Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung


Erstes Treffen des Nato-Rats am 9. Mai im neuen Nato-Hauptquartier. Bild: Nato

Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es „kreative“ Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden

Gerade erst wurde bekannt, dass die Nato zwar keine neue Eingreiftruppe gegen die „russische Bedrohung“, aber auf Drängen der USA eine höhere Bereitschaft vorhandener Truppen aufbauen will (Aufrüstung ohne Entrüstung. Schnell soll damit die bestehende „Nato-Speerspitze“, also die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Nato Response Force (NRF) und die enhanced Forward Presence (eFP), im Konfliktfall durch weitere Truppen verstärkt werden.

Die Rede ist von zusätzlich 30.000 Soldaten oder 30 Bataillonen, 30 Flugzeugstaffeln (360 Flugzeuge) und 30 Schiffe, die in 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Deutschland soll für diese Bereitschaftstruppe eine besondere Verantwortung übernehmen. Dazu kommen Gerüchte, dass das Pentagon überlegt, Raketenabwehrsysteme des Typs THAAD nach Deutschland zu verlegen, was erneut eine Eskalation des Konflikts mit Russland bedeuten würde (Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?).

Es nähert sich der nächste Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli im neuen Hauptquartier in Brüssel stattfindet. Die Erwartungen sind groß, dass dort nach der Eskalation des Konflikts mit Russland und mit dem Iran und den Problemen mit der Türkei sowie den Belastungen der transatlantischen Beziehungen Richtungsentscheidungen getroffen werden. Wieder zur Diskussion steht auch die Fortsetzung der Nato-Erweiterung, die mit dem Ukraine-Konflikt vorübergehend zu einem Stillstand gekommen ist. Das Ziel aber ist weiterhin, den Ring um Russland weiter zu schließen und die verbliebenen Länder im Osten in die Nato zu integrieren.

Die Nato erklärt, vorgeblich interessenlos, die Tür stehe für weitere europäische Länder offen, sich der Nato anzuschließen. Immerhin hat sich die Nato mehr als verdoppelt. Von ursprünglich 12 Mitgliedsländern ist die Nato immer weiter nach Osten gerückt und hat jetzt 29 Mitglieder. Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine.

Georgien und die Ukraine waren nach den bunten, von den USA geförderten „Revolutionen“ 2003 und 2004 als Anwärter für die Nato-Mitgliedschaft promoviert worden. Im April 2008 wollten die USA auf dem Nato-Gipfel in Bukarest noch unter George W. Bush den Beitritt von Georgien und der Ukraine durchsetzen, vor allem Deutschland und Frankreich sprachen sich dagegen aus. Es sei noch zu früh, so die Position. Russland hatte scharfe Reaktionen angemeldet. Dagegen wurde der ebenfalls von Washington gewünschte Beitritt Kroatiens und Albaniens befürwortet, Griechenland verhinderte mit einem Veto den von Mazedonien.

Gegen den Nato-Beitritt der Ukraine spricht noch vieles, zumal der Konflikt in der Ostukraine nicht gelöst ist und bislang keine Staaten aufgenommen wurden, in denen es noch offene kriegerische Konflikte gibt. Anders scheint es bei Georgien zu sein. Hier gibt es seitens der USA und der Nato großen Druck, mit Georgien die Osterweiterung fortzusetzen, obgleich es hier nach dem Krieg einen gefrorenen Konflikt mit den abtrünnigen, von Russland anerkannten und militärisch gesicherte Provinzen Südossetien und Abchasien gibt. Sollte Georgien Nato-Mitglied werden, so wird befürchtet, könnte die Beistandspflicht ausgerufen werden und würde die übrigen Nato-Mitglieder womöglich in einen offenen Krieg mit Russland hineingezogen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte schon 2016 wieder einmal für den Nato-Beitritt des Landes geworben, was 2017 von der Parlamentarischen Versammlung der Nato bekräftigt wurde. Transatlantiker machen sich daher Gedanken, wie man Georgien aufnehmen, aber die Beistandspflicht zumindest zeitweise aussetzen könnte. Das ist auch deswegen ein Anliegen, um zu verhindern, dass Russland mit gefrorenen Konflikten die gewünschte Fortsetzung der Nato-Osterweiterung zur Isolierung des Landes verhindert.

Das sei nicht akzeptabel, schrieb vor kurzem Luke Coffey, der Direktor des Allison Center for Foreign Policy Studies des konservativen Heritage-Stiftung, und schlug einen kreativen Lösung zur Umgehung des Problems vor. Jetzt könne Russland einfach einen Teil eines Landes besetzen, um den Beitritt dieses Landes und damit die Osterweiterung zu blockieren.

Man könne ganz Georgien, inklusive Südossetien und Abchasien, zum Beitritt einladen, wenn man vorübergehend Artikel 6 des Nato-Vertrages, der die Territorien definiert, die durch Artikel 5, d.h. die Beistandspflicht, geschützt sind, so erweitert, dass die von Russland besetzten Gebiete vorübergehend nicht darunter fallen: „So würde ganz Georgien der Nato beitreten, aber nur die Regionen, die nicht von Russland besetzt sind – in etwa 80 Prozent des Landes – würden die Sicherheitsgarantien des Bündnisses erhalten.“

Artikel 6 habe man bereits erweitert, beispielsweise für den Beitritt von Griechenland und der Türkei 1951. Überdies stünden viele Gebiete von Nato-Mitgliedsländern nicht unter dem Schutz von Artikel 5 wie Guam (USA) oder die Falkland-Inseln (UK). Georgien habe überdies versprochen, Südossetien und Abchasien nicht mit Gewalt zurückzuerobern. Das unterscheide die Situation auch von der Ukraine, weil diese für den Donbass und die Krim keine solche Erklärung abgegeben habe. Die USA müssten nun noch „die Europäer“, dass man so einen automatischen Krieg vermeiden kann, die georgische Regierung müsse hingegen der Bevölkerung erklären, dass man die beiden Gebiete damit nicht aufgibt. Russland werde versuchen, den Georgiern einzureden, dass ein Nato-Beitritt die Aufgabe der beiden Provinzen bedeute: Das sei aber „eine falsche Dichotomie“. (Florian Rötzer)

Quelle

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Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Atomaufrüstung in Europa: Allianz will Nuklearwaffen in NATO-Länder stationieren


Die massive Aufrüstung der Nato in Europa geht weiter. Offenbar plant die Militärallianz nun neue amerikanische Atomwaffen in Europa zu stationieren. Die USA und die Nato begründen die massive Aufrüstung als notwendig, um der „aggressiven Russlandpolitik“ entgegenzuwirken.

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Die Nato plant offenbar mit aktiver Teilnahme der USA, neue amerikanische Atomwaffen in Europa zu stationieren. Dies soll zur Abschreckung Russlands dienen. Auf der Sicherheitskonferenz in Berlin gab Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, zu verstehen, dass die Aufrüstung in Osteuropa weitergehen wird.

Ab 2020: Allianz will Atomwaffen für Europas Nato-Stützpunkte

Kurz vor dem Auftritt Stoltenbergs am Montag in Berlin veröffentlichte die amerikanische Nationale Verwaltung für Nukleare Sicherheit (NNSA) einen Bericht, laut dem die US-Luftstreitkräfte weitere Tests von zwei Modifikationen der gelenkten Atombombe B61 absolvierten, berichtet „Sputniknews“. Die Tests wurden demnach mit zwei strategischen Bombern der Marke B2A Spirit durchgeführt, wobei die Munition ohne nukleare Sprengköpfe abgefeuert wurde. Dem Bericht zufolge werden genau diese Waffen bereits 2020 auf Europas Nato-Stützpunkten stationiert. Die Nato und die USA begründen die massive Aufrüstung in Europa als notwendig, um der „aggressiven Russlandpolitik“ entgegenzuwirken.

Die Stationierung solcher nuklearen Hochpräzisionswaffen in Europa sei ein großes Problem für die militärpolitische Führung Russlands, berichtet „Sputnik“ unter Berufung auf den Leiter des Zentrums für politische Expertise in Moskau, Alexej Muchini.

Nato treibt massive Aufrüstung in Europa voran

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Berlin, dass Brüssel bei den Beziehungen zu Russland zwei Sachen demonstrieren werde – Stärke und Dialog. Stoltenberg meinte auch, dass die Nato keinen Ausbau der Präsenz in Osteuropa nach der Stationierung der russischen Iskander-Raketen im Gebiet Kaliningrad plane.

In dem Bericht des Zentrums für politische Expertise „Nato: Potential und Absichten“ heißt es jedoch, dass die Nato 2017 in den Baltikum-Ländern und Polen multinationale taktische Gruppen von jeweils 1000 Menschen stationieren wolle, so „Sputnik“ weiter. Demnach soll in Deutschland auf Rotationsgrundlage eine weitere US-Brigade (4000 Soldaten) und in Rumänien eine multinationale Brigade mit bulgarischer Teilnahme stationiert werden.

Die Militärallianz hat in den letzten zwei Jahren das Kontingent der Schnellen Einsatzkräfte um das Dreifache auf 40.000 Soldaten erhöht und will die Gruppierungen in der Ostsee und im Schwarzen Meer ausbauen, so die Angaben des Zentrums. Weiters heißt es, die norwegische Regierung würde darüber nachdenken, 300 US-Marineinfanteristen auf dem Stützpunkt Vernes nahe Trondheim zu stationiert.

Nach Angaben der russischen Zeitung werde Russland unter diesen Bedingungen „natürlich Gegenmaßnahmen vorbereiten“. Vor allem soll die Flugabwehr- und Raketenabwehr in der westlichen strategischen Richtung lückenlos verbunden werden. Es könnte aber auch eine Rückkehr der Stützpunkte in den ehemaligen Sowjetländern wie Vietnam und Kuba geben, gab laut „Sputnik“ der stellvertretende Verteidigungsminister Nikolai Pankow vor wenigen Tagen bekannt.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/aufruestung-in-osteuropa-geht-weiter-allianz-will-nuklearwaffen-in-nato-laender-stationieren-a1948448.html

Gruß an die Russen, viele Deutsche stehen hinter euch

TA KI

Russisches Außenamt demaskiert „wahre Nato-Pläne“


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Moskau glaubt den Beschwichtigungen aus Brüssel nicht, das aktuelle Militärmanöver in Litauen und die geplante Übung in Polen würden Russland nicht gefährden. Der russische Vize-Außenminister Alexej Meschkow hat am Donnerstag mitgeteilt, was die Nato mit ihrem Muskelspiel an Russlands Grenzen wirklich erreichen will.

„Wir sind überzeugt: Diese Übungen bergen ein großes destabilisierendes Potenzial in sich“, so der Diplomat. „Ihr Hauptziel ist es, die Spannungen entlang der russischen Grenze weiter zu schüren.“

Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg abzuwiegeln versucht: „Wir wollen ein neues Wettrüsten vermeiden und werden alles in unserer Kraft stehende für einen konstruktiven Dialog mit Russland tun.“ Offenkundig versteht Stoltenberg unter dem „konstruktiven Dialog“ die Aufstockung der Nato-Truppen an der westrussischen Grenze.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160602/310318234/russland-nato-truppen.html

Gruß nach Russland

TA KI

Ankara verweigert von der Leyen Helikopterlandung auf griechischer Insel – Medien


Hubschrauber-Landung

Die türkischen Behörden verweigern dem Hubschrauber der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Stadt Mytilini auf der griechischen Insel Lesbos die Landung, berichtet am Mittwoch die Zeitung „Kommersant“ mit Hinweis auf den griechischen TV-Sender Sky.

Verteidigungsministerin von der Leyen soll am 6. März auf der Insel Lesbos eine deutsche Fregatte besuchen, die an der Nato-Mission in der Ägäis zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms teilnimmt, und dort eine „Inspektionstour“  auf der Seeroute zwischen Lesbos und der türkischen Küste unternehmen.

Der Sender Sky bezeichnet Ankaras Reaktion als Provokation der türkischen Regierung. Den Sender-Angaben zufolge habe sich vor mehreren Tagen ein ähnlicher Vorfall mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras ereignet. Dabei wurde mitgeteilt, dass die Türkei dem Flugzeug mit Premier Tsipras keine Landeerlaubnis zum Auftanken in ihrem Luftraum erteilt hatte, weshalb dieser seinen Flugplan habe ändern müssen.

Am 11. Februar hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, die Allianz werde die Europäische Union im Kampf gegen die Migrantenschlepper in der Ägäis unterstützen. Die Nato-Verteidigungsminister vereinbarten, für diese Zwecke den Zweiten ständigen Nato-Flottenverband in die Ägäis zu schicken. Dessen Möglichkeiten sollen zur Aufklärung und Beobachtung der Aktivitäten illegaler Schmuggelbanden aus dem Nahen Osten und Nordafrika genutzt werden. Stoltenberg betonte, dass es nicht darum gehe, die Boote mit den Flüchtlingen zu stoppen oder abzudrängen, sondern ausschließlich um den Kampf gegen die Kriminalität.

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Gruß an die NATO
TA KI

Su-24 absichtlich abgeschossen – Russischer Botschafter legt NATO Beweise vor


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Dieser Artikel sollte seit 12:00h bereits im Blog stehen, so ist es auch im Hintergrund dieser Seite ersichtlich- Danke an WordPress!!

Der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko hat nach eigenen Angaben dem NATO-Vizegeneralsekretär Alexander Vershbow Daten übergeben, die einen absichtlichen Angriff auf den russischen Kampfjet Su-24 durch die Türkei beweisen sollen.

„Ich hatte in der Tat ein Gespräch mit dem ersten Nato-Vizegeneralsekretär Vershbow in Bezug auf den Su-24-Vorfall. Das wurde allerdings nicht auf die Aspekte beschränkt, die der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwähnte. Ich habe Russlands Beurteilung des Vorfalls dargelegt, die Gesamtheit von militärischen und politischen Faktoren aufgeführt, die von einem absichtlichen Charakter des Angriffs auf das russische Kampfflugzeug im syrischen Luftraum zeugen“, sagte Gruschko.

Zuvor hatte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitgeteilt, dass Gruschko und der NATO-Vizegeneralsekretär Vershbow den Su-24-Vorfall besprochen hatten. Stoltenberg zufolge habe Vershbow dem russischen Botschafter gesagt, dass die NATO das Recht der Türkei auf Selbstverteidigung unterstütze, gleichzeitig jedoch die Notwendigkeit der Deeskalation der Lage einsehe. Direkter Kontakt zwischen Moskau und Ankara sei aus Sicht der NATO ebenfalls notwendig.
Gruß nach Russland
TA KI

„Aggressives Verhalten Russlands“ als Vorwand für zugenommene Nato-Aktivitäten


302300275Die zunehmende Nato-Präsenz in Osteuropa ist laut dem Chef des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, auf die „russische Aggression“ in der Ukraine zurückzuführen.

„Die Nato hat ihre Militärpräsenz im Osten, einschließlich des Baltikums, erhöht, nämlich wegen des aggressiven Verhaltens Russlands, das für die Aggression in der Ukraine, die rechtswidrige Krim-Annexion und die Destabilisierung verantwortlich ist“, äußerte Stoltenberg am Mittwoch vor Journalisten.
Der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow hatte unterdessen gesagt, die Vorwürfe einer aggressiven Politik an Russland seien zu einer Triebkraft der Nordatlantischen Allianz geworden. Die Nato nehme diese zum Vorwand für ihre zunehmenden Aktivitäten.Seit kurzem übe die Nato nicht Anti-Terror-Einsätze, sondern die Kriegsführung gegen einen angenommenen Gegner, unter dem Russland leicht erkennbar ist. Die Zahl der Nato-Manöver habe sich 2014 nahezu verdoppelt.

Quelle: http://de.sputniknews.com/militar/20150513/302299746.html

Gruß an die, die weniger verdrehte Vorstellungen haben als die NATO
TA KI

Donezk nennt NATO-Appell nach Feuereinstellung „Heuchelei“


302259959Der jüngste Appell der NATO, das Feuer in der umkämpften Donbass-Region einzustellen, ist aus Sicht der selbst ernannten Volksrepublik Donezk eine „Heuchelei“. Das erklärte der Donezker Vize-Volksratschef Denis Puschilin am Montag.

„Die Allianz unterstützt allseitig die Kiewer Machthaber. Wir sind mit beiden Händen für die Feuereinstellung. Wir lassen OSZE-Beobachter überall durch, die sich über die Situation auch in besonders komplizierten Gebieten informieren können. Dagegen tut die Ukraine nichts. Nach uns vorliegenden Angaben werden Truppen und Technik schon wieder umdisloziert und (zur Trennlinie) verlegt“, kritisierte Puschilin.Am Montag hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die beiden Konfliktseiten in der Ukraine aufgerufen, das Regime der Feuereinstellung strikt einzuhalten.

Gruß nach Donezk
TA KI

Nato-Manöver: US-Panzer rollen durch Europa


301747100In der Nato herrscht trotz des fragilen Waffenstillstandes im Donezbecken weiter Alarmstimmung, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.

Auf das am Mittwoch zu Ende gegangene Manöver des US-Konvois Dragoon Ride folgte die Nato-Übung Noble Jump. Das sind die ersten Manöver der sogenannten Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die als Antwort auf neue Sicherheitsherausforderungen an der südlichen und östlichen Grenze der Nato geschaffen wurde.Der erste Teil des Manövers finde vom 1. bis zum 10. April statt, heißt es bei der Nato. Bei dem Training wird erstmals unmittelbar der Befehl befolgt, Militärs in Stellung zu bringen. Wo die Übungen stattfinden und wer daran teilnimmt, wurde nicht mitgeteilt. Doch bekannt ist, dass der zweite Teil des Manövers im Juni auf dem Gelände Sagan im Westen Polens stattfindet.

In Polen laufen derweil drei Wochen dauernde Übungen unter Teilnahme von Angriffsflugzeugen A-10 Thunderbolt, Transportflugzeugen C-130 Hercules und 150 Piloten der US-Luftstreitkräfte.

Die Übungen finden entlang den Nato-Grenzen statt. Nach den Manövern mit der Ankunft der US-Panzer im Baltikum als Teil der Operation „Atlantic Resolve“ finden in Bulgarien und Rumänien zwei weitere Übungen unter Teilnahme von 800 US-Militärs statt. Laut Pentagon-Sprecher Steve Warren landete die 173. Luft-Landebrigade auf dem rumänischen Gelände Smardan.

Das Manöver „Atlantic Resolve“ sieht insgesamt 18 Operationen vor. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie sich heimlich auch auf die Ukraine erstrecken, die kein Nato-Mitglied ist. Bekannt ist aber, dass auf dem Gelände Jaworin im Gebiet Ljwow am 20. April Übungen unter Teilnahme von 290 Soldaten derselben 173. Luftlande-Brigade und 900 Kämpfern der Einheiten der Nationalgarde der Ukraine beginnen.Im März fand zudem ein Großmanöver der britischen Luftstreitkräfte zur Abwehr eines massiven Luftangriffs statt. Vom 22. Juni bis zum 3. Juli sind Nato-Übungen in Tschechien mit Soldaten aus den USA, Ungarn, Litauen und der Slowakei geplant. Das größte Nato-Manöver, Rapid Trident, soll im Herbst stattfinden (vom 21. Oktober bis zum 6. November), an dem 35.000 Soldaten teilnehmen. Den Kern bilden 3.000 Bundeswehr-Soldaten. Die Operation, die in Spanien und Portugal stattfindet, wird von 800 Offizieren des Sonderstabs im deutschen Ulm unter Leitung von Generalleutnant Richard Roßmanith vorbereitet.

An den Manövern beteiligen sich aktiv US-Militärs. Pentagon erschließt intensiv die osteuropäischen Länder – die Nachbarn Russlands oder die sich in der Nähe befindlichen Staaten. Es sind US-Einheiten, die die Hauptrolle bei den Übungen in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien spielen. Alle diese Manöver werden mit dem Ziel abgehalten, die erwähnten Länder zu beruhigen und zu vergewissern, dass sie im Ernstfall von der Nato unterstützt werden.

Die Nato-Aktivitäten werden in der Regel mit der Ukraine-Krise und dem Vorgehen Moskaus begründet. Die russische „Bedrohung“ wird in der Innenpolitik der östlichen Mitgliedsstaaten der Nato genutzt. Dennoch gab Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag im EU-Parlament zu verstehen, dass Russland keine direkte Bedrohung für die Nato-Mitgliedsstaaten darstellt.Nach dpa-Angaben erklärte er die Position der Allianz mit dem Streben Moskaus, die früheren Einflussbereiche in der Welt wiederherzustellen. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder betonte im Gespräch mit dem deutschen Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, dass er niemanden kenne, auch nicht in Russland, der so verrückt wäre, es auch nur in Erwägung zu ziehen, die territoriale Integrität Polens oder der baltischen Staaten infrage zu stellen.

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Gruß an die Russen
TA KI

Nato-Chef: USA entsenden 3.000 Soldaten zu Manöver ins Baltikum


301006082Die USA entsenden 3.000 Soldaten zu einer Übung in die baltische Region, und die Nato plant, im Herbst groß angelegte Manöver in der südlichen Region abzuhalten, erklärte Nato-Chef Jens Stoltenberg.

 

„Die USA entsenden 3.000 Soldaten und Ausrüstung zu einer Militärübung in die baltische Region. Weiterhin planen wir, im Herbst im Süden die größten Übungen seit vielen Jahren abzuhalten, an denen rund 25.000 teilnehmen sollen“, sagte Stoltenberg vor Journalisten.

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Gruß an die, die Reserven jeder Art angelegt haben
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Berlin wirft Nato-Oberbefehlshaber „gefährliche Propaganda“ vor


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Schwere Vorwürfe gegen einen der ranghöchsten Nato-Kommandeure: Die Bundesregierung und mehrere andere Mitgliedstaaten werfen dem Oberbefehlshaber der westlichen Streitkräfte in Europa, General Philip Breedlove, falsche Berichterstattung im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise vor. Berlin spricht gar von „gefährlicher Propaganda“. Das berichtet „Spiegel Online“ unter Verweis auf interne Quellen.

Breedloves zahlreiche öffentliche Äußerungen in den Medien zum Ukraine-Konflikt und der Rolle Russlands stoße bei mehreren Bündnispartnern auf Kritik.

Steinmeier beschwerte sich beim Nato-Generalsekretär

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe laut „Spiegel Online“ deswegen persönlich bei Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg interveniert. Steinmeier sagte am Rande des EU-Außenministertreffens in Riga, in der Vergangenheit hätten zuweilen die Auskünfte, die Deutschland aus eigenen Quellen hatte, „nicht völlig übereingestimmt mit Auskünften, die entweder von Nato- oder amerikanischer Seite kamen“.

Deutschland habe aber keinerlei Interesse daran, „dass sich daraus Zwistigkeiten entwickeln“. Es sei wichtig, dass die EU und die USA bei der Einschätzung von Risiken „eng beieinander bleiben“, um daraus die Konsequenzen zu ziehen. Eine Intervention von seiner Seite bei Stoltenberg habe es jedoch nicht gegeben, sondern lediglich „an ein oder zwei Stellen Nachfragen“, sagte Steinmeier. Es gehe aber um „Vorgänge, die lange zurückliegen“.

Bei einem Mittagessen des Nato-Rats in der vergangenen Woche in Brüssel äußerten zudem mehrere Nato-Botschafter Kritik am öffentlichen Auftreten des 59-jährigen Oberbefehlshabers in der Ukraine-Frage.

Breedlove benutzt Medien als Sprachrohr für seine Szenarien

Der US-amerikanische Vier-Sterne-Luftwaffengeneral, so lautet der Vorwurf in den Hauptstädten des Verteidigungsbündnisses, übertreibe was die militärische Rolle Russlands in der Ostukraine seit Ausbruch der Krise und die russische Aggression im Konflikt angeht.

Breedlove hatte erst vor wenigen Tagen erklärt, Russland habe in der Ostukraine „über tausend Kampffahrzeuge, Soldaten“ sowie „Luftverteidigung und Artillerie“ stationiert. Er warnte zugleich vor einer dramatischen Zuspitzung des Ukraine-Konflikts und einer möglichen russischen Aggression in der Republik Moldau.

Auch in der Vergangenheit behauptete Breedlove, Russland greife aktiv in den Konflikt im Osten der Ukraine ein, und lässt Medien immer wieder gezielt entsprechende Informationen über russische Truppenkonzentrationen an der ukrainischen Grenze zukommen. Eine andere Strategie Moskaus, so der General mit Kampferfahrung im Bosnien- und im Kosovokrieg, sei es, dass Putin nach der erfolgreichen Krim-Annexion zwar auf einen Einmarsch in der Ukraine verzichten werde.

Stattdessen aber versuche der Kreml-Chef die Ostukraine durch die Diskreditierung der Kiewer Regierung und durch Unruhestiftung zu destabilisieren. Auf diese Weise werde der Boden für eine Abtrennung des Ostens und die Eingliederung nach Russland bereitet. Das berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ bereits im Mai 2014, zu Beginn des Ukraine-Konflikts.

„Normal, dass nicht jeder meinen Einschätzungen zustimmt“

Breedlove, seit 2013 Oberster Alliierter Kommandeur in Europa (Saceur), weist die Kritik an seiner Person und Amtsführung zurück. „Ich stehe zu allen öffentlichen Äußerungen, die ich während der Ukraine-Krise gemacht habe“, sagte er gegenüber „Spiegel Online“.

Es sei erwartbar, dass die Einschätzungen des Nato-Geheimdienstzentrums, dem 33 Mitglieder und Partnerstaaten Informationen und Lageeinschätzungen zuliefern, nicht immer zu den Einschätzungen einzelner Nato-Staaten passten, so Breedlove. „Es ist normal, dass nicht jeder meinen Einschätzungen zustimmt.“

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_73178136/berlin-wirft-nato-oberbefehlshaber-gefaehrliche-propaganda-vor.html

Gruß an die Propagandisten

TA KI

Peinlicher Schnitzer: CNN bezeichnet ukrainische Truppen als „proamerikanisch“


301034770Der Fernsehsender CNN hat die ukrainischen Truppen als „proamerikanisch“ (pro-U.S. troops) bezeichnet. Dies geschah während einer Nachrichtensendung, in der Präsident Barack Obama zitiert wurde, der Waffenlieferungen an Kiew nicht ausschloss.

Fotos und Screenshots, auf denen die Laufschrift mit den Worten „Krise in der Ukraine: Obama erwägt Waffenlieferungen auf proamerikanische Truppen“ zu sehen ist, verbreitete sich schnell über soziale Netzwerke. Auf der Webseite des Senders war allerdings diese Formulierung nicht zu finden. Etwaige Kommentare zu dem Vorfall blieben aus.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die ukrainische Armee kürzlich als eine „Nato-Legion“ bezeichnet. „Dort kämpfen in der Tat zum Teil offizielle Einheiten der Streitkräfte, zu einem bedeutenden Anteil sind es aber die sogenannten freiwilligen nationalistischen Bataillone“, so der russische Staatschef.  „Dies ist keine Armee mehr, sondern eine ausländische Legion, in dem Fall eine ausländische Nato-Legion, die natürlich nicht die nationalen Interessen der Ukraine verfolgt“, so Putin. Der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewertete danach diese Äußerung des russischen Präsidenten als „absurd“.

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Gruß an die, die “ aus Versehen“ die Wahrheit sagen
TA KI

Nato plant neue Kommando- und Kontrolleinheiten in Osteuropa


Die Nato will neue Kommando- und Kontrolleinheiten in sechs osteuropäischen Ländern stationieren. Die Entscheidung darüber soll beim Treffen der Nato-Außenminister am 5. Februar in Brüssel fallen.

„Ich erwarte, dass die Außenminister die Aufstellung der Integrationseinheiten der Nato (Nato force integration units) beschließen werden“, teilte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag in Brüssel mit. „Es handelt sich um Kommando- und Kontrolleinheiten, die in Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien etabliert werden sollen.“ Die neuen Einheiten sollen als Bindeglied zwischen den nationalen Truppen und den Nato-Truppen fungieren, Übungen abhalten und die „Speerspitze“ (neue schnelle Nato-Eingreiftruppe) verstärken.In der Ukraine-Krise hat die Nato im vergangenen Jahr bereits die Bildung einer neuen schnellen Eingreiftruppe in Osteuropa beschlossen und die Luft-Patrouillen über dem Baltikum verstärkt. Zudem stationierte das Bündnis im Baltikum zusätzliche Jagdflugzeuge und schickte Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer. Darüber hinaus plant die Nato neue Militärstützpunkte und eine Truppenaufstockung in Osteuropa.

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Gruß an Wladimir Putin-
TA KI

Kampfjets über Europa – Putin testet die Abwehr der Nato


Allein in den letzten zwei Tagen mussten vier Formationen russischer Kampfflugzeuge vor Nato-Luftraum abgefangen werden. Russland provoziert laut Nato mehr „als zur Hochzeit des Kalten Krieges“.

russische kampfjets über europa

Die Drohgebärden Russlands im europäischen Luftraum werden immer intensiver. Wie die Nato am Mittwoch in Brüssel mitteilte, hat das Bündnis in den vergangenen Tagen „umfangreiche“ russische Luftwaffenaktivitäten in Europa beobachtet. Innerhalb von zwei Tagen seien Langstreckenbomber und Kampfjets zu „Manövern“ über der Ostsee und der Nordsee sowie über dem Schwarzen Meer im Einsatz gewesen, erklärte die Nordatlantische Allianz. Von vier Orten seien Nato-Flugzeuge aufgestiegen, um die russischen Kampfverbände abzufangen.

Laut Angaben der Nato wurden am Dienstag und Mittwoch in internationalem Luftraum über der Ostsee, der Nordsee und dem Schwarzen Meer insgesamt vier Gruppen von mehreren Kampfjets und Langstreckenbombern registriert. Demnach wurden die Flugzeuge während der gesamten Dauer ihrer Flüge von Kampfjets verschiedener Nato-Staaten begleitet und von der Nato-Luftraumüberwachung verfolgt.

Die russische Militärmaschinen hätten teilweise keine Flugpläne an die zivilen Luftfahrtbehörden übermittelt und keinen Funkkontakt mit ihnen gehalten, was eine Gefahr für den zivilen Flugverkehr darstelle, erklärte die Nato. Demnach wurden seit Jahresbeginn in mehr als 100 Fällen russische Flugzeuge abgefangen, was rund drei Mal mehr sei als 2013. Die Entsendung von Kampfjets ist Standard, wenn sich nicht identifizierte Flugzeuge dem Nato-Luftraum nähern.

Intensität nimmt zu

Die jüngsten Fälle reihen sich ein in ein neues, aggressives Muster der russischen Streitkräfte, das sich seit längerer Zeit beobachten lässt. „Die Russen testen unsere Luftgrenzen schon seit Jahren aus“, heißt es gegenüber der „Welt“ dazu aus Nato-Kreisen. Allerdings scheinen die bedrohlichen Annäherungen an den Luftraum einzelner Nato-Staaten nun an Häufigkeit und Intensität zuzunehmen, und es ist offenbar auch jeweils eine größere Zahl russischer Flugzeuge involviert als früher. Vor einigen Tagen sagte ein Nato-Sprecher der „Voice of America“, dass das „Niveau dieser provokativen Flüge höher ist als in der Hochzeit des Kalten Krieges“.

Am Dienstag etwa sind zwei Eurofighter der Bundeswehr über dem Baltikum aufgestiegen, um eine Formation von sieben russischen Kampfflugzeugen vom baltischen Luftraum fernzuhalten. Zwar hatten die Russen den Luftraumkontrolleuren vorher einen Flugplan übermittelt, sie hatten dann aber keinen Kontakt mit der zivilen Luftraumüberwachung gehalten. Im weiteren Verlauf der Flugroute sind dann auch dänische, finnische und schwedische Flugzeuge aufgestiegen, um ihren Luftraum zu schützen.

Ernsthafter war dann einen Tag später eine Formation, bestehend aus vier Langstreckenbombern und vier Tankflugzeugen, die ohne jegliche vorherige Ankündigung, ohne eingeschaltete Flugfunktransponder und ohne Funkkontakt zur zivilen Luftüberwachung in der Nähe des norwegischen Luftraums über der Nordsee entdeckt wurde. Auf der Route der Formation von Norden nach Süden sind dann sowohl norwegische, britische wie auch portugiesische Maschinen aufgestiegen, um die Flugzeuge abzufangen.

Am selben Tag wurde eine kleinere Formation aus zwei Langstreckenbombern und zwei Tankflugzeugen über dem Schwarzen Meer von türkischen Kampfflugzeugen abgefangen und eine größere Formation erneut in der Nähe des Luftraums der baltischen Staaten über der Ostsee. Eine auffällige Häufung.

„Wandel des russischen Verhaltens“

Am Dienstag erst hatte der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ auf diese Veränderung der russischen Haltung aufmerksam gemacht. „Wir haben einen Wandel des russischen Verhaltens erlebt. Natürlich in der Ukraine, aber wir haben auch erhöhte militärische Aktivitäten in anderen Teilen Europas registriert, an den Grenzen anderer Nato-Staaten und zum Beispiel in der Ostsee“, sagte Stoltenberg.

Deshalb sei der „Readiness Action Plan“ für die östlichen Staaten auch so wichtig. Schon jetzt habe die Nato in dieser Region fünfmal so viele Flugzeuge in der Luft als noch vor einem Jahr und mehr Schiffe sowohl in der Ostsee als auch im Schwarzen Meer stationiert. Militärexperten werten die russischen Flüge in der Nähe des Nato-Luftraum in der Regel als Drohgebärden und als Versuch, systematisch Daten über die Reaktionszeiten der Nato im Aggressionsfall zu sammeln.

(…)

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article133794278/Kampfjets-ueber-Europa-Putin-testet-die-Abwehr-der-Nato.html

Gruß an die Russen

TA KI

Fidel Castro: Nato will „Vernichtungskrieg“ gegen Russland


Fidel Castro

Der kubanische Revolutionsführer und Ex-Staatschef Fidel Castro (88) hat die Nato beschuldigt, einen „Vernichtungskrieg“ gegen Russland auslösen zu wollen. Laut Castro spricht der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit unverhülltem Hass über Russland.

„Ich habe mir gestern (Dienstag) ein Statement des neuen Nato-Generalsekretärs, ehemaligen norwegischen Premierministers angehört“, schreibt Castro in einem am Mittwoch in Cubadebate veröffentlichen Artikel. „Wie viel Hass hat er im Gesicht! Was für ein unglaubliches Streben, einen Vernichtungskrieg gegen die Russische Föderation auszulösen.“

 

In der Ukraine-Krise hatte die Nato die Bildung einer neuen schnellen Eingreiftruppe beschlossen sowie ihre Luft-Patrouillen über dem Baltikum verstärkt und zusätzliche Schiffe in die Ostsee und ins Mittelmeer geschickt. Radarflugzeuge des Bündnisses fliegen regelmäßig über Polen und Rumänien Patrouillen. US-Vizepräsident Joe Biden kündigte zudem eine stärkere militärische Präsenz in Ost-Europa an. Zudem plant die Nato neue Militärstützpunkte in Osteuropa. Russland hat Gegenmaßnahmen angekündigt.

Quelle: http://de.ria.ru/politics/20141008/269745043.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI