Deutsche U-Boote machen Netanyahu Ärger: Generalanwaltschaft ermittelt gegen Premier


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Im Streit um einen Vertrag über deutsche U-Boote hat die israelische Generalstaatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu eröffnen lassen, wie Reuters unter Berufung auf den TV-Sender Channel 10 am Mittwochabend berichtete.

Eine Sprecherin des Justizministeriums gab demnach an, dass Generalstaatsanwalt und Polizei eng zusammenarbeiteten. Bislang sei noch nicht klar, um welche Anschuldigungen es konkret gehe. Die Öffentlichkeit solle bald umfassender informiert werden. Dem Medienbericht zufolge dürfte es sich gar um zwei mit Netanyahu verbundene Fälle handeln, einer von denen war zuvor nicht gemeldet worden.

Von Netanyahu bzw. dessen Büro steht eine Stellungnahme noch aus.

Zuvor hatte eine israelische Polizei-Kommission Ermittlungen zum Ankauf von drei deutschen U-Booten des ThyssenKrupp-Marine Systems eingeleitet. Die Untersuchung bedeutete vorerst keine Einleitung eines Strafverfahrens. Sie richtete sich zunächst auf den persönlichen Rechtsberater und Anwalt Netanyahus, David Schimron, nicht gegen den Ministerpräsidenten selbst.

Der Premier ist beschuldigt worden, die U-Boote gegen den Willen des Verteidigungsministeriums bestellt zu haben.

Quelle: https://de.sputniknews.com/panorama/20161229313963105-u-boote-netanyahu-ermittlung-generalanwaltschaft/

Facebook und Israel kündigen offiziell Zusammenarbeit zur Zensur von Inhalten sozialer Medien an


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In Folge einer Kontroverse über Facebooks Zensur einer weltberühmten Fotografie des Vietnamkriegs, hat Facebook zugestimmt, mit der israelischen Regierung „zusammenzuarbeiten“, um Inhalte zu zensieren, die israelische Regierungsmitarbeiter für unangemessen halten. Facebook hat offiziell die „kooperative“ Vereinbarung angekündigt, nachdem am 11. September ein Treffen zwischen Ministern der israelischen Regierung und hochrangigen Facebook-Mitarbeitern stattgefunden hat. Der wildentschlossene Vorstoß der israelischen Regierung, Facebook-Inhalte zu überwachen und zu zensieren, die sie für unangemessen hält, folgt dem viralen Hit von BDS, oder Boycott, Divest, Sanctions (dt. Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen), einer globalen, gewaltfreien Bewegung, die daran arbeitet, israelische Menschenrechtsverletzungen zu enthüllen.

Der Erfolg von BDS hat einen Nerv Israels getroffen, indem seine Regierung dadurch veranlasst wurde, ein Gesetz zu verabschieden, das ihr erlaubt, ausländische Aktivisten auszuspionieren und abzuschieben, die innerhalb Israels und Palästinas tätig sind. Israel bedrohte auch das Leben von BDS-Unterstützern und hat für gesetzliche Maßnahmen gegen BDS auf der ganzen Welt Lobbyarbeit betrieben. Sie versuchen nun, jegliche weiteren BDS-Erfolge einzudämmen, indem sie direkt den Inhalt von Facebook-Nutzern kontrollieren.

Jedoch ist Facebooks formales Zugeständnis seiner Beziehung zur israelischen Regierung nur der letzte Schritt einer Übereinkunft, die seit Monaten vorbereitet wurde. Im Juni dieses Jahres heuerte Facebooks israelisches Büro Jordana Cutler als Leiterin für Richtlinien und Kommunikation an. Cutler ist eine langjährige Beraterin für Netanyahu und war, vor ihrer kürzlichen Anstellung bei Facebook, Stabschefin der israelischen Botschaft in Washington DC. Es ist möglich, dass Facebook durch Gilad Erdan – den israelischen Minister für öffentliche Sicherheit, strategische Angelegenheiten und Information – eingeschüchtert wurde, der damit drohte, in Israel und im Ausland eine Gesetzgebung zu erlassen, die Facebook für Angriffe verantwortlich machen würde, die durch seine sozialen Medieninhalte „angestiftet“ wurden. Erdan hat zuvor bereits gesagt, dass Facebook „eine Verantwortung dafür hat, seine Plattform zu überwachen und Inhalte zu entfernen“.

Wie The Intercept im Juni berichtete, überwacht Israel zusätzlich aktiv den Inhalt palästinensicher Facebook-Posts und hat sogar einige Palästinenser wegen Posts auf der Social Media-Seite verhaftet. Sie leiten dann die Zensuraufforderungen an Facebook weiter, das die Aufforderungen in 95% aller Fälle akzeptiert.

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Ein israelischer Soldat, der sich „Rache“ quer über seine Brust geschrieben hat, nutzte Facebook, um zur Vergeltung an den Palästinensern aufzurufen, nachdem drei israelische Jugendliche getötet wurden. Sein Post wurde nicht durch Facebook zensiert und von der Times of Israel gelobt.

Trotz der Tatsache, dass Facebook-Posts, die zu Gewalt gegen Palästinenser aufrufen, eine offensichtliche und beunruhigende Ungleichheit darstellen, kommen sie überraschend häufig vor und diese Posts werden selten von Facebook zensiert. Laut des mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneten Journalisten Glenn Greenwald, unterstreicht diese Ungleichheit „die ernsten Gefahren, wenn unsere öffentlichen Diskurse von einer winzigen Anzahl an unverantwortlichen Technikgiganten übernommen, reguliert und kontrolliert werden“.

Indem Facebook wohl als die dominanteste Macht des Journalismus fungiert, ist seine Kontrolle über den Informationsfluss von großer Bedeutung. Die Tatsache, dass ein privates Unternehmen mit solch einem enormen Einfluss eine Partnerschaft mit einer Regierung eingegangen ist, um ihre Gegner zu zensieren, ist ein unleugbarer Schritt in Richtung Social Media-Faschismus. Obwohl soziale Medien einst als revolutionäre Möglichkeit angepriesen wurden, um es normalen Leuten zu ermöglichen, weltweit Informationen zu verbreiten und sich als Graswurzelbewegung politisch zu organisieren, droht die Erlaubnis, dass Regierungen ihre Opposition kontrollieren, dafür zu sorgen, dass sie sich zu etwas vollkommen anderem umwandeln.

Übersetzt aus dem Englischen von TrueActivist.com

Quelle: http://derwaechter.net/facebook-und-israel-kuendigen-offiziell-zusammenarbeit-zur-zensur-von-inhalten-sozialer-medien-an

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Ron Paul: Warum schicken wir dem reichen und mächtigen Israel 38 Milliarden Dollar?


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Von Ron Paul

Ron Paul Weekly ColumnDie Bekanntgabe eines alle Rekorde brechenden US-Hilfepakets für Israel in der vergangenen Woche unterstreicht, wie gefährlich töricht und wirklichkeitsfremd unsere interventionistische Außenpolitik ist. In den kommenden zehn Jahren wird der US-Steuerzahler gezwungen, ganze $ 38 Milliarden an Militärhilfe an Israel zu bezahlen. Wir können es uns nicht leisten, dieses Geld an ein Land zu geben, welches keinerlei Unterstützung zur Aufrechterhaltung seines Status als mächtigste Militärmacht im Mittleren Osten benötigt.

Jedwede US-Auslandshilfe ist unmoralisch und kontraproduktiv. Wie ich oft gesagt habe, ist es Geld, welches den armen Menschen in den USA genommen und an reiche Menschen in Übersee gegeben wurde. Diese Hilfsgelder der USA gehen an Regierungen im Ausland, die es nach Gutdünken einsetzen. Oft genug werden diese Gelder unverblümt gestohlen oder sie gehen an die politisch Verbandelten im Empfängerland.

Genau so schlimm ist die Tatsache, dass ein Großteil dessen, was wir “Auslandshilfe“ nennen, in Wirklichkeit eine Stütze für die Wohlhabenden hierzulande ist. Das Hilfepaket für Israel ist ein sehr gutes Beispiel. Laut der Vereinbarung werden diese $ 38 Milliarden an US-Waffenhersteller fließen. Die wahren Profiteure sind also nicht die Menschen in Amerika, noch nicht einmal die Bürger Israels, die wahren Profiteure sitzen im militärisch-industriellen Komplex in den USA. Vielleicht wird das Geld Washington nicht einmal verlassen – es könnte auch einfach quer durch die Stadt geschickt werden, von der FED direkt zu den Bombenherstellern an der Ringautobahn.

Während bereits US-Hilfsgeldern an verzweifelt arme Länder aufgrund moralischer und praktischer Gründe widersprochen werden sollte, so ist es noch schwerer zu verstehen, dass die USA relativ reiche Länder unterstützt. Mit einem nominellen Pro-Kopf-BIP von über $ 35.000 ist Israel reicher als Japan, Italien und Süd-Korea. Vor nicht allzu langer Zeit hat der Business Insider einen Bericht des “Institute for the Study of War“ veröffentlicht, welcher aufzeigt, dass Israel die mächtigste Militärmacht im Mittleren Osten ist. Wir wissen, dass sie hunderte von Atomwaffen haben, dazu eine hochentwickelte Luftwaffe, Drohnen und selbst mit Nuklearwaffen bestückte U-Boote.

Warum also geben die USA einem reichen und ausgesprochen gut bewaffneten Land einen Rekordbetrag als Militärhilfe?

Zum Teil liegt das daran, dass die US-Regierung glaubt, sie könne Israel so nötigen auf Washingtons Geheiß im Mittleren Osten zu agieren. Wenn überhaupt, so subventioniert die US-Hilfe die Verletzung der Menschenrechte in Gaza und andernorts durch die Israelis.

Ein weiter Grund ist die mächtige Lobby in Washington, AIPAC, welche die Kongressmitglieder unter Druck setzt, sich auf Israels Interessen anstatt auf US-Interessen zu konzentrieren. Die Kongressmitglieder sollten sich einmal unsere Wirtschaft ansehen; mit effektiven Nullzinsen, einer kraftlosen Nicht-Erholung vom Crash 2008, historisch niedriger Erwerbsquote und einer Inflation, die den Wert des Dollars erodiert. Sie sollten zu der Schlussfolgerung kommen, dass dies womöglich nicht die beste Zeit dafür ist, Milliarden von Dollars an Auslandshilfe zu vergeben. Leider ist es für die meisten Kongressmitglieder unmöglich, speziellen Interessengruppierungen wie AIPAC gegenüber Nein zu sagen.

Hier ein besseres Hilfspaket für Israel: freier Handel, Reisen, freundschaftliche Beziehungen und keine Verwicklungen in Allianzen. Israel sollte es freistehen, seine nationalen Interessen zu verfolgen und uns sollte es freistehen, die unsrigen zu verfolgen. Falls einzelne Amerikaner sich genötigt sehen, Israel oder irgendein anderes Land in Übersee zu unterstützen, dann sollte ihnen das erlaubt sein. Der Rest von uns sollte jedoch nicht dazu gezwungen werden. Handel, keine Hilfsgelder.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2016/09/ron-paul-warum-schicken-wir-dem-reichen-und-maechtigen-israel-38-milliarden-dollar/

Gruß an die Klardenker

TA KI

„Lösung“ des Nahostkonflikts auf Google-Art: IT-Riese eliminiert ‚Palästina‘ aus Kartenservice


Screenshot

Google hat Palästina von seiner Kartenansicht Google Maps gelöscht und es mit Israel ersetzt. Für diesen Schritt erntet der Konzern nun heftige Kritik aus aller Welt. Der Journalistenverband Palästinas wirft Google vor, sich mit Israel verbündet zu haben, um Geschichte und Geographie zu verfälschen. Die Entscheidung von Google widerspreche internationalen Normen und Abkommen.

Der Journalistenverband Palästinas veröffentlichte eine Mitteilung, in der er den von Google getroffenen Beschluss energisch verurteilte. Die Rede sei von einem israelischen Komplott mit dem Ziel, Geschichte und Geographe zu verfälschen.

„Das israelische Regime versucht, seinen Namen einem Staat zu geben, der für künftige Generationen als legitim gelten soll, und damit den Namen Palästinas für immer zu löschen“, hieß es in der Stellungnahme.

Die palästinensischen Journalisten wiesen darauf hin, dass die Entscheidung von Google das Recht des palästinensisches Volkes auf sein Heimatland verletze, und dass es ein fruchtloser Versuch sei, das Gedächtnis der Palästinenser und Araber sowie der ganzen Welt zu manipulieren.

Außerdem rief die palästinensische Organisation den IT-Riesen auf, die jüngsten Veränderungen in seinem Kartenservice rückgängig zu machen, da sie gegen alle internationalen Normen und Abkommen verstoßen würden.

Weltweite Kritik

Die Entscheidung Googles gegenüber Palästina schlug in sozialen Netzwerken hohe Wellen. Die palästinensischen Twitter- und Facebook-Nutzer forderten mit Hilfe eines Hashtags, den US-Konzern mit Sanktionen zu belegen. Die meisten von ihnen meinten auch, dass man weder Karten noch weitere Belege brauche, um die arabische Identität der palästinensischen Gebiete zu beweisen.

So kann man den Nahost Konflikt natürlich auch lösen. Google löscht einfach Palästina von der Landkarte.https://www.middleeastmonitor.com/20160804-google-slammed-for-removing-palestine-from-its-maps/ 

Photo published for Google slammed for removing Palestine from its maps

Google slammed for removing Palestine from its maps

The Palestinian Journalists‘ Forum has denounced Google for deleting the name of Palestine from its maps and replacing it with Israel. In a statement released yesterday, the forum said Google’s…

middleeastmonitor.com

Dear @googlemaps why Palestine doesn’t exist in Google Maps? u know that Palestine is the legal country in the facto and the jure, right?

 

Aunque Google te borre de sus mapas jamás serás borrado de nuestra memoria.
Viva @Palestina Libre

Quelle : https://rsvdr.wordpress.com/2016/08/09/loesung-des-nahostkonflikts-auf-google-art-it-riese-eliminiert-palaestina-aus-kartenservice/

 

Gruß an Holger Greiner

 

TA KI

Israel: „Die Reinheit des Blutes erhalten“


Ein Beitrag von BRD- Schwindel

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Das israelische Bildungsministerium erließ ein Verbot gegen einen Roman über eine Liebesromanze zwischen einer israelischen Jüdin und einem Palästinenser, da die Regierung der Ansicht ist, das Buch bedrohe „die jüdische Identität“ und würde die „Problematik der Rassenmischung zwischen Juden und Nichtjuden“ nicht in gehöriger Form behandeln.

Die israelischen Tageszeitung Haaretzveröffentlichte am 31. Dezember 2015 einen Artikel mit dem Titel „Israel verbannt jüdisch-arabische Liebesromanze wegen ‚Bedrohung der jüdischen Identität‘ aus den Schulen“, in dem es heißt, das israelische Bildungsministerium hätte die Verwendung des Romans גדר חיה (gader haya), d.h. „Leben am Grenzzaun“, in dem es um eine Liebesgeschichte zwischen einer israelischen Jüdin und einem Palästinenser geht, an mittleren Schulen im ganzen Land verboten.

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jüdische Tageszeitung berichtet über Verbannung jüdisch-arabische Liebesromanze wegen ‚Bedrohung der jüdischen Identität‘

Einer offiziellen Stellungnahme des Ministeriums zufolge sei das Buch für den Schulunterricht ungeeignet, weil es „erforderlich ist, die jüdische Identität und das jüdische Erbe in allen schulischen Bereichen zu pflegen“ und weil

„intime Beziehungen zwischen Juden und Nicht-Juden unsere eigenständige Identität bedrohen.“

Ferner heißt es in der Erklärung des Bildungsministeriums, dass

„Schüler im jugendlichen Alter nicht über die systemische Sicht verfügen, die sie befähigen würde, sich über die Aufrechterhaltung national-ethnischen Identität des jüdischen Volkes und die Problematik der Rassenmischung Gedanken zu machen.“

Das Buch erzählt die Geschichte von Liat, einer israelischen Übersetzerin, und Hilmi, einem palästinensischen Künstler, die sich in New York treffen und ineinander verlieben, bis sich ihre Wege wieder trennen, da sie nach Tel Aviv und er nach Ramallah im Westjordanland zurückkehren müssen, wo die israelischen Rassentrennungsgesetze ihnen keine Chance eines weiteren Zusammentreffens gewähren.

Die Entscheidung, das Buch zu verbieten, wurde vom israelischen Bildungsminister Naftali Bennett ausdrücklich gutgeheißen, dessen Büro dazu erklärte:

„Der Minister unterstützt die Entscheidung der mit der Prüfung beauftragten Beamten.“

In einem Kommentar spricht der Haaretz-Kolumnist Alon Idan sogar offen aus, dass der Grund, warum das Buch verboten wurde, der sei, dass man in Israel „die Reinheit des Blutes“ erhalten wolle.

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Israel will „die Reinheit des Blutes erhalten“

Bemerkenswert ist, dass auf der anderen Seite organisierte jüdische Lobbies, die zugleich entschiedene Unterstützer Israels und seiner Segregationspolitik sind, jene Europäer und Amerikaner, die das Konzept des Multikulturalismus ablehnen, als „Rassisten“ brandmarken.

Quelle HIER


Zum Nachdenken:

“… Die Mischehen sind ein nationaler und persönlicher Selbstmord. Es ist das sicherste Mittel, ein Volk zu vernichten, es außerhalb seines Glaubens heiraten zu lassen. Jungen und Mädchen verlieren dadurch mit Sicherheit ihre Identität. Die Werte und Prinzipien, welche soviel zur gegenwärtigen Kultur und Zivilisation beigetragen haben, werden von der Oberfläche der Erde verschwinden. Die im Laufe von dreitausend Jahren gesammelte Erfahrung, das reiche Erbe eines Volkes, alles das, was unwiderruflich euch gehört, wird schändlich vernichtet. Wie schade! Was für ein Unglück! Was für eine Schande! Begreift ihr, was ihr wegwerft? …”

Quelle: Nationalkomitee zur Förderung der jüdischen Erziehung in einer ganzseitigen Anzeige in der “New York Times”


Verweise:

Der Völkerstreit und der Haß untereinander …

Da freut sich der Rabbi: “Multikulti” für Weisse, Rassenlehre für Juden

Vermischung der Rassen ist gezielte Strategie der Neuen Weltordnung

Tödliches Wissen – Das große Menschenmorden im Namen der Lüge

Antirassistischer Hitler beschenkt Israel mit dem Segen von Multikulti

Globalisierung und Migration als Naturgesetz

Quelle: http://trutzgauer-bote.info/2016/01/09/israel-die-reinheit-des-blutes-erhalten/

…danke an Frank Willy Ludwig

Gruß an alle Staunenedenstaun

TA KI

Sicherheit: hohes Gut und Standortfaktor in Zeiten der Krise – Teil 1


Sicherheit ist in Deutschland und weiten Teilen Europas das vielleicht stärkste politische Bedürfnis dieser Tage. Spätestens seit den islamistischen Terrorakten von Paris, dem abgesagten Fußball-Länderspiel in Hannover und der Bluttat im kalifornischen San Bernadino hat sich ein Klima tiefer Verunsicherung ausgebreitet. Viele Menschen nehmen die Gefährdung des öffentlichen Raumes durch religiösen Fanatismus und ethno-kulturelle Parallelgesellschaften bewusster den je wahr. Ungewohnte Ängste stellen sich ein, etwa wenn wir über Weihnachtsmärkte bummeln, große Sportveranstaltungen besuchen, zu nächtlicher Stunde in bestimmten Großstadtzonen unterwegs sind oder einfach nur in voll besetzten Bussen, Straßenbahnen oder U-Bahnen sitzen.

Das Fanal des Terrors von Paris, dessen psychologische Wirkung für die Europäer dem von Nine Eleven für die US-Amerikaner nahekommt, markiert einen möglicherweise historisch zu nennenden, in jedem Falle markanten Einschnitt. Vor allem außerhalb Deutschlands, in wachsendem Maße auch hierzulande beschleicht die politischen Schaltzentralen und vor allem zahllose Bürger das ungute Gefühl, die radikal erhöhte Gefährdungslage werde bis auf weiteres nicht von der Agenda verschwinden, zumal die Mobilisierungsdynamik der islamistischen Christen-, Juden-, Abendland- und Amerikahasser anhaltend groß ist. Die nach wie vor teils völlig unregulierte Massenzuwanderung ins Herz Europas birgt die Gefahr des fortgesetzten Einschleusens islamistischer Terroristen (mindestens einer der Täter von Paris kam über die sogenannte „Balkanroute“) sowie die Möglichkeit zur Nutzung sich verfestigender islamischer Parallelgesellschaften als Resonanz- und Rekrutierungszonen.

Was die hochgradig tabuisierte Frage einer Erhöhung der Kriminalität durch heutige Zuwanderungsströme angeht, stellte das Bundeskriminalamt für 2014 einen Anstieg der tatverdächtigen Asylanten auf 38.119 im Vergleich zu zusammengenommen 15.932 in den drei vorangegangenen Jahren fest. Insbesondere die dokumentierten Körperverletzungen und Ladendiebstähle stiegen nahezu um den Faktor drei.

Salopp gesprochen ist in Deutschland in den letzten Monaten und Jahren sicherheitspolitisch eine Menge aus dem Ruder gelaufen.

Die Ausnahmezeiten ­ weltgeschichtlich betrachtet ­ der unaufgeregten Wohlstandsjahrzehnte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts sind spätestens mit der „neuen Völkerwanderung“ unübersehbar vorbei. Ein breites Spektrum an Kommentatoren erkennt in der multikulturellen Schwächung europäischer Leitkulturen und der drohenden Entwicklung von relativ homogenen Stabilitätsgesellschaften hin zu heterogenen Konfliktgesellschaften ein Jahrhundertproblem mit enormer Sprengkraft.

Der französische Ministerpräsident Manuel Valls, ein Sozialist, verlangte schon vor dem jüngsten Paukenschlag des Front National-Sieges bei den Regionalwahlen rigide Kontrollen der europäischen Außengrenzen und eine Begrenzung der Aufnahme von Migranten. Europa müsse sagen, dass „es reicht“, betonte Valls Ende November bei einem Mittagessen mit Vertretern ausländischer Medien in seinem Pariser Amtssitz. In Anspielung auf die Zukunft der EU sagte er: „Die Kontrolle der äußeren Grenzen Europas ist jetzt entscheidend für die Zukunft Europas, wenn wir das nicht machen, dann werden die Völker sagen: Es reicht, Schluss! Dann ist es aus mit Europa.“ Angela Merkels Flüchtlingspolitik kommentierte er mit dem süffisanten Hinweis, er sei es nicht gewesen, der laut „willkommen!“ gerufen habe.

Fast zeitgleich mahnten die innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern an, dass die Zuwanderung auf ein Maß begrenzt werden müsse, „das die gesellschaftliche Akzeptanz nicht übersteigt und die Integrationsfähigkeit diese Landes auch langfristig gewährleistet (…) Trotz unserer humanitären Verantwortung gilt unsere Verantwortung zuerst allen unseren Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind vor allem ihnen verpflichtet“. Darüber hinaus verlangten die Unions-Innenexperten ein konsequenteres Vorgehen gegen den radikalen Islam in Deutschland und erklärten „die Utopie einer ‚Multikultigesellschaft‘ für gescheitert“.

Unverblümt deutliche Worte fand der Präsident des Bayerischen Gemeindetags und Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Uwe Brandl (CSU), als er der Kanzlerin im November in Bayerischen Rundfunk vorwarf, sie gefährde „den sozialen Frieden im Land“. Brandl bekannte: „Ich bin blank entsetzt. (…) Wer so agiert, riskiert, dass das Land mit Karacho gegen die Wand knallt“. Der Bischof von Erfurt, Ulrich Neymeyr, konfrontierte Anfang Dezember Kanzlerin Merkel gegenüber der Thüringer Landeszeitung mit dem Vorwurf, ihre Politik habe „Menschen dazu motiviert, sich jetzt erst recht auf den Weg zu machen“. Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden meinte am 21. November in der Zeitung Die Welt, es müsse mehr Kontrolle und Obergrenzen bei der Zuwanderung geben, da viele Flüchtlinge aus Kulturen kämen, „in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil“ seien. Schuster wagte sich auf politisch unkorrektes Terrain, indem er sagte: „Denken Sie nicht nur an die Juden, denken Sie an die Gleichberechtigung von Frau und Mann oder den Umgang mit Homosexuellen (…). Wenn ich mir die Orte und Länder in Europa anschaue, in denen es die größten Probleme gibt, könnte man zu dem Schluss kommen, hier handele es sich nicht um ein religiöses Problem, sondern um ein ethnisches“.

Auf die Notwendigkeit einer über bloße ökonomisch-rationalistische Einordnungen hinausgehende Kritik bundesdeutscher „Willkommenskultur“ wies der Journalist Konrad Adam in der Jungen Freiheit vom 18. September mit seinem Artikel „Deutschland ruiniert sich“ hin: „Denn darin sind sich alle, Konservative und Progressive, Arbeitgeber und Gewerkschafter von links bis rechts einig: Deutschland braucht Arbeitskräfte. Soll heißen: In Deutschland wird der Mensch nach seiner Arbeitskraft taxiert. Wenn er die mitbringt, ist er willkommen. Was er auch sonst noch mit sich bringt, was er glaubt und fühlt, ersehnt und verabscheut, lässt sich nur schwer taxieren ­ und zählt deswegen nicht.“

Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, ließ am 18. Oktober gegenüber der Welt am Sonntag verlauten: „Wenn wir ernst gemeinte Grenzkontrollen durchführen wollen, müssen wir einen Zaun entlang der deutschen Grenze bauen. Wenn wir auf diese Weise unsere Grenzen schließen, wird auch Österreich die Grenze zu Slowenien schließen. Genau diesen Effekt brauchen wir.“ Und die Alternative für Deutschland (AfD) verabschiedete auf ihrem Bundesparteitag am letzten Novemberwochenende eine 14 Punkte umfassende Resolution zur „Lösung des Asylchaos“, in der sie unter anderem fordert, „dass das Recht auf Familiennachzug wirksam beschränkt, ausgesetzt oder gänzlich abgeschafft wird“.

Solche weitgehenden Forderungen decken sich mit zahlreichen anderen, von bundesdeutschen Bedenklichkeiten weit entfernten Stimmen aus dem europäischen Ausland. Nicht nur die totalitarismusgeprüften ostmitteleuropäischen EU-Mitgliedsstaaten ­ von Polen über Tschechien und die Slowakei bis Ungarn ­ sperren sich hartnäckig gegen zentral aus Brüssel zugewiesene „Flüchtlingsquoten“. Sie wollen überhaupt keine größeren, die Identität und die Stabilität des eigenen Landes möglicherweise überfordernden Kontingente von Zuwanderern aus anderen Kulturräumen.

Großbritanniens Innenministerin Theresa May betonte bereits am 6. Oktober auf dem Parteitag der britischen Konservativen in Manchester, dass man sich „in tausend Jahren nicht“ an einer mutmaßlich völlig unzulänglichen gemeinsamen EU-Asylpolitik beteiligen werde. Man wolle schließlich den Zustrom nachhaltig bremsen, und zwar gemäß dem Grundsatz: „Je weniger Menschen zu Unrecht Asyl beantragen, desto großzügiger können wir den bedürftigsten Menschen an den gefährlichsten Orten der Welt helfen“.

Das irische Parlament soll noch vor Weihnachten über ein neues Asylgesetz entscheiden, das Polizisten die Vollmacht gibt, Asylwerber sofort zu inhaftieren, wenn sich diese nicht ausweisen können. Und der niederländische Staatsrat urteilte am 28. November, dass abgelehnten Asylbewerbern weder Lebensmittel noch Unterkünfte bereitgestellt werden müssen, da die Europäische Menschenrechtsrechtskonvention eine Regierung nicht dazu verpflichte, sich „bedingungslos“ um diese Personengruppe zu kümmern. Außerdem prüft die Regierung unseres westlichen Nachbarn derzeit ein Verbot salafistischer Organisationen.

Norwegen verfügt in Bezug auf Migranten aus als sicher eingeschätzten Herkunftsländern schon seit 2004 über ein Blitzverfahren zur Trennung echter Asylantragsteller von aussichtslosen Bewerbern, die nach höchstens zwei Tagen im Flugzeug heimgeschickt werden. Die Baltenrepublik Litauen hat seit Anfang Dezember die Sozialleistungen für Migranten – also einen wichtigen „Pull-Faktor“ ­ mit der Begründung halbiert, dass die Sozialleistungen für Zuwanderer nicht höher sein dürften als jene für sozialschwache eigene Bürger.

Selbst aus dem seit langem besonders multikulti-affinen Schweden sind inzwischen häufiger andere Töne zu hören. So denkt man aktuellen Medienberichten zufolge in der Regierung gerade darüber nach, per Gesetz die Öresund-Brücke zwischen Schweden und Dänemark vorübergehend zu schließen, um den Flüchtlingsansturm zu bewältigen.

Weder Laissez faire- noch „Wir schaffen das“-Parolen sind das Gebot der Stunde

Diese asylkritische Polyphonie von Meinungen und Maßnahmen läuft auf ein und dieselbe Kernkritik hinaus: nämlich dass Laissez faire- oder „Wir schaffen das“-Parolen ebenso unangemessen sind wie rosarote multikulturelle Träumereien, die ethno-kulturelle, nicht zuletzt religiöse Distanzen und Unvereinbarkeiten ausblenden. Der Wind dreht sich in Richtung Verantwortungsgefühl, Vernunft und kulturelles Selbstbewusstsein. Die von der Regierung Merkel im Spätsommer praktizierte, im deutschen Asylverfahrensrecht vorgesehene zeitweilige Aussetzung der Möglichkeit, Migranten aus sicheren Drittstaaten bereits an der Grenze zurückzuweisen und dadurch ein langes und aufwendiges von vornherein zu verhindern, erscheint rückblickend als katastrophaler Fehler. Die seitdem eskalierte, allerdings schon vorher sehr hohe Massenmigration nach Europa wird zu Recht als eine politische Daueraufgabe historischen Ausmaßes wahrgenommen.

Weder erhöhte Entwicklungshilfeausgaben und Sonderzahlungen an die Türkei noch Militärmissionen in Syrien oder anderswo werden das Problem nachhaltig lösen können. Dazu sind die Wohlstandsunterschiede zwischen den europäischen Industriestaaten und den Krisengebieten im Nahen Osten oder in Afrika viel zu groß. Potentielle Armutszuwanderer gibt es längst nicht nur im bürgerkriegsgebeutelten Syrien, im Irak, in Afghanistan oder auf dem Balkan, sondern hundertmillionenfach auch in West-, Nord- und Zentralafrika, in Pakistan oder anderswo. Der britische Außenminister Philipp Hammond fasste diese Einsicht im August in folgende Worte: „Der Unterschied beim Lebensstandard zwischen Afrika und Europa bedeutet, dass es immer Millionen von Afrikanern geben wird, die eine ökonomische Motivation haben, nach Europa zu kommen“. Man wird deshalb auf Willkommenssignale à la Merkel tunlichst verzichten und im Gegenteil abweisende Botschaften in die Welt hinaussenden müssen. Auch um deutliche, gegebenenfalls aus Beton und Draht bestehende Grenzziehungen am Rande des Schengen-Raumes und Europas, notfalls an den nationalen Binnengrenzen, ist letztlich kein Herumkommen.

Doch die Berliner Groko und die hiesigen Leitmedien tun sich mit einer unideologischen Analyse nach wie vor sehr schwer und verkennen den Ernst der Lage. Tabuisierungen und inflationäre Populismus- und Rechtsextremismus-Etikettierungen vernebeln hartnäckig die eigene Hilflosigkeit. Doch diese Scheuklappenpolitik verfängt von Woche zu Woche weniger. Selbst die bis dato beratungsresistent auf der Willkommensspur verharrende Kanzlerin sendete am 2. Dezember erste zaghafte Signale der Umorientierung aus. Bei einem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Ghani in Berlin mahnte sie angesichts der Ende Oktober in Deutschland registrierten 68.000 Asylsuchenden aus dem Land am Hindukusch (der zweitgrößten Gruppe nach den Personen mit syrischen Pässen): Die Hoffnung auf ein besseres Leben sei kein Grund, „um bei uns Asyl oder einen Aufenthaltsstatus zu bekommen“.

Der Autor ist Journalist mit den Arbeitsschwerpunkten Ostmittel- und Osteuropa sowie Volksgruppen- und Minderheitenpolitik. Außerdem ist er u. a. Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung Deutschen Kultur im östlichen Europa.

14. Dezember 2015

Quelle: http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2015_12_14_dav_aktuelles_sicherheit.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

Bürgerrechtler werfen Israel Menschenrechtsverletzungen vor


Israels einflussreichste Bürgerrechtsorganisation wirft der Regierung zunehmende Menschenrechtsverletzungen und Diskriminierung von Minderheiten vor.

Besonders bei der Tötung palästinensischer Angreifer bei Messerattacken verhielten sich Militär und Polizei nicht gesetzeskonform, teilte ACRI am Donnerstag bei der Veröffentlichung ihres Menschenrechtsberichtes 2015 mit.

«Sie wenden tödliche Gewalt an, ohne es wirklich zu müssen», sagte ein Sprecher. Seit Beginn einer neuen Gewaltwelle Anfang Oktober wurden 118 Palästinenser und 18 Israelis getötet. Die Menschenrechtsorganisation Betselem hatte Israel Anfang Dezember vorgeworfen, palästinensische Angreifer mit «Erschiessungsbefehl» gezielt zu töten. Polizeisprecher Micky Rosenfeld wies die Vorwürfe von Betselem vehement zurück und betonte, Polizisten würden nur dann auf palästinensische Angreifer schiessen, wenn ihr eigenes Leben in Gefahr sei.

Quelle. http://www.nzz.ch/international/buergerrechtler-werfen-israel-menschenrechtsverletzungen-vor-1.18660921

Gruß an die Erkennenden

TA KI