Der nächste GEZ Überfall mit Haftbefehl


Dieses Mal traf es keinen ganz so Unbekannten, der Besuch von Gerichtsvollzieher und einem Polizeiaufgebot bekam, sondern den ehemaligen Greenpeace-Aktivisten Werner Altnickel.

Da Altnickel seit Jahren als Verschwörungstheoretiker gilt, weil er über Chemtrails aufkkärt, liegt der Verdacht nahe, dass an ihm ein Exempel statuiert werden sollte.

Weder er noch seine Frau würden Fernsehen schauen und deshalb bereits seit vier Jahren keine „Rundfunkgebühr“ bezahlen, schildert Altnickel im Interview mit Kulturstudio. Bisher sei das Verfahren immer wieder im Sande verlaufen, erzählt er weiter, er habe stets auf die rechtmäßigen Unterschriften und ein ordentliches Mahnverfahren bestanden. So seien ihm und seiner Frau u.a. ein Pfändungsersuchen als vollstreckbarer Titel präsentiert worden, was allerdings juristisch nicht haltbar sei. Als er wegen Kundenbesuchen unterwegs war, kam die Staatsmacht zu ihm nach Hause und setzte seine Frau unter Druck. Einen Haftbefehl für Altnickel hielt man ihr vor die Nase, sie durfte das Papier jedoch nicht anfassen, weil man offenbar Angst hatte, sie könne das Schriftstück aufessen oder zerreissen. Als man mit Diensthunden und Hausdurchsuchung drohte, zahlte dann Frau Altnickel den fälligen Betrag.

Von den Behörden wird Altnickel der sog. „Reichsbürgerszene“ zugerechnet, man mag auch von seinen Ansichten halten was man will, in der GEZ-Sache hat er jedoch darauf bestanden, dass geltendes Recht von den Behörden auch eingehalten wird.

Wer dieses Recht bricht und mit der neuen Version der GEZwangsgebühren den Bürgern in die Tasche greift, um vor allem die irrsinnig hohen Pensionsansprüche abgehalfterter Politiker und völlig überbezahlter Moderatoren und Nachrichtensprecher zu erfüllen, ist der Staat, der sich dazu des Gewaltmonopols bedient.

Quelle: http://opposition24.com/der-gez-ueberfall-haftbefehl/302753

Gruß an Werner Altnickel

TA KI

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Chemnitz: Syrer (17) verletzt Wachmann lebensgefährlich – Streit im UMA-Heim wegen geklautem Smartphone


Im Heim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Chemnitz-Helbersdorf gab es einen gewalttätigen Zwischenfall, bei dem ein 17-jähriger Syrer einen 45-jährigen Securitymann mit einem Besenstiel lebensgefährlich verletzte. In einem ehemaligen Kindergarten wurden rund 40 minderjährige Flüchtlinge untergebracht.

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Im Chemnitzer Ortsteil Helbersdorf wurde ein 45-jähriger Wachmann von einem jugendlichen Asylbewerber (17) lebensgefährlich verletzt. Die Polizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts.

Demnach soll der 17-Jährige in der Asylunterkunft in der Friedrich-Hähnel-Straße wegen eines geklauten Handys auf den Wachmann losgegangen sein, der bei einem Streit der Jugendlichen dazwischenging. Als Tatwaffe soll er laut Staatsanwältin Ingrid Burghart (52) einen Besenstiel benutzt haben, wie „Tag24“ berichtet.

Die Tat ereignete sich in der Nacht auf Samstag, den 22. Oktober 2016 kurz gegen Mitternacht. „Nach derzeitigen Erkenntnissen war ein Handydiebstahl Auslöser von Tätlichkeiten, bei denen ein Mitarbeiter (45) des Sicherheitsdienstes in Lebensgefahr geriet“, heißt es etwas schwammig im Polizeibericht.

Der Täter konnte von weiteren Wachleuten letztlich überwältigt und anschließend gegen 0.15 Uhr von der herbeigerufenen Polizei verhaftet werden. Der Wachmann musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Am Sonntag wurde der 17-Jährige dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ. Im nächsten Gang wurde der Jugendliche in einer Justizvollzugsanstalt untergebracht.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/chemnitz-syrer-17-verletzt-wachmann-lebensgefaehrlich-streit-im-uma-heim-wegen-geklautem-smartphone-a1958153.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Das GEZ-System knickt ein: Kein Knast wegen Nichtzahlung


Es macht immer mehr den Anschein, dass man krampfhaft versucht, die auseinanderbrechenden Säulen des GEZ-Systems mit Tesafilm zusammenzuhalten, schreibt Gastautor Heiko Schrang. Schon Zeit für das Sandmännchen?

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Noch in der letzten Woche hatte man eine junge Mutter aus Brandenburg im Visier, gegen die ein Haftbefehl erlassen wurde, als abschreckendes Beispiel für alle säumigen Zahler. Dazu teilte ein Sprecher des RBB der „Welt“ selbstbewusst mit, der RBB könne nicht einfach auf die Eintreibung des Beitrags bei Einzelnen verzichten. „Wir müssen den Rundfunkbeitrag aus Gründen der Gerechtigkeit von jedem einfordern.“

Dies nahm ich als Steilvorlage für den letzte Woche Freitag erschienen Artikel „Warum nun doch Knast wegen GEZ-Verweigerung ansteht?“, um die Menschen über diesen ungeheuerlichen Vorgang zu informieren.

Nachdem unser Artikel auch von der Epoch Times und anderen Medien übernommen wurde, scheint sich auf einmal das Blatt gewendet zu haben. Jetzt gab der stellvertretende RBB-Sprecher Volker Schreck gegenüber dem Tagesspiegel bekannt: „Niemand muss ins Gefängnis, weil er die Zahlung der Rundfunkbeiträge verweigert.“

Das mit der Vollstreckung beauftragte Amt gab sogar den Titel an den Rundfunk Berlin-Brandenburg zurück, um einen öffentlichen Skandal zu vermeiden.

Es macht immer mehr den Anschein, dass man krampfhaft versucht, die auseinanderbrechenden Säulen des GEZ-Systems mit Tesafilm zusammenzuhalten. Wie im letzten Artikel beschrieben, stehen derzeit 1200 Mitarbeitern, die beim Beitragsservice die Zahlungen eintreiben sollen,  knapp 5 Millionen Beitragsverweigerer gegenüber. Die Zahl derer, die sich den 5 Millionen anschließen, wächst von Tag zu Tag.

Quelle: MSW Verlag

Die Meinung unserer Gastautoren entspricht nicht unbedingt der Meinung der Redaktion von EPOCH TIMES oder der ihrer anderen Gastautoren. Sie dient der Meinungsvielfalt zur Meinungsbildung.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/das-gez-system-knickt-ein-kein-knast-wegen-nichtzahlung-a1957785.html

Gruß an die Zahlungsverweigerer

TA KI

Kreis Heinsberg SEK in Asyl-Unterkunft: Polizei nimmt Tunesier fest


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Gangelt. Mit zahlreichen Polizisten ist am Montag der Stadtteil Gangelt-Langbroich im Kreis Heinsberg abgeriegelt worden. Zeugen hatten die Polizei informiert, dass sich in einer dortigen Asylbewerber-Unterkunft mehrere Personen arabischer Abstammung aufhielten, die aus Paris und Belgien angereist sein sollen.

Dies teilte Polizeisprecherin Angela Jansen mit. Daraufhin habe ein Sondereinsatzkommando (SEK) die Unterkunft untersucht. Bis zum späten Nachmittag war eine 28-jährige Person festgenommen worden, gegen die ein Haftbefehl zur Abschiebung vorlag. Inzwischen teilte die Polizei mit, dass es sich um Tunesier handelt. Eine weitere Person war zunächst mit zur Polizeiwache genommen worden, um deren Identität zu klären, berichtete Jansen unserer Redaktion.

Die Ermittlungen ergaben, „dass es sich um einen 18-jährigen Asylsuchenden handelt, der aus Syrien stammt. Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen wurde der Mann wieder entlassen“, berichtete die Polizei gegen 19 Uhr in einer Pressemitteilung und gab damit Entwarnung.

Der Einsatz war gegen 14 Uhr begonnen worden, kurz nach 17 Uhr war die Absperrung des Ortes wieder aufgehoben worden. Polizeikräfte befanden sich nach Angaben von Polizeisprecherin Jansen zu diesem Zeitpunkt aber noch in der Asylbewerber-Unterkunft.

Langbroich ist ein Ortsteil der Gemeinde Gangelt und liegt davon etwa vier Kilometer nördlich. Dort leben rund 600 Menschen.

Quelle: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kreis-heinsberg/terror-verdacht-sek-einsatz-in-asylbewerber-unterkunft-aid-1.5580682

Gruß an die Klardenker

TA KI