#GEZ: Finanzämter können verweigerte “Rundfunkgebühren” einfach von der Steuer einbehalten


Die Klage einer GEZ-Verweigerin, deren fällige “Beiträge” vom Finanzamt einfach mit der Steuer verrechnet wurden, hat das angerufene Finanzgericht abgewiesen.

Begründung in Kurzform:

  • Es spielt keine Rolle, ob die Einziehung unrechtmäßig ist, weil die Klärung nicht Sache des Finanzgerichtes ist
  • ob Bescheide über die Rundfunkbeiträge zulässig sind oder nicht, müssen Verwaltungsgerichte klären

Möge sich jeder selbst seines gesunden Menschenverstandes bedienen und die Juristerei beiseite lassen. Mussolini beschrieb den idealen Faschismus als Verschmelzung von staatlichen Interessen und denen der Konzerne. Die Gebühreneintreiber sind laut Rundfunkstaatsvertrag keine staatlichen Behörden. Wie also nennt man diese Praxis der “Gebührenerhebung”, die angeblich keine Steuern sein sollen und doch vom Staate notfalls mit allen Mitteln eingetrieben  werden?

In zwei Entscheidungen hat sich das Finanzgericht mit der Beitreibung von Rundfunkbeiträgen im Wege der Zwangsvollstreckung befasst.

In dem Verfahren 11 K 11123/16 hatte die Finanzbehörde die offenen Rundfunkbeiträge bei der Klägerin im Wege der Verrechnung mit Steuerguthaben beigetrieben. Hiergegen wandte sich die Klägerin mit ihrer Fortsetzungsfeststellungsklage, mit der das Gericht feststellen sollte, dass die Pfändungs- und Einziehungsverfügung betreffend die Rundfunkbeiträge rechtswidrig gewesen sei. Der 11. Senat des Gerichts hat mit Urteil vom 24. August 2016 die Klage als unzulässig abgewiesen. Es fehle an einem berechtigten Interesse der Klägerin an einer solchen Feststellung, weil sie selbst bei Feststellung der Rechtswidrigkeit der Pfändungs- und Einziehungsverfügung nicht die Rundfunkbeiträge zurückerhalten könne. Vielmehr sei eine Rückzahlung nur dann möglich, wenn die Rechtswidrigkeit der der Vollstreckung zugrundeliegenden Bescheide über den Rundfunkbeitrag festgestellt worden sei. Dies zu klären sei allerdings nicht Sache des Finanzgerichts, sondern müsse vor den insoweit zuständigen Verwaltungsgerichten mit einer Klage gegen die Beitragsbescheide verfolgt werden. Außerdem könne die Klägerin die Rückzahlung des Rundfundbeitrags nicht vom beklagten Finanzamt, sondern nur vom Gläubiger des Rundfunkbeitrags verlangen. Dieses Urteil ist mittlerweile rechtskräftig, nachdem der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 18.1.2017 (Az. VII B 152/16) die gegen das Urteil erhobene Nichtzulassungsbeschwerde als unbegründet zurückgewiesen hat.

In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, in dem sich die Antragstellerin gegen die Vollstreckung von Rundfunkeiträgen wandte, hat das Gericht mit Beschluss vom 16. November 2016 (11 V 11240/16) entschieden, dass zwar die Finanzbehörde “im Zweifel” den Zugang von Verwaltungsakten wie einem Rundfunkbeitragsbescheid nachzuweisen hat. Jedoch müssen nach dem Beschluss berechtigte Zweifel erkennbar sein, dass die auf der Erfahrung des täglichen Lebens beruhenden Vermutung, eine gewöhnliche Postsendung habe den Empfänger auch tatsächlich erreicht, nicht zutrifft. Das einfache Bestreiten, gleich mehrere Leistungsbescheide nicht erhalten zu haben, sei im konkreten Fall nicht glaubhaft, da es der Antragstellerin in ihrem gesamten Verhalten ganz offenkundig darum gegangen sei, sich hartnäckig der Verpflichtung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags zu entziehen.

Diese Verpflichtung sei, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Grundsatzurteil vom 18. März 2016 (6 C 6/15) ausdrücklich festgestellt habe, rechtmäßig und verstoße insbesondere nicht gegen grundrechtliche Bestimmungen. Da ein Vorgehen gegen die Zahlungspflicht als solche keinen Erfolg verspreche, bestehe der einzige Weg für die Antragstellerin darin, die Vollstreckung möglichst lange aufzuschieben oder zu verhindern. Hierfür biete es sich insbesondere an, den Zugang der Festsetzungsbescheide der Rundfunkanstalt zu bestreiten, worauf in einschlägigen Internetforen ausdrücklich hingewiesen werde. Da die Zahl der sich aktiv gegen die Beitragsentrichtung richtenden Haushalte in Deutschland vergleichsweise gering sei, erscheine es als umso weniger glaubhaft, wenn eine den Beitrag verweigernde Person behaupte, „zufällig“ gleich mehrere Festsetzungsbescheide nicht erhalten zu haben, obgleich vom Regelfall abweichende Umstände wie z.B. ein Umzug im fraglichen Zeitraum oder der Nichtzugang anderer Behördenpost nicht vorgetragen würden. Folglich sei vom Zugang des Bescheides auszugehen. Aus diesem Grunde hat der Senat den Antrag abgewiesen.

Quelle: Finanzgericht Berlin Brandenburg

Quelle: http://opposition24.com/gez-finanzaemter-rundfunkgebuehren-steuer/308721

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Fulford: Teil 2 / Part 2 –


Versuche der Khasarischen Mafia zum Start des 3. Weltkriegs wurden in Syrien und Nord-Korea gestoppt

Teil 1 ist hier zu finden: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/04/18/deutsch-%e2%88%92-benjamin-fulford-17-april-2017-teil-1-part-1/

Teil 2 / Part 2 – Es ist sicher, dass die Republik der Vereinigten Staaten von Amerika vom Rest der Welt fortgesetzte Unterstützung erhalten wird, die von den Zionisten betriebene USA-Corporation jedoch nicht. Der ganze Planet ist krank und müde aufgrund ihres anti-sozialen und kriminellen Verhaltens. Die Anzeichen dafür sind inzwischen überall sichtbar.

Nachdem Donald Trump in der letzten Woche versucht hatte, den dritten Weltkrieg zu starten, wurde er gezwungen zu sagen „wir marschieren nicht in Syrien ein.“ Bei dem Treffen der G7 in Sizilien, dass für 26. und 27 Mai geplant ist, wird ihm kein Gespräch mit dem Papst gewährt werden, was ein sicheres Zeichen für seine Isolation ist, sagen Pentagon-Quellen. Der Japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, dem vor kurzem ebenfalls eine Audienz beim Papst verweigert wurde, offenbarte sich in der letzten Woche wieder einmal als zionistischer Sklave, als er davon sprach, Nord Korea habe mit Sarin beladenen Rakete nach Japan geschickt.

„Israel wurde herausgestellt als Verursacher der Falsch-Flaggen-Attacke auf Syrien, zusammen mit dem ehemaligen CIA-Chef John Brennan, sowie John McCain und H.R. McMaster, die ihren Saudischen und Israelischen Meistern zuarbeiten“, bemerkten Quellen des Pentagons.

„Der zionistische ‚Bad Boy‘ Jared Kushner könnte demnächst ins Visier der Ermittler geraten aufgrund seiner Beziehungen zu Bibi Benjamin Netanyahu, Russland, George Soros, Goldman Sachs, Henry Kissinger und Rupert Murdoch, erklären die Quellen. Der folgende Artikel über Trumps zionistischen Schwiegersohn Kushner zeigt dessen wahre Agenda:
https://mainerepublicemailalert.com/2017/04/16/kushner-coup-inside-trump-white-house/

Darin wird erwähnt, Kushners „Verbindung zur Chabad-Sekte im College war ein besonders wichtiger Bestandteil  seines Lebenslaufs“ und dass „die Chabad-Lubavitch-Sekte eine extreme radikale Organisation sei, die dogmatische Endzeit-Prophezeiungen verbreitet, welche für die Jüdische Rasse überwältigend vorteilhaft sind.“  Kushner ist auch fast sicher ein Satanist, denn warum sollte er sonst das dreifache des Preises für den Kauf eines Gebäudes mit der Hausnummer 666 zahlen? 

Japanische Nachrichtendienste ihrerseits sagen, die wahre Quelle der Probleme wäre eine von den Satanisten kontrollierte Denkfabrik mit der Bezeichnung CSIS (Center for Strategic and International Studies) an der Georgetown-Universität, und sie schlagen vor, diese Institution stillzulegen, als schnellste Maßnahme zur Beendigung des weltweiten Terrorismus.

Doch zuerst ist Goldmann Sachs ins Visier geraten, sagen Pentagon-Quellen und bemerken, „Goldmann hätte eine riesige Investition (bet) getätigt und könne von höheren Ölpreisen enorm profitieren, jedoch pleite gehen, wenn es keine Invasion nach Syrien gibt.“

Trump ist wegen seiner Attacke auf Syrien eines Kriegsverbrechens schuldig, da er eine souveräne Nation angriff, ohne die Zustimmung des Kongresses oder der Vereinten Nationen eingeholt zu haben. „Den ‚War Powers Act‘ zu verletzen ist Grund für eine Amtsenthebung“, erklären CIA-Quellen.

Der vorgespiegelte Grund für diesen illegalen Sarin-Gasangriff, angeblich durch die Syrische Regierung, wurde inzwischen „vollständig als inszeniert entlarvt.“  Ein Interview mit dem Syrischen Präsidenten Bashar Assad durch die Französische Nachrichtenagentur AFP, das landesweit in den Firmen-Medien wie CNN, Bloomberg, Reuters usw. gezeigt wurde, stellt auch für die wenigen zionistischen Cola-Trinker da draußen klar, dass das vollständige terroristische Daesh-Sarin-Geschäft durch Mächte aus dem Westen betrieben wird. Das Interview ist hier zu sehen:
http://sana.sy/en/?p=104255

Der Westen war nicht dazu bestimmt, immer nur fortgesetzten Krieg, Falsch-Flagge-Attacken, Fake News, Terrorismus,  Drogenhandel usw. zu repräsentieren. Der Westen, in dem ich aufwuchs, und den mein Vater als Kanadischer Diplomat repräsentierte, sollte für Weltfrieden, Demokratie, Menschenrechte, Freie Presse, Beendigung der Armut, Umweltschutz und dergleichen mehr stehen. Dazu wird es wieder kommen, sobald das terroristische zionistische oder Khasarische Biest endlich erledigt ist.

Quellen des Pentagon erklären, die „Großen Drei, nämlich China, Russland und die USA kooperieren mit Nord-Korea, Syrien, der Ukraine und Daesh, um den globalen Währungs-Neustart einzuführen.“

Teil dieser Bemühungen ist eine fortgesetzte Kampagne, die den Zionisten, d.h. der Khasarischen Mafia, die Zufuhr von Drogengeldern abschneiden soll. Mit diesem Ziel wurde eine „CIA-Anlage in Afghanistan mit einem nuklearen Sprengsatz zerstört, um den Dogenhandel dort zu beenden.“  Ebenso wurden in der letzten Woche US-Truppen zum ersten Mal seit 1994 nach Somalia geschickt, um die Infiltration von Daesh und Israel in Ost-Afrika zu beenden, berichten die Pentagon-Quellen.

Es ist auch bemerkenswert, dass die Bemühungen der Khasaren nachlassen, den vorgetäuschten Kalten Krieg mit Russland aufrecht zu erhalten, und dass der G7-Gipfel trotz dahin gehender Anstrengungen der Zionisten sich weigerte, Sanktionen gegen Russland zu verhängen.

Statt dessen ist die Tatsache, dass Ostern sowohl für die Westliche als auch für die Orthodoxe Christenheit auf den 16. April fiel ein Zeichen dafür, dass ein neues Zeitalter des Friedens und des Wohlstands heraufzieht.

Ein Schlüssel dazu ist, den Khasaren ihre letzte und größte Ursache der Macht zu nehmen, nämlich ihre Kontrolle darüber, US-Dollars, Yen und Euros aus dem Nichts erschaffen zu können. Henry Kissinger ist derjenige, der die Master-Codes besitzt, damit diese Währungs-Magie stattfindet. Deswegen ist er zurzeit der am meisten gesuchte Mann auf der Welt, solange er nicht getötet oder gefasst ist, danach muss das System geschlossen und neu gestartet werden.

Seien sie versichert, dass alle bösen Jungs gefasst werden. George Soros, John Kerry, David Rockefeller, Barack Obama, Hillary Clinton, Bill Clinton, usw., sie alle verschwinden von der Bildfläche.

Wir sehen auch zum ersten Mal die lang erwarteten Verhaftungen von US-Regierungsbeamten, die wegen Hochverrats angeklagt sind. In dieser Sache wurde die Angestellte des Clinton-Außenministeriums Candace Marie Clairebourne des Hochverrats angeklagt, das bedeutet, sie nahm Bestechungsgelder von den Chinesen an im Austausch gegen US-Staatsgeheimnisse. Ermittler sagen, dies wäre „der erste Fall von vielen“, die der Justiz übergeben werden.
http://yournewswire.com/clinton-employee-arrested-treason/

Es ist wesentlich, die Fäulnis aus dem System herauszunehmen, aber wir müssen auch daran arbeiten, den Planeten darauf einzustellen. Die White Dragon Society wird in der nächsten Woche einer Person (nicht Kissinger) einen Brief aushändigen, die ebenfalls den Schlüssel zum Start des soliden und sofortigen Verfahrens hat, diesen Planeten in ein Paradies zu verwandeln. Wir hoffen, eine positive Antwort zu erhalten.

Die Richtung zu ändern, in die sich der Planet bewegt, gleicht dem Vorgang, einem Supertanker auf See einen neuen Kurs zu geben. Es muss in einer Weise getan werden, die das Schiff nicht kippen lässt. Aus dem Grund geben wir keine genauen zeitlichen Angaben für eine Ankündigung. Wir sind aber sicher, dass die guten Jungs gewinnen und die Menschheit befreit wird.

Quelle: Antimatrix.org  http://antimatrix.org/Convert/Books/Benjamin_Fulford/Benjamin_Fulford_Reports.html#Khazarian_mafia_attempts_to_start_World_War_3_2017_04_17
Übersetzung: mdd

Quelle: https://nebadonia.wordpress.com/2017/04/19/fulford-teil-2-part-2/

Gruß an die Denkenden

TA KI

 

Die Kirche mobilisiert die Antifa!


Schon einmal hat die Kirche in Deutschland eine unrühmliche Rolle gespielt und mit dem Teufel paktiert. Das scheint sich jetzt zu wiederholen:

Lage. Ein buntes Zeichen gegen die AfD wollten die Jusos in Lage setzen. Mehrere 100 Menschen protestierten am Dienstagabend gegen den Auftritt von Marcus Pretzell, den Landesvorsitzenden der AfD.

Die Kirchen hatten in den Ostergottesdiensten dazu aufgerufen, in Demold hatte ein Besucher die Kirche allerdings unter Protest verlassen…

http://www.lz.de/lippe/lage/21754444_Jusos-organisieren-in-Lage-Proteste-gegen-die-AfD.html

Immerhin ist ein „schwarzes“ Schaf aus der Reihe getanzt, doch die überwiegende Mehrheit hat die Hetze von der Kanzel einfach gottgegeben hingenommen.

Es ist wirklich höchste Zeit, diesen antichristlichen Saustall zu verlassen, schließlich paktiert die Kirche nicht nur mit den Linksfaschisten sondern auch mit dem Islam.

Quelle: https://brd-schwindel.org/die-kirche-mobilisiert-die-antifa/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Buchvorstellung „Eine weiße Rose für mein Deutschland“ Jens Stubbe & Verleger Reiner Elmar Feistle


Torus.tv

 

Gruß und danke an Reiner Elmar Feistle

Hier erhalten Sie das Buch:

http://honigmann-shop.de/epages/fde5dcb1-0624-41d1-8f2b-364e0ed5db22.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/fde5dcb1-0624-41d1-8f2b-364e0ed5db22/Products/0017

TA KI

John Embry: Verzweifelte Hintergrundmächte handeln immer durchsichtiger


John Embry im Gespräch mit Eric King von King World News,
veröffentlicht am 18.04.2017

 

John Embry: »Eric, es macht den Anschein, dass die Hintergrundmächte zusehends verzweifeln und immer durchsichtiger handeln, während die Lage sich wirtschaftlich, finanziell und geopolitisch weiter verschlimmert. Gefälschte Regierungsstatistiken, Fake-News und manipulierte Märkte intensivieren sich in einem Ausmaß, dass es selbst George Orwell überwältigt hätte.

Das Geschehen am Aktienmarkt am Montag war ein Paradebeispiel. Nach einer sehr schwachen, vergangenen Woche und den düsteren Nachrichten über das Wochenende, legte der DOW am Montag wundersamerweise über 180 Punkte zu. Dies zeigt mir, dass die Autoritäten glauben, sie könnten eine Korrektur nicht zulassen, weil diese sich – mit Blick auf die historische Überbewertung, die sich abschwächende Wirtschaft und einem sich verschlechternden Profitbild – ganz leicht zu einer Panik ausweiten könnte.

Hinzu kommt das Problem des Zustands der Rentenfonds in Nord-Amerika, welche trotz haarsträubend überpreister Aktien- und Immobilienmärkte und unhaltbar niedriger Zinsen massiv unterfinanziert sind. Wenn diese drei primären Anlageklassen spürbar von ihren aktuellen Niveaus fallen sollten, dann würde es zu einer Rentenkrise kommen, wie es sie noch niemals zuvor gegeben hat.

In Sachen US-Wirtschaft stützen die meisten der kleineren Zahlen, mit denen ich mich beschäftige, die von der Regierung berichteten Zahlen überhaupt nicht. Einzelhandelsumsätze sind schwach und sie sind eine extrem wichtige Komponente der US-Wirtschaft. Das Gemetzel im Bereich der Geschäfte vor Ort ist alarmierend – überall schließen die Läden. Die durch zweitklassige Autokredite hochgradig aufgeblähten Autoverkäufe haben eindeutig ihren Höhepunkt überschritten und die Lagerbestände nehmen zu. Praktisch alles weist auf den Eintritt in eine rezessive Periode hin, wenn wir nicht gar bereits mittendrin sind.

Gold und Silber hingegen darf niemals gestattet werden die Realität widerzuspiegeln, denn das ganze Ponzi-Schema der modernen Finanzwelt würde sich dann ganz schnell in Wohlgefallen auflösen. Entsprechend wurden Gold und Silber, da sie vergangene Woche kurz vor großen Ausbrüchen standen, in dieser Woche aggressiv in den Papiermärkten angegriffen.

Der Open Interest bei Silber an der COMEX steht jetzt auf einem Allzeithoch – trotz der Tatsache, dass das Metall mehr als 60 Prozent unterhalb seines Hochs von vor 6 Jahren steht und die billigste echte Wertanlage der Welt ist. Derweil wurde Gold an der COMEX hart getroffen, als innerhalb von nur 22 Minuten ganze 22.000 Kontrakte im Wert von $ 3 Milliarden an fiktivem Gold verkauft wurden. Aber der Versuch schlug zurück, denn der Goldpreis stieg wieder deutlich.

Diese grotesken Verkäufe kommen nicht von jemandem, der versucht seine Gewinne zu maximieren, sondern sie sind eine eindeutige Darbietung offener Manipulation. Die gute Nachricht ist, dass beide Metalle ihre Rallye wieder aufgenommen haben, trotz der extremen Bemühungen des Anti-Gold-Kartells sie vom Radar der Investoren fernzuhalten. Investoren müssen die Propaganda ignorieren und sich auf die wirklichen Fundamentaldaten konzentrieren.

Gold und Silber sind historische Wertanlagen und bemerkenswert preiswert – angesichts der Finanzanlagen-Inflation, welche die Aktien, Bonds und Immobilien auf letztendlich unhaltbar hohe Preise gehoben hat. Ein weiser Investor würde weiterhin in Edelmetalle diversifizieren und dazu in die hochqualitativen Unternehmen, welche die Metalle aus dem Boden holen.«

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>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2017/04/john-embry-verzweifelte-hintergrundmaechte-handeln-immer-durchsichtiger/

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Gruß an die Aufklärer

TA KI

Die Geschichte hinter der Geschichte (!!!) False Flag + Lügen + Manipulation der Medien


Frubi TV

Gruß an die Erkennenden

TA KI