RUSSLAND VERKÜNDET ANERKENNUNG ALLER PÄSSE & DOKUMENTE DER BEIDEN VOLKSREPUBLIKEN DONEZK UND LUGANSK ALS OFFIZIELL
Worauf alle so lange gewartet haben – ist gerade eben endlich wahr geworden. Der russische Präsident Wladimir Putin hat soeben einen Erlass unterzeichnet – durch den die Russische Föderation alle Dokumente der Volksrepubliken Donezk und Lugansk als offiziell anerkennt, darunter z.B. ausgestellte Pässe, Personalausweise, KFZ-Nummernschilder, Geburtsurkunden, Berufs- und Schulabschlüsse usw.
Dies ist als eine Vorstufe der Unabhängigkeitsanerkennung der beiden Donbass-Volksrepubliken zu werten, und wurde soeben mit Freude und Jubel in Donezk & Lugansk aufgenommen! Glückwunsch!
PS: Es ist eine humanitäre Hilfsmaßnahme Russlands. Im russischen Präsidentenerlass wird diese Anerkennung als provisorisch und zeitweise erklärt, bis es eine politische Lösung gibt und der Frieden im Rahmen des geltenden Minsker Friedensabkommen erreicht ist. Doch jeder ist sich heute bewußt, dass das Kiewer Regime das Minsker Abkommen weder erfüllen will, noch erfüllen wird.
Das Europaparlament prangerte im November vergangenen Jahres die „antieuropäische Propaganda“ Russlands in der EU und ihrem Umfeld an. Es wurde behauptet, die russische Regierung setze zahlreiche Instrumente ein, um die EU auch in deren Mitgliedstaaten zu verunglimpfen und damit den Einfluss Russlands zu stärken.
So stellte das Parlament in einer Entschliessung fest, die russische Regierung würde in der EU aktiv rechtsextreme, populistische und europafeindliche Parteien sowie Bewegungen, welche Grundwerte wie „Demokratie und Einhaltung der Menschenrechte“ verneinten, unterstützen. Dafür gebe Russland erhebliche Beträge aus – öffentliche Gelder oder Zuschüsse von Unternehmen und Organisationen, die vom Kreml kontrolliert würden.
Was für eine Lachnummer, denn seit wann besteht die EU aus demokratischen Prinzipien? Noch nie gewesen. Das ist die krasseste Lüge überhaupt. Keinen einzigen aus der EU-Führung kann man wählen. Kann man die EU-Kommissare wählen? Kann man den EU-Ratspräsidenten wählen oder den EU-Kommissionspräsidenten? NEIN!!!
Diese Führungsriege der Union wurde den EU-Bürgern einfach vor die Nase gesetzt, ohne Wahlen und Mitbestimmung. Überhaupt scheut die EU jede Form der Demokratie, wie der Teufel das Weihwasser, denn von einem Referendum und Befragung des Volkswillen halten sie gar nichts.
In Russland wird aber der Präsident direkt vom Volk gewählt.Wer hat also mehr demokratische Legitimität?
Deshalb hat auch Präsident Putin gesagt, die EU muss Russland keine Lektionen in Demokratie geben. Sollen sie zuerst vor der eigenen Haustür kehren.
Die Menschen auf der Krim wurden gefragt, ob sie sich von der Ukraine trennen wollen und über 90 Prozent sagten ja.
Es ist deshalb eine Lüge, Russland hätte die Krim „gewaltsam gestohlen“, mit dem aber die Sanktionen gegen Russland begründet werden.
Einen stichhaltigen Beweis für diesen Rundumschlag an Beschuldigungen über eine russische Propaganda-Kampagne gegen die EU wurde nicht gebracht. Ich kann aber beweisen, genau das, was man Russland vorwirft, macht das Merkel-Regime, die EU und NATO selber.
Ich habe oft genug aufgezeigt, man muss gar keine „antieuropäische Propaganda“ erfinden, um die EU zu „verunglimfen“, dass tut die EU zur Genüge schon selber. Wer zerstört denn die EU wirklich? Es ist Brüssel mit seinem undemokratischen und diktatorischen Moloch.
Wenn man die Wahrheit über diesen Zerstörungsprozess der EU berichtet, dann wird man als russisches Propagandaorgan bezeichnet, dass auf Befehl von Moskau agiert und von dort bezahlt wird. Völlig lächerlich und absurd. Warum soll Moskau für die Wahrheit bezahlen?
Ich kann euch jedenfalls versichern, ich habe noch nie weder einen Cent von der russischen Regierung bekommen, noch wurde ich jemals angesprochen oder hat man mir „Informationen“ zukommen lassen. Ich kenne auch keinen Kollegen wo das passiert sein soll.
Die Medien RT und Sputnik sind staatliche russische Anstalten. Ja, genauso wie ARD, ZDF, SRG, ORF, RAI, TF oder die BBC … die einseitige Meinungen pro EU, pro NATO, pro Globalisierung und pro Krieg verbreiten.
Zu behaupten, die europäischen öffentlich rechtlichen Sender wären unabhängig und neutral in ihrer Berichterstattung, ist wohl der grösste Witz überhaupt!
Wer hat denn den völkerrechtswidrigen NATO-Bomben-Krieg gegen Serbien als gerechtfertigt verkauft?
Wer hat uns die ungeheuerliche Lüge verkauft, Saddam Hussein hat Massenvernichtungswaffen und deshalb muss ein Angriffskrieg gegen den Irak her?
Wer hat uns den Krieg gegen Libyen verkauft und den gegen Syrien? Wenn einer ständig lügt und als Kriegshetzer fungiert, dann wohl die Staatsmedien in Europa.
Was das EU-Parlament und auch das Merkel-Regime behaupten, sind wieder nur Fake-News, falsche und unbewiesene Behauptungen, um von ihrem eigenen Totalversagen abzulenken.
Das passt genau in die selbe Lüge, der Kreml hätte die US-Wahlen durch „hacking“ manipuliert und Trump wäre eine Marionette von Putin.
Es gibt keinen einzigen Beweise dafür und ist nur eine Ausrede des Clinton-Camps, um die Schuld für ihre Niederlage auf einen Sündenbock abzuwälzen und den neuen Präsidenten in seiner Legitimität zu sabotieren.
Die Russen sind sowieso an allem schuld, egal was auf der Welt an „Unglück“ passiert. Die Briten wurden auch von Russland auf magische Art ferngesteuert, um sich für den Brexit mehrheitlich zu entscheiden.
Da wichtige Wahlen 2017 bevorstehen, Frankreich, Italien, Deutschland, sind die EU-Turbos in Panik. Sie kommen mit der Situation nicht klar, immer mehr Menschen sind aufgewacht, weil sie durch uns alternativen Medien informiert wurden, was wirklich passiert.
In der EUDSSR und besonders in der Euro-Zone kracht es doch schon lange im Gebälk und jetzt sind die Risse so gross und offensichtlich, deshalb macht die EU und NATO selber genau das, was sie Russland beschuldigen zu tun, staatlich bezahlte Propaganda.
Die NATO betreibt schon seit über 50 Jahren ein eigenes TV-Studio
Das gleiche trifft auf die östlichen Länder zu, welche die EU und NATO einfangen und in ihre Einflusssphäre holen. Wie gross sollen die EU und NATO noch werden? Wie weit will man noch nach Osten vorrücken, Russland provozieren und auf die Pelle rücken?
Auf der Webseite des Bundes (bund.de) ist eine internationale Ausschreibung veröffentlicht worden, wo man einen Dienstleister sucht, der eine „wöchentliche ukrainische TV-Sendung“ mit Namen „Security Factor“ produzieren kann.
Vergeben tut diesen Auftrag der „Internationaler Stab der North Atlantic Treaty Organisation“, also die NATO. Erfüllungsort ist „Brüssel, Belgien / Ukraine“.
Das heisst, die NATO selber will Propaganda produzieren lassen, welche auf die Bevölkerung der Ukraine gezielt ist und dort wöchentlich in TV laufen soll.
Man sucht eine private Produktionsfirma, um die Tatsache zu kaschieren, die NATO in Brüssel steckt dahinter. Die Ukrainer sollen über die wahre Herkunft der Meinungsmache getäuscht werden.
Das passt zum oben genannten Entschluss des EU-Parlaments, denn die Abgeordneten schlugen vor, zur Bekämpfung der „russischen Kampagne“, soll man in „Sensibilisierung, Bildung, Online- und lokale Medien, investigativen Journalismus und Informationskompetenz“ investieren.
So würden die Bürger befähigt, Medieninhalte kritisch zu analysieren, meint das EU-Parlament. Zudem solle die bisher kleine „Task Force für strategische Kommunikation“ der EU verstärkt werden.
Eine Zusammenarbeit bei der „strategischen Kommunikation“ (ein andere Bezeichnung für Propaganda) mit dem Militärbündnis NATO soll auch stattfinden, was mit dieser Ausschreibung nun konkretisiert wurde.
In Deutschland hat der Bundesnachrichtendienst bereits angekündigt, sich verstärkt der Bekämpfung „russischer Propaganda“ anzunehmen.
Also, die Europäische Union, das Militärbündnis NATO und die Geheimdienste spannen zusammen und machen Propaganda, nach dem Motto, was wir Russland ohne Beweise zu liefern unterstellen, machen wir selber!
Der Auftrag für die Produktion von Propaganda-Sendungen der NATO für die Ukraine erfolgt als „Wettbewerb“ und interessierte Dienstleister müssen sich bis zum 15. Februar 2017 registrieren und bis zu 14. April 2017 ihr Angebot abgeben.
Interessant sind die Voraussetzungen, die ein Bieter erfüllen muss, um den Auftrag zu bekommen. Siehe dieses PDF-Dokument.
1. Der Offertsteller muss aus einen der 28 NATO-Mitgliedsländer sein
2. Muss in den letzten DREI Jahren mindestens DREI ähnliche Aufträge erfolgreich realisiert haben
3. Genügend Kapazität und Ressourcen besitzen, um den Umfang des Auftrages erfüllen zu können
Wir sehen, die Ausschreibung für die Produktion von Propagandasendungen ist kein Einzelfall, sondern ist schon oft gemacht worden, sonst qualifiziert sich ein Bewerber gar nicht.
Was auch bezeichnend ist, der Bund hängt da voll drin, denn man soll seine Bewerbung an nato@bafa.bund.de einsenden, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) – Referat 423 – in Eschborn.
Brüssel und Berlin wollen damit die Meinung der Bevölkerung der Ukraine beeinflussen, oder auf Deutsch, gegen Russland aufhetzen. Warum? Weil die Situation seit dem gewaltsamen westlichen Putsch katastrophal geworden ist.
Die Ukrainer haben jetzt schmerzhaft am eigenen Leib erlebt, was eine Orientierung nach Westen zur EU und NATO bedeutet. Nämlich, krasse Armut, Leid, Elend und Krieg! Die Unzufriedenheit ist sehr gross.
Mit der Rente verhungert diese Witwe und deshalb bettelt sie vor der Sophienkathedrale in Kiew
Viele Ukrainer verfluchen den Tag, wo sie auf die falschen Versprechungen des Westens und der vom Westen gekauften Politiker reingefallen sind. Sie meinten, mit einer Kappung der Verbindungen zu Russland und Orientierung nach „Europa“, würden sie im Paradies landen, wo Milch und Honig fliessen.
Jetzt sind sie aufgewacht und erleben seit Februar 2014 eine Situation, die nicht schlimmer sein könnte. Sie werden ins Militär eingezogen, um einen Krieg gegen die eigenen Mitbürger im Osten zu führen. Sie erleben einen finanziellen und moralischen völlig bankrotten Staat, wo es keine Arbeit gibt, kein Einkommen und die Armut und die Korruption alles beherrscht.
Wenn sie ehrlich sind, wünschen sich die meisten Ukrainer die Zeit unter dem gestürzten Präsidenten Wiktor Janukowytsch zurück, eine Zeit die zehnmal besser war als seitdem Maidan-Putsch, seitdem die westliche „Demokratie“ den Einzug erhalten hat. Deshalb muss die EU und NATO mit ihrer Propaganda dagegen steuern und die oben beschriebene TV-Sendung produzieren.
BILD-Reporter Julian Röpcke auf Embedded-Mission beim berüchtigten Nazi-Regiment Asow im Küstenort Schyrokyne nahe Mariupol. Seinen Videobericht betitelt er „Putins Schergen zerstören Schyrokyne“. Der Beitrag entpuppt sich als reines Manipulations- und Propagandawerk.
Als eine Art Katastrophentourist reiste Bild-Reporter Julian Röpcke in den von ukrainischen Einheiten gehaltenen Küstenort Schyrokyne am Asowschen Meer.
Inhaltslose Reportage mit unsubstantiierter Schuldzuweisung
Laut dem Minsker Abkommen sollte der Ort eigentlich innerhalb der neutralen Pufferzone verbleiben. Die regierungstreuen Einheiten und vor allem das berüchtigte Regiment Asow waren 2015 in dem zuvor umkämpften Ort verblieben. Die Aufständischen der selbsternannten „Volksrepublik Donezk“ haben sich aus dem zuvor von ihnen gehaltenen Teil des Dorfes im Februar 2016 zurückgezogen. Der Ort ist seither dennoch nicht zur Ruhe gekommen, sondern nach wie vor Schauplatz von Artillerieduellen. Viele Häuser sind dadurch stark beschädigt, die meisten Einwohner hatten den Ort bereits 2014 verlassen.
Wo Gefahr ist, wächst jedoch das Rettende auch, und deshalb hat mit Julian Röpcke eines der Nachwuchstalente des führenden deutschen Hetzblattes versucht, in die Fußstapfen – nein, nicht Hölderlins, sondern – Hemingways zu treten und einen auf Frontberichterstatter zu machen.
Seine Mission: den BILD-Lesern anschaulich zu machen, wie böse und schlimm die Russen und „Pro-Russen“ sind. Stets darauf gefasst, welche Gefahr sich hinter der idyllischen Stille des Badeortes verbergen könnte, schritt der Hagestolz in gleichsam heroischer Weise in voller Kriegsreporter-Montur, inklusive Helm und Schutzweste, den Strand einher und an den zerstörten Häusern früherer Bürgerkriegstage vorbei.
Da er nicht die wahre Story erzählen darf und ihm der „russische Aggressor“ partout nicht den Gefallen tun wollte, seine Wehrbereitschaft herauszufordern, musste der Pseudo-Frontberichterstatter seine Beitragszeit mit ständigem Redefluss füllen. Eine schwierige Aufgabe für einen Schreibtisch-Journalisten, insbesondere, wenn nichts zu vermelden ist. So musste der Reporter mit auf dem Boden liegenden Gegenständen wie Kinderspielzeug oder einem Schallplattensplitter Vorlieb nehmen, diese aufheben und in pathetischen Worten den Zuschauern erklären, dass diese jetzt nicht mehr benutzt werden können.
Mithilfe rassistischer Unterstellungen die tatsächlich Verantwortlichen für das Sterben auszublenden
Das Mitleid mit den ehemaligen Besitzern dieser Gegenstände sollte nun offenbar in Wut gegen diejenigen umschlagen, die den Ort zerschossen haben. Mehrmals beschwört der BILD-Reporter eindringlich, dass die Schüsse, die für die Zerstörungen verantwortlich wären, aus dem Osten kamen, wo sich, je nachdem, was ihm gerade in den Sinn kam, „Russland“, „russische Truppen“, so genannte „prorussische Separatisten und verschiedenen Truppen“, oder dann schließlich doch „ukrainisches Territorium“ befinde. „Putins Schergen“, so belehrt er uns in dem ihm eigenen „Stürmer“-Duktus, seien für all dies verantwortlich, und diese handeln – wie könnte es anders sein? – einzig allein „aus Zerstörungswut“.
Dass sich der Ort mit seinen ehemals 1.500 Einwohnern laut Minsker Abkommen in einer demilitarisierten Pufferzone befindet und die ukrainischen Truppen, die heldenhaft ihre Positionen „halten“, dort sind, wo sie eigentlich gar nicht sein dürften, ficht den Meinungsmacher nicht an. Wozu auch, wenn er sich doch jener Kriegspartei verpflichtet hat, die er für „die Guten“ hält?
Diese „Guten“ sind strenggenommen genau diejenigen, für deren hiesiges Pendant sein Blatt üblicherweise nur Bezeichnungen wie „rechte Pöbler“ übrighat. Hier hat das neonazistische Regiment Asow seine Zelte aufgeschlagen. Ihre Hinterlassenschaft konnte BILD nicht verbergen: So prangte auf dem Video plötzlich eine Wolfsangel verräterisch an der Wand.
Asow beteiligte sich an Kriegsverbrechen wie der Hinrichtung von Gefangenen, Videoaufnahmen davon zirkulieren durchs Internet. Asow und andere Pro-Regierungstruppen verschiedener ukrainischer Einheiten haben sich aus militärischer Sicht völlig unverhältnismäßiger Kriegshandlungen im Donbass schuldig gemacht, die unter der Zivilbevölkerung mehrere tausend Opfer gefordert haben, darunter mindestens 100 Kinder. Das ist die reale Zerstörungswut im Ukrainekonflikt; Wut, die Menschenleben hinweggefegt hat.
Peter Handke hätte wohl von „nicht ausreichend kameragerechtem Leiden“ gesprochen – in westlichen Medien kamen diese Opfer jedenfalls schlichtweg nicht vor. Dementsprechend wurden auch die für sie Verantwortlichen mit keinem Wort, geschweige denn irgendwelcher Kritik, erwähnt. Wenn schon irgendwann einmal von den Opfern des Konflikts die Rede war, trug aber – wer auch sonst? – natürlich Russland die Schuld an deren Schicksal.
Nach dieser Logik beschießen die „Prorussen“ ihre eigene Bevölkerung selbst. Um keine Fragen nach der Logik aufkommen zu lassen, hat BILD auch einen Erklärungsansatz erschaffen, der sich fortan auf jedweden Kriegsschaden auf beiden Seiten des Konflikts anwenden ließ: Die Russen und der „Prorusse“ machen etwas grundsätzlich nur „aus Zerstörungswut“. Jede Ähnlichkeit solcherart rassistischer Unterstellungen mit der antibolschewistischen Propaganda im Dritten Reich wäre natürlich unerwünscht und zufällig – und ganz und gar unmöglich. Fakt ist jedoch: Rassistische Schuldzuweisungen und Unterstellung helfen, die wahren Ursachen des Konflikts zu verschleiern und die Aufmerksamkeit von den wahren Verantwortlichen abzulenken.
Der Tatsachen werden verschwiegen und verdreht
Julian Röpcke ist bei den für Tragödien im Donbass verantwortlichen Truppen „embedded“ und gibt 1:1 das wider, was deren Presse-Offiziere ihn schreiben sehen wollen.
Das gleichzeitig Groteske wie Verstörende daran ist jedoch die Art und Weise, wie diese bitterböse Parodie eines Reporters sich an anderer Stelle als seriös arbeitender Journalist zu inszenieren versucht, der mittels „offener Quellen“ die „Lügen“ in dem Konflikt aufzudecken vorgibt. Die russischen Lügen, versteht sich. Da werden Werte der Allgemeinheit vereinnahmt und als Waffe pervertiert, die gezielt gegen eine Seite angewendet wird.
Wie offenkundig dieser selbsternannte Pächter der Wahrheit selbst die Tatsachen verdreht, kann man anhand der identischen offenen Quellen überprüfen. Wenn immer er im Brustton der Überzeugung von „russischen Truppen“ redet, bringt er damit nur zum Ausdruck, die jüngsten OSZE-Berichte zu dem Konfliktgeschehen in der Region entweder gar nicht gelesen zu haben oder diese bewusst zu verschweigen.
Wenn er etwa jenen Ortsteil mit den Ferienhäusern, durch welchen er vor der Kamera spaziert, als Wohngebiet deklariert und diesen stellvertretend für das ganze Dorf präsentiert, kennt er die Örtlichkeiten entweder so schlecht, dass er den Unterschied nicht erkennen kann, oder sagt bewusst die Unwahrheit. Dieses Detail ist deshalb wichtig, weil das Ferienhäuser-Viertel bei Schyrokyne lange vom Regiment Asow gehalten wurde, bevor die Aufständischen das Dorf selbst in Februar 2016 freiwillig verlassen haben. Das ukrainische Fernsehen hat die kampflose Einnahme des Dorfes sogar selbst dokumentiert.
Genau von der Anhöhe aus, von der Röpcke berichtet, und aus dem Gebiet um die Ferienhäuser herum hat Asow das Wohngebiet ständig beschossen. Wie das ungeachtet der offiziell proklamierten Waffenruhe geschah, zeigt ein Kriegspropagandafilm des rechtsextremen Kampfverbandes selbst, der stolz die strategischen Pläne zur Einnahme von Schyrokyne sowie die Durchführung der darin skizzierten Militäroperation präsentiert.
Im Film ist auch der Panzer zu sehen, der von der gleichen Anhöhe aus, auf der Röpcke stand, das Dorf beschießt (12:07 Min). In dem Video der „Volkswehr“ ist auch einer der – wohlgemerkt während der „Waffenruhe“ – geführten Kämpfe dokumentiert, während dessen das Dorf von ukrainischen Truppen mit 82- und 120-Millimeter-Mörsern und Granatenwerfern beschossen wird.
Haben die Gastgeber Julian Röpcke darüber nicht aufgeklärt? Es hätte ihm doch klar sein müssen, dass es für ihn außerordentlich peinlich werden würde, mit diesen Videoaufnahmen konfrontiert zu werden. Bei aller Naivität, die er ausstrahlt, schimmert doch ziemlich deutlich die Tatsache durch: Hier lässt sich ein deutscher Journalist als Kriegspropagandist instrumentalisieren.
„Das Video ist eine dreiste Propaganda-Fälschung“, schlussfolgerte das Bloggernetzwerk blauerbote auf Grund seiner Gegenrecherche zum Beitrag.
Fälschungen zum Zwecke der Propaganda funktionieren dann, wenn es kein Hinterfragen gibt. Der BILD-Reporter gibt am Ende des Beitrages zu, dass der Ort doch von beiden Konfliktparteien umkämpft wurde – was ja bedeutet, dass die Geschosse auch aus beiden Seiten gefallen sein mussten.
Wenn er seinen Beitrag nun dennoch mit einer unfassbar groben, einseitigen Schuldzuweisung „Putins Schergen zerstören Schyrokyne“ betitelt, dann macht er nur deutlich, dass er bei seinen Zuschauern gar kein Denken mehr voraussetzt.
Hier lege ich ein Video auf mit eingeblendeten englischen und schwedischen Untertiteln. Die Technik mit Untertiteln beherrsche ich leider nicht. Stattdessen werde ich wichtige Aussagen übersetzen im Text unter dem Video und in Klammern gebe ich die Minutenzahl an. Am Knopf CC könnt ihr euch auch die englischen Untertitel auswählen.
Der russische Präsident WLADIMIR PUTIN glaubt, dass ein Krieg zwischen NATO, den USA, ihren Alliierten und Russland kurz bevorsteht. „Ich kann nicht anders, als jene zu fragen, die diese Situtation verursacht haben: ‚Versteht ihr, was ihr gemacht habt?‘ Diese Frage stellte er in St. Petersburg vor einer Gruppe internationaler Journalisten.
(0.38) Putin fuhr fort: ‚Wir wissen, was passieren wird und das wissen sie auch. Aber ihr seid diejenigen, die diese Fabeln erzählen, die ihr glaubt und unter den Bürgern in euren Ländern verbreitet. Die Leute bei euch spüren nicht die Gefahr und es macht mir Kummer, dass ihr das nicht versteht, dass die Welt in eine nicht umkehrbare Richtung gezerrt wird – das ist das Problem, aber sie behaupten, dass nichts los ist.‘ SPRECHER VON INFOWARS sagt: „Dies ist wahrscheinlich eine der bedeutendsten politischen Reden seit dem 2. Weltkrieg. Und die meisten Historiker sind auch der Meinung, dass wir im Moment eine Menge Parallellen sehen zu den Anfängen von dem 1. und 2. Weltkrieg.“
ALEX JONES von INFOWARS fährt fort:
„Selbst das Pentagon sagt, dass wir im Momen vielleicht die am meisten instabile Situation der menschlichen Geschichte erleben.“ Er zitiert Putin: ‚Ich weiß nicht, wie ich zu euch durchdringen kann. Eure Medien sind kontrolliert und ihr werdet manipuliert, die NATO stellt Raketen an unseren Grenzen auf, wir sollen unsere Raketen zurückziehen, ihr habt die Regierung in der Ukraine gestürzt, ihr seid in der Offensive, ihr finanziert und beschützt den radikalen Islam.“ ALEX JONES (1:48): „Die Tatsache, dass der Führer eines großen Landes sagt, dass wir uns auf den Rand eines großen Krieges zubewegen und das steht nicht in unseren Nachrichten. Das ist die GROSSE STORY. Sie zeigt, wie unglaublich kontrolliert die Dinge sind. Wir haben die Stellvertreter-Armeen der NATO, die gegen russische Truppen kämpfen. “ GENERAL JOSEPH DUNFORD (2:10): „Den gesamten syrischen Luftraum zu kontrollieren, würde erfordern, dass wir in den Krieg gegen Syrien und Russland ziehen. Das ist eine fundamentale Entscheidung, die zumindest ICH nicht treffen werde.“ SYRIAN GIRL (2:23): „US-Kampfflugzeuge haben eine syrische Luftwaffenbasis in Deir Ezzor angegriffen und haben 80 Soldaten getötet und über hundert verwundet. Und dieser Angriff auf die syrische Armee war definitiv kein Zufall. Er dauerte 50 Minuten und mehrere Flugzeuge waren involviert. Der syrische Geheimdienst sagte, er besitze Audio-Gespräche zwischen US-Kommandeuren und der ISIS vor Ort. Die US-Verwaltung wollte die syrische Luftwaffenbasis der ISIS übergeben. Und der Hilfskonvoy war auf dem Weg nach Aleppo und bereits innerhalb der von Islamisten besetzten Stadtteile. Die Weißhelme sind rumgerannt und haben Politikern gesagt, dass sie den Konvoy angreifen und danach Assad beschuldigen werden. Und wir sollen glauben, dass eine Hilfsorganisation Zugang zu Geheiminformationen hat?
Es gibt Video-Beweise, dass Mörser-Batterien neben dem Konvey fuhren. Aber Kerry hat das nicht gesehen.“ ALEX JONES zitiert US-Verteidigungsminister Kerry (3:19): „Wir haben keine Beweise davon gesehen. Und nebenbei bemerkt hätte ein Mörserwerfer nicht die Schäden an den LKWs verursachen können. Und was ich gerade sagte, wird geleugnet durch öffentliche Informationen …“ SYRIAN GIRL (3:41): „Danke Kerry. Er lebt in einem Parallell-Universum. Der UN-Sicherheitsrat ist zu einem Witz geworden. Es gibt keinen Waffenstillstand oder irgendein Abkommen. Wir sind auf dem Weg des Krieges und vielleicht liegt die einzige Hoffnung, dies zu stoppen, beim amerikanischen Volk.“ SPRECHER DES US-VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM (4:10): „Extremistengruppen werden fortfahren, das Vakuum auszunutzen, das in Syrien besteht, um ihre Operationen auszuweiten, wozu fraglos gehören wird, dass sie russische Interessen angreifen und russische Städte angreifen.“ EINGEBLENDET: DROHT DIE USA, SÖLDNER IN RUSSISCHE STÄDTE ZU SCHICKEN?
OBAMA wird eingeblendet (4:30): „Wir verstärken das Training von ISIS-Truppen und Freiwillige von Sunni-Stämmen …“ ALEX JONES: „Wir haben gesehen, dass China einen kriegerischen Ton anschlägt und mit Krieg droht. Und wir haben Flugzeugträger und Schiffe, die offen gegen chinesische Schiffe aufgestellt werden im Südchinesischen Meer in den vergangenen Monaten. Und die ‚People’s Daily‘ und der Präsident von China sagen, dass ein Krieg mit den USA bevorsteht.“ Einblendung:
DIE WESTMEDIEN SCHWEIGEN UND TREIBEN UNS IN DEN 3. WELTKRIEG. PUTIN FLEHT UNS AN ZUZUHÖREN. LAUT DEM DEUTSCHEN JOURNALISTEN UDO ULFKOTTE SIND DIE WESTLICHEN JOURNALISTEN KONTROLLIERT VON DEN SICHERHEITSDIENSTEN UND WERDEN BENUTZT, UM DEN 3. WELTKRIEG IN GANG ZU BRINGEN. DIE SCHWEDISCHEN MEDIEN HABEN AUCH KEINEN TON GESAGT. SIND DIE AUCH VON DER CIA-OPERATION MOCKINGBIRD KONTROLLIERT? DA WEDER RADIO, FERNSEHEN ODER DIE ZEITUNGEN IN SCHWEDEN DIE WAHRHEIT BERICHTEN, MUSS MAN VERMUTEN, DASS DIES DER FALL IST.
Dann erzählt Alex Jones eine Menge Blödsinn, der auf eigenem Mist gewachsen ist. Geht weiter bis 5:59, wo Paul Craig Roberts, unter Reagan in der US-Verwaltung, zu zitiert wird mit den Worten: „Unsere Medien werden von der CIA und anderen Geheimdiensten von Grund auf kontrolliert“ und Roberts fährt fort: „Das stimmt. Putin sagte in st. Petersburg zu den Journalisten, wenn sie nicht ihren Job machen würden, ziehen sie uns in den Krieg. Diplomatie ist machtlos, wenn sich die Menschen nicht um die Wahrheit bemühen. Und das ist der Fall in Washington und den NATO-Beamten. Und da die Journalisten Washington nicht herausfordern können, konnten Putin und Lawrow am Ende auch nur aufgeben und dann steht Macht gegen Macht.
Und wenn Hillary an die Macht und nicht ins Gefängnis kommt, ist meine Voraussage, dass wir alle verdampfen werden, bevor sie ihre ersten Amtszeit vollendet hat. Es war Albert Einstein, der sagte: ‚Ich weiß nicht, mit welchen Waffen der 3. Weltkrieg geführt wird, aber der 4. Weltkrieg wird mit Knüppeln und Steinen ausgefochten.‘
Soeben bekommen wir die Nachricht, daß im Stadtzentrum von Kiew etwa 30 schwere Panzerhaubitzen aufgefahren wurden. Niemand weiß, was das zu bedeuten hat. Die Kiewer ahnen Schlimmes und wissen noch nicht, ob sie sich in ihren Häusern verschanzen sollen oder auf die Straße gehen. Es liegt große Anspannung über der Stadt, die Nachricht hat sich blitzartig verbreitet. Noch gibt es keine Nachrichten in den Medien darüber. Im restlichen Land weiß man auch noch nichts davon.
Außerdem haben wir Bilder von der Krim bekommen, aus Simforopol und Sewastopol. Russisches Militär marschiert auf:
Diesmal ist es Rußland, was massenhaft Militärtechnik auf die Krim verlagert. Auch das Hubschraubergeschwader aus Kaliningrad/Königsberg ist auf der Krim. Die Bewohner der Krim und des ukrainischen Grenzlandes haben den Eindruck, daß Rußland sich die Angriffe, das Militäraufgebot und die Provokationen Kiews nicht mehr länger geduldig mitansieht. Man ist dort der Meinung, daß Rußland den Kampf nicht anfangen, aber bei der nächsten Provokation gnadenlos durchziehen wird. Moskau hat auch offiziell erklärt, daß beim nächsten Anlaß nicht mehr auszuschließen ist, daß die russische Luftwaffe eingreift.
Die ukrainische Bevölkerung weiß zum allergrößten Teil, daß diese gefährliche Situation auf das Konto der USA und der EU geht.
Die deutlichen Worten Putins, daß Kiew die Ukraine zu einem Terrorstaat umbaue, sind natürlich auch den Ukrainern bekannt geworden, die über Satellit russisches Fernsehen und Radio empfangen.
Noch einmal: In der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung herrscht die Meinung vor, daß der Sabotageakt von den USA und der EU angeordnet wurde.
Soeben vermeldet der russische Geheimdienst FSB die Bestätigung von Gefechten an der russisch-ukrainischen Grenze zur russischen Halbinsel Krim.
Demnach haben russische Grenzschützer des FSB in der Nacht vom 6. auf den 7. August nahe der Grenz-Stadt Armjansk eine Gruppe von 20 schwer bewaffneten Diversanten aufgespürt. Beim Aufspüren hat sich ein schweres Gefecht entwickelt. Der Gegner war schwer bewaffnet und ging professionell vor. Während des Gefechts löste sich die Terror-Gruppe in mehrere kleinere Gruppen auf. Eine Gruppe zog sich über Wasserwege in die Ukraine zurück. Bereits vorgestern hatten Anwohner gemeldet, dass ukrainische Schützenpanzer die russischen Grenzbeamten beschossen haben, um den Rückzug der einen Terror-Gruppe zu ermöglichen. Am Ort des Gefechts wurden 20 Sprengsätze mit je 40 kg TNT und Dutzende magnetische Minen, sowie Anti-Panzer-Minen nebst Munition entdeckt.
Eine andere Gruppe der Diversanten floh ins Landesinnere der Halbinsel Krim. Russische Behörden verschwiegen die Gefechte, um die Fahndung und Ermittlungen nicht zu gefährden. Anwohner meldeten bereits gestern und vorgestern, dass ungewöhnlich viele Panzer und Schützenpanzer der russischen Armee die Grenze verstärken. Russische Kampfhubschrauber kreisen über dem Gebiet.
Jetzt bestätigt der russische Geheimdienst FSB diese Gefechte, sowie Fahndungserfolge. Demnach sind mehrere Männer aus der Terror-Gruppe aufgespürt und verhaftet worden, die ins Landesinnere der Krim flohen. Allesamt Staatsbürger der Ukraine und Mitarbeiter der Armee-Aufklärung des ukrainischen Armee-Generalstabs, die Terror-Anschläge u.a. an Infrastruktur, Armee-Standorten der russischen Armee, sowie Urlaubsorten planten.
Laut FSB wurden am 8.August zwei weitere ukrainische Terror-Gruppen an der russisch-ukrainischen Grenze der Krim entdeckt. Nach schweren Gefechten wurde ein weiterer Soldat der russischen Armee getötet.
Es bleibt abzuwarten wie die Russische Föderation auf diesen Terror-Angriff reagieren wird, da die Planung von Terror-Anschlägen auf russischem Territorium und bewaffnete Vorstöße durch die Grenze – durch die ukrainische Armee-Aufklärung einer indirekten Kriegserklärung gleichen.
Russische Militärexperten schließen russische Luftschläge gegen das Kiewer Regime und die ukrainische Armee nicht mehr aus. Russland hat soeben den Sicherheitsrat einberufen.
Die Bundeswehr bereitet sich auf den Einsatz im Inneren vor. Das bestätigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Offiziell entspannt sich die Flüchtlingskrise in Deutschland: Immer weniger spazieren über die Balkanroute, man sieht kaum noch Sonderzüge oder Busse. Kein Wunder: Offenbar reisen sie mit dem Flugzeug an. Bei Nacht und Nebel landet Sonderflug um Sonderflug an deutschen Flughäfen.
Nach internen NATO – Informationen beginnt der 3. Weltkrieg im August mit dem Angriff seitens der NATO – Armeen auf Russland.
Deutschland soll nach NATO – Angaben eine Führungsrolle übernehmen.
Kämpfer der Terrormiliz IS sammeln sich an der nördlichen Grenze zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim, wo ihnen die Ukraine Trainingslager zur Verfügung gestellt hat, wie Ruslan Balbek, Vizepremier der Halbinsel Krim, mitteilte.
„Uns sind die Trainingscamps im Gebiet Cherson der Ukraine bekannt, wo die Anhänger der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat) geschult werden“, sagte Balbek beim Treffen mit den französischen Abgeordneten.
„Wir sind zutiefst darüber besorgt, dass die ukrainische Seite als Gegenleistung für die Anti-Russland-Sanktionen den islamistischen Radikalen erlaubt, im Gebiet Cherson an rechtswidrigen Aktivitäten teilzunehmen und parallele Machtstrukturen zu bilden“, so Balbek.
Es sei auch möglich, dass die Radikalen die ukrainische Staatsführung erpressen und dabei die ukrainischen Atomkraftwerke ausnutzen könnten. Dies könne eine Gefahr sowohl für Russland als auch für Europa darstellen.
Eine Delegation französischer Parlamentarier, die von dem ehemaligen Verkehrsminister und Abgeordneten Thierry Mariani geleitet wird, ist am Freitag auf der Halbinsel eingetroffen. Die Politiker werden die Städte Simferopol, Jalta und Sewastopol besuchen.
Erstmals gibt es in der Ukraine einen nationalen Friedensmarsch der orthodoxen Kirche. In drei Teil-Prozessionen bewegt sich der „gesamtukrainische Kreuz-Marsch für Frieden, Liebe und Gebet“ mit mehreren zehntausend Teilnehmern auf Kiew zu.
Während der aus Osten kommende Marsch bereits am 3. Juli am Kloster Swjatogorsk bei Slowjansk begann, startete die Prozession aus der Westukraine am 9. Juli vom Kloster Potschajiw aus. Drei Tage später begann aus südlicher Richtung ein weiterer Friedensmarsch in Odessa.
Die drei Prozessionen sollen sich am 26. Juli in Kiew vereinigen und tags darauf im Petschersker Lavra, dem fast 1000 Jahre alten Höhlenkloster, eine große abschließende Liturgie feiern. Ziel des ersten gesamtukrainischen Marsches sei der Aufruf zum Frieden, sagte Wassili Anisimow von der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche Moskauer Patriarchats.
In Potschajiw, dem zweitgrößten ukrainischen Kloster, starteten nach verschiedenen Angaben 5.000 bis 10.000 Pilger. Am Kloster Swjatogorsk waren es rund 1.500. In jedem Ort, den sie durchqueren, treffen die Züge auf lokale Prozessionen, die sich ihnen anschließen. Viele der Gläubigen laufen jedoch nur ein Teilstück mit.
So dass, die Gesamt-Teilnehmerzahl schwankt. In der Großstadt Charkow sollen es bereits 10.000 Menschen bei der östlichen Prozession gewesen sein. Die Pilger übernachten unterwegs in Klöstern bzw. in Zelten auf dem dortigen Gelände. Versorgt werden sie unter anderem von den Klosterküchen (Ukraine eskaliert im Donbass: Merkel verschärft Gangart gegen Russland).
Die Prozessionen werden von der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche Moskauer Patriarchats organisiert. Dies ruft, genauso wie überhaupt schon die Idee, einen Friedensmarsch auf Kiew zu veranstalten, vor allem nationalistische Kräfte als Gegner auf den Plan. Mitglieder des Rechten Sektors platzierten sich bereits mehrmals entlang der Routen, zeigten ihre schwarz-roten Fahnen und provozierten die Pilger mit Plakaten und Pöbeleien.
Nationalistische Demonstranten in der Region Poltawa bezeichneten etwa die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Moskauer Patriarchats auf Plakaten als „Fünfte Kolonne des Kreml“ und „bedankten“ sich bei dem Patriarchat „für den Krieg“ (Nato fordert von Russland Abzug von Truppen aus der Ukraine).
Das Kiewer Patriarchat der ukrainisch-orthodoxen Kirche äußerte sich ebenfalls abfällig. Es sei kein Gebet für Frieden, sondern ein „Marsch der russischen Welt“ und des Anti-Maidan.
Der Kreml versuche, die Ukraine zu destabilisieren und künstlich eine politische Krise herbeizuführen. „Wir sind Zeugen, wie eine religiöse Organisation, die ihr geistiges Zentrum im Land des Aggressors hat, eine große Zahl von Gläubigen mobilisiert, sie nach Kiew bringt und das ‚Friedens-Prozession‘ nennt.“ Zu der Kirche gehört etwa jeder fünfte Gläubige in der Ukraine.
2.500 Polizisten sollen dafür sorgen, dass es keine Auseinandersetzungen mit ukrainischen Rechtsradikalen gibt, wenn die Prozessionen in knapp zwei Wochen in Kiew ankommen. Polizisten würden keine Provokationen oder die Verletzung der öffentlichen Ordnung zulassen, versicherte Innenminister Awakow. Die Kiewer Bevölkerung müsse keine politischen Unruhen oder Chaos durch „Titushki“ im Zuge der Prozessionen fürchten.
Die Polizei und die organisierende Kirche rechnen mit rund 20.000 Friedenspilgern in Kiew. Den radikalen ukrainischen Organisationen empfahl Awakow lediglich, ein wenig „herunterzukühlen“.
Die Verantwortlichen der Sicherheitskräfte hätten den kirchlichen Organisatoren „in einfachen Worten klar gesagt, was wir erwarten und wie dies zu tun ist“, erklärte der Minister. „Nicht, dass wir noch solche Ereignisse bekommen wie am 2. Mai in Odessa.“ (Wie die Regierung Kiew die Aufklärung der Brand-Tragödie in Odessa sabotiert (Videos))
Gestern erinnerte der stellvertretende Propaganda-Sprecher des Außenministeriums Mark Toner US-Unternehmen daran, dass es wirtschaftliche und Reputationsrisiken in Zusammenhang mit Geschäften mit Russland gibt, bis Russland die Krim an die Washingtoner Marionettenregierung in Kiew zurückgibt.
Ich sehe die Angelegenheit anders, als das US-Außenministerium. Das einzige Risiko für amerikanische Konzerne in Bezug auf Geschäfte in Russland geht von der US-Regierung aus. Washington will US-Unternehmen bestrafen, es sei denn natürlich, die Unternehmen sind Teil der Firmen-Oligarchie, welcher Immunität gegenüber den Sanktionen gewährt wurde.
Das Risiko liegt bei Russland. Hier einige der Risiken:
– Wenn ein russisches Unternehmen Geschäfte mit einem amerikanischen macht, dann erlangt die amerikanische Firma wirtschaftliche Informationen über Russland, welche an die CIA weitergereicht werden.
– Wenn die russische Zentralbank russische Staatsanleihen verkauft, kann die Wall Street – im Auftrag der CIA – diese Bonds kaufen und sie dann zu unpassender Zeit abstoßen, um Russland in Verlegenheit zu bringen, indem der Preis heruntergetrieben wird. Der Preisrückgang wird dann zu Propaganda-Zwecken genutzt werden, dass Russland in Not ist und seine Bonds wertlos sind.
– Wenn die russische Regierung erlaubt, dass der Rubel in Devisenmärkten gehandelt wird, dann versetzt die russische Regierung Washington in die Lage, gegen Russlands Währung zu spekulieren und ihren Wert herunterzutreiben. Der Rückgang des Rubels wird dann durch die Propaganda verstärkt, dass der Rubel wertlos ist.
– Wenn die russische Regierung ausländische Investitionen gestattet, kann Washington das Geld zu unpassenden Zeiten aus Russland abziehen und folglich die russische Wirtschaft destabilisieren.
Die russische Regierung sollte Washingtons Sanktionen vergessen. Tatsächlich haben die Sanktionen Russland ungemein geholfen. Vor den Sanktionen hatte Washington Russland zum Drittwelt-Lieferant für Rohstoffe gemacht und es war abhängig von ausländischen Importen. Dies war Washingtons Weg, Russland zu kontrollieren. Eine Folge der Sanktionen war, dass Russland eigenständiger geworden ist und sich auf die Produktion für den eigenen Bedarf konzentrierte, anstatt auf die Bedürfnisse des Westens.
Statt sich über Washingtons Sanktionen zu sorgen, sollte die russische Regierung Sanktionen gegen russische Unternehmen erlassen, wenn sie Geschäfte mit den USA machen. Bei ihren Auslandsaktivitäten sind amerikanische Unternehmen Agenten für die CIA und sie sind Agenten im Auftrag von Washingtons Politik zur Destabilisierung Russlands und Chinas.
Dass dies wirklich so ist, zeigt die Geschichte Latein-Amerikas. Jede Reform-Regierung in jedem latein-amerikanischen Land, in dem die USA eine geschäftliche Präsenz hat, wurde destabilisiert und abgesetzt.
Russlands Ziel sollte es sein, sich selbst vom Westen zu isolieren, nicht sich in den Westen zu integrieren. In den Westen integriert zu sein, bedeutet ein Vasallenstaat zu sein. Zusammen umfassen Russland, China und Indien den mit Abstand größten potenziellen Markt der Welt und zugleich das größte geografische Gebiet. Diese drei Länder sollten sich darauf konzentrieren, ihre Volkswirtschaften miteinander zu verbinden und sich vom Westen abschotten.
Moderne Geldtheorie, wie sie mit hervorragenden Ökonomen wie Michael Hudson assoziiert wird, zeigt eindeutig, dass Staaten ihre Infrastruktur und jedwede produktive Investition durch die Schaffung von Geld finanzieren sollte, nicht durch Schuldenaufnahme. Die Aufnahme von Schulden durch die Regierung erlaubt es privaten Banken einfach nur das Geld zu schöpfen und die Schulden müssen mit Zinsen an die Banken zurückgezahlt werden, was die Kaufkraft der Wirtschaft austrocknet. Darüber hinaus können die Schulden in Feindeshand enden und zur Destabilisierung der Wirtschaft eingesetzt werden.
Wenn Russland dem Westen gestattet seine Volkswirtschaft zu kontrollieren, dann kann es Washington auch gleich die Kontrolle über seine Streitkräfte geben.
Zum Unglück für die russische Regierung und das russische Volk, sind Russlands Zentralbank und die neoliberalten Volkswirtschaftler zu naiv und leichtgläubig, um Russland vor der Destabilisierung zu schützen. Bis Russland erheblich bessere wirtschaftliche Beratung findet, bleibt die Zukunft des Landes ungewiss.
Hinweis: In dem weiter oben verlinkten Sputnik-Artikel heißt es: »Toner fügte hinzu, dass Washington ein “klares Signal“ durch “kombinierte Sanktionen, restriktive Maßnahmen und reduzierte diplomatische Betätigung“ in Richtung Moskau gesandt hat, dass es seine Verpflichtungen aus dem Minsker Waffenstillstandsabkommen erfüllen und die “Besetzung der Krim“ beenden solle.«
Ist dies einfach nur schlampige Redaktionsarbeit oder erliegt auch Sputnik Washingtons Propaganda? Russland hat keinerlei Verpflichtung aus dem Minsker Abkommen die Krim an Washington auszuliefern. Darüber hinaus “besetzt“ Russland die Krim nicht. Die Krim hat eine russische Bevölkerung und war Jahrhunderte eine Provinz Russlands. Die Bevölkerung entschied sich bei einem Referendum mit annähernd 100 % für die Rückkehr zu Russland, dem die Provinz von Chruschtschow entrissen wurde, als Russland und die Ukraine noch Teil desselben Landes waren.
Seit dem Platzen der Koalition stehen in der Ukraine die Weichen auf einen Regierungswechsel. Obwohl Premierminister Arseni Jazenjuk das Misstrauensvotum im Parlament überstanden hat, kann er laut dem US-Diplomaten Steven Pifer noch in dieser Woche ausgewechselt werden.
Am Dienstag mutmaßte Steven Pifer, einst amerikanischer Botschafter in Kiew, via Twitter, dass die US-Bürgerin Natalia Yaresko, die jetzt in Kiew als Finanzministerin tätig ist, noch in dieser Woche zur neuen Ministerpräsidentin ernannt wird. Dabei berief sich der Diplomat auf „Berichte aus Kiew“.
Increasing reports from Kyiv that Finance Minister Jaresko will be appointed new #Ukraine prime minister, perhaps as early as this week.
Laut ukrainischen Medien wollen Jazenjuk-Gegner in dieser Woche eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, um über die Entlassung des von Korruptionsvorwürfen geplagten Regierungschefs abzustimmen. Als mögliche Nachfolger gelten neben Yaresko der Parlamentschef Wladimir Grojsman, der frühere Interimspräsident und amtierende Sicherheitsratschef Alexander Turtschinow sowie der ehemalige polnische Vizepremier Leszek Balcerowicz.
Jazenjuk werden Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Ministerpräsidenten demonstrativ zum Rücktritt aufforderte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen.Jazenjuk war einer der führenden Köpfe beim „Euromaidan“, den gewaltsamen Anti-Regierungs-Protesten in Kiew, die im Februar 2014 mit dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch endeten. Nach dem Umsturz trat Jazenjuk an die Spitze der Übergangsregierung.
Nun werden ihm Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Regierungschef demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert hatte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen. Zwei Tage später trat die Fraktion der Partei Samopomitsch aus der Koalition aus, wodurch die Regierung Jazenjuk die Mehrheit im Parlament verlor.
Die jetzige Führung der Ukraine hat das Land geschwächt und ausgeraubt. Nun wird es Jahrzehnte brauchen, die Ukraine wieder aufzubauen, wie der Ex-Regierungschef der Ukraine, Nikolaj Asarow, in einem Interview gegenüber der österreichischen Zeitung Der Standard äußerte.
„Poroschenko und Jazenjuk sind Kleptomanen. Ihr Hörigkeit bei allen Befehlen des IWF hat eine weitere negative Rolle gespielt. Die Ukraine hat nach zwei Jahren der IWF-Ratschläge 34 Prozent ihres BIP eingebüßt, die Einkommen der Ukrainer sind auf ein Drittel gesunken. Die Wirtschaft steht vor dem Aus. Das Rating von Poroschenko und Jazenjuk ist daher verheerend“, zitiert der Standard Asarow.Die USA und die EU hätten ein gespaltenes Land geschaffen, dem diese nun zwischen 20 und 30 Milliarden jährlich einflößen müssten, unterstrich Asarow.
Am 2. Februar 2014 war in der Ukraine ein Staatsstreich vollzogen worden. Die Werchowna Rada (das ukrainische Parlament) hatte Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet, die Verfassung geändert und Präsidentschaftswahlen vorgezogen, bei denen Petro Poroschenko als neuer Präsident hervorging.Die Ukraine befindet sich jetzt faktisch am Rande der Staatspleite. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu, der Wert der nationalen Währung ist auf ein Drittel abgestürzt. Laut jüngsten Umfrageergebnissen sind etwa 70 Prozent der ukrainischen Bürger mit der Lage unzufrieden.
Trotz einem Schuldenschnitt in Höhe von 20 Prozent hat die internationale Ratingagentur Fitch die Ukraine auf die Note C abgewertet. Das bedeutet: „Staatsbankrott unvermeidlich“.
Fitch stufte den langfristigen Ratingstatus der Ukraine von CC auf C, heißt es in der Pressemitteilung der Ratingagentur.Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen, dass Kiew sich mit dem Gläubigerausschuss auf einen Schuldenschnitt in Höhe von 3,8 Milliarden US-Dollar verständigt hatte. Diese Nachricht bewertete Fitch als einen Versuch, dem Staatsbankrott zu entgehen und verwies darauf, dass der Schuldenschnitt materielle Verluste der Besitzer von Wertpapieren nach sich ziehen wird.
Entsprechend der Fitch-Ratingskala steht das Niveau C für „Default unvermeidlich“.
Die Ukraine habe sich Ministerpräsident Arseni Jazenjuk zufolge am Donnerstag mit dem Gläubigerausschuss auf einen Schuldenschnitt in Höhe von 3, 8 Milliarden Dollar und eine Umschuldung verständigt. Die Fristen der Tilgung des übrigen Schuldenteils seien vom Zeitraum 2015-2023 auf 2019-2027 verlegt worden.
Jazenjuk forderte zudem Russland auf, den mit den westlichen Gläubigern vereinbarten Auflagen zu folgen. Moskau hatte Ende 2013 ukrainische Eurobonds für drei Milliarden US-Dollar gekauft und die Ukraine dadurch damals vor der Staatspleite bewahrt. Die Papiere sind Ende 2015 fällig. Moskau weigert sich jedoch, sich an der Umschuldung der Ukraine zu beteiligen, wie Russlands Finanzminister nach Angaben von Bloomberg erklärte.
Die USA planen eine baldige Stationierung von F-22-Kampfjets in Europa mit der Ausrede, die osteuropäischen Länder verteidigen zu wollen.
Die administrative Leiterin der Air Force, Deborah Lee James gab dies bekannt, unterließ jedoch Angaben über die Einzelheiten dieser Maßnahme Washingtons, die genaue Zahl dieser Kampfjets und ihren Stationierungsort. Allerdings sagte James, das dieser Schritt im Einklang mit der jüngsten Forderung des US-Verteidigungsministers Ashton Carter nach einer konsequenten Politik gegenüber Russland erfolgt.
Reuters zufolge beabsichtigen die USA zur Ausführung des Planes „Verteidigung der europäischen Länder“ und angeblich zur Verstärkung des Raketensystems der Nato gegenüber Russland eine größere Zahl von Kampfjets in Europa zu stationieren.
Wegen der Ukraine-Krise haben die Spannungen zwischen Russland und der Nato zugenommen.
Poroschenko warnt vor Gefahr russischen Einmarsches
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat zum Tag der Unabhängigkeit der früheren Sowjetrepublik eindringlich vor der Gefahr eines russischen Einmarsches gewarnt. Der Feind verfolge weiter die Idee eines direkten Angriffs auf die Ukraine, sagte Poroschenko auf dem Maidan in Kiew.
Russland habe an der Grenze zur Ukraine mehr als 50’000 Soldaten stationiert, im Kriegsgebiet Donbass seien 40’000 Kämpfer im Einsatz, darunter 9000 aktive russische Militärangehörige, behauptete Poroschenko. Russland weist solche Vorwürfe zurück.
«Moskau hat den Kämpfern bis zu 500 Panzer, 400 Artilleriesysteme und 950 Schützenpanzer geliefert. Allein in dieser Woche haben drei grosse Kolonnen unsere Grenze in Richtung Luhansk, Donezk und Debalzewe überschritten», sagte Poroschenko. Er kündigte eine weitere Stärkung des Militärs an. Auf dem Maidan marschierten mehr als 2000 Soldaten von der ostukrainischen Kriegsfront.
Heute (am 21.08., AdÜ) haben Regierungsvertreter Noworossijas eine Pressekonferenz abgehalten, um vor der großen Gefahr eines Angriffs der Ukronazis auf Noworossija in naher Zukunft zu warnen. Ich habe unser Übersetzerteam und Freunde gebeten, das Video dieser Pressekonferenz mit Untertiteln zu versehen und hoffe, es in den nächsten 24 Stunden oder früher zu haben.
Einzigartig an der Pressekonferenz war, dass Eduard Basurin, der stellvertretende Verteidigungsminister und Sprecher der Streitkräfte Noworossijas, eine Karte zeigte, die er als den ukrainischen Angriffsplan bezeichnete:
Während ich nicht eine Sekunde daran zweifele, dass die Leute von Noworossija eine ziemlich perfekte Aufklärung darüber haben, wie die Lage in der nazibesetzten Ukraine ist und wie die Pläne der Junta aussehen (all das mit freundlichen Grüßen von der russischen GRU), muss ich sagen, dass das, was diese Karte zeigt, ziemlich vorhersehbar ist und sich nicht wesentlich von dem unterscheidet, was die Ukronazis letztes Jahr versucht haben: Donezk umzingeln und von Lugansk abschneiden, und die Kontrolle entscheidender Teile der ukrainisch-russischen Grenze (wenn nicht der ganzen) zu übernehmen. Basurin nannte auch die Zahlen für die Juntakräfte, und sie stimmen mit dem überein, was andere, Cassad eingeschlossen, berichtet haben. Die Truppen der Ukronazis sind sicherlich zahlenmäßig stark.
Basurin warnte ebenfalls, dass dem Angriff eine False-Flag-attacke vorausgehen würde, die von der Junta organisiert, aber Noworossija zur Last gelegt würde. Auch das ist nichts Neues.
Um ehrlich zu sein, wir alle sind es schon gewöhnt, wegen eines drohenden Ukronazi-Angriffs „Wolf!“ zu rufen. Ein solcher Angriff droht tatsächlich schon seit langer Zeit, und die kriegerische Rhetorik der Junta hat dieses Gefühl bevorstehender Gefahr nur verstärkt. Außerdem hat der jüngst erfolgte Besuch des britischen Verteidigungsministers in Kiew die Dinge nur verschlimmert, weil die Junta immer etwas Hässliches tut, wenn westliche Würdenträger Kiew besuchen. Wenn man dann noch hinzuzählt, dass Poroschenko nächste Woche seine deutschen und französischen Gegenstücke treffen soll, wird das Gefühl der Krise allgegenwärtig. Und das ist logisch.
Während die Spannungen echt sind und klar der Wirklichkeit entspringen, gibt es doch nichts Neues hier, ehrlich. Man könnte genausogut sagen, dass diese ganze Panik nur der übliche Alltag ist und dass es so bleiben wird, bis das Regime von Nazifreaks in Kiew endlich durch etwas mehr oder weniger Zivilisiertes ersetzt wird. Das wird unvermeidlich geschehen, aber, leider, nicht in naher Zukunft.
Gestern tauchte ein Gerücht auf, Noworossija würde planen, ein Referendum zu organisieren, um sich Russland anzuschließen. Ich weiss nicht, ob dieses Gerücht auf Wahrheit beruht oder nicht, aber ich möchte anmerken, dass ein Gerücht dieser Art durchaus als perfekter Vorwand für einen Angriff der Ukronazis dienen könnte.
Mir ist klar, dass irgendetwas nachgeben muss, und bald. Die ukrainische Wirtschaft ist tot, die Vorratslager an grundlegenden Waren und für die Energie für den kommenden Winter sind leer, das Land liegt in Ruinen und die sozialen Spannungen steigen überall an. Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass in Kiew ein Regimewechsel vor nicht wenigstens einem weiteren Angriff auf Noworossija stattfindet. Die Junta hat wirklich nichts mehr zu verlieren, und sammelt eine große Angriffsmacht, gleich, wie schlecht vorbereitet diese Truppe ist, weil es theoretisch sein könnte, dass ein solcher Angriff Russland in den Krieg zieht und dadurch die Ukronazi-Junta in Kiew rettet.
Niemand in Kiew denkt ernsthaft, dass sie Donezk oder Lugansk besetzen oder den Donbass befrieden könnten. Alle geben etwas anderes vor, aber das wird nicht passieren. Jeder in Kiew ist sich völlig der Tatsache bewusst, dass der Donbass für immer verloren ist. Daher wiederhole ich es noch einmal: das wirkliche Ziel eines Angriffs wird es nicht sein, Noworossija ‘zurückzuerobern’, sondern, Russland in den Donbass zu ziehen. Wie?
Nun, theoretisch hätte, wenn die Junta genug Männer und Gerät losschickt, um die Verteidigung Noworossijas zu überwältigen, und wenn es diesen Kräften gelingt, Donezk und Lugansk einzukreisen, Russland dann wirklich keine andere Wahl als einzugreifen. Natürlich würden die Russen die Ukronazi-Truppen leicht schlagen, in 24 Stunden oder weniger, aber in diesem Moment wäre das Naziregime in Kiew gerettet: es wäre im Stande, die volle Mobilisierung zu erklären, für jedes Problem Russland verantwortlich zu machen, jeden Widerstand noch brutaler niederzuschlagen als bisher und alle US-Alliierten politisch zwingen, dem Regime in Kiew zu helfen. Das Regime selbst wäre, nebenbei, sicher, denn, anders als viele hoffen, würden die Russen nicht weit über die jetzige Kontaktlinie hinaus drängen. Sie werden höchstens Mariupol und/oder Slawjansk/Kramatorsk befreien, als ‘Strafe’ für den Angriff der Ukronazis. Die Junta in Kiew bleibt sicher, jedenfalls von den Russen.
Die wirkliche Gefahr für die Junta ist nicht das russische Militär, sondern die enttäuschte und verarmte ukrainische Bevölkerung, der das Regime direkt gegenübersteht, außer, die Russen intervenieren. Und solnage die Lage so bleibt, ist ein Angriff der Ukronazis jederzeit möglich. Angefangen jetzt.
Der Ost-West-Konflikt scheint wieder aufzuleben – und er nimmt an Intensität zu. Experten warnen schon lange vor einer explosiven Situation. Jetzt spricht ein Autorenteam des European Leadership Network (ELN) in London offen aus, was viele insgeheim fürchten:
Russland und die Nato bereiten sich aktiv auf eine mögliche militärische Konfrontation vor.
Die jüngsten Manöver zeigten, dass beide Seiten mit Blick auf die Fähigkeiten der jeweils anderen Seite trainierten – und vermutlich sogar mit Kriegsszenarien im Hinterkopf, so die Sicherheitsexperten des ELN in einer am Mittwoch veröffentlichten Analyse.
„Profil der Übungen hat sich verändert“
Die Organisation ist ein vor wenigen Jahren gegründetes Netzwerk bekannter Sicherheitspolitiker. Ihr Ziel ist eine atomwaffenfreie Zukunft. Eines der Mitglieder ist der frühere Bundesverteidigungsminister Volker Rühe.
Die Übungen gäben Anlass zur Sorge und trügen mit dazu bei, die durch den Ukraine-Konflikt entstandenen Spannungen in Europa aufrechtzuerhalten, so die Experten. Dazu kommt die Nato-Osterweiterung (siehe Grafik am Ende des Artikels), die Russland in den vergangenen Jahren immer wieder erzürnt und verunsichert hat.
„Wir behaupten nicht, dass die Führung einer Seite entschieden hätte, in den Krieg zu ziehen oder dass ein militärischer Konflikt unausweichlich wäre – aber dass es Tatsache ist, dass sich das Profil der Übungen verändert hat“, schreiben die Sicherheitsexperten.
Auch wenn es von Beteiligten anders dargestellt werde, deuteten Art und Ausmaß von Manövern klar darauf hin, dass Russland sich „auf einen Konflikt mit der Nato“ und die Nato sich „auf eine mögliche Auseinandersetzung mit Russland“ vorbereite.
Nato-Sprecherin: „irreführend“
Die Nato dementierte die Ergebnisse der Autoren umgehend: Eine Sprecherin kritisierte, in der Analyse würden „in irreführender Weise“ Nato-Manöver mit denen Russlands gleichgesetzt. Sie bezeichnete die Aktivitäten des westlichen Bündnisses als angemessene Reaktion auf die „zunehmende russische Aggressivität“ und als defensiv.
„Die Nato sucht keine Konfrontation mit Russland“, kommentierte die Sprecherin. Das Bündnis habe zwei Jahrzehnte lang versucht, mit Russland ein kooperatives Verhältnis aufzubauen. Nun aber habe Russland mit Gewalt Grenzen verändert. Das Land unterstütze die Separatisten in der Ukraine und drohe zudem damit, an Bündnisgrenzen Atomwaffen zu stationieren. Aus Moskau liegt keine Reaktion vor. Sie dürfte aber ähnlich ausfallen – zumindest offiziell.
Um folgenschwere Missverständnisse zu vermeiden, empfiehlt das Autorenteam des ELN, zumindest den Informationsaustausch über die Manöveraktivitäten zu intensivieren. Zudem müsse auf politischer Ebene fortlaufend eine Risiko-Nutzen-Analyse zu Übungen in Grenzgebieten erfolgen, heißt es.
Kriminelle Gruppierungen in der Ukraine suchen derzeit nach Möglichkeiten für den Schmuggel von Ereignissen der ukrainischen Rüstungsindustrie nach Russland. „Damit verstoßen sie gegen das Verbot der Kooperation mit Russland in dieser Branche“, teilte der staatliche Rüstungskonzern Ukroboronexport am Donnerstag in Kiew mit.
Ukroboronprom habe bereits die Justiz 40 Mal über solche Fälle alarmiert. Bislang seien 20 Strafverfahren eingeleitet worden. Nach Angaben des Konzerns wurde seine militärtechnische Zusammenarbeit mit Russland 2014 – gleich nach Beginn der Kampfhandlungen im Osten der Ukraine – eingestellt. „Der Austausch von Technologien und Erfahrungen sowie die Produktionskooperation wurden auf null reduziert. Zugleich wurde ein umfangreiches Programm zum Ersetzen russischer Originalteile durch die eigene Produktion gestartet“, hieß es.
Präsident Petro Poroschenko hatte im Juni vergangenen Jahres die Kooperation in militärtechnischem Bereich mit Russland komplett einstellen lassen.
Die Ukraine wird keine positiven Änderungen mit denjenigen Politikern erzielen, die zurzeit ihre Kandidatur für das höchste Staatsamt des Landes vorschlagen können, wie der ehemalige Premierminister der Ukraine, Nikolai Asarow, zu den Ergebnissen einer Umfrage auf Facebook schrieb.
Die Umfrage wurde vom Kiewer Meinungsforschungsinstitut KMIS durchgeführt.
„Was die ersten zwei Kandidaten (Petro Poroschenko und Julia Timoschenko-Red.) anbelangt, so haben ihre Erfahrungen als Machthaber bereits gezeigt, dass sie die Ukraine nur endgültig ruinieren und ihr den Todesstoß geben können.“
Seiner Ansicht nach besitzt nur der Fraktionschef des „Oppositionellen Blocks“ Juri Boiko die notwendigen Eigenschaften, Kenntnisse und Erfahrungen im Verwaltungsbereich, um die Situation im Land stabilisieren zu können.Über die anderen auf der Liste stehenden Politiker hat der Ex-Premier nichts Besonderes zu sagen. Ebenso gut könnte KMIS die Familiennamen der Präsidentschaftskandidaten aus einem Telefonbuch nehmen.
Laut Asarow hat das Land mit dieser Kandidatenliste keine Perspektiven.
Amerikanische und litauische Soldaten bei einer Übung in der Ukraine
– Die USA weiten ihren militärischen Ausbildungseinsatz in der Ukraine aus.
Nach Mitgliedern der Nationalgarde sollten ab Herbst auch dem Verteidigungsministerium unterstehende Soldaten geschult werden, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, am Freitag in Washington mit. Die Ausbildung erfolge im Westen des Landes, nahe der Grenze zu Polen. Wieviele Kräfte das zusätzliche Programm umfassen soll, wurde nicht genannt.
Russland ist gegen den Einsatz von US-Militärausbildern in der Ukraine. Die Regierung in Moskau wirft der Ukraine vor, eine Offensive im Donbass vorzubereiten.