George Floyd Märtyrer? – deutsch


In diesem Video berichtet Candace Owens, eine eine US-amerikanische Aktivistin kritisch über ihre Meinung zu George Floyd und seiner kriminellen Vergangenheit.

Gruß an die Mundtoten

TA KI

„Die Deutschlandfrage ist nicht geklärt“ – Politikwissenschaftler Alexej Fenenko im Gespräch


Ist Deutschland souverän? Zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes stellt Margarita Bityutski diese Frage an den russischen Politikwissenschaftler und Mitglied des Russischen Sicherheitsrates Alexej Fenenko. Welche Einschränkungen muss die Bundesrepublik Deutschland bis heute hinnehmen? Wie sehr wird sie von den Siegermächten kontrolliert? Gilt tatsächlich noch immer Besatzungsrecht in Deutschland? Und ist die Feindstaatenklausel in der UNO-Satzung wirklich obsolet?

Gruß an die Erwachenden

TA KI

The Storm in The Blood AdrenoChrome


Adrenochrom  –Trinkt die „Elite“ Menschenblut, um high zu werden?

Netzwerk der Eliten: Hollywood, Adrenochrom und die vermissten Kinder aus den Tunneln (Video)

Die Welt fühlt mit den befreiten Kindern aus dem Untergrund. Doch viele glauben noch immer, dass es sich bloß um eine Verschwörungstheorie handelt, weil die Informationen nur sehr dürftig sind und manchmal natürlich auch widersprüchlich.

Eine große Zahl dieser Kinder könnte sich möglicherweise noch immer im Untergrund befinden, weil sie aus medizinischer Sicht einfach noch nicht so weit sind, an die Oberfläche gebracht zu werden.

Jedoch nähren sich mehr und mehr die Beweise, dass die Dimension der Verbrechen viel grösser ist, als vermutet. Erste konkrete Informationen liefert Sarah Westall, Journalistin der Wahrheitsbewegung, die sich schon in der Vergangenheit um das Schicksal von sexuell missbrauchter Kindern gekümmert hat. Von Frank Schwede

Auch Sarah Westall plagen noch immer Zweifel. Sie würde beispielsweise gerne hören, dass die Aktionen in den DUMBS, den Untergrundeinrichtungen, tatsächlich stattfinden – denn sie weiß, dass in zahlreichen dieser Stützpunkte bis zu zehntausend Kinder auf grausame Weise eingesperrt sind.

Westall nennt diese Kinder Maulwurfkinder, weil sie im Untergrund leben, weil sie selten oder nie das Tageslicht zu Gesicht bekommen. Sie leiden nicht nur unter Vitamin D Mangel, auch ihre Augen können sich nur schwer dem Licht anpassen. Eine große Zahl dieser Kinder lebt nach Aussage von Sarah Westall bereits in der fünften Generation in den DUMBS.

Es muss also davon ausgegangen werden, dass sich noch immer viele Kinder im Untergrund befinden – das aber aus gutem Grund. Wenn ein Mensch lange Zeit in einem dunklen Raum ohne Sauerstoff gelebt hat, kann er nicht einfach so dem Tageslicht und einem hohen Sauerstoffgehalt ausgesetzt werden. Das heißt, der Körper muss sich langsam an diese neue Situation gewöhnen – vergleichbar mit dem Symptom der Höhenkrankheit oder dem Auftauchen aus extrem tiefen Gewässern.

Mittlerweile liegen Informationen der Nationalgarde aus Michigan vor, dass eine große Zahl von Notfalleinrichtungen überhaupt nicht für die Versorgung von COVID-19-Patienten eingerichtet wurde, sondern dass sich das Personal dieser Einrichtungen ausschließlich um traumatisierte und verletzte Kinder kümmert.

In diesen Einrichtungen befinden sich unter anderem Etagenbetten mit drei Schlafplätzen, was darauf schließen lässt, dass die Schlafplätze für Kinder bestimmt sind und nicht für Coronapatienten.

Allerdings ist bis heute unklar, wie viele Kinder im Rahmen dieser Spezialoperation gerettet wurden. Nach Informationen von Timothy Holmseth soll sich die Zahl auf rund 50.000 Kinder belaufen, allerdings gibt es auch Zahlen die darauf hinweisen, dass es allein pro Bundesstaat schon durchschnittlich 10.000 Kinder sein könnten (Neues über Kinder in Tunneln und deren Rettungsaktion aus den Untergrundstädten der Eliten (Videos)).

Viele Fotos verletzter Kinder kommen aus unbekannter Quelle

Viele Menschen zweifeln noch immer, dass die Geschichte wahr ist. Das geht auch deutlich aus den Kommentaren im Netz hervor. Diese Menschen wollen Beweise sehen, Fotos der geretteten Kinder, doch das ist nicht so einfach. Selbst wenn solche Fotos veröffentlicht werden, ist nach Worten von Sarah Westall damit noch immer nicht bewiesen, dass die auch echt sind, weil es oft nicht nachvollziehbar ist, aus welcher Quelle sie stammen.

Da ist beispielsweise das Foto eines kleinen Jungen mit Panda-Augen, dass ein möglicher Hinweis sein kann, dass der Jungen tatsächlich schwersten Misshandlungen ausgesetzt war, bei denen Blutgefäße um die Augenpartie geplatzt sind, allerdings tritt dieses Symptom auch bei einer bestimmten Art von Hirntumor auf – somit sind Aufnahmen dieser Art nicht zwingend ein Beweis dafür, dass es sich bei diesen Kindern tatsächlich um Kinder aus den DUMBS handelt.

(Das linke Foto wurde in einem Flüchtlingslager im Gazastreifen aufgenommen. Angesichts ihrer Panda-Augen war sie wahrscheinlich Opfer sexuellen Missbrauchs. Zweites Foto: Hollywood- und Popstars mit Panda-Augen durch Sodomie)

DUMBS und andere unterirdische Tunnelanlagen werden weltweit für den illegalen Waffen-, Drogen- und Kinderhandel verwendet. Immerhin sind das anonyme Orte, die vor den Blicken der Öffentlichkeit geschützt sind – und noch etwas ist in diesem Zusammenhang wichtig zu verstehen, die Verbrechen werden in der Regel immer von denselben Leuten begangen. Waffen-, Drogen, und Kinderhandel haben also fast immer dieselbe Handschrift, wobei der Menschenhandel noch immer das lukrativste von allen Geschäften ist.

Auch Jeffrey Epstein Pädoinsel Little St. James Island ist bekannt für sein weitverzweigte Tunnelsystem, um Kinder unbemerkt auf die Insel zu schmuggeln und den Missbrauch zu verbergen. Selbst Kreuzfahrtschiffe sollen von Disney World in Florida zu dieser Insel gefahren sein und Fotos beweisen, dass einer der Eingänge in das Tunnelsystem direkt zum Wasser führte. Noch kurz vor seiner Verhaftung ließ Epstein für 29 Millionen US Dollar das Tunnelsystem mit Beton füllen, um alle Spuren zu beseitigen.

Sarah Westell liegen Hinweise vor, dass aktuell noch die Untergrundanlagen unter Los Angeles geräumt werden. Vom Getty Center soll ein Tunnel direkt zum Playboy Mansion mit zahlreichen Abzweigungen zu verschiedenen Hollywood-Villen führen. Weitere Tunnelanlagen sollen zum Laurel Canyon führen und von der Kreuzung unterhalb des Getty Centers zum Hafen von Long Beach, der ebenfalls einen Eingang haben soll (“Der Hollywood-Code”: Hollywood, Babylon und die Neue Weltordnung (Videos)).

Das Tunnelsystem soll aus vier Stockwerken bestehen und sich in einer Tiefe zwischen 300 und 1600 Metern unter der Erde befinden. Der Tunnelkomplex unter dem Getty Museum war nach Angaben von Westall ein Ort, an dem zahlreiche sexuelle und satanische Rituale an Kindern verübt wurden. Der Komplex unterhalb des Getty Centers soll sogar einer der wichtigsten unterirdischen Standorte gewesen sein.

(Die Tunnel unter Los Angeles verlaufen vom Long Beach Harbour im Süden zum Getty Center und zweigt zum Playboy Mansion und Laurel Canyon im Nordosten ab)

(Blaupausen zeigen Tunnel unter Hugh Hefners Playboy Mansions. Jetzt finden Ausgrabungen statt)

Wurden die DUMBS unter Los Angeles mit Nuklearwaffen zerstört?

Die Bunkeranlage wurde aus härtestem Stein errichtet, einschließlich einer Tresortür, die selbst einer nuklearen Explosion hätte standhalten sollen. Möglicherweise kamen hier Miniatombomben zum Einsatz, in zahlreichen Berichten war immer wieder die Rede davon, dass zur Sprengung der DUMBS auch Nuklearwaffen zum Einsatz gelangen (Eliten scheinen im Panikmodus zu sein! Niemand hörte ihre Schreie: Das Leid der 50.000 Kinder aus dem Untergrund (Videos)).

Es ist zu vermuten, dass diese Anlagen bereits schon zerstört wurden. Laut Informationen des in Inglewood bei Los Angeles lebenden Investigativ-Journalisten Dean Ryan, soll es in der Nacht zwischen dem 21. Und 22. April mehrere unterirdische Explosionen in der Region gegeben haben. In den offiziellen Medien sprach man von einem Erdbeben der Stärke 3, 7 auf der Richterskala.

Nach den Explosionen wurden nach Angaben Ryans auch zahlreiche Hubschrauber, Jets und Boote in der Gegend beobachtet, viele Straßen waren sogar am 29. April gesperrt.

Da sich der LA-DUMB in der Nähe zu Hollywood befand, sollen hier unzählige Kinder gehalten worden sein, denen man adrenalisiertes Blut zur Herstellung von Adrenochrom entnahm.  Zahlreiche Hollywood-Stars dürften sich der widerlichen Praktiken im Zusammenhang mit schwerem sexuellem Missbrauch bewusst sein. Selbst in Elite-Sexclubs wie SNCTM sollen in der Vergangenheit immer wieder Opferrituale an Kindern durchgeführt worden sein.

Mittlerweile dürfte es kein Geheimnis mehr sein, dass Adrenochrom eine beliebte Droge in Hollywoodkreisen war – zumal es eine verjüngende Wirkung hatte. Doch damit könnte jetzt Schluss sein, denn nach unbestätigten Informationen soll es bereits schon eine Menge Verhaftungen in und um Hollywood gegeben haben.

Auffällig ist unter anderem auch, dass kurz nach Ausbruch der Corona-Pandemie eine große Zahl von Prominenten berichtet hat, dass sie mit COVID-19 infiziert seien und dass sie unter Quarantäne stünden. Einer von ihnen war Hollywood-Legende Tom Hanks. Mittlerweile wird sein Name sogar häufig im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch an Kindern genannt. Der inzwischen verstorbene US Schauspieler Isaac Kappy nannte ihn vor seinem Tod einen Pädophilen (Die Filmstars Robert Downey Jr. und Mel Gibson enthüllen Elite-Pädophilenring in Hollywood (Videos)).

Hanks wurde in Australien unter Quarantäne gestellt und soll seither schwer krank sein, andere sprechen sogar davon, dass er bereits verstorben oder verhaftet sei. Das sind aber bisher nur Gerüchte, da keine konkreten Beweise dafür vorliegen (“Der Hollywood-Code”: Von den Filmstudios nicht erwünscht – jetzt auch auf Amazon verfügbar!).

Die einzigen Beweise, dass es Hanks ziemlich dreckig geht, sind Fotos, die er vor zwei Monaten auf seiner Instagram-Seite gepostet hat. Eine Aufnahme zeigt Blutplasma, das er bekommen soll, das andere Foto eine Corona-Schreibmaschine. Beide Aufnahmen könnten möglicherweise in einem Krankenhaus entstanden sein und beweisen, dass er tatsächlich schwer krank ist (Perverse Eliten: Ein Licht am Ende des Tunnels für Millionen verschwundener Kinder).

Vor wenigen Wochen erst, am 20. April, veröffentlichte die US Schauspielerin Kirsten Dunst auf ihrer Instagram-Seite ein Foto mit einer möglicherweise versteckten Botschaft. Das Foto zeigt die Puppe der Zeichentrick-Figur Woody aus Toy Story wie sie leblos am Boden liegt. Wichtig ist dabei zu verstehen, dass Tom Hanks Woody seine Stimme lieh.

Könnte das ein möglicher Hinweis darauf sein, dass Hanks bereits nicht mehr unter den Lebenden weilt? Interessant sind im Hintergrund der Aufnahme das abgestürzte Auto und eine umgedrehte Windelschachtel mit einer Öffnung, die ein Hinweis auf ein Tunnel sein könnte. Auf der rechten Seite sieht man noch Kinderblöcke mit dem Buchstaben SOS.

Hollywood und andere Medien haben in der Vergangenheit immer wieder zahlreiche Hinweis in Form geheimer Symbole gezeigt. So war beispielsweise das Playboy-Logo ein weißes Kaninchen. Gleichzeitig sieht man dieses Symbol auch in Sexsklavenprogrammen und auch das Tragen von Hasenohren im Elite-Sexclub SNCTM in Beverley Hills sind eine eindeutige Botschaft.  Auch gilt das weiße Kaninchen als Symbol für Kinderhändler und Kannibalismus.

In der Q-Bewegung heißt es immer wieder: Folge dem weißen Kaninchen. Auch wenn man das Adrenochrom-Chromosom neigt, sieht es aus wie ein weißes Kaninchen (Blutrituale: Adrenochrom und Anti-Aging).

Am 2. April gab US Präsident Donald Trump gemeinsam mit dem Justizministerium eine Pressekonferenz, um militärische Operationen zur Bekämpfung der Drogenkartelle anzukündigen, unter anderem erwähnte er dabei auch den Menschenhandel.

Rettung und Auferstehung: das Osterfest und die befreiten Kinder

Auch während einer Pressekonferenz zur Coronakrise spielte er oft heimlich auf die Militäroperation an und erwähnte ausdrücklich das Osterwochenende als einen Meilenstein. Erwähnenswert wäre in diesem Zusammenhang noch, dass seine Frau Melanie Trump aus dem Kinderbuch The Little Rabbit las. Die Geschichte handelt von einem weißen Kaninchen, das in einem Tunnel landet, sich in Gefahr begibt, aber am Ende gerettet wird. War auch der Termin der Operation, die ihren Höhepunkt um das Osterfest erreichte, möglicherweise ein symbolischer Akt?

Wie die Nachrichtenagentur AFP kürzlich meldete, wurde das Feldlazarett im New Yorker Central Park mittlerweile geschlossen, weil die Zahlen der Coronapatienten rückläufig seien. Die christliche NGO Samaritan´s Pure hatte das Behelfskrankenhaus Ende März aufgebaut, um die anliegenden Kliniken zu entlasten.

Auch das Spitalschiff Comfort der US Navy mit ihren 1000 Betten und zwölf OP-Sälen hat den Hafen von New York bereits wieder verlassen. Laut AFP sollen hier nur 182 Patienten behandelt worden sein, von denen rund 70 Patienten an COVID-19 erkrankt gewesen waren (International operierendes pädo-satanisches Netzwerk: Mehr als 100.000 Kinder und Leichen aus Untergrundanlagen befreit? (Videos)).

In einem aktuellen Tweet der US Navy heißt es, dass die Comfort mittlerweile wieder in ihrem Heimathafen in Norfolk eingetroffen sei, aber für weitere Mission ab Abruf stünde.

Ist das möglicherweise ein Hinweis, dass die Kinder in New York alle gerettet sind? Die Situation ist sehr verwirrend. Niemand, außer die Retter selbst und Donald Trump natürlich, wissen, was aktuell wirklich passiert. In ein paar Wochen wissen auch wir vielleicht mehr, bis dahin heißt es Hoffnung und Ruhe bewahren.

Bleiben Sie aufmerksam!

Wenn Sie mehr über die heimlichen Machenschaften der Elite erfahren wollen, dann lesen Sie das brisante Enthüllungsbuch “Illuminatenblut: Die okkulten Rituale der Elite” von Nikolas Pravda, mit einigen Artikeln die bereits von Suchmaschinen zensiert werden.

Am 28. April erschien das zweite Buch, “Der Hollywood-Code: Kult, Satanismus und Symbolik – Wie Filme und Stars die Menschheit manipulieren“, mit einem spannenden Kapitel: “Isaac Kappy“, dort erfahren Sie mehr über seinen mysteriösen Tod und die Rolle von Tom Hanks.

Ein handsigniertes Buch erhalten Sie für Euro 30,- (beide Bücher für Euro 60,-) inkl. Versand bei Zusendung einer Bestellung an: info@pravda-tv.com

Literatur:

Codex Humanus – Das Buch der Menschlichkeit

Weltverschwörung: Wer sind die wahren Herrscher der Erde?

Whistleblower

Video:

Quellen: PublicDomain/Frank Schwede für PRAVDA TV am 08.05.2020

Quelle

 

Adrenochrom ist eine Verschwörungstheorie?!

Dann schau mal was das Fernsehen in Bulgarien darüber berichtet:

->  Video hier ansehen  <-

Gruß an die Fassungslosen

TA KI

„Corona als Chance?“ Dieter Broers & Udo Grube über die Kraft des menschlichen Bewusstseins!


Der bekannte Biophysiker Dieter Broers & der Autor Udo Grube in einem inspirierenden Gespräch mit Jens Lehrich, wie wir in Zukunft leben könnten, wenn wir das Leben endlich ganzheitlich leben und nicht ausschließlich vom Ego dominiert werden. …

Gruß an die Sehenden

TA KI

Matrixwissenrunde mit Prof. Dr. Claus Turtur: Raumenergie / Freie Energie


 

In der Matrixwissenrunde vom 7.7.2019 hatten wir Prof. Dr. Claus W. Turtur als Gast. Er ist Physikprofessor an der Ostfalia Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Wolfenbüttel und hat dort im Bereich Raumenergie geforscht. Im Jahr 2014 wurde sein Buch „Freie Energie für alle Menschen“ veröffentlicht. In dieser Runde hat er uns zunächst kurz über seine Forschungsergebnisse informiert und dann etwa 2 Stunden unsere Fragen beantwortet.

Gruß an die Klardenker
TA KI

Bewußt Aktuell 53


Jo Conrad zeigt auf, wie die freiheitlich demokratische Grundordnung abgeschafft wird, und zwar nicht von Rechtsextremen. Gesetze werden mit weit unterschrittener Mindestanzahl von Abgeordneten beschlossen, Klima-Greta meint, daß Demokratie nicht für alles gelten könne, tatsächlich wollen die Mächtigen kein Stück, daß wir irgendetwas zu sagen haben. Wir sollen die Klappe halten, und nur wer sich fügt, soll noch Grundrechte zugestanden werden. Aber durch die immer deutlichere Unterdrückung regt sich der Freiheitswille.

Gruß an die Sehenden
TA KI

Stamm-Tisch „Es-Reichtsbürger vs. ARD“ Heinz Christian Tobler und Frank Willy Ludwig


Diese Aufnahmen wurden einen Tag nach der Sendung „kontrovers“ im Dezember 2018 gemacht. Bis jetzt haben wir es für uns behalten, weil wir das Verständnis für unsere Worte bezweifelt haben. Doch jetzt wird es so verrückt, das offen Rufmord begangen wird, was wir hiermit anprangern und unsere Gedanken darüber mitteilen wollen. Alles ohne Drehbuch, sondern wie Herz und Mund gewachsen von der Selle geredet. Mittlerweile werden auch andere Familien an den Pranger gestellt. Rufmord ist kein Kavaliersdelikt und kann im Nachhinein kaum wieder gut gemacht werden. Was uns betrifft werden wir als rechter Hetzer betitelt, der gegen Homosexuelle und Juden hetzt. Die schlimmsten Bemerkungen kommen von Gedächtnisprotokollen, die verzerrt, verlogen und immer ohne Kontext dargestellt werden. Das ist strafbar und wir behalten uns weitere rechtliche Schritte vor!

Gruß an die Aufrichtigkeit
Und
Gruß an Heinz Christian Tobler und an Frank Willy Ludwig, die Wahrheit siegt!
TA KI

Vera F. Birkenbihl – Von Null Ahnung Zu Etwas Komplexität


Es war sehr spannend zu versuchen, die „Position“ der Kompexitäts-Theorie zu erkären. Denn mit der Chaos-Theorie hatten 300 Jahre gefühlte Sicherheit ihr jähes Ende gefunden (nachdem der Mensch seit Millionen Jahren in stetiger Unsicherheit gelebt hatte) und kaum hatten die Menschen sich halbwegs vom dem Schock erholt, schien alles mit der Kompexitäts-Theorie noch schlimmer zu werden. Meine Abbildung illustriert ein Forscher-Zitat und zeigt wieder einmal die Macht eines Bildes, und sei es eine einfache Strichzeichung, die zeigt, warum die Beamten in bedrohlicher Nähe zum Grab „wohnen“, wo Kinder in das System „eintreten“ und wo man sie „hinzudrücken“ versucht, wo das Leben, die Kreatitivität und alles Interessante „liegen muß“ etc. Mit diesem einen KAGA (vgl. DVD: OHNE WORTE – WORTLOSES DENKEN ) konnte ich das Schwierigste so verständlich machen, daß die Gefahr einen komplizierten Vortrag zu halten, gebannt war. Also wiederum ein didaktisch und rhetorisch faszinierendes Problem, dessen Lösung mich weit mehr Zeit gekostet hatte, als die gesamte Vortrags-Dispositon danach. Dies ist übrigens der Vortrag, in dem ich u.a. auch erläutere, warum manche Problem-Lösungen weit komplexere neue Probleme auslösen und das brillante Konzept der EXFORMATION (nach NŒRRETRANDERS; Gegensatz INFORMATION) erstmals öffentlich vorstelle. ________________________________________________________________ ►

Vera F. Birkenbihl (26. April 1946 – 03. Dezember 2011) „Einen Tag vor deinem Tod – kehre um!“ heißt es in einem ihrer Vorträge „Das verschafft ungeheure Klarheit. Ich nehme nur noch Vorträge an, die ich auch annehmen würde, wenn ich nur noch einen Tag zu leben hätte.“ Vera F. Birkenbihl Mit ihrer Einzigartigkeit wird sie ewig in unseren Gedanken weiterleben. Sie war eine der kreativsten Köpfe, die Deutschland je gesehen hat, leider hat sie die gebührende Anerkennung zu Lebzeiten nie erhalten. Diese kleine Frau, hat großes vollbracht! Teilen wir ihr Vermächtnis – teilen wir ihren hinterlassenen Schatz – so wie sie es gewollt hätte – & bringen Ihre Botschaften in die Welt!

Gruß an die Verstehenden
TA KI

Bewußt Aktuell 45


Jo Conrad macht sich Gedanken über die immer mehr ans Licht kommenden Machenschaften satanischer Kräfte, bis zu Kannibalen Restaurants in Los Angeles und anderswo, die militärischen Aspekte des 5G Ausbaus, die Vorhersagen von Deagle für enorme Bevölkerungsreduktion und die kosmischen Aspekte, aber auch, wie wir als geistig-beseelte Menschen Einfluß auf die Entwicklung haben.

Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Kennzeichenerfassung zwecks Überwachung: Brandenburg speichert Autofahrten auf Vorrat


PoliScan Surveillance: „Automatische Kennzeichenlesung mit höchster Performance“: Die Polizei Brandenburg speichert Kennzeichen aller Autos auf bestimmten Autobahnen.

Das hat die Polizei Berlin öffentlich bestätigt. Es ist umstritten, ob diese Auto-Vorratsdatenspeicherung legal ist. Erst kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht ähnliche Systeme kritisiert.

In Brandenburg werden Kfz-Kennzeichen nicht nur nach Verdächtigen gerastert, sondern auch auf Vorrat gespeichert. Gestern haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin zugegeben:

Das vom Tatverdächtigen genutzte Fahrzeug […] wurde am Tag des Verschwindens Rebeccas von einer Verkehrsüberwachungsanlage auf der Bundesautobahn 12 zwischen Berlin und Frankfurt/Oder, am Montag, den 18. Februar 2019, um 10.47 Uhr und am darauf folgenden Tag, Dienstag, den 19. Februar 2019, um 22.39 Uhr, festgestellt.

Schon 2012 hat netzpolitik.org enthüllt, dass in Brandenburg Kennzeichen-Scanner nicht nur nach vorher definierten Kennzeichen fahnden, sondern mit einen „Aufzeichnungsmodus“ auch sämtliche Kennzeichen speichern können.

Ein Jahr später hat netzpolitik.org die Standorte der vier stationären Geräte veröffentlicht, darunter auch das aktuell diskutierte auf der Autobahn 12. Dabei dürfte es sich um das Produkt PoliScan Surveillance der Wiesbadener Firma Vitronic handeln.

Laut Journalisten ist die Polizei Brandenburg jetzt „stinksauer“, weil ihre Kollegen in Berlin das nun erneut öffentlich bekannt gemacht haben.

Wie lange die damit erhobenen Kennzeichen gespeichert werden, konnte auf Anhieb niemand sagen (Ex-Regierungsberater: Deutschland wird „Überwachungsgesellschaft“ – EU-Kommission stellt Plan zur groß angelegten Überwachung durch KI vor)

Straßenabschnitte flächendeckend erfasst

Schon 2008 hatte das Bundesverfassungsgericht eine „automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen“ nur unter strengen Auflagen erlaubt. Es ist strittig, ob das Brandenburger System mit diesen Vorgaben vereinbar ist. Vor wenigen Wochen hatte das oberste Gericht zwei weitere Aspekte von Kennzeichen-Scannern für teilweise verfassungswidrig erklärt.

Auch die Landesdatenschutzbeauftragte Brandenburg prüft das System, seit vier Jahren. Sie geht davon aus, „dass die Kameras ständig Kennzeichen aufzeichnen und daher bestimmte Straßenabschnitte entgegen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts flächendeckend erfasst werden.“ Die Prüfbehörde hatte Mängel gerügt und „eine andere Rechtsmeinung als die Polizei“ vertreten.

Die Prüfung war damals noch nicht abgeschlossen: „Eine abschließende Prüfung und Bewertung der technisch-organisatorischen Ausgestaltung des Systems steht daher noch aus.“ Ob diese Prüfung mittlerweile abgeschlossen ist, konnte ein Sprecher der Landesdatenschutzbeauftragten auf Anfrage nicht sagen.

Auf Anfrage von netzpolitik.org haben Polizei und Politik in Berlin auf Brandenburg verwiesen (Totale Überwachung: So will Google unsere Stimmungen, Bewegungen und unser Verhalten überwachen).

Datenschutzbeauftragte prüft Sachverhalt

Ein Sprecher der Landesdatenschutzbeauftragten Brandenburg teilte uns mit, dass sie den Sachverhalt prüfen und das Polizeipräsidium Brandenburg heute um eine Stellungnahme bitten.

Eine Kennzeichenerfassung kann entweder präventiv erfolgen, nach dem Polizeigesetz Brandenburg, oder zur Strafverfolgung, nach Strafprozessordnung (u. a. § 111§ 100h§ 163e). Je nach Rechtsgrundlage gelten unterschiedliche Aufbewahrungs- und Löschfristen.

Die jüngsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts beziehen sich auf Landespolizeigesetze, nicht die Strafprozessordnung. Welche Auswirkungen die Entscheidungen auf das Brandenburgische Polizeigesetz haben, wird derzeit geprüft. Auch der Innenausschuss des Landtags hat heute darüber diskutiert.

Piraten: „Völlig unverhältnismäßig“

Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei bei der Europawahl, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Den gesamten Fahrzeugverkehr auf einer Strecke auf Vorrat zu speichern halte ich für eine völlig unverhältnismäßige Strafverfolgungsmaßnahme. Ich rate Betroffenen, rechtlich dagegen vorzugehen, um diese Frage vor Gericht klären zu lassen. Deutschland darf sich nicht die Praxis etwa von Dänemark oder Großbritannien zu eigen machen, die Bewegungen jedes Autofahrers aufzuzeichnen und bis zu zwei Jahre lang zu speichern.

Polizei: „Beifang“ im Aufzeichnungsmodus

Eine Sprecherin der Polizei Brandenburg hat geantwortet. Sie bestätigt, dass das Auto vom Kennzeichenerfassungssystem KESY protokolliert wurde. Das System besitzt einen Fahndungsmodus, das nach definierten Kennzeichen sucht, und einen Aufzeichnungsmodus, der sämtliche Kennzeichen erhebt und speichert.

Das Kennzeichen des verdächtigen Autos war zum Erhebungszeitraum nicht im System zur Fahndung ausgeschrieben. Aber ein Richterbeschluss in einem anderen Strafverfahren hat die Aufzeichnung sämtlicher Kennzeichen erlaubt.

Und weil diese Daten schon erhoben und gespeichert waren, konnten sie auch im Nachhinein abgefragt und an die Berliner Polizei übermittelt werden. Die Brandenburger Polizei Brandenburg sprach hier explizit von „Beifang“.

Die aktuellen Urteile des Bundesverfassungsgerichts hält die Polizei Brandenburg nicht für relevant, diese gelten demnach nur für Bayern bzw. Baden-Württemberg und Hessen. Das Urteil von 2008 habe das Polizeigesetz Brandenburg „gelobt“.

Datenschützerin: „Keine gravierenden Mängel“

Ein Sprecher der Landesdatenschutzbeauftragten hat sich erneut gemeldet. Nach der Datenschutzüberprüfung 2015 hat die Polizei die „Verfahrensdokumentation“ des Systems nachgeliefert. „Im Ergebnis ihrer Auswertung haben wir hinsichtlich der Umsetzung der erforderlichen technisch-organisatorischen Maßnahmen – auch unter Berücksichtigung der vorangegangenen Vor-Ort-Prüfung – keine gravierenden Mängel festgestellt.“

Erneut betont die Behörde, dass es unterschiedliche Speicher- und Löschfristen für die erhobenen Daten gibt, je nach Rechtsgrundlage für die Datenerfassung. Eilfahndungen werden nach 24 Stunden gelöscht. Bei richterlichen Anordnungen von Beobachtung oder Observation hängt die Speicherfrist von der jeweiligen Dauer der Anordnung ab.

Darüber hinaus dürfen Strafverfolgungsbehörden erhobene Daten zum Zwecke künftiger Strafverfahren gem. § 484 StPO speichern. Die speichernde Stelle prüft nach festgesetzten Fristen, ob die Daten zu löschen sind (sog. Aussonderungsprüfung). Die Prüffristen ergeben sich regelmäßig aus § 489 Abs. 4 StPO.

Werden Daten zum Zwecke künftiger Strafverfahren in Dateien der Polizei gespeichert, gelten für die weitere Verwendung die Vorgaben des Brandenburgischen Polizeigesetzes (§ 484 Abs. 4 StPO, i. V. m. § 37 ff BbgPolG).

Quelle

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

 

Soziale Medien sollen Inhalte von Impfgegnern löschen


Nach einem Bericht von Bloomberg soll die Internet Plattform Facebook planen, gegen Inhalte von Impfgegnern vorzugehen. Demnach sollen irreführende Inhalte von Impfgegner auf der Internet Plattform entfernt oder reduziert werden. Damit soll die Verbreitung von Falschinformationen bekämpft werden, heißt es.

Beiträge von Anti-Impf-Organisationen würden sich trotz der Ausbreitung von Masern in sozialen Medien verbreiten und Menschen so davon abhalten, sich und ihre Kinder zu impfen, so Bloomberg. Solche Falschnachrichten könnten sogar zu einer Zunahme der Ausbrüche von Masern beigetragen haben, heißt es.

Adam Schiff, Abgeordneter der Demokraten im US-Kongress, forderte Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Google-Chef Sundar Pichai in einem Brief auf, das Problem anzugehen. Facebook antwortete, man sei bereits dabei, „alle Maßnahmen zur bestmöglichen Bekämpfung des Problems zu erforschen“.

Benutzer sollen die Möglichkeit erhalten, entsprechende Inhalte Facebook zur Überprüfung zu melden. Die Plattform kooperiert mit sogenannten „Fact-Check-Partnern“ in 25 Ländern, die gesundheitsbezogene Inhalte überprüfen. Facebook soll sogar nach Möglichkeiten suchen, „pädagogische Informationen“ über Impfstoffe leichter auffindbar zu machen und gleichzeitig Falschinformationen zu reduzieren, damit der „Schaden“ begrenzt werden könne. Auch Google will ähnliche Maßnahmen ergreifen und ändert die Algorithmen, wie Videos auf Youtube vorgeschlagen werden. Video mit „grenzwertigen“ Inhalten sollen sogar gelöscht werden.

Mit seinem Vorstoß an die Internet Konzerne reagiert Adam Schiff auf eine Meldung der Weltgesundheitsorganisation, eine der größten Lobbyorganisationen, die die Zurückhaltung oder Weigerung, sich zu impfen, als eine der größten Bedrohungen für die globale Gesundheit bezeichnete. Zudem betonte die WHO die Verbreitung von Masern.

US-Präsident Donald Trump (Republikaner) sieht Impfungen kritisch und hat vor einen möglichen Zusammenhang zwischen Impfungen und Autismus gewarnt. Wann die Maßnahmen auf Internetplattformen gegen Impfgegner in Deutschland gestartet werden, steht noch nicht fest.

Quelle

Gruß an die Erkennenden

TA KI