Bewußt Aktuell 49


Jo Conrad über Regierungsskandal in Österreich, Vizepräsident der EU-Kommission deutet Völkermord an Europäern an, Eurovision Song Contest mit satanischen Andeutungen, eine pädosexuelle Marketingcampagne von Converse, Migrantenprobleme ich Schulen, Trump macht Webseite für Opfer von Zensurmaßnahmen in den sozialen Medien, Clan Kriminalität in der BriD, Freispruch der mutmaßlichen Mörder von Niklas Pöhler, US Besatzungsrecht in Deutschland und das Leben, das sich doch überall durchsetzt.

Gruß an die Sehenden
TA KI

Juni 2018: Putin das Interview/Langfassung – westliche Propaganda widerlegt


Juni 2018: Wladimir Putin das Interview/Langfassung. Vor seinem Österreich-Besuch gibt Russlands Präsident Wladimir Putin ein Exklusivinterview im ORF. Wahlen USA, Ukraine und vieles mehr.

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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI

Bewußt Aktuell 14


Jo Conrad macht sich Gedanken über die Ordnungskräfte der Natur, die zerstörerischen Mächte in der Weltglobalisierung und das Erkennen der sinnvollen Ordnung im Wachstum der Seelen. Original und Links bei Bewusst.tv

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Gruß an die Dinge hinter den Dingen

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TA KI

Alles nur Einzelfälle


Gewiss, aber sie werden zur Vielzahl und großen Bedrohung: Die Straftaten derer, die aus afrikanischen und islamischen Ländern nach Deutschland und in andere EU-Länder strömen und die heimische Bevölkerung dort „bereichern“ – Die Internet-Zeitung Unzensuriert listet sie auf, sofern sie bekannt werden – Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben – Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

 Als Obrigkeit ist der Staat meist nicht sonderlich beliebt, auch der demokratisch verfasste nicht. Er kann seine Bürger mit immer mehr Gesetzen und Bürokratie überziehen, sie gängeln und schurigeln, ihre Freiheit einschnüren, sie unterdrücken, eine für das Land schlechte Politik machen. Verfährt er so, gibt er ihnen Grund, sich dagegen aufzulehnen.

Der Staat – von den Bürgern geduldet, weil er Schutz verspricht

In der Demokratie können sie das dadurch tun, dass sie seine Politiker abwählen – selbst wenn sie immer wieder erfahren müssen, mit den Neugewählten vom Regen in die Traufe zu geraten. Doch trotz aller Abwahlen und Neuwahlen, einer bleibt immer: der Staat. Er bleibt, weil er gebraucht wird, um das Miteinander zu organisieren und zu regeln. Ohne Obrigkeit, Gesetze und Bürokratie ist das nicht zu haben. Die Bürger dulden sie, nehmen sie hin, sind mit dem Unvermeidlichen einverstanden. Sie sind es deswegen, weil sie sich vom Staat Schutz versprechen und der Staat ihnen diesen Schutz verspricht.

Die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff

Was er verspricht, sind innere und äußere Sicherheit. Hält er sein Versprechen nicht ein oder nur unvollständig ein, sind seine Bürger in Gefahr, sie werden unruhig, sind besorgt und bekommen Angst. Mit der von Kanzlerin Merkel ausgelösten Invasion von Menschenmassen aus afrikanischen und islamischen

Aus: Die Freie Welt vom 30. Mai 2017

Ländern in die EU und besonders nach Deutschland, zeigt zumindest der deutsche Staat, dass er die innere Sicherheit nicht mehr hinreichend im Griff hat, sich sogar dem Verdacht aussetzt,  das Zerbröseln der inneren Sicherheit hinzunehmen. Damit verweigert er eine Pflicht, die der wesentliche Bestandteil seiner Rechtfertigung ist.  

Unübersehbar eine Gefahr für Leib und Leben

Dass die vielen Menschen aus fremden Kulturen für die deutschen Bürger und für die integrierten Einwanderer unter ihnen eine Gefahr für Leib und Leben bedeuten, lässt sich nicht übersehen. Aber die politische Führungsschicht in den Altparteien und zu viele Medien („System-Medien“, „Lücken-Medien“) schauen immer noch zu sehr über die Gefahr hinweg, neigen dazu, die vielen Vergewaltigungen, Mordtaten, Scharia-Fälle, Terroranschläge und andere Gesetzesverstöße der Eindringlinge aus der neuen Völkerwanderung zu verharmlosen und als Einzelfälle hinzustellen, wie sie unter Menschen nun einmal üblich seien. Aber in dieser Form, mit dieser religiös verbrämten Motivation und in dieser Vielzahl waren sie  v o r  der Invasion in Deutschland keineswegs üblich. Auch nicht in Österreich und anderen EU-Staaten.

Den Altparteien im Nacken sitzt die AfD

Die österreichische Internet-Zeitung Unzensuriert*) listet auf, wieviele Einzelfälle zur Vielzahl werden. Was an Taten vom 1. bis zum 31. Juli 2017 in Deutschland stattgefunden hat, ist bei ihr hier nachzulesen,  was im Juni 2017 hier und was im gleichen Zeitraum in Österreich hier und hier. Täglich wird diese Auflistung von Unzensuriert aktualisiert. Diese Zeitung hatte im Juni auch darüber berichtet, wie die amerikanische New York Times bewiesen hat, dass Nichtregierungsorganisationen (NGO) immer enger mit libyschen Schleuserbanden kooperieren (hier). Zwar versuchen die Politiker der Altparteien in Deutschland inzwischen, den Eindruck zu vermitteln, diese Bedrohung der inneren Sicherheit bekämpfen zu wollen, jedenfalls solange die Bundestagswahl noch nicht stattgefunden hat.  Denn ihnen im Nacken sitzt als neue Partei die AfD, die die Ausländerkriminalität wirksamer bekämpfen will, wenn sie als eine starke oppositionelle Kraft in den Bundestag gewählt wird.

Die AfD will die Ausweisung krimineller Ausländer erleichtern

In ihrem Wahlprogramm schreibt sie: „Der erhebliche Anteil von Ausländern gerade bei der Gewalt- und Drogenkriminalität führt derzeit viel zu selten zu ausländerrechtlichen Maßnahmen. Insbesondere können sich ausländische Kriminelle sehr häufig auf Abschiebungshindernisse berufen und sind auf diese Weise von Abschiebung verschont.“ Daher setzt sie sich dafür ein, die Ausweisung zu erleichtern , vor allem auch schon bei geringfügiger Kriminalität die zwingende Ausweisung wieder einzuführen, die Ausweisung bereits durch die Strafgerichte verhängen zu lassen und mittels bilateraler Vereinbarungen mit geeigneten Staaten zu ermöglichen, dass nicht abschiebbare Kriminelle im Ausland untergebracht werden.

Weitere Maßnahmen im AfD-Programm für die innere Sicherheit

Ferner heißt es im AfD-Wahlprogramm, die  Einbürgerung Krimineller sei zuverlässig zu unterbinden.  Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch bloße Geburt in Deutschland sei zu verhindern, weil hierdurch u.a. Angehörige krimineller Clans automatisch zu deutschen Staatsbürgern werden könnten.  Der einklagbare Anspruch auf Einbürgerung sei abzuschaffen, die Ausschlussgründe für Einbürgerung bei Kriminalität seien zu verschärfen. In folgenden Fällen solle die Einbürgerung zurückgenommen werden: „bei erheblicher Kriminalität innerhalb von zehn Jahren nach erfolgter Einbürgerung, bei Mitwirkung in Terrororganisationen (z.B. IS), bei Zugehörigkeit zu kriminellen Clans und zwar auch dann, wenn die Rücknahme der Einbürgerung zur Staatenlosigkeit führt. Hierzu ist Art. 16 Abs. 1 GG entsprechend zu ändern.“ Weitere AfD-Maßnahmen zur inneren Sicherheit und das gesamte Wahlprogramm  hier.  Stichworte aus dem vorangegangenen Grundsatzprogramm der Partei (hier) lauten: „Polizei stärken und Strafjustiz verbessern , weisungsfreie Staatsanwälte und unabhängige Richter, Angriffe auf Amtspersonen härter bestrafen,  Opferschutz statt Täterschutz,  das  Waffenrecht muss nicht verschärft werden,  kein Datenschutz für Täter,  organisierte Kriminalität nachhaltig bekämpfen,  deutsche Grenzen schützen“.

Ein Syrer schreibt an seine Landsleute: Kommt alle nach Deutschland

Wenn man liest, was der Syrer Aras Bacho aus Deutschland in einem Offenen Brief an seine Landsleute in Syrien schreibt, dann ist erst recht geboten, was das AfD-Programm durchgesetzt sehen will. Aras Bacho schreibt: „An alle Flüchtlinge, die noch auf dem Weg in die Freiheit sind: Ich rufe Euch auf, hier her nach Deutschland und Österreich zu kom­men. Diese bei­den Länder sind zwei der fried­lichs­ten Länder der Welt und die Menschen wer­den Euch akzep­tie­ren…. Kommt alle nach Deutschland oder Österreich. Hier wird euch gehol­fen. Viele freuen sich auf euch. Hier könnt ihr arbei­ten, eure Familien ver­sor­gen und euch eine Zukunft auf­bauen. … Kommt alle nach Deutschland! Worauf war­tet ihr? Ihr seid herz­lich will­kom­men!“  Der Brief datiert vom 30. Juli 2017. Sein ganzer Text hier. Veröffentlicht hat ihn die Internet-Plattform Unser Mitteleuropa.**)  Selbst wenn der Brief eine Erfindung sein sollte: Er spiegelt wieder, was stattfindet. Die politische Führung der Altparteien in Deutschland sollte die innere Sicherheit wieder herstellen und sich dauerhaft um sie sorgen, ein Durchgreifen nicht nur simulieren, bis der Wahltag am 24. September vorbei ist und sie die Wahl wieder gewonnen hat.

Einen Migrationshintergrund in Deutschland haben fast 19 von gut 81 Millionen Menschen

In Deutschland leben über 81 Millionen Menschen (hier). Unter ihnen haben fast 19 Millionen (oder gut 23 Prozent) einen sogenannten Migrationshintergrund, das heißt sie selbst oder mindestens ein Elternteil sind nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren. Das Statistische Bundesamt hat gerade mitgeteilt, dass ihre Zahl 2016 um 8,5 Prozent auf 18,6 Millionen gestiegen ist – zum fünften Mal hintereinander ein neuer Höchstwert. 52 Prozent von ihnen besäßen die deutsche Staatsbürgerschaft, die knappe andere Hälfte nicht. Wichtigste Herkunftsregion sei nach wie vor Europa, aber die Zahl der Menschen aus Afrika und der arabischen Welt sei vergleichsweise deutlich gestiegen. Insgesamt stammten 2,3 Millionen Menschen in Deutschland aus dem Nahen und Mittleren Osten. Gegenüber 2011 entspreche das einer Zunahme von 51 Prozent. (Statistisches Bundesamt, PM Nr. 261 vom 1. August 2017 hier).

Kommen sie aus islamischen Kulturkreisen, ist das Maß schnell voll

Die FAZ kommentiert: „EU-Bürger sind Angehörige einer vielfältigen Union von ziemlich unterschiedlichen Völkern und Staaten, die sich auf gemeinsame Grundwerte, auf Rechte und Pflichten verständigt haben. Und auch hier tun sich Gräben auf, wenn es an das nationale Eingemachte geht, an den gefühlten Wesenskern der eigenen Gemeinschaft. Es ist daher alles andere als Zufall, dass sich gerade in der Migrationskrise verschärft die Frage stellt, was eine Gemeinschaft, was einen Staat und was einen Staatenverbund ausmacht. Es gibt ohne Zweifel eine Grenze dessen, was diese sich immer verändernden Gebilde ertragen können, ohne dass ihr Fundament wegbricht. Das ist nicht eine genaue numerische Obergrenze – denn die sagt eben nichts über die Neuankömmlinge. Kommen sie etwa aus Kulturkreisen, die Frauen verachten, Kinder verheiraten und Andersgläubigen den Tod wünschen, so ist das Maß schnell voll. Dass Deutschland Millionen helfen und Hunderttausende aufnehmen kann, hat es gezeigt. Es ist sein gutes Recht, von jedem zu verlangen, dass er sich an die Regeln des demokratischen Rechtsstaats hält. Das ist die Grundlage für Hilfe und Solidarität. Wer davor die Augen verschließt, dem wird bald selbst nicht mehr zu helfen sein.“  (FAZ vom 2. August, Seite 1).

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*) Deren „grundlegende Richtung“ lautet, wie es im Impressum (hier) heißt: „Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich“. Ferner liest man dort: „Das Projekt ‚Unzensuriert.at’ wurde im Februar 2009  ins Leben gerufen. Aus einem kleinen Internet-Blog ist eine ansehnliche Internet-Zeitung geworden, die tagesaktuell über Themen aus Politik und Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur und Medien berichtet – sowohl aus Österreich als auch international. … Seit mehr als acht Jahren bietet unzensuriert.at Nachrichten über Themen, die vom Mainstream gar nicht oder nur einseitig behandelt werden. Mit diesem Konzept ist die Internet-Zeitung zu einem der erfolgreichsten alternativen Medienprojekte geworden und erfreut sich weit über die österreichischen Grenzen hinaus unzähliger treuer Leser. Um der stetig anwachsenden bundesdeutschen Leserschaft thematisch gerecht zu werden, wurde im April 2017 die Seite www.unzensuriert.de zusätzlich zur traditionellen AT-Webseite gestartet. Hier findet sich insbesondere Hintergrundinformation zu deutscher Innenpolitik, Chronik, Wirtschaft und vor allem auch Medienlandschaft.“ Herausgeber und Eigentümer ist die 2012 gegründete 1848 Medienvielfalt Verlags GmbH mit Sitz in Wien.

**) In der Rubrik „Über uns“ schreibt deren Chefredakteur Wilhelm J. Schnabel: „Wir sind eine Gruppe patrio­tisch gesinn­ter Menschen aus Deutschland, Österreich und Ungarn, die sich zusam­men­ge­fun­den haben, weil sie sich – spe­zi­ell in Anbetracht der aktu­el­len Bedrohung Europas durch die sog. ‚Asylkrise’ – berech­tigte Sorge um die Zukunft ihrer Heimatländer machen und die­ser Sorge Ausdruck ver­lei­hen möch­ten. Unsere anfangs hoch­ge­steck­ten Erwartungen an die EU haben sich lei­der viel­fach nicht bestä­tigt und auch die Politik der Regierungen in unse­ren Ländern, in den meis­ten Fällen reine Klientelpolitik und devo­tes Verhalten gegen­über der EU-Führung, lässt aus unse­rer Sicht vie­les zu wün­schen übrig. Wir enga­gie­ren uns daher in den Reihen der natio­na­len Opposition und patrio­ti­scher Bewegungen, weil wir der Meinung sind, dass Macht Kontrolle braucht und dass auch ein bes­sere Korrektive gegen­über der Brüsseler Bürokratie gefun­den wer­den muss. Wir fin­den es dar­über hin­aus skan­da­lös, dass es im Bereich der Mainstream-Medien fast keine aus­ge­gli­chene, objek­tive Berichterstattung mehr gibt, da die Mehrzahl die­ser Medien „Vorgaben von oben“ fol­gen oder sich einer „inter­nen Zensur“ unter­wer­fen, um gewisse für die Menschen äußerst rele­vante Tatsachen aus der Berichterstattung aus­zu­blen­den. Wir sind der Überzeugung, dass es wich­tig ist, unse­ren Mitbürgern die Wahrheit mit­zu­tei­len. Eine objek­tive und tabufreie Berichterstattung über die aktu­el­len Geschehnisse in Europa ist heute wich­ti­ger denn je. Sie fin­den daher auf unse­rer Webseite aktu­elle Meldungen zumeist aus Ungarn, Österreich und Deutschland, aber auch über Zivilorganisationen oder Einzelpersonen, deren Zielsetzungen wir begrü­ßen und unter­stüt­zen.“

Berichte dieser Plattform aus jüngerer Zeit lauten zum Beispiel „Schweden verliert den Bürgerkrieg gegen den Islam“ (hier) oder „BBC verschweigt brutale Angriffe durch Moslems auf Christen“  (hier) oder „Deutsches Gericht  boykottiert Abschiebung von Islamisten“ (hier).

Quelle: http://kpkrause.de/2017/08/04/alles-nur-einzelfalle/#more-7132

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

Flüchtlingskrise: Österreich will Brenner mit Soldaten sichern – Rom bestellt österreichischen Botschafter ein


Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen in Italien will Österreich „sehr zeitnah“ Kontrollen am Brenner-Pass einführen und im Grenzgebiet auch Soldaten stationieren. In Rom kommt dieser Plan offenbar nicht gut an.

Nach der Ankündigung von Grenzkontrollen am Brenner wegen der steigenden Flüchtlingszahlen hat Italien den österreichischen Botschafter einbestellt. Das Außenministerium in Rom teilte am Dienstag mit, dies sei die Konsequenz aus der österreichischen Ankündigung, Soldaten am Brenner-Pass stationieren zu wollen.

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen in Italien will Österreich „sehr zeitnah“ Kontrollen am Brenner-Pass einführen und im Grenzgebiet auch Soldaten stationieren.

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte der „Kronen Zeitung“ vom Montag gesagt, er halte einen „Assistenzeinsatz“ des österreichischen Bundesheeres „für unabdingbar, wenn der Zustrom nach Italien nicht geringer wird“. Für den Einsatz zur Grenzsicherung sind dem Bericht zufolge 750 Soldaten verfügbar.

Am Wochenende hatte das österreichische Verteidigungsministerium vier gepanzerte Fahrzeuge in das Grenzgebiet verlegen lassen. Italien fühlt sich angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen schon jetzt von den EU-Partnern allein gelassen. (afp)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/fluechtlingskrise-oesterreich-will-brenner-mit-soldaten-sichern-rom-bestellt-oesterreichischen-botschafter-ein-a2158634.html

Gruß an die Klardenker

TA KI

 

Österreich: Muslim tötet Ehepaar weil es angeblich die FPÖ wählte – Kanzler Kern „tief bestürzt“


Ein Tunesier hat in Linz zwei Pensionisten getötet, weil er einen Hass auf die FPÖ und auf die österreichische Gesellschaft hat. Seine Opfer hatten den zugewanderten Muslim sogar finanziell unterstützt.

Ein verärgerter Muslim hat am Freitag zwei Pensionisten in Linz getötet. Die Einvernahmen des Verdächtigen hat laut Polizei ein politisches Motiv zutage gefördert.

Der 54-Jährige habe in Österreich „viele negative Erfahrungen“ gemacht und der FPÖ die Schuld dafür gegeben. Der Tunesier, der seit 1989 in Österreich lebt, habe mit der Tat ein Exempel an der Gesellschaft statuieren wollen, gab die Polizei verschiedenen Medienberichten zufolge am Samstag bekannt.

Er habe seit Langem das Gefühl gehabt, als Muslim und als Ausländer in Österreich nicht willkommen zu sein, so die Begründung seiner Tat. Hinzu kam, dass er 2011 wegen Tierquälerei angezeigt und auch verurteilt wurde. Laut Polizei, sei der Verdächtige fälschlicherweise davon ausgegangen, dass es sich bei dem Mann, der damals Anzeige erstattete, um einen FPÖ-Mandatar handelte.

Der 54-Jährige entwickelte zunehmenden Hass auf die Gesellschaft und speziell auf die FPÖ, erklärte der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl die Motivlage des Verdächtigen, berichtet die APA.

Der Täter habe die Partei und die Gesellschaft für viele negative Erfahrungen verantwortlich gemacht. Beispielsweise wenn er seiner Ansicht nach im Arbeitsamt nicht gut behandelt wurde oder ihm die Mindestsicherung gekürzt wurde.

Wenige Tage vor den Morden soll er den Entschluss gefasst haben, an der Gesellschaft ein Exempel zu statuieren. Seine Opfer: Ein 87-Jähriger und seine 85-jährige Frau. Bei den beiden Pensionisten sah er einen Bezug zur FPÖ – den es offenbar gar nicht gab. Die beiden Opfer hatten den Tunesier sogar finanziell unterstützt.

Laut Pilsl gab der Mann an, dass er wisse, dass die Tat nicht richtig gewesen sei und die beiden Opfer eigentlich nichts für seine Situation konnten. Dennoch habe er beschlossen, sich an der Gesellschaft zu rächen. Kurz nach der Tat stellte sich der Tunesier selbst bei der Polizei.

Kanzler Kern „tief bestürzt“

Bundeskanzler Christian Kern zeigte sich angesichts der Tat „tief bestürzt“.

„Verbrechen wie diese zerstören das Vertrauen in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und sind auf das Härteste zu verurteilen“, so der Kanzler am Samstag in einer Aussendung.

„Wenn Menschen – wie in Linz offenbar passiert – wegen einer echten oder fiktiven Nähe zu einer Partei ermordet werden, müssen alle gemeinsam gegen solche Entwicklungen auftreten.“

Laut Kern müsse man sich nun „sehr genau ansehen“, wie mit noch strengeren Kontrollen und mehr Mitteleinsatz solche unmenschlichen Taten verhindert werden können.

„Eines ist klar: Österreich muss das Land des Zusammenhaltes und des Gemeinsamen sein. Denn nur das Verbindende macht uns stark und steht immer über dem Trennenden“, fügte der Kanzler hinzu. (so)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/oesterreich-muslim-toetet-ehepaar-weil-es-angeblich-die-fpoe-waehlte-kanzler-kern-tief-bestuerzt-a2156979.html

Gruß an die Erwachenden

TA KI

Globaler Friedensindex 2017: Die gewalttätigsten Länder der Welt sind alle Opfer von US-Intervention


Der im Juni veröffentlichte jährliche Globale Friedensindex kommt zu dem Schluss, dass es im Jahr 2016 friedlicher zuging als in den Jahren zuvor. Gleichzeitig aber haben Kriege und Gewalt im Verlauf des letzten Jahrzehnts signifikant zugenommen. Die Schlusslichter im Ranking haben alle eine augenscheinliche Gemeinsamkeit.

Während sich laut Analyse des Globalen Friedensindex 2017 die Situation in zahlreichen Ländern verbessert hat, stagniert und verschlimmert sich die Situation in den 10 Ländern, die die Rangliste der „am wenigsten friedlichsten Länder“ anführen.Neuseeland, Portugal, Österreich und Dänemark führen die Liste der „friedlichsten Länder der Welt“ an, wohingegen Syrien, Afghanistan, Irak, Süd-Sudan und der Jemen in absteigender Reihenfolge die Rangliste der „am wenigsten friedlichen Länder“ anführen. Alle diese Länder haben eine Gemeinsamkeit: Sie waren Ziel von US-geführten Versuchen der Destabilisierung und des Regime-Changes.

1. Platz:

Syrien, welches die letzte Position im Friedensindex innehat, ist seit spätestens dem Jahr 2011 Ziel einer Regime-Change-Strategie unter Federführung der USA. Planungen auf höchster Regierungsebene zum Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad lassen sich anhand von WikiLeaks-Enthüllungen bis zum Jahr 2006 nachverfolgen.

Ab 2011 haben die USA umfangreich zahlreiche extremistische Dschihadisten-Gruppierungen finanziert und mit Waffenlieferungen versorgt.

2. und 3. Platz:

Die beiden Länder, die direkt auf Syrien folgen, Afghanistan und der Irak, waren beide Opfer von US-Angriffskriegen und nachfolgender Invasion und Besatzung zu Beginn der 2000er Jahre. Angesichts der geplanten US-Truppenaufstockung im Irak und Afghanistan ist eine Entspannung der Konfliktlage nicht absehbar. Laut Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg fasst die Trump-Regierung eine Stationierung von bis zu 50.000 US-Soldaten in Afghanistan ins Auge.

4. Platz:

Unter Federführung der USA und mit begleitenden Maßnahmen insbesondere auch der deutschen Regierung wurde der Südsudan im Jahr 2011 zur Separation vom Sudan angetrieben. Der Südsudan hält 75 Prozent aller Ölreserven des Sudans, die wiederum als größte Reserven des gesamten afrikanischen Kontinents gelten.

Geopolitische Analysten argumentieren, dass die USA die Gründung eines unabhängigen Südsudans anstrebten, um so chinesischen Ansprüchen auf die sudanesischen Erdölfelder einen Riegel vorzuschieben. China hatte zuvor umfangreiche Abkommen mit der damaligen Zentralregierung im heutigen Nordsudan unterzeichnet. Die USA haben zwischen 2013 und 2016 den Südsudan mit 1,6 Milliarden US-Dollar unterstützt. Seit dem Jahr 2013 befindet sich der Südsudan in einem blutigen Bürgerkrieg mit zehntausenden Toten und über 1,5 Millionen Flüchtlingen.

5. Platz:

Im Jemen haben die USA – neben der Durchführung von Drohnenangriffen und Einsatz von Spezialeinheiten – die Hauptpartei des Angriffskrieges, Saudi-Arabien, vorbehaltlos unterstützt und tun dies auch weiterhin.

Ein Großteil der im Jemen zum Einsatz kommenden Waffensysteme der Saudis und der Emirate stammen aus US-Lieferungen. Zudem unterstützen die US-Amerikaner die Saudi-geführte Koalition mit Material ihrer Aufklärungsdienste.

In Folge der zahlreichen Konflikte, in die die USA militärisch involviert sind, sind die Vereinigten Staaten im aktuellen Friedensindex massiv gefallen und belegen mittlerweile Platz 114 aller 163 im Index aufgeführten Nationen. Das schlechteste Ranking, welches die USA je im Globalen Friedensindex belegten. Im Jahr 2015 lagen die USA noch auf Platz 103.

Quelle: http://derwaechter.net/globaler-friedensindex-2017-die-gewalttaetigsten-laender-der-welt-sind-alle-opfer-von-us-intervention

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Gegen aufgezwungene Multi-Kulti-Gesellschaft: Tschechiens Ex-Präsident fordert EU-Austritt


Von epochtimes.de – Titelbild: 01.07.2013: Tschechien – Sie riefen „Sieg Heil!“ und wollten Menschen „aufklatschen“: Hunderte Neonazis haben im tschechischen Städtchen Budweis Jagd auf Roma gemacht. Sie stürmten durch ein Wohnviertel und verwandelten die Plattenbausiedlung in ein Schlachtfeld.

 

Tschechien will sich nicht mit Zwang in einen multikulturelle Gesellschaft umwandeln lassen. Der Ex-Präsident des Landes fordert einen Austritt aus der EU. Unterdessen geht die EU nun mit aller Härte gegen Aufnahmeverweigerer vor.

Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Klaus hat wegen des Streits um EU-Flüchtlingsquoten einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Union gefordert.Tschechien dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden, sagte er. Es sei die Zeit gekommen, den Austritt des Landes aus der EU vorzubereiten.

Aufnahmeverweigerer werden bestraft

Unterdessen geht Brüssel nun gegen Aufnahmeverweigerer vor. Betroffen sind Ungarn, Polen und Tschechien. Die Behörde beschloss am Dienstag in Straßburg Vertragsverletzungsverfahren gegen die drei Länder.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos warf ihnen „mangelnde Solidarität“ vor. Die Regierungen in Budapest, Warschau und Prag protestierten gegen die Entscheidung.

Avramopoulos kritisierte, dass Ungarn, Polen und Tschechien den Aufrufen zur Flüchtlings-Aufnahme aus Brüssel nicht gefolgt seien. „Bei Europa geht es nicht nur darum, Gelder zu erhalten oder die Sicherheit zu garantieren“, fügte der Grieche an. Es gehe auch um „Solidarität und politische Verantwortung“.

Auch der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, äußerte sich „enttäuscht“ über die Haltung der Osteuropäer. „Einige wenige Länder in Europa – darunter Griechenland, Italien, Deutschland, Schweden und Österreich – haben den Großteil der Verantwortung übernommen“, sagte er.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 gegen den Widerstand mehrerer osteuropäischer Länder die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen, die mehrheitlich aus Syrien, Eritrea oder dem Irak stammen. Sie sollten bis September 2017 nach einem Quotensystem von Italien und Griechenland aus in andere Mitgliedstaaten gebracht werden. Zuvor hatten sich eine Reihe von Mitgliedstaaten freiwillig verpflichtet, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Umsiedelung muss stattfinden

Nach jüngsten Zahlen der EU-Kommission wurden bisher von den insgesamt 160.000 Flüchtlingen nur 20.869 auf andere EU-Staaten verteilt. Polen und Ungarn haben keinen einzigen Flüchtling aufgenommen. Tschechien hat zwar zwölf Asylbewerber aus Griechenland einreisen lassen, hat seit einem Jahr aber keine weiteren Flüchtlinge aus dem Umverteilungsprogramm übernommen.

Die EU könne die Mitgliedstaaten an ihren Außengrenzen nicht alleine lassen, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Die Umverteilung könne nur dann funktionieren, „wenn alle Mitgliedstaaten ihren fairen Anteil übernehmen“. Ein Vertragsverletzungsverfahren kann vor dem Europäischen Gerichtshof landen und zu empfindlichen Geldbußen führen.

Das ist „Erpressung“

Die ungarische Regierung kündigte Widerstand gegen das EU-Verfahren an. Budapest betrachte es „als Erpressung“, sagte Außenminister Peter Szijjarto vor dem Parlament. Seine Regierung werde es „niemandem erlauben, illegal nach Ungarn einzureisen“. Ungarn hat wie die Slowakei vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Verpflichtung zur Flüchtlingsaufnahme geklagt.

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski nannte das Vorgehen der EU-Kommission „illegal“. Er argumentierte, die meisten der umzuverteilenden Flüchtlinge hätten keinen Anspruch auf internationalen Schutz. Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka rügte, die EU-Aufnahmequoten funktionierten nicht.

Neben Polen und Ungarn hat auch Österreich unter dem Umverteilungs-Schema bisher keinen Asylbewerber aufgenommen. Die Regierung in Wien hatte bis März dieses Jahres wegen eigener hoher Flüchtlingszahlen zunächst eine Ausnahmeregelung erwirkt. Wien hat nun aber zugesagt, Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufzunehmen. (afp)

Quelle: http://derwaechter.net/gegen-aufgezwungene-multi-kulti-gesellschaft-tschechiens-ex-praesident-fordert-eu-austritt

Gruß an die, die sich nichts diktieren lassen

TA KI

Entwicklungsminister Gerd Müller: „8 bis 10 Millionen afrikanische Migranten sind noch auf dem Weg!“


Die Zahl der Migranten, die nach Europa kommen, steigt weiter an.

Hinzu kommt: Die Türkei droht immer stärker damit, das Grenzabkommen mit der EU aufzukündigen, weil sie anscheinend ihren Teil des Deals nicht erfüllt, damit der Zustrom von Flüchtlingen nach Europa nicht mehr eingedämmt wird.

So warnte der türkische Minister für EU-Angelegenheiten, Ömer Çelik, im April, dass die Türkei das Migrantenabkommen aufkündigen und Europa mit Migranten fluten werde, sollte den türkischen Bürgern Ende Mai immer noch kein visafreies Reisen möglich sein.

Kritiker der Visaliberalisierung befürchten, dass am Ende Millionen türkischer Bürger in die EU einwandern könnten. Das österreichische Nachrichtenmagazin Wochenblick berichtete kürzlich, elf Millionen Türken lebten in Armut – „viele von diesen Menschen träumen von einer Ausreise nach Mitteleuropa“.

Im März legte der türkische Innenminister Süleyman Soylu nach: „Wir haben ein Rücknahmeabkommen. Ich sage dir, Europa, hast du den Mut? Wenn du willst, werden wir dir die 15.000 Flüchtlinge pro Monat schicken, die wir derzeit nicht schicken, und dich in den Wahnsinn treiben. Du musst immer daran denken, dass du in dieser Region kein Spiel ohne die Türkei spielen kannst.“

Schon im Februar 2016 drohte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Millionen Migranten nach Europa zu schicken. „Wir können die Türen nach Griechenland und Bulgarien jederzeit öffnen, und wir können die Flüchtlinge in Busse stecken“, sagte er EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Uns steht nicht das Wort ‚Idiot‘ auf der Stirn geschrieben. Wir werden geduldig sein, aber wir werden tun, was wir tun müssen. Glaubt nicht, die Flugzeuge und Busse wären umsonst da.“

Tatsächlich warten in der Türkei rund drei Millionen Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak darauf, nach Europa zu kommen.

Dennoch forderte vor wenigen Tagen der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, Österreich, Dänemark, Deutschland, Norwegen und Schweden auf, die Grenzkontrollen, die seit September 2015 an den inneren Schengengrenzen bestehen, innerhalb der nächsten 6 Monate schrittweise aufzuheben. Eine fatale Forderung!

Sie erinnern sich: Diese Grenzkontrollen wurden eingeführt, nachdem Hunderttausende von Migranten in die Mitgliedsstaaten der EU strömten. Dabei benötigen zahlreiche Länder diese Kontrollen, um der Gefahr des islamischen Terrorismus zu begegnen.

Das Gatestone Institute, ein internationaler, parteiunabhängiger und gemeinnütziger Expertenrat und Think Tank, schreibt dazu folgerichtig:

Kritiker sagen, eine Aufhebung der Grenzkontrollen zum jetzigen Zeitpunkt würde eine weitere, sogar noch größere Migrationskrise heraufbeschwören, indem womöglich Millionen von Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten dazu ermuntert würden, sich auf die Reise nach Europa zu machen. Sie würde zudem Dschihadisten gestatten, unbemerkt Grenzen zu überqueren, um Anschläge zu verüben, wo und wann immer sie wollen. 

Denn die Zahl der Flüchtlinge in die EU steigt wieder an. 

Von den 30.465 Migranten, die Europa im ersten Quartal von 2017 erreichten, kamen 24.292 (80 Prozent) in Italien an, 4.407 in Griechenland, 1.510 in Spanien und 256 in Bulgarien. Das besagen Zahlen des Internationalen Büros für Migration (IOM).

Im Vergleich zum selben Zeitraum im Jahr 2015 – dem Jahr, in dem die Migration nach Europa ein beispielloses Ausmaß annahm – war die Zahl der Neuankömmlinge in den ersten drei Monaten von 2017 noch höher… So kamen etwa während nur einer Woche im April 9.661 Migranten an den Küsten Italiens an.

Tatsächlich handelt es sich bei den meisten ankommenden Flüchtlinge um Wirtschaftsmigranten auf der Suche nach einem besseren Leben.

Die ankommenden Migranten, die in den ersten 3 Monaten 2017 Europa erreichten, kamen aus: Guinea, Nigeria, Bangladesch, Elfenbeinküste, Gambia, Senegal, Marokko, Mali, Somalia und Eritrea.

Mitnichten sind dies alles Kriegsländer, wie jeder leicht erkennen kann.

Italien macht sich auf das Schlimmste gefasst. Bis zu einer Million Menschen, vor allem aus Bangladesch, Ägypten, Mali, Niger, Nigeria, Sudan und Syrien sind derzeit in Libyen und warten darauf, dass Mittelmeer zu überqueren, so das IOM.

Egal was Ihnen die Politiker erzählen, die Flüchtlingskrise ist mitnichten beendet. Ganz im Gegenteil wird sie sich noch verschärfen.

Der Direktor des Büros der Vereinten Nationen in Genf, Michael Møller, hat gewarnt, Europa müsse sich auf die Ankunft von Millionen weiteren Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten gefasst machen. In einem Interview mit The Times sagte der Däne Møller:

„Was wir gesehen haben, ist eine der größten menschlichen Wanderungen in der Geschichte. Und das wird sich nur noch weiter beschleunigen. Junge Leute haben Mobiltelefone und können sehen, was in anderen Teilen der Welt passiert, und das wirkt wie ein Magnet.“

Und Deutschlands CSU-Entwicklungshilfeminister Gerd Müller erklärt dazu:

„Die größten Migrationsbewegungen liegen noch vor uns: Afrikas Bevölkerung wird sich in den nächsten Jahrzehnten verdoppeln. Ein Land wie Ägypten wird auf 100 Millionen Menschen anwachsen, Nigeria auf 400 Millionen. In unserem digitalen Zeitalter mit Internet und Mobiltelefonen weiß jeder von unserem Wohlstand und unserem Lebensstil.“ 

Müller fügte hinzu, dass nur zehn Prozent derer, die derzeit unterwegs sind, Europa erreicht hätten: „Acht bis zehn Millionen sind noch auf dem Weg.“

Quelle

Quelle: http://www.guidograndt.de/2017/06/12/entwicklungsminister-gerd-mueller-8-bis-10-millionen-afrikanische-migranten-sind-noch-auf-dem-weg/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Nato-Panzer rollen durch „neutrales“ Österreich: „Provokation gegen Russland“ – FPÖ


Für die Großübung „Saber-Guardian 17“ und „Noble Jump 2017“ in Osteuropa durchqueren ab dem 1. Juni britische und amerikanische Truppen Österreich. Laut FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sind solche Transits unzumutbar.

„Wie kann es sein, dass Nato-Streitkräfte durch unser Land rollen, als wären sie hier zu Hause? Das ist weder ein humanitärer noch ein UN-Einsatz. Es geht um eine Provokation Russlands und führt unsere Neutralität ad absurdum“, zitiert „Oesterreich“ Strache.

Die ersten Panzertruppen haben Österreich bereits mit der Eisenbahn durchquert. Ab dem 10. Juni werden über Land 550 Militärfahrzeuge mit 1.100 Soldaten unterwegs sein.

Obwohl Österreich seit 1995 fester Partner der Nato ist, bleibt das Land weiterhin neutral. Die Übungen finden in Lettland, Rumänien und Bulgarien statt.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170608316075868-nato-oesterreich-panzer/

Gruß an die Denkenden

TA KI

„Freimaurergesetz“: Zwangspsychatrisierung & Gefängnis für „Verschwörungstheoretiker“


 

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Gruß an die Klardenker
TA KI

Österreich: Inhaftierte Staatsverweigerer werden psychiatrisch begutachtet


Graz: Nach der Festnahme von 26 Staatsverweigerern am 19. April befinden sich aktuell noch 20 in Untersuchungshaft, darunter auch „Staatenbund-Präsidentin“ Monika Unger. Sie und ihre inhaftierten Mitstreiter müssen nun zur Psychiaterin. Das berichtet der KURIER in seiner Samstag-Ausgabe.

Gutachterin Heidi Kastner muss nun den Geisteszustand der Beschuldigten abklären, denn im Gerichtsverfahren wird das ein wesentlicher Bestandteil. Beurteilt wird unter anderem die Schuldfähigkeit.

Wie berichtet, wurden bei der Razzia Mitglieder in ganz Österreich festgenommen. Ihnen wird unter anderem Widerstand gegen die Staatsgewalt, Nötigung, gefährliche Drohung und Beteiligung an einer staatsfeindlichen Verbindung vorgeworfen. Außerdem steht Betrug im Raum. Verkauft wurden nämlich Fantasiedokumente. (via apa/ots)

Dieses Video, in dem sich die Staatenbund-Präsidentin Gedanken über das Aussehen der „neuen Polizeiuniformen“ macht, dürfte ihr vorerst letzter Beitrag sein.

Quelle: http://opposition24.com/oesterreich-inhaftierte-staatsverweigerer-werden-psychiatrisch-begutachtet/311112

Gruß an die Denkenden

TA KI

Eklat bei Podiumsdiskussion (!!!) „Das Pädokriminelle Netzwerk in Österreich“


Frubi TV

STOPP Schlafschaf

Gruß an die Deutlichen

TA KI

Der falsche Weg


In diesem kurzen Video haben wir eine Kolumne – aus der Krone Bunte von dem Bestsellerautor, Kolumnist & Rechtsanwalt Dr. Tassilo Wallentin aus Österreich – mit einer interessanten Zeitraffer-Aufnahme von gefira.org kombiniert, die über zwei Monate lang die Bewegung von Schiffen der NGO’s analysiert, die sich auf „Flüchtlingshilfe“ spezialisiert haben. Es wurde hierzu marinetraffic.com benutzt, um die Routen zu verfolgen, bzw. darzustellen. Hier wurden die täglichen Ankünfte von mutmaßlich afrikanischen Migranten in Italien aufgezeichnet und welche Schiffe sie über das Mittelmeer bringen, bzw. sie dort abholen. Die Ersteller sind dabei Zeugen von einem ungeheuerlichen Betrug und einer massiven Gesetzesverletzung geworden. Dies alles läßt den dringenden Vedacht zu, daß NGO’s mit Schmugglern, der Mafia, italienischer Küstenwache und den Vertretern der Europäischen Union eng zusammenarbeiten, um ‚zigtausende Afrikaner nach Italien und damit in die EU einzuschleusen/zu verbringen. Das Ganze läuft unter dem Deckmantel der „Rettung von Flüchtlingen“, dabei handelt es sich in Wirklichkeit eher um illegalen Menschenhandel und EU-Siedlungspolitik.

Insgesamt wurden 15 Schiffe observiert, die entweder NGO’s gehören, oder von denen gechartert sind. Schiffe, die regelmäßig italienische Häfen verlassen, die libysche Küste anlaufen, dort die Menschen-„Fracht“ aufnehmen/abholen und dann nach Italien zurückkehren, um die Migranten dann in Häfen im EU-Gebiet zu „entladen“. Von dort werden die Ankömmlinge von den italienischen Behörden zumeist nach Norden weitergeschickt, insbes. nach Frankreich, Holland, Deutschland, Österreich, Schweiz und Skandinavien. Bei den möglicherweise in Frage kommenden „Hilfs“-Organisationen handelt es sich um: MOAS, Jugend Rettet, Stichting Bootvluchting, Médecins Sans Frontières, Save the Children, Proactiva Open Arms, Sea-Watch.org, Sea-Eye und Life Boat.

Zu Merkels Rolle im „Wettbewerb der Gauner“ schrieb seinerzeit der „Verfassungsrichter“ Udo Di Fabio:

Niemals war die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit größer und kommt in seinem Rechtsgutachten ‚Merkels Politik der offenen Grenzen‘ zu dem Schluss, dass es sich um ‚einmaligen historischen Rechtsbruch‘ handelt.

Die handstreichartige Aussetzung des Dublin-Verfahrens für illegale Einwanderer hat eine Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen nach sich gezogen, sodass Merkels Bundesregierung eine Politik des fortlaufenden Rechtsbruchs betreibt.

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Gruß an die Denkenden

TA KI

“Patriotischer Frühling” – Strache gratuliert Le Pen


Österreich kam letztes Jahr nur knapp am blauen Wunder vorbei, möglicherweise klappt es ja bei den sehr wahrscheinlichen vorgezogenen Nationalratswahlen im Oktober.

Für den Einzug von Marine Le Pen in die Stichwahlen zur Präsidentschaft war bei FPÖ-Chef Strache die Freude schon mal groß und beflügelte die Sehnsucht nach dem Erwachen des patriotischen Frühlings in ganz Europa:

“Herzliche Gratulation an meine politische Partnerin in Frankreich Marine Le Pen, welche heute mit dem Einzug in die französische Präsidenten-Stichwahl einen historischen Erfolg erreicht hat.

Der patriotische Frühling in Europa feiert einen weiteren großen Erfolg und Schritt nach vorne. Europa befindet sich im Umbruch und die alten Systemparteien von Rot und Schwarz wurden auch heute in Frankreich abgestraft. Die etablierten Altparteien werden quer durch Europa auf Dauer in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.”

Quelle: http://opposition24.com/patriotischer-fruehling-strache-le/309039

Gruß an die Abwartenden

TA KI

AMS: Viele Ausländer kassieren Arbeitslose ohne Beitragszahlung


Die Arbeitslosenversicherung privilegiert vor allem den Billiglohnsektor in Österreich. Dies kommt vielen ausländischen Arbeitnehmern entgegen, die überhaupt keine oder bis zu einem Drittel geringere Arbeitslosenversicherungsbeiträge (ALV) zahlen, aber trotzdem Leistungen des Arbeitsmarktservice (AMS) in Anspruch nehmen, wenn sie keinen Job haben.

Keine Beiträge, aber Arbeitslosengeld

Für das Jahr 2017 betragen die Staffelungen der Bruttobezüge, wo von den Arbeitnehmern keine oder geringere als die regulär zu bezahlenden drei Prozent ALV-Beiträge zu bezahlen sind: bis  1.342,00 Euro: null Prozent; über 1.342,00 Euro bis 1.464,00 Euro: ein Prozent; über 1.464,00 Euro bis 1.648,00 Euro: zwei Prozent.

Insgesamt profitierten 193.000 Ausländer von diesen ermäßigten Beitragssätzen im schon vorliegenden Jahr 2015. Insgesamt 67.546 arbeitslose EU-Bürger in Österreich profitierten davon und erhielten Arbeitslosengeld, obwohl sie keine Beiträge bezahlt hatten. Gleichzeitig erhielten weitere 64.408 Drittstaatsangehörige aus diesem Titel Arbeitslosenunterstützung ohne eigene Beitragsleistung.

Weitere 61.000 Ausländer mit AMS-Bezug bezahlten ermäßigten Beitrag

Damit nicht genug haben weitere 61.000 Ausländer einen AMS-Bezug im Jahr 2016 erhalten, nachdem sie einen ermäßigten Arbeitslosenversicherungsbeitrag bezahlt hatten. So bezahlten 13.128 Arbeitslosengeld-Bezieher aus EU-Staaten im vorvergangenen Jahr lediglich ein Prozent ALV-Beitrag und weitere 19.172 Arbeitslose aus EU-Staaten zwei Prozent.

Bei den Drittstaatsangehörigen im Jahr 2015 bezahlten 11.364 Arbeitslosengeld-Bezieher lediglich ein Prozent und weitere 16.632 Arbeitslose aus Drittstaaten zwei Prozent.

Ausländerprivilegien im Sozialstaat Österreich

Neben den 470 Millionen schweren Transferzahlungen des AMS für Ausländer in die Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung stellt dies ein weiteres Ausländerprivileg im österreichischen Sozialstaat dar.

Bald zwei Jahre Haft für kritische Bürger? Österreich definiert „Staatsfeinde“ neu


Ab wann wird aus ein paar kritischen Bürgern eine staatsfeindliche Bewegung? Diese Frage beschäftigt die Österreicher. In Zukunft drohen bis zu zwei Jahre Haft für einen Straftatbestand, der sehr weit auslegbar ist.

Wer sich einer „staatsfeindlichen Bewegung“ anschließt oder eine solche führt, soll in Österreich zukünftig mit bis zu einem oder zwei Jahren Haft bestraft werden. Das ist die Idee von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) für einen neuen Straftatbestand.

Laut offizieller Darstellung sind mit „staatsfeindlichen Bewegungen“ Staatsverweigerer ähnlich der „Reichsbürger“ hierzulande gemeint. Kritiker warnen jedoch, dass das Gesetz auch auf Menschen anwendbar wäre, die einfach nur gegen ein Bauprojekt demonstrieren oder auf in irgendeiner anderen Hinsicht Kritik äußern, denn der Vorschlag ist sehr weit auslegbar.

Anwendbar auf praktisch jeden

Die Initiative „Epicenter.Works“ warnt davor, dass auch zivilgesellschaftliche Kritik an Behörden oder Politikern unter den Tatbestand fallen könnte. Auf ihrer Website heißt es:

„Wenn das Gesetz in der geplanten Form beschlossen wird, kann man sehr einfach zum Staatsfeind erklärt werden. Es reicht, einen unliebsamen Bürgermeister zu kritisieren oder gegen politische Entscheidungen aktiv zu werden. Wer aus Umweltschutzgründen gegen ein geplantes Bauprojekt demonstriert und dabei mit friedlichem Protest versucht, die Bauarbeiten zu behindern, wird mit zwei Jahren Freiheitsstrafe bedroht.“

„Es reicht, wenn zehn Menschen staatsablehnende Haltung teilen“

Der „Standard“ berichtet am 21. Februar: „Mit dem neuen Gesetz wäre für eine strafrechtliche Verfolgung ein geringerer Organisationsgrad der handelnden Personen notwendig. Es müssten weder gemeinsame Strukturen vorhanden sein noch Kundgebungen oder Ähnliches abgehalten werden. Es reicht, wenn zumindest zehn Menschen die gleiche staatsablehnende Haltung teilen.“

Die Definition einer „staatsfeindlichen Verbindung“ existiert bereits in Österreichs Strafrecht. Zur Begründung, warum nun ein neues Gesetz her muss, heißt es in den Erläuterungen zum Vorschlag, seit Mitte 2014 würden in Österreich vermehrt Bewegungen auftreten, welche die Hoheitsrechte der Republik infrage stellen (Freeman, OPPT, Souveräne etc.). Geschätzte 1.200 Aktivisten gebe es derzeit, sagt Innenminister Sobotka laut APA. Man habe „das Thema lange nicht ernst genommen.“

Der Vorschlag lautet:

„Wer eine Bewegung gründet oder sich in einer solchen führend betätigt, die darauf ausgerichtet ist, die Hoheitsrechte der Republik Österreich, der Bundesländer oder der Gemeinden und ihrer Organe nicht anzuerkennen oder sich solche Hoheitsbefugnisse selbst anzumaßen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen“ (Gesetzentwurf laut „Standard“)

Zehn Spinner rechtfertigen noch kein Gesinnungsstrafrecht“

Unter einer „Bewegung“ sind übrigens schon zehn Personen zu verstehen, schreibt die „Presse“, die in einem Kommentar davor warnt, dass der Gesetzentwurf „a) ziemlich unbestimmt ist und b) die Grenze zum Gesinnungsstrafrecht zu überschreiten droht.“ Es handele sich hier um „Anlassgesetzgebung“, die versuche, ein „Gefühl der Unsicherheit“ zu bekämpfen“. „Zehn Spinner rechtfertigen eine Straftat mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe nicht“, wird Strafrechtler Alexander Tipold dazu zitiert.

Der Anfang von „Bekämpfungsgesetzgebung“

„Die Schaffung eines solchen Gesinnungsstrafrechts öffnet für künftige Generationen die Tore, die schleichende Abschaffung der freien Demokratie auf der Basis von Gesetzen rechtsstaatlich formal korrekt zu betreiben“, meint dazu Christof Tschohl, Jurist und Obmann von „Epicenter.Works“.

Von der „Entgleisung des Justizministers“ entsetzt ist auch Alexander Czadilek, ein Jurist der Organisation: „Wir befinden uns offensichtlich im Übergang weg von einer ‚Strafrechtgesetzgebung‘, die inkriminiertes Verhalten sanktioniert, hin zu einer ‚Bekämpfungsgesetzgebung‘, die ‚unsere Feinde‘ schon im Vorfeld erkennen und ausschalten soll. Das ist eine enorme Gefahr für unsere Demokratie“, sagt er.

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/bald-zwei-jahre-haft-fuer-kritische-buerger-oesterreich-definiert-staatsfeinde-neu-a2080760.html

Gruß an die Meinungsfreiheit

TA KI

Österreich: Grippe-Zwangsimpfung für Kinder soll kommen


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Weil Kinder „Virenschleudern“ seien, sollen diese nun in Österreich gegen Grippe zwangsgeimpft werden. Und das, obwohl die Sinnhaftigkeit der Impfung immer öfter infrage gestellt wird.

Von Marco Maier

Mitten in der aktuellen Grippewelle kommen erneute Vorstöße zur Zwangsimpfung gegen den mutationsfreudigen Influenza-Virus. Laut Medienberichten soll nämlich die angebliche „Grippe-Prophylaxe für Kinder“ ins österreichische Impfprogramm aufgenommen werden. Obwohl die Sinnhaftigkeit der Grippe-Impfungen immer wieder angezweifelt wird, sollen nun solche Zwangsimpfungen kommen. In Italien beispielsweise arbeitet man bereits an einer Impfpflicht für Kindergartenkinder.

Grund dafür ist auch die angeblich mangelnde Impfmoral der Österreicher, zumal weniger als zehn Prozent der Bevölkerung sich gegen die Grippe impfen lassen. Dies, so die Argumentation, führe dazu, dass die Kinder die Grippeviren nach Hause brächten und dort die Eltern und auch die Großeltern anstecken würden. Was für die Kinder und die Eltern selbst zumeist kein wirkliches Problem darstelle, würde jedoch vor allem die Gesundheit der Großeltern bedrohen.

Allerdings hat der Impfstoff auch seinen Preis: Das nasale Vakzin, welches auch für Kleinkinder geeignet sei, kostet rund 50 Euro und damit mehr als das Doppelte wie die Injektionen für Erwachsene. Für die Pharmaindustrie ist dies jedoch ein gutes Geld, weshalb man sich auch fragen muss, ob die ganzen Aufforderungen für solche Impfmaßnahmen durch diverse leitende Mediziner nicht etwa auch auf eigenen finanziellen Interessen beruhen. Ganz nach dem Motto: Als Gegenleistung für diverse Gelder der Pharmalobby werden solche Empfehlungen gegeben und Forderungen aufgestellt.

Quelle: https://www.contra-magazin.com/2017/02/oesterreich-grippe-zwangsimpfung-fuer-kinder-soll-kommen/

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Österreich: 45.000 Fälle von Asylbetrug aufgedeckt


(…)

In Österreich sind solche Fälle von Asylbetrug auf Kosten der Steuerzahler hingegen nicht neu. Rund 45.000 Fälle wurden zwischen 2007 und Sommer 2016 aufgedeckt.  So wurden etwa bei jedem zweiten der 90.000 Überprüften Leistungen gekürzt oder überhaupt gestrichen. Der Schaden wird intern mit mehr als 100 Millionen Euro beziffert.

Innenminister Wolfgang Sobotka
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/HELMUT FOHRINGER

Nach aktuellem Stand befinden sich in Österreich knapp 84.000 „hilfsbedürftige Migranten“ so der Gesetzestext in einem laufenden Asylverfahren in der Grundversorgung. Neben Quartier und Essen gibt es für jeden kostenlose medizinische Versorgung. Und obendrein noch ein monatliches Taschengeld. Kostenpunkt heuer: rund 550 Millionen Euro.

Wiener Beamter: „Wir sollen keine Fragen stellen“

Erst im Herbst vergangen Jahres hatte ein Wiener Beamter der Magistratsabteilung 40 über die Missstände im Sozialsystem ausgepackt: „Mir liegt unser Österreich am Herzen. Schreiben Sie bitte über diesen Wahnsinn bei der Auszahlung der Mindestsicherung.“ Eines der vielen Fallbeispiele: Eine EU- Ausländerin erhält an Sozialgeld für sich und ihre elf Kinder 5200 Euro netto. 

Foto: thinkstockphotos.de

„Wir sollen ja gar nicht nachprüfen, ob die Angaben der nicht- österreichischen Mindestsicherungsempfänger stimmen“, behauptete der Beamte. Und: „Wer kontrolliert, ob die vielen Kinder der Asylberechtigten überhaupt im Land sind?“ Ebenso werde die Echtheit der vorgelegten Dokumente kaum geprüft dafür gebe es mündliche Weisungen: „Wir sollen keinesfalls die Polizei rufen, wenn uns gefälschte Ausweise und Urkunden gezeigt werden. Wir sollen ’nicht so genau hinsehen‘.“ Wird trotzdem nachgefragt, komme es zu kuriosen Situationen: „Einige Asylberechtigte wissen bei ihren vielen angeblichen Kindern gar nicht, ob die männlich oder weiblich sind.“

Den ganzen Artikel bitte hier lesen: http://www.krone.at/welt/d-beamtin-deckt-massenhaft-asyl-sozialbetrug-auf-als-dank-gefeuert-story-550603

Gruß an die Aufdecker

TA KI

Österreich- Asyl: 7.083 Flüchtlinge sind untergetaucht


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Das Bundesamt für Asyl (BFA) gibt sich bei der Präsentation der Asylzahlen 2016 optimistisch: Die Zahl der Urteile sei gestiegen, bis Mitte 2018 wolle man alle liegen geblieben Anträge abarbeiten. Dann soll ein Asylverfahren auch nur noch drei statt wie bisher neun Monate dauern, so BFA-Leiter Wolfgang Taucher:

Untergetaucht: Laut Taucher sind 7.083 Flüchtlinge fürs Innenministerium nicht mehr auffindbar. Die meisten dürften in andere Länder weitergereist sein, ohne ihr Verfahren abzuwarten.

Geduldete: Weitere 3.200 beziehen Grundversorgung trotz negativen Asylurteils, 1.200 sind es in Wien.

Urteile: 57.439 Asylentscheidungen wurden 2016 gefällt. 48 Prozent davon, konkret 27.767 Fälle, wurden positiv entschieden.

Anträge: Stärkste Nation bei Anträgen waren Afghanen (11.742), dahinter Syrer (8.845) und Iraker (2.837).

10.677 Rückführungen: 2016 verließen 5.797 freiwillig das Land, 4.880 zwangsweise – mehr als 2015.

Dublin-Fälle: Für 21.000 ist ein anderes EU-Land zuständig, nur 2.582 wurden auch dorthin überstellt.

Neu. Taucher bestä­tigte außerdem, dass es bereits ab März wieder Abschiebungen nach Griechenland geben soll. Die wurden bis jetzt ausgesetzt. (fis)

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Quelle: http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Asyl-7-083-Fluechtlinge-sind-untergetaucht/266098391

Gruß an die wahren Flüchtlinge…

TA KI