Untergetaucht: 13 offene Haftbefehle gegen Linksextremisten in Baden-Württemberg


Linksextreme Propaganda - gefördert aus staatlichen Mitteln - Foto: freie-presse.net CC.20
Linksextreme Propaganda – gefördert aus staatlichen Mitteln – Foto: freie-presse.net CC.20

Stuttgart: In Baden-Württemberg warten derzeit 13 Haftbefehle gegen Linksextremisten auf Vollstreckung. Sie richten sich gegen insgesamt 11 Personen, die sich aktuell dem Zugriff der Behörden entziehen. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg (AfD).

Die Delikte, wegen derer die Personen eine Freiheitsstrafe oder Untersuchungshaft erwartet, reichen von Diebstahl über Beleidigung und Landfriedensbruch bis hin zu Körperverletzung. „Wie alle Extremisten stellen auch Linksextremisten eine erhebliche Gefahr dar, sei es für das Eigentum oder die Gesundheit Andersdenkender“, erklärt dazu Lars Patrick Berg. Analog zu den 18 offenen Haftbefehlen gegen Rechtsextreme, über die im April infolge einer Grünen-Anfrage landesweit berichtet wurde, müsse auch hier eine Sensibilisierung für die Problematik stattfinden.
Dasselbe gelte auch für 14 offene Haftbefehle gegen ausländische Extremisten, welche die Landesregierung in ihrer Antwort ebenfalls auflistet. Berg dazu:  „Jeder Extremist ist Mist und die Bevölkerung hat ein Recht darauf, über die Entwicklungen im gesamten Spektrum des Extremismus informiert zu werden. In diesem Sinne habe ich diese ergänzende Anfrage gestellt und appelliere an die anderen Parteien im Landtag, auch dieses Problemfeld endlich gebührend ernst zu nehmen.“

Quelle

Gruß an die Denkenden

TA KI

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Weit mehr links- als rechtsradikale Gewalt in Hamburg – AfD fordert: Ende der „Kuschelpolitik“ gegenüber Linksextremisten


Linksextremistische Straftaten gegen Leib und Leben haben sich in Hamburg verdoppelt. Delikte gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen.

Laut kleiner Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion teilte der Hamburger Senat mit, dass sich die Zahl linksextremistischer Straftaten gegen Leib und Leben 2017 in Hamburg mehr als verdoppelt hat. Demnach sind sie von 82 im Jahr 2016 auf 192 im vergangenen Jahr gestiegen.

Motivierte Straftaten von Linksextremisten gegen privates Eigentum haben sogar um das Zwanzigfache zugenommen. Auch Angriffe gegen Einrichtungen von Sicherheitsbehörden haben drastisch zugenommen.

Die genauen Zahlen im Überblick:

Linksextreme Gewalttaten, die sich gegen das Leben richteten, verdoppelten sich von 82 (2016) auf 192 (2017). Linksextreme Gewalttaten gegen Sachgüter stiegen um das Zwanzigfache – von 65 (2016) auf 1278 (2017) – an. Linksextreme Gewalttaten gegen Einrichtungen der Sicherheitsbehörden stiegen fast um das Zehnfache – von 101 (2016) auf 916 (2017) – an.

AfD: „Altparteien fördern Linksextremisten“

AfD-Politiker Peter Lorkowski sieht in Hamburg eine Hochburg für Linksextremisten.

Er sagt: „Eine ausgewogene Bekämpfung von Extremismus jeglicher Couleur ist Bestandteil einer wehrhaften Demokratie und es gilt der Grundsatz für alle Extremisten: Wehret den Anfängen! Spätestens nach dem G20-Gipfel muss klar sein: Hamburg bildet eine Hochburg für Linksextremisten, deshalb muss der Kampf gegen den Linksextremismus endlich geführt und intensiviert werden. Skandalös ist, dass die linksextreme Szene jahrzehntelang und bis heute direkt und indirekt durch die Altparteien – von SPD, den Grünen bis zur CDU – toleriert und sogar gefördert wird. Das muss ein Ende haben und das sind wir den Bürgern Hamburgs gerade nach der linksextremen G20-Gewaltspirale schuldig. Der Senat muss endlich die Kuschelpolitik gegenüber Linksextremisten beenden!“

Weniger Gewalt durch Rechtsextreme

Wie die„Junge Freiheit“ schreibt, sind im gleichen Zeitraum rechtsextremistische Straftaten gegen Leib und Leben um mehr als die Hälfte gesunken, nämlich von 27 auf 13 Delikte.

Zehn Angriffe auf privates Eigentum seien 2017 auf das Konto Rechtsextremer gegangen. Im Vorjahr seien es noch 18 gewesen. Angriffe auf Sicherheitsbehörden hätten sich von zehn auf fünf verringert.

Wie eine weitere Anfrage der AfD-Fraktion ergab, wurden auch am Rande der Kundgebung unter dem Motto „Merkel muss weg“ am 19. März mehr Straftaten verübt als bislang bekannt. Offenbar wurden neben einem 37 Jahre alten Teilnehmer der Kundgebung – der von Unbekannten in der U-Bahnstation Stephansplatz bewusstlos geschlagen wurde – auch andere Menschen verletzt. (mcd)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/weit-mehr-links-als-rechtsradikale-gewalt-in-hamburg-afd-fordert-ende-der-kuschelpolitik-gegenueber-linksextremisten-a2391381.html

Gruß an die Wahrheit

TA KI

NWR startet als erstes Bundesland Aussteigerprogramm für Linksextreme


Nordrhein-Westfalen will bald mit einem Aussteiger-Programm für Linksextremisten beginnen. Das Angebot werde sich an den erfolgreichen Aussteigerprogrammen für Rechtsextremisten und Islamisten orientieren, heißt es.

Nordrhein-Westfalen will im Sommer mit einem Aussteiger-Programm für Linksextremisten beginnen. Das kündigte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zum Linksextremismus in NRW an.

Das Angebot werde sich an den erfolgreichen Aussteigerprogrammen für Rechtsextremisten und Islamisten orientieren, heißt es in dem jetzt veröffentlichten Bericht an den Düsseldorfer Landtag.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte bereits 2011 ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten aufgelegt, NRW wäre aber nach Angaben des Landesinnenministeriums das erste Bundesland mit einem eigenen Angebot.

Laut Reul wurden in NRW im zweiten Halbjahr 2017 insgesamt 287 Straftaten aus dem Spektrum „Politisch motivierte Kriminalität Links“ registriert, davon 22 Gewaltdelikte und 180 Sachbeschädigungen. Weitere 116 Straftaten wurden zwar der allgemeinen Kriminalität zugeordnet, allerdings von Personen begangen, die in der linken Szene schon mal auffällig geworden waren.

RT zufolge hatte die AfD auch nach links motivierten Straftaten der Parteien Die Linke und der Grünen einschließlich ihrer Jugendverbände sowie der Jugendverbände und Hochschulgruppen von SPD, Sozialisten und Grünen gefragt. Nach Angaben von Innenminister Reul gebe es dazu keine Daten. (dpa/so)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nwr-startet-als-erstes-bundesland-aussteigerprogramm-fuer-linksextreme-a2387913.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

DDR schönreden und so: Interview mit einer Linksextremist*in


Bei meinen Recherchen zur Frage, was aus den bekennenden Linksextremisten wurde, die vor vier Jahren an einer Aktion der Jugendorganisation der Linksjugend teilnahmen und sich dabei offen zum Linksextremismus bekannten, bin ich leider nicht auf allzu viele Antworten gestoßen. Allerdings ergab sich ein interessantes Gespräch mit einem der damaligen Teilnehmer*innen.

Leider wurde die Person gegen Ende der Konversation etwas bockig und wollte mir nicht erlauben, das Gespräch als Interview zu veröffentlichen, weshalb auch kein Name genannt wird. Es handelt sich aber tatsächlich um eine jener Personen, die an der Aktion teilnahmen. Das Gespräch fand vor etwa drei Wochen statt. Am Gesprächstext wurden lediglich einige kleine kosmetische Veränderungen vorgenommen.

Viel Spass beim Einblick in den real existierenden Folterkeller zeitgenössischer linksextremer Denke.

Von Ingmar Blessing

Ingmar Blessing: Sie haben vor vier Jahren an einer Kampagne teilgenommen, bei der es darum ging, sich selbst als linksextrem zu outen. Dazu drei Fragen. Erstens, sind Sie noch immer linksextrem? Zweitens, wenn nein, wann haben Sie bemerkt, dass dem nicht mehr so ist? Drittens, wie alt sind Sie?

Linksextremist*in: Guten Tag. Kann es sein, dass Sie die Ironie der Kampagne nicht verstanden haben?

Ingmar Blessing: Also ja, sie sind noch immer linksextrem. Angenommen die AfD Jugend würde eine ironisch gemeinte „Ich bin rechtsextrem“ Aktion durchführen, um sich mit den fälschlicherweise als rechtsextrem bezeichneten Parteispitzen zu solidarisieren, wäre das für Sie auch nur „ein Spaß“, über den man lachen kann? Oder würde dabei eine Linie überschritten?

Linksextremist*in: Die AfD ist rechtsextrem. Das ist der Unterschied.

Ingmar Blessing: Sie meinen also, links darf man mit Extremismus in ironischer Weise spielen, rechts aber darf das mit Extremismus nicht geschehen, obwohl beide extreme Enden die FDGO abschaffen wollen und die Anwendung von Gewalt gegen Andersdenkende für gerechtfertigt halten?

Linksextremist*in: Wer aufruft, Menschen an der Grenze abzuschießen. Wer Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft, Sexualität, Geschlechtes diskriminiert, gesetzlich schlechter stellen will, wer Terroristen kategorisch mit Geflüchteten gleichsetzt und stigmatisiert und gleichzeitig die zunehmende Gewalt gegen Geflüchtete und Flüchtlingsheime ignoriert, relativiert oder sogar unterstützt, ist extrem, weil ein kriminelles Verhalten gegen spezifische Menschengruppen gutgeheißen wird. Linksextremismus gibt es nicht, weil linke Politik weder diskriminiert, noch zum Hass gegen spezifische Menschengruppen aufruft. Die FDGO ist die Grundlage und der Rahmen jeder linken Politik und will diese nicht abschaffen. Und linke Politik ruft nie zur Gewalt gegen Andersdenkende auf.

Ingmar Blessing: Halten Sie es für möglich, das eine politisch sich in der Mitte befindliche Person links- und rechtsextremistische Haltungen für gleich verwerflich hält? Es also Menschen gibt, für die es keinen Unterschied macht, ob jemand beim Betreten des Landes mit Beschuss rechnen muss, oder wie im Fall der DDR beim Verlassen des Landes, da beide Male Personen zu Schaden kommen?

Linksextremist*in: Die DDR war nicht linksextremistisch, sondern eine strukturelle Diktatur. Für mich macht es einen großen Unterschied, ob man von einer Demokratie zum Autokratismus will oder eine Autokratie aufgrund ihres autokratischen Verhaltens kritisiert. Beides mal ist das Unrecht Unrecht. Aber eine Autokratie ist halt nicht extremistisch, weil in ihr Unrecht zur Normalität wird. Wer aber in der FDGO Unrecht gutheißt, der ist extremistisch und will das Unrecht zu Recht wird. Das ist ein kategorischer Unterschied. Genauso wie es einen kategorischen Unterschied zwischen dem Unrecht zwischen der DDR und dem NS-Staat gibt. Wer alles gleichmacht und die Unterschiede nicht mehr sieht, verliert das Gespür und die vernunftgeleitete Differenzierung von Recht und Unrecht.

Ingmar Blessing: In wie fern ist es dann vernunftgeleitet, auch Wirtschaftsmigranten als Flüchtlinge zu bezeichnen um sie so zu behandeln wie Kriegsflüchtlinge? Sollte nicht auch hier aufgrund knapper Mittel differenziert werden zwischen dem Maß an Bedürftigkeit, um die Hilfe jenen als Priorität zukommen zu lassen die am wehrlosesten sind?

Linksextremist*in: Das ist die Argumentation der Dehumanisierung, die selbst Unrecht ist. Erstens, es gibt keine Wirtschaftsflüchtlinge; zweitens, es gibt keine knappen Ressourcen. Diese Argumentation baut darauf, Menschenrechte zu relativieren und wenn diese einmal relativiert sind, dann ist die Abwärtstendenz zum Unrecht vorhanden. Denn es wird nicht Leid, sondern das Menschenrecht und damit der Mensch relativiert.

Ingmar Blessing: Zwei Fragen dazu. Erstens, seit wann gibt es die Ressourcenknappheit nicht mehr? Für die DDR hat es ja nicht mehr gereicht. Damals gab es offenbar noch knappe Güter. Und zweitens, wenn die Relativierung von Rechten dehumanisierend ist, warum ist die Relativierung des ausgeübten Unrechts eines Staates gegenüber dem von einem anderen Staat ausgeübten Unrecht keine Dehumanisierung? Haben die Mauertoten der DDR weniger gelitten als die im KZ Ermordeten?

Linksextremist*in: Erstens, die Ressourcen waren nie knapp, nur ihre Distribuierung schafft Knappheit. Zweitens, ich relativiere kein Unrecht. Drittens, kennen Sie den Unterschied zwischen den Mauertoten und den KZ-Ermordeten?

Ingmar Blessing: Wenn es also nicht an der Ressourcenknappheit lag, war es dann das Wirtschaftssystem? Hätte die DDR das Gegenteil betrieben und beispielsweise so funktioniert wie Singapur, gäbe es sie dann heute noch? Wäre der Kommunismus dann erfolgreich – und inzwischen vielleicht sogar die bessere Wahl?

Linksextremist*in: Darüber zu spekulieren ist Blödsinn. Die DDR existiert zum Glück nicht mehr und sie war weder kommunistisch noch sozialistisch, sondern eine Diktatur.

Ingmar Blessing: Ist die erzwungene Umverteilung von Vermögen also Merkmal einer Diktatur?

Linksextremist*in: Nein, die Grundlage jeden Sozialstaates. Aber ich habe das Gefühl, dass Sie gar kein Interesse an einer zielgerichteten Diskussion haben. Wohin soll dieser Chat eigentlich ihrer Meinung nach führen?

Ingmar Blessing: Zunächst war ich nur an der Extremismusinfo interessiert, die ich auch erhielt und der Rest ergab sich. Vielleicht mache ich einen Interview daraus, sind ja bereits einige interessante Aussagen dabei.

Linksextremist*in: Für ein Interview müssen Sie erst meine Erlaubnis haben.

Ingmar Blessing: Nein, Sie sind Kommunist/Sozialist und Ziel des Interviews ist die Vergesellschaftung der erfassten Informationen zur Bildung der Massen. Das Verbot einer Veröffentlichung stünde im direkten Widerspruch zu Ihrer Ideologie.

Linksextremist*in: Um ein Interview zu führen, müssten Sie meine Erlaubnis zu erst erfragen. Dies haben Sie nicht getan. Daraus leitet sich kein Recht für Veröffentlichung ab.

Ingmar Blessing: Welche rechtliche Grundlage hat das?

 

Linksextremist*in (gefühlte zwei Sekunden danach): Deutscher Pressekode Richtlinie 4.1 – siehe dazu Entscheidung des OLG Köln 6 U 182/85

Ingmar Blessing: Das kam ja wie aus der Pistole geschossen. Sie kennen sich aber aus..

Linksextremist*in: Ja, kenne ich mich aus.

Quelle: http://www.journalistenwatch.com/2017/09/08/ddr-schoenreden-und-so-interview-mit-einer-linksextremistin/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Zeitung: Viele linksextreme Zentren von Kommunen finanziert


Foto: JouWatch
Auch die Rote Flora ein linksextremes „Terrornest“? (Foto: JouWatch)

Freiburg – In neun von zehn ehemaligen westdeutschen Bundesländern gibt es Autonome Zentren, die laut Sicherheitsbehörden als Treffpunkte der linksextremen, gewaltbereiten Szene gelten und gleichzeitig von den Kommunen finanziert werden. Das schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) unter Berufung auf eigene Recherche. Nur im Saarland gebe es eine solche Situation nicht.

 

Die Kommunen betonen laut des Zeitungsberichts, dass die Autonomen wertvolle Jugend- und Kulturarbeit leisten. Teilweise werden für die Zentren hohe Summen bereitgestellt. In Freiburg beispielsweise erhält der Kulturtreff in Selbstverwaltung (KTS) jährlich 282.000 Euro von der Stadt.

Eine Sprecherin der Stadt sagte der F.A.S., man fördere das KTS weil es sich „an Zielgruppen, die sich nicht unbedingt mit den Angeboten der städtischen und/oder der traditionellen Kultureinrichtungen wie Museen und Theatern identifizieren“. Auch werde die Arbeit, wie in vielen anderen Autonomen Zentren auch, ehrenamtlich geleistet. Dort wurden am Freitag vor einer Woche bei Hausdurchsuchungen im Rahmen des Verbots einer linksextremen Website Waffen gefunden.

Ähnliche Waffen waren auch beim G20-Gipfel von Linksextremisten eingesetzt worden. Freiburg will die Zusammenarbeit mit dem KTS nun prüfen. (dts)

Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/09/03/zeitung-viele-linksextreme-zentren-von-kommunen-finanziert/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Was ist bloß mit Deutschland los?


Der G20-Gipfel in Hamburg war auch ein Gipfel an Gewaltexzessen – Ein Polizist berichtet – Mit Fluss-Säure sollten Polizisten getötet, mit Brennspiritus abgefackelt werden – Häuser räumen unter Lebensgefahr – Polizisten zu Soldaten gemacht – Krankenhaus gestürmt, Ausrufen des Katastrophenfalls stand kurz bevor – Wovon leben diese Revolutionstouristen eigentlich? – Was eine Tschechin über das gegenwärtige Deutschland schreibt – Wie eine Bürgerbewegung die Dinge sieht – Linksextremismus für Schwesig einst ein “aufgebauschtes” Problem

Was ist bloß mit Deutschland los? Die Tumulte, Ausschreitungen, Gewalttätigkeiten von Linksextremisten verschiedener Couleur zum G20-Gipfeltreffen in Hamburg waren ebenfalls der Gipfel, nämlich ein neuer Gipfelpunkt von Gewaltexzessen auf offener Straße und nicht mehr vollständigem Schutz durch die Polizei. Die tschechische Frau eines Deutschen schrieb dieser Tage aus Böhmen an einen anderen ihr bekannten Deutschen: „Guten Morgen und gleich vielen Dank für Ihre Infos, die Welt wird immer trauriger anzuschauen, und Europa ist verloren. Hier in Böhmen ist die Welt noch so weit in Ordnung – ich kann allein in den Wald gehen, in der Nacht spazieren und alle Veranstaltungen besuchen, ohne Angst haben zu müssen und mich ständig umdrehen müssen. Anders ist es, wenn ich über die Grenze komme. Wenn ich aus dem Auto aussteige, bekomme ich Beklemmungen, und ich fühle mich nicht wohl. Es ist so schrecklich traurig, dass aus dem Land, wo ich mich einst am sichersten fühlte, ein Land geworden, wo es keine Freiheit, Demokratie gibt. Der Deutsche macht Revolution auf der Couch und traut sich nicht, was zu sagen, geschweige denn, etwas tun. Jeder hat Angst. Nur Rentner dürfen noch alles sagen, denn sie brauchen keine Familie zu ernähren und müssen keine Angst um ihren Arbeitsplatz haben. Schrecklich. Ich hoffe, dass es Ihnen gut geht, Viele Grüße aus dem (noch) freiem Land Böhmen.“

Für die Polizei lebensbedrohlich

Auch wenn der G20-Gipel schon vorbei ist: Aufzuarbeiten ist immer noch genug. Einem meiner Freunde wurde der Bericht eines Polizisten aus Schleswig-Holstein zugeschickt, der in Hamburg mit dabei war. Dieser sei seit zwanzig Jahren bei der Polizei. Die Situation für die Polizisten in Hamburg sei lebensbedrohlich gewesen. Mein Freund gibt das Gespräch so wieder:

Mit Fluss-Säure sollten Polizisten getötet, mit Brennspiritus abgefackelt werden

Die Vermummten hatten Flusssäure in Feuerlöschern versteckt und diese sollte von oben auf die Polizisten versprüht werden. Er meinte: ‚Die wollten töten, nicht dass das billigend in Kauf genommen wurde, die hatten es darauf abgesehen.’  Der Kontakt mit 40iger Flusssäure führt bei einer handtellergroßen Verätzung der Haut zum Tod. Bereits am Nachmittag hat man versucht, Polizisten mit Brennspiritus einzusprühen und ‚abzufackeln’. Die Polizei ist sofort durch und ist komplett satt (will heißen hat die Nase bis zur Kündigung hin voll). Angeblich ist ein Polizist tot, ein Polizist hat durch Sprengmitteleinsatz sein Augenlicht verloren, der ist blind, es gibt mehrere schwerstverletzte Polizisten.

Häuser räumen unter Lebensgefahr, Polizisten zu Soldaten gemacht

Es waren auch ausländische Spezialkräfte (Österreicher) im Einsatz, die Häuser mussten mit aller Vorsicht von dem Geschmeiß gesäubert werden, da Lebensgefahr bestand. Ein Viertel der gesamten Landespolizei in Schleswig-Holstein war im Einsatz. Diese hat man kurzfristig von jetzt auf gleich einberufen, angefordert und in die Schlacht geschmissen. Im Polizeifunk wurden die Einberufenen gewarnt, es handle sich um ‚kriegsähnliche Zustände’. Diese Einberufenen sind normalerweise ganz normale Familienväter und Mütter. Diese wurde zu Soldaten gemacht.

Krankenhaus gestürmt, Ausrufen des Katastrophenfalls stand kurz bevor

Die Stürmung des Krankenhauses gestern Abend hat wirklich stattgefunden. Man war kurz davor, den Katastrophenfall auszurufen, und dafür wären dann  Bundeswehreinheiten alarmiert worden. Warum geht der Innenminister nicht vor die Kamera? Stattdessen werden Leute aus der zweiten Reihe interviewt. Bürgermeister Olaf Scholz, zum Sprechroboter degradiert, hat keine brauchbaren Sätze herausgebracht. Was hat der Mann eingeschmissen? E-Mail-Zitat des Polizisten: „Den Glauben an unser Land, die Politik und unsere Gesetze habe ich verloren. Dieser Staat ist komplett im Arsch.“

Die Exzesse bringen die freiheitlich-demokratische Ordnung ins Wanken

Der Freund, der diesen Bericht des Polizisten auch an mich weitergereicht hat, kommentiert die Exzesse so:  Die linksterroristische verbrecherische Gewalt hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, das die freiheitlich-demokratische Ordnung an ihrem Fundament angreift und ins Wanken bringt. Merkel und ihre Regierung haben dagegen bisher wenig oder nichts unternommen. Im Gegenteil! Die Kanzlerin hat sich mehr und mehr wieder sozialistischem Gedankengut geöffnet – sie ist ja darin großgeworden – und hat damit auch ihre Partei einschließlich der CSU ins links-liberale Lager geführt, von dem sie sich kaum noch unterscheidet.

Milde Urteile ermuntern zur Wiederholung

Manuela Schwesig, seit kurzem sogar Ministerpräsidentin, habe sich als Bundesfamilienministerin  mit Einwilligung der Kanzlerin dazu berufen gesehen, den Kampf gegen „Rechts“ mit allen verfügbaren Mittel aufzunehmen. Und wörtlich: Von den 40,5 Millionen, die ihrem Ministerium für den Kampf gegen den Extremismus zur Verfügung standen, verwandte sie nur 400.000 Euro für die Bekämpfung des Linksextremismus, der sich nun wieder mit erschreckender Gewalt in Hamburg bei dem Kampf gegen den G 20 Gipfel zeigt und u.a. an die ständig wiederkehrenden Gewalttaten zum 1. Mai in Berlin, an das widerrechtlich geduldete rote Schanzenviertel in HH und an die sogenannten Chaostage in Hannover erinnert. Verletzte Polizisten, schwere Sachschäden, brennende Autos und geschädigte Bürger sind das Resultat dieser kriminellen Straftaten, die von den meisten Richtern milde beurteilt, nicht verurteilt werden und zur Wiederholung ermuntern.

Medien verharmlosen schwerste Straftaten gern zu „Krawallen“

Der weitere Kommentar des besagten Freundes: Die meisten Medien nennen Landfriedensbruch und schwerste Straftaten der ‚Autonomen’ in Hamburg verharmlosend nur ‚Krawalle’. Die Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) erweist sich als ohnmächtig als zahnloser Tiger, obwohl es ihre Aufgabe wäre, diesem linken Spuk endlich ein Ende zu bereiten. Trotzdem wird angesichts dieser linken Staatsverneiner und Kämpfer gegen den demokratischen Rechtsstaat im gleichen Atemzug der staatliche Kampf gegen ‚Rechts’ gefordert und propagiert. Das muss doch dem schlafenden Michel endlich die Augen öffnen, zumal das alles auch noch von seinen Steuern bezahlt werden muss. Wir leben wahrhaftig in einer verkehrten Welt!

Warum G20 in Deutschland? Warum in einer Großstadt? Was ist der Zweck?

Und auch diese Gedanken will ich von dem Freund noch wiedergeben: Wie lange muss unsere Polizei ihre Knochen für unsere unfähigen Politiker hinhalten? Als wäre die Polizei nicht schon überlastet mit ihren jetzigen Aufgaben, da wird der G20-Gipfel in Hamburg durchgeführt. Warum muss er überhaupt in Deutschland stattfinden? Und dann noch in einer Großstatt wie Hamburg? Unsere Kanzlerin ist hoch intelligent, also Dummheit kann es nicht sein. Nicht nur aus Deutschland, sondern aus ganz Europa reisen die Gegner an. Das weiß und wusste man. Was bezweckt man mit diesem Treffen? Soll Deutschland jetzt schon destabilisiert werden? An die jungen Polizeibeamten, die ihr Leben noch vor sich haben, denkt man nicht, wie sie angegriffen und verletzt werden, interessiert niemanden, sie werden dieser Situation ausgeliefert. Ich empfinde es als Menschenverachtung, so einen Einsatz von der Polizei zu fordern. In andren Ländern wird der Polizei nach einem anstrengenden und schwierigen Einsatz gedankt, bei uns werden sie für falsche Entscheidungen der Politiker noch zur Rechenschaft gezogen.

Auch Chaoten aus der Schweiz in Hamburg festgenommen

Auch „Linksautonome“ aus Bern und Zürich haben Landsleute zum Marsch nach Hamburg aufgerufen. Der Schweizer Blick berichtet unter der Überschrift „Schweizer Chaoten festgenommen“, dort hätten sich auch Hunderte Schweizer an den Protesten beteiligt. Die Polizei habe einige der reisenden Militanten in Gewahrsam genommen. Den Bericht darüber finden Sie hier. Einem anderen, in der Schweiz ansässigem Freund drängen sich dazu Fragen wie diese auf:

Wovon leben diese Revolutionstouristen eigentlich?

Müssen dingfest gemachte Chaoten eigentlich für den angerichteten Schaden aufkommen? Hat der “schwarze Block” für das “Happening” eigentlich einige Tage “Urlaub genommen’“?  Oder gehen die von vielen Medien als “Aktivisten” bezeichneten Gewalttäter normalerweise gar keiner geregelten Arbeit nach? Wovon leben die? Ob von dem Rechercheverbund von “WDR, NDR und Süddeutscher” da demnächst “Enthüllungen” zu erwarten sind? Wie können die zahlreichen “Revolutionstouristen” ihre Bahnfahrt überhaupt finanzieren? Oder wird das über staatliche Mittel im “Kampf gegen rechts” bezahlt? Was würde passieren, wenn man zum nächsten 1. Mai gegenüber der “Roten Flora” in Hamburg und gegenüber der “Reitschule” in Bern Plakate aufhängen würde mit dem Slogan: “Solidarisiert euch mit den Arbeitern. Arbeitet!” Was ist das für ein Land, in dem jeder Falschparker gnadenlos verfolgt wird – und die Regierung lässt den Straßenterror gewähren? Wo ist Thomas die Misere, der hoffnungslos überforderte Innenminister?

Das Verdrehen der Realität durch unzulässige Relativierungen

Die Bürgerbewegung Pro Deutschland kommentiert: Mit den massiven Ausschreitungen der Linksextremisten am Rande des G20-Treffens in Hamburg blamierte sich Deutschland vor der Weltöffentlichkeit bis auf die Knochen. Seit dem 6. Juli trug sich ein verstörendes Spektakel zu, das keinesfalls unerwartet kam, sondern sich mit der ausdrücklichen Ankündigung „Welcome to Hell!“ anbahnte. Das regelmäßig große Randalieren der anarchistischen Straßenterroristen wäre nicht möglich, würden die linken Teile des politisch-medialen Komplexes nicht dauernd die Realität verdrehen oder zumindest durch unzulässige Relativierungen ihren „Genoss*Innen“ beispringen.

Für Katja Kipping „marodieren“ die Polizisten und „schikanieren Menschen

Abermals spielten Spitzenpolitiker der linken Altparteien eine sehr unrühmliche Rolle, als es darum ging, die Explosion der Gewalt in Hamburg zu bewerten. Den Vogel schoss hierbei klar die Co-Vorsitzende der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, Katja Kipping, ab. Sie äußerte am 7. Juli: „Die Polizeiführung lässt ihre Hundertschaften mit schwerem Gerät durch die Straßen der Hansestadt marodieren und schikaniert Menschen, die es wagen, Bier zu trinken oder im Zelt zu schlafen. Die Eskalation geht eindeutig von den Behörden aus.“ Die Polizei und „marodieren“? Haben also die Ordnungshüter PKW sämtlicher Preisklassen in Brand gesteckt? Brennende Barrikaden errichtet? Oder Molotow-Cocktails geworfen? Kipping leidet offenbar unter akuter Täter-Opfer-Umkehr.

Das absonderliche Deeskalationsverständnis der MdB Irene Mihalic

Ebenfalls am 7. Juli meldete sich mit Irene Mihalic die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wie folgt zu Wort: „Einfach ungezielt ein Gemisch von Wasser und Reizgasen in den gesamten Demonstrationszug zu werfen, um damit eine bestimmte Gruppe (den ‚Schwarzen Block‘, Anm. d. Verf.) zu treffen, kann nicht der Weg einer modernen, deeskalierenden Einsatzstrategie der Polizei sein.“ In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, daß zahlreiche gewaltlose Anti-G20-Demonstranten den Straßenterroristen vom „Schwarzen Block“ Rückzugsmöglichkeiten boten. Die Vertreter des friedlichen Protests hatten die Option, den polizeilichen Maßnahmen auszuweichen, doch war ihnen wohl der Schutz der Randalierer wichtiger.

Mihalics Vergangenheit als Polizistin

Pikantes Detail: Mihalic selbst wurde bereits als Minderjährige zur Polizistin ausgebildet. Ende der 2000er Jahre war sie gemeinsam mit ihrem Kollegen Dennis Melerski eine Hauptperson der Reality-TV-Serie „Achtung Kontrolle! – Einsatz für die Ordnungshüter“. Inzwischen ist sie mit Melerski verheiratet. Seit 2013 sitzt die heute 40-jährige im Bundestag. Wer als Polizist eine Kollegin wie Mihalic hat, der braucht wahrlich keine Gedanken mehr an Feinde zu verschwenden!

Wie ein Stegner die „linke“ Gewalt den „Rechten“ in die Schuhe zu schieben sucht

Selbst aus den Reihen der bürgerlichsten unter den linken Altparteien, der SPD, waren befremdliche Töne zu vernehmen. So twitterte am 8. Juli sozialdemokratische Vize-Chef Ralf Stegner, dessen eigener Sohn übrigens Teil der linksextremen Szene ist: „Ideologisch gesehen ist die Verherrlichung von Gewalt eher rechte Gesinnung. Schwarzer Block und Hooligans sind Kriminelle – keine Linken!“ Klar, die politische Linke im „Friedensgeist“ von Maximilien de Robespierre, Karl Marx, Lenin, Stalin, Mao Tse-tung und Pol Pot … Während in Hamburg linksextreme Chaoten Schneisen der Verwüstung verursachten, hielt es der ranghohe SPD-Mann mit den stets tiefen Mundwinkeln für angebracht, am Morgen desselben Tages folgende Worte zu twittern: „Am Ende profitiert von Gewalt die  politische Rechte, deren Ziel es ist, das zu diskreditieren, wofür friedliche Globalisierungskritiker kämpfen!“ Kommentar überflüssig!

Was wohl los wäre, wenn politisch Rechte das Hamburger Fanal angerichtet hätten

Man stelle sich nur einmal vor, politisch als „rechts“ wahrgenommene Kräfte würden ein ähnliches Fanal veranstalten wie die Linksextremisten anlässlich des gerade beendeten G20-Treffens in Hamburg. Zu Recht stünde die gesamte Bundesrepublik Kopf. Es gäbe – ebenfalls völlig legitim – keinerlei Verständnis beim politisch-medialen Komplex. Bei der strafrechtlichen Aufarbeitung gäbe es nicht einmal im Ansatz abgemilderte Urteile, wie sie hingegen bei linksextremen Weltverbesserern die Regel (http://www.pi-news.net/was-passiert-den-randalierern-in-hamburg-siehe-g8-heiligendamm/) sind. Das Messen mit zweierlei Maß tritt hierbei deutlich zutage.

Damit die linksextremistischen Kettenhunde Oppositionelle mundtot machen

Der mehrtägige Straßenterror des Juli 2017 in Hamburg darf nicht als ein isoliertes Ereignis betrachtet werden, sondern muss in den Kontext politischer Fäulnisprozesse in Deutschland eingeordnet werden. Die Linksextremisten sind die Kettenhunde des linken Teils im politisch-medialen Komplex. Sie werden losgelassen, um Oppositionelle, die sich kulturerhaltend-patriotisch engagieren, mundtot zu machen. Da sie nicht durchgängig im Zwinger gehalten werden können, muss aus rot-rot-grüner Sicht den Gewalt-Anarchisten auch etwas „Action“ auf Steuerzahlers Kosten außerhalb der „Jagd auf Nazis“ geboten werden. Da kommt ein G20-Treffen wie gerufen. Der ehemalige Vize-Chefredakteur der „Bild am Sonntag“ und heutige Bundestagskandidat der AfD, Nicolaus Fest, bringt es auf den Punkt: „Hamburgs Linke, Hamburgs ach so liberales Bürgertum, Hamburgs Intellektuelle von ‚Stern‘, ‚Spiegel‘, ‚Zeit‘ und ‚NDR‘ haben bestellt – und auch Hamburgs Wähler. Nun haben ihre linken Freunde geliefert!

Wir sollten uns erinnern: Noch vor drei Jahren hatte Manuela Schwesig den Linksextremismus als ein aufgebauschtes Problem verharmlost. So veröffentlicht am 30. Juni 2014 von Welt N24. Der Bericht hier und das Impressum von WeltN24 hier.

Quelle: http://kpkrause.de/2017/07/11/was-ist-blos-mit-deutschland-los/

Gruß an die Polizisten

TA KI

Hamburg fordert weitere Polizeikräfte aus anderen Bundesländern an – Beamte in Lebensgefahr – Linksextremisten wollen parallel Hauptstadt angreifen


Parallel zum offiziellen Beginn des G20-Gipfels ist es in Hamburg am Freitag erneut zu Protestaktionen und Ausschreitungen gekommen. Die Polizei in Hamburg habe die Lage unterschätzt, heißt es.

Wegen der heftigen Krawalle am Rande des G20-Gipfels soll die Hamburger Polizei einem Bericht zufolge weitere Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert haben.

Aus Berlin seien bereits drei Hundertschaften unterwegs, berichtete die Onlineausgabe der „Welt“ am Freitag. Die Hamburger Polizei äußerte sich auf Anfrage nicht, die Berliner Beamten verwiesen ihrerseits auf die Kollegen in der Hansestadt.

Die Zeitung zitierte einen „ranghohen Polizeiführer“ mit den Worten: „Wir können nur hoffen, dass sich die Gerüchte in Luft auslösen, wonach internationale Linksextremisten parallel die Hauptstadt angreifen wollen – denn diese Hinweise gab es seit geraumer Zeit.“ Hamburg habe die Lage unterschätzt, Beamte seien in Lebensgefahr, hieß es weiter.

Nach bisherigen Angaben sollte der Gipfel in Hamburg von mindestens 19.000 Polizisten gesichert werden. Seit Donnerstag gibt es in vielen Teilen der Stadt gewaltsame Ausschreitungen und Blockaden. (afp)

Quelle:http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburg-fordert-weitere-polizeikraefte-aus-anderen-bundeslaendern-an-beamte-in-lebensgefahr-linksextremisten-wollen-parallel-hauptstadt-angreifen-a2161144.html

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI