Der deutsche Bundestag entscheidet heute über einen Militäreinsatz in Syrien


Berlin (dpa/IRIB) – Der Bundestag entscheidet am heutigen Freitag über den geplanten Einsatz der Bundeswehr gegen die IS-Terrormiliz in Syrien.

Bis zu 1200 Soldaten sollen zunächst bis Ende 2016 mit Aufklärungsflügen und einer Fregatte den Kampf der Verbündeten gegen den IS-Terror unterstützen.

Grüne und Linke werfen der großen Koalition vor, sie gehe überstürzt und ohne eine schlüssige Gesamtstrategie ein unkalkulierbares Risiko ein. Die Grünen wollen einen Beschluss des Bundestages über den Syrien-Einsatz verhindern, weil nur wenige Tage seit der Einbringung des Gesetzes verstrichen sind.

Die Bundeswehr soll Nationen, die Luftangriffe auf die IS-Stellungen fliegen, mit Aufklärungsflügen von sechs „Tornado“-Maschinen aus Jagel (Schleswig-Holstein) unterstützen. Die deutsche Fregatte „Augsburg“ soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/294242-deutschland-bundestag-entscheidet-%C3%BCber-milit%C3%A4reinsatz-in-syrien

Gruß an die Kriegstreiber

TA KI

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Medien: Russland drängt USA im Mittelmeer zurück


Mit seinem Militäreinsatz in Syrien unterstützt Russland nicht nur die syrische Regierung, sondern stärkt auch seine Position im Mittelmeer, schreibt „Foreign Policy“.

Nach Angaben der Zeitschrift hat Russland seinen Militärverband im Mittelmeer wiederhergestellt und seinen Stützpunkt im syrischen Tartus erneuert — an der südlichen Grenze der Nato-Flanke. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass im östlichen Mittelmeer ein Großmanöver mit dem Raketenkreuzer „Moskwa“ stattfindet.

„Russland fokussiert sich immer mehr auf den östlichen Teil des Mittelmeeres, wo es strategische Möglichkeiten gibt. Es vermittelt den Eindruck, dass die USA die Region verlassen und Russland angesichts seiner aktuellen Position zu Syrien seine Militärpräsenz erweitern kann“, zitiert die Zeitung Jeffrey Mankoff vom Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington.

Ihm zufolge ist dieses Ziel im gewissen Sinne eine Folge der Angliederung der Krim-Halbinsel, wo die Schwarzmeerflotte in Sewastopol ihren Stützpunkt hat. Die Dominanz der russischen Marine im Schwarzen Meer sei ein Mittel und nicht das Endziel, heißt es weiter. Weil es im Schwarzen Meer nur einen Ausgang gebe – über den Bosporus und die Dardanellen — ist für Russland die Präsenz im Osten des Mittelmeeres von strategischer Bedeutung.Um dieses Ziel zu erreichen, vertiefte Russland nicht nur seine Beziehungen mit Syrien, sondern auch mit anderen Ländern der Region. Die westlichen Länder sollen zurückgedrängt werden, um den russischen Schiffen und Flugzeugen einen Zugang zu gewährleisten.

Die neue Regierung Griechenlands, das EU- und Nato-Mitglied ist, ist Moskau wohl gesonnen.  Zudem erließ Russland Zypern Schulden in Milliardenhöhe. Anschließend wurde ein Abkommen zur Marine-Kooperation geschlossen. 2014 kündigte Russland eine strategische Partnerschaft mit der Türkei an und schloss mit Ägypten Rüstungsdeals im Gesamtwert von 3,5 Milliarden US-Dollar. Darüber hinaus hat Russland gute Beziehungen mit Israel – dem engsten Verbündeten der USA in der Region.

Moskau stärkt seine Positionen im Mittelmeer in einer Zeit, in der die USA den Anti-Terror-Kampf im Nahen Osten zu beenden versuchen und mehr nach Asien tendieren. Diese Situation erinnere an die Marine-Krise aus der Zeit des Kalten Krieges, als 1973 während des arabisch-israelischen Konflikts die USA auf eine unerwartet schlagkräftige sowjetische Flotte stießen.Russlands Erstarken in der Region beunruhigt die USA. Dem Nato-Oberbefehlshaber für Europa, General Philip Breedlove, zufolge wird Russland nach der Angliederung der Krim und den Waffenlieferungen an Syrien geschlossene Zonen im Schwarzen Meer und im östlichen Mittelmeer einrichten können. Mittlerweile wird dieses Thema auch im US-Präsidentschaftswahlkampf heiß diskutiert. Die republikanische Präsidentschaftskandidatin Carly Fiorina schlug deshalb vor, die 6. Flotte der US-Marine im Mittelmeer aufzurüsten.

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Gruß an die Drängler
TA KI

Wladimir Putin will Armee im Ausland einsetzen- Kommt er nach Europa??


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Kremlchef Wladimir Putin hat den russischen Föderationsrat um Zustimmung für einen Militäreinsatz im Ausland gebeten. Das teilte der Kreml in Moskau am Mittwoch mit. Ein Einsatzgebiet für die russischen Streitkräfte wurde in der Verordnung des Präsidenten nicht genannt.

Beobachter gehen aber davon aus, dass der Kreml etwa den Einsatz vom Kampfflugzeugen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak plant. Russland hatte zuletzt seine Militärhilfe für die syrische Regierung verstärkt und auch die Entsendung von Soldaten nicht ausgeschlossen. Darüber hinaus vereinbarten Russland, der Iran, der Irak sowie das Assad-Regime den Austausch von Sicherheitsinformationen.

Föderationsratschefin Valentina Matwijenko sagte der Agentur Interfax zufolge, die Kammer werde noch am Mittwoch über Putins Vorschlag abstimmen. Es gilt als sicher, dass der Antrag angenommen wird. Zuletzt hatte Putin sich 2014 eine solche Erlaubnis erteilen lassen, damals für einen möglichen Einsatz auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim. Offiziell hatte der Kreml aber später mitgeteilt, Putin habe davon keinen Gebrauch gemacht.

Quelle: http://web.de/magazine/politik/wladimir-putin-armee-ausland-einsetzen-30963728

Gruß an die,die ebenfalls das Gefühl haben daß der Russe hierher kommt… Genügend Terroristen des IS sind ja wohl mittlerweile hierzulande eingeschleust wurden durch unsere US Regierung Merkel und Co.

TA KI

Russland kritisiert US-Luftangriffe gegen Syrien


Russland kritisiert die US-Luftschläge gegen Syrien: Die Amerikaner verstoßen damit gegen das Völkerrecht. Die geopolitisch motivierte Verletzung der Souveränität anderer Staaten trage nicht zur Beruhigung der Lage bei, sondern führe zu einer weiteren Eskalation.

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Russland hat die Luftangriffe der Amerikaner auf Syrien als Verstoß gegen das Völkerrecht kritisiert. Für einen solchen Militäreinsatz sei eine Zustimmung der syrischen Regierung oder ein Mandat des UN-Sicherheitsrates nötig, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Moskau ist besorgt, dass der Luftschläge die Lage nicht verbessern werden: „Der Anti-Terror-Kampf im Nahen Osten und in Nordafrika erfordert ein abgestimmtes Vorgehen der Weltgemeinschaft unter der Ägide der Uno“, heißt es am Dienstag in einer Erklärung auf der Internetseite des russischen Außenamtes. „Die Versuche, eigene geopolitische Ziele durch einen Verstoß gegen die Souveränität von Regionalstaaten zu erreichen, verstärken die Spannungen und destabilisieren die Lage nur noch weiter.“

Kampflugzeuge haben nach Berichten der syrischen Opposition Stellungen der IS-Milizen in den kurdischen Gebieten im Norden des Landes angegriffen. Rund 30 bis 35 Kilometer westlich der umkämpften Stadt Kobani seien in der Nacht zum Mittwoch Luftangriffe geflogen worden, teilte die oppositionsnahe Syrischen Beobachtergruppe für Menschenrechte mit. Allerdings erklärte ein Vertreter kurdischer Behörden in Kobani in einem Telefoninterview mit Reuters, in der Grenzstadt sei nichts von Luftangriffen zu hören gewesen. Die Kämpfe zwischen den kurdischen Kräften und den Einheiten des Islamischen Staates (IS) würden fortgesetzt. Der Leiter der Beobachtergruppe, Rami Abdulrahman, sagte Reuters später, Kampfflugzeuge hätten fünf Ziele in der Stadt Albu Kamal und deren Umgebung nahe der syrisch-irakischen Grenze angegriffen.

Gemeinsam mit fünf arabischen Verbündeten haben die USA ihre Angriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vom Irak auf Syrien ausgeweitet. In der Nacht auf Dienstag seien IS-Stellungen in mehreren Provinzen des Bürgerkriegslandes bombardiert worden, teilte das US-Militär mit. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden dabei 70 IS-Extremisten getötet. Zudem starben 50 Kämpfer der weitgehend unbekannten Chorasan-Gruppe, die mit dem syrischen Al-Kaida-Ableger verbunden ist. Chorasan soll nach Angaben des Pentagon kurz vor einem Terroranschlag in den USA oder Europa gestanden haben.

Der Kampf der Staatengemeinschaft gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dürfte auch das beherrschende Thema der am Mittwoch in New York beginnenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung sein.

Bei den US-Luftangriffen in Syrien wurden nach Angaben von Menschenrechtlern auch acht Zivilisten getötet, darunter zwei Kinder. US-Generalleutnant William Mayville sagte, dem Pentagon lägen keine Berichte über getötete Zivilisten vor. Im Nachbarland Irak fliegen die USA schon seit mehr als sechs Wochen Angriffe gegen die IS-Miliz. Anders als dort hat Washington in Syrien jedoch keine Erlaubnis der Regierung für die Angriffe eingeholt, sondern den international isolierten Präsidenten Baschar al-Assad lediglich vorgewarnt.

Bei den fünf Verbündeten handelt es sich um Saudi-Arabien, Jordanien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain, wie das US-Zentralkommandos in Tampa (Florida) mitteilte. Die Ziele in Syrien seien mit Marschflugkörpern «Tomahawk», Kampfjets und bewaffneten Drohne angegriffen worden. Es habe insgesamt 14 Luftschläge gegen den IS gegeben. Mehr als 150 Präzisionsbomben fielen nach Angaben von Pentagonsprecher John Kirby. Die Schläge seien «sehr, sehr effektiv gewesen», betonte er. Den Befehl hatte US-Präsident Barack Obama vergangenen Donnerstag nach seinem Besuch in Tampa erteilt.

Zu den Angriffszielen gehörten laut dem US-Militär Kommandozentren, Trainingslager, Waffenarsenale und Versorgungslager der IS-Miliz. Es seien vor allem Stellungen und Einrichtungen im nordostsyrischen Al-Rakka angegriffen worden, darüber hinaus in der Nähe der Städte Dair as-Saur, Hasaka und Abu Kamal. Al-Rakka gilt als die syrische Hochburg der Dschihadisten. Pentagonsprecher Kirby kündigte weitere Attacken an: «Die Angriffe von gestern Nacht waren erst der Anfang.»

«Dies ist nicht Amerikas Kampf allein», sagte Obama kurz vor seiner Abreise zum Klimagipfel nach New York. Die nationale Sicherheit werde «Schulter an Schulter» mit den arabischen Ländern verteidigt. «Wir werden Terroristen, die unser Volk bedrohen, keinen Zufluchtsort lassen», sagte er mit Blick auf die Angriffe gegen Chorasan.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte die USA und ihre arabischen Verbündeten derweil auf, sich bei den Luftschlägen an internationales Recht zu halten. Es müsse alles getan werden, um die Zahl ziviler Opfer so gering wie möglich zu halten. Die extremistischen Gruppen in Syrien stellten jedoch eine Gefahr für den Weltfrieden dar.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier verlangte eine Gesamtstrategie für Syrien. «Klar ist, dass wir im Kampf gegen IS eine breit angelegte, regional verankerte Gesamtstrategie brauchen, die auch militärische Bestandteile hat», sagte er in New York, wo er zur UN-Vollversammlung aufhielt. Aus deutschen Regierungskreisen hieß es dazu ergänzend: «Wir gehen davon aus, dass die USA ihr Handeln am Völkerrecht ausrichten.»

In Syrien tobt seit dem Frühjahr 2011 ein Bürgerkrieg, der als Aufstand gegen das Regime von Präsident Assad begonnen hatte. Der Islamische Staat beherrscht im Norden und Osten Syriens mittlerweile etwa ein Drittel der Fläche des Landes. Auch im benachbarten Irak kontrolliert die Terrormiliz riesige Gebiete. In beiden Länder geht sie brutal gegen Gegner und Andersgläubige vor.

Das Pentagon erklärte weiter, ohne Beteiligung von Verbündeten hätten die USA zudem acht Ziele der Chorasan-Gruppe bei der nordsyrischen Stadt Aleppo bombardiert. Dabei sollen 50 Kämpfer getötet worden sein. Die «erfahrenen Al-Kaida-Veteranen» hätten eine akute Bedrohung für die USA und Europa dargestellt und sich der letzten Phase von möglichen Terrorattacken genähert.

Die akute Bedrohung sei mit ein Grund für die Angriffe gewesen, sagte eine hochrangige US-Regierungsvertreterin. Die USA hätten die Gruppe seit Jahren im Visier. Ihre Mitglieder seien «sehr gefährlich» und hätten gemeinsam in Pakistan, Afghanistan, im Irak, dem Iran und im Jemen zusammen gelebt und gekämpft. Die Miliz ist mit der Al-Nusra-Front verbunden, dem syrischen Al-Kaida-Ableger.

Syrien sei über die US-Bombardements nach eigenen Angaben vorab von Washington informiert, meldete die nationale Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf das syrische Außenministerium. Die USA betonten, Syrien sei nicht um Erlaubnis gebeten worden.

Am Dienstag tauchte im Internet ein neues Geiselvideo der Terrormiliz auf. Es soll einen entführten Journalisten zeigen. Ein in Algerien entführter französischer Tourist befindet sich zudem in den Händen einer mit dem IS verbundenen Islamistengruppe.

Die Türkei muss sich wegen des Vormarschs der IS-Miliz nach UN-Angaben auf bis zu 260 000 weitere syrische Flüchtlinge einstellen. Insgesamt haben bereits mehr als 1,5 Millionen Menschen vor allem aus Syrien in der Türkei Zuflucht gefunden.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/24/russland-kritisiert-us-luftangriffe-gegen-syrien/

Gruß an die Russen

TA KI

Krim: Poroschenko bereitet Militäreinsatz vor- Mobilmachung aller Männer bis 35 Jahre ausgerufen.


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Kiew bereitet einen Militäreinsatz auf der Krim vor, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Im an die Krim grenzenden Gebiet Cherson, das als wichtigster Brückenkopf für einen Einsatz auf der Halbinsel gilt, wurde die totale Mobilmachung aller Männer bis 35 Jahre ausgerufen. Gleichzeitig werden vor der Krim-Landenge große Truppenteile zusammengezogen, was die ukrainischen Medien als „Verstärkung der zeitweiligen Grenze zur Halbinsel“ darstellen.

Laut Quellen im russischen Verteidigungsministerium will Kiew aber „einen bewaffneten Konflikt auf der Halbinsel entfesseln, ohne die Ergebnisse der Kampfhandlungen im Südosten der Ukraine abzuwarten.“ In diesen Konflikt könnten „Zivilisten und Krim-Tataren verwickelt werden“, hieß es aus russischen Militärkreisen.

Von einer bevorstehenden „Siegesparade im ukrainischen Sewastopol“ hatte bekanntlich der neue ukrainische Verteidigungsminister Valeri Geletej bereits gesprochen. Manche Experten hielten seine Worte für Großtuerei, die mit der realen Lage nichts zu tun hat. Dennoch sieht es danach aus, dass Präsident Pjotr Poroschenko tatsächlich demnächst einen Militäreinsatz auf der Krim beginnen will.

Das schloss auch der russische Außenminister Sergej Lawrow nicht aus. Auf eine Reporterfrage bezüglich eines möglichen ukrainischen Angriffs auf die Krim sagte er jüngst: „Ich würde niemandem so etwas empfehlen. Wir haben unsere Doktrin der Nationalen Sicherheit, in der unsere Handlungen in einem solchen Fall klar beschrieben sind.“ Die Behörden in Kiew scheinen allerdings keine Angst vor solchen Warnungen zu  haben.

Laut jüngsten Medienberichten werden auf der Nehrung Arbatskaja Strelka nahe der russischen Grenze ukrainische „Grad“-Mehrfachraketenwerfer stationiert. „Das ist kein Zufall, denn auf der Krim, auf einer Sandnehrung nahe dem Dorf Strelkowoje, gibt es Gasvorkommen, und dort liegt eine Gasverteilungsstation“, sagte Militärexperte Generalleutnant a. D. Juri Nektatschew. „Im Fall einer Beschädigung dieser Station könnte es zu Engpässen bei der  Energieversorgung der Halbinsel kommen.“ Er schloss auch eine Umweltkatastrophe nicht aus. Außerdem wurde nach seinen Worten den für 45 Tage einberufenen ukrainischen Reservisten mitgeteilt, dass sie danach in Richtung Krim ziehen werden.

Dass an den möglichen Kampfhandlungen auf der Krim ausgerechnet Einwohner des Gebietes Cherson teilnehmen werden, ist Netkatschew zufolge naheliegend. In diesem Kontext verwies er auf die jüngste Äußerung des Führers der Krim-Tataren, Mustafa Dschemilew, dass die ukrainische Regierung derzeit an einem Plan zum „Anschluss des Gebietes Cherson an die Autonome Republik Krim innerhalb der Ukraine“ arbeite. Die Hauptstadt der neuen Gebietskörperschaft sollte die Stadt Genitschesk werden. Diesen Status werde sie „bis zur Befreiung der Krim von der ausländischen Okkupation“ haben, so Dschemilew.

In Genitschesk fand vor wenigen Tagen eine auswärtige Sitzung des Medschlis (tatarisches Krim-Parlament) statt, die „der neuen für das tatarische Volk politischen Situation auf der Krim sowie der Umsetzung seines Rechtes auf eine national-territoriale Autonomie“ gewidmet war. Dieses Recht wurde den Tataren nach deren Auffassung genommen. Am 7. Juli wurde beschlossen, die tatarischen Vertreter aus den Exekutivbehörden der Krim abzurufen.

Das kommissarische Oberhaupt der Krim, Sergej Aksjonow, sagte, dass der Medschlis-Vorsitzende Refat Tschubarow sowie Mustafa Dschemilew zeigen,   dass sie „sich den westlichen und vor allem den amerikanischen Geheimdiensten total unterordnen“. Angesichts dessen wurde beiden die Einreise auf die Krim verboten. Aber sie werden ihre Ziele offenbar nicht aufgeben, und davon könnte Poroschenko profitieren.

„Ich bin mir sicher, dass die Behörden in Kiew die Krim-Tataren als wichtigsten Faktor für einen möglichen bewaffneten Konflikt auf der Krim betrachten“, sagte das korrespondierende Mitglied der russischen Akademie der Militärwissenschaften Oberst Eduard Rodjukow. Nach seinen Worten befürchtet er auch, dass daran auch Aktivisten des ukrainischen rechtsradikalen „Rechten Sektors“ teilnehmen könnten. „Das wäre ein schreckliches Szenario, aber es gibt gewisse Anzeichen dafür, dass Kiew es mithilfe der Amerikaner und der Nato umsetzen könnte“, so der Experte.

Quelle: http://de.ria.ru/zeitungen/20140711/268980402.html

Gruß an die Russen

TA KI