Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD
Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.
Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht
In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.
Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff
Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen
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Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017
Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt, das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.
Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben
Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie v o r der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.
Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD
Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen, was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat. Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.
Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern
In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.
Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit
Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden. Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten. Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm hier. Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen, Opferschutz statt Täterschutz, das Waffenrecht muss nicht verschärft werden, kein Datenschutz für Täter, organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen, deutsche Grenzen schützen“.
Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland
Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kommen. Diese beiden Länder sind zwei der friedlichsten Länder der Welt und die Menschen werden Euch akzeptieren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch geholfen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbeiten, eure Familien versorgen und euch eine Zukunft aufbauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf wartet ihr? Ihr seid herzlich willkommen!“ Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**) Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.
Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen
In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).
Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll
Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“ (FAZ vom 2. August, Seite 1).
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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009 ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.
**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patriotisch gesinnter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusammengefunden haben, weil sie sich – speziell in Anbetracht der aktuellen Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berechtigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und dieser Sorge Ausdruck verleihen möchten. Unsere anfangs hochgesteckten Erwartungen an die EU haben sich leider vielfach nicht bestätigt und auch die Politik der Regierungen in unseren Ländern, in den meisten Fällen reine Klientelpolitik und devotes Verhalten gegenüber der EU-Führung, lässt aus unserer Sicht vieles zu wünschen übrig. Wir engagieren uns daher in den Reihen der nationalen Opposition und patriotischer Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bessere Korrektive gegenüber der Brüsseler Bürokratie gefunden werden muss. Wir finden es darüber hinaus skandalös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine ausgeglichene, objektive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl dieser Medien „Vorgaben von oben“ folgen oder sich einer „internen Zensur“ unterwerfen, um gewisse für die Menschen äußerst relevante Tatsachen aus der Berichterstattung auszublenden. Wir sind der Überzeugung, dass es wichtig ist, unseren Mitbürgern die Wahrheit mitzuteilen. Eine objektive und tabufreie Berichterstattung über die aktuellen Geschehnisse in Europa ist heute wichtiger denn je. Sie finden daher auf unserer Webseite aktuelle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrüßen und unterstützen.“
Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“ (hier) oder „Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).
Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132
Gruß an die Aufmerksamen
TA KI
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