Rund einen Monat vor Neuwahlen: Parlament in London aufgelöst


In London wurde das Parlament aufgelöst. Mehrere Abgeordnete kündigten bereits an, bei der Neuwahl nicht anzutreten. Darunter ist der ehemalige Finanzminister George Osborne.

Gut einen Monat vor der Neuwahl in Großbritannien ist am Mittwoch das Parlament in London aufgelöst worden. Kurz nach Mitternacht verloren die 649 Abgeordneten ihre Rechte als Mitglieder des britischen Unterhauses.

Premierministerin Theresa May wurde im späteren Tagesverlauf bei Königin Elizabeth II. im erwartet, wie die Regierung mitteilte. Die Königin müsse zwar nicht ihre Zustimmung zu der Auflösung geben, werde aber von May auf den neuesten Stand gebracht. Die Neuwahl findet am 8. Juni statt. Dafür hatte May bereits vor zwei Wochen vom Parlament grünes Licht erhalten.

Mehrere Abgeordnete kündigten bereits an, bei der Neuwahl nicht anzutreten. Darunter ist der ehemalige Finanzminister George Osborne. Er ist fortan Chefredakteur des Londoner „Evening Standard“.

Auch Douglas Carswell, vor seinem Parteiaustritt vor wenigen Wochen einziger Ukip-Abgeordneter, will sich nicht mehr zur Wahl stellen.

Die deutschstämmige Labour-Politikern Gisela Stuart teilte mit, es sei Zeit, den „Staffelstab weiterzugeben“. Stuart war eine der führenden Figuren in der Kampagne für den EU-Austritt Großbritanniens (Brexit). (dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/europa/rund-einen-monat-vor-neuwahlen-parlament-in-london-aufgeloest-a2109728.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

Gesetzesvorhaben löst erneut Prügelei aus


schlaegerei-in-tuerkischem-parlament-Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche gab es eine Prügelei im türkischen Parlament. Auslöser war die geplante Ausweitung der Polizeibefugnisse in der Türkei. Laut der Nachrichtenagentur Dogan gingen Abgeordnete der Regierungspartei AKP und der Opposition im Plenum in Ankara aufeinander los, als die Debatte über das Gesetzesvorhaben gerade beginnen sollte.

Der AKP-Gesetzesentwurf sieht erweiterte Befugnisse für die Polizei bei Festnahmen, Durchsuchungen und beim Einsatz von Schusswaffen während Demonstrationen vor. Demnach soll die Polizei Demonstranten bis zu 48 Stunden in Haft nehmen können, ohne dass ein Staatsanwalt oder ein Richter eingeschaltet werden muss. Die Opposition warnt vor einem Abgleiten in den Polizeistaat.

„Ich werde hier bleiben und den Kampf fortsetzen“

Bereits am Dienstagabend hatten sich während einer Debatte über das Vorhaben chaotische Szenen im Parlament abgespielt: Abgeordnete gingen mit Stühlen aufeinander los, außerdem flogen Gläser. Auch der Hammer des Sitzungspräsidenten wurde als Waffe eingesetzt. Fünf Abgeordnete wurden verletzt.

Am Donnerstagabend erhitzte das Gesetzesvorhaben dann erneut die Gemüter der Abgeordneten. Vor dem Beginn der Reden über den Gesetzentwurf hätten Oppositionsabgeordnete mehr als drei Stunden lang ihre Bedenken vorgetragen, berichtete die Zeitung „Hürriyet“ auf ihrer Website. Demnach folgte ein hitziger verbaler Schlagabtausch, der in Schläge und Tritte mündete.

Der Abgeordnete Orhan Düzgün von der Oppositionspartei CHP stürzte dabei mehrere Treppenstufen hinunter, wollte aber keinen Arzt aufsuchen. Laut „Hürriyet“ schrieb er im Kurzbotschaftendienst Twitter: „Mir geht es gut. Ich werde hier bleiben und den Kampf fortsetzen.“ Die Debatte soll bis zum Wochenende abgeschlossen sein.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_72966860/tuerkei-erneut-pruegelei-im-tuerkischen-parlament-.html

Gruß an die Polizeistaaten

TA KI

Die Rolle des deutschen Journalismus bei der gezielten Inszenierung des äußerst profitablen “Vierten Weltkrieges” durch die globale Elite.


 

Die aktuelle Print-Ausgabe (18/2014) des “Spiegel” stellt die Frage nach einem Krieg in Europa. Auf dem Umschlagbild sehen wir einen Soldaten, der auf uns – die Leser – zielt.  Man braucht ihn nicht zu kaufen, das Geld wäre bei WSWS besser angelegt: die haben ihn für uns gelesen und – leider ohne korrekte Seitenangabe – die zentrale Stelle herausgearbeitet, siehe WSWS.org.

„Drei Viertel der Deutschen sind gegen ein militärisches Eingreifen der Nato. Ein Drittel zeigt Verständnis für Putins Annexion der Krim. Auch in diese Zahlen fließt die Angst vor dem Krieg hinein.“

Die Spiegel-Autoren bezeichnen diese Haltung nicht nur als falsch, sondern auch als moralisch bedenklich. „Die Ukraine rutscht in einen Bürgerkrieg, den Russland befeuert. Der Westen wird mit Wirtschaftssanktionen antworten, mehr nicht“, schreiben sie. „Das ist für die Westeuropäer nicht so schlimm wie ein Krieg, den sie am eigenen Leib erfahren müssen. Es sterben dann die anderen. Aber es ist auch eine unerträgliche Situation, dem Töten auf dem eigenen Kontinent zuzusehen. Moralisch steht man nicht besser da, als wenn man zu den Waffen griffe.“

An anderer Stelle berufen sie sich auf den Politikwissenschaftler Herfried Münkler, der zwischen „heroischen“ und „postheroischen“ Gesellschaften unterscheidet. Der „Postheroismus“, fasst der Spiegel Münklers Standpunkt zusammen, sei „auch ein Ausdruck von Wohlstand“: „Wer viel hat, möchte das nicht aufs Spiel setzen. In ärmeren Gesellschaften würden Männer ihren Stolz dagegen auch aus heroischen Idealen beziehen und wären daher leichter für einen Krieg zu begeistern.“ Mit den „heroischen“ Gesellschaften kann nur eines gemeint sein: die Glorifizierung des Heldentods durch die Nazis.

Neun Spiegelautoren  haben den dreiseitigen Artikel unterschrieben, um zu demonstrieren, wie einig man sich in dieser Sache ist: in der moralischen Verurteilung des Pazifismus in Deutschland. Der Spiegel ist nun kein kleines Provinzblatt, sondern das führende Nachrichtenmagazin in Deutschland. Früher durch Konrad Adenauer persönlich verspottet als “Bildzeitung für DOKTOR Lieschen Müller“, ist es heute das Informations- und Identifikationsportal der deutschen “Elite” – genauer gesagt: der Funktionselite.

Nähern wir uns dem Thema vorsichtig – und wissenschaftlich. Wer sind diese “Eliten”?

Nun – Hören wir dazu einen Wissenschaftlier, hier aus der Sendung Markt vom 28.4.2014:

“Eliten sind diejenigen Personen, die qua Amt oder qua Eigentum die wesentlichen Entscheidungen in diesem Land treffen. Das sind hohe Bundesrichter, hohe Ministerialbeamte in Berlin, das sind Spitzenmanager großer Unternehmen, die Intendanten, die Chefredakteure von wichtigen Medien und Spitzenpolitiker, vor allem die der Bundesregierung in Berlin. Diese Eliten stammen zu fast zweidrittel aus den oberen dreieinhalb Prozent der Bevölkerung, sind also sozial sehr geschlossen”, sagt Eliteforscher Michael Hartmann.

Eine sozial sehr geschlossene Schicht – in einer Demokratie? Undenkbar. Und doch – bestimmen sie in all´ ihren Funktionen unser Leben: wie und wie lange wir arbeiten, wieviel Nahrung, Kleidung und Energie wir zugeteilt bekommen (über Lohn und Sozialleistungen), wie wir zu denken, fühlen, leben und zu lieben haben. Einfach mal einen kritischen Blick durch die Werbung streifen lassen (oder durch die Welt der Illustrierten): man erfährt hier sehr detalliert, wie MAN zu leben hat. Tagaus tagein, in 20 000 Werbespots pro Jahr, die zum Beispiel einen US-Amerikaner in seiner ganzen Anschauungswelt formen. Nur selten liegt die Elite mal daneben – und dann tritt sie gleich sehr geschlossen auf.

Beim Krieg in der Ukraine – ich denke, nach dem Einsatz von Panzern und Hubschraubern gegen Zivilisten kann man doch jetzt endlich auch offiziell von “Krieg” reden – lag man daneben. Der Friedenswillen des deutschen Volkes war noch nicht gebrochen, man roch – gerade beim kommenden Jahrestag des ersten Weltkrieges – das wieder Blei in der Luft lag. Das Volk tobte in Kommentaren, siehe Heise:

Zwei Machtblöcke prallen in der Ukraine derzeit aufeinander. Zugleich tobt in den deutschen Medien ein Kampf um die Deutung des Konflikts. Der Graben scheint dabei weniger zwischen einzelnen Zeitungen oder Sendern zu verlaufen, als vielmehr zwischen den Journalisten der Leitmedien insgesamt und ihren Lesern bzw. Zuschauern.

Diese Front im Informationskrieg war neu. Natürlich wurde sofort gekontert: in einer Weise, die in Deutschland immer zieht: Spiegel-Online zehrte eine Verschwörungstheorie aus den Archiven, nachdem das ganze deutsche Volk von einer rechtsradikalen Facebookgruppe kontrolliert wird, die sich einen “Anonymus-Account” gekapert hat. Diese Verschwörungstheorie zeigt auch auf, wer der neue Feind ist: Esoteriker, Verschwörungstheoretiker und – zieht immer – Antisemiten. Das es sich hierbei auch nur um eine Verschwörungstheorie handelt, interessiert im Moment nicht, man hat seine Arbeit zu tun.

Seine Arbeit? Will ich jetzt etwa dem Spiegel unterstellen, er würde im Auftrag handeln?

Na – was sollte ich sonst tun? Ich kann gar nicht anders – ich habe die Befehlsketten der neuen Weltordnung wahrgenommen – nicht aus kruden Verschwörungsorganen im Internet, sondern aus der “Reichtumsforschung” der Uni Münster. Hier erfährt man, dass die “Elite” nicht aufgrund ihrer Leistung in ihre Positionen kommt, sondern aufgrund ihres Engagements der Beförderung einer neuen Weltordnung, in deren Mitte die Hege und Pflege der Kapitalmassen des Superreichtums steht (siehe: UniMünster).

Es gibt hier ein Ringmodell, das sich auswendig zu lernen lohnt, wenn man die Absichten von Informationen und ihren Sendern verstehen möchte. Kern dieses Models – die “Herrschaftsschicht” – sind die Superreichen, die “Plutokraten”, die einen Apparat geschaffen haben, der ihnen quasi göttliche Allmacht zuteilt:

Theoretisch gesprochen verkörpert die Geldelite – ultra-high-net-worth-individuals (UHNWIs) – im gegenwärtigen Zyklus finanzieller Expansion also die Befreiung großer Geldmengen aus der Warenform und die direkte Umwandlung von Reichtum in die Machtform. Nicht nur wird Politik, Herrschaft, Macht monetarisiert, sondern die Geldelite ist in der Lage, Geldwerte auf vielfältigste Weise zu vermachten. Das ist im Grunde ein uralter Prozess auf der Grundlage der Tatsache, dass man mit Geld nicht nur mehr Geld, sondern eben ‚alles’ machen kann.

Um diese Macht praktisch umzusetzen – ohne idealistische Gegenkräfte wie Religion, Humanismus oder Kommunismus aufzuwecken – bedarf es einer Funktionselite, die sich hierarchisch um die neuen Machthaber schart. In erster Linie haben wir dort … die Verwertungselite, d.h. die Kaste der Manager oder CEO, eine Gruppe, die Günter Ogger in seinem Werk “Nieten in Nadelstreifen” für Deutschland auf 400 Personen beziffert. Sie bestimmen, wer in Deutschland wieviel Geld wofür bekommt, sofern er unter direkter Kontrolle der “Wirtschaft” ist – also durch Arbeitsverträge zu einem gewissen Sozialverhalten (und auch Wahlverhalten) angeleitet werden kann.

Sie haben nicht unbedingt ein einheitliches strategisches Bewusstsein (wie man es traditionellerweise etwa der ‚Kapitalistenklasse’ zuschrieb). Was sie verbindet, ist die Maxime der kurzfristigen Gewinnsteigerung auf der Basis der neoliberalen Ideologie.

Die nächste, untergeordnete Führungsschicht ist die Kaste der Politiker, die “Verteilungselite”. Sie steuern per Ressourcenzuteilung (Rente, Subventionen, Sozialleistungen) die Handlungsmacht des Volkes. Hat das Volk viel Geld, ist es frei, hat es wenig Geld, ist es unfrei.

Alle Parlamente, alle Regierungen haben aus der Sicht des Geldmachtapparats die Funktion der Verteilung des Reichtums von ‚unten’ nach ‚oben’. Anders ausgedrückt: der Geldmachtapparat wirkt durch Lobbyismus und Korruption in dieses Feld der politischen Eliten hinein, das dadurch hochgradig differenziert und konfliktualisiert wird.

Diese Umverteilung von unten nach oben erleben wir in allen Ländern, deren Politiker unter der Regierungsgewalt der Plutokratie stehen und die sich durch regelmäßige Teilnahme an den “Außendiensttagungen” des Geldmachtapparates auszeichnen, Tagungen, auf denen – wie in Davos oder Bilderberg – nur die Loyalität des Personals geprüft wird. Irgendwelche geheimen, verschwörerischen Aktivitäten braucht man dort gar nicht, denn alle haben schon längst ihre Befehle in der Tasche. Die sind auch ganz offiziell nachzulesen – und jeder kann die Bestätigung dazu JEDERZEIT in ALLEN MEDIEN einholen:

Das die Welt beherrschende US-amerikanische Kapitalismusmodell hat seit den Siebzigern zwei Veränderungen erfahren. Erstens wurde der mit dem New Deal eingeführte, staatlich regulierte stakeholder-Kapitalismus durch ein neues Modell konzerngesteuerter Zielsetzungen und Verantwortungen ersetzt. In diesem Modell ging es zweitens nicht mehr um das Wohlergehen der Beschäftigten und die Wohlfahrt der Kommunen, sondern darum, für die shareholder kurzfristig den Wert der Aktien und die Dividendenauszahlungen zu steigern. Die praktischen Folgen sind ein stetiger Druck, die Löhne und sonstigen Ansprüche der Beschäftigten zu kürzen (was in manchen Fällen zum Diebstahl der Pensionen und zu anderen Verbrechen führte) sowie politische Propaganda und Lobbyismus zugunsten der Senkung von Unternehmenssteuern, mit denen staatliche und öffentliche Aufgaben finanziert werden könnten.

Diesen Befehl der obersten Heeresleitung kennen wir doch – er wird gerade weltweit durchgesetzt … und darum werden immer mehr Kriege mit immer mehr Ländern (und Religionen) geführt, die dem großen Ziel im Wege stehen.

Dabei hilft die letzte Kaste der Funktionselite – die einzige, die mit uns direkt in Kontakt tritt und hauptverantwortlich für die Kontrolle unseres Denkens ist:

Den Außenring schließlich bilden die bereits erwähnten, für die Entstehung und Expansion des Geldmachtapparats unentbehrlichen Technokraten und Experten aller Art, kurz: die Wissenseliten.

Hier … haben wir die Jungs vom Spiegel. Jene Journalisten, die so gut betucht sind, dass sie sich eine eigene Pferdezucht leisten können, deren Kostendruck dazu führt, dass sie auch weiterhin mit aller Macht am großen Ziel arbeiten – ausführender Arm der Plutokratie zu sein. Wer nicht mitmacht, wird entlassen.

Wer sich nun fragt: was hat das alles mit der Ukraine zu tun?

Nun – sie ist nur ein weiterer Punkt der weltweiten Säuberung, die seit Jahrzehnten läuft – so wie der Krieg gegen den Irak, siehe UniMünster:

Der Krieg gegen den Irak ist zum klarsten Beispiel für den Einfluss des militärisch-industriellen Komplexes geworden, vor dem Präsident Dwight Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1961 so eloquent warnte. Dieses eherne Beziehungsgeflecht zwischen mächtigen Individuen innerhalb und außerhalb der Regierung operiert weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ist von Interessenkonflikten durchtränkt. – Die Ziele dieser Gruppe mögen oder mögen nicht mit den besten Interessen des amerikanischen Volkes zusammenfallen. Denken wir, zum Beispiel, an die Interessen der einfachen Soldaten, die in diesem Krieg gekämpft, Sand gefressen und ihr Blut in der Wüste vergossen haben, und an die ganz anderen Interessen jener Händler der Macht, die wie verrückt für die Realisierung dieses Krieges kämpften und in jeder Phase an ihm profitieren.

Die Leute kämpfen immer noch wie verrückt um die Realisierung von Kriegen, weil man in jeder Phase von ihm profitieren kann – und all ihre Funktionseliten kämpfen auf jeder ihrer Positionen genau dafür. Wo das endet – wissen wir schon – siehe Krysmanski in einem Artikel über die Mobilmachung der Geldeliten aus dem Jahre 2003,  wieder UniMünster:

Inzwischen zum Berater des Verteidigungsministeriums aufgestiegen, sieht Barnett »die Mission des amerikanischen Militärs heute darin, die Kluft zwischen den an die internationalen Finaströme angeschlossenen Ländern und dem Rest zu schließen. Alle Regionen, die nicht mit der von der amerikanischen Wirtschaft dominierten Globalisierung verbunden sind … stellten also eindeutiges Sicherheitsrisiko und mithin einen Fall für ›unsere Streitkräfte‹ dar.

Nach dem Irak kam Lybien. Nach Lybien nun Russland. Alle Regionen, die nicht mit der von der amerikanischen Wirtschaft dominierten Globalisierung verbunden sind, stellen ein Sicherheitsrisiko dar und werden eliminiert – was selbst ein Riesengeschäft ist:

Der Vierte Weltkrieg wird die größte »business opportunity« aller Zeiten. Frühere Spitzenpolitiker, Washingtoner Insider usw bereichern sich ungebremst am Krieg gegen den Terrorismus.

Das sind Darstellungen, die sich im akademischen Bereich finden. Die vom globalisierten Kapital abhängigen (und gezielt gesteuerten) Medien erfüllen so – wie die oben genannten Spiegelredakteure – ihren Auftrag, alles zu unternehmen, was dazu führen kann, dass die Völker Europas und der USA sich gegen die “Sicherheitsrisiken” der Philosophie der kurfristigen Wertsteigerungen zu einer “business opportunity” mobiliseren lassen …. einem Krieg in Europa, den die “Herren der Welt” auf einsamen Inseln fernab jeden Getöses hinter sich bringen werden.

So erklärt sich die unheimliche Gleichschaltung der Medien in Deutschland sowie der Aufstand der Bürger dagegen. Es ist nur ein weiteres Kapitel im großen Feldzug der Vernichtung der Sicherheitsrisiken einer neuen Weltordnung – die eigentlich nur eine neue, kapitalertragsmaximierende Wirtschaftsordnung ist. 3,5 % der Deutschen dienen dieser Wirtschaftsordnung, verdienen ordentlich daran und sorgen permanent dafür, dass alle Machtpositionen aus ihren Reihen besetzt werden, sorgen für permanenten Sozialabbau, Verarmung der Gemeinden, Privatisierung des Gemeinschaftseigentums und gezielte Desinformation der Bevölkerung.

Ein abschließendes Beispiel dazu? Ich zitiere nochmal WSWS dazu:

Der Stanford-Historiker Ian Morris geht noch einen Schritt weiter. Er kann der Schlächterei des Ersten und Zweiten Weltkriegs Positives abgewinnen. In der Washington Post veröffentlichte er am 25. April einen Artikel mit dem Titel „Langfristig bringen uns Kriege mehr Sicherheit und Reichtum“.

Darin rechnet er vor, dass im Steinzeitalter 10 bis 20 Prozent aller Menschen durch andere Leute umgebracht wurden. Die 100 bis 200 Millionen Opfer der beiden Weltkriege machten dagegen nur ein bis zwei Prozent der 10 Milliarden Menschen aus, die im Laufe des Jahrhunderts auf der Erde lebten. „Es kann gut sein, dass Krieg der schlechteste Weg ist, den man sich vorstellen kann, um größere, friedlichere Gesellschaften zu schaffen, aber die deprimierende Tatsache ist, dass er so ziemlich der einzige Weg ist“, folgert er.

Krieg ist alternativlos – predigt uns die dritte Klasse der Funktionselite der Plutokratie. 200 Millionen Tote sind durchaus aktzeptabel, wenn es um Sicherheit für Reichtum geht – aber unsere Feinde sind Verschwörungstheoretiker, Esoteriker und Antisemiten?

Das solte man immer im Hinterkopf behalten, wenn man die aktuelle geopolitische Entwicklung beurteilen will.

Wer das macht, versteht auch, warum die journalistische und politische Funktionselite so gegen die Volksabstimmung aus der Schweiz geschossen und dem Land offiziell deshalb mit Sanktionen gedroht hat wie jetzt Russland (siehe Spiegel).

Und man versteht, warum der amerikanische Russlandexperte Stephen F. Cohen aktuell in der TAZ vor einem Krieg mit Russland warnt … der genau genommen schon alternativlos ist. Cohen sieht die gezielte Kriegstreiberei schon seit geraumer Zeit (siehe Wikipedia) – wenn auch aus anderer Perspektive als die Reichtumsforscher.

Wollen wir die “Power” der Superreichen mal in Zahlen ausdrücken? Hier Krysmanski im Managermagazin:

Nur eine Information zur allgemeinen Steuermoral dieser Schicht: Nach einer Untersuchung des seriösen Tax Justice Network haben die Reichen der Welt Finanzvermögen von 21 bis 32 Billionen Dollar in Steueroasen gebunkert. Das entspricht mehr als dem gesamten Bruttoinlandsprodukt der USA.

Die stellen selbst die größte Supermacht auf Erden mit ihren Möglichkeiten in den Schatten. Warum erfahren wir davon nichts? Nun – das haben wir in Deutschland den Journalisten zu verdanken:

In Deutschland dagegen werden selbst diejenigen aber, die im Jahr pro Familie 600 Millionen Euro Dividende einstreichen, als ein harmloses, teils spießiges, teils irgendwelchen Luxushobbies wie Pferdesport oder Oldtimer-Sammeln frönendes Völkchen verkauft.

Und – nur um keine Irrtümer aufkommen zu lassen: die “Steueroasen” sind der kleinste gemeinsame Nenner der Superreichen (zu denen auch die Mafia gehört). “Juden” stellen nur einen winzigsten Bruchteil jener Clique dar, die sich gegen die ganze Weltbevölkerung stellt – aber sie werden gerne als Opferlämmer geschlachtet. Das lenkt immer super von den eigentlichen Tätern ab. Funktioniert immer.

Währenddessen werden – ganz öffentlich – die Pläne für den Vierten Weltkrieg ausgearbeitet. Im September, siehe Spiegel:

Hintergrund ist die Nato-interne Debatte um eine strategische Neuausrichtung des Bündnisses, die sich an einer anhaltenden, auch militärischen Konfrontation der Nato mit Russland orientieren soll. Sie wird, so verlautet es aus diplomatischen Kreisen, anders als bislang geplant im Zentrum des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im September stehen.

Wir haben jetzt Mai.

Sie sehen: Putin (oder Russland) – kann machen, was er will: der Kriegskurs der Nato wird im September von der Funktionselite beschlossen. Merkt man aber nur, wenn man die Hintergründe kennt.

Die findet man bei der Uni Münster.

Noch. Bald wird die klassische “Power Strukture Research” sicher auch “Verschwörungstheorie” sein oder Antisemitisch.  “Esoterisch” … also nur einer kleinen, ausgewählten Gruppe zugänglich – ist sie eigentlich jetzt schon.

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Quelle:http://www.nachrichtenspiegel.de/2014/05/03/die-rolle-des-deutschen-journalismus-bei-der-gezielten-inszenierung-des-aeusserst-profitablen-vierten-weltkrieges-durch-die-globale-elite/

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Gruß an die Eliten

TA KI