Hitlergruß jetzt in Schweiz erlaubt – mit Bundesgerichtsurteil


Das Zeigen des Hitlergrußes ist in der Schweiz zukünftig erlaubt, unter bestimmten Umständen. Dies urteilte das höchste Gericht der Schweiz, das Bundesgericht.

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Das Gericht teilte mit, dass straffreie Umstände bestünden, wenn „lediglich die eigene nationalsozialistische Gesinnung bekundet werden soll.“

Weiterhin strafbar ist das Zeigen als „Werbung für den Nationalsozialismus“, berichtet der „Focus„.

Polizei und Richter müssten die Unterscheidung zwischen straffreier „Gesinnungsbekundung“ und „Werbung für den Nationalsozialismus“, also der strafbaren Handlung „aufgrund der konkreten Umstände“ beurteilen, so die Bundesrichter.

Ursprung des Urteils ist ein Fall aus dem Jahr 2010, schreibt die Schweizer Zeitung „Blick„. Bei einer Demonstration von 150 Schweizer Rechtsextremen und Neonazis hob einer der Teilnehmer für 20 Sekunden den Arm zum Hitlergruß, worauf der Mann angezeigt wurde und 2012 wegen „Rassendiskriminierung“ zu einer Geldstrafe verurteilt worden war.

Dieses Urteil wurde nun von den Bundesrichtern aufgehoben.

Die Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, Martine Brunschwig Graf, sagte zu dem Urteil: „Wir bedauern das Urteil sehr. Der Hitlergruß ist inakzeptabel.“ (sm)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/hitlergruss-jetzt-in-schweiz-erlaubt-mit-bundesgerichtsurteil-a1332526.html

Gruß und heil den Schweizern

TA KI