Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Wir veröffentlichen den Abschlussbericht – ohne die Schwärzungen


Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments.

Der Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses ist veröffentlicht, als offizielle Drucksache auf bundestag.de (Mirror auf unserem Server).

Einige der 1.822 Seiten sind geschwärzt. Manche dieser Schwärzungen sind jedoch nur oberflächlich und lassen sich rückgängig machen. Das haben wir für euch getan und bieten an dieser Stelle das Dokument ohne Schwärzungen als PDF und HTML sowie ein PDF, in dem die ehemals geschwärzten Stellen gelb markiert sind.

Manche Textteile waren nicht wiederherstellbar. Auffällig ist, dass die fehlerhafen Schwärzungen im Bewertungsteil der Opposition sind. Die Große Koalition hatte diesen Teil zunächst als geheim eingestuft und in der Geheimschutzstelle versenkt. Nun ist er doch drin, mit schlechten Schwärzungen.

Wir kommen auch ein paar Mal vor:

Auf besonderes Interesse sind die öffentlichen Beweisaufnahmesitzungen bei der Internetplattform netzpolitik.org gestoßen, die regelmäßig in Echtzeit über deren Inhalt berichtet hat. Diese Berichterstattung in Form einer – teils stichpunktartigen – Protokollierung war so ausführlich, dass einige Zeugen sie nach eigenem Bekunden zur Vorbereitung auf ihre Vernehmung genutzt haben.

Wir freuen uns besonders über die offizielle Bestätigung, dass der von uns veröffentlichte Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten echt ist:

Am 1. September 2016 ist auf der Internetplattform netzpolitik.org über die rechtliche Bewertung der BfDI berichtet worden.

Das Blog netzpolitik.org hatte die Bewertung unterdessen im September 2016 vollständig veröffentlicht.

Mysteriös ist, dass auf dem Titelblatt des Abschlussberichts nur die Namen des Vorsitzenden und der Berichterstatter aus CDU/CSU und SPD stehen, nicht die von Linken und Grünen. Dazu werden wir im Laufe der Woche sicher interessante Entwicklungen hören.

Linke: „An Peinlichkeit kaum noch zu überbieten“

Update: Wir haben alle Obleute des Ausschusses nach einen Statement angefragt. Wir werden die Antworten nachtragen, wie sie eintreffen. Den Anfang macht Martina Renner der Linksfraktion:

Wir haben einen vernünftigen Vorschlag vorgelegt, wie unser Sondervotum vorläufig zu schwärzen ist – siehe die hier am Mittwoch veröffentlichte Version. Grund dafür ist zum Beispiel, dass bestimmte Aktenstellen erst noch von der Bundesregierung für die Veröffentlichung freigegeben werden müssen, und an anderen Stelle Dritte betroffen sind, die gehört werden müssen.

Wir sind der Meinung, dass die inhaltliche Hoheit über das Sondervotum der Opposition nicht bei der Bundesregierung oder deren Willen exekutierenden Fraktionen liegen kann. Die Übergriffigkeit des Vorsitzenden selbstherrlich in unserem Text herumzufuhrwerken und die Eigenmächtigkeit der Berichterstatter*innen von SPD und CDU haben jetzt dazu geführt, dass eine ungeschützte Version in der Welt ist. An Peinlichkeit für die Große Koalition kaum noch zu überbieten.

Quelle: https://netzpolitik.org/2017/geheimdienst-untersuchungsausschuss-wir-veroeffentlichen-den-abschlussbericht-ohne-die-schwaerzungen/

Gruß an die Wissenden

TA KI

Dein Smartphone ist ein Teil der neuen Weltordnung – Das Messgerät der Mächtigen


Beinahe jeder hat inzwischen ein Smartphone. Ein Smartphone ist allerdings kein Telefon. Es ist ein Messgerät. Erst langsam fällt der Groschen, was da alles passiert. Es ist allerdings schwierig zu verstehen, weil der Schaden erst zeitverzögert eintritt.
Quelle: http://bit.ly/1WnxO99

uncutnews.ch

Gruß an die Wissenden

TA KI

Der Samstagsfilm


Hilfe-wir sind offline!

(…)

Vor allem der Siegeszug der Smartphones hat unser soziales Leben schnell verändert. Wer heutzutage bis zum Frühstück nicht mindestens ein Dutzend Nachrichten über die sozialen Netzwerke absetzt, gilt höchstens noch als halber Mensch.

Davon ist auch Mutter Heike (Nina Kunzendorf) nachhaltig genervt. Zwar schenkt sie ihrem Sohn Benny zum 15. Geburtstag ebenfalls ein Smartphone. Aber dann überfällt sie der Online-Blues. Ob beim gemeinsamen Frühstück oder abends auf dem Sofa – wenn sie versucht, mit ihrem Gatten Klaus (Christoph M. Ohrt) und den Kindern zu sprechen, bekommt sie anstelle einer Antwort höchstens noch ein „Plingpling“ und „Düdeldüdel“ aus den Smartphones ihrer Liebsten zu hören.

Wirkliche Probleme werden nur angerissen

Als sie dann auch noch entdeckt, dass der Sohn Geld in virtuellen Pokerräumen verzockt und ihr Mann sich in einer Partnerbörse für „tabulose Singles“ angemeldet hat, reicht es Heike. Kurzerhand konfisziert sie alle Smartphones und kappt mit dem Router den Zugang ins World Wide Web.

Was vor allem für Teenie-Tochter Marie einer Katastrophe gleichkommt, da sie sich gerade in einem virtuellen Kleinkrieg mit einer echten Klassenkameradin befindet. Papa Klaus bangt indes um seinen Job als Systemadministrator. Ob Heike mit ihrem Buchantiquariat die Familie ernähren kann?

(…)

https://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/in-der-komoedie-hilfe-wir-sind-offline-ist-internet-tabu-id12311225.html

Gruß an die, die öfter mal offline sind

TA KI

„Manche deutsche Politiker brauchen psychiatrische Untersuchung“ – Künstlerin


Nathalie Holzmüller, Organisatorin des Russischen Balls in der Wiener Hofburg, kritisiert bei der Präsentation ihrer Initiative „Für eine friedliche Zukunft“ in Moskau die Forderung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, mit Russland aus einer Position der Stärke heraus zu sprechen.

„Mir kommt es manchmal vor, als ob man einige Politiker Deutschlands psychiatrisch untersuchen muss, weil das, was in diesem Land passiert, nicht mehr normal ist“, sagte sie im Interview mit Sputnik-Korrespondenten Nikolaj Jolkin. „Bundeskanzlerin Merkel hat viele Menschen und Kinder auf ihrem Gewissen. Was glaubt sie, Physikerin, eigentlich? Ich war vor kurzem in Düsseldorf und habe Deutsche mit der Lupe gesucht. Es gibt dort keine Deutschen mehr. Nur eine schrecklich dreckige Stadt, wo alles, Papier, Schmutz, Abfall auf dem Boden liegen. Ist diese Gegenwart etwa die Zukunft Deutschlands?“

Die Chefredakteurin der Zeitschrift „Art&Business“ habe kaum eine deutsche Stimme gehört. Und das findet sie nicht normal.

„Multikulturell — ja, aber man darf nicht vergessen, dass es Deutschland ist. Herzlich willkommen soll es für diejenigen heißen, die sich anpassen können. Die Menschen, die ich gesehen habe, können sich nicht anpassen. Wollen auch nicht. Das ist ein Verbrechen, dass man nach wie vor behauptet, es sei möglich. Das ist ja aber eine Utopie, ein Blödsinn, wie die Deutschen sagen.“

Nathalie Holzmüller im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolai Jolkin
© Sputnik/ Nikolay Jolkin
Nathalie Holzmüller im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolai Jolkin

„Kein österreichischer Politiker teilt von der Leyens Ideen“

Die Österreicher seien in Augen der Künstlerin bodenständiger und vernünftiger.

„Sie sind eher Patrioten und kämpfen für unsere Heimat Österreich mit Protesten gegen diese Willkommenspolitik von Frau Merkel. Und solche Menschen, die auf die Straße kommen, werden immer mehr. Zuerst waren es die Rechten, und man hat sie als Nazis verdammt. Jetzt sagen das alle — selbst die Sozialisten. Man darf nicht ununterbrochen Flüchtlinge ohne Passkontrolle willkommen heißen und aus denen Terroristen züchten.“

Die gegenwärtige Weltpolitik hat Nathalie Holzmüller veranlasst, ihre Initiative zu gründen.

„Ich bin eine Künstlerin, an und für sich unparteiisch. Man kann aber nicht unparteiisch bleiben im Sinne, dass man keine eigene Position in dieser Welt hat. Die Ereignisse der letzten Zeit haben sich derartig zugespitzt, dass mir nichts anderes übrig geblieben ist, als eine aktive Lebenseinstellung einzunehmen und die Initiative ‚Für eine friedliche Zukunft‘ mit dem Ziel zu gründen, eine wahrheitsgetreue Information, vor allem über Russland in meinem Medium ‚Art@Business‘ zu veröffentlichen und kulturpolitische Veranstaltungen in Russland und in Österreich zu organisieren.“

Denn die Welt sei nicht mehr die, fährt die Künstlerin fort, „die sie früher war. Fast jeder Tag beginnt damit, dass man berichtet, welche Terroranschläge stattgefunden haben, wie viele Menschen umgekommen sind. Das finde ich schrecklich, weil man damit Werbung für diese Terroristen macht. Sie sind nicht mehr zu retten, weil sie manipuliert sind. Sie sind verrückt, wenn sie glauben, sie kommen in den Himmel. Und was soll man mit diesen Menschen machen? Nichts, aber wenn man das noch von Medien verbreitet, dann sagen sie, dass es ja toll ist. Wir werden berühmt auf der ganzen Welt.“

Only bad news are good news?

“Nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten — der angeblich neue Trend ist ein alter Hut, wenn man über solche Sachen berichtet“, führt Holzmüller aus. „Es geht hier um den Prozentsatz. Man hört nur Negatives, man hört nichts über positive Prozesse in der Welt. Man hört nicht, dass zum Beispiel in Kasan, in der Hauptstadt der Teilrepublik Russlands Tatarstan, die ich vor kurzem besuchte, nicht nur eine Moschee neben einer christlichen Kirche steht, sondern sie leben miteinander seit Jahrhunderten im Frieden. So was ist ja auch möglich.“

Dort sei Islam nicht der Islam, äußert die Künstlerin, „den wir alle hassen, sondern ein ganz normaler Zweig der Religion. Und es gibt dort sogar einen Tempel aller Religionen der Welt. Das ist der Weg. Aber wer weiß das in Europa? Wer berichtet über dieses Territorium des Friedens und der Harmonie? Das muss man als Alternative den Menschen auch zeigen. Die Menschen in Tatarstan haben aus ihrem Wortschatz alles Negative weggestrichen. Sie sagen:,Wir kämpfen nicht dagegen, wir kämpfen dafür. Es ist nicht das Böse, das bekämpft werden muss, sondern das Gute muss triumphieren.‘ Und wenn die Kinder in diesem Glauben, mit diesen Idealen großwerden, dann werden sie nicht fähig sein, schreckliche Taten zu setzen.“

Quelle: https://de.sputniknews.com/kultur/20170624316305349-oesterreichische-kuenstlerin-kritisiert-von-der-leyen/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

So schnell kann’s gehen: Flashcrash bei Ethereum-Krypto


Die Nachfrage nach Kryptowährungen ist in den vergangenen Monaten regelrecht durch die Decke gegangen. BitCoin wurden im vergangenen Jahr recht stabil gehandelt und erlebten ihren ersten Höhenflug unmittelbar nach dem Jahreswechsel, als der Kurs erstmals die Marke von $ 1.000 überstieg.

Seit April legte der elektronische Währungsersatz eine außergewöhnliche Rallye hin. Der Kurs hat sich seit Jahresbeginn mehr als verzweieinhalbfacht und steht derzeit bei über $ 2.600:

Neben BitCoin gibt es auch andere Kryptowährungen, wie LiteCoin oder Ethereum und letztere erlebte am gestrigen Mittwoch einen dramatischen Flash-Crash, als der Kurs kurzzeitig von $ 315 auf $ 13 fiel, bevor er sich wieder erholte:

ZeroHedge berichtet:

Der Crash scheint durch einen Verkäufer ausgelöst worden zu sein, welcher per Marktorder den Gegenwert von rund $ 30 Millionen an ETH (96,1k) an einem Stück abstieß, was das Orderbuch ausradiert hat.

Durch den Crash wurde die virtuelle Währung praktisch sofort vom Netz genommen:

Einige ETH-Halter hat der Flash-Crash bis aufs letzte Hemd ausgezogen. So berichtete ein Reddit-Nutzer:

Ich hatte also eine Stopp-Order bei 316 und als GDAX (aus welchen Gründen auch immer) runterging, wurden alle meine Ethers zum höchstmöglichen verfügbaren Preis verkauft. Als ich mich anmeldete sah ich einen kleinen USD-Betrag und ich dachte, das wäre ein Schluckauf. Dann überprüfte ich die Daten und es wurde tatsächlich für 10 Cent verkauft.

Es gibt keine Möglichkeit, dies wieder zurückzusetzen, richtig? Sollte dies der Fall sein, werde ich aus dem Kryptomarkt aussteigen, zumindest bis er sich stabilisiert.

Auch andere Nutzer meldeten hohe Verluste durch gesetzte Stop-Order, einige hat der Flash-Crash derart kalt erwischt, dass sie ihre Kryptoinvestition praktisch vollständig verloren haben. So schnell kann’s gehen – nicht nur bei imaginären Elektro“werten“.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/06/so-schnell-kanns-gehen-flashcrash-bei-ethereum-krypto/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Immobilienkonzern LEG will Wohnraum für Familien schaffen – Senioren sollen Platz machen


Eine neue Idee Wohnraum zu schaffen: Senioren sollen aus „inzwischen zu groß gewordenen Wohnung“ in kleinere umziehen, so LEG-Chef Thomas Hegel.

Durch einen Wohnungstausch mit Senioren will der Immobilienkonzern LEG einem Bericht zufolge Wohnraum für Familien schaffen.

„Mit unserer Initiative wollen wir ohne zeitaufwendigen Neubau rasch und unbürokratisch zusätzlichen Wohnraum für Familien in einem preisgünstigen Umfeld schaffen“, zitierte die „Rheinische Post“ am Mittwoch LEG-Chef Thomas Hegel.

Den Senioren soll demnach eine Mietpreisgarantie gegeben werden: Wer von einer 90-Quadratmeter-Wohnung in eine 45-Quadratmeter-Wohnung umziehe, solle auch nur noch die Hälfte zahlen. Zudem sollen Wohnungen im gewohnten Umfeld angeboten werden.

LEG sieht demnach Tauschpotenzial für rund tausend familiengerechte Wohnungen. Das Unternehmen ist mit rund 130.000 Wohnungen der größte Vermieter in Nordrhein-Westfalen und mit einer durchschnittlichen Kaltmiete von 5,40 Euro pro Quadratmeter auf das untere und mittlere Preissegment spezialisiert.

Als bezahlbar gelten Wohnungen, wenn die Nettokaltmiete nicht mehr als 30 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens beträgt. In Düsseldorf gilt das laut „Rheinischer Post“ nur noch für zwei Prozent der Neubauwohnungen, in Köln für 5,7 Prozent.

„Auf der anderen Seite gibt es immer mehr Senioren, die mit zunehmendem Alter von ihrer inzwischen zu groß gewordenen Wohnung überfordert sind. Eventuell auch finanziell“, sagte LEG-Chef Hegel der Zeitung. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/immobilienkonzern-leg-will-wohnraum-fuer-familien-schaffen-senioren-sollen-platz-machen-a2148379.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Da braucht man nicht mal russische Hacker für – Dirk Müller im Tagesausblick vom 20.06.2017


198 Millionen US-Wähler-Daten und somit Daten von einem Großteil der US-Bürger waren durch eine Panne eines Datenbankunternehmens über das Internet frei zugänglich für Jedermann.

Cashkurs.com

Gruß an die Erwachenden

TA KI