Das Märchen von der sinkenden Kriminalitätsrate


Schon Wochen vor der heutigen Präsentation der Kriminalstatistik 2017 durch Innenminister Seehofer, wurden wir Bürger mit einer Flut von Meldungen über die zu erwartende frohe Botschaft der angeblich sinkenden Kriminalität in Deutschland zugeschüttet. Damit sollte offensichtlich signalisiert werden, dass die wachsende Unsicherheit der Bürger nur gefühlt ist und keinerlei Bezug zur Realität hat. Deutschland war angeblich nie sicherer seit der Vereinigung.

Von Vera Lengsfeld

Die Frage, warum es kein Volksfest, keinen Weihnachtsmarkt mehr ohne Merkel-Poller, keine Veranstaltung ohne aufwendige Sicherungsmaßnahmen gibt, ist unbotmäßig. Warum der polizeilicher Rat an Frauen, nicht mehr allein joggen oder bei Dunkelheit nicht mehr ohne männliche Begleitung auf die Straße zu gehen? Warum gleichen Wohnungen und Einfamilienhäuser, die inzwischen Festungen, wo man vor wenigen Jahren noch die Schlüssel stecken lassen konnte? Wozu bewaffneter Wachschutz vor jüdischen Einrichtungen, was inzwischen trauriger Alltag in Deutschland ist?

Selbst einige Journalisten bekommen inzwischen kalte Füße und sind nicht mehr vorbehaltlos bereit, solche Regierungs-Meldungen zu verbreiten. Bei spiegel-online kann man nachlesen, warum die heute präsentierte Statistik wenig aussagekräftig ist, was die tatsächliche Kriminalität angeht. Die Kriminalstatistik sei lediglich „ein Arbeitsnachweis der staatlichen Strafverfolgungsorgane“, steht da zu lesen. Viele Taten, die für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung relevant sind, sind gar nicht erfasst. Zum Beispiel politisch motivierte Straftaten, zu denen etwa Terrorismus zählt. Terrorismus wird von der Bundesanwaltschaft bearbeitet und taucht in der Polizeistatistik nur zum geringen Teil auf. Das trifft auch auf politisch motivierte Kriminalität zu, die größtenteils dem Staatsschutz übergeben werden muss.Der Bevölkerung einreden zu wollen, sie lebe im sichersten Deutschland seit der Vereinigung, ist eine nicht entschuldbare Irreführung. Sie zeigt, wie sehr die Zustände, die von der Politik herbeigeführt wurden, kaum noch beherrschbar sind. Ellwangen ist von daher ein Menetekel.

Parallel zur Seehofer-Inszenierung gab es einen Bericht über das Komplettversagen der Behörden im Fall des Weihnachtsmarktmörders Amri. Der war keineswegs ein Schläfer, der nicht absehbar zum Terroristen wurde. Nein, Amri war ein bekannter Straßen- und Drogenkrimineller, der auch schon in Messerstechereien verwickelt war. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus geht bisher ergebnislos der Frage nach, warum Amri nicht gestoppt wurde. Daraus folgt die bange Frage, wie viele Amris noch frei herumlaufen und nicht gestoppt werden, ehe sie zuschlagen.

Wie die Realität in Deutschland aussieht, zeigt ein Leserbrief von J.S.

„In den Leitmedien liest man unentwegt von der großen Diskrepanz zwischen gefühlter und tatsächlicher Kriminalität. Damit soll den Lesern und Zuschauern suggeriert werden, dass dieses Land in Wahrheit sicherer ist als je zuvor, mit anderen Worten: Die ungebildeten Bürger bilden sich eine Bedrohung ein, die real gar nicht existiert.

Die Menschen in diesem Land sind in den Augen der selbst ernannten politischen Elite also nicht einmal in der Lage Realität und Fiktion zu unterscheiden, sie bedürfen deshalb der Schulung durch öffentlich rechtliche Medien und staatstreue, ergebene Journalisten.

Der Anlass, aus dem heraus ich Ihnen dazu schreibe ist leider ein sehr trauriger. Am Sonntag Morgen wurde meine 22-jährige Tochter selbst Opfer einer versuchten Vergewaltigung in Köln. Sie studiert in Köln Jura, bereitet sich zurzeit auf ihr Staatsexamen vor und ich habe ihr unter anderem deshalb eine Wohnung in Uni Nähe angemietet, weil ich vermeiden möchte, dass sie Abends spät immer mit dem Zug zu uns nach Hause kommen muss. Ich dachte, eine Wohnung in Uni Nähe würde das Risiko eines Übergriffes reduzieren.

S. war am Samstag zu einer Geburtstagsparty eingeladen. Da sie Nachts nicht mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren kann, blieb sie vernünftigerweise bis zum Morgen und fuhr dann gegen 06:00 Richtung Uni. Auf dem Weg zu ihrer Wohnung wurde sie bereits von einem Mann mehrfach angesprochen und eindeutig sexuell belästigt. Es handelte sich um einen ca. 25 jährigen Schwarz- Afrikaner. Sie versuchte schnell in den Flur ihrer Wohnung zu gelangen, leider schaffte sie es nicht die Tür rechtzeitig zu schließen und ihr Verfolger drängte sich mit Gewalt in den Hausflur, wo er dann versuchte sie zu vergewaltigen.

Dass dieses Vorhaben nicht in die Tat umgesetzt werden konnte verdankt S. wahrscheinlich dem Umstand, dass Menschen im Haus aufmerksam wurden und der Täter daraufhin die Flucht ergriff.

Die sofort verständigte Polizei traf 25 Minuten später ein.

Meiner Tochter wurden Bilder einschlägig in Erscheinung getretener Straftäter aus Köln und Umgebung gezeigt. Weitere Bilder möglicher Täter über den Umkreis von Köln hinaus konnte man ihr aus Datenschutz Gründen nicht zeigen.

Ihre Kleidung musste sie abgeben, diese wird jetzt auf DNA Spuren des Täters untersucht.

Wo ist der Bezug zur Statistik? Wenn Sie die Internetpräsenz der Polizei Köln ansehen werden Sie den Fall meiner Tochter dort nicht finden. Ebensowenig wird in der lokalen Presse darüber berichtet. Es ist meiner Meinung nach auch davon auszugehen, dass der Fall es nicht in die Kriminalitätsstatistik schaffen wird.

Fälle dieser Art ereignen sich in Städten wie Köln täglich mehrfach und sie werden konsequent tot geschwiegen.

Die Verantwortlichen machen sich mitschuldig an den Konsequenzen, dies gilt für Kriminalbeamte, Politiker und Journalisten gleichermaßen.

Eine Verhöhnung der Opfer, aber wenn man über solche Vorfälle spricht, dann wird weiterhin relativiert und abgewiegelt.“

Das ist Deutschland 2018!

Quelle

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Gruß an die Aufmerksamen

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TA KI

Sachsen-Anhalt: Straftaten von Asylbewerbern steigen an


Die polizeiliche Kriminalstatistik belegt, dass seit dem Beginn der Flüchtlingskrise die Straftaten von Asylbewerbern ansteigen. Passdeutsche kommen in dieser Statistik nicht vor. Die Anzahl von Straftaten durch Ausländer insgesamt, dürfte erheblich höher liegen.

Quelle: https://politikstube.com/sachsen-anhalt-straftaten-von-asylbewerbern-steigen-an/

Gruß an die Klardenker

TA KI

Messerstecherei unter Afghanen


 

Wie sehr sich die sogenannten System-Medien beim Verschweigen von Nationalitäten Krimineller hervortun, zeigt der Fall einer wilden Messerstecherei am vergangenen Freitag Abend in Wien Rudolfsheim-Fünfhaus. Fünf Burschen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren attackierten ohne bisher nachvollziehbaren Grund zwei ältere Männer (26 und 32 Jahre).

Fünf gegen zwei – und dann gegen die Polizei

Es entwickelte sich ein Raufhandel, wie er in Wien mittlerweile schon zur Tagesordnung gehört, bei dem auch schnell ein Messer zur Hand war. Der 32-Jährige bekam einige Stiche in den Rücken ab, der 26-jährige wurde ins Gesicht geschlagen. Als schließlich die Polizei eintraf, gingen die fünf Helden auch auf die Beamten los, die sie letztlich niederringen und festnehmen konnten, aber ebenfalls leicht verletzt wurden.

Große Aufmacher-Titel, aber keine Fakten

In keinem Medium, das darüber berichtete, ob vienna.at, Heute, Kurier, Die Presse oder APA-OTS, wurde die Herkunft der Kontrahenten verraten. Scheinbar schrieben alle von der gleichen Agenturmeldung (Apa) ab. Dabei hätte ein Anruf bei der Pressestelle der Wiener Polizei gereicht, wie das Journalisten normalerweise auch tun, wenn es gilt, eine Geschichte im Sinne der berühmten „sechs w“ (wer, wie, wo, was , wann, warum; alte Journalisten-Faustregel) auszurecherchieren.

Herkunft der Täter ist ein journalistisch relevantes Faktum

Und die Herkunft der Täter ist, besonders in Wien (siehe heute präsentierte Kriminalstatistik, unzensuriert.at berichtete), sehr wohl ein zentrales Thema, mit dem wir uns wohl oder übel intensiv auseinandersetzen müssen. Gehen doch die markant ansteigenden Gewalt- und Sexualdelikte, bei denen meist auch Waffen im Spiel sind, zum Großteil auf das Konto ausländischer Banden, bevorzugt vom Balkan, aus Nordafrika („Nafris“), Tschetschenien oder Afghanistan, die zumeist als „Schutzsuchende“ in unser Land gekommen sind.

Unzensuriert.at nennt als einziges Medium Täterherkunft

Übrigens: Unzensuriert.at hat sich die Mühe gemacht, zu recherchieren. Die fünf Gewalttäter vom Vogelweidplatz stammen aus Afghanistan, ihre beiden Oper ebenfalls. Eine „Familienfehde“ sozusagen. Über die Hintergründe schweigen sich die Beteiligten gegenüber der Polizei bisher aus.

Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/0023379-Messerstecherei-unter-Afghanen-Unzensuriertat-zeigt-den-System-Medien-wie-man

Jeder dritte Jurastudent will die Todesstrafe zurück


Guillotine

Jurastudenten fordern heute deutlich längere und härtere Strafen als noch vor 25 Jahren – obwohl sie sich subjektiv sicherer fühlen. Rund ein Drittel sieht die lebenslange Freiheitsstrafe nicht als ausreichend an, über die Hälfte würde unter bestimmten Bedingung auch Folter befürworten. Das geht aus einer Studie des Erlanger Strafrechtsprofessors Franz Streng hervor.

Die Grundlage der Studienergebnisse bildet ein Fragebogen, den Streng den Besuchern seiner Vorlesung, zumeist Erst- oder Zweitsemestern, im Zeitraum zwischen 1989 und 2012 zur anonymen Beantwortung vorlegte. Erfasst wurden darin unter anderem die subjektive Einschätzung zur Kriminalitätslage, die Haltung zu den unterschiedlichen Strafzwecken und die Vorstellung zum angemessenen Strafmaß von insgesamt 3.133 Studenten.

Vor allem letztere hat sich über die Jahre drastisch verändert. Für den hypothetischen Fall eines Totschlags im Affekt im Rahmen einer Trennung wollten die Studenten 1989 durchschnittlich rund sechs Jahre Haft verhängen; 2012 war die Zahl auf 9,5 Jahre angestiegen, wobei mit den Jahren auch immer häufiger starke Ausschläge nach weit oben hinzukamen, bis hin zur Forderung einer lebenslangen Freiheitsstrafe.

Überhaupt hat sich die Haltung der Studenten zu dieser Strafform stark gewandelt. In einer vorgelagerten Untersuchung aus 1977 – dem Jahr, in dem das Bundesverfassungsgericht die lebenslängliche Haftstrafe für unter Einschränkungen verfassungsgemäß erklärte – forderte noch jeder Dritte, dass sie vollends abgeschafft werden sollte, nur 6,7 Prozent hielten sie für eine im Einzelfall zu milde Strafe. 2012 hingegen sprach sich nur noch jeder fünfzigste Student für eine Abschaffung aus, demgegenüber sah fast jeder Dritte die lebenslange Freiheitsstrafe als zu milde an.

Todesstrafe: Zahl der Befürworter fast verdreifacht

Dass mit dieser Wertung nicht nur eine Kritik an der Handhabung durch die Gerichte und Justizvollzugsanstalten verbunden ist, welche die Täter in der Praxis selten tatsächlich ein Leben lang hinter Gittern lassen, sondern durchaus auch der grundsätzliche Wunsch nach einer Rückkehr zu archaischeren Strafformen, zeigen die Antworten auf eine weitere Frage. Im Jahr 1977 befürworteten lediglich 11,5 Prozent der Befragten eine Wiedereinführung der Todesstrafe; 2012 waren es mit 31,9 Prozent fast drei Mal so viele. Als deren würdige Delikte nannten sie den Sexual- und den grausamen Mord mit Abstand am häufigsten, wobei der Fragebogen Optionen wie Kriegsverbrechen oder auch Straftaten an Kindern nicht vorsah.

Todesstrafe, Strafzweck, Kriminalität: ausgewählte Grafiken & Tabellen aus der Studie

Zur Rettung eines Menschenlebens sahen in einer zwischen 2003 und 2010 durchgeführten Zusatzuntersuchung 22,1 Prozent der Befragten die Folter als zulässiges Mittel an; weitere 29,2 Prozent bejahten dies nur für die Abwehr schwerster Gefahren für die Allgemeinheit wie etwa dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen durch Terroristen, 42 Prozent lehnten die Folter auch dann – und insoweit in Übereinstimmung mit Art. 104 Abs. I S. 2 Grundgesetz, Art 3 Europäische Menschenrechtskonvention – ab.

Vergeltung und Sicherheit werden wichtiger, Resozialisierung unwichtiger

Die Antworten korrelieren mit den Präferenzen, welche die Studenten im Hinblick auf den Strafzweck äußerten. Wer den Aspekt „Sicherung der Allgemeinheit“ hoch, den Aspekt „Resozialisierung“ hingegen niedrig bewertete, verhängte im Schnitt auch längere Strafen. Für die Frage nach der Todesstrafe zeigte sich zudem eine Korrelation zur Strafzweckpräferenz „Vergeltung / Sühne“, für die Frage nach der lebenslangen Freiheitsstrafe außerdem noch eine solche zur „Abschreckung des Täters“, jeweils in die zu erwartende Richtung.

Auch losgelöst von der Frage der Korrelation haben sich die Strafzweckpräferenzen merklich verschoben. Während der Resozialisierungsgedanke auf einer Skala von 0 (unwichtig) bis 3 (sehr wichtig) 1989 noch auf eine 2,63 kam, landete er 2012 bei etwa 2,2 Punkten; die Sicherung der Allgemeinheit kämpfte sich im gleichen Zeitraum von 2,16 auf 2,57 empor, und die Vergeltung / Sühne stieg von 1,03 auf 1,58 – womit sie allerdings immer noch mit großem Abstand den letzten Platz belegt.

Kriminalität und ihre Wahrnehmung gesunken, Strafbedürfnis gestiegen

Interessanterweise steht dieser stark gestiegenen „Punitivität“ – so der Fachbegriff für eine strafbejahende Haltung – kein nennenswerter Anstieg der subjektiven Kriminalitätswahrnehmung gegenüber. Im Gegenteil: Die durchschnittliche Besorgnis über die Kriminalitätslage im Land sank zwischen 1998 und 2012, auch das Gefühl einer subjektiven Bedrohung durch Gewaltdelikte nahm über die Jahre ab. Der Eindruck, durch drohende Straftaten in seiner persönlichen Entfaltungsfreiheit gelegentlich eingeschränkt zu sein, nahm leicht zu, der Eindruck häufiger Einschränkungen hingegen ab. In allen drei Bereichen zeigten die Studentinnen jeweils deutlich höhere Furchtwerte als ihre männlichen Kommilitonen.

Die im Schnitt gesunkene Kriminalitätsfurcht ist übrigens noch aus einem weiteren Grund bemerkenswert: Sie steht im Widerspruch zur Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes, die zumindest für das Auftreten von Gewaltdelikten zwischen 1989 und 2012 einen Anstieg um etwa 50 Prozent ausweist. Eine mögliche Erklärung besteht darin, dass Körperverletzungsdelikte tatsächlich gar nicht häufiger geworden sind, sondern lediglich häufiger zur Anzeige gebracht werden.

Crime sells

Zur Erklärung der gestiegenen Punitivität trägt dies so oder so wenig bei. Der Autor der Studie, dessen Unbehagen über die eigenen Untersuchungsergebnisse förmlich zwischen den Zeilen hervordringt, zieht insoweit ein ernüchtertes Fazit. Obwohl die Kriminalität im Land insgesamt und auch das subjektive Bedrohungsgefühl gesunken seien, sei der Strafanspruch ausgerechnet bei jungen Juristen, die später einmal als Staatsanwälte, Strafrichter usw. arbeiten könnten, deutlich gestiegen.

Als Begründung für dieses gewissermaßen frei schwebende, von Kriminalität und Kriminalitätsfurcht entkoppelte Strafbedürfnis macht die Studie eine Reihe von möglichen Ursachen aus: So sei es etwa denkbar, dass in Folge des seit 1945 währenden Friedens und hohen Entwicklungsstandes die Bereitschaft, sich mit Schicksalsschlägen (in Form von Verbrechen) abzufinden, gesunken sei. Auch an eine Verunsicherung in Folge der insgesamt rasanten gesellschaftlichen Entwicklung und an die inzwischen zunehmend stärkere Betonung der Opferperspektive sei zu denken. Zentral dürfte aber vor allem die politisch-publizistische Instrumentalisierung von Verbrechen sein, die sich in einem Satz aus den Schlussbetrachtungen zusammenfassen lässt:

„Kriminalität verkauft sich gut – für quotengesteuerte Medien und für durch Wählerstimmen motivierte Politiker.“

Die Untersuchung „Kriminalitätswahrnehmung und Punitivität im Wandel“ von Prof. Dr. Franz Streng ist im Kriminalistik Verlag erschienen (ISBN-10: 378320027X, ISBN-13:

Quelle: http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/studie-punitivitaet-franz-streng-erlangen-jurastudenten-todesstrafe-folter/2/

Gruß an die Gerechten

TA KI