Skandal: Wohin gehen unsere Beitragszahlungen der Krankenversicherung?


Wir finanzieren von unseren Beiträger zur Krankenversicherung Familien aus dem Ausland, die noch nicht einmal deutschen Boden betreten haben! Das ist ein Verbrechen der Altparteien, die gegen Recht und Ordnung verstoßen! Weiterhin bekommen auch Kinder die im Ausland leben und noch nie in Deutschland gelebt haben Kindergeld.

Gruß an die Klardenker
TA KI

Flüchtlingskosten: Die Plünderung der Krankenversicherung


Wenn die Bundesregierung ein Gesetz zur Reform der Psychiatrie beschliesst, darf sie sich eines soliden Desinteresses der Medien sicher sein. So geschehen vor gut zwei Wochen im Bundestag (14.11.2016). Gut versteckt hinter einem sperrigen Titel („Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“) ging es allerdings um etwas ganz anderes: Die Ausplünderung der gesetzlichen Krankenversicherung, um die durch die Zuwanderung entstehenden Kosten zu verschleiern

Es wurde beschlossen, dass die medizinische Versorgung von Flüchtlingen aus den Ersparnissen der gesetzlich Krankenversicherten – der sogenannten Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds – bezahlt werden soll. Zu diesem Zweck sollen 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve entnommen werden (Mit der Volltextsuche Stichwort „Liquiditätsreserve“ sind in dem Dokument die betreffenden Passagen schnell gefunden). Wörtlich heißt es:

„Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt. Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert. Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwarten den Mehreinnahmen handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen….“

Diese Passage hat es gleich in mehrfacher Weise in sich. Zunächst einmal werden in dreister Art und Weise allein die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen mit einer Aufgabe – nämlich der medizinischen Versorgung von Zugewanderten – belastet, die alle Bürger etwas angeht. Das heißt: Beamte, Selbstständige und Arbeitnehmer mit Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze werden von der solidarischen Finanzierung der durch die Zuwanderung entstehenden Kosten entbunden.

Aus diesem Kreis ist deshalb auch kein öffentlicher Aufschrei zu erwarten. Das Sankt Floriansprinzip gilt wie bei anderen Verteilungskämpfen auch hier: „Heiliger Sankt Florian / Verschon‘ mein Haus / Zünd‘ and’re an“. Die  Mitglieder der gesetzlichen Krankenkasse werden ihre Enteigung aufgrund der klandestinen Vorgehensweise aber wohl erst bemerken, wenn es zu spät ist. Sie haben auch keine lauten Lobbyisten und Interessenvertreter, die für einen medialen Aufschrei sorgen könnten. Ergebnis: Die Schwächsten von denen, „die schon länger hier leben„, zahlen die Zeche.

Keine Versicherung mehr, sondern ein Selbstbedienungsladen

Die Zuwanderung – zumindest in dem Ausmaß, in dem sie erfolgte und weiter erfolgt – ist zumindest teilweise eine Folge staatlichen Handelns, beziehungsweise Nicht-Handelns. Es obliegt dem Staat – und damit allen Steuerzahlern –, für die Kosten aufzukommen. Die medizinische Versorgung von Asylbewerbern ist – von der akuten Lage ganz abgesehen – ohnehin glasklar eine Aufgabe des Staates. Statt dessen wird einmal mehr Haushaltssanierung auf Kosten der Sozialsysteme praktiziert. Der Gesundheitsfonds speist sich zu großen Teil aus den Beiträgen der Pflichversicherten und zum viel kleineren Teil aus Bundeszuschüssen. Eine Versicherung ist eine Solidargemeinschaft der Beitragszahler. Sie ist nicht dafür da, die Probleme von Menschen zu lösen, die niemals in diese Versicherung eingezahlt haben. Dann wäre die gesetzliche Krankenversicherung keine Versicherung mehr, sondern ein Selbstbedienungsladen.

Nun müssen die Zugewanderten ja dennoch in irgendeiner Form medizinisch betreut werden. Eine gerechte Finanzierung kann daher nur aus Steuermitteln erfolgen, muss also von allen Bürgern mitgetragen werden. Die werden das aber gar nicht gerne hören. Und deshalb traut sich die Bundesregierung ganz offensichtlich nicht, dass auch klar auszusprechen. Das böse Wort, um dass man sich herumdrückt, heißt schlicht: Steeeeuuuuuererhööööööhung. Die kommt ohnehin, aber nicht vor der Wahl, da behilft man sich lieber mit einem Griff in den Sparstrumpf der gesetzlichen Krankenversicherung. CDU/CSU und SPD möchten mit der Behauptung in den nächsten Wahlkampf ziehen, die merkelsche „Flüchtlingspolitik“ lasse sich ohne Steuer- und Beitragshöhungen gestalten. Dass dies nach den Grundrechenarten unmöglich ist, kann man beispielsweise hier nachlesen.

Der Bundesrat hatte den Gesetzentwurf hinsichtlich der Finanzspritze aus dem Gesundheitsfonds zunächst abgelehnt. In seiner Stellungnahme führte er zutreffende Bedenken an:

„Die Ausschüttung der Liquiditätsreserve ist fachlich nicht zielführend und kurzsichtig. Höhere Zuweisungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen hätten nur einen Einmaleffekt. Das strukturelle Defizit, nicht nur verursacht durch allgemeine Ausgabensteigerungen, sondern auch durch den unzureichenden Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds und die Einführung neuer, ausgeweiteter Leistungsansprüche durch neue Gesetze (unter anderem KHSG, PrävG), kann durch eine kurzfristige, einmalige Verbesserung der Finanzlage der Krankenkassen nicht beseitigt werden. Zudem befinden sich in der Liquiditätsreserve die Beiträge der GKV-Versicherten. Die gesundheitliche Versorgung von Asylbewerbern beziehungsweise ALG II-Beziehern stellt allerdings eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar.“

Die Bundesregierung hat dann in einer weiteren Stellungnahme an dem Vorhaben festgehalten (leider nicht online) Darin wird ausgeführt:

„Im Fall einer erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt und den damit perspektivisch zu erwartenden Mehreinnahmen handelt es sich bei den Mehrbelastungen aufgrund der gesundheitlichen Versorgung der Asyl- bzw. Schutzberechtigten um vorübergehende Belastungen der GKV.“

Da die Aufstockung des Gesundheitsfonds zunächst nur Wirkung für ein Jahr entfaltet, muss man das wohl so lesen, dass die Bundesregierung von einer vollständigen Integration der Asyl- und Schutzberechtigten innerhalb eines Jahres in den Arbeitsmarkt ausgeht. Wunschdenken ist in diesem Zusammenhang ein sehr höfliches Wort. Man muss realistischerweise davon ausgehen, dass große Teile der Zugewanderten noch viele, viele Jahre unterstützungsbedürftig bleiben werden.

Inzwischen hat – mauschel, mauschel –  auch der Bundesrat zugestimmt. Das Gesetz soll am 01.01.2017 in Kraft treten. Die schamlose Enteigung der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung nimmt ihren Lauf.

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Gruß an die stillschweigenden Bezahler
TA KI

Griechischer Infarkt


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Griechenland 2015: Ein Drittel der Bevölkerung hat keine Krankenversicherung mehr. Dimitri etwa konnte die Notarztrechnung nicht bezahlen. Also sperrte man ihn monatelang ins Gefängnis – trotz Herzinfarkt.

Von Alex Rühle, Athen

Zum Beispiel Dimitri. 65 Jahre. Keine Krankenversicherung. Dimitri ist so schwer herzkrank, dass er alle vier Wochen zur Untersuchung kommen muss. Irgendwann tauchte er nicht mehr auf. „War mir nicht aufgefallen“, sagt sein Arzt Giorgos Vichas, „bei den vielen Hundert, die ich hier untersuche.“ Erst nach sechs Monaten saß Dimitri wieder bei Vichas im überfüllten Wartezimmer – und sah schrecklich aus.

Kein Wunder, das Gefängnis ist kein guter Orte für einen Herzkranken: Dimitri war in der Stadt mit einem Herzinfarkt zusammengebrochen. Notarzteinsatz. Intensivstation. Kostet Geld. Dimitri konnte nicht zahlen, das ist ja der Grund, warum er keine Versicherung mehr hat. Er kam wegen der nicht bezahlten Krankenhausrechnungen in Untersuchungshaft. Viereinhalb Monate. „Das ist Griechenland 2015„, sagt Giorgos Vichas mit ruhiger Stimme.

Willkommen also in Griechenland. Willkommen in der Arztpraxis Elliniko, am Rand von Athen, im Zentrum der Krise. Willkommen im Katastrophengebiet.

Als Oberarzt verdient man monatlich 1200 Euro

Klingt nach Übertreibung? Ist amtlich beglaubigt: Die griechische Sektion der „Ärzte der Welt“ hat 2012 all ihre Ärzte aus Uganda, Afghanistan und anderen Dritte-Welt-Ländern abgezogen, weil Griechenland seit den Kürzungen im Gesundheitsbereich vom offiziellen Kriterienkatalog her selbst zu den Katastrophengebieten zählt. Mehr als 30 Prozent der Bevölkerung haben keine Krankenversicherung mehr, die Hälfte der Ärzte wurde entlassen, ganze Krankenhausstationen können nicht mehr arbeiten, die Kindersterblichkeit ist zwischen 2008 und 2010 um 43 Prozent gestiegen, die Zahl der Suizide in Griechenland hat sich mehr als verdoppelt.

Giorgos Vichas ist Kardiologe, er arbeitet als Oberarzt für 1200 Euro monatlich an einem Athener Krankenhaus. Ab 2009 kamen immer mehr seiner Patienten nicht zu ihren Untersuchungen. Weil sie arbeitslos und damit unversichert waren. Also fasste Vichas eines nachts den Entschluss: Dann komme ich ab jetzt zu ihnen. 2011 eröffnete er zusammen mit ein paar Kollegen und vielen freiwilligen Helfern diese Klinik. Nebenher. Unentgeltlich.

Jeder Grieche muss ein Viertel der Arzneikosten selbst zahlen

Vier Jahre macht er das jetzt. Eigentlich Tag und Nacht. Dennoch wirkt er weder ausgebrannt noch verbittert, sondern ruhig und stark. Wie kann das sein? Vichas lacht leise. „Verbittert wäre ich, wenn ich das nicht machen würde. Man muss sich wehren, sonst geht man ein.“

Wir waren schon mal hier, vor zwei Jahren. Damals wurde Vichas von der Politik bekämpft, der rechtspopulistische Gesundheitsminister drohte ihm am Telefon, es wurde eingebrochen in der Klinik, sein Laptop verschwand, die Polizei machte Razzien, weil angeblich in den gespendeten Medikamenten Drogen versteckt wurden, Schikane rund um die Uhr.

Die Anfeindungen haben aufgehört, „wir haben ja auch endlich einen fähigen Gesundheitsminister“, sagt Vichas. Und sonst? Was hat sich geändert? „Es kommen doppelt so viele Patienten wie bei unserem letzten Gespräch. 15 000 im vergangenen Jahr.“ Mittlerweile versorgt die Klinik auch viele Versicherte, schließlich muss mittlerweile jeder 25 Prozent eines Medikaments selber zahlen, was für viele unerschwinglich ist, ob versichert oder nicht.

Sie haben sich anfangs drei Regeln gegeben, an die sie sich bis heute halten: Kein Geld, weder als Bezahlung noch als Spende. Institutionen, die ihnen größere Sachspenden überlassen, dürfen das nur tun, wenn sie ihnen versprechen, die Spende nicht für PR-Kampagnen zu nutzen. Und keine politischen Gespräche während der Arbeit. Wobei das kaum durchzuhalten ist, hier geht es permanent um Politik, schließlich entscheidet Politik in Griechenland mittlerweile über Leben und Tod. „Die Maßnahmen“, also der Einsparungsforderungskatalog, tauchen hier in jedem Gespräch auf, mal klingen sie wie ein Synonym fürs Damoklesschwert, mal wie der Titel eines absurden Theaterstücks von Eugene Ionesco.

Vichas ist keiner, der die Griechen nur als arme Opfer hinstellt, bestimmt nicht, er kann lang über oligarchische Strukturen, Machtmissbrauch und Verwaltungsirrsinn sprechen. „Aber“, fragt er, “ ist es deshalb sinnvoll, unser Gesundheitssystem zu zerstören?“ Griechenland gibt nur noch vier Prozent des ohnehin kärglichen Bruttosozialprodukts für das Gesundheitssystem aus, in Deutschland sind es mehr als acht Prozent. Jetzt soll auch hier weitergespart werden.

Vichas zuckt mit den Schultern: „Wenn sich die Syriza-Regierung gegen die Mehrwertsteuererhöhung auflehnt, haltet Ihr Europäer das für absurdes Theater. Aber wenn sie nachgeben, hat das tödliche Folgen.“ Brüssel fordert eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Medizin von 6 auf 13 Prozent. „Wenn das kommt“, sagt Vichas ruhig, “ brauchen wir doppelt so viele Armenkliniken wie bisher.“

„Wie auf Postern aus Afrika“

Die Klinik ist für viele Athener jetzt schon die letzte Rettung, 40 000 Patienten haben sie bisher geholfen: Frauen, die im siebten Monat schwanger sind ohne bislang einen Frauenarzt besucht zu haben. Säuglinge, die aussehen „wie auf Postern aus Afrika“, wie Vichas sagt: Weil ihre Eltern nicht genug Geld haben, strecken sie die Milchpulverrationen.

Selbst ein Geburtstag kann mittlerweile tödlich sein in Griechenland. Kürzlich saß hier eine alte Frau, deren arbeitsloser Enkel Leukämie hat. Er braucht ein sehr teures Mittel, „2000 Euro kostet das im Monat“, sagt Vichas, „er muss das nehmen, selbst eine einwöchige Pause würde ihn umbringen.“ Bis zum 29. Lebensjahr kann man in der Krankenversicherung der Eltern mitlaufen, danach ist Schluss.

Also muss die Familie seit dem 29. Geburtstag des jungen Mannes 2000 Euro im Monat auftreiben. Die Großmutter hat alles verkauft, was sie noch hatte, um ihrem Enkel noch für ein paar Wochen über die Runden zu helfen. Irgendwann war nichts mehr da. „Als die Frau hier ankam, hatte er noch Medizin für vier Tage.“

Am selben Abend hat Vichas auf Facebook von dem Fall erzählt. Leukämiekranke aus ganz Griechenland haben daraufhin von ihren eigenen Medikamenten jeweils ein paar Tabletten abgeschnitten und per Kurier geschickt. „Wir haben genug Tabletten für die nächsten drei Monate zusammenbekommen.“ Puh. Mal zur Abwechslung was Erfreuliches ansprechen: Vichas und seine Kollegen machen so gute Arbeit, dass ihnen das EU-Parlament soeben den European Citizen Award verliehen hat. Glückwunsch! Ist zwar ein Preis ohne Geld, aber trotzdem toll. Oder etwa nicht? Nein?

Vichas lässt die Glückwünsche an sich abregnen. Er, der zuvor so ruhig von all den Katastrophen sprach; von Müttern, die frisch entbunden hatten und denen ihre Säuglinge vorenthalten wurden: Erst, so sagte die Klinikleitung, müssten sie ihre Entbindung zahlen, dann bekommen sie ihre Kinder; dieser Giorgos Vichas echauffiert sich ausgerechnet, als es um diesen Preis geht. „Ich kann ihn nicht annehmen“, sagt er. Aber warum denn nicht? „Weil die EU ein Krankenhaus auszeichnet, dass es ohne ihre Sparpolitik nicht geben würde.“

Nun gibt es zwar einen Unterschied zwischen der Troika und dem EU-Parlament, aber den lässt Vichas nicht gelten: „Sie geben uns einen Preis, weil wir das Elend lindern und fordern gleichzeitig die Umsetzung von Maßnahmen, die Griechenland vom Elend in die Vernichtung treiben.“

Beim Besuch 2013 war die letzte Frage an Vichas, was er am dringendsten brauche. Er zählte medizinisches Gerät und Medikamente auf. Dann stockte er und sagte: „Aber noch dringender brauchen wir ein Gefühl von Solidarität.“ Warum also nicht auch diesmal mit einer Variation der Frage aufhören: Angenommen, Ihr Bleistift wäre ein Zauberstab und Sie haben drei Wünsche frei, was würden Sie sich wünschen?

„Mir reicht ein einziger Wunsch“, sagt Vichas. „Dass man in Europa versteht, dass wir keine Zahlen sind, sondern Menschen.“

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Quelle: http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheitsversorgung-in-der-krise-griechischer-infarkt-1.2526218

Gruß an die Griechen

TA KI

Einwanderer füllen die Konten der Krankenkassen


Es gibt so viele gesetzlich Versicherte wie lange nicht. Vor allem Migranten treiben die Zahl in die Höhe. Und fast alle Neuen wollen zu einer bestimmten Kasse.

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Die gesetzliche Krankenversicherung hat im vergangenen Jahr einen ungeahnt hohen Zuwachs an neuen Versicherten verzeichnet. Die Statistik des Bundesgesundheitsministeriums verbucht bis Ende 2014 einen Zuwachs von fast 530.000 Versicherten – das entspricht etwa der Bevölkerung von Städten wie Dresden und Leipzig. Damit gehörten zum Jahreswechsel mehr als 70,6 Millionen Menschen der gesetzlichen Krankenversicherung an, so viele wie seit dem Jahr 2002 nicht mehr. 2012 war die Zahl auf einen Tiefstand von 69,6 Millionen gesunken. Seither geht es wieder bergauf: Die Marke von 70 Millionen wurde 2013 geknackt, 2014 ging es unvermindert nach oben.

Woher kommt der Zuwachs? Nicht aus der privaten Krankenversicherung, so viel steht fest. Diese war in den vergangenen Jahren mit knapp neun Millionen Kunden stabil oder sogar leicht rückläufig. Rückkehrer, die zuvor nicht versichert waren, fallen auch nicht ins Gewicht. So bleiben die Zuwanderer aus dem Ausland, um den Zuwachs an Versicherten zu erklären, zu denen im Grunde alle gehören, die nicht privat versichert sind.

Fachleute schätzen, dass zuletzt netto an die 550.000 Zuwanderer nach Deutschland gekommen sind, weil sie hier Arbeit suchen und finden. Genaue Zahlen sollen im Frühjahr vorliegen. Zuvor waren 430.000 gekommen. Es sind meist Menschen aus dem von der Rezession gebeutelten Griechenland, aus von hoher Arbeitslosigkeit gekennzeichneten Ländern wie Spanien und Portugal, aus dem von Armut geprägten Südosteuropa oder aus den aufstrebenden Nachbarländern im Osten.

„Ein Gewinn für die gesetzliche Krankenversicherung“

Der deutsche Arbeitsmarkt nimmt sie mit offenen Armen auf. Auch das lässt sich aus der Statistik ablesen. Denn sie gibt auch Auskunft über jene unter den Versicherten, die als Berufstätige Beiträge an die Krankenkasse abführen, was mitversicherte Ehegatten und Kinder nicht tun. Tatsächlich zeigt auch die Kurve derjenigen nach oben, die beschäftigt sind. Ende 2014 waren es 28,7 Millionen Mitglieder, rund 600.000 mehr als im Vorjahr. Die Zahl derjenigen mit Anspruch auf Krankengeld – das sind jene Berufstätigen, die nach mehr als sechs Wochen Krankheit Anspruch auf Unterstützung der Kasse haben – stieg ebenfalls um rund 600.000 auf annähernd 30 Millionen.

„Der Anstieg der Beschäftigtenzahlen ist vor allem mit Zuwanderung sowie mehr erwerbstätigen Frauen und Älteren zu erklären“, analysiert das Bundesgesundheitsministerium. Der Blick in die Tabellen zeigt: Die Zahl der mitversicherten Familienangehörigen lag Ende 2014 um knapp 150.000 unter dem Vorjahresstand. Der Rückgang erklärt sich wohl vor allem damit, dass Frauen eine Arbeit neu oder wiederaufgenommen haben. Die Zahl der mitversicherten Kinder ist konstant. Um mehrere zehntausend zurückgegangen ist die Zahl der Arbeitslosengeldbezieher.

Der deutliche Anstieg der Mitgliederzahlen sei eine grundsätzlich positive Entwicklung für die gesetzlichen Krankenkassen und die Sozialsysteme, urteilt das Gesundheitsministerium. Seit 2011 sei eine dynamische Lohnentwicklung und eine dynamische Entwicklung bei den Beschäftigtenzahlen zu beobachten. Beides führt zu steigenden Beitragseinnahmen im Gesundheitsfonds und zu höheren Zuweisungen an die Kassen.

Fast alle Krankenkassen verbuchen Zugewinne

Die zugewanderten Neumitglieder seien „buchstäblich ein Gewinn für die gesetzliche Krankenversicherung“, sagt der Sprecher ihres Spitzenverbands, Florian Lanz, denn er weiß: „Die von ihnen gezahlten Beiträge sind unter dem Strich höher als die von den Kassen zu bezahlenden Krankheitskosten.“ Diese doppelte Rendite hebt auch das Haus von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hervor. Bei den Zuwanderern handele es sich „häufig um relativ junge Erwerbstätige, die vergleichsweise wenig Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen in Anspruch nehmen“. Mitversicherte Familienmitglieder fallen dabei offenbar auch nicht in einem statistisch auffallenden Maß an.

Das umlagefinanzierte Sozialsystem bringt es mit sich, dass der Nutzen aus Zuwanderung und höheren Sozialbeiträgen heute anfällt und zeitnah in Form steigender Ausgaben und besserer Leistungen konsumiert wird. Diejenigen, die davon im solidarischen System profitieren, sind in der Regel nicht diejenigen, die heute einzahlen. Bleibt die offene Frage, wer später für sie zahlt, wenn sie einmal – älter und gebrechlicher – auf Leistungen angewiesen sind.

Einfacher beantworten lässt sich die Frage, welche Krankenkassen in welchem Maß von den Wanderungsbewegungen profitiert haben. Nach der amtlichen Statistik haben trotz des enormen Zulaufs die Knappschaft und vor allem die Landwirtschaftliche Krankenkasse Versicherte verloren. Alle anderen Kassenfamilien verbuchen Zugewinne und verteidigen ihre Position im Ranking. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen, die zweitgrößte Kassenart, nehmen 86.000 neue Versicherte auf, die Betriebskrankenkassen 67.000, die Innungskassen wachsen minimal.

Besonders auffällig ist allerdings die Entwicklung bei der größten Kassenart, den Ersatzkassen. Nach den Dezemberzahlen haben sie überproportional zugelegt. Eine Kasse sticht dabei ganz besonders hervor: die Techniker Krankenkasse (TK). Unter dem Strich ist fast der gesamte Versichertenzulauf der Ersatzkassen dort gelandet. Die TK zählte zum Jahresende 9,2 Millionen Versicherte. Die TK bekam 474.000 Versicherte hinzu und verbuchte vier Fünftel des gesamten GKV-Zuwachses für sich. Wie ein paar andere, meist kleinere Kassen hatte die Kasse 2014 werbewirksam Prämien ausgeschüttet und liegt wie viele andere im neuen Jahr unter dem durchschnittlichen Beitragssatz von 15,5 Prozent.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/migranten-fuellen-die-konten-der-krankenkassen-13370374.html

Gruß an die, die in ALLEM etwas „Gutes“ erkennen

TA KI

Was ändert sich 2015 …


Was ändert sich 2015 …… beim Einkommen?

Die Rentenbeiträge sinken, die Prämien für die Krankenversicherung teilweise auch. Doch Gutverdiener werden diese Entlastung kaum spüren, denn die Beitragsbemessungsgrenzen erhöhen sich. Es gibt aber auch Menschen, die 2015 etwas mehr im Geldbeutel haben werden. Ein Überblick.

einkommen 2015

Neues Jahr, neue Regeln: Auch 2015 gibt es einige Neuerungen, die sich direkt oder indirekt auf den Geldbeutel auswirken werden. Hier die Einzelheiten:

Krankenversicherung

In den letzten Jahren war der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung bei 15,5 Prozent fixiert. Arbeitgeber übernahmen 7,3 Prozent, den Rest – inklusive eines Sonderbeitrags von 0,9 Prozent – bezahlten die Arbeitnehmer. Ab 2015 gibt es wieder mehr Wettbewerb bei der Preisgestaltung. Der allgemeine Beitragssatz sinkt auf 14,6 Prozent, darüber hinaus können die Kassen aber einen Zuschlag in beliebiger Höhe verlangen, um ihren Finanzbedarf zu decken. Allerdings schöpfen nur wenige Kassen den Spielraum aus. Zwei regionale Anbieter wollen sich mit 14,6 Prozent zufrieden geben, die meisten größeren Kassen halten den Beitrag konstant oder senken ihn nur um 01, oder 0,2 Prozentpunkte. Wer sich eine neue Krankenkasse suchen möchte, kann die alte Versicherung mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten verlassen, wenn der Beitrag über 14,5 Prozent liegt.

Pflegeversicherung

Für Pflege soll es 2015 mehr Geld geben und das muss bezahlt werden. Die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen deshalb um 0,3 Prozent. Versicherte mit Kindern teilen sich künftig den Beitrag von 2,35 mit dem Arbeitgeber. Für Kinderlose werden insgesamt 2,6 Prozent fällig. Davon tragen die Arbeitnehmer inklusive Beitragszuschlag 1,425 Prozent.

Rentenversicherung

Die Steigerung bei der Pflegeversicherung wird etwas abgefedert, denn die Rentenversicherung wird günstiger. Der allgemeine Beitragssatz sinkt um 0,2 Prozentpunkte auf 18,70 Prozent. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen jeweils die Hälfte.

Der Rentenbeitrag muss sinken, wenn sich auf dem Konto der Rentenversicherung mehr als 1,5 Monatsausgaben Reserve gebildet haben. Inzwischen dürften sich dort sogar rund 1,8 Monatsausgaben angesammelt haben. Mit dem Rentenbeitragsgesetz wurde allerdings der Satz für 2014 auf 18,9 Prozent festgeschrieben, um die Mütterrente und die Rente mit 63 zu finanzieren.

Beitragsbemessungsgrenzen

Die Einkommen sind 2014 gestiegen und deshalb müssen auch die Beitragsbemessungsgrenzen angepasst werden. In der Rentenversicherung werden nun bis zu einem Einkommen von 6050 Euro (West) bzw. 5200 Euro (Ost) Beiträge fällig. Wer so viel oder mehr verdient, zahlt nun gut 9 bzw. 18 Euro mehr als 2014.

In der Kranken- und Pflegeversicherung gibt es eine einheitliche Grenze für Ost und West und die steigt 2015 um 75 Euro auf 4125 Euro. Bleibt der Beitragssatz der Krankenkasse konstant bei 15,5 Prozent, steigt die monatliche Belastung um bis zu sieben Euro.

Auch die Versicherungspflichtgrenze steigt. Bislang können Arbeitnehmer ab einem Jahresbruttoeinkommen von 53.550 Euro in die private Krankenversicherung wechseln. Künftig ist das erst ab 54.900 Euro möglich.

Hartz IV

Die Hartz IV-Sätze müssen jedes Jahr an die Entwicklung von Löhnen und Preise angepasst werden, das hat das  Bundesverfassungsgericht beschlossen. Für 2015 bedeutet das eine Erhöhung des Regelsatzes um acht Euro auf 399 Euro. Für Paare und Bedarfsgemeinschaften gibt es sieben Euro mehr und für Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 18 Jahren sind sechs Euro zusätzlich vorgesehen. Die Erhöhungen gelten auch für die Sozialhilfesätze oder die Erwerbsminderungsrente.

Mindestlohn

Leben Väter oder Mütter getrennt von ihren Kindern, müssen sie in aller Regel Unterhalt überweisen. Wie viel, das  bestimmt zum einen die Düsseldorfer Tabelle, zum anderen das eigene Einkommen. Wer selbst unterm Existenzminimum lebt, zahlt nichts. Bislang lag der Selbstbehalt bei 1000 Euro. Ab 2015 bleibt den Eltern etwas mehr, nämlich 1080 Euro. Sind Unterhaltspflichtige auf Hartz IV angewiesen, dürfen sie 880 Euro behalten.

Mindestlohn

Arbeitnehmer mit einer Vollzeitstelle sollen nicht auf Hilfe des Jobcenters angewiesen sein, um über die Runden zu kommen. Ab 2015 gilt deshalb für alle Branchen ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro. Das sind 51 Prozent des mittleren Durchschnittslohns von Vollzeitbeschäftigten.

Es gibt aber einige Ausnahmen: Langszeitarbeitslose müssen in den ersten sechs Monaten nicht nach Mindestlohn bezahlt werden und für Jugendliche unter 18 Jahren gilt die Grenze ohnehin nicht. Auch Pflichtpraktika im Rahmen einer Ausbildung sind in den ersten drei Monaten vom Mindestlohn ausgenommen. Außerdem gibt es einige Übergangsregelungen. In Branchen mit länger laufenden Tarifverträgen müssen die 8,50 Euro erst im Jahr 2017 gezahlt werden. Auch bei Zeitungszustellern steigt der Satz schrittweise bis 2017. Für Saisonarbeiter, etwa in der Gastronomie oder der Landwirtschaft, gilt der Mindestlohn zwar sofort. Dafür können die Arbeitgeber leichter Kost und Logis verrechnen.

Pfändungsgrenzen

Wer Schulden abzahlen muss, hat ab dem 1. Juli 2015 etwas mehr Geld zum Leben übrig. Dann tritt nämlich die neue Pfändungstabelle in Kraft und nach der sind etwa 1070 Euro vor dem Zugriff der Gläubiger geschützt. Bislang liegt der Freibetrag bei 1045 Euro.

Hintergrund ist, dass der Grundfreibetrag zum 1. Januar um 224 Euro erhöht wurde. Das macht sich nicht nur bei der Steuer bemerkbar, sondern eben auch bei den Pfändungsgrenzen. Der genaue Freibetrag wird aber erst im nächsten Frühjahr veröffentlicht.

Elterngeld

Nach der Geburt eines Kindes gibt es bis zu 14 Monate Elterngeld. Der volle Satz wird allerdings nur gezahlt, wenn Mutter oder Vater während dieser Zeit nicht arbeiten. Teilzeitarbeit mit bis zu 30 Wochenstunden ist zwar möglich, rechnet sich aber kaum. Denn das Gehalt wird auf die Leistung angerechnet. Das neue Elterngeld Plus bietet ab 2015 die Möglichkeit, Teilzeitarbeit und Elterngeld zu kombinieren. Ausgezahlt wird dann nur die Hälfte des normalen Elterngeldsatzes. Dafür wird die Elternzeit – und damit auch das Elterngeld – für jeden Teilzeit-Monat um einen weiteren Monat verlängert. Steigt eine Mutter beispielsweise sechs Monate nach der Geburt wieder Teilzeit ins Berufsleben ein, bekommt sie nicht zwölf Monate lang Elterngeld, sondern 18.

Arbeiten Mutter und Vater beide zwischen 25 und 30 Stunden Teilzeit, können sie das  Elterngeld Plus zusätzlich um vier Monate ausweiten. Mit diesem sogenannten Partnerschaftsbonus fließt das  Elterngeld Plus für beide Partner bis zu 28 Monate lang. Auch Alleinerziehende, die Teilzeit arbeiten, werden so bis zu 28 Monate lang bezuschusst.

Die Änderungen gelten nur für Kinder, die ab dem 1. Januar 2015 geboren werden.

Quelle: http://www.n-tv.de/ratgeber/beim-Einkommen-article14193521.html

Gruß an die Zahler

TA KI

Kassen erlassen Versicherten Schulden


55.000 Menschen profitieren von Neuregelung Kassen erlassen Versicherten Schulden

 

Die gesetzlichen Krankenkassen haben insgesamt 55.000 Versicherten Schulden in einer Gesamthöhe von mehr als 1,1 Milliarden Euro erlassen. Dies geht aus einer Auflistung des Bundesgesundheitsministeriums hervor, die tagesschau.de vorliegt.

Die Gesamtsumme setzt sich zusammen aus 231,6 Millionen Euro an nicht gezahlten Beiträgen, die die Versicherten nun nicht mehr nachzahlen müssen. Den Löwenanteil bilden mit 909,4 Millionen Euro die Säumniszuschläge. Die Zahlen sollen im Lauf des Tages dem Gesundheitsausschuss des Bundestags vorgelegt werden.

Versicherte profitieren von neuem Gesetz

Anlass für den Schuldenschnitt ist das im August 2013 in Kraft getretene Beitragsschuldengesetz. Es ermöglicht Menschen, die keine Krankenversicherung haben, sich zu versichern, ohne für die Zeit seit Beginn der allgemeinen Versicherungspflicht im Jahr 2007 Beiträge nachzahlen zu müssen. Bislang hatten die Kassen nämlich Nachzahlungen ab dem Stichtag der Versicherungspflicht erhoben. Wenn sich ein Nicht-Versicherter beispielsweise erst im Jahr 2010 bei einer Krankenkasse meldete, musste er die Beiträge für drei Jahre seit 2007 nachzahlen.

Außerdem werden durch das Gesetz die Säumniszuschläge der Kassen für ausstehende Beitragszahlungen gesenkt. Sie waren vor der Neuregelung enorm hoch und lagen bei fünf Prozent pro Monat.

Immer noch 85.000 Menschen nicht versichert

„Die Zahlen zeigen, dass wir vielen Tausend Menschen den Weg zurück in die Krankenversicherung ermöglicht haben“, sagte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn der „Rheinischen Post“. Dies sei gut, denn „überhöhte Wucherzinsen von bis zu 60 Prozent im Jahr“ seien für viele unbezahlbar gewesen.

Bevor das Gesetz in Kraft trat, gab es in Deutschland schätzungsweise rund 140.000 Menschen ohne Krankenversicherung. Nach den neuen Zahlen des Gesundheitsministeriums sind allerdings immer noch 85.000 Menschen nicht krankenversichert.

Zunächst hatten die „Rheinischen Post“ und die „Berliner Zeitung“ über den Schuldenerlass berichtet.

Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen-schuldenerlass-101.html

Gruß an die, die ihren Arzt nur noch auf dem Wochenmarkt sehen

TA KI

Der Warteraum


thewaitingroomIm Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist es leider auch möglich, im Warteraum eines Krankenhauses zu sterben. Diagnose: Keine Krankenversicherung. In diesem mehrfach ausgezeichneten Film geht es um den täglichen Überlebenskampf verzweifelter Patienten ohne Krankenversicherung. Wer kein Geld hat wird gar nicht erst aufgenommen. Diese ausgezeichnete Doku zeigt einen schonungslosen Blick in den Wartesaal eines amerikanischen Hospitals.

Quelle: http://www.seite3.ch/Voll+krass+Doku+Der+Warteraum+de+/638974/detail.html

Gruß an die Menschlichkeit

TA KI