Nato drängt auf Beitritt von Georgien zur Osterweiterung


Erstes Treffen des Nato-Rats am 9. Mai im neuen Nato-Hauptquartier. Bild: Nato

Vor dem Nato-Gipfel im Juli gibt es „kreative“ Vorschläge, wie sich das bewerkstelligen ließe, ohne wegen der abtrünnigen Provinzen durch Artikel 5 in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden

Gerade erst wurde bekannt, dass die Nato zwar keine neue Eingreiftruppe gegen die „russische Bedrohung“, aber auf Drängen der USA eine höhere Bereitschaft vorhandener Truppen aufbauen will (Aufrüstung ohne Entrüstung. Schnell soll damit die bestehende „Nato-Speerspitze“, also die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), die Nato Response Force (NRF) und die enhanced Forward Presence (eFP), im Konfliktfall durch weitere Truppen verstärkt werden.

Die Rede ist von zusätzlich 30.000 Soldaten oder 30 Bataillonen, 30 Flugzeugstaffeln (360 Flugzeuge) und 30 Schiffe, die in 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Deutschland soll für diese Bereitschaftstruppe eine besondere Verantwortung übernehmen. Dazu kommen Gerüchte, dass das Pentagon überlegt, Raketenabwehrsysteme des Typs THAAD nach Deutschland zu verlegen, was erneut eine Eskalation des Konflikts mit Russland bedeuten würde (Provozierte Eskalation: Kommt das US-Raketenabwehrsystem THAAD nach Deutschland?).

Es nähert sich der nächste Nato-Gipfel, der am 11. und 12. Juli im neuen Hauptquartier in Brüssel stattfindet. Die Erwartungen sind groß, dass dort nach der Eskalation des Konflikts mit Russland und mit dem Iran und den Problemen mit der Türkei sowie den Belastungen der transatlantischen Beziehungen Richtungsentscheidungen getroffen werden. Wieder zur Diskussion steht auch die Fortsetzung der Nato-Erweiterung, die mit dem Ukraine-Konflikt vorübergehend zu einem Stillstand gekommen ist. Das Ziel aber ist weiterhin, den Ring um Russland weiter zu schließen und die verbliebenen Länder im Osten in die Nato zu integrieren.

Die Nato erklärt, vorgeblich interessenlos, die Tür stehe für weitere europäische Länder offen, sich der Nato anzuschließen. Immerhin hat sich die Nato mehr als verdoppelt. Von ursprünglich 12 Mitgliedsländern ist die Nato immer weiter nach Osten gerückt und hat jetzt 29 Mitglieder. Offen ist man gegenüber den Beitrittswünschen von Bosnien und Herzegowina, Georgien, Mazedonien und der Ukraine. Montenegro war das letzte Land, das 2017 der Nato beigetreten ist. Offen sind auch mögliche Beitritte von Schweden und Finnland, Irland, Serbien und Moldawien. Ein Beitritt Serbiens und Moldawiens würden Russlands geostrategischen Interessen zutiefst widerlaufen, vor allem aber wäre dies so bei Georgien und der Ukraine.

Georgien und die Ukraine waren nach den bunten, von den USA geförderten „Revolutionen“ 2003 und 2004 als Anwärter für die Nato-Mitgliedschaft promoviert worden. Im April 2008 wollten die USA auf dem Nato-Gipfel in Bukarest noch unter George W. Bush den Beitritt von Georgien und der Ukraine durchsetzen, vor allem Deutschland und Frankreich sprachen sich dagegen aus. Es sei noch zu früh, so die Position. Russland hatte scharfe Reaktionen angemeldet. Dagegen wurde der ebenfalls von Washington gewünschte Beitritt Kroatiens und Albaniens befürwortet, Griechenland verhinderte mit einem Veto den von Mazedonien.

Gegen den Nato-Beitritt der Ukraine spricht noch vieles, zumal der Konflikt in der Ostukraine nicht gelöst ist und bislang keine Staaten aufgenommen wurden, in denen es noch offene kriegerische Konflikte gibt. Anders scheint es bei Georgien zu sein. Hier gibt es seitens der USA und der Nato großen Druck, mit Georgien die Osterweiterung fortzusetzen, obgleich es hier nach dem Krieg einen gefrorenen Konflikt mit den abtrünnigen, von Russland anerkannten und militärisch gesicherte Provinzen Südossetien und Abchasien gibt. Sollte Georgien Nato-Mitglied werden, so wird befürchtet, könnte die Beistandspflicht ausgerufen werden und würde die übrigen Nato-Mitglieder womöglich in einen offenen Krieg mit Russland hineingezogen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte schon 2016 wieder einmal für den Nato-Beitritt des Landes geworben, was 2017 von der Parlamentarischen Versammlung der Nato bekräftigt wurde. Transatlantiker machen sich daher Gedanken, wie man Georgien aufnehmen, aber die Beistandspflicht zumindest zeitweise aussetzen könnte. Das ist auch deswegen ein Anliegen, um zu verhindern, dass Russland mit gefrorenen Konflikten die gewünschte Fortsetzung der Nato-Osterweiterung zur Isolierung des Landes verhindert.

Das sei nicht akzeptabel, schrieb vor kurzem Luke Coffey, der Direktor des Allison Center for Foreign Policy Studies des konservativen Heritage-Stiftung, und schlug einen kreativen Lösung zur Umgehung des Problems vor. Jetzt könne Russland einfach einen Teil eines Landes besetzen, um den Beitritt dieses Landes und damit die Osterweiterung zu blockieren.

Man könne ganz Georgien, inklusive Südossetien und Abchasien, zum Beitritt einladen, wenn man vorübergehend Artikel 6 des Nato-Vertrages, der die Territorien definiert, die durch Artikel 5, d.h. die Beistandspflicht, geschützt sind, so erweitert, dass die von Russland besetzten Gebiete vorübergehend nicht darunter fallen: „So würde ganz Georgien der Nato beitreten, aber nur die Regionen, die nicht von Russland besetzt sind – in etwa 80 Prozent des Landes – würden die Sicherheitsgarantien des Bündnisses erhalten.“

Artikel 6 habe man bereits erweitert, beispielsweise für den Beitritt von Griechenland und der Türkei 1951. Überdies stünden viele Gebiete von Nato-Mitgliedsländern nicht unter dem Schutz von Artikel 5 wie Guam (USA) oder die Falkland-Inseln (UK). Georgien habe überdies versprochen, Südossetien und Abchasien nicht mit Gewalt zurückzuerobern. Das unterscheide die Situation auch von der Ukraine, weil diese für den Donbass und die Krim keine solche Erklärung abgegeben habe. Die USA müssten nun noch „die Europäer“, dass man so einen automatischen Krieg vermeiden kann, die georgische Regierung müsse hingegen der Bevölkerung erklären, dass man die beiden Gebiete damit nicht aufgibt. Russland werde versuchen, den Georgiern einzureden, dass ein Nato-Beitritt die Aufgabe der beiden Provinzen bedeute: Das sei aber „eine falsche Dichotomie“. (Florian Rötzer)

Quelle

.

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Werbeanzeigen

Atomaufrüstung in Europa: Allianz will Nuklearwaffen in NATO-Länder stationieren


Die massive Aufrüstung der Nato in Europa geht weiter. Offenbar plant die Militärallianz nun neue amerikanische Atomwaffen in Europa zu stationieren. Die USA und die Nato begründen die massive Aufrüstung als notwendig, um der „aggressiven Russlandpolitik“ entgegenzuwirken.

gettyimages-477582650-640x403

Die Nato plant offenbar mit aktiver Teilnahme der USA, neue amerikanische Atomwaffen in Europa zu stationieren. Dies soll zur Abschreckung Russlands dienen. Auf der Sicherheitskonferenz in Berlin gab Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, zu verstehen, dass die Aufrüstung in Osteuropa weitergehen wird.

Ab 2020: Allianz will Atomwaffen für Europas Nato-Stützpunkte

Kurz vor dem Auftritt Stoltenbergs am Montag in Berlin veröffentlichte die amerikanische Nationale Verwaltung für Nukleare Sicherheit (NNSA) einen Bericht, laut dem die US-Luftstreitkräfte weitere Tests von zwei Modifikationen der gelenkten Atombombe B61 absolvierten, berichtet „Sputniknews“. Die Tests wurden demnach mit zwei strategischen Bombern der Marke B2A Spirit durchgeführt, wobei die Munition ohne nukleare Sprengköpfe abgefeuert wurde. Dem Bericht zufolge werden genau diese Waffen bereits 2020 auf Europas Nato-Stützpunkten stationiert. Die Nato und die USA begründen die massive Aufrüstung in Europa als notwendig, um der „aggressiven Russlandpolitik“ entgegenzuwirken.

Die Stationierung solcher nuklearen Hochpräzisionswaffen in Europa sei ein großes Problem für die militärpolitische Führung Russlands, berichtet „Sputnik“ unter Berufung auf den Leiter des Zentrums für politische Expertise in Moskau, Alexej Muchini.

Nato treibt massive Aufrüstung in Europa voran

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte in Berlin, dass Brüssel bei den Beziehungen zu Russland zwei Sachen demonstrieren werde – Stärke und Dialog. Stoltenberg meinte auch, dass die Nato keinen Ausbau der Präsenz in Osteuropa nach der Stationierung der russischen Iskander-Raketen im Gebiet Kaliningrad plane.

In dem Bericht des Zentrums für politische Expertise „Nato: Potential und Absichten“ heißt es jedoch, dass die Nato 2017 in den Baltikum-Ländern und Polen multinationale taktische Gruppen von jeweils 1000 Menschen stationieren wolle, so „Sputnik“ weiter. Demnach soll in Deutschland auf Rotationsgrundlage eine weitere US-Brigade (4000 Soldaten) und in Rumänien eine multinationale Brigade mit bulgarischer Teilnahme stationiert werden.

Die Militärallianz hat in den letzten zwei Jahren das Kontingent der Schnellen Einsatzkräfte um das Dreifache auf 40.000 Soldaten erhöht und will die Gruppierungen in der Ostsee und im Schwarzen Meer ausbauen, so die Angaben des Zentrums. Weiters heißt es, die norwegische Regierung würde darüber nachdenken, 300 US-Marineinfanteristen auf dem Stützpunkt Vernes nahe Trondheim zu stationiert.

Nach Angaben der russischen Zeitung werde Russland unter diesen Bedingungen „natürlich Gegenmaßnahmen vorbereiten“. Vor allem soll die Flugabwehr- und Raketenabwehr in der westlichen strategischen Richtung lückenlos verbunden werden. Es könnte aber auch eine Rückkehr der Stützpunkte in den ehemaligen Sowjetländern wie Vietnam und Kuba geben, gab laut „Sputnik“ der stellvertretende Verteidigungsminister Nikolai Pankow vor wenigen Tagen bekannt.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/aufruestung-in-osteuropa-geht-weiter-allianz-will-nuklearwaffen-in-nato-laender-stationieren-a1948448.html

Gruß an die Russen, viele Deutsche stehen hinter euch

TA KI

Russisches Außenamt demaskiert „wahre Nato-Pläne“


303209742

Moskau glaubt den Beschwichtigungen aus Brüssel nicht, das aktuelle Militärmanöver in Litauen und die geplante Übung in Polen würden Russland nicht gefährden. Der russische Vize-Außenminister Alexej Meschkow hat am Donnerstag mitgeteilt, was die Nato mit ihrem Muskelspiel an Russlands Grenzen wirklich erreichen will.

„Wir sind überzeugt: Diese Übungen bergen ein großes destabilisierendes Potenzial in sich“, so der Diplomat. „Ihr Hauptziel ist es, die Spannungen entlang der russischen Grenze weiter zu schüren.“

Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg abzuwiegeln versucht: „Wir wollen ein neues Wettrüsten vermeiden und werden alles in unserer Kraft stehende für einen konstruktiven Dialog mit Russland tun.“ Offenkundig versteht Stoltenberg unter dem „konstruktiven Dialog“ die Aufstockung der Nato-Truppen an der westrussischen Grenze.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160602/310318234/russland-nato-truppen.html

Gruß nach Russland

TA KI

Ankara verweigert von der Leyen Helikopterlandung auf griechischer Insel – Medien


Hubschrauber-Landung

Die türkischen Behörden verweigern dem Hubschrauber der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Stadt Mytilini auf der griechischen Insel Lesbos die Landung, berichtet am Mittwoch die Zeitung „Kommersant“ mit Hinweis auf den griechischen TV-Sender Sky.

Verteidigungsministerin von der Leyen soll am 6. März auf der Insel Lesbos eine deutsche Fregatte besuchen, die an der Nato-Mission in der Ägäis zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms teilnimmt, und dort eine „Inspektionstour“  auf der Seeroute zwischen Lesbos und der türkischen Küste unternehmen.

Der Sender Sky bezeichnet Ankaras Reaktion als Provokation der türkischen Regierung. Den Sender-Angaben zufolge habe sich vor mehreren Tagen ein ähnlicher Vorfall mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras ereignet. Dabei wurde mitgeteilt, dass die Türkei dem Flugzeug mit Premier Tsipras keine Landeerlaubnis zum Auftanken in ihrem Luftraum erteilt hatte, weshalb dieser seinen Flugplan habe ändern müssen.

Am 11. Februar hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, die Allianz werde die Europäische Union im Kampf gegen die Migrantenschlepper in der Ägäis unterstützen. Die Nato-Verteidigungsminister vereinbarten, für diese Zwecke den Zweiten ständigen Nato-Flottenverband in die Ägäis zu schicken. Dessen Möglichkeiten sollen zur Aufklärung und Beobachtung der Aktivitäten illegaler Schmuggelbanden aus dem Nahen Osten und Nordafrika genutzt werden. Stoltenberg betonte, dass es nicht darum gehe, die Boote mit den Flüchtlingen zu stoppen oder abzudrängen, sondern ausschließlich um den Kampf gegen die Kriminalität.

.
Gruß an die NATO
TA KI

Su-24 absichtlich abgeschossen – Russischer Botschafter legt NATO Beweise vor


305876216

Dieser Artikel sollte seit 12:00h bereits im Blog stehen, so ist es auch im Hintergrund dieser Seite ersichtlich- Danke an WordPress!!

Der russische NATO-Botschafter Alexander Gruschko hat nach eigenen Angaben dem NATO-Vizegeneralsekretär Alexander Vershbow Daten übergeben, die einen absichtlichen Angriff auf den russischen Kampfjet Su-24 durch die Türkei beweisen sollen.

„Ich hatte in der Tat ein Gespräch mit dem ersten Nato-Vizegeneralsekretär Vershbow in Bezug auf den Su-24-Vorfall. Das wurde allerdings nicht auf die Aspekte beschränkt, die der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwähnte. Ich habe Russlands Beurteilung des Vorfalls dargelegt, die Gesamtheit von militärischen und politischen Faktoren aufgeführt, die von einem absichtlichen Charakter des Angriffs auf das russische Kampfflugzeug im syrischen Luftraum zeugen“, sagte Gruschko.

Zuvor hatte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitgeteilt, dass Gruschko und der NATO-Vizegeneralsekretär Vershbow den Su-24-Vorfall besprochen hatten. Stoltenberg zufolge habe Vershbow dem russischen Botschafter gesagt, dass die NATO das Recht der Türkei auf Selbstverteidigung unterstütze, gleichzeitig jedoch die Notwendigkeit der Deeskalation der Lage einsehe. Direkter Kontakt zwischen Moskau und Ankara sei aus Sicht der NATO ebenfalls notwendig.
Gruß nach Russland
TA KI

„Aggressives Verhalten Russlands“ als Vorwand für zugenommene Nato-Aktivitäten


302300275Die zunehmende Nato-Präsenz in Osteuropa ist laut dem Chef des Verteidigungsbündnisses, Jens Stoltenberg, auf die „russische Aggression“ in der Ukraine zurückzuführen.

„Die Nato hat ihre Militärpräsenz im Osten, einschließlich des Baltikums, erhöht, nämlich wegen des aggressiven Verhaltens Russlands, das für die Aggression in der Ukraine, die rechtswidrige Krim-Annexion und die Destabilisierung verantwortlich ist“, äußerte Stoltenberg am Mittwoch vor Journalisten.
Der russische Generalstabschef Valeri Gerassimow hatte unterdessen gesagt, die Vorwürfe einer aggressiven Politik an Russland seien zu einer Triebkraft der Nordatlantischen Allianz geworden. Die Nato nehme diese zum Vorwand für ihre zunehmenden Aktivitäten.Seit kurzem übe die Nato nicht Anti-Terror-Einsätze, sondern die Kriegsführung gegen einen angenommenen Gegner, unter dem Russland leicht erkennbar ist. Die Zahl der Nato-Manöver habe sich 2014 nahezu verdoppelt.

Quelle: http://de.sputniknews.com/militar/20150513/302299746.html

Gruß an die, die weniger verdrehte Vorstellungen haben als die NATO
TA KI

Donezk nennt NATO-Appell nach Feuereinstellung „Heuchelei“


302259959Der jüngste Appell der NATO, das Feuer in der umkämpften Donbass-Region einzustellen, ist aus Sicht der selbst ernannten Volksrepublik Donezk eine „Heuchelei“. Das erklärte der Donezker Vize-Volksratschef Denis Puschilin am Montag.

„Die Allianz unterstützt allseitig die Kiewer Machthaber. Wir sind mit beiden Händen für die Feuereinstellung. Wir lassen OSZE-Beobachter überall durch, die sich über die Situation auch in besonders komplizierten Gebieten informieren können. Dagegen tut die Ukraine nichts. Nach uns vorliegenden Angaben werden Truppen und Technik schon wieder umdisloziert und (zur Trennlinie) verlegt“, kritisierte Puschilin.Am Montag hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die beiden Konfliktseiten in der Ukraine aufgerufen, das Regime der Feuereinstellung strikt einzuhalten.

Gruß nach Donezk
TA KI