Lieber Bild-Redakteur: Meinungsfreiheit nur für Bild&Co, für den Rest Knast und Pest?


 
Philipp Laiko
 

Während Human Rights Watch und diverse Journalistenverbände vor dem Hintergrund einer abermaligen Festnahme eines Journalisten in der Ukraine Alarm schlagen, sieht es Herr Julian Röpcke von der „Bild“-Redaktion eher gelassen: Das Ganze habe mit Pressefreiheit nun mal nichts zu tun. Rein gar nichts.

Nicht in dem Sinne „nichts zu tun“, als ob damit die Untergrabung einer Freiheit gemeint sein könnte, nein. Der Herr Röpcke, wohl gemütlich in einem Sessel (sicherlich aus Leder, mit dem typischen Knautsch-Geräusch) vor seinem Apple-Powerbook sitzend, meint was anderes: Meinungsfreiheit sei keine Option für Menschen, die bei RIA Novosti Ukraine arbeiten.

Nicht deswegen, weil diese Option diesen Menschen verwehrt wird, was nach mehreren Morden an Journalisten und Festnahmen in dem „pro-europäischen“ Land auf der Tagesordnung zu stehen scheint. Nein. Das hat der Herr Röpcke nicht gesagt.

„Twitter-Feldherr“ gegen „Informationskrieger des Kreml“

Der „Political editor“ der „Bild“ hat ein ganz anderes Bild. Der sich selbst als „Twitter-Feldherr des Tages“ (anno…) feiernde Medienvertreter steht auf militärische Vergleiche: RIA Novosti stelle keine Journalisten an, behauptet Röpcke. Es seien „Informationskrieger des Kreml“. Deshalb habe das Ganze rein „gar nichts“ mit Pressefreiheit zu tun.

Dies will man dem Herrn auch nicht übel nehmen, wenn man bedenkt, dass die „Bild“-Zeitung öfters so übel beschimpft wird, dass die besagte Wortwahl gegenüber Sputnik und RIA Novosti gar hochachtungsvoll erscheint. Man wird immerhin als ein ebenbürtiger Gegner erachtet, könnte man glatt denken.

Praesumptio boni viri

Das Problem liegt aber auch woanders. Röpcke zieht einen Vergleich heran, der die Freiheitsberaubung eines Medienmitarbeiters als eine Art Normalität darstellt. Das Gericht (sowieso korrumpiert) hat sein Machtwort nicht gesprochen, doch scheint die Unschuldsvermutung in der Ukraine seit Langem nicht mehr zu gelten. Offenbar legt auch Herr Röpcke kaum Wert auf solche altertümlichen Prinzipien.

Der Journalist bläst nämlich ins selbe Horn wie der ukrainische Inlandsgeheimdienst: Nach der Festnahme von Redaktionschef Kirill Wyschinski wurde das, was in Europa als freie Meinungsäußerung gilt und durch die Grundrechte sämtlicher europäischer Staaten gesichert ist, von der Pressesprecherin des ukrainischen SBU als „hybrider Informationskrieg“ gegen die Ukraine bezeichnet. Wyschinski drohen nun bis zu 15 Jahre Haft wegen „Landesverrat“ durch journalistische Tätigkeit. Eine Behauptung, die an Absurdität kaum zu übertreffen ist und dazu anregt, unwillkürlich Parallelen mit Repressionen zu Zeiten des Nazi- und des Stalin-Regimes zu ziehen. „Stellt den Verräter an die Wand!“, hört man das Echo aus der Geschichte schallen. „Moskaljaku na giljaku“ (dt.: die Muskoviten an die Galgen) echoen heute glattrasierte junge Ukrainer mit seltsamen Tattoos vor dem Büro von RIA Novosti Ukraine in Kiew, „Ukraina ponad use“ (dt.: Ukraine über alles).

Krieg ohne Sieg

Während Wyschinski in Untersuchungshaft sitzt und sich solche Parolen anhören muss, flaniert ein Herr Roman Zimbaljuk, ukrainischer Journalist, in der Moskauer Innenstadt und darf sich an dem früher als sonst begonnenen Frühling erfreuen. Zimbaljuk gehört zum Pressepool des Kreml und darf Präsident Putin aus seiner Sicht „unbequeme Fragen“ stellen. Persönlich, worauf er auch unglaublich stolz ist. Man stelle sich vor, an Stelle von Putin wäre ein Herr Poroschenko. Absurd und kaum denkbar.

Die Ukraine ist ja auch längst Teil Europas, ein freier und unabhängiger Staat, der aber gezwungen ist, sich gegen „Informationskrieger“ zu wehren. Stimmt’s, Herr Röpcke?

Man erinnere sich nur an die 50 „Antimaidan“-Aktivisten, die am 2. Mai 2014 im Gewerkschaftshaus in Odessa ihren Tod fanden. Sie wurden von Mitgliedern des extremistischen „Rechten Sektors“ und der Fußball-„Ultras“ mit Molotow-Cocktails beworfen. Viele der Leichen wiesen Anzeichen davon auf, dass ihre Schädel mit stumpfen Gegenständen eingeschlagen wurden. Während die noch atmenden Menschen auf dem Boden lagen.

Es waren aber sicher nur „Informationskrieger“, wurde in den ukrainischen Medien zum Jahrestag dieser Tragödie nun behauptet. Vermutlich waren auch „russische Spione“ mit dabei, die Opfer des von ihnen selbst entfachten „hybriden Informationskriegs“ geworden sind.

Dieselben Worte fielen auch heute, einen Tag nach der Festnahme von Wyschinski. Dieselbe Wortwahl auch in einem Twitter-Kommentar von Julian Röpcke.

Ein extremer Vergleich, nicht wahr, Herr „Bild“-Redakteur? Propaganda? An den Haaren herbeigezogen? Nein, eine bittere Realität, die Sie nicht wahrhaben wollen. „Bild dir deine Meinung“, eben.

P.S.: Sputnik besitzt kein Monopolrecht auf Wahrheit und Objektivität. Mehr noch: Wir sind uns sicher, dass diejenige Wahrheit, die beide Gegenparteien annehmen, nur in einem Dialog gefunden werden kann, nicht in einem Krieg. Dafür will unsere Redaktion auch werben, indem sie eine andere Sichtweise zeigt. Ist das noch erlaubt, oder schon ein Infokrieg?

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Quelle

Gruß an die Meinung

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TA KI

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Gastbeitrag von Hugo Palme: Die Rache an Deutschland: die Kriegsverbrechen der Alliierten 1944-1947


Die Sieger schreiben die Geschichte, heißt es. Und sie schreiben wahrlich nicht alles auf.

Während das Wüten der Russen allgemein bekannt ist, obwohl es in seinem ganzen Ausmaß auch nicht offengelegt wird, sind die Vergeltungsaktionen der Westalliierten überwiegend immer noch ein gut gehütetes Geheimnis.

Die Bombardierungskampagne gegen deutsche Städte und die Zivilbevölkerung war eine davon. Fords Fabriken, in denen die deutschen Panzer gebaut wurden, wurden nicht bombardiert. Stattdessen entfachte man geplant Feuerstürme in deutschen Innenstädten, bei denen die Menschen – Männer, Frauen und Kinder – bei lebendigem Leib geschmort wurden. Eine der Operationen hieß dann auch Gomorrha.

Ganz gezielt wurde eine Strategie entwickelt: Erst wurden Sprengbomben geworfen, um die Dächer und die Fenster zu zerstören. Danach Brandbomben, um die Häuser in Brand zu setzen. Bei mehrstöckigen Häusern gibt es dann eine Kaminwirkung. Bald standen ganze Straßenreihen in Flammen und auch in den Kellern wurde die Hitze und der Rauch unerträglich und die Menschen verbrannten. Nachher fand man verkohlte Leichen. In den Straßen schmolz der Asphalt, die fliehenden Menschen blieben in ihm stecken und sie wurden bei lebendigem Leibe geschmort. Ganze Stadtbezirke wurden so vernichtet und unzählige Menschen starben.

Danach kamen die Jagdflieger und nahmen die Rettungskräfte und die Leute, die auf offenen Plätzen Schutz gesucht hatten, unter Beschuss.

Es war ein verheerendes Gemetzel.

Nach 1944 war die deutsche Luftabwehr faktisch nicht mehr vorhanden und abseits von den großen Bombardierungen beschossen die Jagdflieger alles, was sich bewegte: Zivilfahrzeuge, Zivilpersonen, auch Spielplätze und Kindergärten. Es war eine gezielte Terrorkampagne gegen die Zivilbevölkerung.

Danach marschierten die alliierten Truppen in Deutschland ein, im Westen die Amerikaner, Briten und Franzosen, im Osten die Russen.

Die Vergeltungsaktionen der Sowjets, insbesondere die Vergewaltigungen von deutschen Frauen sind weitgehend bekannt, doch es gab auch Massenvergewaltigungen, Hinrichtungen und Folter. In einigen Dörfern wurden erst alle Frauen vergewaltigt und dann alle Einwohner in Kreuzigungsmanier an Scheunen und Wägen genagelt.

Unter anderem hatten jüdische Politkommissare zur Rache aufgerufen und sowjetische Soldaten wurden u.a. mit folgenden Parolen aufgestachelt:

Tötet, tötet! Es gibt nichts, was an den Deutschen unschuldig ist, die Lebenden nicht und die Ungeborenen nicht! Folgt der Weisung des Genossen Stalin und zerstampft für immer das faschistische Tier in seiner Höhle. Brecht mit Gewalt den Rassehochmut der germanischen Frauen. Nehmt sie als rechtmäßige Beute. Tötet, ihr tapferen, vorwärtsstürmenden Rotarmisten!“

Besonders hervor tat sich dabei Ilya Ehrenburg. Er hat zwar später bestritten, Autor dieses Textes zu sein, aber ganz ähnliche Parolen von ihm sind belegt.

Es gab sicherlich im Osten ein grauenhaftes Blutbad. Auch starben wohl Millionen sowjetischer Kriegsgefangener in Deutschland an Hunger und Krankheit. Stalin hatte jedoch ihnen genauso wie seinen deutschen Kriegsgefangenen die Rechte unter der Genfer Konvention verwehrt, weil sie nicht ihr Leben für das Vaterland gegeben hatten und daher Verräter seien.

Die Deutschen in den Ostgebieten begannen, sich vor diesem Schrecken auf die Flucht zu begeben und ihre angestammten Gebiete zu verlassen. In langen Flüchtlingstrecks im Winter 1944, auf denen viele erfroren oder an Erschöpfung und Hunger starben, machten sie sich auf in westlichere Gebiete. Doch von Anfang an wurde diese Flüchtlingstrecks gezielt angegriffen, zunächst von Jagdfliegern, später auch von Bodentruppen. Panzer überrollten Wagen und Menschen, die Fliehenden wurden gar mit Artillerie oder Maschinengewehren gezielt beschossen.

Dazu gab noch, den Tod von Millionen deutschen Kriegsgefangenen in sowjetischen Lagern und die Versenkung von Flüchtlings- und Lazarettschiffen, unter anderem auch von Schiffen mit KZ-Insassen.

Dann kam die Vertreibung der Deutschen aus den verbliebenen Ostgebieten. Da machten dann auch unter anderem Polen und Tschechen mit und nahmen Rache an den dortigen Deutschen. Es gab Hinrichtungen, wie immer Vergewaltigungen, Plünderungen und man nahm ihnen ihren Besitz, ihre Häuser und Wertsachen.

Oft mussten sie innerhalb weniger Stunden ihre Häuser verlassen, nur mit dem Notdürftigsten ausgestattet. Dann wurden sie noch geschlagen und teilweise noch ihrer Kleidung beraubt, so dass sie ohne Schutz und ohne Versorgung fliehen mussten. Dabei starben wiederum sehr viele Menschen, Zahlen gibt es auch hier keine genauen, aber man schätzt, dass dabei vier Millionen Deutsche ums Leben kamen. Nur die wenigsten schafften es bis nach Deutschland.

Winston Churchill sagte dazu:

„Kümmern Sie sich nicht um die fünf oder mehr Millionen Deutschen. Stalin wird sich ihrer annehmen. Sie werden keinen Ärger mit ihnen haben, denn sie werden aufhören zu existieren.“

Aber auch die Westalliierten begangen zahlreiche Kriegsverbrechen und terrorisierten auch Zivilbevölkerung und natürlich gab es auch hier Vergewaltigungen.

Die Hungerwaffe ist ein beliebtes Mittel der Westalliierten, vor allem der Briten. Sie haben diese schon in ihren Kolonien, in Indien und auch beim Burenkrieg eingesetzt, aber auch die Amerikaner haben Gefallen daran gefunden.

So ließ man die Deutschen hungern, während sich die Offiziere der Alliierten 5-Gänge-Menüs gönnten. Die Not der oft alleinstehenden deutschen Frauen wurde natürlich ausgenutzt und viele von ihnen waren bereit, sich für Zuwendungen den neuen Herren hinzugeben.

Noch viel schlimmer erging es den deutschen Soldaten, die sich den Westalliierten ergeben hatten oder von ihnen gefangen genommen waren. Auf den Rheinwiesen ließ Eisenhower Lager einrichten, ohne Latrinen, ohne Unterkünfte und ohne ordentliche Versorgung. Die Insassen waren der Witterung ausgeliefert und teilweise wurde auf sie von den Wachtürmen gezielt geschossen.

Millionen deutsche Kriegsgefangene starben dort an Hunger und Krankheit und dies wird in der offiziellen Geschichtsschreibung nicht erwähnt. Und dort wurden auch viele Aufnahmen von unterernährten Häftlingen und verhungerten Leichen gemacht, die später fälschlich als Beweis für deutsche Kriegsverbrechen benutzt wurden.

Den Toten nahm man die Erkennungsmarken ab und verscharrte sie irgendwo oder verbrannte sie, so dass es im Nachhinein keine genauen Zahlen gibt. Wir schätzen, dass dort insgesamt ein bis zwei Millionen deutsche Soldaten elendig starben.

Winston Churchill sagte:

„Im Krieg ist die Wahrheit so kostbar, dass man sie mit einer Leibgarde von Lügen umgeben muss!“

Besonders die Briten taten sich da hervor, aber auch die Sowjets waren sehr fleißig. Es gab auf alliierter Seite ganze Propagandadivisionen, die damit beschäftigt waren, Stimmung gegen den Feind zu erzeugen und zwar nicht nur gegen die Nazis, sondern auch gegen die deutsche Zivilbevölkerung.

Dabei nahmen sie es mit der Wahrheit nicht sehr genau. Bilder wurden retuschiert, heute sagt man gephotoshopt, Verbrechen erfunden, Szenen von angeblich Untaten inszeniert, um möglichst viel Entsetzen, Wut und Hass gegen die Deutschen bei Soldaten und der eigenen Bevölkerung zu erzeugen.

Nach Kriegsende operierten diese Meinungsmacher weiter: Deutsche Soldaten wurden in KZ-Uniformen gesteckt und als man sie ausgehungert und ausgemergelt hatte, nahm man Fotos von ihnen und präsentierte sie als das Schicksal von KZ-Häftlingen. Es wurden schon eine Vielzahl von Ausstellungen abgesagt, da Ausstellungsstücke sich als Fälschungen herausstellten.

Die deutschen echten und angeblichen Verbrechen sind allgemein bekannt, darauf muss nicht eingegangen werden. Es gibt außerdem Gesetze, die festlegen, was genau geschehen sei. Da fragt man sich doch angesichts der ganzen Lügen, wieso in diesen Punkten nicht gefragt werden darf und wieso die Forschungsergebnisse über diese Dinge schon feststehen sollen.

Die offizielle Geschichtsschreibung ist jedenfalls unvollständig und tendenziös und solange Deutschland kein souveränes Land ist, wird man wohl niemals wissen, was Lüge und was Wahrheit ist.

Auch bei der sogenannten Entnazifizierung ging es nicht mit rechten Dingen zu. Während die größten Verbrecher wie Mengele umgehend in die USA verfrachtet wurden, um da ihre „Forschung“ weiter zu betreiben, wurde diese „Reinigung“ dazu benutzt, alle unliebsamen und widerständigen Personen aus dem öffentlichen Leben zu entfernen. Niemand wagte mehr, gegen die neue Ordnung aufzubegehren.

Mit gängigen Foltermethoden wurden Geständnisse von allen möglichen Leuten erpresst, die man diskreditieren wollte. Und die neuen deutschen „Autoritäten“ in den Behörden, in den Universitäten und im öffentlichen Leben entledigten sich auf diese Weise ihrer aus ihrer Sicht unangenehmen Konkurrenten und Kollegen.

Insgesamt starben bei dem Rachefeldzug 1944 bis 1947 gegen Deutschland vermutlich zehn bis fünfzehn Millionen Deutsche. Eine weitere beunruhigende Tatsache ist, dass niemals Frieden geschlossen wurde – der Kriegszustand dauert an, nur einen Waffenstillstand gab es. Deutschland ist dementsprechend auch weiterhin unter Besatzungsrecht.

Viele der im 2. Weltkrieg und kurz danach entwickelten Praktiken und Methoden werden heute weiter benutzt. Sehr beliebt sind unter anderem die Attentate unter falscher Flagge. Man organisiert und begeht z.B. Terroranschläge und gibt die Schuld denjenigen, die man gerade bekämpfen will, so wie am 11. September 2001 Afghanistan und der Irak die Bösewichter abgeben mussten. Dazu finden sie auch einiges in den neuen dokumentarischen Roman von Hugo Palme mit dem Titel „Und doch obsiegt das Licht“. Dort wird geschildert, wie Terrorkommandos der westlichen Geheimdienste Anschläge inszenieren, mit Krisenschauspielern, Regisseuren, Spezialeffektexperten und Waffenspezialisten.

Die Praxis, solche Gräueltaten der Seite in die Schuhe zu schieben, die man unterjochen will, hat Gefallen gefunden und auch die Praxis, Lügen und die Unwahrheit zu verbreiten, um zweifelhafte politische Ziele zu fördern. In dem Buch „Und doch obsiegt das Licht“ werden diese Machenschaften offengelegt.

Quellen:

Höllensturm: Die Vernichtung Deutschlands, 1944-1947 von Thomas Goodrich und Gerhard Ausmeier

Ilya Ehrenburg: http://www.rense.com/general75/ehr.htm

auch bei Lutz, Elizabeth. “Rape of Christian Europe—The Red Army’s Rampage in 1945.” The Barnes Review 3, no. 4 (Apr. 1997): 9–16.
Churchill: Don’t mind the five or more million Germans. Stalin will see to them. You will not have trouble with them: they will cease to exist. [Keeling, Ralph Franklin.Gruesome Harvest—The Allies’ Postwar War Against the German People. 1947. Reprint. Torrance, Calif.: Institute for Historical Review, 1992. Page 13]
Cojrebbi: Das gesperrte Video Die Wahrheit die niemand wissen darf
https://www.youtube.com/watch?v=Ltmlu0hbkws

u.a.

 

…danke an Hugo Palme

 

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Gruß an die  Meinung eines jeden Menschen der Erde, auf daß er immer alles Leben achte, ehre und schütze

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TA KI

Im Gespräch: Hans Püschel – Schlimmer als in der DDR! – TEIL 1+2


Ich traf Hans Püschel, der schon zu DDR-Zeiten gegen die Ungerechtigkeiten anlief. Aus gelebter Erfahrung stellt er der BRD ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis aus. Doch sehet und höret selber…

Gedichttext:

Deutscher Mythos – von Hans Püschel:

Der Mythos und der Holokaust, das sind zwei große Dinger.

Und wem’s davor nicht artig graust, der ist ein schlimmer Finger!

Sie können beide nicht so recht wohl von einander lassen.

Und wehe, dem ergeht es schlecht, ohn knie’n und Händchen fassen!

Mit Lichtern noch wird’s heimelig – das gibt die schönsten Ketten.

Bei ihn‘ steht niemand nur für sich.

Sie häng’n uns an wie Kletten.

 

Die Mythen sind ja überall bei Völkern hier auf Erden stets Märchen aus der Zeiten Hall, aus Urgrund, Wuchs und Werden.

Das zeigt uns klar: S’ist eine Mär, wie’s Lied der Nibelungen.

Wohl niemand gäb dafür Gewähr, daß Wahres rein gesungen.

Ein Körnchen zwar ist immer dran, als Einkorn der Geschichte.

Doch zieht man selbst ungläub’gen Mann deshalb nicht vor Gerichte.

Den Kindern nur ist’s Märchen wahr und ihnen vorbehalten, daß sie im Geiste sehen klar die nebligen Gestalten.

Doch – ist der Mensch erwachsen dann, der Geist ihm wohl gereifet, die Märchenwelt der kluge Mann durch Wissen abgestreifet.

Wo dieses aber nicht geschieht, bleibt kindisch der Verstand.

Wohl gar noch bis ins dritte Glied.

Und was wird aus dem Land?

Wo keiner will erwachsen sein, grad, mit aufrechtem Gang und stehen gar im Ringelreihn bei Holokaustgesang?

Erwachsen‘ Mann – so unbedarft kann es nicht weitergehn!

So vieles ist doch schon entlarvt als märchenhaft‘ Geschehn.

Das Einkorn ward millionenmal gestapelt, hoch, geschichtet durch der Erzähler g’waltge Zahl zum Mythos uns verdichtet.

Den Vorteil der Erzähler zieht bei Märchen all auf Erden.

Die Zuhörer – wo das geschieht – woll’n unterhalten werden.

Der Unterhaltungswert im Land hier lang schon ist vergangen.

Zu oft erzählt und ohn‘ Verstand – wer will dem noch anhangen?

Nur noch mit Hilf‘ der Polizei, eifrigster Standgerichte bewahr’n die falsch‘ Erzählerei der düst’ren Mordsgeschichte?

D e r Mythos ist zum Gruseln gut, nicht für’s reale Leben.

Dort braucht der Mensch zum Handeln Mut, nach Höherem zu streben!

Ist doch der Mensch ein ulkig‘ Ding: Will, kann und muß sich regen.

Und täglich steigt er in den Ring. Nur Kämpfen bringt ihm Segen!

Der Holokaust taugt nicht als Ziel der Seel‘ bei klarem Lichte.

Wir hab’n der bess’ren Mythen viel aus tausend Jahr’n Geschichte.

Uns dort zu gründen, bringt uns Heil und Zukunft deutschem Volke!

Die böse Mär‘ auf’s Altenteil!

Fort mit der düst’ren Wolke!

(…)

Quelle

Unfassbar: So Veräppelt ein Abschiebe-Nigerianer den deutschen TILL-EUGENSPIEGEL-STAAT!



Wieder einmal schränkt Facebook das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein! Dieser brisante Artikel wird in der Gruppenfunktion blockiert! Bitte teilen! 


Abgeschobener, krimineller Asylbewerber verkauft die deutschen Behörden für dumm!

Staat schaut hilflos zu!


Am 12. März 2018 in Pforzheim:

An einem frühen Montagmorgen wollen Polizisten eine vom Regierungspräsidium Karlsruhe angeordnete Abschiebung vollziehen.

Doch der 38-jährige nigerianische Asylbewerber wehrt sich verbal, zieht dann unter dem Bett ein Messer mit 23cm-Klinge hervor und bedroht die Beamten.

Diese machen dem Abschiebebedrohten mit ihren Pistolen und einem Polizeihund klar, dass es so nicht geht, fordern dennoch Verstärkung an.

Schließlich wird der Nigerianer in eine Zelle des Polizeireviers Nord gesperrt. Ein Arzt attestiert seine Haft- und Flugfähigkeit.

Danach wird der Asylbewerber mit Frau und drei Kindern zum Frankfurter Flughafen gebracht. Dort soll er mit einem Abschiebeflug ins französische Toulouse gebracht werden, eine Abschiebung nach EU-Regelung gemäß dem Dublin-Abkommen, da Deutschland nicht die erste Asyl-Station war.

Doch es kommt alles anders.

Zwei Tage später taucht der Nigerianer samt kompletter Familie wieder in der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe auf. Und erhält dort eine – DULDUNG!

Uwe Herzel, Sprecher des Regierungspräsidiums Karlsruhe bestätigt dies und rechtfertigt:

„Das ist kein Aufenthaltstitel – die Ausreisepflicht bleibt bestehen.“ Derzeit werde mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – die zuständige Oberbehörde des Innenministeriums – geklärt, „ob eine erneute Überstellung nach Frankreich möglich ist“.

Originalquelle hier anklicken!

So also verarscht ein Abschiebe-Asylbewerber den deutschen Till-Eugenspiegel-Staat.

Und Sie bezahlen diese Posse auch noch mit ihren Steuergeldern!

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Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/05/04/unfassbar-so-veraeppelt-ein-abschiebe-nigerianer-den-deutschen-till-eugenspiegel-staat/

Gruß an die Aufmerksamen

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TA KI

Programmbeschwerde zur ARD-Berichterstattung über China: Propagandistisch und regierungsnah


Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: Manipulative Berichterstattung über China.

RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut:

Sehr geehrte Rundfunkräte,

der Beitrag „China baut digitale Mauer aus“ ist ein typisches Beispiel für propagandistischen und regierungsnahen Journalismus.

Diesmal wird als Bezugsahmen das Internet gewählt und Chinas Führung als „Zensor“, „Überwacher“, „Kontrolleur“, kurz als „Menschenrechtsfeind“ dämonisiert, als ob die Situation in der „Westlichen Wertegemeinschaft“ grundsätzlich anders aussähe (siehe das Schicksal von E. Snowden, Assange oder die Maas-Aktionen gegen User der sozialen Medien).

Die Sicherheitschecks im Zuge des Parteikongresses werden besonders hervorgehoben, ein Vergleich mit Deutschland und dessen wesentlich umfangreichere Sicherheitsaktionen und Übergriffe (G 20 in Hamburg) lassen die chinesischen Behörden harmlos erscheinen. Und es wird so getan, oder als ob Sicherheitsmaßnahmen nicht zur Alltagsroutine zählten (siehe Totalchecks bei Flughafenkontrollen). Das Hervorheben dieser überall auf der Welt praktizierten Selbstverständlichkeiten als eine vorgeblich chinesische autoritäre Besonderheit soll den Eindruck zu verstärken, China sei ein bedauernswert totalitär regiertes Land, dessen nach Freiheit dürstende Menschen nur darauf warten, ins Paradies der „Westlichen Wertegemeinschaft“ geholt zu werden. Blanke Propaganda eben.

Vorzugeben, das Abschalten von Whatsapp sei ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit in der VRCh ist fast schon lächerlich. Bei einer Gesamtbevölkeung von 1,2 MRD Menschen verwenden nahezu 0,8 MRD, das heißt fast die komplette mediennutzende Bevölkerung, das gleichartige chinesische System WeChat. Der Grund, es bietet technisch weiter entwickelte Möglichkeiten als Whatsapp. Und: Sich mediale Konkurrenten und Kritiker vom Halse zu schaffen ist internationaler Standard. In Falle der Ukraine (Programmbeschwerde vom 19.5.17) hat das bei ARD-akuell vergleichsweise keine Aufregung ausgelöst, über den Rauswurf von Russland Today aus den USA ist überhaupt nicht berichtet worden.

Gniffkes Hauptabteilung hebt im Bezug auf China also Geschehnisse hervor, die, wenn sie sich in Deutschland oder befreundeten Ländern – also bei den „Guten“ ereignen, eine völlig nachgeordnete Gewichtung erfahren. Das hat selbstverständlich Gründe.

Der Publizist Prof. Dr. Teusch hat in seiner Analyse „Lückenpresse“ über die Mainstreammedien die Linien dieser inadäquaten Berichterstattung treffend umschrieben, sie sind auch in diesem Fall deutlich sichtbar:

Jedes Medium ist angesichts des gigantischen Nachrichtenangebotes gezwungen, eine kleine, oft winzig kleine Auswahl zu treffen. Die Frage ist, wie und nach welchen Kriterien diese Auswahl vorgenommen wird. Und da ist…im Mainstream…Folgendes zu beobachten: Erstens werden Nachrichten in ganz bestimmter Weise gewichtet. Zweitens werden Nachrichten gezielt unterdrückt. Drittens werden Nachrichten in tendenziöser Weise bewertet, das heisst es wird mit zweierlei Maß gemessen, es gibt „Doppelstandards“. Alle drei Aspekte hängen eng zusammen und verstärken sich wechselseitig. Wenn sie auf bestimmten Themenfeldern lange genug und mit ausreichender Intensität wirken, entstehen dominante Narrative, also große journalistische Erzählungen oder Deutungsmuster, in die dann alle neu einlaufenden Informationen eingeordnet werden können – oder eben auch nicht, so sie denn nicht ins Narrativ passen.

Im Hinblick auf China hat ARD-aktuell das Narrativ entwickelt, die kommunistische Regierung verstoße ständig und äußerst schmerzhaft gegen Demokratie und Menschenrechte und verfolge lediglich egoistische Wirtschaftsinteressen. Nur Nachrichten, die in dieses Raster passen, finden Berücksichtigung.

Hinzu kommt die bekannte Regierungshörigkeit von ARD-aktuell. Getragen von deutscher Überheblichkeit sorgte die Bundesregierung jährlich dafür, dass eine rituell negative EU-Stellungnahme zur Menschenrechtslage in China beim UN-Menschenrechtsrat eingereicht wurde.

Im Juni hatte Athen sich erstmals geweigert, den Ritus zu befolgen. Der Grund: China hatte den Athener Hafen Piräus übernommen und den Warenumschlag dort innerhalb kurzer Zeit um das Vierfache gesteigert und entsprechende Arbeitsplätze für die von der Bundesregierung geprügelten Griechen geschaffen. Die griechische Regierung hielt es offensichtlich – im Gegensatz zu Berlin und ARD-aktuell – nicht mehr für angebracht, sich dreist in innere chinesische Angelegenheiten einzumischen. Der Berliner Vorstoß in der EU scheiterte.

Der deutsche Botschafter in Bejing ist natürlich verstimmt darüber und schwadroniert nun von chinesischem „Kontrollwahn“; das abgehörte Telefon seiner Kanzlerin und die großflächige Schnüffelpraxis der USA in Deutschland sowie der Überwachungswahn unserer Politiker und der deutschen „Dienste“ war ihm dabei offenkundig aus dem Blick geraten. ARD-aktuell hatte sich dennoch nicht verkniffen, den Botschafter besonders zu zitieren. Zugleich erlaubte das, die eigene aggressiven Werturteile („Kontrollwahn“) als von einem Dritten gekommen zu tarnen und sich damit den Rücken frei zu halten. Als ob indirekt vermittelte Propagandasprüche weniger widerwärtige Propaganda wären als direkte..

Die Verengung des Blickwinkels auf Wirtschafts- vermeintliche Menschenrechtsfragen ist für ARD-aktuell typisch. Die manipulative Themenauswahl dient dazu, dem deutschen Fernsehpublikum ein Negativ-Bild von der VR China zu vermitteln.

Das Ergebnis ist mit dem der agitatorischen Russlandberichterstattung vergleichbar: Die Deutschen haben europaweit die schlechteste Meinung von den Chinesen. So glauben 70 Prozent der Bundesbürger, dass die chinesische Regierung auf Interessen anderer Nationen pfeift. 87 Prozent sind außerdem davon überzeugt, dass Peking die Rechte seiner Bürger nicht achtet. Natürlich wurden derartige undiffenzierte Negativ-Meinungen von den Medien (ARD-aktuell inkusive) geschaffen, von wem denn sonst?

Die Auswahl und Gestaltung der Beiträge der ARD-aktuell über China verstoßen gegen gesetzliche Bestimmungen (NDR- und Rundfunkstaatsvertrag):

„Die Programme und Angebote der ARD haben der Allgemeinheit einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Die ARD soll hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern.“

F. Klinkhammer, V. Bräutigam

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/59528-programmbeschwerde-zur-ard-berichterstattung-china/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Zehn Jahre nach Kerner: Eva Herman packt aus


Gibt es bezahlte Talkshow-Claqueure, Manipulationen hinter den Kulissen und politische Schulungen für Moderatoren? Am 9. Oktober 2007 fand in Deutschland einer der größten Medienskandale statt: Die ARD-Moderatorin und Tagesschausprecherin Eva Herman wurde aus der laufenden ZDF-Sendung von Johannes B. Kerner geworfen. Dieser Vorfall ist inzwischen längst zu einem der wichtigsten Beispiele für die sterbende Meinungsfreiheit in Deutschland geworden. Viele Menschen fragen sich seitdem, was alles in deutschen TV-Talkshows im Vorfeld eigentlich vorsätzlich geplant wird und was noch wirklich zufällig geschieht. Darüber spricht Eva Herman in diesem Beitrag. Sie gewährt dem Zuschauer einen erweiterten Blick hinter die Fernsehkulissen. Und sie gibt schlüssige Antworten auf gerade in letzter Zeit immer wieder heißdiskutierte Fragen über eventuell bezahlte Studio-Claqueure, über Manipulationen hinter den Kulissen, über eventuelle politische Schulungszentren für Moderatoren oder über „TV-Talkshow-Geheimpläne“.

Wissensmanufaktur

Gruß an die Klardenker

TA KI

Heiko Maas verlangt Geldstrafe fürs Teilen auf Facebook


Immer mehr Menschen müssen wegen Kommentare auf Facebook Geldstrafen zahlen, wenn es sich dabei um sogenannte Hasskommentare handelt. Doch das ist für Heiko Maas noch nicht genug. Sogar das Klicken auf „Teilen“ kann hart bestraft werden.

Eine 62-jährigen Frau aus Berlin wurde für „üble Hetze gegen Flüchtlinge im Internet“ zur Zahlung von 1.350 Euro verurteilt. Außerdem sperrte Facebook ihren Account und ihre Wohnung wurde von der Polizei durchsucht. Angeblich hatte sie nur ein Bild geteilt mit der Frage „Wie finden Sie Flüchtlinge„.

Die Meinungs- und Pressefreiheit ist in Deutschland sowiso schon stark eingeschränkt. Auf der „Rangliste der Pressefreiheit 2016“ belegte Deutschland nur Platz 16. Viele Meinungsäußerungen werden in der Bundesrepublik mit harten Strafen belegt. Besonders auf Facebook nimmt die Zensur ein unfassbares Ausmaß an.

Die 62-jährigen Frau aus Berlin hatte auf Facebook eine Bild geteilt. Unter dem Bild seien „allerschlimmste Drohungen und Beleidigungen“ von anderen Benutzern zu finden gewesen. Obwohl die Frau selbst keine strafbaren Kommentare hinterlassen hat, muss sie eine Gedstrafe in Höhe von 1.350 Euro bezahlen.

Die Angeklagte behauptete, den betreffenden Post nicht richtig gelesen und wohl nicht ausreichend nachgedacht zu habe. Das interessierte die vorsitzende Richterin überhaupt nicht. Die Richterin des Amtsgerichts Tiergarten verwies darauf, dass das Bild „gar nicht lustig“ gewesen sei.

Die Bundesregierung und Justizminister Heiko Maas planen eine weitere Verschärfung der Zensurgesetze. Nicht nur Lokalzeitungen, Bürgerrechtsorganisationen und Wirtschaftsverbänden, sondern auch der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye sieht am geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine große Gefährdung für die Meinungsfreiheit und Privatsphäre in Deutschland. Tatsächlich macht es den Eindruck, als wäre dieses geplante Gesetz bereits in der Umsetzung.

Quelle: http://derwaechter.net/heiko-maas-verlangt-geldstrafe-fuers-teilen-auf-facebook

Gruß an die Klardenker

TA KI