Die Bundespolizei soll Grenzen auch im „Ätherraum“ schützen


Die Bundespolizei ist für den Grenzschutz verantwortlich, Cyberabwehr gehört bisher jedoch nicht zu ihren Schwerpunkten. In Zukunft könnte sich das ändern. Die Bundespolizei würde dann die Grenzen nicht nur auf See, zu Luft und an Land schützen, sondern auch bei grenzüberschreitender Kommunikation. Die Bundesregierung nennt dieses Feld „Ätherraum“.

Wer Bundespolizei hört, denkt vermutlich an Polizisten an Bahnhöfen, Flughäfen oder Grenzen. Zu ihren anderen traditionellen Aufgaben gehören auch die Überwachung des Schiffsverkehrs in der Nord- und Ostsee, Hilfeleistungen für Landespolizeien, beispielsweise bei Großveranstaltungen oder Objektschutz für Bundesministerien. Natürlich ermittelt die Bundespolizei im Internet, doch Deutschland vor sogenannten Cybergefahren aus dem Ausland zu schützen, gehörte bisher nicht in ihr klassisches Repertoire.

Das könnte sich in Zukunft ändern. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Politikerin Irene Mihalic heißt es, bisher sei noch nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, „[o]b und in welchem Umfang der grenzüberschreitende Kommunikationsverkehr mittels Internet unter die Aufgabe ‚Grenzschutz’“ fallen könne.

Zu Luft und zu Äther

Eine Präferenz hat die Bundesregierung schon, lässt sie durchblicken. Grenzschutz, dazu gehört laut Bundespolizeigesetz „die polizeiliche Kontrolle des grenz­überschreitenden Verkehrs“ und die Abwehr der entsprechenden Gefahren. „Folgerichtig“, führt die Regierung aus, gehörten dazu sowohl der Luftraum als auch der „sog. Ätherraum“.

Fragestellerin Mihalic sieht die sich andeutende Ausweitung nach eigenen Worten sehr kritisch: „Auch weil es der Versuch einer Aufgabenverschiebung innerhalb des föderalen Systems unterhalb der Schwelle einer Verfassungsänderung sein könnte.“ Laut Regierung umfasse der Ätherraum Fernmelde- und Telekommunikationsverkehre – er muss wohl so etwas sein wie der Cyberraum plus Telefon.

Das Cyber-Abwehrzentrum+

Bislang sind die Aufgaben der Bundespolizei bei der Cyber- beziehungsweise Äther-Grenzkontrolle überschaubar: Sie ist Mitglied im Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ), ihre genaue Rolle darin ist jedoch weder auf Seiten des Bundesinnenministeriums noch in der Verwaltungsvereinbarung zur Kooperation beschrieben. Uns gegenüber führt ein Pressesprecher der Bundespolizei allgemein aus, sie und die anderen im Cyber-AZ+ beteiligten Institutionen nähmen „ihre jeweiligen Aufgaben und Befugnisse im Rahmen der bestehenden Gesetze wahr“. Das „+“ meint die Weiterentwicklung des Cyber-AZ anhand der Cybersicherheitsstrategie von 2016.

Die Pläne, die Cyberabwehr in der Bundespolizei zu stärken, sei „vor einem mehrfachen Hintergrund geboten“, so der Pressesprecher weiter. Die Bundespolizei beschäftige sich „naturgemäß mit den neuen Technologien und Methoden von Angreifern (Straftätern) mit Wirkungen aus und im Cyberraum“. Das Ziel sei, „Gefahren für die Bundesrepublik Deutschland im originären Zuständigkeitsbereich abzuwenden“. Der Aufbau einer eigenen Abteilung sei derzeit nicht in Planung.

Das Wort Ätherraum nimmt die Bundespolizei nicht in den Mund. Sonst kommt der Begriff auch eher in der spirituellen Szene vor, der YouTube-Account „Hohe Feste – deine mystische Webcadamy“ erklärt das Konzept, mit dem etwas anderes gemeint ist, in einem Video ausführlich. Eine der wenigen kommunikationsbezogenen Verwendungen taucht bei Kurt Tucholsky auf, der 1932 unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel zur Zensur von Funk und Film schrieb: „Gebt den Ätherraum frei!“

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/die-bundespolizei-soll-grenzen-auch-im-aetherraum-schuetzen/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

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…über Rentner, die in Mülltonnen wühlen


Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es Rentner, die in Mülltonnen wühlen.

Natürlich nicht die Personen selbst, sondern der Umstand. Mittlerweile vergeht keine Woche, ohne dass ich nicht mindestens einen Menschen im Rentenalter sehe, der im Müll nach Ess- oder Verwertbarem sucht. Das bricht mir das Herz und mich überkommt ein unbändiger Hass auf das System, dem wir dies zu verdanken haben.

Wie kann es sein, dass es in Österreich (Platz 16 auf der Liste der reichsten Länder) Menschen gibt, die nicht genug zu essen haben. Und das obwohl sie ein Leben lang gearbeitet haben. Wo sind die Caritas, das Rote Kreuz und alle anderen Weltretter? Wo sind die Studentinnen, die sich im letzten Frühjahr noch um Freiwilligenplätze in der Poststelle der Flüchtlingsunterkunft gestritten haben? So begierig die Welt ein bisschen besser zu machen.

Es ist wahrlich beschämend, dass sich hunderttausende in diesem Land mehr um gesuchte Sexualstraftäter aus Ländern weit entfernt von unserem Kontinent scheren, als um die eigenen Landsleute. Allerdings hört man ja in letzter Zeit immer öfter, dass die Migranten dieses Land aufgebaut haben. Und nicht, wie bisher angenommen, unsere vorangegangenen Generationen.

Vor allem auf die Generation der Pensionisten spuckt man, wenn man sie mit ein paar hundert Euro abspeist, während man jedem Verbrecher, der bei uns den Schnabel aufmacht, das rundum-sorglos-Paket zu Teil werden lässt. Pfui! Da möchte man die Bundesregierung am liebsten mit faulem Gemüse bewerfen. Und selbst das wäre noch zu gut…

Das traurigste daran ist aber, dass die gesamte Situation vollkommen unnötig ist. Geld wäre genug da. Ausnahmsweise muss man eine Linke zu diesem Thema zitieren. So war es denn Sarah Wagenknecht (Die LINKE, BRD) die sagte:

„Viele Menschen fühlen sich doch seit Jahren von der Politik im Stich gelassen. Immer wurde ihnen erzählt, es sei kein Geld da. In der Flüchtlingskrise erleben sie, dass Geld da ist, wenn die Politik es will. Das macht viele zu Recht wütend, aber sie sollten das den Politikern vorwerfen, die sie jahrelang belogen haben.“

Das ist der springende Punkt. Seit Jahrzehnten heißt es, man müsse sparen. Schuldenbremse und so.

Kein Geld für Gesundheit, Rentenanpassungen, Bildung, Militär, Polizei, Grenzschutz, und andere unwichtige Dinge…

Aber jetzt? Jetzt hat man die Spendierhosen an. Nichts ist uns zu teuer um unseren neuen Herren zu zeigen, wie bunt wir doch sein können. Wir sind eben brave Dhimmis und zahlen unsere Ungläubigensteuer.

Begründung für die Ausgaben ist natürlich, dass es sich in diesem Fall um eine humanitäre Katastrophe handelt. Ungefähr so wie es sich um eine Naturkatastrophe handelt, wenn sie ihre gesamten Ersparnisse bei einem Sturm auf die Wäscheleine im Garten hängen.

Die Wahrheit ist nämlich, dass kein einziger Mensch auf der Welt ein Anrecht auf Asyl, geschweige denn Wirtschaftsmigration, hätte. Denn NOCH! herrscht in keinem unserer Nachbarländer Krieg oder religiöse Verfolgung. Die Massen an großteils nicht integrierbaren Ausländern sind nur aus einem Grund hier: Weil sie die politische Führungskaste von Europa lässt und ermutigt.

Dafür haben wir immer Geld. Dafür nehmen wir Kredite in ungeahnter Höhe auf. Dafür wird schon jemand zahlen.

Nur für unsere Alten und Schwachen haben wir nichts. Nicht einmal ein paar freundliche Worte.

Fragen Sie sich beim nächsten Blick auf ihren Lohnzettel, auf welcher Seite der Gleichung Sie einmal stehen werden. Sind Sie ein braungebrannter Jüngling mit ausgeprägtem Sexualtrieb und weniger ausgeprägter Arbeitsmoral, oder sind Sie die zerbrechliche alte Dame die sich eine halbe Packung Pommes aus dem Mülleimer fischt?

Passen Sie auf Ihren Kopf auf!
Müller

Quelle: https://brd-schwindel.org/ueber-rentner-die-in-muelltonnen-wuehlen/

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

Schweden streicht hunderte Stellen beim Grenzschutz ohne zu wissen, wie sich dies auf die Migrationskrise auswirken wird


Die Personen mit Helm und Uniform muss man sich wegdenken..

Die schwedische Regierung streicht beim Grenzschutz hunderte Stellen, um damit Geld einzusparen. Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 31. Januar 2017


Betroffen sind etwa 300 Mitarbeiter, wobei die Behörden vor Ort nicht wissen, wie sie nach den Kürzungen zurecht kommen sollen.

Laut der schwedischen Migrationsbehörde beziehen sich die Kürzungen vor allem auf die Zentralregion. Der Migrationsmanager Magnus Önnestig sagte in einer Stellungnahme:

Alle Landkreise und Gemeinden in der Region sind von den Entlassungen betroffen.

Die Reduktion wird vor allem durch Umstrukturierungen und mit natürlichen Abgängen erreicht werden, allerdings können Entlassungen nicht ausgeschlossen werden.

Wie die Gemeinden und Einheiten im Land genau betroffen sein werden ist noch unbekannt.

Lokal arbeiten Gruppen gerade an einem Plan für den Übergang, wobei sie Vorschläge für eine Organisationsstruktur erarbetien.

Die Verhandlungen mit den Angestelltenvertretungen sollen lokal und regional stattfinden.

Das Ziel besteht darin, die bestmögliche Lösung für die betroffenen Mitarbeiter zu finden.“

In Schweden hält sich eine Rekordzahl von Asylbewerbern auf, wobei allein 2015 163.000 Anträge gestellt wurden.

Allerdings sind die in das Land gekommenen Personen aufgrund des Mangels an Arbeitsplätzen frustriert.

Die Regierung führte dann ein Angebot ein, bei dem einzelnen Asylbewerbern ca. 4.500 Euro erhalten und Familien 10.000 Euro, wenn sie ihren Antrag zurückziehen und wieder gehen.

Diese Massnahme soll teilweise dafür verantwortlich sein, dass in den ersten acht Monaten von 2016 die Rekordzahl von 4.542 Asylbewerbern ihren Antrag wieder zurückzogen.

Allerdings soll ein anderer Hauptgrund darin bestehen, dass es für die Migranten kaum Arbeit gibt, sowie die langen Bearbeitungzeiten, während die Regierung 2016 für die Versorgung der Asylbewerber gleichzeitig gut 5 Milliarden Euro ausgeben musste.

In Schweden gibt es seit einigen Jahren auch nie dagewesene Unruhen, sowie Proteste für und gegen die Einwanderungspolitik de Landes.

In der letzten Woche sagte die EU Kommission, dass es dem Mitglied der Schengen Zone erlaubt ist, die Außengrenzen für weitere drei Monate zu kontrollieren.

Von den fast 163.000 Personen, die in das Land kamen, fanden weniger als 500 einen Arbeitsplatz.

Im letzten Jahr sagte die Arbeits- und Integrationsministerin Ylva Johansson:

„Die meisten Schweden sind keine Rassisten.

Wenn es aber diese speziellen Asylunterkünfte gibt, deren Bewohner nicht arbeiten und Teil der Gesellschaft werden können, dann gibt es wirklich Spannungen.

Das ist eine gefährliche Situation; wir haben viele Menschen im Niemandsland… die außerhalb der Gesellschaft leben.“

Gleichzeitig hat die schwedische Migrationsbehörde mitgeteilt, dass 77 Prozent der im Jahr 2016 bearbeiteten 112.000 Asylanträge stattgegeben wurden.

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Quelle: http://1nselpresse.blogspot.de/2017/01/schweden-streicht-hunderte-stellen-beim.html
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Gruß an die Klardenker
TA KI

Niedersachsens CDU-Fraktionschef für Wiedereinführung der Wehrpflicht


CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler: Um für einen weiteren Ansturm von Flüchtlingen gerüstet zu sein, fordert er eine deutliche Aufstockung des Personals bei Polizei und Grenzschutz und die Wiedereinführung der Wehrpflicht an.

Bundeswehrsoldaten

Bundeswehrsoldaten

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Um für einen weiteren Ansturm von Flüchtlingen gerüstet zu sein, hat Niedersachsens CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Thümler eine deutliche Aufstockung des Personals bei Polizei und Grenzschutz gefordert: „Wir brauchen mehr Polizisten bei Bund und Ländern“, sagte der Christdemokrat der „Welt“ und regte zudem die Wiedereinführung der Wehrpflicht an.

„Man sollte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachdenken. Damit könnte man nicht nur möglichen Krisen vorbeugen, sondern die Bundeswehr auch wieder breiter in der Gesellschaft verankern“, so Thümler.

Deutschland müsse sich darauf vorbereiten, dass eventuell noch deutlich mehr Flüchtlinge nach Europa kommen wollen.

Es sei für ihn vorstellbar, dass der Punkt komme, an dem Deutschland seine Grenzen rigoros dicht machen müsse.

„Eine solche Dramatik könnte sich ergeben, wenn die Türkei als stabiler Partner nicht mehr zur Verfügung stünde. Wenn die Masse der Menschen aus Pakistan sich auf den Weg machen würde.“

Wenn auch nur fünf Prozent der dort lebenden Menschen „auf die Idee kämen, ihr Land zu verlassen, würde es heikel“. Im unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin stellte sich Tümmler an die Seite Angela Merkels.

Deren Rückhalt in der eigenen Partei sei weiterhin groß. „Man muss in einer schwierigen Phase auch einmal zusammenhalten, selbst wenn die ergriffenen Maßnahmen erst mittelfristig wirken“, so Thümler. (dts/ks)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niedersachsens-cdu-fraktionschef-fuer-wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht-a1276511.html

Gruß an die, die wissen daß der Bürgerkrieg nicht mehr weit ist- und gewissen Fäden aus Wiesbaden gezogen werden das er kommt.

TA KI