Westlicher FAKE-NEWS-KRIEG in Syrien kann zu ATOMKRIEG gegen Russland ausarten! Merkel & Co. mischen eifrig mit!



Die Welt vor einem Atomkrieg!

Mit Fake News treibt der Westen die Katastrophe voran!

Bundesregierung darin verwickelt!


Unfassbar, was sich da vor den Augen der Weltöffentlichkeit alles abspielt!

Syrien, Russland und dem Iran ist es nach jahrelangen Kämpfen endlich gelungen, die Terrormiliz Islamischer Staat weitgehend zu besiegen. Dabei sah der Westen, angeführt durch eine Koalition der US-Amerikaner, mehr als schlecht aus.

Das kann und darf so nicht bleiben, geht es nach den Lenkern westlicher Staaten. Deshalb will jetzt, nachdem überwiegend die Russen salopp gesagt, die „Drecksarbeit“ gemacht haben, die westliche Allianz Syrien „bestrafen“. Und zwar für einen MUTMASSLICHEN Giftgasangriff im syrischen Duma.

MUTMASSLICH!

Es ist noch nichts geklärt, die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) will erst in Kürze Experten nach Duma schicken, um einen möglichen Angriff mit Chemiewaffen zu untersuchen.

Und selbst der russische Außenminister Sergej Lawrow und die Assad-Regierung haben die Chemiewaffenexperten zu Untersuchungen aufgerufen!

Also gerade jene, die für einen solchen Giftgas-Angriff verantwortlich sein sollen!

Was für ein perfides Spiel, das der Westen da spielt!

In den westliche Mainstream-Medien wird davon berichtet, dass Russland im Weltsicherheitsrat Veto gegen eine Untersuchung einlegte, wer für den jüngsten mutmaßlichen Giftgasangriff verantwortlich sei.

Das stimmt.

Aber genauso stimmt die Information, die Ihnen weitgehend vorenthalten wird: Die USA und andere Staaten verhinderten den russischen Vorstoß, dass der Sicherheitsrat nach einer Untersuchung selbst eine Schuld zuweist.

Und die Bundesregierung? Wie reagiert diese?

Wie kann es auch anders sein, Amerikas „Hündchen“ hechelt seinem „Herrn“ natürlich nach und könnte damit Deutschland in einen verheerenden Krieg treiben, wie ich noch erläutern werde:

In Berlin sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, bei dem „Giftgaseinsatz deuten die Umstände auf die Verantwortlichkeit des Assad-Regimes hin“. Russland dürfe nicht länger eine Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien blockieren.

 

Die Bundeskanzlerin selbst äußerte sich gestern:

Angela Merkel hält die Nachweise des angeblichen Einsatzes von chemischen Waffen in der Stadt Duma für überzeugend. Diese Auffassung hat sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko am Dienstag geäußert.

„Ich glaube, dass die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden, sehr, sehr klar und sehr deutlich ist“, sagte sie.

„Das kann auch meinetwegen nochmal nachgeprüft werden. Aber das hilft uns bei der Verurteilung des Falles jetzt nicht weiter“, fügte sie hinzu.

Also auch Merkel sagt, sie halte die Nachweise für „überzeugend“.

Ja was heißt das denn? Erstmal muss doch alles nachgeprüft werden und dann kann man zu einer solchen Überzeugung kommen!

Mit diesen Worten also wollen uns Merkel & Co. Deutschlands Beteiligung an einem Krieg in Syrien, vielleicht sogar gegen die Atommacht Russland, verkaufen!

Unfassbar!!!

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten dazu:

Hintergrund der scharfen Rhetorik ist der Kampf um Ost-Ghouta. Dort sind die internationalen und islamistischen Söldner weitgehend in die Defensive geraten, halten jedoch die Stadt Duma und leisten der Syrischen Armee weiter Widerstand.

Zuvor hatten mehrere von den USA, Großbritannien und Frankreich finanzierte Organisationen sowie die islamistische Söldner-Tuppe Dschaisch al-Islam behauptet, die Syrische Armee habe einen Giftgasangriff geflogen und, so Reuters, „eine Fassbombe mit Giftgas abgeworfen“.

Die Gruppen veröffentlichten verschiedene Fotos und Videos mit Kindern, von denen unter anderem die Financial Times und der Guardian schreiben, dass die Echtheit der Bilder und Videos unabhängig nicht verifiziert werden könne.

Noch etwas: In Duma wurden inzwischen die Opferzahlen nach unten korrigiert und „nur“ noch von 42 statt von 85 gesprochen.

Statt 1.000 Verletzte sollen es jetzt „nur“ noch mehr als 500 sein.

Ja was denn nun?

Das russische Außenministerium hatte die Meldungen über den angeblichen Einsatz von Chlor oder anderen Giftstoffen durch syrische Regierungstruppen als falsch bezeichnet. Das Ziel dieser Falschmeldungen sei, die Terroristen sowie die unversöhnliche radikale Opposition reinzuwaschen und mögliche äußere Militärschläge zu rechtfertigen, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums.

Genauso ist es auch!

Dennoch poltert US-Präsident Donald Trump los, will in den nächsten Stunden „hart reagieren“, sprich mit einem Militärschlag gegen Syrien.

US-Präsident Donald Trump erklärte am Montag, er werde „Verbrechen wie diese nicht zulassen“ und drohte mit einer „kraftvollen Antwort“ auf die „Gräueltat“ von Duma.

Sprich eine „transnationale militärische Antwort“.

Auch die Franzosen überlegen sich einen geführten Angriff auf Syrien, wie Präsident Emmanuel Macron klar machte.

Weitgehend von der Weltöffentlichkeit verheimlicht: Die Franzosen haben schon vor einigen Tagen mit einer Offensive von Spezialkräften in Nordsyrien begonnen.

Sie landeten mit Flugzeugen und Hubschraubern an US-Militärstützpunkten, um „Patrouillengänge“ vorzubereiten, wie es heißt. Die Spezialkräfte sind bereits in den syrischen Grenzort Tal Abyad einmarschiert.

Frankreich tausche sich mit Partnern aus, vor allem mit den USA und mit Großbritannien: „Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen“, sagte Macron.

Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten berichten:

US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, dass sich die USA aus Syrien zurückziehen wollen. Dabei dürfte es sich allerdings um eine Finte gehandelt haben, denn die Amerikaner haben ihre Stützpunkte in Syrien ausgebaut und bisher nicht verkleinert. Es ist auch denkbar, dass die drei Nato-Staaten USA, Türkei und Frankreich gemeinsam eine Formation bilden, um den Einfluss der Russen zurückzudrängen. Ein Dissens zwischen den Nato-Staaten ist aber ebenfalls nicht auszuschließen.

Eingebunden in die Kriegsvorbereitungen sind außerdem Großbritannien, die mit Ihrer Fake-News-Affäre um Ex-Doppelspion Skripal Russland ohnehin auf dem Kieker haben und Saudi Arabien.

Der saudische (sunnitische) Kronprinz Mohammed bin Salman sieht darin eine willkommene Gelegenheit, dem (schiitischen) Erzfeind Iran, der in Syrien mit Russland und dem Assad-Regime kämpft, zu schaden. So finanziert das Ölland schon seit Jahren verschiedene islamistische Söldnertruppen.

Diese Hintergründe müssen Sie wissen. Sie zeigen auf, warum Frankreich mit Saudi Arabien kooperiert:

Zum Abschluss des Frankreich-Besuchs von bin Salman haben Unternehmen beider Länder Wirtschaftsverträge in Milliardenhöhe unterzeichnet. Das Gesamtvolumen der Vereinbarungen belief sich auf über 18 Milliarden Dollar (14,6 Milliarden Euro), wie das französisch-saudiarabische Wirtschaftsforum mitteilte.

Es ging um Absichtserklärungen aus Branchen wie Energie, Wasser, Tourismus und Agrar. So besiegelten die Mineralölkonzerne Total und Saudi Aramco ein Investitionsprojekt.

Und die Deutschen Wirtschafts Nachrichten weiter:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing bin Salman am Dienstagabend. Bei dem zweistündigen Gespräch und einem anschließenden Abendessen ging es unter anderem um die Krisen in Syrien und im Jemen sowie um die Haltung Saudi-Arabiens gegenüber seinem Erzrivalen Iran.

Paris und Riad seien sich einig, dass dem iranischen „Expansionsstreben“ Einhalt geboten werden müsse, sagte Macron danach.

Verstehen Sie: Wirtschaftsinteressen stehen über dem Leben von Menschen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow brachte genau dies hinsichtlich der Amerikaner auf den Punkt:

Er sagte, dass die USA versuchen würden, die Gemeinden östlich des Euphrats zu isolieren. „Wir sind sehr besorgt darüber, dass wir in den vergangenen Monaten trotz zahlreicher Beteuerungen, dass das einzige Ziel der USA in Syrien der Anti-Terror-Kampf sei, beobachten, wie sich die USA ziemlich ernsthaft am östlichen Ufer des Euphrats festsetzen – in einem Großteil des syrischen Territoriums bis zur Grenze zum Irak.“

Die USA würden in diesen Gebieten Strukturen und Einrichtungen schaffen, deren Finanzierung ebenfalls von den USA übernommen wird. Die dortigen Milizen seien den USA gegenüber rechenschaftspflichtig und ergeben. „Die USA stärken nicht nur ihre militärischen Einrichtungen, sondern bauen auch eine loyale und finanzierte Macht auf, die diese Gebiete vom restlichen Teil Syriens isoliert”, meint Lawrow.

Auch Israel ist ein weiterer möglicher Aggressor, flog das Land doch bereits in den letzten Tagen einen Angriff auf Syrien.

Eine Eskalation bahnt sich an. Und Deutschland ist mit darin verwickelt:

Die USA haben den Kreuzer USS Donald Cook aus Larnaka ins östliche Mittelmeer entsandt. Der Flugzeugträger USS Harry Truman befindet sich auf dem Weg in die Region, unter anderem begleitet von der Bundeswehr-Fregatte Hessen.  

Außerdem werden der Einsatzgruppe noch der Lenkwaffenkreuzer USS Normandy sowie die Zerstörer USS Arleigh Burke, USS Bulkeley, USS Forrest Sherman und USS Farragut angehören. Später würden sich der Gruppe die Zerstörer USS Jason Dunham und USS The Sullivans anschließen. An Bord der Schiffe sollen sich etwa 6.500 US-Militärs befinden.

Soweit sind wir schon:

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat eine Warnung an zivile Flugzeuge für den Luftraum des östlichen Mittelmeers um Zypern herausgegeben, berichtet die TASS. Sie warnt vor möglichen Luftangriffen in Syrien mit Luft-Boden-Raketen und Marschflugkörpern … Es bestehe die Gefahr, dass die Navigation von Flugzeugen in diesem Gebiet gestört werden könnte.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte vor Kurzem, dass ein US-Militärschlag gegen Syrien „schwerwiegende Folgen“ haben würde.

Außerdem warnte Moskau Washington bereits, dass es keine Gefährdung russischer Soldaten auf syrischem Boden dulden werde.

Ich sage Ihnen: Kommt es in Syrien aufgrund von Fake News, wie wir sie beispielsweise aus dem Irak kennen, zu einem Militärschlag des Westens gegen Syrien und es werden dabei russische Soldaten getötet, dann wird Putin reagieren (müssen)!

Dann steht die Welt vor einem verheerenden Atomkrieg zwischen den USA und Russland.

Danke Merkel & Co.!

Schickt diese Kriegstreiber alle zum Teufel, damit die Menschen endlich in Frieden leben können!

Quelle 1   Quelle 2   Quelle 3   Quelle 4    Quelle 5   Quelle 6   Quelle 7

Quelle: http://www.guidograndt.de/2018/04/11/westlicher-fake-news-krieg-in-syrien-kann-zu-atomkrieg-gegen-russland-ausarten-merkel-co-mischen-eifrig-mit/

Gruß an die Friedvollen

TA KI

Neue Post aus Russland vom 2. April 2018


Stefan Lindgren

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

Die Tage des Petro-Dollars sind gezählt

Am 26. März lancierte China seine ersten Öl-Futures in chinesischer Valuta notiert statt wie bisher üblich in Dollar. Das geschah auf der internationalen Energiebörse in Shanghai. Russland ist bereit, die chinesischen Kontrakte zu stüzten, gab eine Quelle der St. Peteresburg-Börse (SPBEX) bekannt.

Pekings Staspellauf der ölbasierten Derivate in Yuan können die Internationalisierung der chinesischen Valuta erleichtern und das bedeutet ein Schlag gegen die langwährende Dominanz des Petrodollars.

Laut Jevgenij Itzakow, Dozent an Russlands Präsidenten-Akademie für Nationalökonomie unc öffentliche Verwaltung (RANEPA) kann die Lancierung der Yuan-notierten Termine für die Händler ermöglichen, dass sie Dollar verkaufen und ihre langen Positionen in der chinesischen Valuta erhöhen.

Dies ist Pekings zweiter Versuch, seie eigenen Ölfutures zu lancieren. Der erste wurde 1993 gemacht, aber er wurde 1995 abgebrochen wegen unstabiler Rohwarenmärkte und der Schwäche des Yuan zur damaligen Zeit.

Seither hat sich viel verändert. Der Internationale Währungsfonds beschloss 2016, die chinesische Valuta in ihren SDR-Korb zu legen (Spezial-Ziehungs-Rechte). China hat auch die USA 2017 als größter Öl-Importeur überholt.

Selbst Russland versucht, seine nationale Valuta auf dem Ölmarkt anzuwenden. Die St Petersburg-Börse hat seit November 2016 Handel mit Öl-Papieren der Ural-Qualität seit November 2016 betrieben. Uralöl in Rubel ist eine Ölqualität, die im Uralgebiet, in Westsibirien und im Wolga-Gebiet hergestellt wird.

Laut anonymen Quellen halten russische Handelsspezialiste mit ihren chinesischen Kollegen Gespräche über eine potentielle Zusammenarbeit, indem sie Ölkontrakte in ihren nationalen Währungen notieren, damit Rubel- resp. Yuankontrakte einander stützen.
Gleichzeitig verringern Moskau und Peking aktiv ihre Abhängigkeit vom Dollar im gegenseitigen Handel. Im Oktober 2017 lancierte China ein Bezahlungssystem für Transaktionen in Yuna und Rubel. Das bedeutet, dass Bezahlungen für russische Öllieferungen nach China, die 60 Millionn Tonnen jährlich erreicht haben, ohne amerikanisch Zwischenhand ablaufen.
Laut einer Schätzung vom Oktober 2017 geht es beim Übergang vom Petrodollar zu Yuan-Transaktionen um 600 – 800 Milliarden Dollar.

Sputnik 28/3

Alternative zu SWIFT

Eine Sanktionsmöglichkeit gegen Russland, die lange erwogen wurde in den westlichen Hauptquartieren, war, Russland von dem internationalen Bezahlungssystem SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) auszuschließen, zu dem die meisten Banken Zugang haben.

Bisher hat man das nicht eingesetzt, dass wahrscheinlich die Westwelt mehr als Russland verloren hätte. Aber wenn es sich um das Hauptziel dreht, Russland zu schaden, kann sich die Beurteilung schnell ändern.

Russlands und der Welt größte Ölgesellschaft Rosneft hat sich bereits mit einer eigenen Alternative zum internationale Banküberführungssystem vorbereitet. Eine russische Entsprechung für SWIFT wurde von Rosneft im Dezember getestet, sagt der Vize-Vorsitzende Andrej Koroljow zur TASS.

Sowohl Rosneft als auch die Gazprombank sind schon Gegenstand der amerikanischen Sanktionen gewesen. Der potentiellen Ausschluss Russlands von SWIFT hat die Banken des Landes seit 2014 beunruhigt, als die EU und die USA die erste Runde internationaler Sanktionen gegen Moskau durchführten wegen der behaupteten Teilnahme an der Ukraine-Krise und der Wiedervereinigung mit der Krim.

Der Ratgeber des russischen Präsidenten in Internetfragen, German Klimenko, sagte neulich, dass Moskau sogar bereit ist, eine Absperrung von dem weltumspannden Web zu handhaben, da das eigene Internet des Landes fertig ist. Russland hat eigene Suchmaschinen, soziale Netzwerke und Reklame, was es weniger abhängig macht von dem globalen Internet, sagte er.

rt.com 23/3

Die Ukrainer haben das Chaos satt

78,8 % der Ukrainer unterstützen nicht die gegenwärtige Regierung des Landes und mehr als die Hälfte will vorgezogene Wahlen haben, zeigt eine Meinungsumfrage des Sofiazentrums für sociologische Untersuchungen.

Die Hälfte der Befragten sagt, dass sie «ganz und gar» gegen die jetzige Regierung sind und nur 1,7% geben ihr die «volle» Unterstützung. Wenn morgen Wahlen stattfänden, würde der jetzige Päsident Petro Poroschenko 9,5 % der Stimmen erhalten. Julia Timoschenko würde 14,3 erhalten und Oleg Bojko («Oppositionsblock») bekäme fast genau so viele Stimmen wie Poroschenko, nämlich 9,3 %.

intellinews.com 24/3, interfaks-ukraina 23/3

Gasleitung für den Frieden

Nord- und Südkorea könnten zusammenarbeiten bei einem Gasleitungsprojekt aus Russland durch Nordkorea runter nach Südkorea.

«Sollte sich die Sicherheitssituation auf der Koreahalbinsel verbessern können wir das Projekt einer Gasleitung näher untersuchen, die gemeinsam von Russland und Korea gebaut werden würde,» sagte Südkoreas Außenminister Kang Kyung-wha auf einem Forum über regionale Energie- Zusammenarbeit in Seoul, wurde von dem Nachrichtenbüro Yonhap berichtet.

«Wenn die Nordseite auch am Gespräch über Nordostasiens Energie-Zusammenarbeit beteiligt, würde das als Katalysator fungieren, der zur Verringerung der geopolitischen Spannungen in der Region beitragen würde,» sagte sie.

Russlands Gazprom will seit langem Gas an das energie-hungrige Südkorea liefern. Das Projekt war jedoch nicht durchführbar, da die Rohrleitung Nordkorea durchqueren muss. «Der Gedanke hinter der Gasleitung sieht sehr schwer für die Durchführung aus, besonders beim Gedanken über den komplexen politischen und militärischen Zusammenhang auf Koreas Halbinsel und den offenbaren politischen Risiken,» sagte Gazprom 2012.

2008 unterzeichnete Russland mit Südkorea ein präliminäres Abkommen über Lieferung von russischem Gas und Verhandlungen mit Nordkorea wegen eines Transit beganne 2011, aber sie fuhren fest. Südkorea wird gezwungen, Gas in flüssiger Form (LNG) zu kaufen, obwohl Pipeline-Gas billiger ist. Seoul war unruhig, dass eine Rohrleitung von Pyongyang zur Erpressung benuntzt werden könnte. Neue Hoffnungen über bessere Verbindungen zwischen beiden Ländern erwachten bei der Winterolympiade 2018 in Südkorea, als die koreanischen Sportler als gemeinsames Team bei der Eröffnungszeremonie auftraten.

rt.com 30/3

Quelle – källa – source

http://rysk.info

Quelle: https://einarschlereth.blogspot.de/2018/04/neue-post-aus-russland-vom-2-april-2018.html#more

Gruß an die Mitdenkenden

TA KI

Trotz Volkswillen: Niederländisches Unterhaus ratifiziert EU-Assoziierung mit Ukraine


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Das niederländische Parlamentsunterhaus hat am Donnerstag die Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine gebilligt, berichtet das Nachrichtenportal Eurointegration.com.ua.

Demnach stimmten 89 von 150 Abgeordneten für die Ratifizierung.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko drückte seinerseits die Hoffnung aus, dass der niederländische Senat das Abkommen ebenfalls billigen werde.

Das EU-Assoziierungsabkommen ist bislang von den Parlamenten aller EU-Mitgliedsstaaten gebilligt worden, außer den Niederlanden. Das Land hatte nach einem Referendum im April 2016, bei dem die Mehrheit der Teilnehmer sich gegen die Assoziierung mit der Ukraine ausgesprochen hatte, die Ratifizierung eingestellt. Das Abkommen kann erst nach der Ratifizierung durch alle 28 Mitgliedstaaten endgültig in Kraft treten.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170224314669320-niederlaendisches-unterhaus-billigt-eu-assozierungsabkommen-mit-ukraine/

Gruß an die  niederländischen Wähler ( zwei Drittel), die im vergagenen Frühjahr eine derartige Vereinbarung schlicht abgeleht haben und offiziell übergangen wurden.

TA KI

Merkels Hand-Granate


 

merkel

http://uncut-news.ch/author/admin/

Putin auf Hartz Vier: Fordern & Fördern

Autor: U. Gellermann

Da streckt sie die Hand aus, die Frau im Kostümchen: „Guten Tag Herr Putin, ich hätte gern einen Dialog mit Ihnen“. – Und in ihrer Hand liegt eine Granate. Nur so ist der dieser Satz der Bundeskanzlerin zu verstehen:

„Abschreckung und Dialog: Das klare Bekenntnis zu Solidarität mit unseren Bündnispartnern gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags und die ausgestreckte Hand zum Dialog“,

das hat die Frau jüngst im Bundestag als letzte Weisheit vor dem NATO-Gipfel in Warschau verkündet. Es ist die Weisheit des Selbstmordattentäters. Und insofern ist es dann auch die letzte. Lässig tropfte der Frau mit dem Tantengesicht und dem Herzen eines Suizidmörders der Artikel 5 des Nato-Vertrages von den Lippen:

„Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird.“

Welcher NATO-Staat ist denn von der Russischen Föderation angegriffen worden? Kein Aufschrei in deutschen Medien, nur die untertänige Weitergabe einer Bedrohungslüge: Mit neuen NATO-Truppen wird zur Zeit nur Russland bedroht. Gelogen hat die Merkel.

Ton und Gestus der Merkelschen „Abschreckung-und-Dialog-Doktrin“ sind aus den Büros der Agentur für Arbeit bekannt: Sie haben ein Arbeitsangebot, so schlecht es auch sein mag, nicht angenommen? Sanktionen! Sie haben einen Lehrgang, warum auch immer, abgebrochen? Sanktionen! Sie haben nicht genug Bewerbungen geschrieben?Sanktionen!

Das asoziale Hartz-Vier-Instrumentarium nennt diese Methode Fördern & Fordern: Befördert wird der Arbeitslose in den Hungerjob, gefordert wird eine sklavische Demut.

Jetzt also der Präsident der Russischen Föderation: Zuckerbrot und Peitsche wird ihm angeboten, wie einem unmündigen Kind. Nur das Zuckerbrot wurde leider vergessen. Das wurde an den Hasardeur Petro Poroschenko vergeben. Der ukrainische Präsident, obwohl nicht Mitglied der NATO, nahm beim Warschauer NATO-Gipfel am „kleinen Kreis“ teil: US-Präsident Barack Obama, der britische Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande, der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi und die Tante aus Deutschland kamen zusammen. Werden sie Poroschenko fragen, warum er immer noch nicht das in den Minsker Vereinbarungen geforderte Gespräch mit den Separatisten in der Ostukraine gesucht hat? Nein. Sie werden ihm das Händchen halten und in den deutschen Medien werden erneut schwere Krokodilstränen über die Krim fließen: So ein leckerer Happen, mit dem hätte die NATO den wichtigsten eisfreien Hafen Russlands einstecken, die Südflanke Russlands bedrohen und die schöne Zahl der NATO-Stützpunkte rund um Russland weiter vermehren können.

Annexion! Annexion! Wann immer über den Ukraine-Krim-Komplex in Deutschland gesendet oder geschrieben wird, ist dieser empörte Ausruf zu hören: Der böse Russe hat die Krim annektiert! Dass es eine Sezession war, dass sich eine deutliche Mehrheit der Krim-Bewohner für den WIEDER-Anschluss an Russland entschieden hat, das kann der NATO-Lover in deutschen Medien nicht begreifen. Ja, wenn die Volksabstimmung zum Beispiel in Kaliningrad stattgefunden hätte, wenn sich dort eine Mehrheit für einen Anschluss an Litauen (die Gegend hieß früher auf Litauisch Twangste) oder den alten deutschen Namen Königsberg entschieden hätte, dann wäre das ganze westliche Instrumentarium hervorgeholt werden: Freiheit des Willens, Selbstbestimmung der Bevölkerung, Demokratie durch Mehrheitsentscheid und was der Phrasen mehr sind, die man in Libyen und anderswo bis zum bitteren Ende von Tausenden Toten genutzt hat. Tapfer hätte der kühne deutsche Redakteur eine Flugverbotszone zum Schutz der Bevölkerung in Königsberg gefordert, der Deutschritterorden wäre zu neuen Ehren gekommen, so wie die Königsfamilie der Senussi aus der Mottenkiste der Geschichte wieder in Libyen auftauchte. Aber die Krim hat, nach Auffassung der NATO-Strategen, einfach den falschen Besitzer.

So fällt den brutal entschlafenen deutschen Medien einfach nichts auf: Man verhandelte auf dem NATO-Gipfel über die Verlängerung des Afghanistan-Krieges, ein Krieg den die NATO-Partner begonnen und bis heute nicht beendet haben. Man beriet in Warschau über den Syrien-Krieg, ein Krieg den der Nato-Freundeskreis der arabischen Diktaturen von Beginn an gewollt und unterstützt hat. Die NATO hat am Rand des Gipfels ein Papier zur „Präsenz“ in Libyen unterzeichnet, die letzte NATO-Staaten-Präsenz hat einen kaputten Staat hinterlassen. Gleichberechtigter Teilnehmer der Konferenz ist der Terror-Pate und Nachwuchsdiktator Erdogan. Aber die Bedrohung, sagt die verschlagene Frau aus der Uckermarck, kommt aus dem Osten. Aber der militärische Schrecken, sagt der Quoten-Schwarze aus Washington, der kommt aus Russland. Und alle, von der TAGESSCHAU bis zum TAGESSPIEGEL werden es wiederholen:

Der Russe ist schuld. – So bereitet man Kriege vor.

Quelle: http://www.rationalgalerie.de/home/merkels-hand-granate.html

gewae

Gruß an die Klardenker

TA KI

Ukraine vor Regierungswechsel? US-Diplomat nennt den Zeitpunkt


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Seit dem Platzen der Koalition stehen in der Ukraine die Weichen auf einen Regierungswechsel. Obwohl Premierminister Arseni Jazenjuk das Misstrauensvotum im Parlament überstanden hat, kann er laut dem US-Diplomaten Steven Pifer noch in dieser Woche ausgewechselt werden.

Am Dienstag mutmaßte Steven Pifer, einst amerikanischer Botschafter in Kiew, via Twitter, dass die US-Bürgerin Natalia Yaresko, die jetzt in Kiew als Finanzministerin tätig ist, noch in dieser Woche zur neuen Ministerpräsidentin ernannt wird. Dabei berief sich der Diplomat auf „Berichte aus Kiew“.

​Laut ukrainischen Medien wollen Jazenjuk-Gegner in dieser Woche eine Sondersitzung des Parlaments einberufen, um über die Entlassung des von Korruptionsvorwürfen geplagten Regierungschefs abzustimmen. Als mögliche Nachfolger gelten neben Yaresko der Parlamentschef Wladimir Grojsman, der frühere Interimspräsident und amtierende Sicherheitsratschef Alexander Turtschinow sowie der ehemalige polnische Vizepremier Leszek Balcerowicz.

Jazenjuk werden Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Ministerpräsidenten demonstrativ zum Rücktritt aufforderte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen.Jazenjuk war einer der führenden Köpfe beim „Euromaidan“, den gewaltsamen Anti-Regierungs-Protesten in Kiew, die im Februar 2014 mit dem Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch endeten. Nach dem Umsturz trat Jazenjuk an die Spitze der Übergangsregierung.

Nun werden ihm Korruption und Widerstand gegen wichtige Reformen vorgeworfen. Obwohl Staatschef Petro Poroschenko Anfang Februar den Regierungschef demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert hatte, konnte Jazenjuk überraschend ein Misstrauensvotum im Parlament überstehen. Zwei Tage später trat die Fraktion der Partei Samopomitsch aus der Koalition aus, wodurch die Regierung Jazenjuk die Mehrheit im Parlament verlor.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160308/308310043/us-diplomat-nennt-zeitpunkt-fuer-jazenjuks-entlassung.html

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Gruß an die Mitdenker
TA KI

Sicherheitsbericht vor Münchner Konferenz: Gefährliche Zeiten für Europa


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Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz haben ihre Organisatoren und namhafte internationale Experten einen Bericht über die Sicherheitslage in der Welt veröffentlicht. Die russische Zeitung „Kommersant“ fasst die Hauptthemen des Berichts zusammen.

Vom 12. bis 14. Februar soll die Sicherheitskonferenz stattfinden. Dazu ist in englischer Sprache ein Sicherheitsbericht mit dem Titel „Boundless Crises, Reckless Spoilers, Helpless Guardians“ (zu Deutsch:„Grenzenlose Krisen, rücksichtslose Störer, hilflose Wächter“) erschienen.

Die Situation in der Welt habe sich verschlechtert – so eine der Expertenmeinungen –, und die Schuld daran trage Russland, zitiert „Kommersant“ den Report.

„Ich fürchte, es gibt reichlich Grund zum Pessimismus, wenn wir ins Jahr 2016 blicken“, schreibt Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Sicherheitskonferenz und ehemaliger Botschafter der Bundesrepublik, im Vorwort zum Report. „Die heutigen Konflikte zeichnen sich durch ein Ausmaß und eine Bedenklichkeit aus, die seit dem Ende des Kalten Krieges beispiellos ist. Die traditionellen Wächter der freiheitlichen internationalen Ordnung scheinen weniger und weniger an ihre Fähigkeit zu glauben, Ereignisse zu beeinflussen. Der bahnbrechende Deal mit dem Iran und das Pariser Klimaabkommen lassen Raum für vorsichtigen Optimismus, dass ernstzunehmende diplomatische Erfolge weiterhin möglich sind. Doch Krisen zu managen, die seit geraumer Zeit zunehmend maß- und grenzenlos werden, bleibt eine enorme Herausforderung und wird zukünftig wahrscheinlich noch komplizierter werden.“

Ein großer Teil des als Anregung und Gesprächseinstieg gedachten Reports ist der Situation in und um Europa gewidmet.

Die Berichtsautoren erinnern an die in der gemeinsamen Sicherheitsstrategie der EU im Jahr 2003 festgeschriebene Zielsetzung, die bis heute gültig ist: Es sei notwendig, einen Ring gut kontrollierbarer Länder östlich der Europäischen Union und im Mittelmeerraum aufzubauen. Doch sie müssen feststellen: „Stattdessen hat sich ein Feuerring gebildet. Die Sicherheit Europas ist wieder in Gefahr. In der Ukraine dauert der Krieg an. Der Krieg in Syrien hat eine ganze Region in die Krise gestürzt und kann die existierenden Staatgrenzen im Nahen Osten in Frage stellen. Er (der Krieg) ist die Hauptursache für den größten Exodus von Flüchtlingen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Im Jahr 2015 sind in Europa 15 neue „Mauern“ entstanden, was die Existenz des Schengener Raums in Frage stellt. Der Zusammenbruch der Staaten als solche ist dabei von Libyen bis zum Irak, von Mali bis Afghanistan zu beobachten.“

Nach Ansicht der Berichtsautoren ist es den EU-Mitgliedern – entgegen den Zielen des Lissaboner Vertrags – nicht gelungen, eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik aufzubauen, einschließlich der Mechanismen einer operativen Krisenreaktion. „Stattdessen ist Brüssel durch mehrere ernstzunehmende Herausforderungen paralysiert: labile Vereinbarungen über die Notwendigkeit, Sanktionen gegen Russland zu unterstützen; andauernder Streit über Griechenland und das Schicksal des Euro; die Gefahr eines Austritts Großbritanniens aus der EU und die Wiedererrichtung von Grenzen; und – das wahrscheinlich Gefährlichste – die zunehmende Popularität rechten und nationalistischen Gedankenguts.“

Auch über Russland steht viel in dem Bericht. Es wird betont, dass Moskau eine konstruktive Rolle beim Abschluss des Atomdeals mit dem Iran gespielt hat. Aber an dieser Stelle endet das Positive bereits. Die Verfasser des Reports halten die Außenpolitik der Russischen Föderation und ihr Vorgehen auf der internationalen Bühne für unberechenbar und sogar gefährlich. Russland strebe danach, zu beweisen, dass es eine zentrale Weltmacht sei, doch „seine Wirtschaft deutet auf das Gegenteil hin“. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, gehört nach Ansicht der Autoren zu den „unberechenbarsten Staatsführern“ – in einer Reihe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dem saudi-arabischen Vize-Kronprinzen Mohammed bin Salman und „in geringerem Umfang“ mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

Die Experten betonen, dass die Mehrheit westlicher Staaten zur Kooperation mit Russland im Kampf gegen die terroristische Vereinigung „Islamischer Staat“ (eine in Russland verbotene Organisation – Anm. d. Red.) bereit sei, jedoch nicht beabsichtige, dafür Zugeständnisse hinsichtlich der Ukraine zu machen. Im Zusammenhang damit habe das englische Wort „compartmentalisation“ – zu Deutsch etwa „strenge Trennung des Einen vom Anderen“ – in den Sprachgebrauch der Diplomaten Einzug gehalten, heißt es im Bericht.

Die heutige Konfrontation zwischen Russland und dem Westen sei – so die Experten – mit weitreichenden Risiken behaftet.

Zum einen könne in Europa ein neuer Eiserner Vorhang entstehen: „Das hartnäckige Vorgehen Russlands in der Region rief in Finnland und Schweden Debatten über die Notwendigkeit eines Nato-Beitritts hervor. Treten diese Länder der Allianz bei, wird die Teilung Europas – die sich bereits in der unterschiedlichen Wahrnehmung der Krisenereignisse widerspiegelt – institutionell zementiert. Dadurch wird ein Nato-/EU-basiertes ‚westliches Lager‘ und ein ‚russisches Lager‘ entstehen – mit einigen als Pufferzone dazwischenliegenden Staaten von unklarem sicherheitspolitischen Status und ungeklärten Wirtschaftsbeziehungen.“

Sorgen bereitet den Autoren die zwischen den Lagern „feststeckende“ Ukraine: „Eine baldige Umsetzung der Minsker Abkommen könnte auf ein Tauwetter in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hoffen lassen. Russland jedoch scheint bei der Ukraine nicht locker lassen zu wollen, während die EU zögert, Kiew über das Freihandelsabkommen hinausgehend wirtschaftlich und politisch zu unterstützen. Das hängt teilweise damit zusammen, dass im Westen immer mehr Zweifel über die Reformbereitschaft der ukrainischen Führung aufkommen“, heißt es im Dokument.

Zum anderen seien unbeabsichtigte Zusammenstöße zwischen Russland und den Nato-Ländern – während der gefährlichen Luft- oder Seemanöver etwa – denkbar. Die Folgen eines solchen Zwischenfalls wollen die Urheber des Berichts nicht prognostizieren, betonen jedoch, dass die Möglichkeit einer Eskalation zwischen den Großmächten erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr unrealistisch erscheine.

Auch über Russland steht viel in dem Bericht. Es wird betont, dass Moskau eine konstruktive Rolle beim Abschluss des Atomdeals mit dem Iran gespielt hat. Aber an dieser Stelle endet das Positive bereits. Die Verfasser des Reports halten die Außenpolitik der Russischen Föderation und ihr Vorgehen auf der internationalen Bühne für unberechenbar und sogar gefährlich. Russland strebe danach, zu beweisen, dass es eine zentrale Weltmacht sei, doch „seine Wirtschaft deutet auf das Gegenteil hin“. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, gehört nach Ansicht der Autoren zu den „unberechenbarsten Staatsführern“ – in einer Reihe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dem saudi-arabischen Vize-Kronprinzen Mohammed bin Salman und „in geringerem Umfang“ mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

Die Experten betonen, dass die Mehrheit westlicher Staaten zur Kooperation mit Russland im Kampf gegen die terroristische Vereinigung „Islamischer Staat“ (eine in Russland verbotene Organisation – Anm. d. Red.) bereit sei, jedoch nicht beabsichtige, dafür Zugeständnisse hinsichtlich der Ukraine zu machen. Im Zusammenhang damit habe das englische Wort „compartmentalisation“ – zu Deutsch etwa „strenge Trennung des Einen vom Anderen“ – in den Sprachgebrauch der Diplomaten Einzug gehalten, heißt es im Bericht.

Die heutige Konfrontation zwischen Russland und dem Westen sei – so die Experten – mit weitreichenden Risiken behaftet.

Zum einen könne in Europa ein neuer Eiserner Vorhang entstehen: „Das hartnäckige Vorgehen Russlands in der Region rief in Finnland und Schweden Debatten über die Notwendigkeit eines Nato-Beitritts hervor. Treten diese Länder der Allianz bei, wird die Teilung Europas – die sich bereits in der unterschiedlichen Wahrnehmung der Krisenereignisse widerspiegelt – institutionell zementiert. Dadurch wird ein Nato-/EU-basiertes ‚westliches Lager‘ und ein ‚russisches Lager‘ entstehen – mit einigen als Pufferzone dazwischenliegenden Staaten von unklarem sicherheitspolitischen Status und ungeklärten Wirtschaftsbeziehungen.“

Sorgen bereitet den Autoren die zwischen den Lagern „feststeckende“ Ukraine: „Eine baldige Umsetzung der Minsker Abkommen könnte auf ein Tauwetter in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hoffen lassen. Russland jedoch scheint bei der Ukraine nicht locker lassen zu wollen, während die EU zögert, Kiew über das Freihandelsabkommen hinausgehend wirtschaftlich und politisch zu unterstützen. Das hängt teilweise damit zusammen, dass im Westen immer mehr Zweifel über die Reformbereitschaft der ukrainischen Führung aufkommen“, heißt es im Dokument.

Zum anderen seien unbeabsichtigte Zusammenstöße zwischen Russland und den Nato-Ländern – während der gefährlichen Luft- oder Seemanöver etwa – denkbar. Die Folgen eines solchen Zwischenfalls wollen die Urheber des Berichts nicht prognostizieren, betonen jedoch, dass die Möglichkeit einer Eskalation zwischen den Großmächten erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr unrealistisch erscheine.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20160130/307488667/muenchner-konferenz-bericht-sicherheit.html

Gruß an die Kriegspropagandisten
TA KI

50’000 Soldaten an der Grenze- Poroschenko warnt vor Gefahr russischen Einmarsches


50’000 Soldaten an der Grenze

Poroschenko warnt vor Gefahr russischen Einmarsches

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat zum Tag der Unabhängigkeit der früheren Sowjetrepublik eindringlich vor der Gefahr eines russischen Einmarsches gewarnt. Der Feind verfolge weiter die Idee eines direkten Angriffs auf die Ukraine, sagte Poroschenko auf dem Maidan in Kiew.

Russland habe an der Grenze zur Ukraine mehr als 50’000 Soldaten stationiert, im Kriegsgebiet Donbass seien 40’000 Kämpfer im Einsatz, darunter 9000 aktive russische Militärangehörige, behauptete Poroschenko. Russland weist solche Vorwürfe zurück.

«Moskau hat den Kämpfern bis zu 500 Panzer, 400 Artilleriesysteme und 950 Schützenpanzer geliefert. Allein in dieser Woche haben drei grosse Kolonnen unsere Grenze in Richtung Luhansk, Donezk und Debalzewe überschritten», sagte Poroschenko. Er kündigte eine weitere Stärkung des Militärs an. Auf dem Maidan marschierten mehr als 2000 Soldaten von der ostukrainischen Kriegsfront.

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Quelle: http://www.nzz.ch/newsticker/50000-soldaten-an-der-grenze-poroschenko-warnt-vor-gefahr-russischen-einmarsches-1.18600957

Gruß an die Russen

TA KI

Konzern: Ukrainische Kriminelle wollen Waffen nach Russland schmuggeln


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Kriminelle Gruppierungen in der Ukraine suchen derzeit nach Möglichkeiten für den Schmuggel von Ereignissen der ukrainischen Rüstungsindustrie nach Russland. „Damit verstoßen sie gegen das Verbot der Kooperation mit Russland in dieser Branche“, teilte der staatliche Rüstungskonzern Ukroboronexport am Donnerstag in Kiew mit.

Ukroboronprom habe bereits die Justiz 40 Mal über solche Fälle alarmiert. Bislang seien 20 Strafverfahren eingeleitet worden. Nach Angaben des Konzerns wurde seine militärtechnische Zusammenarbeit mit Russland 2014 – gleich nach Beginn der Kampfhandlungen im Osten der Ukraine – eingestellt. „Der Austausch von Technologien und Erfahrungen sowie die Produktionskooperation wurden auf null reduziert. Zugleich wurde ein umfangreiches Programm zum Ersetzen russischer Originalteile durch die eigene Produktion gestartet“, hieß es.

Präsident Petro Poroschenko hatte im Juni vergangenen Jahres die Kooperation in militärtechnischem Bereich mit Russland komplett einstellen lassen.

Gruß an die Friedvollen
TA KI

Ex-Premier Asarow: Poroschenko und Timoschenko können Ukraine total ruinieren


303465427Die Ukraine wird keine positiven Änderungen mit denjenigen Politikern erzielen, die zurzeit ihre Kandidatur für das höchste Staatsamt des Landes vorschlagen können, wie der ehemalige Premierminister der Ukraine, Nikolai Asarow, zu den Ergebnissen einer Umfrage auf Facebook schrieb.

Die Umfrage wurde vom Kiewer Meinungsforschungsinstitut KMIS durchgeführt.

„Was die ersten zwei Kandidaten (Petro Poroschenko und Julia  Timoschenko-Red.) anbelangt, so haben ihre Erfahrungen als Machthaber bereits gezeigt, dass sie die Ukraine nur endgültig ruinieren und ihr den Todesstoß geben können.“

Seiner Ansicht nach besitzt nur der Fraktionschef des „Oppositionellen Blocks“ Juri Boiko die notwendigen Eigenschaften, Kenntnisse und Erfahrungen im Verwaltungsbereich, um die Situation im Land stabilisieren zu können.Über die anderen auf der Liste stehenden Politiker hat der Ex-Premier nichts Besonderes zu sagen. Ebenso gut könnte KMIS die Familiennamen der Präsidentschaftskandidaten aus einem Telefonbuch nehmen.

Laut Asarow hat das Land mit dieser Kandidatenliste keine Perspektiven.

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150726/303465138.html

Gruß nach Russland
TA KI

Russland stationiert Atombomber auf der Krim


2207Krim2BomberAPArtikelbild

Moskau antwortet auf den US-Raketenschild in Osteuropa mit der Verlegung strategischer Bomber und arbeitet an einem Hyperschallflieger

Die neue Runde des Wettrüstens in Osteuropa hat begonnen: Die Nato will ihre schnelle Eingreiftruppe um 27.000 Soldaten aufstocken und schweres Gerät wie Kampf- und Schützenpanzer im Baltikum, Polen und Rumänien auffahren. Russland plant die Stationierung von atomar bestückten Iskander-Raketen in seiner Ostsee-Exklave Kaliningrad.

Daneben soll nun auch die Krim an der Südflanke Russlands zum Waffenträger werden. Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte über die bevorstehende Stationierung von Tu-22M-Bombern auf der von Russland annektierten Halbinsel bestätigt.

Raketenschild in Rumänien

„Backfire“ heißen diese Tupolew-Bomber im Nato-Jargon. Nach russischer Darstellung ist auch ihre Verlegung eine „Backfire-Aktion“, also die Antwort auf das Beharren der USA auf der Fertigstellung ihres Raketenschilds. Teile des Schirms sollen trotz der jüngsten Einigung mit dem Iran, gegen den das System sich ursprünglich richtete, in Rumänien aufgebaut werden. Russland sieht in dem Schild eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit, da er das militärische Gleichgewicht störe.

Die Tu-22-Staffel, zu der sich auf der Militärbasis Belbek auch Sukhoi- und Mig-Jäger gesellen, soll diese geplante Deckung nun aushebeln; über das Schwarze Meer sind es nur 400 Kilometer bis zur rumänischen Küste. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Gruppierung der Tu-22M3 später zu einem Geschwader aufgestockt wird“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Hyperschallflieger in Arbeit

Da die Tu-22 trotz ihrer Überschallgeschwindigkeit nicht unangreifbar ist, wie ein Abschuss durch eine Buk-Rakete während des Georgienkriegs 2008 demonstrierte, arbeitet Russland zudem verstärkt an der Entwicklung eines Hyperschallfliegers (das entspricht der fünffachen Schallgeschwindigkeit) unter dem Projektnamen „Objekt 4202“.

Ein solcher Flieger löse für Russland die Aufgabe, „künftig jeden beliebigen Raketenschirm zu überwinden„, zitiert die russische Nachrichtenagentur Interfax einen russischen Militärsprecher. Neu sind die Arbeiten an einem solchen Überschallflieger nicht. Zuletzt sollen sie aber verstärkt worden sein. So erfolgte der jüngste Test unbestätigten Berichten nach im Februar. Beim Militärforum „Armija-2015“ im Juni, bei dem Präsident Wladimir Putin die Indienststellung von 40 neuen Interkontinentalraketen bei den Atomstreitkräften ankündigte, wurde zudem „Objekt 4202“ im engen Kreis präsentiert.

Die neue Konfrontation zwischen Russland und dem Westen hat sich an der Ukraine entzündet. Moskau wirft der EU und den USA Einmischung in die inneren Angelegenheiten beim Sturz von Ex-Präsident Wiktor Janukowitsch vor, Brüssel und Washington verurteilen ihrerseits den russischen Anschluss der Krim als Annexion und werfen dem Kreml die Destabilisierung der Ostukraine vor.

Lage im Konfliktgebiet bleibt angespannt

Im Donbass-Gebiet sind trotz des vor fünf Monaten vereinbarten Waffenstillstands nach wie vor schwere Waffen im Einsatz. Zwar haben sich die Konfliktparteien grundsätzlich über den Abzug von Artillerie und Panzern von der Front geeinigt, ein Abkommen sei aber nicht unterzeichnet worden, sagte OSZE-Vermittler Martin Sajdik.

Laut dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko soll das Abkommen über die Schaffung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone entlang der Front aber schon in Kürze unterschrieben werden. Entsprechende Anweisungen habe er der ukrainischen Delegation erteilt. (André Ballin aus Samara, 22.7.2015)

Quelle: http://derstandard.at/2000019566178/Russland-stationiert-Atombomber-auf-der-Krim

Gruß an die Besonnenen

TA KI

Ukraine: Mehr als 40 Sicherheitsoffiziere des Hochverrats verdächtigt


303093057Der Sicherheitsdienst der Ukraine SBU ermittelt gegen mehr als 40, unter anderem ranghohe, Mitarbeiter wegen mutmaßlichem Hochverrat, teilte der Chef der Sicherheitsbehörde, Wassili Grizak, mit.

„Mehrere Generäle und Oberste des Sicherheitsdienstes, die Interessen des Staates verraten haben, sind verhaftet“, wird er von der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ zitiert.

„Wir haben unter anderem den SBU-Oberst verhaftet, der das Koordinierungszentrum geleitet und Passierscheine für Menschen und Güter im ‚Sektor B‘ ausgestellt hat“, sagte er.

Im Juni hatte das ukrainische Parlament auf Antrag des Präsidenten den SBU-Chef Valentin Naliwaitschenko abgesetzt. Letzten Donnerstag wurde Grizak vom Parlament auf Vorschlag von Petro Poroschenko zum SBU-Leiter ernannt.

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Gruß nach Russland
TA KI

Ukrainischer Ex-Präsident Janukowitsch: Putin hat mir das Leben gerettet


302896026Der gestürzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat in einem BBC-Interview über die Ereignisse auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz Maidan vor einem Jahr, über die Krim, den Donbass sowie über die Nacht erzählt, „in der mir Putin das Leben rettete“, teilte Gabriel Gatehouse von der britischen BBC am Montag via Twitter mit.

Zudem hätte der Ex-Präsident auch „die Wahrheit über seine Luxusresidenz und den Straußen in seinem Zoo“ erzählt.

Es handle sich dabei um das erste Interview, das der gestürzte ukrainische Präsident nach dem Staatsstreich im Februar 2014 einem westlichen Massenmedium gab, betonte Gatehouse. Das Interview wurde für die Fernsehshow BBC Newsnight aufgezeichnet.Janukowitsch war im Februar bei einem Staatsstreich gestürzt worden. Das ukrainische Parlament erklärte ihn am 22. Februar für abgesetzt, änderte die Verfassung und setzte Neuwahlen an. Die Präsidentenwahl im Mai 2014 gewann der prowestliche Milliardär Petro Poroschenko. Es gab kein Amtsenthebungsverfahren gegen Janukowitsch.

Am 18. Juni trat ein Gesetz in Kraft, mit dem Janukowitsch der Ehrentitel des ukrainischen Präsidenten aberkannt wurde. Das Parlament hatte am 4. Februar das Dokument gebilligt, das am 9. Februar Präsident Poroschenko zur Unterschrift vorgelegt worden war.

Am Samstag wurde bekannt, dass Poroschenko beim ukrainischen Verfassungsgericht einen Antrag eingereicht hat, das Gesetz über die Aberkennung des Ehrentitels Präsident für Janukowitsch für verfassungswidrig zu erklären.

Dies löste eine stürmische Reaktion von Politikern und Experten aus. Ihre Meinungen gingen auseinander. Die einen sind der Ansicht, dass Poroschenko auf diese Weise zeigen will, dass das Gesetz für ihn über alles geht. Die anderen meinen, dies sei ein Zeichen dafür, dass Poroschenko die Amtsenthebung von Janukowitsch doch als Staatsstreich ansieht.

Gruß an die Wahrheit
TA KI

Poroschenko spricht von „richtigem Krieg“


der-ukrainische-praesident-petro-poroschenko-ist-auf-einen-krieg-gegen-russland-vorbereitet-„Ich glaube, sie bereiten eine Offensive vor.“ Mit eindringlichen Worten warnt der ukrainische Präsident Petro Poroschenko seine Landsleute vor einem Angriff Russlands. In einem Interview sagt er, Putin sei nicht zu trauen.

Die Ukraine befinde sich in einem „richtigen Krieg“ mit Russland, sagte Staatspräsident Petro Poroschenko der britischen BBC. Die Ukrainer sollten auf eine russische Offensive vorbereitet sein. Er vertraue dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht. Dennoch sagte Poroschenko, er habe keine andere Option, als mit Putin zu verhandeln.

Spezialeinheiten oder Freiwillige?

Die diplomatischen Fronten zwischen Russland und der Ukraine sind verhärtet: Putin bestreitet, dass russische Truppen in der Ukraine seien, die die prorussischen Rebellen unterstützen. Die Verhandlungspartner kommen sich so nicht näher.

Poroschenko betonte ausdrücklich, dass die Lage in seinem Land kein Kampf mit von Russland unterstützten Separatisten sei. „Die Tatsache, dass wir Soldaten von russischen Spezialeinheiten gefangengenommen haben, ist ein starker Beweis dafür.“

Am Wochenende hatte die Ukraine die Festnahme zweier russischer Soldaten in der Region bekannt gegeben. Die Regierung in Moskau hat bislang nur eingeräumt, russische „Freiwillige“ könnten auf Seiten der Rebellen kämpfen.

Wieder Tote bei Kämpfen

Vor einem Angriff aus Russland habe Poroschenko keine Angst, sagte er: „Ich glaube, sie bereiten eine Offensive vor, und ich denke, wir sollten bereit sein.“

Bei neuen Kämpfen zwischen ukrainischen Soldaten und prorussischen Separatisten sind nach ukrainischen Angaben vier Soldaten getötet worden. Nach Angaben des Verwaltungschefs der ostukrainischen Region Luhansk, Gennadi Moskal, eröffneten die Separatisten das Feuer mit Granatwerfern und Artillerie. Die Unruhe ereigneten sich nahe der Ortschaft Katerinowka unweit der russischen Grenze. Laut Uno-Angaben starben im vergangenen Jahr mehr als 6000 Menschen in dem Krisengebiet.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_74071040/ukraine-krise-praesident-poroschenko-spricht-von-richtigem-krieg-.html

Gruß nach Russland

TA KI

Berliner Historiker schreibt Offenen Brief an Poroschenko: „Ein nützlicher Idiot“


der jude poroschenkoDer Historiker Michael Pesek hat einen Offenen Brief an den ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko verfasst. Er schreibt: „(Für die USA) sind sie ein nützlicher Idiot in seinen besten Tagen, bis Sie denen zu einer Last werden, sobald die USA ihre Prioritäten ändern oder das Interesse an Ihnen verlieren.“

In dem Brief warnt der Experte den ukrainischen Präsidenten vor dem amerikanischen Einfluss. „Jetzt, da Sie dabei sind, ein enger Verbündeter der USA und gleichzeitig ein Diktator zu werden, sollte man Sie warnen, dass dies vielleicht doch nicht der Beginn einer langlebigen Liebesbeziehung ist mit einem Happy End, einem Konto voller Dollar, einer Armee, die mit den besten Waffen ausgerüstet ist, um Ihre Feinde zu töten, mit dem warmen Gefühl der Sicherheit, weil Ihre amerikanischen Berater Ihren Leuten beigebracht haben, wie man Gegner loswird und mit Standing Ovations im UN-Sicherheitsrat für alles, was Sie gegen Russen und andere Bösewichte sagen.“

Michael Pesek lehrt Globale Geschichte an der Humboldt-Universität und gilt eher als Afrika-Experte. Was hat den Historiker veranlasst, einen Brief an den ukrainischen Präsidenten zu schreiben?Michael Pesek: „Der unmittelbare Anlass war ein Videoaufruf von Victoria Shilova, einer Abgeordneten im Parlament von Dnepropetrowsk, ein sehr emotionaler Aufruf an Herrn Poroschenko, diesen Krieg zu beenden. Ein Krieg, den sie als Krieg zwischen Brüdern bezeichnet. Und ich schreibe gerade ein Buch über den Kalten Krieg in Afrika und mir kam das sehr bekannt vor, dass ein lokaler Konflikt plötzlich von außen befeuert wird und dann scheinbar kein Ende finden kann. Daran wollte ich Herrn Poroschenko erinnern, dass, wenn man sich auf Hilfen von außen einlässt, das einen Preis hat.“

Der Historiker führt in seinem Brief diverse Analogien aus der Geschichte an, wo die USA Verbündete erst aufgebaut und dann fallengelassen oder beseitigt haben. Beispiele sind Saddam Husein im Irak, Mobuto im Kongo oder Noriega in Panama. Vor allem in der Geschichte Afrikas, findet Pesek, kann man sehen, wie amerikanische Politik über Jahrzehnte funktioniert.

„In den 1960ern unter Kennedy gab es ein großes Interesse der Amerikaner an Afrika. Das hielt dann zwei Jahre an und dann verflachte dieses Interesse, und die USA zogen sich wieder zurück. Dann gab es in den Siebzigern ein verstärktes Interesse der Sowjetunion an Afrika, worauf die Amerikaner wieder reagiert haben. Wenn also eine Gelegenheit gesehen wird, in einen Konflikt einzugreifen, um geopolitische Interessen durchzusetzen, dann wird die USA aktiv. Und meine Erfahrung aus der Geschichte ist eben, wenn man lokale Konflikte globalisiert, beendet man sie nicht, sondern verlängert sie nur.“Auch in der Ukraine geht es den USA ganz klar um Geopolitik, findet Pesek. „Es geht den USA dort in erster Linie darum, einen Konkurrenten, vor allem um die militärische Vorherrschaft in der Welt, auszuschalten. Und das ist natürlich Russland. Das sagen die Amerikaner ja auch relativ offen, dass es ihnen gar nicht so sehr um Demokratie, sondern mehr um Geopolitik geht.“

Wie sieht Pesek die Rolle Europas? Und ist das Vorgehen der USA mit Europa abgestimmt? Pesek meint dazu:

„Die EU ist geopolitisch nicht so eine Macht wie die USA. Die EU hat ja noch nicht mal eine eigenständige Außenpolitik.

Es gibt viele unterschiedliche Fraktionen in der EU mit unterschiedlichen Interessen.

Mein offener Brief ist ja eher eine Analyse der amerikanischen Außenpolitik. Man muss sagen, dass Obama in der Außenpolitik unheimlich schwach ist. Es gibt so viele Akteure, die anstelle von Obama Außenpolitik machen, z.B. Victoria Nuland oder McCain, der da einfach in Sachen neokonservativer Politik durch die Weltgeschichte reist und einen Konflikt nach dem anderen anfacht.“Gibt es eine Strategie der USA in der Region Ukraine? Welchen Plan haben die sogenannten Think Tanks? Pesek: „Ich denke, sie improvisieren auch, aber auf Grundlage der Blaupause von Brzezinski, der die Ukraine als ein ganz entscheidendes Schlachtfeld für zukünftige globale Konflikte betrachtet hat. Man muss dabei aber auch bedenken, dass die Studien zu Osteuropa nach Ende des Kalten Krieges auch in den USA extrem zurückgefahren wurden. Es gibt ja kaum noch Leute in den entsprechenden Think Tanks, die russisch oder ukrainisch sprechen. Es gibt also ein großes Unwissen darüber, was eigentlich in diesem Konflikt passiert.“

Zbigniew Brzeziński ist ein polnisch-US-amerikanischer Politikwissenschaftler und zählt zu den grauen Eminenzen unter den US-amerikanischen Globalstrategen. In seinem Buch „The Grand Chessboard: American Primacy and Its Geostrategic Imperatives“ schreibt Brzeziński bereits 1997:

»Die Ukraine, ein neues und wichtiges Feld auf dem eurasischen Schachbrett, stellt einen geopolitischen Dreh- und Angelpunkt dar, denn schon seine alleinige Existenz als unabhängiges Land trägt dazu bei, Russland zu verwandeln. Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr…

Wenn Moskau allerdings die Kontrolle über die Ukraine mit ihren 52 Millionen Menschen und wichtigen Rohstoffen sowie dem Zugang zum Schwarzen Meer zurückgewönne, würde Russland automatisch wieder in die Lage versetzt, ein mächtiger imperialer Staat zu werden, der sich über Europa und Asien erstreckt.«Michael Pesek warnt Pjotr Poroschenko in seinem Brief: “ Sie können die Hände von noch so vielen amerikanischen Präsidenten und Politikern schütteln, Sie werden nie wissen, was sie wirklich über Sie denken.“ Weiter mahnt der Experte: „Sie können so viele Feinde der USA töten wie möglich, Sie können auch ihre Bodenschätze verkaufen, aber auch das wird Sie nicht schützen, wenn der Sturm aus Washington seine Richtung ändert.“

Den Offenen Brief des Historikers Michael Pesek an den ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko finden Sie hier im englischen Original.

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Petro Poroschenko (einer der reichsten Juden der Welt!)- ist seit Jahren Informant für die USA

(…)

Lesen Sie den Artikel in der unten angeführten Quelle.

 

Quelle: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2014/06/17/petro-poroschenko-einer-der-reichsten-juden-der-welt-ist-seit-jahren-informant-fur-die-usa/

Gruß an die, die die Zusammenhänge erkennen

TA KI

Lawrow unterstellt den USA Kriegstreiberei


Die USA befürworten ein Gesetz über einen Sonderstatus für den Donbass. Das bringt den russischen Außenminister Lawrow auf die Palme. Er glaubt, dass das Gesetz kriegsverschärfende Wirkung hat.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat den USA vorgeworfen, die Ukraine in einen Krieg gegen prorussische Separatisten in der Ostukraine zu treiben. Lawrow kritisierte am Donnerstag in Moskau, dass US-Vizepräsident Joe Biden ein umstrittenes ukrainisches Gesetz über einen Sonderstatus für das Konfliktgebiet Donbass begrüßt hatte.

Der Beschluss des Parlaments in Kiew sei eine „empörende Verletzung“ des Minsker Friedensplans, hatte Lawrow bereits am Mittwoch gesagt. Er forderte Deutschland und Frankreich auf, Druck auf die prowestliche ukrainische Führung zu machen.

Um den Friedensprozess voranzubringen, schloss Lawrow ein Vierertreffen mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland nicht aus. Gespräche der stellvertretenden Außenminister seien in der kommenden Woche möglich, sagte er.

Angesichts der verschärften Situation könne es aber auch zu einem Treffen auf höherer Ebene kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatten in einem Telefonat nach Angaben aus Kiew über ein geplantes Außenministertreffen gesprochen.

Gesetz sieht Kommunalwahlen nach ukrainischem Recht vor

Das Parlament in Kiew hatte am Dienstag ein Gesetz vom September über den geplanten Sonderstatus für Teile der Ostukraine geändert. Die betroffenen Gebiete bezeichnet Kiew in dem Text als „besetzt“.

Das Gesetz sieht außerdem Kommunalwahlen nach ukrainischem Recht vor, noch bevor der Sonderstatus in Kraft tritt. Die prorussischen Separatisten verwiesen darauf, dass nach dem Minsker Abkommen der Sonderstatus vor den Wahlen umgesetzt werden soll. Zudem kritisieren sie, dass jüngste Gebietsgewinne nicht berücksichtigt würden.

Deutschland und Frankreich hatten beim Beschluss des Friedensplans im weißrussischen Minsk am 12. Februar vermittelt. Auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mahnte, Russland erwarte eine Reaktion der Partner im Friedensprozess auf das umstrittene Sonderstatus-Gesetz.

Die prorussischen Separatisten verurteilten die Gesetzesänderung entschieden. „Kiew zertritt den brüchigen Minsker Frieden“, meinten die Anführer der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, in einer gemeinsamen Erklärung.

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk verteidigte das Sonderstatus-Gesetz als „Schritt zur Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine“. Er warf den Aufständischen und Russland ebenfalls vor, die Minsker Vereinbarungen nicht einzuhalten.

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article138591667/Lawrow-unterstellt-den-USA-Kriegstreiberei.html

Gruß an die Russen

TA KI

Russland sieht sich im Ukraine-Konflikt vom Westen zunehmend provoziert.


Moskau schlägt Alarm

US-Soldaten in der Ukraine?

die-uss-truxtun-nimmt-an-einem-nato-grossmanoever-im-schwarzen-meer-teil-Schwere Vorwürfe aus Moskau: US-Soldaten sollen als Ausbilder für das ukrainische Militär in das krisengeschüttelte Land gereist sein. Gleichzeitig startet die Nato ein Großmanöver im Schwarzen Meer. Droht die ohnehin angespannte Situation zwischen Russland und den USA zu eskalieren?

Nato-Schiffe im Schwarzen Meer und US-Soldaten in Reichweite des Kriegsgebiets Donbass – Russland sieht sich im Ukraine-Konflikt vom Westen zunehmend provoziert. Zwar ist unklar, ob im Westen der Ukraine tatsächlich schon die ersten von 300 bestellten US-Militärausbildern angekommen sind. Kiew dementiert halbherzig, Washington gibt sich schmallippig. Doch Moskau ist überzeugt von der Truppenpräsenz und schlägt Alarm.

Waffenlieferungen bedeuten „kolossalen Schaden“

Die militärischen Drohgebärden des Westens und die in den USA diskutierten Waffenlieferungen für die Ukraine seien eine Gefahr für den Friedensprozess, warnt Russland. Wenn die Bevölkerung im Donbass von US-Waffen getötet werde, dann entstünde ein „kolossaler Schaden“ für das Verhältnis zwischen Moskau und Washington, donnert das russische Außenamt.

Es gibt kaum Zweifel, dass die Russen bei der Ankunft von Ausbildern aus den USA und Großbritannien auch ihren Einsatz in dem Konflikt erhöhen. Von Waffenlieferungen ganz zu schweigen. Russland fühlt sich längst auch durch die verstärkte Aktivität der Nato im Baltikum unter Druck. Wohl auch deshalb beginnen nun neue Militärmanöver in mehreren Teilen des Riesenreiches. Und auch die vom Kreml gesteuerten Medien sind im Grunde seit Monaten im Kampfmodus.

Lässt sich Obama weiter vorführen?

Das Pentagon gibt sich zunächst bedeckt. Vor zwei Wochen waren die Vorbereitungen der Ausbildungsmission für ukrainische Kampftruppen vorübergehend gestoppt worden, hatte der Kommandeur der US-Truppen in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, eben noch in Berlin erklärt. Damit sollte dem Friedensabkommen von Minsk eine Chance gegeben werden.

Schon beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus wurde aber deutlich, dass die Geduld der Amerikaner mit Blick auf die zäh ausgehandelte Waffenruhe in der Ukraine nicht endlos sein würde. US-Präsident Barack Obama, der bis heute auf einen außenpolitischen Coup wartet, will nicht schon wieder als Zauderer dastehen. Seit Monaten werfen ihm seine Gegner im Kongress vor, sich vom russischen Präsidenten Wladimir Putin im Ukraine-Konflikt an der Nase herumführen zu lassen.

Der Kremlchef weist zum Beispiel immer wieder Vorwürfe zurück, reguläre russische Soldaten kämpften an der Seite der Separatisten im Kriegsgebiet Donbass. Moskau legt Wert auf den Unterschied, dass zwar Russen dort freiwillig im Einsatz sein könnten, aber es keinen Marschbefehl gebe.

Putin besteht auf Minsker Abkommen

Wohl auch mit Blick auf diese russische Schützenhilfe wird die Diskussion um die Lieferung defensiver Waffen in Washington immer lauter geführt. Diese Woche sprach sich Martin Dempsey, ranghöchster General des US-Militärs, in deutlichen Tönen dafür aus. Die Regierung solle „unbedingt“ darüber nachdenken, empfahl der Generalstabschef. Denn letztlich sei Putins Ziel, das Nato-Bündnis zu schwächen.

„Das stärkste, was wir nun tun können, ist Kiew mit defensiven Waffen auszustatten“, sagte zuletzt auch der Demokrat Eliot Engel, ranghohes Mitglied im auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses. Ob das Außenministerium das ähnlich sieht, verrät die dortige Europa-Beauftragte Victoria Nuland bislang nicht. Das State Department habe seine Empfehlung an das Weiße Haus aber bereits abgegeben. Das letzte Wort hat Obama – doch hält er sich eine Entscheidung nach wie vor offen.

Vor neuen Gesprächen über den in Minsk vereinbarten Friedensprozess an diesem Freitag in Berlin pocht Putin darauf, dass das Abkommen vom 12. Februar punktgenau umgesetzt wird. Doch die Waffenruhe bleibt brüchig, die Stimmung in der Ukraine aufgeheizt.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nun angeordnet, die Armee um ein Drittel auf 250.000 Mann aufzustocken. Immerhin hat er nicht nur einmal versprochen, abtrünnige Gebiete wieder unter ukrainische Kontrolle bringen zu wollen. Wohl auch deshalb lässt er nun Schattenbehörden mit Zivilisten und Militärs gründen. Sie sollen im Fall eines militärischen Erfolges dann die Führung in den Regionen Donezk und Luhansk übernehmen. Die Russen warnen nun erneut davor, den Konflikt mit Gewalt lösen zu wollen. Sie sehen offiziell nur einen Weg – und der heißt: Dialog der Konfliktparteien.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_73161276/moskau-schlaegt-alarm-us-soldaten-in-der-ukraine-.html

Gruß an die, die sich nicht provozieren lassen

TA KI

Nato feiert Militärparade an russischer Grenze


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US-Panzer rollen durch Estland

Nato feiert Militärparade an russischer Grenze

Nur wenige Hundert Meter von der russischen Grenze entfernt, aber inmitten des neuen Kalten Krieges, fahren die USA mit Militärpanzern vor. Anlass dafür ist eine Parade zum estnischen Nationalfeiertag. Estland ist seit 2004 Nato-Mitglied.

Estland gehört zu den baltischen Staaten und ist seit 2004 Nato-Mitglied. Das Land hat auch eine gemeinsame Grenze mit Russland. Genau dort, an der estnisch-russischen Grenzstadt Narva haben die USA und andere Nato-Staaten am Dienstag eine Militärparade abgehalten. Anlass war der estnische Nationalfeiertag. Zu der Parade waren Soldaten des 2. US-Kavallerieregiments eingeladen worden. Narva ist nur durch einen Fluss von Russland getrennt. Mit Flaggen geschmückt seien die Kampffahrzeuge am Morgen durch die Grenzstadt gerollt, berichtet die „Washington Post„. Die Fotos der Parade hatte das estnische Verteidigungsministerium veröffentlicht.

Neben US-Soldaten nahmen auch britische, holländische, spanische, lettische, litauische und estnische Soldaten an der Militärparade teil. Noch hält sich der Kreml mit einer Reaktion zurück. Doch mitten im Ukraine-Konflikt dürfte Russland die Parade als Provokation empfunden haben. Russland äußert regelmäßig Kritik an der Nato-Osterweiterung.

Der estnische Staatschef Toomas Hendrik Ilves betonte die Bedeutung der Nato-Präsenz in den baltischen Staaten. „Der Einsatz von alliierten Streitkräften in den Grenzstaaten des Bündnisses ist eine Antwort auf die neue Realität“, sagte er in seiner Rede am Nationalfeiertag. Estland gehört zu den wenigen Nato-Mitgliedstaaten, die noch eine allgemeine Wehrpflicht haben.

Litauen will die Wehrpflicht

Litauen will indes wegen der Krise in der Ukraine vorübergehend wieder die Wehrpflicht einführen. „Wir müssen die Verteidigungskapazitäten des Landes stärken“, sagte Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates in Vilnius. In den kommenden fünf Jahren sollen rund 3500 junge Männer eine neunmonatige Grundausbildung machen. Das Parlament muss dem aber noch zustimmen. Zudem kündigte das Nato-Mitglied an, seine Streitkräfte modernisieren zu wolle. Dazu hat Litauen die Bundesregierung gebeten, bei einer möglichst raschen Lieferung von Transportpanzern zu helfen. In Deutschland stieß die Anfrage bisher nicht auf Gegenliebe.

Das benachbarte Lettland, wie Litauen eine Ex-Sowjetrepublik, hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht dagegen für unnötig. Das Thema steht derzeit nicht auf der Agenda, sagte Regierungschefin Laimdota Straujuma. Weder Lettland noch den anderen baltischen Staaten drohe derzeit eine militärische Invasion. Um die Sicherheit zu erhöhen, sollte aber die Grenze im Osten zu Russland verstärkt und moderne Militärausrüstung angeschafft werden, sagte Straujuma.

Zuletzt versuchte auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, eine Nato-Mitgliedschaft seines Landes voranzutreiben. Der Westen reagiert darauf eher zögerlich.

Quelle:http://www.n-tv.de/politik/Nato-feiert-Militaerparade-an-russischer-Grenze-article14582486.html

Gruß nach Rußland

TA KI

 

Poroschenko will internationale Mission für Ostukraine


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Nach der Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Dewalzewe durch die prorussischen Rebellen hat sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko für einen internationalen Friedenseinsatz im Osten des Landes ausgesprochen. „Das beste Format wäre eine von der UNO beauftragte Polizeimission der Europäischen Union“, sagte Poroschenko zu Beginn einer Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates in Kiew. Moskau wies den Vorstoß zurück.

„Wir sind uns sicher, dass dies die wirksamste und beste Garantie für die Sicherheit wäre“, sagte Poroschenko. Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat billigte den Vorschlag, wonach eine UN-geführte Friedensmission die Grenze zwischen den Rebellengebieten und Russland überwachen soll. Poroschenko sagte, er hoffe, dass seine Regierung Gespräche mit den ausländischen Partnern aufnehmen könne, sobald das Parlament in Kiew darüber entschieden habe.

Ähnlich äußerte sich der Botschafter der Ukraine bei der Europäischen Union, Konstjantin Jelisjejew. „Wir müssen in diesem Stadium über einige innovative Ideen nachdenken“, sagte er der Zeitung „Die Welt“. „Wir sollten eine EU-Militäroperation im Gebiet des Donbass in Betracht ziehen.“ Diese könne „eine effektive Kontrolle der Frontlinie in den Regionen Lugansk und Donezk sicher stellen“ und auch helfen, „die Grenze zwischen der Ukraine und Russland zu kontrollieren.

Die EU-Militäroperation könne eng mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammenarbeiten sowie mit einer bestehenden zivilen EU-Mission (EUAM Ukraine), die die Ukraine beim Aufbau eines Sicherheitsapparates berät, sagte Jelisjejew. „Die EU hat eine große Erfahrung mit solchen Militäroperationen“, sagte der Botschafter. „In den Balkan-Ländern ist es gelungen, Frieden und Stabilität herzustellen. Warum sollte die EU das nicht auch im Donbass machen?“

Trotz eines seit dem Wochenende geltenden Waffenstillstands hatte es in den vergangenen Tagen erbitterte Kämpfe in der Stadt Debalzewe gegeben. Am Mittwoch gab sich die Armee geschlagen und zog rund 2500 erschöpfte Soldaten aus der Stadt ab. Die Kämpfe gefährden das in der vergangenen Woche mühsam ausgehandelte Friedensabkommen von Minsk.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin warf Poroschenko vor, mit seiner Forderung nach einem internationalen Friedenseinsatz in der Ostukraine das Abkommen von Minsk zu gefährden. Wenn Kiew, statt die Vereinbarungen umzusetzen, nun schon ein „neues Schema“ vorschlage, rufe das den Verdacht hervor, dass das Minsker Abkommen „zerstört“ werden solle, sagte Tschurkin laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Wegen der neuen Forderung stelle sich die Frage, ob Kiew die Vereinbarungen überhaupt einhalten wolle.

Die USA haben das Abkommen aber noch nicht aufgegeben: Das Abkommen sei „nicht tot“, sagte Außenamtssprecherin Jen Psaki. Es gebe Verstöße, aber dem Abkommen müsse mehr Zeit gegeben werden, „um zum Durchbruch zu kommen“. US-Außenminister John Kerry habe mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow telefoniert und ihn aufgefordert, „die russischen und Rebellenangriffe auf ukrainische Stellungen in Debalzewe und andere Brüche der Waffenruhe zu stoppen“.

Über ein für Mittwochabend angekündigtes Telefongespräch zwischen Poroschenko, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident François Hollande und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wurde bis Donnerstagmorgen nichts bekannt. Die vier hatten vergangene Woche in Minsk in mühsamen Verhandlungen Maßnahmen für die Umsetzung des Minsker Abkommens von September beschlossen. Dazu zählt neben einer Waffenruhe der Abzug schwerer Waffen und eine Beobachtermission der OSZE.

Quelle:https://de.nachrichten.yahoo.com/poroschenko-will-internationale-mission-f%C3%BCr-ostukraine-061141750.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Scharfe Kritik an Kiew: Putin bezeichnet Ukraine-Einsatz als Strafe


Russian President Vladimir Putin chairs a meeting with members of the government at the Novo-Ogaryovo state residence outside Moscow

Kurz vor dem Gipfeltreffen in Minsk, an dem nicht nur Wladimir Putin und Petro Poroschenko, sondern auch Angela Merkel und Francois Hollande teilnehmen werden, wetterte der russische Präsident einmal mehr gegen die Ukraine. In einem Interview mit der ägyptischen Zeitung „Al-Ahram“ manifestierte er, dass der Konflikt nicht von Russland gestartet worden sei. Viel mehr sei er als Antwort auf die Handlungen der westlichen Staaten zu sehen, die immer weiter ihre Grenzen ausweiten und dabei die russischen Interessen ignorieren würden.

So seien es auch die USA und einige der EU-Mitgliedsstaaten gewesen, die „den Staatsstreich in Kiew“ unterstützt hätten. Ultraradikale Nationalisten hätten das Land an den Rand des Zusammenbruchs geführt und mithilfe militärischer Gewalt einen „Bruderkrieg“ angezettelt. „Wir sind natürlich sehr besorgt“, so Putin über das steigende Waffenaufgebot in der Ukraine. Russland hoffe nach wie vor auf ein „umfassendes und friedliches Ende der Ukraine-Krise im Zuge der Minsk-Zusammenkunft“, versicherte Putin in dem Interview weiter.

Der russische Präsident hofft auf einen sofortigen Waffenstillstand des Einsatzes, den er als „strafende Operation im Südosten der Ukraine“ begonnen hat. Der wirtschaftliche Druck aus Kiew erschwere den Alltag der Bürger und würde über kurz oder lang in einer totalen Katastrophe enden, so die Befürchtungen von Wladimir Putin.

Ob es zu einer friedlichen Übereinkunft zwischen Russland und der Ukraine kommen wird, zeigt sich am kommenden Mittwoch in Minsk.

Bild Copyright: Reuters

Quelle: https://de.nachrichten.yahoo.com/scharfe-kritik-kiew-putin-bezeichnet-ukraine-einsatz-als-050436365.html

Gruß nach Rußland

TA KI

 

Droht ein großer Krieg in Europa?


wie-stehen-die-chancen-fuer-einen-loesung-der-ukraine-krise-Von möglichen Friedensgesprächen im Ukraine-Konflikt sprechen die verfeindeten Lager kaum noch. Kiew ordnete Rund-um-die-Uhr-Schichten in Rüstungsbetrieben an. Zudem läuft eine Mobilmachung, bei der mehr als 100.000 Ukrainer bewaffnet werden. Die prorussischen Separatisten stellen sich auf schwere Kämpfe ein – und setzen dabei weiter auf die Rückendeckung Moskaus.

Welche Lösung im Ukraine-Konflikt ist denkbar?

Der Streit in der ukrainischen Regierung dreht sich darum, ob militärisches oder politisch-diplomatisches Vorgehen am ehesten zu einer Lösung führen kann. Einflussreiche Kräfte in der prowestlichen Führung in Kiew sprechen sich für einen Krieg aus.

Der Präsident Petro Poroschenko hatte nach mehreren Auslandsreisen betont, dass westliche Staaten zur Militärhilfe bereit seien. Auch wenn die erhofften Waffenlieferungen aus den USA vorerst ausbleiben. Die US-Regierung will „in der nahen Zukunft“ keine Waffen an das Militär der krisengeschüttelten Ukraine liefern. Das sagte Präsident Barack Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes in einem CNN-Interview. Einen Bericht der „New York Times“, nach dem konkret die USA über Waffenlieferungen nachdenken, wies Rhodes allerdings nicht direkt zurück.

Separatistenführer Alexander Sachartschenko hatte sich zuletzt bereit erklärt mit Poroschenko über eine Lösung zu verhandeln. Der regierungstreue Vizegouverneur Gennadi Korban in der unter ukrainischer Kontrolle stehenden Industriestadt Dnjepropetrowsk sagte nun in einem Interview: „Die ukrainischen Politiker müssen begreifen: Wenn ihnen kein Blitzkrieg gelingt, dann muss die Krone abgenommen und sich geeinigt werden – so wie das unter Geschäftsleuten gemacht wird.“

Ist eine friedliche Lösung des Konflikts überhaupt noch denkbar?

Beobachter halten einen Kompromiss für möglich, wonach die umkämpfte russischsprachige Region Donbass im Zuge einer Föderalisierung künftig mit weitgehenden Sonderrechten eines Autonomiegebietes ausgestattet würde. Dabei müssten sowohl die Separatisten zurückstecken, die eine Unabhängigkeit anstreben, als auch die ukrainische Führung, die eine Föderalisierung wegen eines befürchteten Zerfalls des Landes stets ausgeschlossen hatte.´

Wie wahrscheinlich ist ein großer Krieg?

Nach der ukrainischen Regierung hat nun auch die Separatistenführung eine Mobilmachung angeordnet. Beide Seiten rüsten auf. Das Komitee der russischen Soldatenmütter in St. Petersburg befürchtet, dass Militärangehörige zum Einsatz im Donbass gedrängt werden könnten.

Im August hatte der Separatistenführer Sachartschenko von 3000 bis 4000 Russen an der Seite der Aufständischen gesprochen – viele von ihnen angeblich beurlaubte Militärangehörige.

Kremlchef Wladimir Putin hatte zuletzt begrüßt, dass Russen ihrem Herzen folgen würden und im Donbass kämpften. Offiziell bestreitet Russland allerdings weiter eine direkte militärische Hilfe. Experten meinen, dass Russland im Fall eines Einsatzes von Nato-Truppen von einer verdeckten Militärhilfe zum direkten Krieg übergehen könnte.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_72747958/ukraine-krise-droht-europa-ein-grosser-krieg-.html

Gruß nach Russland

TA KI