Britische Abgeordnete sagt die Wahrheit über Vergewaltiger -Rücktritt


Die britische Labour-Abgeordnete Sarah Champion muss auf Druck von Jeremy Corbyn zurücktreten. Die Parlamentsabgeordnete, die auch für Gleichberechtigung zuständig ist, hatte in einem Artikel in der Sun die Vergewaltigungen von Frauen durch Pakistanische Männer angeprangert. „Großbritannien hat ein Problem mit britischen Pakistani, die weiße Mädchen vergewaltigen und ausbeuten…Vielzulange haben wir die Herkunft dieser Kinderschänder ignoriert, schlimmer noch, wir haben weggesehen“ empörte sich Sarah Champion in dem Artikel.

Zuviel Wahrheit für die Linken. Nach heftiger Kritik entschuldigte sich Champion und legte ihre Ämter nieder.

Kurz zuvor war erneut eine 17 Männer und eine Frau in Newcastle verhaftet worden, die junge Mädchen missbraucht hatte . Die Männer waren Pakistani, Iraker, Bangladesch, Inder, Iraner und Türken. Viele sind in Großbritannien geboren. (jouwatch berichtete)

Jeremy Corbyn, bis vor kurzem noch Freund von Hisbollah und Hamas, sieht sich nun mit dem Vorwurf „stalinistischer Tendenzen“ konfrontiert.

Doch er gibt sich unbeeindruckt und drückt die Augen ganz fest zu: „Wir werden nicht anfangen, eine bestimmte Gruppe zu beschuldigen oder sie zu dämonisieren“, erklärte der Kämpfer gegen „Islamophobie“ gegenüber Channel 4 News.

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/08/17/britische-abgeordnete-sagt-die-wahrheit-ueber-vergewaltiger-ruecktritt/

Gruß an die Aufrichtigen

TA KI

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Massenschlägerei mit 70 Personen in Dresden – Syrer und Iraker verletzt


In der Dresdner Neustadt kam es am Samstag Abend zu einer Massenschlägerei. Die etwa 70 Beteiligten stammten laut Polizeiangaben „augenscheinlich mehrheitlich aus dem nordafrikanischen/arabischen Raum“.

Bei einer Massenschlägerei sind am Samstagabend in der Dresdner Neustadt mindestens zwei junge Männer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, stammten die etwa 70 Beteiligten „augenscheinlich mehrheitlich aus dem nordafrikanischen/arabischen Raum“.

Kurz nach 20 Uhr hätten viele Anwohner den Notruf gewählt und der Polizei ebenfalls Videoaufnahmen vom Geschehen am Alaunplatz zur Verfügung gestellt. Auch ein Messer und zumindest eine abgeschlagene Bierflasche seien als Waffen eingesetzt worden.

Noch vor Eintreffen der Polizei seien die meisten Beteiligten in die angrenzenden Straßen und Innenhöfe des Szeneviertels geflüchtet. Ein 15 Jahre alter Syrer und ein 20-jähriger Iraker mussten den Angaben zufolge mit Schnittverletzungen im Krankenhaus behandelt werden. Im weiteren Einsatzverlauf seien auch ein Schlagring und geringe Mengen Betäubungsmittel sichergestellt worden.

Warum es zu der Schlägerei kam, war nach Angaben eines Polizeisprechers zunächst nicht bekannt. Die Polizei ermittele nun wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch. (dpa/mcd)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/massenschlaegerei-mit-70-personen-in-dresden-syrer-und-iraker-verletzt-a2178984.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Österreich- Asyl: 7.083 Flüchtlinge sind untergetaucht


264-195-741

Das Bundesamt für Asyl (BFA) gibt sich bei der Präsentation der Asylzahlen 2016 optimistisch: Die Zahl der Urteile sei gestiegen, bis Mitte 2018 wolle man alle liegen geblieben Anträge abarbeiten. Dann soll ein Asylverfahren auch nur noch drei statt wie bisher neun Monate dauern, so BFA-Leiter Wolfgang Taucher:

Untergetaucht: Laut Taucher sind 7.083 Flüchtlinge fürs Innenministerium nicht mehr auffindbar. Die meisten dürften in andere Länder weitergereist sein, ohne ihr Verfahren abzuwarten.

Geduldete: Weitere 3.200 beziehen Grundversorgung trotz negativen Asylurteils, 1.200 sind es in Wien.

Urteile: 57.439 Asylentscheidungen wurden 2016 gefällt. 48 Prozent davon, konkret 27.767 Fälle, wurden positiv entschieden.

Anträge: Stärkste Nation bei Anträgen waren Afghanen (11.742), dahinter Syrer (8.845) und Iraker (2.837).

10.677 Rückführungen: 2016 verließen 5.797 freiwillig das Land, 4.880 zwangsweise – mehr als 2015.

Dublin-Fälle: Für 21.000 ist ein anderes EU-Land zuständig, nur 2.582 wurden auch dorthin überstellt.

Neu. Taucher bestä­tigte außerdem, dass es bereits ab März wieder Abschiebungen nach Griechenland geben soll. Die wurden bis jetzt ausgesetzt. (fis)

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Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Asyl-7-083-Fluechtlinge-sind-untergetaucht/266098391

Gruß an die wahren Flüchtlinge…

TA KI

Theresienbad-Kinderschänder bekommt wegen Formfehler zweiten Prozess – und milderes Urteil?


Weil dem OGH der Nachweis der Vergewaltigung formaljuristisch nicht passte, wird um viel Steuergeld weiter prozessiert. Foto: Thomas Ledl / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Weil dem OGH der Nachweis der Vergewaltigung formaljuristisch nicht passte, wird um viel Steuergeld weiter prozessiert.
Foto: Thomas Ledl / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Sechs Jahre Haft hatte jener irakische Asylwerber ausgefasst, der am 2. Dezember des Vorjahres einen zehn Jahre alten Buben in einem Wiener Hallenbad aufs Brutalste vergewaltigt und sexuell missbraucht hatte.

Tatbestand Vergewaltigung formaljuristisch nicht feststellbar  

Dieses erstinstanzliche Urteil hob der Oberste Gerichtshof (OGH) am Donnerstag nun auf und ordnet damit eine Neudurchführung des Verfahrens an. Grund für die Verfahrensaufhebung waren, so eine Darlegung des Senatspräsidenten Thomas Philipp, sogenannte „Feststellungsmängel“.

Das OGH gab bekannt, dass beim nun aufgehobenen Urteil der Schuldspruch hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs „wasserdicht“ ausfiel und bestätigte den Schuldspruch in diesem Anklagepunkt. Beim zweiten Anklagefaktum (Vergewaltigung) sollen allerdings formaljuristisch zwingend erforderliche Feststellungen in der schriftlichen Urteilsbegründung nicht zu entnehmen gewesen seien.

Täter-Rechtfertigung: „Seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt“

Zur Erinnerung: Der als Flüchtling in Grundversorgung in Österreich lebende Mann aus dem Irak war im September 2015 über die Balkanroute illegal nach Österreich eingereist. Im Dezember fiel er dann im Meidlinger Theresienbad über einen Zehnjährigen her, zerrte den Buben in eine Toilettenkabine, verschloss die Türe und verging sich sexuell an dem Kind (soweit der vom OGH bestätigte sexuelle Missbrauch).

Nachdem sich der schwer verletzte Bub dann an den Bademeister gewandt hatte, rief dieser die Polizei, die den Asylwerber noch im Bad verhaftete. Bei einer polizeilichen Ersteinvernahme in der Polizeiinspektion Hufelandgasse (nähe Theresienbad) gab der Iraker dann als Grund für seine Tat an, wie im Einvernahmeprotokoll dokumentiert ist, dass er „seinen Gelüsten“ nachgegangen sei, weil er „seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt“ habe.

Posttraumatische Belastungsstörung beim Opfer

Allerdings ist laut OGH nicht sicher, ob tatsächlich der Tatbestand der Vergewaltigung erfüllt worden ist, obwohl bei dem Buben laut einem psychiatrischen Gutachten durch die schauerliche sexuelle Tat eine posttraumatische Belastungsstörung aufgetreten ist. Eine Vergewaltigung wird einer schweren Körperverletzung gleichgesetzt und dadurch mit einem Strafrahmen bis zu 15 Jahren Haft bedacht.

Da nun der Strafausspruch (sechs Jahre) aufgehoben wurde, muss der Prozess (voraussichtlich 2017) wiederholt werden. Bis dahin bleibt der Iraker wenigstens in U-Haft (wo er nicht arbeiten darf), was insgesamt eine Menge Steuergeld kostet.

Geringere Strafe möglich

Obwohl man eigentlich zufrieden sein müsste, dass diese gegenüber dem Leid des Buben vergleichsweise lächerliche Strafe von sechs Jahren aufgehoben worden ist, steht die Befürchtung im Raum, dass man mit irgendwelchen Gutachten (die dem Täter vielleicht ebenso wie dem Opfer eine Traumatisierung attestieren) oder juristischen Spitzfindigkeiten vom Tatbestand einer Vergewaltigung abkommt und nur nach Paragraph 176 StGB (Sexueller Missbrauch von Kindern) urteilt, was den Strafrahmen erheblich mindert (entweder sechs Monate bis zehn Jahre oder gar nur drei Monate bis fünf Jahre). In diesem Falle würde auch die Strafe des irakischen Asylwerbers heruntergesetzt werden.

Sextäter in ein paar Jahren wieder auf freiem Fuß

Dass diese furchtbare Tat den vergewaltigten Buben und mit ihm seine Familie ein Leben lang begleiten werden, ist für den Strafrahmen freilich nicht relevant. Und ebenso kann man davon ausgehen, dass der (derzeit nur mutmaßliche) Vergewaltiger sowieso nach ein paar Jahren frei kommt und sich wieder seiner Grundversorgung erfreuen kann.

https://www.unzensuriert.at/content/0022083-Theresienbad-Kinderschaender-bekommt-wegen-Formfehler-zweiten-Prozess-und-milderes

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Gruß an die Richter

TA KI

In Deutschlands Asylheimen herrschen Bürgerkrieg und Terror


M6095

Deutschlands Asylantenheime sind Schauplatz ethnischer Gewalt und Terror. Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Deutsche und echte Flüchtlinge werden zu Opfern hemmungslos prügelnder Clans.

Nachfolgend Auszüge aus einem Artikel von COMPACT 11/2015:

Deutschlands Behörden wissen es längst: In Asylheimen herrschen Bürgerkrieg und Terror. Doch die Verantwortlichen schweigen, verharmlosen, suchen nach politisch korrekten Erklärungen. Nach einer Massenschlägerei in einem Heim auf dem alten Flughafen Kassel am 27. September bezeichnete es der örtliche Polizeisprecher Torsten Werner als „ganz normal“, dass bei 1.500 dort untergebrachten Asylanten Konflikte nicht immer nur verbal ausgetragen würden.

Es handelt sich jedoch gar nicht um Konflikte einzelner Heimbewohner, sondern um Fälle organisierter Kriegsführung: Beteiligt sind grundsätzlich ganze Rudel von Schlägern der gleichen Ethnie, deren Gewaltbereitschaft offenbar keine Schranken kennt. Als Waffen dienen beispielsweise Stuhlbeine, Stahlrohre, Messer und sogar Äxte. Dieses Arsenal kam am 16. August im niedersächsischen Friedland zum Einsatz, nachdem ein 52-jähriger Iraker einer 28-jährigen Afghanin gegen deren Willen auf die Wange geküsst hatte. Die Frau erschien später nebst Ehemann und einem weiteren Asylbewerber im Zimmer des Irakers und trat ihm gegen das Bein. „Die Situation sorgte schnell für starkes Aufsehen in der Einrichtung, sodass sich innerhalb kürzester Zeit etwa 100 Flüchtlinge beider Nationalitäten am Ereignisort einfanden. Die Stimmung war zunehmend aufgeheizt und aggressiv“, heißt es in der nüchternen Sprache des Polizeiberichts. „Es wurde mehrfach vergeblich versucht, die Distanz zwischen den rivalisierenden Gruppen zu vergrößern. Zur Durchsetzung der Maßnahme musste schließlich unmittelbarer Zwang in Form von körperlicher Gewalt angewendet sowie in zwei Fällen kurzfristig vom Einsatzmehrzweckstock Gebrauch gemacht werden.“

Auch Vergewaltigungen richten sich längst ebenfalls gegen die eingeborenen Deutschen. Fast täglich fahndet die Polizei mittlerweile nach neuen Tätern. Gesucht werden in verbrämtem Beamtendeutsch zumeist „Südländer“, „Nordafrikaner“, oder Männer mit „dunklem Teint“. Dabei sind die veröffentlichten Fälle nur die Spitze des Eisberges. Gedeckt werden die Täter dabei nicht nur durch die Behörden, sondern auch durch die mediale Propaganda. Als der vorbestrafte Vergewaltiger Ali S. aus Somalia im Juni wegen eines wiederholten Sexualverbrechens zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt wurde, ändert eine Münchner Abendzeitung den Namen in „Joseph T.“ – so wurde aus dem moslemischen ein christlicher Täter. Im Übrigen sollen sich die Deutschen gefälligst anpassen: So forderte die Polizei im bayrischen Mering Eltern auf, ihre Töchter nicht mehr alleine auf die Straße zu schicken.

Quelle: https://www.netzplanet.net/in-deutschlands-asylheimen-herrschen-buergerkrieg-und-terror/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Terrormilizen der IS unentdeckt – Alarmstufe Rot im BAMF: Asylverfahren nicht mehr rechtsstaatlich


Beamte brechen ihr Schweigen. Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Mitarbeiter halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Verfahren für nicht mehr rechtsstaatlich.

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Die Mitarbeiter halten die Asylverfahren im Hau-Ruck-Verfahren für nicht mehr rechtsstaatlich.

Foto: Nicolas Armer/Archiv/dpa

Bisher musste sich das Bundesflüchtlingsamt vor allem gegen Kritik von außen verteidigen. Doch nun kracht es auch im Inneren der Nürnberger Behörde ganz gewaltig.

Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die seit fast eineinhalb Jahren im Akkord arbeiten und trotzdem mit der Bearbeitung der Asylanträge nicht hinterherkommen, wenden sich mit einem offenen Brief an Behördenchef Frank-Jürgen Weise.

Ihre Hauptkritikpunkte:

Der Verzicht auf eine Identitätsprüfung bei vielen Flüchtlingen sei mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht mehr vereinbar und öffne Terroristen Tür und Tor.

Dazu kommen eine viel zu schnelle Ausbildung der neuen Entscheider – Praktikanten entschieden inzwischen nach nur wenigen Tagen über menschliche Schicksale.

Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen. Die Personalvertretung findet deutliche Worte in dem Brief, der im Intranet der Behörde veröffentlicht wurde und am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur vorlag: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.

Terrormilizen der IS können unentdeckt einsickern

Die Identität der Menschen werde dabei faktisch nicht mehr geprüft. Das führe dazu, dass „ein hoher Anteil von Asylsuchenden“ inzwischen eine falsche Identität angebe, um in Deutschland bleiben zu können und auch die Familie nachholen zu können.

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geben sich 30 Prozent der Asylsuchenden als Syrer aus, sind in Wahrheit aber keine.

„Der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert zudem auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar“,

warnen die Vertreter des Gesamtpersonalrats sowie des örtlichen Personalrats.

Ohne Pass und ohne Anhörung

Doch um in Deutschland als syrischer Flüchtling geführt zu werden, reiche es aus, in einem schriftlichen Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kreuzchen zu machen. Dies müsse nur noch ein Dolmetscher bestätigen. Doch diese seien in der Regel nicht auf die deutsche Rechtsordnung vereidigt und meist kämen sie nicht einmal aus Syrien – daher könnten sie auch keine syrischen Dialekte unterscheiden, wie das Bundesamt dies vorgebe. De facto werde diesen Dolmetschern alleine die Prüfung des Asylgesuchs überlassen, kritisieren die BAMF-Mitarbeiter – ohne, dass der Asylbewerber jemals ein Pass vorgelegt habe oder von einem BAMF-Entscheider angehört worden sei.

In der Akte sei dann nur ein zweizeiliger Vermerk darüber enthalten, dass keine Hinweise vorliegen, dass es sich bei dem Antragsteller nicht um einen Syrer handelt. „Eine solche massenhaft praktizierte Entscheidungspraxis steht unseres Erachtens mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nicht im Einklang“, heißt es im Brief.

Dabei sei selbst bei Vorlage eines Personaldokuments eine Echtheitsprüfung zwingend geboten. Darauf habe auch das Bundesinnenministerium hingewiesen. Doch dessen Warnung, dass es in Beirut regelrechte Dienstleister gebe, die Antragspakete mit gefälschten Zeugnissen und Diplomen verkauften, werde missachtet und die Entscheider seien angehalten, den Flüchtlingsstatus ohne Echtheitsprüfung zuzuerkennen.

Hau-Ruck-Verfahren zur Einarbeitung neuer Mitarbeiter

Ein weiterer Kritikpunkt ist die Einarbeitung neuer Entscheider im „Hau-Ruck-Verfahren“: Kollegen der Bundesagentur für Arbeit, Praktikanten und abgeordnete Mitarbeiter anderer Behörden würden „nach nur einer drei- bis achttägigen Einarbeitung als „Entscheider“ eingesetzt und angehalten, massenhaft Bescheide zu erstellen“. Offiziell gibt das BAMF die Einarbeitungszeit für Entscheider mit sechs Wochen an.

Vor kurzem war die Einarbeitungszeit noch um ein Vielfaches länger. „Bevor die neuen Entscheider überhaupt die erste Anhörung alleine machen, haben sie eine Ausbildung von drei bis vier Monaten hinter sich“, betonte Weises Vorgänger Manfred Schmidt stets. Und dann würden sie noch nicht über komplizierte Fälle entscheiden. Aus diesem Grund ist es der Behörde trotz einer deutlichen Personalaufstockung auf inzwischen rund 3000 Mitarbeiter – davon 660 Entscheider – bislang auch nicht gelungen, den Berg von rund 330 000 Altfällen deutlich abzubauen.

Nach massiver Kritik an Schmidt übernahm Weise – Chef der Bundesagentur für Arbeit – Mitte September zusätzlich die Leitung des BAMF. Der Oberst der Reserve soll nun dafür sorgen, dass die Zahlen beim Flüchtlingsamt positiver ausfallen. In diesem Jahr kamen bereits fast 760 000 Asylbewerber neu nach Deutschland – davon knapp 244 000 allein aus Syrien.

Aus Behördenkreisen heißt es, die derzeitige Praxis der schnellen Stempel habe noch weiter reichende Folgen: Die Vielzahl von „handwerklich schlecht gemachten Entscheidungen“ werde im nächsten Schritt auch die Verwaltungsgerichte nahezu lahmlegen.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/alarmstufe-rot-im-bamf-asylverfahren-nicht-mehr-rechtsstaatlich-a1283694.html

Gruß an die (wenigen) Klardenker

TA KI

Polizisten in Flüchtlingsunterkunft in Ohrdruf angegriffen


Ohrdruf. In einer Flüchtlingsunterkunft in Ohrdruf (Kreis Gotha) hat die Polizei einen 29 Jahre alten Iraker festgenommen, der ein Kind missbraucht haben soll.

D0R0000268784Ohrdruf. Bei der Festnahme seien die Beamten in der Nacht zum Donnerstag angegriffen worden, teilte die Polizei in Gotha mit. Schon beim Eintreffen der Polizisten hätten sich 100 Personen vor dem Gebäude aufgehalten. Die Polizei beschrieb die Stimmung als sehr aufgeheizt. Die Beamten hätten nur mit Pfefferspray die aufgebrachte Menge zurückdrängen und den Iraker mitnehmen können. Es habe Tritte gegen den Einsatzwagen gegeben.

„Allem Anschein nach wurde versucht, dem mutmaßlichen Täter habhaft zu werden“, erklärte eine Sprecherin. Der 29-Jährige soll den Angaben zufolge ein Kind aus Syrien missbraucht haben. Die Familie wohnt in derselben Unterkunft. Angaben zu Alter und Geschlecht des Kindes machte die Polizei keine. Eine Sprecherin verwies auf den Opferschutz. Wie oft sich der Mann an dem Kind vergangen haben soll, war ebenfalls unklar.

Quelle: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Polizisten-bei-Festnahme-in-Fluechtlingsunterkunft-in-Ohrdruf-angegriffen-793516962

Gruß an die schutzlosen Kinder, die dank Merkels Völkerwanderungspolitik nun Opfer solcher niederen Kreaturen werden!!!

Alle Menschen sind NICHT gleich, das sollte so langsam mal verstanden werden. Es gibt gravierende Unterschiede, GANZ Gravierende!!

TA KI