Korruptionsverdacht im BAMF: Leitende Mitarbeiterin winkte Asylanträge durch


Es ist nur eine Frage des Preises? Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird von einem Korruptionsskandal erschüttert. Eine Mitarbeiterin soll in großer Anzahl Asylanträge positiv beschieden haben, obwohl es dafür keine rechtliche Grundlage gab.

Kompetent, zuverlässig und unbestechlich, die drei Faktoren vernachlässigte offenbar eine leitende BAMF-Mitarbeiterin bei der Bearbeitung von Asylanträgen. Die Rede ist von mehr als 1.200 Fällen die positiv beschieden wurden, obwohl die Voraussetzungen dafür fehlten. Die korrupten Geschäfte sind mittlerweile per Suspendierung nicht mehr möglich, nun hat die ehemalige Mitarbeiterin ein gewaltiges Problem, ihre Vorgehensweise zu erklären.

Interessant wäre zu erfahren, ob die Mitarbeiterin einen Migrationshintergrund hat und die Gesetze daher lax auslegte. Zudem sind in den Ländern, wo die Menschen mit ihrer herzerfrischenden Lebensweise herkommen, korrupte Machenschaften nicht selten und bestimmen teils das gesellschaftliche Leben?

[…] In mehr als 1200 Fällen soll eine leitende Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Bremen ohne rechtliche Grundlage Asylbescheide positiv beschieden haben.

Die leitende Mitarbeiterin soll mit mehreren Anwälten aus Niedersachsen und Bremen zusammengearbeitet haben. Diese sollen ihr immer wieder Asylanten, vor allem Jesiden, geschickt haben. Für die Genehmigungen soll die Beamtin Zuwendungen erhalten haben. Die Antragsteller sollen auch aus anderen Bundesländern kommen. Die Ermittlungen laufen bereits seit mehreren Monaten. Am Mittwoch und Donnerstag seien acht Objekte in Bremen und Niedersachsen durchsucht worden – darunter mehrere Kanzleien.

Es wird laut der Zeitung nun wegen Bestechlichkeit und bandenmäßige Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung ermittelt. Ob die Anwälte und die Frau mit den Anträgen Geld verdienten, ist noch unklar. Die Mitarbeiterin wurde mittlerweile suspendiert. […] Quelle: Focus Online/20.4.2018

Quelle: https://politikstube.com/korruptionsverdacht-im-bamf-leitende-mitarbeiterin-winkte-asylantraege-durch/

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Wer zählt schon die Nullen?


„Flüchtlinge“ sollen nicht mehr nach Salzgitter ziehen dürfen, weil es dort bereits zu viele davon gibt. Diese „lageangepaßte Wohnsitzauflage“ soll natürlich die Integration fördern und ist letztlich ein Eingeständnis, daß das „Wir schaffen das“ einer gewissen Bundeskanzlerin reichlich übertrieben gewesen ist. Andererseits zeigen ein Blick auf die Landkarte und ein Blick auf den Kalender, warum diese Schlagzeile produziert worden ist:

Salzgitter liegt in Niedersachsen und dort wird am Sonntag gewählt. Mit dieser Verlautbarung soll AfD-Wählern signalisiert werden, daß die Sozialistischen Einheitsparteien Deutschlands durchaus fähig sind, Probleme zu erkennen. Eine Lösung ist das jedoch nicht, denn trotz dieses Erlasses dürfen weiterhin „Flüchtlinge“ nach Salzgitter hineinströmen, der „Familiennachzug“ ist davon nicht betroffen.

Die neueste Zahl der Fake News, Verzeihung, der Wahrheitsmedien ist 70.000. So wenige Syrer und Iraker wollen im Rahmen des „Familiennachzugs“ in Deutschland einfallen. Rechnen wir einmal so: Eine Million Mohammedaner aus Syrien und Irak, mit jeweils zwei Frauen und fünf Kindern, macht genau 70.000 Nachzügler. Plus zwei zusätzliche Nullen, aber wer zählt schon Nullen mit?

Die scheidende Bundesregierung sieht die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr voraussichtlich um 2,0 Prozent und im kommenden Jahr um 1,9 Prozent steigen, verkündete Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries in ihrer Herbstprognose. Da gehen wir offenbar herrlichen Zeiten entgegen.

Die Verbraucherpreise dürften laut derselben Prognose in diesem Jahr vor allem aufgrund steigender Preise für Energie und Nahrungsmittel um 1,8 Prozent und 2018 um 1,6 Prozent anziehen. Inflationsbereinigt ergibt sich also für 2017 die beeindruckende Wachstumsrate von 0,2 Prozent, während es 2018 dann doch 0,3 Prozent sein sollen. Da sagen wir doch: Danke, Kanzlerin! Diese horrenden Wirtschaftszuwächse kommen natürlich nicht bei den Schaffenden dieser Beamtenrepublik an, sie verschwinden ganz locker-flockig im Target-2-Saldo.

Da ich gebeten wurde, das noch einmal zu erklären, möchte ich das hiermit tun. Die italienische Firma Feminari kauft bei der Schwetzinger Werkzeugfabrik einen größeren Posten Kneif- und Beißzangen. Feminari beauftragt ihre Hausbank, den Schwaben eine Million Euro zu überweisen. Die Million landet auf dem Konto der italienischen Zentralbank. Diese meldet der Europäischen Zentralbank den Zahlungseingang, worauf die EZB verfügt, daß die Bundesbank eine Million nach Schwetzingen überweist.

Damit ergeben sich die folgenden Salden: Eine Million plus bei den Italienern, eine Million minus bei den Deutschen. Das Geld bleibt dabei in Italien. Dies sind die berühmten Target-2-Salden.

Wenn die Feurika Seifenfabriken in Italien Olivenöl für ihre Produktion einkaufen, zahlen sie die Million an die Bundesbank, die sie einbehält und damit ausgleicht, was die Schwetzinger bekommen haben. Die italienische Zentralbank muß ihre Feminari-Million wieder rausrücken, für das Olivenöl. Damit sind die Salden ausgeglichen und alle haben ihr Geld bekommen.

Soweit die Theorie. Die leistungsfähigere Volkswirtschaft sammelt dabei immer mehr Schuldscheine an, obwohl alle ehrbaren Kaufleute alle Rechnungen auf Heller und Pfennig bezahlen. Das Geld verbleibt bei der Zentralbank des schwächeren Wirtschaftspartners, während der stärkere Schulden anhäuft. Im Endergebnis arbeiten die Deutschen ohne Bezahlung, während die Italiener für ihre Unfähigkeit subventioniert werden.

Natürlich sind die Menschenrechte in der Türkei wichtig. Unheimlich wichtig. Vor allem, wenn es um Journalisten geht, ist die gesamte Journalistenriege der Wahrheitsmedien aktiv, da werden Namen genannt, die wir alle nicht kennen. Menschenrechte in Merkeldeutschland hingegen sind vollkommen unwichtig. Die interessieren kein Schwein, geschweige denn einen Schweine-Journalisten.

Politische Gefangene in Merkeldeutschland sind ganz normal, die gehören bei einem Unrechtsstaat eben dazu. Die politischen Gefangenen in Merkeldeutschland sind nicht des Terrorismus‘ oder der Beihilfe zu Terrorismus bezichtigt, sondern der Meinungsäußerung. Die heißt in Merkeldeutschland „Volksverhetzung“, obwohl der Unrechtsstaat in keinem einzigen Fall eine „Verhetzung“ des Volkes nachweisen kann.

Es sind eben keine Journalisten, die in Merkeldeutschland einsitzen. Warum? Weil sie vorher entlassen werden! Wer rausgeworfen wurde, ist kein Kollege mehr, schon gar nicht für diejenigen, die dafür eingestellt worden sind. Zudem ist es für Journalisten in Merkeldeutschland eindeutig gesünder, sich über die Menschenrechte in der Türkei aufzuregen.

Quelle: Michael Winkler

https://brd-schwindel.org/michael-winkler-wer-zaehlt-schon-die-nullen/

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Gruß

TA KI

Niedersachsen: Regierungskrise beerdigt Informationsfreiheit


von Christopher Bohlens

Die aktuelle Regierungskrise in Niedersachsen beerdigt das geplante Niedersächsische Informationszugangsgesetz (NIZG). Neben Bayern, Hessen und Sachsen bleibt Niedersachsen damit weiterhin das Bundesland mit der niedrigsten Transparenz in Deutschland.

Die rot-grüne Regierungskoalition hatte 2013 im Koalitionsvertrag ein Informationsfreiheitsgesetz nach Vorbild des Hamburger Transparenzgesetz (HmbTG) vereinbart. Ein Jahr vor Ende der Legislaturperiode kam dann im Januar 2017 ein Entwurf der Landesregierung für das NIZG, verantwortet im Justizministerium. Eine Anhörung der Verbände für das Justizministerium folgte, die Stellungnahmen gingen dann in einen leicht überarbeiteten Entwurf im Mai 2017 ein.

Für August 2017 war die Anhörung im Rahmen des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen des Landtags geplant. Dazu wird es jedoch nicht mehr kommen, da die Regierung ihre Mehrheit im Landtag durch den Wechsel einer Abgeordneten der Grünen hin zur CDU verlor.

Die Open Knowlege Foundation Deutschland hat den Prozess für ein Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen im Bündnis für Transparenz in Niedersachsen koordiniert. Gemeinsam mit starken Bündnispartnern wie Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit e.V. (dgif), Deutscher Journalisten-Verband Niedersachsen e.V. (DJV), Mehr Demokratie e. V. (MD), Netzwerk Recherche e.V. (NR) und Transparency International Deutschland e. V. (TI D) haben wir mit Politikern der Regierungsfraktionen verschiedene Gespräche geführt, Stellungnahmen geschrieben und schließlich war man in den Startlöchern für die Anhörung.

Kritik an dem vorliegenden Entwurf der Landesregierung am NIZG gibt es genug. Auch nach Einführung eines Informationszugangsgesetzes nach dem aktuellen Entwurf würde Niedersachsen lediglich 35 von 100 möglichen Punkten (siehe unter http://www.transparenzranking.de) erhalten und einen der letzten Plätze im bundesweiten Vergleich der Informationsfreiheitsgesetze einnehmen. Weitere Informationen, Stellungnahmen und Materialien finden sich online.

Niedersachsen ist trotz fehlendem IFG auf FragDenStaat.de gelistet. Hier gibt es immerhin die Möglichkeit, nach dem Umwelt- und dem Verbraucherinformationsgesetz (UIG und VIG) Dokumente zu erfragen. Alternativ können auch einfache Bürgeranfragen gestellt werden. Mehr hier.

Gerade in Anbetracht der Diesel-Abgasproblematik wird deutlich, wie wichtig Zugang zu amtlichen Informationen ist. Beispielsweise könnte die Beteiligung von Volkswagen an einer Regierungserklärung des Niedersächischen Ministerpräsidentens geklärt werden.

Quelle: http://blog.fragdenstaat.de/2017/nizg-niedersachsen/

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Trotz Mehrfachregistrierungen von Flüchtlingen: „Keine Pflicht zur Abgabe des Fingerabdrucks“, sagt Ermittler


Mehrfachregistrierungen von Flüchtlingen haben für diese offenbar keine Folgen. Die Behörden Niedersachsens sind mit Tätern mit mehreren Identitäten und Wohnorten konfrontiert. Die streichen mehrfach Asylgelder ein. Asylbewerber sollen sich nun erneut mit Fingerabdruck registrieren. Eine Pflicht für Asylbewerber ihre Fingerabdrücke abzugeben gibt es aber nicht.

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Nach Medien-Berichten über Mehrfachregistrierungen von Flüchtlingen in Niedersachsen sind weitere Details bekannt geworden. Der Dreistigkeit der Täter stehen aber offenbar hilflose Behörden gegenüber. Zwar konnten Sozialbetrüger von der Sonderkommission Zentrale Ermittlungen (Soko Zerm) aufgedeckt werden. Doch könne man ihrer nicht habhaft werden, so die Staatsanwaltschaft Braunschweig. Die Asylbewerber sind nicht einmal dazu verpflichtet ihre Fingerabdrücke abzugeben, so die Soko Zerm. Dies berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ).

Einer der Täter nutze seine Anonymität um mehrfach abzukassieren. Er hatte sich unter falschem Namen 12 Mal registriert. Später stattete er niedersächsischen Orten von der Nordseeküste bis in das südniedersächsische Bergland nacheinander Besuche ab. Dabei strich er jeweils die 320 bis 350 Euro ein, die jeder Asylbewerber monatlich erhält. Mindestens 45.000 Euro betrage der Schaden in diesem Fall, so die Soko Zerm. Über Aktivitäten des Täters außerhalb Niedersachsens bzw. Deutschlands wurde nicht berichtet.

Zum Glück bemerkten Mitarbeiter der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde Braunschweig Ähnlichkeiten von Personen in den Fotos von Registrierungen. Ein Vergleich erbrachte allein in Niedersachsen Sozialbetrug in 300 Fällen. Der Schaden beziffere sich auf mindestens 3 bis 5 Millionen Euro.

Keine kriminellen Strukturen

Ein Vernetzung der Täter scheint für die Ermittler wenig wahrscheinlich. Von größeren kriminellen Strukturen geht man bei der Soko Zerm derzeit nicht aus, wie ihr stellvertretender Leiter Haug Schalk gegenüber der FAZ sagt. Fast beschwichtigend klingt die Erläuterung Schalks, das beruhe “vermutlich auf Mund-zu-Mund-Propaganda“. Auf andere Möglichkeiten, wie die Verbreitung von Tricks in Sozialen Netzwerken, geht Schalk nicht ein.

Gleichzeitig scheinen der Staatsanwaltschaft in solchen Fällen die Hände gebunden zu sein. “Für uns ist es schwierig ein Verfahren gegen jemanden zu führen, dessen Aufenthaltsort wir nicht kennen“, so Rechtsexpertin Julia Meyer. „Es ist zum einen erforderlich, dass wir den Beschuldigten rechtliches Gehör gewähren und im späteren Falle müsse eine Anklage zugestellt werden”, so Meyer von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Das ginge nicht, wenn man nicht wüsste, wo man denjenigen erreichen könne, sagt Meyer noch.

Termin zur Abgabe des Fingerabdrucks nicht verpflichtend

Mittlerweile habe man zumindest Leute in Untersuchungshaft gehabt, wie Ermittler Schalk berichtet. Außerdem sorge man dafür, dass die Verdächtigten die Sozialleistungen nicht mehr erhalten. Viele seien bereits in die Illegalität abgetaucht, weiß Schalk. Inzwischen würden die Asylbewerber deutlich umfassender biometrisch erfasst und der Datenaustausch zwischen den Behörden sei verbessert worden.

Zudem würden von Asylbewerbern, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise nach Deutschland kamen, seit längerem nachträglich die Fingerabdrücke genommen. Die Termine seien allerdings auf freiwilliger Basis. Man könne sich den Terminen auch entziehen, so Schalk laut FAZ.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-mehrfachregistrierungen-von-fluechtlingen-keine-pflicht-zur-abgabe-des-fingerabdrucks-sagt-ermittler-a2015556.html

Gruß an die, die sich keinen Bären mehr aufbinden lassen…Versucht mal einen Reisepaß zu bekommen OHNE Euren Fingerabdruck abzugeben- UNMÖGLICH!!!

TA KI

Niedersachsen: Vermummung soll keine Straftat mehr sein


Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Ein Gesetzentwurf sei in Arbeit, der Vermummung als Ordnungswidrigkeit einstuft.

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Niedersachsens rot-grüne Regierung will Vermummung während Demonstrationen nicht mehr als Straftat werten. Statt dessen solle dies künftig als Ordnungswidrigkeit behandelt werden. Das sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Meta Janssen-Kucz. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Dienstag vom Kabinett in Hannover beschlossen und soll in der nächsten Sitzung des Landtages debattiert werden. Die Junge Freiheit berichtete.

Die Argumentation hinter dem Vorschlag lautet:

„Die Polizei kann so bei Demonstrationen stärker situationsangemessen und deeskalierend agieren und muss nicht jede Vermummung von Demonstranten als Straftat verfolgen“,

so Janssen-Kucz. Grundsätzlich bleibe es jedoch beim Vermummungsverbot auf Demonstrationen.

Laut Versammlungsgesetz ist bei Demonstrationen eine Aufmachung verboten, „die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern“. Das Gesetz lässt den Behörden jedoch Spielraum zur Umsetzung.

In Bayern war das Vermummungsverbot ab 1. Dezember 2015 wieder auf Straftatbestand hochgestuft worden: Wer demonstriert steht für etwas ein und kann sein Gesicht zeigen, meinten CSU und Freie Wähler mit deutlicher Mehrheit laut BR. Die SPD nannte die Änderung sinnlos. (rf)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niedersachsen-vermummung-soll-keine-straftat-mehr-sein-a1920561.html

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Großfahndung läuft -Fünf junge Männer brechen aus Knast in Niedersachsen aus


NACHTRAG: FOCUS ONLINE HAT DEN URSPRÜNGLICH UM 9:45h VERÖFFENTLICHTEN ARTIKEL “ UMGESTALTET“- / AKTUALISIERT- SIEHE UNTEN!

alidemaj-admir-1525-iiFünf Straftäter sind aus dem Maßregelvollzug in Brauel bei Zeven zwischen Bremen und Hamburg ausgebrochen. Das teilte die Polizei in Rotenburg am Montag mit.

Den fünf jungen Männern im Alter von 22 bis 28 Jahren sei es am frühen Montagmorgen gelungen, drei Vollzugsangestellte zu überwältigen. Ein Angestellter wurde dabei verletzt und kam vorübergehend ins Krankenhaus. Bei der Attacke nahmen die Straftäter dem Personal die Schlüssel ab. Anschließend entkamen sie durch ein Tor an der Rückseite des Maßregelvollzugzentrums.

Quelle: http://www.focus.de/regional/niedersachsen/grossfahndung-laeuft-fuenf-junge-maenner-brechen-aus-knast-in-niedersachsen-aus_id_5039857.html

Fünf junge Männer brechen aus Maßregelvollzug in Niedersachsen aus

 Montag, 26.10.2015, 12:38

dpa/Jens Wolf Fünf junge Häftlinge überwältigten drei Wärter und entkamen einem Gefängnis in Niedersachsen

Fünf Straftäter sind aus dem Maßregelvollzug in Brauel bei Zeven zwischen Bremen und Hamburg ausgebrochen. Sie überwältigten das Personal und entkamen durch ein Tor an der Rückseite des Geländes. Die Polizei warnt davor, Anhalter in der Gegend mitzunehmen.

Den fünf deutschen Männern im Alter von 22 bis 28 Jahren sei es am frühen Montagmorgen gegen 2.30 Uhr gelungen, drei Vollzugsangestellte zu überwältigen. Ein Angestellter wurde dabei verletzt und kam vorübergehend ins Krankenhaus. Bei der Attacke nahmen die Straftäter dem Personal die Schlüssel ab. Anschließend entkamen sie durch ein Tor an der Rückseite des Maßregelvollzugzentrums.

Täter kommen aus Drogenmilieu

Die Polizei leitete umgehend eine Fahndung ein, auch ein Hubschrauber mit Wärmebildkamera und Suchhunde kamen dabei zum Einsatz. Die Polizei warnt Verkehrsteilnehmer im Großraum Zeven davor, Anhalter mitzunehmen. Die fünf jungen Männer gelten als gefährlich und kommen aus dem Drogenmilieu. „Über ihre Fluchtrichtung und die Motive wissen wir zurzeit nichts“, sagte Polizeisprecher Heiner van der Werp. „Wir wissen, wo sie lang gegangen sind, aber irgendwo verliert sich die Spur“, so van der Werp. Die Ermittlungen werden hinsichtlich möglicher Fluchtorte weiter ausgeweitet.

Immer wieder Probleme mit flüchtigen Straftätern in Niedersachsen

Das Maßregelvollzugszentrum Niedersachsen in Brauel ist ein Fachkrankenhaus für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie, in dem ausschließlich Patienten, die von illegalen Drogen abhängig sind, behandelt werden. Hauptsächlich sind dort psychisch kranke und drogenabhängige Straftäter untergebracht, die aufgrund ihrer eingeschränkten Schuldfähigkeit nicht ins Gefängnis kommen. Aktuell werden dort etwa 130 Patienten behandelt.

 Die Flucht der fünf Männer ist kein Einzelfall. Im vergangenen Jahr verstärkte Niedersachsen die Sicherheitsvorkehrungen im Maßregelvollzug, nachdem es vermehrt Probleme mit flüchtigen Straftätern gegeben hatte, berichtet der „Weser Kurier„. Erst im Juli diesen Jahres war einem Insassen aus Brauel die Flucht auf dem Weg zu einem Arztbesuch gelungen. Er konnte aber nach kurzer Zeit wieder gefasst werden. Der 29-Jährige war wegen einer Messerstecherei verurteilt worden und war aber aufgrund seiner Drogenprobleme in die Entzugsklinik statt ins Gefängnis gebracht worden.

Admir Alidemaj bleibt unauffindbar

Täter ist noch immer auf der Flucht

Brauel – Der am vergangenen Mittwoch aus dem Maßregelvollzug in Brauel geflohene Admir Alidemaj ist bislang unauffindbar. Weder Polizei noch Staatsanwaltschaft wissen, wo sich der 29-jährige Mann aufhält.

Er war wegen einer Messerstecherei verurteilt worden, doch nach Medienberichten hatte er Drogenprobleme und war deshalb, wie in solchen Fällen üblich, statt im Gefängnis in der Einrichtung in Brauel gelandet.

Alidemaj nutzte den Besuch der Bremervörder Krankenhauses am vergangenen Mittwoch zur Flucht. Trotz einer sofort eingeleiteten Großfahndung der Polizei ist er bislang unauffindbar. „Die Polizei weiß nicht, wo er sich aufhält“, sagte Heiner van der Werp, Pressesprecher der Rotenburger Polizei, am Montag auf Nachfrage der Kreiszeitung. Er und seine Kollegen waren bereits in der vergangenen Woche gegenüber dem NDR davon ausgegangen, dass Alidemaj die Region bereits verlassen habe. Trotzdem, so van der Werp, achten die Beamten im Landkreis weiter auf den Flüchtigen. „Da laufen die Fahndungsmaßnahmen“, sagt er.

Ebenso unwissend wie die Rotenburger Polizeiinspektion scheint die zuständige Staatsanwaltschaft in Hannover zu sein. Sprecherin Kathrin Söfker teilte mit, dass sie keine neuen Erkenntnisse habe. Sollte sich etwas tun, würde die Staatsanwaltschaft dies sofort mitteilen, versicherte sie. Rotenburgs Polizeisprecher stieß ins gleiche Horn: „Wenn wir ihn finden, werden wir das kurzfristig kommunizieren.“

Wenig Informationen zu diesem Thema gibt es derzeit vom niedersächsischen Sozialministerium. Dem Haus von Ministerin Cornelia Rundt (SPD) unterstehen die Einrichtungen des Maßregelvollzugs wie die in Brauel. Dort werden Menschen untergebracht, die zu einer Haftstrafe verurteilt worden sind, doch wegen Krankheit oder Sucht nicht oder nur eingeschränkt schuldfähig sind. Ziele des Maßregelvollzugs sind der Schutz der Bevölkerung und die Heilung der Insassen.

Wegen mangelhafter Sicherheitsmaßnahmen gerät das Sozialministerium immer wieder in Erklärungsnot. Bereits im September vergangenen Jahres war ein 21-Jähriger aus Brauel geflohen. Gleiches geschah Anfang November: Ein Verurteilter konnte sich bei einem Arztbesuch absetzen. Rund zwei Wochen später kehrte ein 37-jähriger Freigänger zu spät nach Brauel zurück. Damals versprach Sozialministerin Rundt, die Sicherheitsmaßnahmen zu verbessern.

Was konkret das Sozialministerium bislang unternommen hat, konnte Pressesprecher Uwe Hildebrandt am Montag nicht sagen.

Admir Alidemaj ist 1,84 Meter groß und schlank. Er hat kurze, blonde Haare. Wer ihn sieht, sollte sich bei der Polizei unter der Telefonnummer 04761/99450 sowie jeder andere Dienststelle melden oder den Notruf 110 wählen.

Quelle: http://www.kreiszeitung.de/lokales/rotenburg/rotenburg-ort120515/massregelvollzug-brauel-entwichene-admir-alidemaj-bleibt-unauffindbar-5269414.html

Gruß an die Polizei-und Focus online:  wo sind die Bilder/ Fotos der 5 Männer, Hinweise zu besonderen Merkmalen, oder Kennzeichnungen um sie zu erkennen???

TA KI

Sumte in Niedersachsen: 100-Einwohner-Ort nimmt 1000 Flüchtlinge auf


Ein Traktor fährt am Mittwoch (21.09.2011) am Ortseingangsschild von Sumte (Lüneburg) vorbei. Bis Jahresende will der Bund ein Gesetz zur Endlagersuche auf den Weg bringen. Laut Studien gehört die kleine Gemeinde Sumte mit einem Salzstock tief unter der Erde zu den potenzielle Kandidaten. Foto: Jens Büttner dpa/lni (zu lni/lmv-KORR: "Salzstock Gülze-Sumte: Atom-Endlager unterm Biosphärenreservat?" vom 02.10.2011)  +++(c) dpa - Bildfunk+++

Ein Traktor fährt am Mittwoch (21.09.2011) am Ortseingangsschild von Sumte (Lüneburg) vorbei. Bis Jahresende will der Bund ein Gesetz zur Endlagersuche auf den Weg bringen. Laut Studien gehört die kleine Gemeinde Sumte mit einem Salzstock tief unter der Erde zu den potenzielle Kandidaten. Foto: Jens Büttner dpa/lni (zu lni/lmv-KORR: „Salzstock Gülze-Sumte: Atom-Endlager unterm Biosphärenreservat?“ vom 02.10.2011) +++(c) dpa – Bildfunk+++

.Das Dorf Sumte in Niedersachsen hat hundert Einwohner – und wird bald tausend Flüchtlinge aufnehmen. Man müsse alle geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten ausschöpfen, heißt es im Ministerium.

Sumte in Niedersachsen ist ein überschaubares Örtchen; nur hundert Menschen leben dort. Bald werden es deutlich mehr sein: In dem Ort soll die bislang größte Unterkunft für Flüchtlinge im Landkreis Lüneburg entstehen, wie die „Landeszeitung“ berichtet. Bis zu tausend Flüchtlinge sollen in eine Notunterkunft einziehen.

Das Lager werde noch im Oktober in Betrieb genommen, teilte das Innenministerium in Hannover mit. Ein seit mehreren Jahren leer stehendes Bürogelände ist als Wohnraum angedacht.

„Dem Land Niedersachsen ist bewusst, dass eine Unterbringung von so vielen Menschen in einer relativ kleinen Gemeinde natürlich auch zu einer Belastung für die Region und ihre Bewohner werden könnte“, erklärte Ministeriumssprecherin Nadine Bunzler. Angesichts der unerwartet hohen Zugänge müssten aber alle Unterbringungsmöglichkeiten mit geeigneten Strukturen genutzt werden.

Zuletzt war die fränkische Gemeinde Hardheim in die Schlagzeilen geraten. Die 4600-Einwohner-Gemeinde nahm vor kurzem ebenfalls tausend Flüchtlinge auf. Der Bürgermeister des Ortes hieß sie in einem Brief willkommen, stellte darin aber auch Benimmregeln auf – und erntete dafür Kritik.

Quelle: http://www.shortnews.de/beamto/1174320

Gruß an die Lüneburger Heide

TA KI

Wahlrecht für nicht- EU- Ausländer


Landtag live: Ein Thema ist Wahlrecht für Ausländer

Kugelschreiber macht ein Kreuz auf einem Stimmzettel © fotolia.com Fotograf: ma-photo

Der Landtag diskutiert unter anderem über ein Kommunalwahlrecht für Ausländer. (Themenbild)

Im niedersächsischen Landtag steht heute ein weiteres Streitthema auf der Agenda:

Nach dem Willen der rot-grünen Landesregierung sollen in Zukunft dauerhaft im Land lebende Ausländer bei Kommunalwahlen wählen dürfen und sich auch selbst zur Wahl stellen können.

Da hierfür eine Änderung des Grundgesetzes nötig wäre, zielt der rot-grüne Antrag darauf ab, die Bundesregierung zu der Reform aufzufordern. CDU und FDP lehnen den Antrag ab. Bisher sind bei Kommunalwahlen nur Deutsche und hier lebende Angehörige anderer EU-Staaten aktiv wie passiv wahlberechtigt. In Niedersachsen könnten nach Angaben der Landesregierung rund 175.000 Menschen von der Gesetzesänderung profitieren.

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Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Landtag-live-Ein-Thema-ist-Wahlrecht-fuer-Auslaender,landtag461.html

Gruß an die PO-litik

TA KI

GPS-Messungen zeigen- In Norddeutschland kippt der Boden


unveroeffentlichte-daten-des-geophysikers-holger-steffen-vom-landesvermessungsamt-schweden-zeigen-erstmals-den-genauen-verlauf-der-linie-entlang-der-das-land-kippt-Trockenfallende Häfen, verrutschende Flüsse, knarzender Untergrund: Der Boden kippt entlang einer Linie in Norddeutschland – mit erstaunlichen Folgen. Erdöl wandert, die Tage werden kürzer, Skandinavier leichter.

Hohenzieritz hat 490 Einwohner, liegt in der Idylle Mecklenburgs und ist eine Sensation; noch dazu eine unsichtbare. Das Dorf steht auf einer geologischen Linie, die nordwestwärts zieht: über Ostholstein, knapp vorbei an Flensburg nach Dänemark. Die Bewohner der Orte auf der Strecke eint eine Besonderheit: Sie leben auf der Kante.

Daten zeigen erstmals genauen Verlauf

Nordöstlich hebt sich das Land, Südwestlich senkt es sich, nur die Kantenbewohner leben in konstanter Höhe. Unveröffentlichte Daten von Holger Steffen vom schwedischen Landesvermessungsamt zeigen erstmals den genauen Verlauf der geologischen Linie. Auf Grundlage von GPS-Navigationsdaten hat der Geophysiker Veränderungen der Landschaft am Computer nachvollzogen. Hunderte GPS-Sensoren in Nordeuropa registrieren millimetergenau ihre Position.

Die Aufzeichnungen bestätigen einen grundlegenden geologischen Befund: Der Boden kippt wie eine Wippe. Skandinavien taucht weiter auf, das Meer zieht sich zurück. In Nordschweden müssen Hafenstädtchen wie Luleå der schwindenden Ostsee hinterherziehen – der Ort wurde verlegt. Auch Gävle in Mittelschweden schob seinen Hafen weiter raus in die Bucht, in den alten Docks Hunderte Meter landeinwärts wohnt mittlerweile die Schickeria.

Ursache des Kippens

Weite Teile Schleswig-Holsteins und Niedersachsens hingegen sinken, Ostfriesland und Hamburg etwa um einen halben Millimeter im Jahr. Für die Küste wird die Wippe zum Problem: Zusätzlich zum Anstieg des Meeresspiegels kommt die Landsenkung – das Meer rückt also schneller vor als anderswo.

Im Norden hingegen, wo sich das Land hebt, wirkt die Wippe dem Meeresspiegelanstieg entgegen. Etwa 250 Kilometer nördlich der Kippkante, entlang einer Linie von Norddänemark über den südlichsten Teil Schwedens, heben sich beide Effekte auf: Die Landhebung verläuft genauso schnell wie der Meeresspiegelanstieg.

Es sind die Nachwehen der Eiszeit, die das Land kippen lassen. Vor 18.000 Jahren lasteten drei Kilometer hohe Eismassen auf Skandinavien, sie drückten den Boden bis zu 900 Meter tief in die Erde. Eiszungen standen bis nach Holstein und Vorpommern. Dann schmolz das Eis, seither federt das Land zurück. Zunächst mit bis zu zwölf Zentimetern im Jahr. Heute mit bis zu einem Zentimeter wie in Umeå in Nordschweden.

Halten die Endlager dicht?

Der Süden der ehemaligen Gletschergrenze, also auch weite Teile Norddeutschlands, bildet die andere Seite der Wippe. Während der Eiszeit drückte das Gewicht der Eiszungen die Region nach oben, auf indirekte Weise: Die Last der Gletscher beulte das Land vor ihnen aus – ähnlich wie das Pressen eines Daumens in Butter am Rand des Abdrucks eine Wölbung erzeugt. Seit die Gletscher verschwunden sind, senkt sich die Beule.

Die Wippe wirkt weit nach Deutschland, so dass Flüsse ihren Lauf ändern. Der Rhein etwa wanderte während der Eiszeit südwärts, das zeigen seine Ablagerungen. Offenbar rutschte das Flussbett nach Süden, weil sich das Gletschervorland im Norden wölbte. Ob der Strom derzeit wieder nordwärts wandert, ist unklar.

Die bewegte Landschaft lässt auch Experten nicht ruhen: Endlager für hochradioaktiven Abfall etwa sollen für Jahrtausende dichthalten – es muss also sichergestellt werden, dass die Stätten nicht aufreißen, wenn sich das Land hebt oder senkt.

Öl verlagert sich unter der Erde

Auch auf der Suche nach Erdöl kalkulieren Forscher das Auf und Ab: Die Bewegung der Erdkruste öffne dem Öl neue Wege im Boden, es verlagert sich, berichtete Willy Fjeldskaar von der University of Stavanger jüngst auf der Jahrestagung der Europäischen Geowissenschaftlichen Union (EGU) in Wien.

Die Nachwehen der Eiszeit lassen den Boden vibrieren und knarzen – und gelegentlich brechen, sodass die Erde bebt. Dutzende kilometerlange Brüche im Boden Skandinaviens zeigen, dass kurz nach der Eiszeit schwere Erdbeben Nordeuropa geschüttelt haben.

Ist die stärkste Spannung im Untergrund wirklich schon abgebaut? Oder kann es noch immer zu verheerenden Beben kommen? Geologen wissen es nicht. Eine Antwort fällt auch deshalb schwer, weil sich die Spuren früherer Beben schlecht datieren lassen. Somit bleibt unklar, ob sich Starkbeben tatsächlich nur kurz nach der Eiszeit ereignet haben, oder ob sie womöglich nicht allzu lange her sind – und mithin ein aktuelles Risiko sein könnten.

Wippe macht Skandinavien leichter

Der ganze Planet bekommt die Landhebung zu spüren, denn der Boden wölbt sich in hohen Breiten der gesamten Nordhalbkugel, auch in Kanada und Russland. Dadurch wirkt auf der Erde das gleiche Phänomen wie bei einer Eistänzerin, die bei einer Pirouette ihre Arme anlegt: Sie beschleunigt ihre Drehung, weil sich ihre Masse näher an die Drehachse verlagert.

Auch die Erde beschleunigt ihre Drehung: „Um 0,7 Tausendstelsekunden pro Jahrhundert werden die Tage deshalb kürzer“, berichtet Geophysiker Holger Steffen. Die Anziehungskraft des Mondes allerdings wirkt dem Effekt entgegen, sie bremst die Erddrehung.

Skandinavier können sich zudem über einen persönlichen Effekt freuen. Die Wippe macht sie leichter. Denn ein ganz bisschen verändert das Kippen des Bodens die Anziehungskraft: Hebende Regionen entfernen sich vom Rest der Erde – sie verlieren dadurch an Anziehung.

Die Landhebung verringere das Gewicht, sagt Steffen. Bei einem 80 Kilo schweren Schweden zeige eine Waage pro Jahr etwa 250 Millionstel Gramm weniger an. Eine Kleinigkeit mehr essen zu können, ohne schwerer zu werden – auch das ist eine Folge der Eiszeit.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/wissen/id_73930326/gps-messungen-zeigen-in-norddeutschland-kippt-der-boden.html

Gruß an die Forscher

TA KI

Gender in der Schule: Neue Beschwichtigungsversuche


In der Debatte um die Einführung der Gender-Ideologie in den Schulen geben die involvierten Politiker kaum einen Ton von sich. Nun scheinen sie eine neue Vorgehensweise zu versuchen, um das Projekt dem Volk schmackhaft zu machen. Insbesondere in Baden-Württemberg ist dies notwendig, denn eigentlich muß der neue Bildungsplan im Herbst verabschiedet werden.

Dieser neue Ton ist sicherlich Folge der Proteste gegen den baden-württembergischen „Bildungsplan 2015“, die seit November 2013 andauern. Damals begann der Realschullehrer Gabriel Stängle, Unterschriften für seine Petition „Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ zu sammeln. Seitdem finden regelmäßig Straßendemonstrationen überall in Deutschland statt. Laufend werden neue Postkartenaktionen und Unterschriftensammlungen für Petitionen lanciert. Ein Ende der Proteste ist nicht in Sicht.

Andreas Stoch, Kultusminister Baden-Württembergs und damit zuständig für den „Bildungsplan“, besteht in einem Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung darauf, daß alles nur ein Mißverständnis und er Opfer von Verleumdungen sei: „Ich bekomme seit über einem Jahr unsägliche Dinge von den Menschen, die diese Thesen des Herrn Stängle vertreten.“

Beschwichtigungen des Kultusministers

Ansonsten gibt sich Stoch aber recht defensiv. So gibt er zu, daß der Entwurf für den Bildungsplan „vielleicht fehlerhaft gewesen sei, weil er den falschen Eindruck entstehen ließ“. Vor allem streitet er ab, daß Elisabeth Tuiders „Sexualpädagogik der Vielfalt“ in den Schulen zum Gebrauch kommt. Das zu denken, sei „schlicht absurd“, so Stoch.

Der Kultusminister behauptet, im Bildungsplan, der im Herbst 2015 verabschiedet werden soll, stünden „abstrakte Sätze, in denen Bildungsinhalte definiert werden“. Die konkrete Gestaltung des Unterrichts liege dann in den Händen der Lehrer. Stochs Zauberwort ist „Diskriminierung“: Im Zusammenhang mit „sexueller Akzeptanz“ ginge es ausschließlich darum, daß Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung nicht diskriminiert würden. Die Erläuterung von Sexualpraktiken sei hierfür völlig unnötig, so Stoch.

Im selben Tenor argumentiert eine Antwort der niedersächsischen Staatskanzlei auf eine Postkartenaktion der Initiative „Kinder in Gefahr“, die ich selber leite. Die Aktion protestierte gegen die Entschließung „Schule muß der Vielfalt sexueller und geschlechtlicher Identitäten gerecht werden – Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen fördern – Diskriminierung vorbeugen“ des niedersächsischen Landtages vom 15. Dezember 2014.

Nur scheinbare Mäßigung der Genderisten

Im Text der Staatskanzlei wird zwischen Sexualerziehung im Sinne von Sexualpraktiken, Schwangerschaft usw. und Erziehung zur „Toleranz gegenüber der Vielfalt sexueller und geschlechtlicher Lebensweisen“ unterschieden. Ausdrücklich werden die „Elternrechte hinsichtlich der Sexualerziehung“ genannt. Die neue Entschließung betont, daß sich die niedersächsische Landesregierung „mit den Schulen des Landes der besonderen Verantwortung gegenüber den Kindern und Jugendlichen und ihren Erziehungsberechtigten bewußt“ sei, so die Staatskanzlei.

Der Kommunikationsstil aus Stuttgart und Hannover ist moderater, sucht nicht mehr die offene Konfrontation („Wer gegen den Bildungsplan ist, ist homophob“), und dem Anschein nach zumindest nimmt er die Sorgen der Eltern ernst. Doch beim näheren Hinschauen stellt man fest, daß es sich nur um eine neue strategische Positionierung handelt, die keines der Kernanliegen der „Genderisten“ preisgibt.

Indem sie die „Frühsexualisierung“ abstreiten, wollen die Befürworter „sexueller Akzeptanz“ den Gegnern den Wind aus den Segeln nehmen, denn die Vorstellung, die Kinder würden schon ab dem ersten Grundschuljahr mit Sexualpraktiken Homosexueller, Bisexueller, Transsexueller usw. konfrontiert – also etwa wie im Praxisbuch Elisabeth Tuiders „Sexualpädagogik der Vielfalt“ vorgesehen – brachte die Eltern in Rage und trieb sie auf die Barrikaden.

Philosophischer Angriff auf die Grundlagen unserer Zivilisation

Doch ohne Frühsexualisierung läßt sich „Sexuelle Vielfalt“ nicht vermitteln. Wie soll ein Kind im ersten Grundschuljahr kapieren, was homosexuelle Personen sind, wenn man ihm die körperlich-affektive Beziehung zwischen Menschen gleichen Geschlechts nicht erklärt? Wie sollen Kinder die Existenz von Transsexuellen „akzeptieren“, wenn man ihnen nicht erläutert, daß die Geschlechtsorgane chirurgisch verändert wurden? Wie soll ein Kind völlig frei von jeglichem sexuellen Bezug begreifen, was bisexuelle Menschen sind?

Heutzutage halten viele Fortpflanzung und Sexualität für zwei völlig voneinander getrennte Dinge. Trotzdem lassen sich sogenannte sexuelle Identitäten nicht unabhängig von der menschlichen Möglichkeit zur Fortpflanzung erklären. Denn was Homosexuelle und Menschen sonstiger sogenannter sexueller Orientierungen kennzeichnet, ist, daß sie Dinge tun, die Intimitäten zwischen Mann und Frau parodieren.

Abgesehen davon ist schon die philosophische Grundlage dieser Gender-Erziehung elementar falsch. Die Vorstellung, es gäbe viele sexuelle Orientierungen, geht von der irrigen Annahme aus, es existierten Geschlechtstypen, die nichts mit der biologischen Beschaffenheit des Menschen zu tun hätten. Erziehung nach dem Prinzip, es gäbe eine große „sexuelle Vielfalt“ und nicht nur Männer und Frauen, wäre eine Erziehung, in der die Phantasie die Vernunft ersetzt. Sie stellt damit einen philosophischen Angriff auf die Grundlagen unserer Zivilisation dar.

Die CDU schaut zu

Zu Recht wurde kritisiert, hier ginge es nicht um Erziehung, sondern um eine Indoktrination, die ein völlig neues Menschenbild oktroyieren will, das sich an den Interessen der LSBTIQ-Lobby orientiert (zum Einfluß dieser Lobby in der Redaktion des „Bildungsplanes 2015“ siehe hier).

Die CDU hat sich, soweit es ihr möglich war, aus der ganzen Debatte um die Einführung dieses Irrsinns in den Schulen herausgehalten. Es gab zwar hier und da Stellungnahmen – vor allem in den Landtagsdebatten in Stuttgart und Hannover –, doch insgesamt ist das zu wenig angesichts der Bedeutung des Themas und der massiven moralischen Bedrohung der Kinder.

Die CDU hat wohl inzwischen den Ärger und das Unverständnis der Bürger gespürt. So haben nun einige baden-württembergische Landtagsabgeordnete „verfassungsrechtliche“ Bedenken gegenüber den Vorhaben der grün-roten Landesregierung geäußert. Es wäre nicht das erstemal, daß die Union diesen Weg wählt, um sich nicht politisch mit einem „lästigen“ Thema beschäftigen zu müssen: Paragraph 218 StGB, Enteignungen 1945-1946 in der Sowjetischen Besatzungszone, Lebenspartnerschaftsgesetz usw.: Nachdem die CDU in Karlsruhe scheiterte, hat sie sich schlicht aus der Affäre geschlichen.

Verfassungsrechtliche Bedenken kein Ersatz für klare Positionierung

Im Falle des Paragraphen 218 ist das besonders beschämend, weil Karlsruhe dem Bundestag eine „Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht“ angeordnet hatte. Der Bundestag sollte also im nachhinein prüfen, ob die Zahl der Abtreibungen nach dem neuen Gesetz tatsächlich sinken würde. Doch die Bundestagsabgeordneten wollten sich mit dem schwierigen Thema überhaupt nicht mehr befassen. Auch der CDU ist das Thema lästig.

„Verfassungsrechtliche Bedenken“ sind kein Ersatz für eine eindeutige Positionierung. Die CDU sollte den Kampf gegen den grün-roten Bildungsplan nicht scheuen, sondern sich mit den Eltern verbünden und klar sagen: Nein zur „Akzeptanz sexueller Vielfalt“! Nein zu jeglicher Gender-Indoktrination!

https://jungefreiheit.de/kolumne/2015/gender-in-der-schule-neue-beschwichtigungsversuche/

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Gruß an „Kinder in Gefahr“

TA KI

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Die Ohnmacht der Justiz vor der Gewalt der Clans


Diesmal also Tumulte in Hameln, nachdem ein Kurde beim Fluchtversuch aus dem Gerichtsgebäude abgestürzt war. Mhallamiye-Kurden akzeptieren oft die Gesetze nicht, handeln nach ihren eigenen Regeln.

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Christian Pfeiffer, Niedersachsens Vorzeige-Kriminologe, früher selbst Justizminister in Hannover, sagte, was er in dieser Angelegenheit schon x-mal gesagt hat: „Die M-Kurden akzeptieren unseren Rechtsstaat nicht, sondern leben nach den Gesetzen ihrer eigenen Paralleljustiz mit selbst ernannten Richtern. Sie stehen unserer Gesellschaft mit Ablehnung und großem Misstrauen gegenüber. Das muss uns schon Sorgen machen.“

Es war also wieder einmal passiert.

Hameln am Mittwoch dieser Woche. Ein 30-köpfiger wütender Mob versucht mit Gewalt, Steinen und Pfefferspray, in das örtliche Klinikum vorzudringen, in dem ein 26-jähriger mutmaßlicher Tankstellenräuber mit dem Tod ringt. Er war zuvor, so schildert es die Staatsanwaltschaft Hannover, bei einem Fluchtversuch aus dem siebten Stock des Hamelner Amtsgerichts gestürzt und hatte sich dabei lebensgefährlich verletzt. Er verstarb später im Krankenhaus an diesen Verletzungen.

Der Mann gehörte einem Clan der sogenannten Mhallamiye-Kurden an, die seit den 80er-Jahren als Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Libanon unter anderem nach Deutschland gekommen sind und von denen einige seitdem immer wieder mit bandenkriminellen Delikten, Einschüchterungsversuchen und Gewaltausbrüchen auf sich aufmerksam gemacht haben.

Seit etwa 30 Jahren leben sie hier

Polizei und Justiz stehen dieser Art von Clan-Kriminalität häufig hilflos gegenüber. Zeugen werden eingeschüchtert, auch Behördenmitarbeiter; die Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen immer wieder verweigert. Ablehnung und Misstrauen statt Integration und Zusammenarbeit.

Niedersachsens Landeskriminalamt fasste dieses Phänomen an diesem Freitag ziemlich nüchtern so zusammen: „Seit circa 30 Jahren leben die Mhallamiye in überwiegend großen Familienverbänden an verschiedenen Orten über ganz Niedersachsen verteilt. Eine wahrnehmbare Integration des überwiegenden Teils dieser Menschen ist bis heute kaum erfolgt.“

Polizei und Justiz würden als Träger des hiesigen Rechtssystems abgelehnt. Bei Konflikten, auch mit den Behörden, werde zum Beispiel der Angriff auf ein Mitglied der Familie „als Angriff auf den gesamten großfamiliären Haushalt verstanden“.

In Hameln äußerte sich das, nachdem die Polizei mit großer Mühe Schlimmeres verhindert hatte, so: Freunde und Verwandte des Kurden bezichtigten Polizei und Justiz, den 26-Jährigen, der gerade in Haft genommen wurde, quasi aus dem Fenster des Amtsgerichts geschubst, mindestens aber fahrlässig den Tod des Mannes in Kauf genommen zu haben.

Angehörige kamen angereist

Die Behörden verwahrten sich gegen diese Vorwürfe. Der Mann habe eine Unterbrechung des Vorführungstermins zur Flucht nutzen wollen, da er entgegen seinen Erwartungen wegen Raubverdachts in Untersuchungshaft genommen werden sollte. Mohammed S., dem die Staatsanwaltschaft die Beteiligung an mehreren Überfällen vorgeworfen hatte, sei aus dem Fenster geklettert und bei dem Versuch, den dahinter liegenden Mauerschacht herabzuklettern, abgestürzt.

Das Ganze geschah vor den Augen der zum Teil aus anderen Bundesländern herbeigeeilten Angehörigen des Verdächtigen und war der Ausgangspunkt der dann folgenden Krawalle, die vor dem Amtsgerichtsgebäude begannen und sich später vor der Hamelner Klinik fortsetzten. 14 Polizeibeamte wurden dabei verletzt.

Hamelns Landrat Tjark Bartels sprach später von einer „schrecklichen Gewalteskalation“; Hamelns Stadtsprecher sah seinen Heimatort am Tag nach dem Geschehen „in einem schockähnlichen Zustand“. Die Polizei ermittelt gegen die Beteiligten wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Landfriedensbruch. Ergebnisse gab es an diesem Freitag noch nicht. Es wird ein weiteres, zähes und sehr schwieriges Verfahren werden, weitere Gewalttaten nicht ausgeschlossen. Man kennt das mittlerweile schon in Niedersachsen.

Der Richter ist empört

So hatten sich im vergangenen September zwei Mhallamiye-Clans vor einem Lüneburger Krankenhaus eine Schießerei geliefert. Drei Menschen wurden schwer verletzt, die Polizei sprach anschließend von regelrechten „Jagdszenen“, die sich dort abgespielt hätten. Wenige Wochen später stürmten Mhallamiye-Kurden in Peine eine Polizeistation, nachdem die Beamten bei einem Familienmitglied eine Hausdurchsuchung veranlasst hatten.

In Hildesheim kam es im Jahr 2012 zu tumultähnlichen Zuständen in einem Gerichtssaal, nachdem die zuständigen Richter einen Mhalladiye-Kurden wegen Mordes verurteilt hatten. Gerichtspräsident Ralph Guise-Rübe sprach anschließend von unhaltbaren Zuständen. Noch nie habe er es erlebt, dass Zeugen in so hohem Maße beeinflusst und unter Druck gesetzt worden seien wie bei diesem sogenannten Ampelmord-Prozess gegen den M-Kurden Mohamad O.

Niedersachsen und Bremen zählen neben Berlin und Essen zu den deutschen Regionen, in denen sich die Mhallaliye-Kurden bevorzugt niedergelassen haben. Allein in Bremen sollen es mehr als 2000 sein, ebenso viele werden in Niedersachsen mehr vermutet als gezählt. Ihnen werden jeweils mehrere Hundert Straftaten pro Jahr zugerechnet.

Insgesamt sollen rund 15.000 M-Kurden in Deutschland leben. Die meisten von ihnen gelten als staatenlos und werden deshalb in Deutschland geduldet.

Quelle : http://www.welt.de/vermischtes/article136461264/Die-Ohnmacht-der-Justiz-vor-der-Gewalt-der-Clans.html

Gruß an die, die sich zu benehmen wissen

TA KI

landeskriminalamt