Jo Conrad über das Rezo Video und Wahlbeeinflussung vor der EU Wahl, Neuwahlen in Österreich schon vorher angesetzt, Merkel-Doktor Arbeit vermutlich Plagiat, Rettung vor 5G durch Huawai-Sanktionen? 70 Jahre Grundgesetz, Meinungsfreiheit, Assange, Deutsche Staatsanwälte dürfen EU-Haftbefehl nicht mehr ausstellen und weitere Kuriositäten in Zeiten, in denen alles verborgene ans Licht kommt.
Über 4 Jahrzehnte arbeitete die freie Journalistin Claudia Zimmermann für den Westdeutschen Rundfunk. Im Jahre 2016 gab sie als gebürtige Holländerin ein Radiointerview in ihrem Geburtsland, in welchem sie gefragt wurde, wie die deutschen Medien über die Flüchtlingspolitik berichten würden. Ihre Antwort war kurz und knapp: „Pro Merkel“. Diese Aussage reichte aus, um ihr am nächsten Tag die Hölle heiß zu machen. Aufträge erhält sie seitdem nicht mehr vom WDR und ist defacto Arbeitslos. Im Gespräch mit Robert Stein berichtet Claudia Zimmermann über ihren Werdegang sowie ihre Erfahrungen mit der so oft hochgehaltenen Meinungsfreiheit.
Zu Eurer Information: Zu den ehemaligen Nominierten gehörten „der syrische Soldat“ (2013), „der russische Soldat“ (2014), „die russischen Piloten in Syrien, Generalmajor Qasem Soleimani und Alexander Zakharchenko„. (2015), „der amerikanische Haufen der Bedauernswerten“ (2016) und „alle, die ihr Leben für Syrien gegeben haben“ (2017).
(Jetzt tut bitte so, als würdet ihr einen dramatischen Trommelwirbel hören……….)
Meine Damen und Herren, die Auszeichnung „Saker man of the year“ 2018 geht gemeinsam an: (in alphabetischer Reihenfolge)
Hier sind die Gründe für meine Wahl:
Bei all dem leeren Gerede über Meinungsfreiheit, Vielfalt, Pluralismus und dergleichen ist die traurige Wahrheit, dass die USA keine Demokratie sind, sondern eine eher autoritäre Plutokratie mit stark ausgeprägten Elementen eines totalitären Regimes. Es ist wahr, dass (noch!) niemand (von dem ich weiß) in ein Arbeitslager geschickt wurde oder in einem Keller erschossen wurde (noch nicht!), weil er es gewagt hatte, sich gegen die Macht zu stellen. Aber wir müssen uns auch an den Witz erinnern, der besagt, dass „ein totalitäres Regime eines ist, das dir befiehlt, „die Klappe zu halten“, während eine liberale Demokratie einfach sagt: „Rede weiter!“. Darin steckt viel Wahrheit. Als erfahrener antisowjetischer Aktivist, der sich dem Sowjetregime widersetzte und gegen es kämpfte, kann ich bestätigen, dass es bei der Unterdrückung von Dissens viel weniger effektiv war als das US-Regime. Darüber hinaus bin ich mir auch sicher, dass das Sowjetregime weitaus mehr Unterstützung in der Bevölkerung fand als die derzeitige US-Plutokratie.
Nebenbemerkung: Es ist wichtig, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass mit einigen sehr wichtigen und jetzt leider vergessenen Ausnahmen (wie Alexander Solschenizyn, Igor Ogurtsov, Leonid Borodin und einigen anderen) die überwiegende Mehrheit der so genannten „sowjetischen Dissidenten“ überhaupt keine russischen Patrioten waren und viele von ihnen in der Tat tollwütige Russenhasser waren. Außerdem behandelten sowohl der Westen als auch das Sowjetregime die russischen patriotischen Gegner (sie sollten nicht als „Dissidenten“ bezeichnet oder mit ihnen in Verbindung gebracht werden) viel schlechter als die Russophobiker. Im Westen wurden russische Patrioten als „autoritäre Monarchisten“ und natürlich als „Antisemiten“ bezeichnet, während die pro-westlichen Dissidenten bei Radio Liberty, Radio Free Europe, Voice of America, dem Russian Service der BBC und dem Rest der westlichen Propagandamedien volle Unterstützung erhielten.
Was das Sowjetregime betrifft, so ist es auch interessant zu sehen, wie es zwischen patriotischen Gegnern und den prowestlichen, russophoben „Dissidenten“ unterschieden hat: Erstere wurden typischerweise nach Artikel 70 des Strafgesetzbuches der RSFSR (Antisowjetische Agitation und Propaganda – 3 bis 10 Jahre) hart verurteilt, während letztere typischerweise nach dem viel nachgiebigeren Artikel 190 (Verteilung wissentlich falscher Fabrikationen, Diskreditierung des sowjetischen Staates und des Sozialsystems – bis zu 3 Jahre) verurteilt wurden. Schließlich wurde den Russophoben viel Geld gegeben, während die antisowjetischen Patrioten nur auf die Hilfe des eher kleinen patriotischen russischen antisowjetischen Widerstands innerhalb der UdSSR und im Ausland (einschließlich meiner Wenigkeit) zählen konnten.
Noch trauriger ist, dass heutzutage in Russland die russischen patriotischen, antisowjetischen Gegner entweder vergessen oder, schlimmer noch, von Menschen, die noch nie viel von Solschenizyn oder Ogurtsov oder Borodin gelesen haben, diese den Rusophoben gleichgestellt werden, die aber kategorisch behaupten, dass sie „mir einen antisowjetischen Aktivisten zeigen und ich Ihnen einen Russophoben zeigen werde“ (was nach dieser Definition auch mich einbeziehen würde….). Ich verstehe, dass dies die unvermeidliche „Rückkehr des historischen Pendels“ nach Jahrzehnten ist, in denen die antisowjetische Propaganda die Übel des Sowjetregimes (dessen Übel sehr real waren, aber nicht annähernd so gewaltig und böse, wie es von den antisowjetischen Aktivisten, sehr gerne auch von mir, zu meinem großen Bedauern angenommen wurde) enorm übertrieben hat.
Im Moment ist das Pendel viel zu weit entfernt, um die Übel und Verbrechen des Sowjetregimes quasi vollständig zu beschönigen, aber mit der Zeit wird es eine Art faktenbasiertes Gleichgewicht erreichen, bei dem die antisowjetischen patriotischen Gegner als das anerkannt werden, was sie wirklich waren und nicht mit den russophoben Dissidenten in einen Topf geworfen werden.
Die Wahrheit ist, dass das Bildungsniveau, einschließlich der politischen Bildung, in der UdSSR weitaus höher war als heute in den USA und dass die sowjetische Propagandamaschine im Vergleich zur milliardenschweren AngloZionistischen Propagandamaschine des Imperiums (vergleichsweise) eher gutartig und völlig ineffektiv und ungeschickt war. Die sowjetische offizielle Ideologie war übrigens viel pluralistischer und die sowjetischen Medien viel vielfältiger als die westlichen Unternehmensmedien (ich weiß, ich habe beide für einige Jahre gelesen). Während westliche Dissidenten also nicht physisch unterdrückt werden (zumindest noch nicht!!), ist ihr Kampf in gewisser Weise viel härter und einsamer. Das sehen wir im Leben meiner vier Nominierten (wiederum in alphabetischer Reihenfolge):
Bereits während des Kalten Krieges war Professor Cohen ein (damals anerkannter und gefeierter) Weltklasse-Experte für die Sowjetunion und eine respektierte Stimme der Vernunft. Die Liberalen liebten ihn besonders wegen seiner Ansichten. Als Putin an die Macht kam, fiel Stephen Cohen jedoch nicht in die russophobe Falle der US-Liberalen, und er wagte es, sich offen zu äußern und nahm eine Position ein, die der vieler seiner (jetzt ehemaligen) Anhänger diametral entgegengesetzt war. Dafür wurde er verunglimpft, reichlich beleidigt und Dinge wie „Putins amerikanischer Apologet“ genannt, „Putins Kumpel“, ein „verzweifelter Putin-Apologet“ und sogar ein „erbärmliches Putin-Double“! Das zeigt, dass die englische Sprache zwar (noch!) nicht das Äquivalent des „wunderbaren“ deutschen Ausdrucks „Putinversteher“ hat, aber das Niveau der intellektuellen Intoleranz der US-Liberalen genauso tollwütig ist wie das ihrer deutschen Kollegen. Das gleiche Phänomen geschah mit Alexander Solschenizyn, der anfangs der Liebling des Westens für die Kritik am Sowjetregime war, aber sobald sich seine Kritik gegen den Westen wandte, wurde er sofort gemieden und verunglimpft (von genau den gleichen Leuten, die jetzt übrigens Professor Cohen beschmutzen und verunglimpfen).
Bonnie ist schon seit vielen Jahren eine Heldin von mir. Ihre Show „Guns and Butter“ war eine der interessantesten und originellsten Radiosendungen aller Zeiten und für einen kurzen Zeitraum war das wirklich das Flaggschiff der Pacifica Public Radio Networks. Bonnie, eine der besten Interviewerinnen unserer Zeit, lud regelmäßig faszinierende und einzigartige Gäste ein und führte mit ihnen wunderbare, offene und absolut faszinierende Interviews. Dann beging Bonnie ihr erstes „Verbrechen“: Sie wagte es, an dem offiziellen 9/11-Märchen zu zweifeln. Schon das hat sie beim ersten Mal fast verbannt. Dann tat Bonnie etwas noch „Schlimmeres“ – sie schluckte nicht dieses ganze offizielle „Putin ist ein Monster“-Sperma, diese „die Russen taten es“ Geschichte. Noch schlimmer, Verbrechen aller Verbrechen, wurde Bonnie jetzt vom KPFA General Manager offiziell als „Holocaust-Leugnerin“ bezeichnet. Für all diese „Verbrechen“ wurde ihre Show einfach beendet (bis Ron Unz sich entschied, sie in der Unz Review zu moderieren!). Der abscheulichste Teil von allem ist, dass Bonnie von jenen zensiert wurde, die verzweifelt versuchen, sich als eine Art „progressive“ Bewegung auszugeben, während sie in Wirklichkeit nur die üblichen intoleranten russophoben Trotzkisten sind, die sich unter einem neuen Mantel des Pseudoliberalismus verstecken.
Eine weitere Geschichte eines „in Ungnade Gefallenen“ – diesmal von der konservativen Rechten, die Roberts für seine konservativen Werte bewunderte, bis auch er es wagte, die offizielle Erzählung über Putin und Russland in Frage zu stellen, und stattdessen jeden Schritt der Führer des Imperiums verurteilte, die unseren Planeten einem globalen Atomkrieg näher bringen. Wie Kassandra war Roberts eine unermüdliche Stimme in der (quasi totalen) „Wüste“, die uns vor der immensen Gefahr warnte, die uns allen aufgrund der kranken messianischen und imperialistischen Ideologie der Führer des AngloZionistischen Imperiums droht. Dafür wurde er verspottet und beleidigt, aber keine dieser hasserfüllten Ad-hominem-Propaganda hat es geschafft, ihn zum Schweigen zu bringen. Roberts fürchtet eindeutig niemanden und seine Stimme bleibt eine der mächtigsten in unserer Friedensbewegung.
https://www.paulcraigroberts.org/
Ron Unz‘ Kampf für die Zukunft der USA (denn genau das ist es) ist nicht so sehr auf Russland ausgerichtet wie der von Stephen Cohen oder Paul Craig Roberts, sondern wie Bonnie Faulkner widmete Ron Unz sein Talent und sein Leben der Erhaltung der wahren, im Gegensatz zur fiktiven, freien Meinungsäußerung in den USA. Die Unz Review ist inzwischen zum de-facto-Führer der freien Meinungsäußerung in den USA geworden, ein Who-is-Who aus politischen Dissidenten, Imperiums-Gegnern und verschiedenen „Gedankenverbrechern“ (einschließlich meiner Wenigkeit) und einem sehr breiten Spektrum von Anti-Imperium-Ansichten, das von Paläo-Libertären (wie Ilana Mercer) bis zu dem reicht, was ich einen Paläo-Progressiven nennen würde (wie Michael Hudson), zu Paläokonservativen wie (Pat Buchananan) zu Antizionisten (wie Norman Finkelstein) und vielen, vielen, vielen, anderen. Nicht nur das, sondern Ron hat auch eine erstaunlich mutige und interessante Artikelserie mit dem Titel „American Pravda“ gestartet, in der Ron Unz mehr heilige Kühe und unausgesprochene Tabus enthüllte als jede andere Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in der jüngsten Erinnerung. Ich empfehle dir sehr, jeden einzelnen dieser erstaunlichen Texte zu lesen und selbst zu sehen, wie intellektuelle Ehrlichkeit und Mut kombiniert werden können, um das zu erreichen, was meiner Meinung nach als eine wirklich historische Leistung für die intellektuelle Freiheit anerkannt werden wird.
http://www.unz.com/author/ron-unz/
Stephen Cohen, Bonnie Faulkner, Paul Craig Roberts und Ron Unz sind alle wahre Helden, deren Kämpfe alle eines gemeinsam haben: Sie sind alle Kämpfe für den Frieden. So gelten die Worte Christi „Selig sind die Friedensstifter; denn sie werden die Kinder Gottes genannt werden“ (Mt 5,9) voll und ganz für sie alle. Sie sind auch leuchtende Beispiele für das, was ich „den anderen Westen“ nenne, einen Westen, der weit davon entfernt ist, ständig auf messianische Arroganz zu setzen (wie es alle „offiziellen“ Intellektuellen im gesamten politischen Spektrum tun), sondern die USA zu einem normalen, gesunden und vernünftigen Land zu machen, in dem intellektuelle Freiheit und Meinungsfreiheit nicht nur fadenscheinige Slogans sind. Cohen, Faulkner, Roberts und Unz teilen nicht unbedingt die gleichen Ansichten, und auch ich bin nicht unbedingt immer mit allem einverstanden, was sie sagen, aber diese Gemeinsamkeit des Zwecks, ihr gemeinsamer Wunsch, wahre Freiheit durch Frieden zu erreichen, und ihr immenser persönlicher Mut sind das, was sie, glaube ich, vereint und sie zu idealen Vorbildern und Beispielen für eine viel größere, wenn auch verborgene Realität macht: Es gibt viele Menschen, die in den USA und anderswo für Freiheit und Frieden kämpfen. Die vier Ausgewählten sind alle leuchtende Beispiele für diesen „anderen Westen“, aber sie sind auch die Reise eines viel größeren Eisbergs des Widerstandes gegen das Imperium, beginnend mit der großartigen 9/11-Wahrheitsbewegung, aber auch mit vielen, vielen anderen „Widerständlern“ (ich denke an Ron Paul, Chris Hedges und möglicherweise sogar an Tulsi Gabbard).
Selbst in unserer nachchristlichen Welt (die eigentlich sehr ähnlich aussieht wie Sodom und Gomorra) erinnern sich die meisten von uns wahrscheinlich daran, wie Abraham Gott darum bat, die Gerechten nicht mit den Bösen zu vernichten. (Gen 18:23) Cohen, Faulkner, Roberts und Unz sind sehr gute Beispiele für die Art von rechtschaffenen Menschen, um derentwillen wir hoffen können, dass Gott den Westen und den Rest der Welt vor der Zerstörung bewahrt (die die Neokons uns bringen werden, wenn wir sie nicht aufhalten). Cohen und Roberts sind im Runet (russisches Internet) bekannt, Faulkner und Unz weniger, aber ich hoffe, dass mit der Zeit alle an sie erinnert und als Menschen anerkannt werden, die nicht nur weggeschaut oder geschwiegen haben, sondern die ihrem Gewissen gefolgt sind und gehandelt haben.
Ich möchte hier mit einem schönen Gedicht von Bobby Sands schließen, das meiner Meinung nach für all jene gilt, deren Gerechtigkeit und Mut uns die Barmherzigkeit Gottes einbringen könnten.
Der Saker
The Rhythm Of Time
There’s an inner thing in every man,
Do you know this thing my friend?
It has withstood the blows of a million years,
And will do so to the end.
It was born when time did not exist,
And it grew up out of life,
It cut down evil’s strangling vines,
Like a slashing searing knife.
It lit fires when fires were not,
And burnt the mind of man,
Tempering leadened hearts to steel,
From the time that time began.
It wept by the waters of Babylon,
And when all men were a loss,
It screeched in writhing agony,
And it hung bleeding from the Cross.
It died in Rome by lion and sword,
And in defiant cruel array,
When the deathly word was ‘Spartacus’
Along the Appian Way.
It marched with Wat the Tyler’s poor,
And frightened lord and king,
And it was emblazoned in their deathly stare,
As e’er a living thing.
It smiled in holy innocence,
Before conquistadors of old,
So meek and tame and unaware,
Of the deathly power of gold.
It burst forth through pitiful Paris streets,
And stormed the old Bastille,
And marched upon the serpent’s head,
And crushed it ‘neath its heel.
It died in blood on Buffalo Plains,
And starved by moons of rain,
Its heart was buried in Wounded Knee,
But it will come to rise again.
It screamed aloud by Kerry lakes,
As it was knelt upon the ground,
And it died in great defiance,
As they coldly shot it down.
It is found in every light of hope,
It knows no bounds nor space
It has risen in red and black and white,
It is there in every race.
It lies in the hearts of heroes dead,
It screams in tyrants’ eyes,
It has reached the peak of mountains high,
It comes searing ‘cross the skies.
It lights the dark of this prison cell,
It thunders forth its might,
It is ‘the undauntable thought’, my friend,
That thought that says ‘I’m right!’
poem by Bobby Sands (1954-1981)
Gruß an die Wahrheit
TA KI
Ich war heute wieder in München, wo der letzte Prozeßtag im Schäferprozeß anstand. Das finale Urteil des BRD-Gerichts über Monika und Alfred wurde gesprochen. Anschließend trafen wir uns noch auf eine fröhliche Gesprächsrunde und ein paar Biere im Löwenbräukeller.
Selbstzensur? Ja, auch ich betreibe sie aus Angst vor Vernichtungshaft. Deshalb habe ich aus diesem Beitrag ein Dutzend Zitate von Zionisten aus den Jahren 1918-1939 herausschneiden lassen, die verlangten aus Deutschland ein „Schlachthaus“ zu machen, in der das Blut kniehoch steht. Nun liegt es mir fern, rechte Propaganda zu betreiben. Aber wer auf historische Tatsachen verweist, die den Machthabern nicht gefallen, riskiert in Deutschland längere Strafen als Mörder. Die „New York State Authority“ und „Neue Züricher Zeitung“ nannten es „Todesstrafe auf Raten“ für „relativ harmlose Meinungen“. Auch dass die Menschenrechtskommission der UNO Deutschlands Regierung scharf ermahnte, die einzuhalten, wird von den Medien verschwiegen. Wer die hiergenannten Zitate von Churchill, Loyd George, US-Präsidenten u.a. zur Kenntnis nimmt, bemerkt, dass sie das genaue Gegenteil von dem sind, was uns Merkel, Gauck, Steinmeier, Grüne ect. täglich einprügeln. Wenn Churchill, Roosevelt, Delmer ect. als die größten Feinde Hitlers das genaue Gegenteil von dem verkünden, was man uns täglich oktroyiert, kann etwas nicht stimmen. Die pure Wahrheit werden wir wohl nie erfahren, weil fast alle lügen. Aber wir müssen uns auch nicht der aufgezwungenen, angeblichen, generationsübergreifenden Schuld in Demut fügen, uns selber hassen und schaden, sondern ALLES kritisch in Frage stellen. Möge die Wahrheit und Meinungsfreiheit triumphieren. Denn nur so kommen wir zu neuen Erkenntnissen.
Meine Seite „HolgerStrohm.com“ mit über 60 Videos und Hunderten Artikeln wurde gehackt und komplett gelöscht. Mein Handy,Telefon, Internet und Computer werden ständig gehackt und abgestellt, blockiert, gelöscht usw. Es ist nur eine Frage der Zeit bis man alles von mir löscht – also alles runterladen, so lange man es noch kann! In diesem Beitrag sind viele unglaubliche Fakten. Viel Spaß Holger
Das Landgericht in Regensburg hat am Dienstag entschieden: Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden. Der Vorwurf einer Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung konnte aus Sicht der Richterin Barbara Pöschl nicht ausreichend belegt werden. Der Sänger selbst hatte sich in der Verhandlung drei Wochen zuvor auf Kunstfreiheit berufen und betonte zudem, dass er sich gegen Rassismus einsetze. Zu den antisemitischen Codes und Chiffren, die Naidoo in seinen Liedern nach Ansicht der Referentin verwendet haben soll, sagte er, diese seien ihm nicht bekannt. Außerdem merkte er an, dass seine Texte anders zu verstehen seien.
Das Urteil beruht darauf, dass mit der Bezeichnung Naidoos als Antisemit sein Persönlichkeitsrecht verletzt werde. Denn der Satz „Er ist Antisemit“ drücke aus, dass Naidoo in ganzer Person Antisemit sei, was nach der Darstellung Naidoos zu bezweifeln bleibe. Der Anwalt des Künstlers, Frank Wolf, sagt, er habe mit einem solchen Urteil gerechnet, weil aus seiner Sicht die Bezeichnung jeder Grundlage entbehre. Von der Meinungsfreiheit werde eine solche Tatsachenbehauptung nicht mehr erfasst, findet er.
Die Frage, ob Naidoo als Antisemit bezeichnet werden kann, ist damit noch nicht entschieden, denn die Referentin will in Berufung gehen. Aus ihrer Sicht wird diese Äußerung sehr wohl von der Meinungsfreiheit abgedeckt, die sie sich von einem Gericht auch nicht einschränken lassen will. Die Stiftung bezeichnet das Urteil als „ein fatales Signal für die politische Bildung“.
Im vergangenen Jahr hatte die Referentin vor Publikum gesagt, es sei an Naidoos Liedern strukturell nachweisbar, dass er antisemitische Klischees bediene. Der Künstler hatte daraufhin geklagt.
(…)
Gruß an die Sehenden
TA KI
Diese Information ist leider fast nirgendwo zu finden, und die Auswirkung ist nicht komplett ersichtlich.
Die Deutung dieses bald verabschiedeten neuen Gesetzes läßt schlimmes ahnen, vermutlich läuft es auf eines massive Zensur des Internets hinaus. Im Englisch wird es als „Article 13“ erwähnt, hier sollen alle Upload schon beim Upload zensiert werden, und durch ein exzessives Urheberrecht würde ein erheblicher Teil der Netzkultur in der EU zerstört.
Quellen: https://netzpolitik.org/2018/eu-staat… https://www.derstandard.de/story/2000…
https://eutoday.net/news/business-eco…
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo…
Videoquellen:
https://www.youtube.com/watch?v=-f17N… https://www.youtube.com/watch?v=fvXOf…
https://www.youtube.com/watch?v=binhS…
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Gruß an die Klardenker
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TA KI
Im Jahr 1995 gründeten die Staats- und Regierungschefs der EU den Euromediterranen Prozess, ab 2008 die Mittelmeer-Union, mit dem Ziel, die Nord- und Südküste des Mittelmeeres in einem freien Markt, wirtschaftlicher Kooperation und Verbreitung der islamischen Kultur in der EU zusammenzuführen. Ein europäischer Einfluss auf den Islam ist a priori ausgeschlossen – vom Koran verboten.
Die EU hat sich mit zehn “Partnerländern” des Mittelmeerraums engagiert, darunter Israel, natürlich.
Im Jahr 2003 versprachen die EU-Außenminister den Bürgern dieser Länder die 4 EU-Freiheiten, darunter die Freizügigkeit von Personen innerhalb des Euromediterranen Raums. Für den französischen Präsidenten Sarkozy war dies jedoch nicht genug – er konnte kaum abwarten, dass weiße Europäer durch Rassenvermischung (“Métissage“) ausgelöscht werden. Also ließ er 2008 in Paris die Mittelmeer-Union ausrufen, die alle an das Mittelmeer grenzenden Länder umfasste – außer Libyen, das ablehnte.
Um Kritik von EU-Bürgern zu vermeiden, sagte die EU auf einem skandalösen Treffen in Wien 2006 Nachrichtenredakteuren der größten europäischen Medien dass die EU gesetzlich gegen die Meinungsfreiheit vorgehen wolle, falls sie keine Selbstzensur durchführten – und die EU diktierte den Herausgebern, was und wie sie über den Islam schreiben sollten.
Das Folgende ist eine kurze Demonstration der Konsequenzen dieses unverantwortlichen Freimaurerwahnsinns im Namen ihres Neuen Weltordnungsstaates.
Schauen Sie es sich gut an: Im Video ist nicht Nordafrika – sondern die U-Bahn von Paris zu sehen. Wie ich am 26. September 2013 geschrieben habe, wird Europa in 25+ Jahren wie Nord-Afrika heute aussehen – tut es vielerorts schon heute.
Drogenhandel und Gewalttätigkeit sind im Metro so ausgesprochen dass Zugführer einfach bei gewissen Bahnhöfen keinen Halt machen können.
Oder wie is es hiermit – aus Londonistan, von einem muslimischen Bürgermeister regiert.
In London sind Weiße in der Minderheit – und die Migranten terrorisieren frei.
Die britische Regierung ernannte gerade einen muslimischen Innenminister – vom Vorsitzenden des Parlaments als inkompetent bezeichnet.
Schon 2012, waren Weisse in der Minderheit in London
Aus einigen Städten fliehen Weisse im Rekordtempo
Oder wie wäre es hiermit? Strassengewalt a la Islam.
Dies sei eine Angelegenheit für die Polizei, könnten Sie sagen. Sehen Sie aber, wie die Polizei mit den brüllenden muslimischen Massen in Londonistan umgeht: Die Polizei läuft davon – um die heiligen Islam-Krieger (Koran-Sura 33:27, z.B.) nicht zu verletzen.
Wenn aber eine ungläubige Goj-Frau die Polizei fragt, warum Muslime das Gesetz brechen dürfen, bricht die Polizei später gewalttätig in ihre Wohnung ein und verhaftet sie mit Gewalt!
Wenn ein Journalist wie Paul Robinson über die Vergewaltigungen durch muslimische Banden schreibt, lässt ihn der neue britische moslemische Innenminister sofort für 13 Monate hinter Gittern einsperren, in dem, was wie ein Blitz-Standgerichts-Verfahren aussieht!
Robinson ist Aktivist gegen den Islam – und wurde dafür schon mehrmals bestraft.
The Independent: Robinson wurde (beim Berichten) am Freitag, dem 25. Mai 2018, vor dem Gerichsgebäude festgenommen.
Er gab zu, eine Missachtung des Gerichts zu begehen, indem er Informationen veröffentlichte, die ein Video in seiner Facebook-Seite brachte, das laufendes gerichtliches Verfahren (gegen Kinderschänder/Vergewaltiger) beeinträchtigen könnte.
Zu einem bestimmten Zeitpunkt wurde das Video von mehr als 10.000 Menschen gesehen, als Robinson versuchte, die Beklagten vor Gericht zu filmen und den Fall zu diskutieren, der einer gesonderten Meldepflicht unterliegt.
Donald Trump Jr, der Sohn des US-Präsidenten, teilte einen Tweet eines Robinson-Unterstützers mit dem Kommentar: “Lass Amerika nicht in diese Fußstapfen treten”.
Bill Warner hat die Perspektive des Falles Tommy Robinson gesehen: “Die britische Regierung hat ein Medienverbot für die Veranstaltung erlassen. Aber Großbritannien entdeckte bald, dass es die britische Presse zum Schweigen bringen konnte, aber es konnte die Welt nicht zum Schweigen bringen. Also haben sie das Verbot aufgehoben. Die englischen Gerichte haben Tommy unbeabsichtigt zu einem Symbol für freie Meinungsäußerung gemacht. Ihr Ruf zum Schweigen wurde zum Weckruf “…
Im Jahr 2009 hielten Warner und ich Reden zum Euromediterranen Prozess im Parlamentsgebäude in Kopenhagen.
WERFEN SIE EINEN GENAUEN BLICK AUF DAS OBIGE: ES IST NICHT NUR IHRE ZUKUNFT, ES IST BEREITS VIELERORTS IHRE GEGENWART.
ERINNERN SIE SICH: GEWALT IN EINER GESELLSCHAFT IST PROPORTIONAL MIT DER ZAHL DER MUSLIME – BIS SIE MITTELS “UNSERER” FREIMAURER-POLITIKER DEN TOTALEN FRIEDHOFSFRIEDEN EINGEFÜHRT HABEN!
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Gruß an den Honigmann
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TA KI
Nicht in dem Sinne „nichts zu tun“, als ob damit die Untergrabung einer Freiheit gemeint sein könnte, nein. Der Herr Röpcke, wohl gemütlich in einem Sessel (sicherlich aus Leder, mit dem typischen Knautsch-Geräusch) vor seinem Apple-Powerbook sitzend, meint was anderes: Meinungsfreiheit sei keine Option für Menschen, die bei RIA Novosti Ukraine arbeiten.
Nicht deswegen, weil diese Option diesen Menschen verwehrt wird, was nach mehreren Morden an Journalisten und Festnahmen in dem „pro-europäischen“ Land auf der Tagesordnung zu stehen scheint. Nein. Das hat der Herr Röpcke nicht gesagt.
Gar nichts.
RIA Novosti stellt keine Journalisten an, sondern Informationskrieger des Kreml.https://t.co/WVjSpJ1Lms— Julian Röpcke (@JulianRoepcke) 16 мая 2018 г.
Der „Political editor“ der „Bild“ hat ein ganz anderes Bild. Der sich selbst als „Twitter-Feldherr des Tages“ (anno…) feiernde Medienvertreter steht auf militärische Vergleiche: RIA Novosti stelle keine Journalisten an, behauptet Röpcke. Es seien „Informationskrieger des Kreml“. Deshalb habe das Ganze rein „gar nichts“ mit Pressefreiheit zu tun.
Dies will man dem Herrn auch nicht übel nehmen, wenn man bedenkt, dass die „Bild“-Zeitung öfters so übel beschimpft wird, dass die besagte Wortwahl gegenüber Sputnik und RIA Novosti gar hochachtungsvoll erscheint. Man wird immerhin als ein ebenbürtiger Gegner erachtet, könnte man glatt denken.
Das Problem liegt aber auch woanders. Röpcke zieht einen Vergleich heran, der die Freiheitsberaubung eines Medienmitarbeiters als eine Art Normalität darstellt. Das Gericht (sowieso korrumpiert) hat sein Machtwort nicht gesprochen, doch scheint die Unschuldsvermutung in der Ukraine seit Langem nicht mehr zu gelten. Offenbar legt auch Herr Röpcke kaum Wert auf solche altertümlichen Prinzipien.
Der Journalist bläst nämlich ins selbe Horn wie der ukrainische Inlandsgeheimdienst: Nach der Festnahme von Redaktionschef Kirill Wyschinski wurde das, was in Europa als freie Meinungsäußerung gilt und durch die Grundrechte sämtlicher europäischer Staaten gesichert ist, von der Pressesprecherin des ukrainischen SBU als „hybrider Informationskrieg“ gegen die Ukraine bezeichnet. Wyschinski drohen nun bis zu 15 Jahre Haft wegen „Landesverrat“ durch journalistische Tätigkeit. Eine Behauptung, die an Absurdität kaum zu übertreffen ist und dazu anregt, unwillkürlich Parallelen mit Repressionen zu Zeiten des Nazi- und des Stalin-Regimes zu ziehen. „Stellt den Verräter an die Wand!“, hört man das Echo aus der Geschichte schallen. „Moskaljaku na giljaku“ (dt.: die Muskoviten an die Galgen) echoen heute glattrasierte junge Ukrainer mit seltsamen Tattoos vor dem Büro von RIA Novosti Ukraine in Kiew, „Ukraina ponad use“ (dt.: Ukraine über alles).
Während Wyschinski in Untersuchungshaft sitzt und sich solche Parolen anhören muss, flaniert ein Herr Roman Zimbaljuk, ukrainischer Journalist, in der Moskauer Innenstadt und darf sich an dem früher als sonst begonnenen Frühling erfreuen. Zimbaljuk gehört zum Pressepool des Kreml und darf Präsident Putin aus seiner Sicht „unbequeme Fragen“ stellen. Persönlich, worauf er auch unglaublich stolz ist. Man stelle sich vor, an Stelle von Putin wäre ein Herr Poroschenko. Absurd und kaum denkbar.
Die Ukraine ist ja auch längst Teil Europas, ein freier und unabhängiger Staat, der aber gezwungen ist, sich gegen „Informationskrieger“ zu wehren. Stimmt’s, Herr Röpcke?
Man erinnere sich nur an die 50 „Antimaidan“-Aktivisten, die am 2. Mai 2014 im Gewerkschaftshaus in Odessa ihren Tod fanden. Sie wurden von Mitgliedern des extremistischen „Rechten Sektors“ und der Fußball-„Ultras“ mit Molotow-Cocktails beworfen. Viele der Leichen wiesen Anzeichen davon auf, dass ihre Schädel mit stumpfen Gegenständen eingeschlagen wurden. Während die noch atmenden Menschen auf dem Boden lagen.
Es waren aber sicher nur „Informationskrieger“, wurde in den ukrainischen Medien zum Jahrestag dieser Tragödie nun behauptet. Vermutlich waren auch „russische Spione“ mit dabei, die Opfer des von ihnen selbst entfachten „hybriden Informationskriegs“ geworden sind.
Dieselben Worte fielen auch heute, einen Tag nach der Festnahme von Wyschinski. Dieselbe Wortwahl auch in einem Twitter-Kommentar von Julian Röpcke.
Ein extremer Vergleich, nicht wahr, Herr „Bild“-Redakteur? Propaganda? An den Haaren herbeigezogen? Nein, eine bittere Realität, die Sie nicht wahrhaben wollen. „Bild dir deine Meinung“, eben.
P.S.: Sputnik besitzt kein Monopolrecht auf Wahrheit und Objektivität. Mehr noch: Wir sind uns sicher, dass diejenige Wahrheit, die beide Gegenparteien annehmen, nur in einem Dialog gefunden werden kann, nicht in einem Krieg. Dafür will unsere Redaktion auch werben, indem sie eine andere Sichtweise zeigt. Ist das noch erlaubt, oder schon ein Infokrieg?
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Gruß an die Meinung
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TA KI
Während das Wüten der Russen allgemein bekannt ist, obwohl es in seinem ganzen Ausmaß auch nicht offengelegt wird, sind die Vergeltungsaktionen der Westalliierten überwiegend immer noch ein gut gehütetes Geheimnis.
Die Bombardierungskampagne gegen deutsche Städte und die Zivilbevölkerung war eine davon. Fords Fabriken, in denen die deutschen Panzer gebaut wurden, wurden nicht bombardiert. Stattdessen entfachte man geplant Feuerstürme in deutschen Innenstädten, bei denen die Menschen – Männer, Frauen und Kinder – bei lebendigem Leib geschmort wurden. Eine der Operationen hieß dann auch Gomorrha.
Ganz gezielt wurde eine Strategie entwickelt: Erst wurden Sprengbomben geworfen, um die Dächer und die Fenster zu zerstören. Danach Brandbomben, um die Häuser in Brand zu setzen. Bei mehrstöckigen Häusern gibt es dann eine Kaminwirkung. Bald standen ganze Straßenreihen in Flammen und auch in den Kellern wurde die Hitze und der Rauch unerträglich und die Menschen verbrannten. Nachher fand man verkohlte Leichen. In den Straßen schmolz der Asphalt, die fliehenden Menschen blieben in ihm stecken und sie wurden bei lebendigem Leibe geschmort. Ganze Stadtbezirke wurden so vernichtet und unzählige Menschen starben.
Danach kamen die Jagdflieger und nahmen die Rettungskräfte und die Leute, die auf offenen Plätzen Schutz gesucht hatten, unter Beschuss.
Es war ein verheerendes Gemetzel.
Nach 1944 war die deutsche Luftabwehr faktisch nicht mehr vorhanden und abseits von den großen Bombardierungen beschossen die Jagdflieger alles, was sich bewegte: Zivilfahrzeuge, Zivilpersonen, auch Spielplätze und Kindergärten. Es war eine gezielte Terrorkampagne gegen die Zivilbevölkerung.
Danach marschierten die alliierten Truppen in Deutschland ein, im Westen die Amerikaner, Briten und Franzosen, im Osten die Russen.
Die Vergeltungsaktionen der Sowjets, insbesondere die Vergewaltigungen von deutschen Frauen sind weitgehend bekannt, doch es gab auch Massenvergewaltigungen, Hinrichtungen und Folter. In einigen Dörfern wurden erst alle Frauen vergewaltigt und dann alle Einwohner in Kreuzigungsmanier an Scheunen und Wägen genagelt.
Unter anderem hatten jüdische Politkommissare zur Rache aufgerufen und sowjetische Soldaten wurden u.a. mit folgenden Parolen aufgestachelt:
„Tötet, tötet! Es gibt nichts, was an den Deutschen unschuldig ist, die Lebenden nicht und die Ungeborenen nicht! Folgt der Weisung des Genossen Stalin und zerstampft für immer das faschistische Tier in seiner Höhle. Brecht mit Gewalt den Rassehochmut der germanischen Frauen. Nehmt sie als rechtmäßige Beute. Tötet, ihr tapferen, vorwärtsstürmenden Rotarmisten!“
Besonders hervor tat sich dabei Ilya Ehrenburg. Er hat zwar später bestritten, Autor dieses Textes zu sein, aber ganz ähnliche Parolen von ihm sind belegt.
Es gab sicherlich im Osten ein grauenhaftes Blutbad. Auch starben wohl Millionen sowjetischer Kriegsgefangener in Deutschland an Hunger und Krankheit. Stalin hatte jedoch ihnen genauso wie seinen deutschen Kriegsgefangenen die Rechte unter der Genfer Konvention verwehrt, weil sie nicht ihr Leben für das Vaterland gegeben hatten und daher Verräter seien.
Die Deutschen in den Ostgebieten begannen, sich vor diesem Schrecken auf die Flucht zu begeben und ihre angestammten Gebiete zu verlassen. In langen Flüchtlingstrecks im Winter 1944, auf denen viele erfroren oder an Erschöpfung und Hunger starben, machten sie sich auf in westlichere Gebiete. Doch von Anfang an wurde diese Flüchtlingstrecks gezielt angegriffen, zunächst von Jagdfliegern, später auch von Bodentruppen. Panzer überrollten Wagen und Menschen, die Fliehenden wurden gar mit Artillerie oder Maschinengewehren gezielt beschossen.
Dazu gab noch, den Tod von Millionen deutschen Kriegsgefangenen in sowjetischen Lagern und die Versenkung von Flüchtlings- und Lazarettschiffen, unter anderem auch von Schiffen mit KZ-Insassen.
Dann kam die Vertreibung der Deutschen aus den verbliebenen Ostgebieten. Da machten dann auch unter anderem Polen und Tschechen mit und nahmen Rache an den dortigen Deutschen. Es gab Hinrichtungen, wie immer Vergewaltigungen, Plünderungen und man nahm ihnen ihren Besitz, ihre Häuser und Wertsachen.
Oft mussten sie innerhalb weniger Stunden ihre Häuser verlassen, nur mit dem Notdürftigsten ausgestattet. Dann wurden sie noch geschlagen und teilweise noch ihrer Kleidung beraubt, so dass sie ohne Schutz und ohne Versorgung fliehen mussten. Dabei starben wiederum sehr viele Menschen, Zahlen gibt es auch hier keine genauen, aber man schätzt, dass dabei vier Millionen Deutsche ums Leben kamen. Nur die wenigsten schafften es bis nach Deutschland.
Winston Churchill sagte dazu:
„Kümmern Sie sich nicht um die fünf oder mehr Millionen Deutschen. Stalin wird sich ihrer annehmen. Sie werden keinen Ärger mit ihnen haben, denn sie werden aufhören zu existieren.“
Aber auch die Westalliierten begangen zahlreiche Kriegsverbrechen und terrorisierten auch Zivilbevölkerung und natürlich gab es auch hier Vergewaltigungen.
Die Hungerwaffe ist ein beliebtes Mittel der Westalliierten, vor allem der Briten. Sie haben diese schon in ihren Kolonien, in Indien und auch beim Burenkrieg eingesetzt, aber auch die Amerikaner haben Gefallen daran gefunden.
So ließ man die Deutschen hungern, während sich die Offiziere der Alliierten 5-Gänge-Menüs gönnten. Die Not der oft alleinstehenden deutschen Frauen wurde natürlich ausgenutzt und viele von ihnen waren bereit, sich für Zuwendungen den neuen Herren hinzugeben.
Noch viel schlimmer erging es den deutschen Soldaten, die sich den Westalliierten ergeben hatten oder von ihnen gefangen genommen waren. Auf den Rheinwiesen ließ Eisenhower Lager einrichten, ohne Latrinen, ohne Unterkünfte und ohne ordentliche Versorgung. Die Insassen waren der Witterung ausgeliefert und teilweise wurde auf sie von den Wachtürmen gezielt geschossen.
Millionen deutsche Kriegsgefangene starben dort an Hunger und Krankheit und dies wird in der offiziellen Geschichtsschreibung nicht erwähnt. Und dort wurden auch viele Aufnahmen von unterernährten Häftlingen und verhungerten Leichen gemacht, die später fälschlich als Beweis für deutsche Kriegsverbrechen benutzt wurden.
Den Toten nahm man die Erkennungsmarken ab und verscharrte sie irgendwo oder verbrannte sie, so dass es im Nachhinein keine genauen Zahlen gibt. Wir schätzen, dass dort insgesamt ein bis zwei Millionen deutsche Soldaten elendig starben.
Winston Churchill sagte:
„Im Krieg ist die Wahrheit so kostbar, dass man sie mit einer Leibgarde von Lügen umgeben muss!“
Besonders die Briten taten sich da hervor, aber auch die Sowjets waren sehr fleißig. Es gab auf alliierter Seite ganze Propagandadivisionen, die damit beschäftigt waren, Stimmung gegen den Feind zu erzeugen und zwar nicht nur gegen die Nazis, sondern auch gegen die deutsche Zivilbevölkerung.
Dabei nahmen sie es mit der Wahrheit nicht sehr genau. Bilder wurden retuschiert, heute sagt man gephotoshopt, Verbrechen erfunden, Szenen von angeblich Untaten inszeniert, um möglichst viel Entsetzen, Wut und Hass gegen die Deutschen bei Soldaten und der eigenen Bevölkerung zu erzeugen.
Nach Kriegsende operierten diese Meinungsmacher weiter: Deutsche Soldaten wurden in KZ-Uniformen gesteckt und als man sie ausgehungert und ausgemergelt hatte, nahm man Fotos von ihnen und präsentierte sie als das Schicksal von KZ-Häftlingen. Es wurden schon eine Vielzahl von Ausstellungen abgesagt, da Ausstellungsstücke sich als Fälschungen herausstellten.
Die deutschen echten und angeblichen Verbrechen sind allgemein bekannt, darauf muss nicht eingegangen werden. Es gibt außerdem Gesetze, die festlegen, was genau geschehen sei. Da fragt man sich doch angesichts der ganzen Lügen, wieso in diesen Punkten nicht gefragt werden darf und wieso die Forschungsergebnisse über diese Dinge schon feststehen sollen.
Die offizielle Geschichtsschreibung ist jedenfalls unvollständig und tendenziös und solange Deutschland kein souveränes Land ist, wird man wohl niemals wissen, was Lüge und was Wahrheit ist.
Auch bei der sogenannten Entnazifizierung ging es nicht mit rechten Dingen zu. Während die größten Verbrecher wie Mengele umgehend in die USA verfrachtet wurden, um da ihre „Forschung“ weiter zu betreiben, wurde diese „Reinigung“ dazu benutzt, alle unliebsamen und widerständigen Personen aus dem öffentlichen Leben zu entfernen. Niemand wagte mehr, gegen die neue Ordnung aufzubegehren.
Mit gängigen Foltermethoden wurden Geständnisse von allen möglichen Leuten erpresst, die man diskreditieren wollte. Und die neuen deutschen „Autoritäten“ in den Behörden, in den Universitäten und im öffentlichen Leben entledigten sich auf diese Weise ihrer aus ihrer Sicht unangenehmen Konkurrenten und Kollegen.
Insgesamt starben bei dem Rachefeldzug 1944 bis 1947 gegen Deutschland vermutlich zehn bis fünfzehn Millionen Deutsche. Eine weitere beunruhigende Tatsache ist, dass niemals Frieden geschlossen wurde – der Kriegszustand dauert an, nur einen Waffenstillstand gab es. Deutschland ist dementsprechend auch weiterhin unter Besatzungsrecht.
Viele der im 2. Weltkrieg und kurz danach entwickelten Praktiken und Methoden werden heute weiter benutzt. Sehr beliebt sind unter anderem die Attentate unter falscher Flagge. Man organisiert und begeht z.B. Terroranschläge und gibt die Schuld denjenigen, die man gerade bekämpfen will, so wie am 11. September 2001 Afghanistan und der Irak die Bösewichter abgeben mussten. Dazu finden sie auch einiges in den neuen dokumentarischen Roman von Hugo Palme mit dem Titel „Und doch obsiegt das Licht“. Dort wird geschildert, wie Terrorkommandos der westlichen Geheimdienste Anschläge inszenieren, mit Krisenschauspielern, Regisseuren, Spezialeffektexperten und Waffenspezialisten.
Die Praxis, solche Gräueltaten der Seite in die Schuhe zu schieben, die man unterjochen will, hat Gefallen gefunden und auch die Praxis, Lügen und die Unwahrheit zu verbreiten, um zweifelhafte politische Ziele zu fördern. In dem Buch „Und doch obsiegt das Licht“ werden diese Machenschaften offengelegt.
Quellen:
Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947 von Thomas Goodrich und Gerhard Ausmeier
Ilya Ehrenburg: http://www.rense.com/general75/ehr.htm
auch bei Lutz, Elizabeth. “Rape of Christian Europe—The Red Army’s Rampage in 1945.” The Barnes Review 3, no. 4 (Apr. 1997): 9–16.
Churchill: Don’t mind the five or more million Germans. Stalin will see to them. You will not have trouble with them: they will cease to exist. [Keeling, Ralph Franklin.Gruesome Harvest—The Allies’ Postwar War Against the German People. 1947. Reprint. Torrance, Calif.: Institute for Historical Review, 1992. Page 13]
Cojrebbi: Das gesperrte Video Die Wahrheit die niemand wissen darf
https://www.youtube.com/watch?v=Ltmlu0hbkws
u.a.
…danke an Hugo Palme
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Gruß an die Meinung eines jeden Menschen der Erde, auf daß er immer alles Leben achte, ehre und schütze
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TA KI
Ich traf Hans Püschel, der schon zu DDR-Zeiten gegen die Ungerechtigkeiten anlief. Aus gelebter Erfahrung stellt er der BRD ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis aus. Doch sehet und höret selber…
Gedichttext:
Deutscher Mythos – von Hans Püschel:
Der Mythos und der Holokaust, das sind zwei große Dinger.
Und wem’s davor nicht artig graust, der ist ein schlimmer Finger!
Sie können beide nicht so recht wohl von einander lassen.
Und wehe, dem ergeht es schlecht, ohn knie’n und Händchen fassen!
Mit Lichtern noch wird’s heimelig – das gibt die schönsten Ketten.
Bei ihn‘ steht niemand nur für sich.
Sie häng’n uns an wie Kletten.
Die Mythen sind ja überall bei Völkern hier auf Erden stets Märchen aus der Zeiten Hall, aus Urgrund, Wuchs und Werden.
Das zeigt uns klar: S’ist eine Mär, wie’s Lied der Nibelungen.
Wohl niemand gäb dafür Gewähr, daß Wahres rein gesungen.
Ein Körnchen zwar ist immer dran, als Einkorn der Geschichte.
Doch zieht man selbst ungläub’gen Mann deshalb nicht vor Gerichte.
Den Kindern nur ist’s Märchen wahr und ihnen vorbehalten, daß sie im Geiste sehen klar die nebligen Gestalten.
Doch – ist der Mensch erwachsen dann, der Geist ihm wohl gereifet, die Märchenwelt der kluge Mann durch Wissen abgestreifet.
Wo dieses aber nicht geschieht, bleibt kindisch der Verstand.
Wohl gar noch bis ins dritte Glied.
Und was wird aus dem Land?
Wo keiner will erwachsen sein, grad, mit aufrechtem Gang und stehen gar im Ringelreihn bei Holokaustgesang?
Erwachsen‘ Mann – so unbedarft kann es nicht weitergehn!
So vieles ist doch schon entlarvt als märchenhaft‘ Geschehn.
Das Einkorn ward millionenmal gestapelt, hoch, geschichtet durch der Erzähler g’waltge Zahl zum Mythos uns verdichtet.
Den Vorteil der Erzähler zieht bei Märchen all auf Erden.
Die Zuhörer – wo das geschieht – woll’n unterhalten werden.
Der Unterhaltungswert im Land hier lang schon ist vergangen.
Zu oft erzählt und ohn‘ Verstand – wer will dem noch anhangen?
Nur noch mit Hilf‘ der Polizei, eifrigster Standgerichte bewahr’n die falsch‘ Erzählerei der düst’ren Mordsgeschichte?
D e r Mythos ist zum Gruseln gut, nicht für’s reale Leben.
Dort braucht der Mensch zum Handeln Mut, nach Höherem zu streben!
Ist doch der Mensch ein ulkig‘ Ding: Will, kann und muß sich regen.
Und täglich steigt er in den Ring. Nur Kämpfen bringt ihm Segen!
Der Holokaust taugt nicht als Ziel der Seel‘ bei klarem Lichte.
Wir hab’n der bess’ren Mythen viel aus tausend Jahr’n Geschichte.
Uns dort zu gründen, bringt uns Heil und Zukunft deutschem Volke!
Die böse Mär‘ auf’s Altenteil!
Fort mit der düst’ren Wolke!
(…)
Am 12. März 2018 in Pforzheim:
An einem frühen Montagmorgen wollen Polizisten eine vom Regierungspräsidium Karlsruhe angeordnete Abschiebung vollziehen.
Doch der 38-jährige nigerianische Asylbewerber wehrt sich verbal, zieht dann unter dem Bett ein Messer mit 23cm-Klinge hervor und bedroht die Beamten.
Diese machen dem Abschiebebedrohten mit ihren Pistolen und einem Polizeihund klar, dass es so nicht geht, fordern dennoch Verstärkung an.
Schließlich wird der Nigerianer in eine Zelle des Polizeireviers Nord gesperrt. Ein Arzt attestiert seine Haft- und Flugfähigkeit.
Danach wird der Asylbewerber mit Frau und drei Kindern zum Frankfurter Flughafen gebracht. Dort soll er mit einem Abschiebeflug ins französische Toulouse gebracht werden, eine Abschiebung nach EU-Regelung gemäß dem Dublin-Abkommen, da Deutschland nicht die erste Asyl-Station war.
Zwei Tage später taucht der Nigerianer samt kompletter Familie wieder in der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe auf. Und erhält dort eine – DULDUNG!
Uwe Herzel, Sprecher des Regierungspräsidiums Karlsruhe bestätigt dies und rechtfertigt:
„Das ist kein Aufenthaltstitel – die Ausreisepflicht bleibt bestehen.“ Derzeit werde mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – die zuständige Oberbehörde des Innenministeriums – geklärt, „ob eine erneute Überstellung nach Frankreich möglich ist“.
Originalquelle hier anklicken!
So also verarscht ein Abschiebe-Asylbewerber den deutschen Till-Eugenspiegel-Staat.
Und Sie bezahlen diese Posse auch noch mit ihren Steuergeldern!
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Gruß an die Aufmerksamen
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TA KI
RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut:
Sehr geehrte Rundfunkräte,
der Beitrag „China baut digitale Mauer aus“ ist ein typisches Beispiel für propagandistischen und regierungsnahen Journalismus.
Diesmal wird als Bezugsahmen das Internet gewählt und Chinas Führung als „Zensor“, „Überwacher“, „Kontrolleur“, kurz als „Menschenrechtsfeind“ dämonisiert, als ob die Situation in der „Westlichen Wertegemeinschaft“ grundsätzlich anders aussähe (siehe das Schicksal von E. Snowden, Assange oder die Maas-Aktionen gegen User der sozialen Medien).
Die Sicherheitschecks im Zuge des Parteikongresses werden besonders hervorgehoben, ein Vergleich mit Deutschland und dessen wesentlich umfangreichere Sicherheitsaktionen und Übergriffe (G 20 in Hamburg) lassen die chinesischen Behörden harmlos erscheinen. Und es wird so getan, oder als ob Sicherheitsmaßnahmen nicht zur Alltagsroutine zählten (siehe Totalchecks bei Flughafenkontrollen). Das Hervorheben dieser überall auf der Welt praktizierten Selbstverständlichkeiten als eine vorgeblich chinesische autoritäre Besonderheit soll den Eindruck zu verstärken, China sei ein bedauernswert totalitär regiertes Land, dessen nach Freiheit dürstende Menschen nur darauf warten, ins Paradies der „Westlichen Wertegemeinschaft“ geholt zu werden. Blanke Propaganda eben.
Vorzugeben, das Abschalten von Whatsapp sei ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit in der VRCh ist fast schon lächerlich. Bei einer Gesamtbevölkeung von 1,2 MRD Menschen verwenden nahezu 0,8 MRD, das heißt fast die komplette mediennutzende Bevölkerung, das gleichartige chinesische System WeChat. Der Grund, es bietet technisch weiter entwickelte Möglichkeiten als Whatsapp. Und: Sich mediale Konkurrenten und Kritiker vom Halse zu schaffen ist internationaler Standard. In Falle der Ukraine (Programmbeschwerde vom 19.5.17) hat das bei ARD-akuell vergleichsweise keine Aufregung ausgelöst, über den Rauswurf von Russland Today aus den USA ist überhaupt nicht berichtet worden.
Gniffkes Hauptabteilung hebt im Bezug auf China also Geschehnisse hervor, die, wenn sie sich in Deutschland oder befreundeten Ländern – also bei den „Guten“ ereignen, eine völlig nachgeordnete Gewichtung erfahren. Das hat selbstverständlich Gründe.
Der Publizist Prof. Dr. Teusch hat in seiner Analyse „Lückenpresse“ über die Mainstreammedien die Linien dieser inadäquaten Berichterstattung treffend umschrieben, sie sind auch in diesem Fall deutlich sichtbar:
Jedes Medium ist angesichts des gigantischen Nachrichtenangebotes gezwungen, eine kleine, oft winzig kleine Auswahl zu treffen. Die Frage ist, wie und nach welchen Kriterien diese Auswahl vorgenommen wird. Und da ist…im Mainstream…Folgendes zu beobachten: Erstens werden Nachrichten in ganz bestimmter Weise gewichtet. Zweitens werden Nachrichten gezielt unterdrückt. Drittens werden Nachrichten in tendenziöser Weise bewertet, das heisst es wird mit zweierlei Maß gemessen, es gibt „Doppelstandards“. Alle drei Aspekte hängen eng zusammen und verstärken sich wechselseitig. Wenn sie auf bestimmten Themenfeldern lange genug und mit ausreichender Intensität wirken, entstehen dominante Narrative, also große journalistische Erzählungen oder Deutungsmuster, in die dann alle neu einlaufenden Informationen eingeordnet werden können – oder eben auch nicht, so sie denn nicht ins Narrativ passen.
Im Hinblick auf China hat ARD-aktuell das Narrativ entwickelt, die kommunistische Regierung verstoße ständig und äußerst schmerzhaft gegen Demokratie und Menschenrechte und verfolge lediglich egoistische Wirtschaftsinteressen. Nur Nachrichten, die in dieses Raster passen, finden Berücksichtigung.
Hinzu kommt die bekannte Regierungshörigkeit von ARD-aktuell. Getragen von deutscher Überheblichkeit sorgte die Bundesregierung jährlich dafür, dass eine rituell negative EU-Stellungnahme zur Menschenrechtslage in China beim UN-Menschenrechtsrat eingereicht wurde.
Im Juni hatte Athen sich erstmals geweigert, den Ritus zu befolgen. Der Grund: China hatte den Athener Hafen Piräus übernommen und den Warenumschlag dort innerhalb kurzer Zeit um das Vierfache gesteigert und entsprechende Arbeitsplätze für die von der Bundesregierung geprügelten Griechen geschaffen. Die griechische Regierung hielt es offensichtlich – im Gegensatz zu Berlin und ARD-aktuell – nicht mehr für angebracht, sich dreist in innere chinesische Angelegenheiten einzumischen. Der Berliner Vorstoß in der EU scheiterte.
Der deutsche Botschafter in Bejing ist natürlich verstimmt darüber und schwadroniert nun von chinesischem „Kontrollwahn“; das abgehörte Telefon seiner Kanzlerin und die großflächige Schnüffelpraxis der USA in Deutschland sowie der Überwachungswahn unserer Politiker und der deutschen „Dienste“ war ihm dabei offenkundig aus dem Blick geraten. ARD-aktuell hatte sich dennoch nicht verkniffen, den Botschafter besonders zu zitieren. Zugleich erlaubte das, die eigene aggressiven Werturteile („Kontrollwahn“) als von einem Dritten gekommen zu tarnen und sich damit den Rücken frei zu halten. Als ob indirekt vermittelte Propagandasprüche weniger widerwärtige Propaganda wären als direkte..
Die Verengung des Blickwinkels auf Wirtschafts- vermeintliche Menschenrechtsfragen ist für ARD-aktuell typisch. Die manipulative Themenauswahl dient dazu, dem deutschen Fernsehpublikum ein Negativ-Bild von der VR China zu vermitteln.
Das Ergebnis ist mit dem der agitatorischen Russlandberichterstattung vergleichbar: Die Deutschen haben europaweit die schlechteste Meinung von den Chinesen. So glauben 70 Prozent der Bundesbürger, dass die chinesische Regierung auf Interessen anderer Nationen pfeift. 87 Prozent sind außerdem davon überzeugt, dass Peking die Rechte seiner Bürger nicht achtet. Natürlich wurden derartige undiffenzierte Negativ-Meinungen von den Medien (ARD-aktuell inkusive) geschaffen, von wem denn sonst?
Die Auswahl und Gestaltung der Beiträge der ARD-aktuell über China verstoßen gegen gesetzliche Bestimmungen (NDR- und Rundfunkstaatsvertrag):
„Die Programme und Angebote der ARD haben der Allgemeinheit einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Die ARD soll hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern.“
F. Klinkhammer, V. Bräutigam
Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/59528-programmbeschwerde-zur-ard-berichterstattung-china/
Gruß an die Erkennenden
TA KI
Gibt es bezahlte Talkshow-Claqueure, Manipulationen hinter den Kulissen und politische Schulungen für Moderatoren? Am 9. Oktober 2007 fand in Deutschland einer der größten Medienskandale statt: Die ARD-Moderatorin und Tagesschausprecherin Eva Herman wurde aus der laufenden ZDF-Sendung von Johannes B. Kerner geworfen. Dieser Vorfall ist inzwischen längst zu einem der wichtigsten Beispiele für die sterbende Meinungsfreiheit in Deutschland geworden. Viele Menschen fragen sich seitdem, was alles in deutschen TV-Talkshows im Vorfeld eigentlich vorsätzlich geplant wird und was noch wirklich zufällig geschieht. Darüber spricht Eva Herman in diesem Beitrag. Sie gewährt dem Zuschauer einen erweiterten Blick hinter die Fernsehkulissen. Und sie gibt schlüssige Antworten auf gerade in letzter Zeit immer wieder heißdiskutierte Fragen über eventuell bezahlte Studio-Claqueure, über Manipulationen hinter den Kulissen, über eventuelle politische Schulungszentren für Moderatoren oder über „TV-Talkshow-Geheimpläne“.
Gruß an die Klardenker
TA KI
Eine 62-jährigen Frau aus Berlin wurde für „üble Hetze gegen Flüchtlinge im Internet“ zur Zahlung von 1.350 Euro verurteilt. Außerdem sperrte Facebook ihren Account und ihre Wohnung wurde von der Polizei durchsucht. Angeblich hatte sie nur ein Bild geteilt mit der Frage „Wie finden Sie Flüchtlinge„.
Die Meinungs- und Pressefreiheit ist in Deutschland sowiso schon stark eingeschränkt. Auf der „Rangliste der Pressefreiheit 2016“ belegte Deutschland nur Platz 16. Viele Meinungsäußerungen werden in der Bundesrepublik mit harten Strafen belegt. Besonders auf Facebook nimmt die Zensur ein unfassbares Ausmaß an.
Die 62-jährigen Frau aus Berlin hatte auf Facebook eine Bild geteilt. Unter dem Bild seien „allerschlimmste Drohungen und Beleidigungen“ von anderen Benutzern zu finden gewesen. Obwohl die Frau selbst keine strafbaren Kommentare hinterlassen hat, muss sie eine Gedstrafe in Höhe von 1.350 Euro bezahlen.
Die Angeklagte behauptete, den betreffenden Post nicht richtig gelesen und wohl nicht ausreichend nachgedacht zu habe. Das interessierte die vorsitzende Richterin überhaupt nicht. Die Richterin des Amtsgerichts Tiergarten verwies darauf, dass das Bild „gar nicht lustig“ gewesen sei.
Die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas planen eine weitere Verschärfung der Zensurgesetze. Nicht nur Lokalzeitungen, Bürgerrechtsorganisationen und Wirtschaftsverbänden, sondern auch der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye sieht am geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine große Gefährdung für die Meinungsfreiheit und Privatsphäre in Deutschland. Tatsächlich macht es den Eindruck, als wäre dieses geplante Gesetz bereits in der Umsetzung.
Quelle: http://derwaechter.net/heiko-maas-verlangt-geldstrafe-fuers-teilen-auf-facebook
Gruß an die Klardenker
TA KI
Die Zellen des Gemeinwesens sind die Menschen. Diese bilden Organe, wie Verwaltung, Wirtschaft, politische Führung, usw., welche in ihrer Gesamtheit eine vollständige Wesenheit ergeben und solange die vielen einzelnen Teile dieses Wesenskörpers funktionieren und das alles versorgende Geld durch die Adern des Wesens fließt, wird das Gemeinwesen als gesund wahrgenommen.
Mittlerweile ist jedoch unübersehbar, dass die maßgebliche Verdünnung des alles versorgenden Geldes zur Unterversorgung der einzelnen Zellen und Organe führt. Das Gemeinwesen taumelt, einzelne Bereiche im System zeigen teils massive Ausfallerscheinungen und diese können inzwischen auch von vielen Zellen nicht mehr ignoriert werden, denn Ausfall durch Unterversorgung führt zum Zelltod.
Das Gemeinwesen ist trunken von Unwahrheiten und gaukelt sich selbst vor, dass alles immer nur so weitergehen wird und es hat längst den Blick für seine wahren Bedürfnisse verloren. Zombieartig erleben die Zellen mit jedem Tag aufs Neue in ihrem Irrglauben die täglich von den LeiDmedien präsentierte Scheinwelt des Illusionstheaters. Doch verlieren die präsentierten Narrative zunehmend an Halt.
Narrative sind Scheinwelten, kolportierte Geschichten ohne jedweden Anspruch auf Wahrheit. Narrative werden stets zu einem bestimmten Zweck in die Welt gesetzt, sei es nun Ablenkung der Massen von wirklich wichtigen, sie selbst tatsächlich betreffenden Themen oder zur Führung der Massen in eine von vermeintlichen “Eliten“ gewünschten Richtung.
Frühsexualisierung ist so ein Narrativ, genau wie die vermeintliche Notwendigkeit von lebensechten Sexrobotern. Beide sind zwar eindeutig wider der Natur und doch werden sie nicht nur mit Nachdruck betrieben und hingenommen, sondern sogar von Teilen der gehirngewaschenen Massen befürwortet. Hinter solchen Narrativen steckt ein langfristiger Plan zur Veränderung der Massenwahrnehmung und es mag die eine oder andere Generation dauern, doch ab einem gewissen Punkt wird ein Narrativ als normal wahrgenommen, sei es noch so karzinös für das Gemeinwesen.
Der Himmel über unseren Köpfen habe schon immer so ausgesehen, ist ein anderes Narrativ. Dieses ist zeitlich gesehen schon sehr weit fortgeschritten, denn die Veränderungen haben hierzulande bereits vor rund zwei Jahrzehnten begonnen. Zunächst wurden sie praktisch nicht wahrgenommen und heute sind sie weitverbreitet und unübersehbar. Junge Menschen, geboren ab den 1990ern, können sich jedoch schlichtweg nicht mehr an einen sauberen Himmel erinnern – der regelmäßig zugeschmierte Himmel ist für sie Normalität.
Beim Thema Zuwanderung gibt es einen vergleichbaren Effekt. Seit Jahrzehnten wandern Menschen aus allerlei Landstrichen nach Deutschland ein und die Meisten kamen um zu bleiben. Für die Beschleunigung der vergangenen zwei Jahre mag es gewiss Gründe aus irgendeiner Agenda geben, dies soll hier nicht Thema sein. Tatsache ist jedoch, dass sich das Bild in unseren Städten erheblich verändert hat und diese Veränderung hat einen massiven Einfluss auf das Gemeinwesen als Ganzes.
Das uns alle umgebende “System“ selbst ist auf Expansion ausgelegt. So wie die Wirtschaft unter geldwirtschaftlich verursachtem Wachstumszwang steht, so wird unsere gewünschte Wahrnehmung der Welt in exponentiell wachsendem Ausmaß mit Lügen und Narrativen zugekleistert:
Der Mensch stammt vom Affen ab, “die Märkte“ werden für immer weiter steigen, »Wir schaffen das«, Deutschland ist ein freies Land, Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, Migrantengewalt hat nichts mit Nichts zu tun, der Islam ist doch eine “Religion des Friedens“ …
Ein Narrativ jagt das nächste, der überwiegende Teil ist in Wahrheit unhaltbar und praktisch alle sind sie miteinander verzahnt, verknüpft und folglich – und dies ist von entscheidender Bedeutung – voneinander abhängig, egal ob es langfristige oder tagesaktuelle Narrative sind.
Die vielschichtigen gegenseitigen Abhängigkeiten der Unzahl uns präsentierter Narrative bergen für das “System“ jedoch ein immer größer werdendes Risiko, denn sie sind derart durchsetzt mit Lügen und Halbwahrheiten, dass sie sich zum Teil sogar selbst widersprechen. Wahrheit jedoch ist, sie steht für sich allein und kommt früher oder später stets ans Licht und es mag vollkommen ausreichend sein, den Scheinwerfer auf eine einzige Stelle zu richten und der Wahrheit dort zur Sichtbarkeit zu verhelfen, um eine unaufhaltsame Kettenreaktion in Gang zu setzen.
Die uns umgebenden Zustände sind mittlerweile derart absurd und grotesk, dass an sich selbst dem Dümmsten zwingend auffallen müsste, dass im Gemeinwesen etwas vollkommen aus der Ordnung gebracht wurde. Selbstverständlich steckt System dahinter, im wahrsten Sinne des Wortes, doch nähern wir uns unzweifelhaft einem Punkt, an welchem dieses uns alle umgebende Kartenhaus entweder mutwillig zum Einsturz gebracht wird oder aus sich selbst heraus zusammenfällt.
Einzelne Narrative wackeln bereits beträchtlich. Platzt auch nur ein einziges, wichtiges, stark verzahntes Narrativ, dann mag dies durchaus das Potenzial haben alle Narrative über den Haufen zu werfen. Was danach übrig bleibt, ist Wahrheit.
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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Quelle: http://n8waechter.info/2017/08/narrative/
Gruß an die Erkennenden
TA KI
Ist Heiko Maas etwa ein Verfassungsfeind?:
Im Bundestag wachsen die Zweifel, ob das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante und höchst umstrittene so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz tatsächlich noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Grund für die Zweifel sei unter anderem ein aktuelles Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das vielfach geäußerte Bedenken neu nährt.
Es kommt laut „Bild“-Zeitung zu dem Schluss, dass das Gesetz in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit eingreife, weil es Begriffe wie „Fake-News“ oder „Hate-Speech“ nicht definiere und kein effektiver Rechtsschutz gegen unberechtigte Löschungen bestünde. Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), schloss sich dem Tenor des Gutachtens an. „Es ist höchstrichterliche Rechtsprechung, dass man wegen der Meinungsfreiheit einiges auszuhalten hat, auch Schmähkritik“, sagte sie der „Berliner Zeitung“.
„Und wir überlassen es Unternehmen zu entscheiden, was rechtswidrig sein soll. Das geht gar nicht.“ Jedenfalls habe auch jemand, der Hassbotschaften poste, Rechte.
Zudem sehe der Entwurf keine Clearingstelle vor, um strittige Fälle zu entscheiden. Und schließlich verlange das Hass-Problem einen viel breiteren gesellschaftlichen Ansatz. Künast betonte: „Dem Minister war wichtig, einen Coups zu landen, statt sich dem Thema grundsätzlich zu widmen. Sorgfältige Arbeit geht anders.
Man kann das Gesetz jetzt nicht verabschieden.“ Ein Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verwies gegenüber der „Berliner Zeitung“ auf die am Montag stattfindende Experten-Anhörung im Rechtsausschuss zu dem Gesetzentwurf: „Die Anhörung im Rechtsausschuss ist ein wichtiger Termin. Auf ihrer Grundlage wird die Fraktion noch einmal beraten. Außerdem verfolgen wir, was Brüssel dazu sagt.“ In der Europäischen Union wird das Vorhaben mit Skepsis beäugt; dort setzen viele auf freiwilliges Agieren der Netz-Unternehmen. Der Sprecher beklagte zudem den entstandenen Zeitdruck, „weil der Justizminister das Gesetz so spät vorgelegt hat“. Sogar im Justizministerium äußerte man sich zurückhaltend. „Die Beratungen laufen“, erklärte ein Sprecher der „Berliner Zeitung“. „Der Minister ist für sinnvolle Anpassungen offen.“
Aus SPD-Fraktionskreisen verlautete unterdessen, dass sich CDU und CSU ihre Zustimmung abkaufen lassen wollten. So sollten von Hassposts Betroffene bei Gericht einklagen können, dass die Namen anonymer Nutzer von Plattformen, die sich dort negativ etwa über Ärzte äußern, offengelegt werden müssten, da Ärzte zur Unions-Klientel zählten. „Dies wäre“, so heißt es, „das Ende der Anonymität im Netz.“
Die Zeit drängt: Die erste Lesung hat im Bundestag zwar bereits stattgefunden. Nach der Anhörung am Montag hat das Parlament aber nur noch zwei Wochen, um etwaige Korrekturen einzuarbeiten und das Gesetz anschließend durchzuwinken. Dies soll laut SPD-Kreisen nun am 30. Juni geschehen. Das wäre der letztmögliche Termin vor der Bundestagswahl. Allerdings gibt es auch in der SPD Bedenken, beispielsweise von Rechtspolitikern. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass strafbare Inhalte bei Facebook oder anderen sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden müssen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. (dts, JouWatch)
Das kommt davon, wenn der Hass der Vater des Gedanken ist und zu viel „nordkoreanisches Blut“ in den Schädel steigt, da ist man nicht mehr in der Lage, vernünftig zu denken.
Für Heiko Maas sind die Tage gezählt und wir zählen fleißig mit.
Quelle: https://www.journalistenwatch.com/2017/06/14/heiko-maas-und-schon-wieder-auf-ganzer-linie-versagt/
Gruß an die Aufmerksamen
TA KI
„Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“
Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit Langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“.
Betroffene würden bei Facebook und Co keinen Ansprechpartner finden oder es werde mit den Beschwerden der Nutzer nicht richtig umgegangen. Kauder kündigte noch Änderungen an dem Gesetzentwurf an. So sollten einige Nutzer Auskunft über die Identität von Personen verlangen können, von denen sie angegriffen wurden.
Der Unionsfraktionschef forderte zudem, dass es auch für die Beantwortung von Auskunftsersuchen der Polizei oder der Staatsanwaltschaft Fristen geben solle. (dts)
Hoffentlich beugt sich Facebook nicht dem Druck dieser Anti-Demokraten. Allein aus wirtschaftlichen Gründen müssten sie sich dagegen stemmen, denn sie würden jede Menge Kunden verlieren, wenn Kauder, Maas & Co sich durchsetzen.
Gruß an die Klardenker
TA KI
Am 19.Mai brachten die Regierungsfraktionen von Union und SPD das als Netzwerkdurchsetzungsgesetz bezeichnete Zensurgesetz in erster Lesung in den Bundestag ein. Entworfen wurde es maßgeblich von SPD-Justizminister Heiko Maas. Dies brachte ihm in den Mittagsstunden einen Besuch von Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) ein.
Obwohl das Gesetz einschneidende Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit im Internet haben wird und verfassungsrechtlich bedenklich erscheint, verhält sich die sogenannte Zivilgesellschaft erstaunlich ruhig. So blieb es der Identitären Bewegung vorbehalten, ihren Protest gegen das Zensurgesetz kundzutun. Dies erfolgte mittels Menschenkette vor dem Berliner Justizministerium.
Sichtlich indigniert versuchte Maas sich demonstrativ mit einem Häuflein Gegendemonstranten zu solidarisieren und wollte sie mit Wasserflaschen versorgen. Der stramme Marxist hatte allerdings nicht damit gerechnet, dass er selbst bei dieser linken Klientel unbeliebt zu sein scheint. Mit unfreundlichen Kommentaren ließen sie ihn abblitzen. Derart blamiert machte er sich wieder auf den Weg ins Ministerium und bahnte sich seinen Weg durch die Reihe der Identitären Aktivisten.
Medien wie der Welt oder dem Focus blieb es vorbehalten die friedlichen Protestaktion als versuchte Erstürmung des Ministeriums darzustellen und von „dramatischen Szenen“ zu sprechen.
Tatsächlich versammelten sich die rund 50 Aktivisten vor dem Ministerium, um eine Menschenkette zu bilden. „Bewaffnet“ waren sie mit DDR-Fahnen und Transparenten, auf denen „Gegen Zensur und Meinungsbeschränkung“ bzw. „Zensurministerium“ stand. Auch Bengalo-Feuer wurden entzündet, wie sie bei jedem Bundesligaspiel zum Einsatz kommen. Anders als bei Antifa-Randalen war keiner der Teilnehmer vermummt, es wurde niemand verletzt und es gab keinerlei Sachbeschädigungen.
Da es sich bei der Protestaktion um eine unangemeldete Versammlung handelte, wurde der Verantwortliche wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht angezeigt. Gegen die übrigen Teilnehmer wurden Platzverweise ausgesprochen. Die Polizei musste sie jedoch einzeln wegtragen.
Gruß an die Denkenden
TA KI
Das Erwachen der Valkyrjar 