Quelle: http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_16/LP04718_160418.pdf
Mainstream-Medien
BRISANTES VIDEO! Journalisten PACKEN öffentlich aus: „Die Medien schreiben, was die Politiker gerne hören! Dabei wird gelogen, dass sich die Balken biegen!“
Was Sie schon immer über die Mainstream-Medien vermutet haben:
Es ist noch viel schlimmer!
Purer Sprengstoff!
Von wegen, die Österreicher haben keinen Mut!
Erstmals packen (ehemalige) Mainstream-Journalisten öffentlich aus, warum Sie NICHT die Wahrheit sagen dürfen. Und WIE Politiker die Medien beeinflussen.
Konkret:
Wie über Politik-Netzwerke Milliarden an Steuergeldern in die Medien gepumpt und Regierungsinserate geschaltet werden. Und wie die Presse dafür „gefällig“ über die Regierung berichtet!
Oder anders ausgedrückt: Politiker kaufen sich eine „wohlfeile“ Berichterstattung!
Ganz einfach, verstehen Sie!?
ist die Medienvielfalt ein Schein, denn schaut man genauer nach, laufen alle Medienprodukte bei ein paar wenigen Mächtigen zusammen. Doch das ist auf den ersten Blick in den jeweiligen Firmenstrukturen nicht erkennbar!
Oftmals sind damit Nachrichten, Reportagen, Dokumentationen etc. also nur Regierungspropaganda, Hofberichterstattung und Fake News pur!
Auch der Presserat ist nicht unabhängig, sondern ein privater Verein, besetzt mit Mainstream-Journalisten, die wiederum in den herkömmlichen Redaktionsbüros sitzen.
Die österreichischen Journalisten-Kollegen empfehlen deshalb den Lesern nachzuschauen, ob z.B. eine Zeitung Mitglied im Presserat ist.
Wenn ja, dann „ab in die Mülltonne!“
Auch die EU sei ein „politisch korrektes Regime“ geworden, indem die Zensur immer weiter vorangetrieben würde. Eine abzulehnende „Meinungsdiktatur!“
Man brauche nicht mehr Medien-Regulierungen, sondern weniger!
Der staatliche ORF soll eine grundlegende Rolle bei der gleichgeschalteten Berichterstattung der österreichischen Medien spielen.
So erklärt sich auch die Mainstream-Hetze gegen Kritiker und Andersdenkende!
Die großen Medien würden den Job als Sprecher der „Regierungspropaganda“ machen!
Hier das brisante Enthüllungsvideo:
Wer jetzt denkt, dass diese Zustände nur für Österreich gelten, der täuscht sich schwer.
Nur haben hierzulande die wenigsten Journalisten den Mut, mit ihrer Mainstream-Kritik an die Öffentlichkeit zu gehen.
(…)
Gruß an die Aufmerksamen
TA KI
Dieses Video zerstört JEGLICHE Glaubwürdigkeit der Massenmedien (!!!)
Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird
Eine unheilvolle Allianz
Diese erschreckend zwingende Dokumentation zeigt die Zusammenarbeit von etablierten Parteien, Behörden, Medien und der linksextremen Antifa, die sich aus reinem Eigennutz zu einer unheilvollen Allianz zusammengeschlossen haben. Schlimmer noch, die Zentrale dieses demokratiegefährdenden Pakts sitzt mitten im Münchner Rathaus, wo sie sich ganz bequem in das Steuersäckel greifen lässt, um unbequeme und lästige Politik-Konkurrenz und Kritiker nach allen Regeln der Strippenzieherei zu drangsalieren und in ihrer politischen Gestaltungsarbeit zu behindern. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter versteht sich als oberster Antifa-Kämpfer, wie er bei seinem Amtsantritt deutlich machte. Doch auch die Münchner CSU ist willfähriger Gehilfe, wenn es darum geht, lästige Polit-Konkurrenz loszuwerden. Und so schaltet und waltet mitten in München ein Bündnis zur Einschüchterung und Bespitzelung harmloser Bürger, auf das die Stasi stolz gewesen wäre. Subtil getarnte Netzwerke, die über den Deutschen Städtetag auf ganz Deutschland ausgebreitet werden sollen und bereits werden. Transparenz garantiert unerwünscht. Innenansichten einer Politik, die mit öffentlichen Geldern, illegalen Datensammlungen und brutalen Straßenschlägern andersdenkende Bürger bekämpft – und von den Mainstream-Medien keinerlei Aufklärung befürchten muss.
(…)
„Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht“ – Bürger vs. Kanzlerin
Sie hat es getan. Der Migrantendruck, der Europa sprengen, die EU auseinanderreißen wird, ist mittlerweile so groß, dass Kaiserin Angela noch vor ihrer festgelegten Wiederwahl den ohnehin schon Leid geplagten Deutschen noch mehr Flüchtlinge aufs Auge drücken will.
David Berger hat diese Information leicht kommentiert zusammengefasst:
Die Frau, die nach Ansicht von CSU-Chef Seehofer allein im Stande ist, die freie Welt noch zusammenzuhalten, hat heute ihre Wünsche ganz klar formuliert: Sie will dass noch mehr dauerhaft in der EU aufgenommen werden als bislang ohnehin schon geplant.
Dabei geht es nicht um ein paar Flüchtlinge mehr, sondern sie will doppelt so viele Flüchtlinge in Europa ansiedeln als europaweit der Türkei offiziell zugesagt wurden. Dabei gehen Fachleute davon aus, dass Merkel in Geheimgesprächen mit Erdogan diesem vermutlich schon vor längerer Zeit zugesagt hat, dass es bei den offiziellen Aufnahmezahlen nicht bleiben wird.
Eine „Europäische Union mit 500 Millionen Einwohnern“ könne „wohl verkraften“, deutlich mehr Migranten anzusiedeln, so Merkel nach einem Treffen mit UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi und dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing.
Über die Motive Merkels für ihre Gier nach mehr Flüchtlingen erfahren wir nichts. Und auch, was die anderen Staatsmänner in Europa darüber denken und ob sie diese nach deren Befindlichkeit in der Sache gefragt hat, bleibt unklar.
Dafür scheint sie aber gerne auch extrem hohe Summen für ihre Flüchtlingsidee zur Verfügung zu haben: Dem UN-Flüchtlingskommissar stellt sie weitere 50 Millionen Euro in Aussicht.
Es gibt nun drei Möglichkeiten für den erneuten Vorstoß der Unersättlichen:
- Sie kann machen und sagen was sie will, sie wird sowieso Kanzlerin bleiben.
- Sie will die Bürger mit diesen „homöopathischen Dosen“ schon mal daran gewöhnen, dass wir wohl noch in diesem Jahr mit mehreren hunderttausend neuen Mitbürgern rechnen müssen, die wir dann Zeit ihres Lebens alimentieren müssen.
- Ihr sind die deutschen Bürger eh egal, Hauptsache, sie kann sich weiterhin als Weltretterin in der Öffentlichkeit profilieren.
Doch interessant ist ihr Satz, den die „Welt“ als Schlagzeile verwandt hat: Merkel offen für Ansiedlung von mehr Flüchtlingen in der EU.
Ein freudscher Versprecher, oder gezielte Verwirrungspropaganda?
Denn die beiden Begriffe „Ansiedlung“ und „Flüchtlinge“ widersprechen sich. Flüchtlinge siedelt man nicht an, denen hilft man und schickt sie irgendwann, wenn die Lage sich in den Heimatländern wieder beruhigt hat, zurück. Und das bedeutet: Wir wurden von ihr und ihren Medien die ganze Zeit belogen. Es ging NIE um die Rettung verfolgter Menschen, es ging um etwas ganz anderes. Mit diesem Satz hat sich Angela Merkel verraten, hat ihre wahren Absichten selbst entlarvt:
Sie will Europa dem kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Boden gleichmachen.
Entsprechend wütend sind die Kommentare in den Mainstream-Medien, die wir hier mal zusammengestellt haben:
Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Mord. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Totschlag. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Vergewaltigungen. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Überfälle. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Irrsinn. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Kosten. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten mehr Chaos. Mehr „Flüchtlinge“ lassen das Land immer mehr aus dem Ruder laufen. Mehr „Flüchtlinge“ bedeuten immer mehr Zensur und Schnüffelei, weil sich immer mehr Menschen wehren werden.
Thomas Schlawig
Diesem ganzen Irrsinn muß am 24. September ein Ende gesetzt werden. Sagt niemals, ihr hättet nichts gewußt.
Die Frau muss weg. Komplett irre. (David.Z, Welt)
Merkel hat keine Kinder, genießt Personenschutz, ein dauerhaft hohes Einkommen und kann aus Deutschland flüchten, wenn die Folgen ihrer autokratischen Politik selbst ihr zu heiß werden – damit unterscheidet sie sich vom Normalbürger und kann deshalb so verantwortungslos populistisch agieren. (Rene M., Welt)
Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht. (Isabell H., Welt)
Ansonsten gibt es hier den Super-GAU für den Volksdeppen!! (Wolfgang Graf, Jouwatch)
Da fällt mir der boshafte Spruch von Goebbels kurz vor Kriegsende ein, als die Rote Armee schon in Berlin stand, der sinngemäß lautet: Das deutsche Volk hat uns ja beauftragt, es hat sein Schicksal so gewollt – jetzt wird ihm halt das Häls’chen durchgeschnitten.
Später kann keiner sagen, wir hätten es nicht gewusst….. dann wars wieder keiner gewesen – nur die Merkel hatte alleine Schuld. Die Anderen (Medien, Asylindustrie, ihre Wähler usw.) haben ja wahrscheinlich nur Befehle befolgt. Oder so. (Coin, Jouwatch)
Alles nur Einzelfälle
Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD
Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.
Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht
In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.
Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff
Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen
Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017
Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt, das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.
Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben
Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie v o r der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.
Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD
Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen, was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat. Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.
Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern
In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.
Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit
Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden. Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten. Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm hier. Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen, Opferschutz statt Täterschutz, das Waffenrecht muss nicht verschärft werden, kein Datenschutz für Täter, organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen, deutsche Grenzen schützen“.
Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland
Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kommen. Diese beiden Länder sind zwei der friedlichsten Länder der Welt und die Menschen werden Euch akzeptieren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch geholfen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbeiten, eure Familien versorgen und euch eine Zukunft aufbauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf wartet ihr? Ihr seid herzlich willkommen!“ Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**) Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.
Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen
In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).
Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll
Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“ (FAZ vom 2. August, Seite 1).
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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009 ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.
**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patriotisch gesinnter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusammengefunden haben, weil sie sich – speziell in Anbetracht der aktuellen Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berechtigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und dieser Sorge Ausdruck verleihen möchten. Unsere anfangs hochgesteckten Erwartungen an die EU haben sich leider vielfach nicht bestätigt und auch die Politik der Regierungen in unseren Ländern, in den meisten Fällen reine Klientelpolitik und devotes Verhalten gegenüber der EU-Führung, lässt aus unserer Sicht vieles zu wünschen übrig. Wir engagieren uns daher in den Reihen der nationalen Opposition und patriotischer Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bessere Korrektive gegenüber der Brüsseler Bürokratie gefunden werden muss. Wir finden es darüber hinaus skandalös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine ausgeglichene, objektive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl dieser Medien „Vorgaben von oben“ folgen oder sich einer „internen Zensur“ unterwerfen, um gewisse für die Menschen äußerst relevante Tatsachen aus der Berichterstattung auszublenden. Wir sind der Überzeugung, dass es wichtig ist, unseren Mitbürgern die Wahrheit mitzuteilen. Eine objektive und tabufreie Berichterstattung über die aktuellen Geschehnisse in Europa ist heute wichtiger denn je. Sie finden daher auf unserer Webseite aktuelle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrüßen und unterstützen.“
Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“ (hier) oder „Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).
Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132
Gruß an die Aufmerksamen
TA KI
NGO-Schlepperei: Italien leitet Verfahren wegen „Förderung der illegalen Einwanderung“ ein
Dass die einzelnen NGOs in Sachen Schlepperei zusammenarbeiten, bestätigte der italienische Staatsanwalt Ambrogio Cartosio aus Trapani (Sizilien) gegenüber der Tageszeitung La Repubblica (wie Süddeutsche Zeitung, Der Standard). Jugend rettet „gibt, da ihr Schiff Iuventa nicht so groß ist, wir können sagen, in Empfang genommene Migranten an andere NGOs oder Militär-Einheiten weiter.“ Jugend rettet fungiert also als eine Art Zwischentaxi.
Italienische Behörden zwischen Pflichterfüllung und Gutmenschenjagd
Jetzt wurde ein Verfahren wegen „Förderung der illegalen Einwanderung“ eingeleitet, nicht jedoch gegen die seit langem im Mittelmeer als Helfer der Schlepper agierenden NGOs, sondern, so Staatsanwalt Ambrogio Cartosio, gegen „physische Personen“, die Teil der NGOs sind. Als Staaten noch Staaten und Gesetze noch Gesetze gewesen waren, wäre wohl Anklage wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ erhoben worden. Dies zeigt, unter welchem Druck sich die Gerichtsbehörde fühlt, weil das, was sie macht, nicht erwünscht ist.
Keine Seenot, kein Schiffbruch, keine „Rettung“
Die „Iuventa“ der bundesdeutschen NGO „Jugend rettet“, die auf Lampedusa beschlagnahmt worden war, ist in der Zwischenzeit mit vier Mann der italienischen Küstenwache an Bord aufgebrochen und Samstag im Hafen von Trapani, Sizilien, angekommen, von wo das Dekret zur Beschlagnahmung ausgegangen war.
Die Beschlagnahmung fußt auf dem Foto, das der Staatsanwalt dem Untersuchungsrichter Emanuele Cersosimo vorgelegt und damit den Richter überzeugt hatte. Das Bild zeigt, laut Staatsanwaltschaft, die Zusammenarbeit mit Schlepperbanden zur „Förderung der illegalen Einwanderung“. Die Schlepper bringen die Einwanderer zur vereinbarten Stelle, wo sie von einer NGO, konkret „Jugend rettet“, in Empfang genommen werden. Keine Seenot, kein Schiffbruch, keine „Rettung“, sondern ein geschmiert laufender Immigrationstourismus unter der Nase der Öffentlichkeit.
Drei solcher „Übergaben“ konnten von der Küstenwache dokumentiert werden: am 10. September 2016 sowie am 18. und 26. Juni 2017. Eine Geldtransaktion für die Übernahme zwischen Schlepperbanden und NGO konnte bisher nicht nachgewiesen werden.
Knieweiche italienische Führung
Unter dem Druck der NGOs und der Mainstream-Medien, die keine Kritik an ihren „humanitären Rettungen“ im Mittelmeer zulassen wollen, hatte Italiens Innenminister Marco Minniti (seit 2016 im Amt, Linksdemokrat, also PD, vor 1991 Kommunistische Partei) den Verhaltenskodex mit den NGOs ausgearbeitet. Daran hatten acht im Mittelmeer an den Schleppereien mitwirkende NGOs mitgewirkt, nur drei haben ihn am vereinbarten Tag unterschrieben. „Jugend rettet“ war nicht darunter, weil der Verhaltenskodex ihren „humanitären Überzeugungen“ widerspräche. Nach der Beschlagnahmung der „Iuventa“ hatte eine vierte NGO, die bundesdeutsche „Sea Eye“ dann doch unterschrieben. Die Staatsanwaltschaft betont, dass ihre Strafverfolgung nichts mit dem Kodex zu tun habe.
Der Kodex, den die EU gutgeheißen hat, sieht 13 Verpflichtungen vor: u.a. dass Polizei an Bord der Schiffe darf; dass aufgenommene Personen nicht mehr so leicht an andere Schiffe weitergegeben werden können (siehe aktuelle Aussage des Staatsanwalts zu „Jugend rettet“), sondern direkt zu einem Aufnahmepunkt gebracht werden sollen; dass libysche Gewässer nicht betreten werden dürfen; dass den italienischen Behörden die Herkunft der Gelder der NGOs auf Nachfrage bekanntgegeben werden muss.
Kodex-Missachtung zieht keine Sanktionen nach sich
Wer den Kodex nicht unterschreibt, so Innenminister Minniti, dem könnte das Anlaufen italienischer Häfen untersagt werden. Bei Nichtbeachtung des Kodex sind aber keine konkreten Sanktionen vorgesehen. Es heißt nur lapidar, dass Italien Maßnahmen ergreifen könnte. Das italienische Innenministerium bestätigte gegenüber der Huffington Post allerdings, dass „im Augenblick keine Sanktionen vorgesehen sind“.
Unterzeichnet haben bisher: „Save the Children“, „Moas“, „Sea Eye“ und „Proactiva Open Arms“. Abgelehnt haben u.a. „Jugend rettet“, „Ärzte ohne Grenzen“, „Terres des Hommes“. UNICEF unterstützt sie in ihrer Ablehnung und ebenso die italienische Caritas, die von Francsco Montenegro, einem engen Vertrauten von Papst Franziskus, geleitet wird, den er zum Kardinal gemacht hatte.
Italienische Mainstream-Medien im Fahrwasser Linker und NGOs
Die italienischen Mainstream-Medien berichten über die Beschlagnahmung, aber Kritik an den NGOs gibt es nicht. „In den Sozialen Netzwerken herrschen Erstaunen und Ärger“ über die Beschlagnahmung, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA und damit mehr oder weniger alle Medien (ähnlich wie hierzulande die APA-Abschreiber in den Redaktionen). Die regierenden Linksdemokraten und die Italienische Linke (Kommunisten und Grüne) sprechen von „Kriminalisierung“ humanitärer Aktivitäten und Organisationen.
Gruß an die Denkenden
TA KI