleinen wollen so nah wie möglich am Tagungsort demonstrieren und werden sich darum in Garmisch-Patenkirchen treffen. Unter dem Namen „Stop G7 Elmau“ wollen sie sich unter anderem mit „Versammlungen direkt am Schloss“ der Politik der G7 „in den Weg stellen“. Was das bedeutet, ist wohl klar: ziviler Ungehorsam, vielleicht auch Übergriffe gegen Polizisten. Die Organisatoren sprechen sich nicht deutlich gegen Gewalt aus. In Videos wird an die gewaltsamen Blockupy-Proteste in Frankfurt erinnert.

Den Großen ist das zu heiß. Die Grünen, der BUND, Attac München, die Jusos, die Katholischen Arbeitnehmer und einige andere rufen als „G7 Demo“ stattdessen dazu auf, am 4. Juni, also noch vor Beginn des Gipfels, friedlich in München zu demonstrieren. Es wird also Demonstrationsschwerpunkte geben: den ruhigen in München und den krawalligen in Garmisch-Patenkirchen. Die Linkspartei unterstützt beide Seiten.

Den Radikalen fehlt das Geld

Das radikalere Bündnis „Stop G7 Elmau“ müsste sich um die Gegenveranstaltung nicht scheren. Die Medien werden die möglicherweise gewalttätigen Proteste genau verfolgen – schon allein deshalb, weil die Journalisten von Garmisch aus über den Gipfel berichten. Doch mit den Großorganisationen fehlt dem Bündnis auch Geld. Es ist auf Spenden angewiesen, hatte aber laut „Süddeutscher Zeitung“ bis vor kurzem nur 8000 Euro zusammenbekommen.

Damit wird der Protest zum logistischen Problem. Die Demonstranten wollen irgendwo schlafen, müssen etwas essen. Eine Wiese, auf denen das Protestcamp errichtet werden soll, genehmigte die Gemeinde nicht. Zuerst hieß es, das Areal sei hochwassergefährdet – was möglich ist. Allerdings schoben Polizei und Bürgermeisterin auch noch andere Begründungen nach. Polizeipräsident Robert Heimberger sprach davon, das Eigentum der Nachbarn schützen zu müssen. Außerdem seien diese Camps beim letzten deutschen G7-Gipfel in Heiligendamm rechtsfreie Räume gewesen, in denen Straftaten verübt worden seien. Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer versicherte, sie habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, habe aber den Antrag gegen Sicherheit und Ordnung abwägen müssen. Allerdings hatte Meierhofer schon länger ganz offen versucht, das Camp zu verhindern. Sie sei der Auffassung, „dass es für die verfassungsrechtlich geschützte Demonstrationsfreiheit eben keiner Camps bedarf“, sagte sie. Es gibt also Indizien, dass das Hochwasser-Argument nur vorgeschoben ist. Ein Gericht prüft das nun.

Für die Demonstrationszüge erteilte die Polizei Auflagen. So dürfen etwa keine Gegenstände mitgenommen werden, mit denen man sich an Zäunen festketten kann. Die Genehmigung eines Sternmarsches Richtung Tagungshotel steht noch aus.

Bayerische Polizei für ihre Härte bekannt

Sollten sich die Demonstranten nicht an die Auflagen halten, will die Polizei durchgreifen. Zwar spricht sie auch von einer „Deeskalationsstrategie“, will viel mit den Demonstranten reden und ihre Aktionen erklären. Doch keine Straftaten zu dulden, sei „Kernpunkt unserer bewährten bayerischen Sicherheitsphilosophie“, so Polizeipräsident Heimberger. Die bayerische Polizei ist für ihre Härte bekannt.

Begleitet werden solche Ansagen durch eine Öffentlichkeitsarbeit, wie sie für Polizeibehörden eher unüblich ist. Pressekonferenzen der Polizei werden ins Internet übertragen, Twitteraccounts und Facebookseiten informieren über die Arbeit der Beamten. Dort sieht man dann zum Beispiel die vorübergehend eingerichteten Grenzkontrollen oder das aus 30 Maschinen bestehende Hubschraubergeschwader, das für die Überwachung eingesetzt werden soll. Für die Demonstranten wird es nicht leicht, dagegen anzukommen und das Bild der G7-Inszenierung noch zu stören.

Quelle: n-tv.de

Quelle:http://www.n-tv.de/politik/Im-Herzen-der-Bestie-article15199461.html

Gruß an die Demonstranten und besonnenen- und DENKENDEN PO-lizisten

TA KI

 

BKA warnt vor Fanatikern bei G7-Gipfel


polizisten-vor-schloss-elmau-zum-g7-gipfel-werden-12-500-beamte-im-einsatz-sein-Deutliche Warnung vom Bundeskriminalamt (BKA): Im Zuge des bevorstehenden G7-Gipfels befürchten die Ermittler kriminelle Aktionen und schließen selbst Attentate nicht aus. Die Polizei kündigt bereits im Vorfeld ein hartes Vorgehen an.

Die Warnung von Störern und möglichen Attentaten veröffentlichte die Zeitung „Die Welt“ unter Berufung auf einen ihr vorliegenden 52-seitigen BKA-Bericht zum Lagebild bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen. Eine Sprecherin des BKA in Wiesbaden wollte sich zu dem Bericht nicht äußern: „Zu internen Papieren nehmen wir keine Stellung.“

Das Gipfeltreffen mit Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama findet vom 7. bis 8. Juni weiträumig abgeriegelt statt. Dem „Welt“-Bericht zufolge sollen am Samstag 12.500 deutsche Sicherheitskräfte im Einsatz sein, am Sonntag und Montag rund 17.000. „Neben (kriminellen) Aktionen von Kleinstgruppen sind zudem Straftaten irrational handelnder, fanatisierter Einzeltäter einzukalkulieren“, zitierte das Blatt aus dem BKA-Lagebild.

Für religiös motivierte Täter stelle der G7-Gipfel „ein grundsätzlich lohnendes Ziel dar“. Dabei sei „mit allen bereits bekannten und auch neuartigen Tatbegehungsweisen zu rechnen“.

„Niedrige Einschreitschwelle“

Vor dem Gipfel hat der Polizei-Einsatzleiter einen strikten Kurs gegen gewaltbereite Demonstranten angekündigt. Die Polizei werde gegen sie „konsequent und mit niedriger Einschreitschwelle“ vorgehen, sagte Polizeipräsident Robert Heimberger in einem Interview mit dem Magazin „Focus“. Die Menschen in der Region bereitete die Polizei auf massive Behinderungen vor.

Heimberger sagte dem „Focus“, generell setze die Polizei beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen auf den Dialog mit friedlichen Demonstranten. „Einen offensichtlichen Missbrauch der Versammlungsfreiheit wird die Polizei jedoch nicht dulden und lageorientiert einschreiten“, sagte Heimberger.

Einsatz deutlich teurer als geplant

Heimberger und Polizeivizepräsident Robert Kopp appellierten in Garmisch an die Bevölkerung in der Region, sich auf die Konferenz einzustellen und etwa eigene Fahrten mit dem Auto auf wirklich notwendige Fahrten zu beschränken. Es sei mit Umleitungen und Vollsperrungen zu rechnen. Die bayerische Polizei setze während des Gipfels verstärkt auf Dialog und Deeskalation. In dem Zusammenhang kämen 150 besonders geschulte Kommunikationsbeamte zum Einsatz.

Der Polizeieinsatz beim G-7-Gipfel ist umstritten. Gegner des Treffens sehen sich in ihrem Demonstrationsrecht behindert. Sie kritisieren ebenso wie etwa auch der Steuerzahlerbund die hohen Kosten des Gipfels. Nach Angaben der bayerischen Staatsregierung sollen diese 130 Millionen Euro betragen, der Steuerzahlerbund erwartet dagegen Kosten von bis zu 360 Millionen Euro.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_74185916/bka-warnt-vor-fanatikern-bei-g7-gipfel.html

Gruß an die Demonstranten

TA KI