Heiko Maas verlangt Geldstrafe fürs Teilen auf Facebook


Immer mehr Menschen müssen wegen Kommentare auf Facebook Geldstrafen zahlen, wenn es sich dabei um sogenannte Hasskommentare handelt. Doch das ist für Heiko Maas noch nicht genug. Sogar das Klicken auf „Teilen“ kann hart bestraft werden.

Eine 62-jährigen Frau aus Berlin wurde für „üble Hetze gegen Flüchtlinge im Internet“ zur Zahlung von 1.350 Euro verurteilt. Außerdem sperrte Facebook ihren Account und ihre Wohnung wurde von der Polizei durchsucht. Angeblich hatte sie nur ein Bild geteilt mit der Frage „Wie finden Sie Flüchtlinge„.

Die Meinungs- und Pressefreiheit ist in Deutschland sowiso schon stark eingeschränkt. Auf der „Rangliste der Pressefreiheit 2016“ belegte Deutschland nur Platz 16. Viele Meinungsäußerungen werden in der Bundesrepublik mit harten Strafen belegt. Besonders auf Facebook nimmt die Zensur ein unfassbares Ausmaß an.

Die 62-jährigen Frau aus Berlin hatte auf Facebook eine Bild geteilt. Unter dem Bild seien „allerschlimmste Drohungen und Beleidigungen“ von anderen Benutzern zu finden gewesen. Obwohl die Frau selbst keine strafbaren Kommentare hinterlassen hat, muss sie eine Gedstrafe in Höhe von 1.350 Euro bezahlen.

Die Angeklagte behauptete, den betreffenden Post nicht richtig gelesen und wohl nicht ausreichend nachgedacht zu habe. Das interessierte die vorsitzende Richterin überhaupt nicht. Die Richterin des Amtsgerichts Tiergarten verwies darauf, dass das Bild „gar nicht lustig“ gewesen sei.

Die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas planen eine weitere Verschärfung der Zensurgesetze. Nicht nur Lokalzeitungen, Bürgerrechtsorganisationen und Wirtschaftsverbänden, sondern auch der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye sieht am geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine große Gefährdung für die Meinungsfreiheit und Privatsphäre in Deutschland. Tatsächlich macht es den Eindruck, als wäre dieses geplante Gesetz bereits in der Umsetzung.

Quelle: http://derwaechter.net/heiko-maas-verlangt-geldstrafe-fuers-teilen-auf-facebook

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ein Polizist packt aus: Polizei soll Kriminaldelikte von Migranten verdecken


Ich möchte nicht für andere Menschen sprechen, obwohl ich fest überzeugt bin, dass mich viele Polizisten unterstützen würden, ich spreche nur für mich selbst. Ich bin dafür Polizist geworden, um meine Mitbürgerinnen und Mitbürger, also unschuldige Menschen zu schützen, aber nun wird es mir befohlen, Verbrecher zu verdecken, bloß weil sie Migranten sind. Und noch ein Grund kommt dazu: Das kommt zum Vorteil der Behörden und Frau Merkel persönlich, infolge derer Politik wir in so eine Lage geraten sind. Anders kann ich die Tatsache, dass diese zwei Ereignisse zusammenfallen, nicht erklären.

„Es wird verordnet…“ Ach, da liegt wohl der Hund begraben! Gemäß dieser Vorschrift soll ich als Polizeibeamter, als Ordnungshüter also irgendeinem Arschloch aus z.B. Somalia, der einen Ladenverkäufer halbtot geschlagen hat, auf den ersten Ruf Rotz abwischen. Er ist doch ein Flüchtling! Und wenn zu mir eine verblutende, blaugeschlagene und verweinte Frau kommt und sagt, dass sie von mehreren Migranten vergewaltigt wurde, dann soll ich gemäß den erhaltenen Anordnungen alle Papiere mit dem Bleistift ausfüllen, um das Geschriebene dann später zu verlöschen, und ihre Anzeige gehört in die Eimer. Und das sind doch die häufigsten Delikte von Migranten in Deutschland: Vergewaltigung, Körperverletzung, Beschimpfung von Bekenntnissen. Das sind reale Tatsachen, reale Statistiken, und das weiß ich nicht vom Hörensagen.

Das Strafverfahren nicht einleiten? Jegliche Kontakte mit Massenmedien ausschließen? Die Akten an das Gericht nicht übergeben? Und wo ist die berüchtigte Transparenz dann? Wo ist der Vorrang des Gesetzes dann? Oder darf man darauf sowie auch auf die Ehre und Pflicht der Polizeibeamten pfeifen, um bloß die Folgen der gescheiterten Einwanderungspolitik zu verheimlichen? Wenn ein Staatschef bereit ist, den Wohlstand seiner Bürger als Opfer zu bringen, um eigenen Arsch zu retten, dann ist es die höchste Zeit für seinen Rücktritt! Aber ich für meine Person kann nicht länger schweigen!

Erika Steinbach schreibt zu dieser Anweisung auf Facebook: „Sollte das zutreffen, wäre es ein Verbrechen an unserem Rechtsstaat und strafbar. Allerdings wird so etwas eher nur mündlich geregelt. Bin mir also nicht sicher ob dieses Schreiben echt ist. Dass es in der Praxis sehr häufig so gehandhabt wird, ist mir bekannt. Unter der Hand und sehr vertraulich wurde mir von hessischen Polizeibeamten bereits vor geraumer Zeit berichtet, dass z.B. alles was sich in Asyleinrichtungen an kriminellen Delikten abspielt, nicht aufgezeichnet werden soll.  Das würde sich mit diesem schriftlichen Vorgang decken.“

Das Schreiben:
Quelle des Schreibens: Homment.com

Spürnase: Gernot-C

Politikstube: Auch wir können die Echtheit des Schreibens nicht überprüfen. Wir verfolgen jedoch täglich die Polizeipresse und stellen dabei fest, dass kaum noch die Herkunft / Hautfarbe des gesuchten Täters genannt wird, es sei denn, es handelt sich um einen deutschen Täter bzw. um einen Passdeutschen. Beispiel aus NRW HIER

Das Schreiben soll ein dreister Fake sein, berichtet die WAZ:
Am Mittwoch sah sich auch Innenminister Herbert Reul selbst zu einer Klarstellung auf Facebook genötigt, in der er das Schreiben als dreiste Fälschung bezeichnete. Nach Darstellung seines Ministeriums hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. „Es steckt ja mindestens Urkundenfälschung dahinter“, sagte ein Sprecher zu unserer Redaktion. Das Ministerium hatte schon am Abend klar gestellt: „Die Polizei handelt nach Recht und Gesetz.“ Das mache man „auf allen Kanälen, die uns zur Verfügung stehen“ deutlich, so der Sprecher. „Wir mussten darauf reagieren und klarstellen, dass jemand, der das teilt, in einer ganz falschen Richtung unterwegs ist.“

Quelle: https://politikstube.com/ein-polizist-packt-aus-polizei-soll-kriminaldelikte-von-migranten-verdecken/

Gruß an die Wahrheit

TA KI

Saarland: Arabisch demnächst Schulfach – Abi-Niveau wird gesenkt


Ab dem Schuljahr 2018/19 sollen im Saarland Arabisch, Türkisch und Russisch als Unterrichtsfächer eingeführt werden. Auch beim Abitur wird es Änderungen geben.

Arabisch, Türkisch und Russisch sollen ab dem Schuljahr 2018/19 an saarländischen Schulen als Unterrichtsfächer eingeführt werden. „Wir fördern die Mehrsprachigkeit. Arabisch hat gute Chancen, einmal eine Weltsprache zu werden“, meint Kultusminister Ulrich Commerçon (SPD), der auch Änderungen beim Abitur in Aussicht stellt.

In der Pressemitteilung auf der Seite Saarland.de heißt es: „Herkunftssprachlicher Unterricht ist Chance. Im Saarland gibt es viele Kinder und Jugendliche, die muttersprachliche Kompetenzen, zum Beispiel in Türkisch, Italienisch, Russisch und auch in Arabisch mitbringen.“

„An ausgewählten Schulstandorten werden wir dann diese Sprachen als Unterrichtsfach mit ausgebildeten Lehrkräften anbieten“, sagt Kultusminister Commerçon. Mit dieser Aufwertung verlassen herkunftssprachliche Kompetenzen ihr randständiges Dasein und werden zum anerkannten Lernbereich für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund, so seine Hoffnung.

Schulen als Orte kulturellen Austauschs

„Schulen sollen im Saarland nicht nur Orte des Lernens sein, sondern auch Räume für kulturelle Begegnungen schaffen“, so der Kultusminister weiter. „Das Ziel staatlicher Kulturpolitik muss primär die Schaffung von Strukturen sein, in denen kulturelle Begegnungen und kultureller Austausch möglich sind. Dabei geht es für Schulen nicht nur darum, Kunst zu vermitteln, sondern die Schüler_innen zum eigenen Kulturschaffen anzuregen. Durch eigenes kulturelles Schaffen wird kulturelle Teilhabe immens befördert.“

Integration von Migrantenkindern in Regelklassen

Seit dem Schuljahr 2015/16 gibt es an einigen saarländischen Grundschulen Islamunterricht, an dem Projekt hat der umstrittene türkisch-islamische Dachverband DITIB mitgearbeitet. Dieser Unterricht sei für die „Suche junger Menschen nach einer eigenen Identität genauso wichtig wie für die Werteerziehung“, sagte der SPD-Bildungsminister. Im Frühling 2016 wurde der Bildungshaushalt, zuerst knapp gehalten, durch den Migrationsstrom zum größten Posten im Etat des Landes, berichtete Saarland Online.

Saarland.de schreibt dazu: „Als besondere Herausforderung in diesem Zusammenhang sind die steigenden Zahlen von Flüchtlingskindern, insbesondere der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, zu nennen, da hier in den meisten Fällen keinerlei deutsche Sprachkompetenz vorhanden ist. Teilweise handelt es sich auch um Kinder und Jugendliche, die keinen Schulbesuch im Herkunftsland vorweisen und damit auch eine Alphabetisierung in ihrer Herkunftssprache fehlt.“

Gesenkte Anforderungen für gymnasiale Oberstufe

Bisher gelten im Saarland Deutsch, Mathematik und eine Fremdsprache als Kernfächer für die Abiturprüfung, zwei davon mit erhöhtem Anforderungsniveau. Ab 2019 soll es nur noch zwei Kernfächer geben und auch die Fächer Physik, Informatik, Musik oder Sport sollen zugelassen werden.

Damit soll Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit eröffnet werden, aus den naturwissenschaftlichen (NW- Fächern), den gesellschaftswissenschaftlichen (GW-Fächern) und aus den Fächern Sport, Informatik oder Musik gemäß ihrer Begabung, Vorlieben und Interessen zu wählen. „Jemand, der beispielsweise Informatik oder Physik studieren will, sollte mit dem Vorwissen eines Leistungskurses an die Uni gehen“, so Commerçon. (aw)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/saarland-arabisch-demnaechst-schulfach-abi-niveau-wird-gesenkt-a2191047.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Den Deutschen reicht’s! Mehrheit für Rückführung der Mittelmeer-Migranten nach Libyen


Symbolbild Bootsmigranten

Die Mehrheit der Deutschen verfügt offenbar über einen gesunden Menschenverstand, erstaunlich, der Rest befindet sich weiterhin in einer romantischen Traumwelt und heißt jeden, der nach Deutschland kommt und einen auf „Flüchtling“ macht (von Antänzern und Kriminellen mit multiplen Identitäten über Islamisten bis hin zu Terroristen), „willkommen“. Die anfängliche Euphorie ist verflogen, Skepsis macht sich breit und aus der Skepsis wird mehr und mehr Ablehnung. Eine aktuelle Umfrage zeigt nun einen eindeutigen Mehrheitswillen der Bevölkerung, dass „Flüchtlinge“, die Europa über das Mittelmeer erreicht haben, nach Libyen zurückgebracht werden sollen.

7 von 10 Deutschen haben also erkannt, dass es sich bei den Glücksrittern um keine Goldstücke handelt, die sich ein Ticket für die Überfahrt nach Europa kaufen und freiwillig in Nussschalen steigen, um sich dann nach kurzen Paddelversuchen „retten“ zu lassen.  Wenn diese sieben von zehn Deutschen am 24.09.2017  den Verstand einschalten würden, dann könnte eventuell Deutschland noch eine Chance bekommen.

Die Welt berichtet:

69,8 Prozent der Deutschen fordern ein härteres Vorgehen: Nach ihrer Vorstellung sollen Flüchtlinge, die Europa über das Mittelmeer erreicht haben, nach Libyen zurückgebracht werden. Dies ergibt sich aus dem WELT-Trend, einer repräsentativen Umfrage, die exklusiv vom Meinungsforschungsinstitut Civey im Auftrag der WELT erhoben wurde.

Nur 20 Prozent sind dagegen. Jeder zehnte Deutsche (10,2 Prozent) ist bei diesem Thema aber unentschieden – dies ist im Vergleich zu anderen Umfragen ein recht hoher Wert, so die Meinungsforscher.

Anhänger der Union sind klar mehrheitlich für die Rückführung nach Libyen (77 Prozent Zustimmung und 15,6 Prozent Ablehnung). Ähnlich denken Anhänger der FDP, allerdings sind hier mehr Menschen unentschlossen bei diesem Thema als bei der Union. Anhänger der SPD sind nur zu 52,9 Prozent dafür und zu 33,1 Prozent dagegen, 14 Prozent sind unentschieden.

Anhänger der Grünen (Zustimmung 34,7 Prozent und Ablehnung 48,8 Prozent) sind als einzige Parteigruppe mehrheitlich gegen die Rückführung. Denn Anhänger der Linken (Zustimmung 41,8 Prozent und Ablehnung 42,4 Prozent) sind in dieser Frage klar gespalten.

Erwartungsgemäß am deutlichsten für die Rückführung von Flüchtlingen nach Libyen sind Anhänger der AfD. Hier sprechen sich in Summe sogar 98,8 Prozent der Befragten dafür aus, nur 0,6 Prozent sind dagegen. Auch die Unentschiedenen sind hier am seltensten, nur 0,6 Prozent geben dies an.

Quelle: https://politikstube.com/den-deutschen-reichts-mehrheit-fuer-rueckfuehrung-der-mittelmeer-migranten-nach-libyen/

Gruß an die Klardenker

TA KI

WDR-Propaganda: Rügen und Usedom durch Rechtsruck gefährdet


Ein Lehrstück in Sachen Propaganda und Volksverdummung ist diese Reportage des WDR, die so tut, als sei die Tatsache, daß die AfD an der Ostsee ein Drittel der Stimmen bekommen hat, eine Gefahr für den Tourismus dort.

Hinter keiner Stimme für die AfD habe eine politische Überzeugung gestanden, so der WDR – und läßt ein paar Einheimische zu Wort kommen. Lediglich ein Protestwahlverhalten sei das gewesen, weil Einiges an der Küste im Argen liege, was ausschließlich mit finanziellen, existentiellen Mißständen in Verbindung zu bringen sei. Krankenhausschließungen, Zentralisierung in Greifswald, Start der Bundesstraße 111, Tourismuslastigkeit samt ungerechter Bezahlung dortselbst und vieles mehr: Das seien die Gründe für das gute Abschneiden der AfD und zugleich eine Gefahr für das internationale Ansehen der Ferienregion, die seit Jahren boomt. Rügen wird bis zum Ende der Sommersaison 6 Mio. Gäste beherbergt haben. Der deutsche Touristikmarkt sei ausgereizt, läßt der WDR einen Hotelbesitzer erzählen. Es gehe nur noch um nationale Umverteilung bei den Gästezahlen. Wenn Wachstum, dann allenfalls durch ausländische Gäste. Die wiederum würden Abstand von einer Ferienbuchung nehmen, wenn sie den Eindruck haben müssen, ihren Urlaub bei „braunem Gesindel“ zubringen zu müssen.

Verräterisch an der Reportage sind die Interviews mit deutschen Urlaubsgästen. Allesamt sind sie hochzufrieden mit ihrem Urlaub. Die Gastronomen, die Hoteliers und überhaupt alle seien sehr freundlich, erzählt einer nach dem anderen der Urlauber am Stand.

Mein Resumee: Rügen und Usedom haben eine phantastische Zukunft vor sich, wenn sie so bleiben, wie sie sind. Wer sein Land mitsamt seinen Traditionen, seiner gewachsenen Kultur und seinen zivilisatorischen Übereinkünften so liebt wie ich, der wird in Rügen und Usedom die Absenz dessen genießen, was ihm anderswo maximal auf den Senkel geht. Glückwunsch, WDR! Soeben hat die Ostsee einen weiteren Urlaubsgast gewonnen. Zwar liebe ich meine eigene Heimat Franken über alles, gerade deswegen, weil ich viel von der Welt gesehen habe, aber mir fehlen hier natürlich Strand, Meer und die Architektur der Seebäder. Nächstes Jahr bin ich dabei: Frau, Hund und ich zu Gast in einer Ferienregion, die uns zusagt. Bleibt solange, wie Ihr seid! Bis nächsten Sommer! (ME)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/15/wdr-propaganda-ruegen-und-usedom-durch-rechtsruck-gefaehrdet/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Russisches Fernsehen stellt die Rothschild-Familie bloß und fängt an, seine Bürger über deren globale Macht aufzuklären


Eine Wochenendnachrichtensendung, die auf dem russischen Kanal 1 am 2. April ausgestrahlt wurde, berichtet über die Geschichte der Familie Rothschild mit Nazi-Propaganda-Aufnahmen und antisemitischen Karikaturen.

Der Beitrag, welcher nach dem Tod des amerikanischen Bankiers David Rockefeller gezeigt wurde, wollte eine andere wohlhabende internationale Banken-Dynastie, nämlich die Rothschilds, beleuchten.

Die Verwendung von Nazi-Propaganda-Aufnahmen – und darüber hinaus, ohne explizit das Nazi-Regime zu nennen – ist bei öffentlichen Sendungen auf russischen Medien ungewöhnlich. Die Sendung beschreibt die großen Verschwörungstheorien über die Familie Rothschild und macht geltend, dass sie Teil eines internationalen jüdischen Komplotts sei, die Kontrolle über die Welt zu übernehmen.

Der MEMRI TV Clip hat Auszüge aus der Originalnachricht ins Englische übersetzt.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://anonymous-news.com/russian-tv-exposes-the-rothschild-begins-to-educate-its-citizens-about-their-global-power/

Quelle: http://derwaechter.net/russisches-fernsehen-stellt-die-rothschild-familie-bloss-und-faengt-an-seine-buerger-ueber-deren-globale-macht-aufzuklaeren

Gruß an die Sehenden

TA KI

 

 

Mittelmeer: Zweite NGO gibt auf!


Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihre „Rettungsmission“ im Mittelmeer ausgesetzt. Zuvor hatten die Ärzte ohne Grenzen aufgegeben. Sea-Eye Gründer Michael Buschheuer erklärte am Sonntagmorgen, „Rettungsaktionen“ vor der libyschen Küste seine unter den aktuellen Umständen aus Verantwortung gegenüber der Crew „nicht möglich“,

Die libysche Marine hatte am Donnerstag erklärt, ausländische Schiffe dürften die Küste des Landes ohne eine spezielle Erlaubnis nicht mehr ansteuern und mit dem Einsatz von Schusswaffen gedroht (jouwatch berichtete).

 

„Wir hinterlassen eine tödliche Lücke im Mittelmeer“, meint der Gründer Michael Buschheuer. Er appelliert an die italienische Regierung und die EU-Einsatzkräfte der , „jetzt endlich alles zu unternehmen, um das sinnlose Sterben der Flüchtenden zu beenden“.

Nach eigenen Angaben fischte die Sea Eye seit Beginn ihrer Missionen im April 2016 rund 12.000 Menschen aus dem Mittelmeer.

https://www.journalistenwatch.com/2017/08/13/mittelmeer-zweite-ngo-gibt-auf/

Gruß an die Erkennenden

TA KI