John Kerry droht Isis mit Luftschlägen


irak-john-kerry-droht-isis-mit-luftschlaegenAngesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe Isis sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit. „Sie (die Kämpfer der Isis) stellen eine Gefahr dar“, sagte US-Außenminister John Kerry nach Angaben des State Department während eines Besuchs in Bagdad. „Ihnen kann nirgendwo ein sicherer Zufluchtsort gewährt werden“.

Präsident Barack Obama werde sich bei militärischen Schritten im Zweifel nicht davon abhalten lassen, dass die Bildung einer neuen Regierung noch nicht abgeschlossen sei.

„Isis kämpft, um den Irak zu zerstören“

Zugleich drängen die USA und die EU nach rund zwei Wochen Isis-Terror, dass sich die Politiker der drei größten Bevölkerungsgruppen – der Schiiten, Sunniten und Kurden – endlich auf eine Regierung der nationalen Einheit verständigen. „Der Irak steht vor einer existenziellen Bedrohung, und die irakischen Führer müssen dieser Bedrohung mit der gebotenen Eile begegnen“, sagte Kerry. Dies sei nicht in der kommenden Woche oder im kommenden Monat, sondern jetzt. „Isis kämpft, um den Irak zu teilen und zu zerstören“, sagte Kerry.

Der irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki steht seit langem in der Kritik, weil seine von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Irak diskriminiert. Der Regierungschef lehnt einen Rücktritt jedoch ab. Laut dem Nachrichtenportal „Al-Sumaria“ sagte er beim Treffen mit Kerry, die stärkste politische Kraft im Land müsse die nächste Regierung bilden. Al-Maliki war aus den Parlamentswahlen im Mai mit seiner Rechtsstaats-Allianz als Sieger hervorgegangen. Der Regierungschef ist seit 2006 im Amt.

Seitenhieb auf den Iran

Auch mit einem Seitenhieb auf den Iran, der die Schiiten unterstützt, sagte Kerry: „Die Vereinigten Staaten wählen keinen Führer, wir stellen keine Bedingungen im Bezug darauf, wer sich (an der Regierungsbildung) beteiligen kann. Das ist Sache des Iraks.“

Das Problem bei der Regierungsbildung besteht nicht nur darin, dass es einen Machtkampf zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden gibt, sondern auch zwischen Politikern der einzelnen Lager. Nach den Worten eines US-Regierungsbeamten ist in Bagdad zu hören, dass die Kurden wieder den Präsidenten, die Schiiten den Ministerpräsidenten und die Sunniten den Parlamentssprecher und Vizepräsidenten stellen wollten. Aber die Parteien könnten sich bislang nicht auf die Kandidaten einigen.

Isis will eigenes Kalifat

Einem Bericht des US-Senders CNN sollen mutmaßliche Isis-Kämpfer nun auch die größte irakische Ölraffinerie in Baidschi eingenommen haben. Das rund 200 Kilometer nördlich von Bagdad gelegene Baidschi ist strategisch bedeutend. Dort ist neben der Raffinerie, von der viele Tankstellen des Landes Treibstoff bekommen, auch ein Elektrizitätswerk, von dem aus Bagdad mit Strom versorgt wird.

Die Terrorgruppe Isis ist im Irak seit zwei Wochen auf dem Vormarsch Richtung Bagdad und kontrolliert bereits erhebliche Teile des Landes. Die selbst ernannten Gotteskrieger wollen langfristig über Landesgrenzen hinweg ein Kalifat im Nahen Osten errichten.

Steinmeier fordert Gespräche

Im Ringen um eine Entschärfung der Krise regte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier direkte Gespräche zwischen Iran und Saudi-Arabien an. „Ohne irgendeine Verständigung zwischen Riad und Teheran wird der Konflikt kaum zu lösen sein“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“. Gespräche zwischen beiden Staaten könnten einen Beitrag zu einer Beruhigung der Lage im Irak leisten.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will am Dienstag in Brüssel mit Kerry über die Krise beraten. Anschließend treffen sich die Nato-Außenminister. Auch sie wollen die Situation in dem arabischen Land erörtern.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_69946830/john-kerry-droht-isis-im-irak-mit-luftschlaegen.html

Gruß an die Kriegsfinanzierer

TA KI

USA schicken wieder Soldaten in Irak


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Washington/Bagdad – Nach dem massiven Vormarsch der Terrormiliz Isis bereiten die USA im Eiltempo Militärschläge im Irak vor. Die ersten der 300 Soldaten sollen laut «New York Times» bereits in den nächsten Tagen im Irak eintreffen und mögliche Ziele für Luftangriffe gegen die Terrormiliz prüfen.

Die Islamisten verbreiten seit Anfang vergangener Woche Angst und Schrecken in dem arabischen Land und stellen Bilder von Massenexekutionen ins Internet. Sie haben dutzende Menschen, zumeist Ausländer, in ihrer Gewalt und könnten diese für Austauschaktionen oder als menschliche Schutzschilde missbrauchen.

Zweieinhalb Jahre nach dem Ende des Irakkrieges betonte US-Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit Top-Sicherheitsberatern im Weißen Haus am Donnerstagabend zugleich, es sollen keine Kampftruppen in den Irak zurückkehren. US-Kommentatoren zeigten sich am Freitag skeptisch: Auch der Vietnamkrieg hatte seinerzeit mit der Entsendung von Militärberatern begonnen.

Eine Schlüsselfigur im Irak-Konflikt ist der umstrittene Regierungschef Nuri al-Maliki, der zu Beginn des Islamistensturms hilflos wirkte. Erst unter dem Druck der sunnitischen Milizen nahm der Schiit Gespräche mit führenden Vertretern der Minderheit auf. Die Sunniten werden seit Jahren von allen wichtigen politischen Posten ferngehalten.

US-Außenminister John Kerry reist vermutlich schon an diesem Wochenende in die Region, um den Konflikt diplomatisch zu entschärfen. Obama sagte, die Bildung einer neuen Regierung wäre eine Chance, einen wirklichen Dialog zwischen den Kräften aller Iraker herzustellen.

Der US-Präsident nahm Al-Maliki in die Pflicht. Es sei entscheidend, ob das tiefe Misstrauen zwischen Schiiten, Sunniten und Kurden und politischer Opportunismus überwunden werden könne, sagte er am Donnerstag. Auch der Iran könne hier konstruktiv mithelfen. Obama: «In diesem Moment steht das Schicksal des Iraks auf Messers Schneide.»

Die USA verstärkten massiv ihre Aufklärungsflüge über dem Irak. Allein am Donnerstag habe es über 30 bemannte und unbemannte Erkundungsflüge gegeben, berichtete die «New York Times» unter Berufung auf namentlich nicht genannte Beamte. Auch F-18-Kampfjets seien darunter. Die Piloten seien von einem Flugzeugträger im Persischen Golf sowie von Stützpunkten in der Region gestartet.

Obama sagte laut CNN, Ziel sei es, einen Bürgerkrieg im Irak zu verhindern, der die ganze Region destabilisieren könnte. Auch dürfe kein Rückzugsgebiet für Extremisten entstehen, die von dort Anschläge auf die USA planen und umsetzen könnten. Der TV-Sender hatte zuvor gemeldet, bei den Militärberatern handele es sich um Eliteeinheiten, die für Einsätze unter härtesten Bedingungen ausgebildet seien, etwa die Navy Seals. Diese hatten im Mai 2011 Al-Kaida-Chef Osama bin Laden aufgespürt und getötet.

Der schiitische irakische Großajatollah Ali al-Sistani rief die «Iraker aller Glaubensrichtungen» erneut zum Kampf gegen Isis auf. Über seinen Vertreter, Ahmed al-Safi, ließ er in der Stadt Kerbela verkünden: «Isis ist eine böse Kraft. Wenn wir sie heute nicht besiegen, werden wir das morgen bereuen.» Iraks Regierung bereitete nach eigenen Angaben eine Offensive gegen Isis in den Städten Mossul und Tikrit vor. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.

Nach Angaben aus Bagdad sollen sich inzwischen zwei Millionen Iraker freiwillig zum Kampf gegen Isis bereiterklärt haben, die bis 60 Kilometer an die stark gesicherte Hauptstadt heranrückte. Nach den USA hat auch Australien zum Schutz seiner Botschaft in Bagdad Soldaten in den Irak geschickt. Das Auswärtige Amt teilte mit, es beobachte die Lage im Irak. Die Sicherheitsmaßnahmen für Botschaftsmitarbeiter in Bagdad würden entsprechend angepasst.

Für einen Militäreinsatz der USA gegen Isis wäre nach Einschätzung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon kein Mandat des Weltsicherheitsrates erforderlich. Die Lage im Irak verschlechtere sich täglich, sagte er der «Neuen Zürcher Zeitung». Das russische Außenministerium betonte, mögliche Luftschläge auf Ziele im Irak seien nur mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrats legitim.

Nach UN-Angaben ist die Lage Hunderttausender Flüchtlinge besorgniserregend. Bislang hätten etwa eine halbe Million Frauen, Kinder und Männer aus Furcht vor Übergriffen der Islamisten die zweitgrößte irakische Stadt Mossul verlassen, teilte das UN-Büro für die Koordinierung von Nothilfe (OCHA) mit. Zehntausende weitere Menschen seien aus den benachbarten Provinzen Dijala und Salaheddin geflohen. Die Kinderhilfsorganisation Unicef rief für den Irak die höchste internationale Alarmstufe aus. Ohne massive Hilfe drohe eine humanitäre Katastrophe.

CNN

Äußerungen von Obama

Analyse: Das Vorrücken der Isis, Foreign Policy

Human Rights Watch zur Lage im Irak

Analyse: Fatale Entwicklung im Irak, The Washington Institute

Analyse: Irak im historische Kontext, Middle East Institute

Analyse: Türkische Sorgen im Irak-Konflikt, Eurasianet

Interview: Ereignisse im Irak, Chatham House

Al-Sumaria News über geplante Offensive

Quelle: http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article129289458/USA-schicken-wieder-Soldaten-in-Irak.html

Gruß an das kriegstreiberische Gesindel

TA KI

Iran schickt Elitetruppen in den Irak


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Konflikt könnte Flächenbrand werden Iran schickt Elitetruppen in den Irak

Der Iran sieht sich in seiner Kritik bestätigt, dass die westliche Unterstützung der syrischen Rebellen offenbar die Krise im Irak verstärkt hat. Nun schickt das schiitische Land seine Elitesoldaten dorthin, um die Terroristen zurückzudrängen.

Der Bürgerkrieg im Irak breitet sich offenbar wie ein Flächenbrand aus. Nach unbestätigten Berichten, hat der Iran aktiv in den Krieg im Nachbarland eingegriffen. Nach Angaben des „Wall Street Journal“ soll die Regierung in Teheran drei Bataillone der Al-Quds-Brigaden, die Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden, zur Unterstützung der irakischen Armee entsandt haben. Die Zeitung beruft sich auf iranische Sicherheitskreise. Die Revolutionsgarden sollen helfen, die Dschihad-Verbände der Isis zurückzudrängen, die große Teile im Norden und Westen des Iraks erobert haben.

Zudem sicherte der iranische Präsident Hassan Ruhani dem Irak die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die Isis zu. Sowohl auf regionaler als auch internationaler Ebene werde der Iran alles im Kampf gegen die Terroristen im Irak unternehmen, sagte Ruhani dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki.

Nach Auffassung Teherans sind die Erfolge der Isis auch eine Konsequenz der westlichen Politik in der Syrien-Krise. Terroristen sei nicht nur Spielraum gegeben worden, man habe sie sogar ermutigt. Für Ruhani ist es eine Bestätigung – auch gegenüber der Türkei und Saudi-Arabien – dass die Unterstützung des Westens für die Rebellen in Syrien zu einer Eskalation der Krise geführt hat.

Dementsprechend beauftragte al Maliki seinen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, alle diplomatischen Möglichkeiten auszuschöpfen. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete, Sarif habe bereits Kontakt mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und seinen Amtskollegen in der Türkei, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten aufgenommen. Der iranische Chefdiplomat forderte demnach gemeinsame Maßnahmen gegen die Isis im Irak.

USA evakuieren Stützpunkt

Derweil ziehen die USA Hunderte Amerikaner aus einem irakischen Luftwaffenstützpunkt nördlich von Bagdad vorübergehend ab. Das berichtete der Sender „Fox News“ unter Berufung auf namentlich nicht genannte Regierungsbeamte. Sie hatten in dem sunnitischen Gebiet irakische Sicherheitskräfte im Einsatz von Kampfjets und Überwachungsdrohnen trainiert.

Kämpfer der Isis („Islamischer Staat im Irak und in Syrien“) waren am Donnerstag bis auf 60 Kilometer an Bagdad herangerückt, bevor ihr Vormarsch gestoppt werden konnte. Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen sind mittlerweile rund eine Million Iraker auf der Flucht. Viele versuchten das als stabil geltende kurdische Autonomiegebiet im Nordirak zu erreichen. Allein in Mossul waren binnen weniger Stunden 500.000 Menschen vor den Extremisten geflohen.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Iran-schickt-Elitetruppen-in-den-Irak-article13012661.html

Gruß an den dritten Sargon

TA KI