US-General Breedlove: Spannungen mit Russland bedrohen Europa und uns alle


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Das Militär Russlands und der USA muss Schritte zum Abbau der Spannungen zwischen beiden Ländern unternehmen, die alle in Gefahr bringen kann, wie der ehemalige Befehlshaber der Nato-Truppen in Europa, der US-General Philip Breedlove, im Gespräch mit der Agentur Sputnik meinte.

„Sollten wir nichts tun, um diesem schrecklichen Zweikampf Einhalt zu gebieten, wird er Europa und letztendlich uns alle erfassen“, erklärte Breedlove gegenüber der Agentur. Die Regelung dieses Problems wird es ihm zufolge erlauben, „zuverlässige vertrauensvolle Beziehungen von beiden Seiten her aufzubauen“.

Am Montag war die siebentägige Frist der in Syrien eingeführten Feuerpause abgelaufen. Ein Paket russisch-amerikanischer Vereinbarungen war am 12. September in Kraft getreten. Wie das russische Verteidigungsministerium zuvor erklärte, haben allein die syrischen Streitkräfte diese Waffenruhe eingehalten, von Seiten der Kämpfer wurden Verstöße fixiert.

Laut dem Sprecher der russischen Verteidigungsbehörde, Igor Konaschenkow, haben Fliegerkräfte der US-geführten internationalen Anti-IS-Koalition am Samstag vier Schläge gegen Stellungen der im Raum des Flugplatzes von Deir ez-Zor von IS-Gruppierungen eingekreisten syrischen Regierungstruppen geführt, wobei 62 Soldaten getötet und über 100 verletzt wurden.

Das Pentagon erklärte daraufhin, es bedauere diesen Vorfall, bei dem Menschen ums Leben gekommen seien, behauptete aber, dass die US-Luftwaffe „unbeabsichtigt“ gehandelt und gemeint habe, Stellungen der Terrormiliz IS anzugreifen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20160920/312623774/breedlove-spannungen-usa-russland-bedrohen-europa.html

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Gruß an die, die wissen, daß ganz Europa bereits in Kriegsvorbereitung ist-  seid vorbereitet
TA KI

Nato-Oberbefehlshaber plädiert für Informationskrieg gegen Russland


301601244Der Westen muss aus der Sicht des Nato-Oberbefehlshabers in Europa, Philip Breedlove, in sozialen Netzen einen Informationskrieg gegen Russland starten, berichtet die Tageszeitung „Lincoln Journal Star“ unter Berufung auf Associated Press.

„Wir müssen uns in diesen Krieg einschalten, diese Lügen ans Licht bringen und entlarven“, äußerte er.Zuvor hatte Breedlove gefordert, im Ukraine-Konflikt alle Möglichkeiten in Betracht zu ziehen bzw. alle Instrumente zu nutzen. Er setzte sich für Waffenlieferungen an Kiew ein. „Könnte das die Lage destabilisieren? Ja, aber nicht zu handeln könnte auch destabilisierend wirken”, so Breedlove.

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Gruß an die, die sich nicht verblenden lassen
TA KI

Nato warnt Putin vor nächstem Schritt


Republik Moldau im Visier? Nato warnt Putin vor nächstem Schritt

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Erstmals seit langem schweigen im Osten der Ukraine die Waffen. Doch bahnt sich jetzt in Moldau ein weiterer Konflikt an? Die Nato wirft Wladimir Putin Stimmungsmache vor.

Die weitgehende Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine ist von erneuten scharfen Äußerungen auf diplomatischer Ebene überschattet worden. Nachdem am Mittwoch keine der Konfliktparteien neue Todesopfer gemeldet hatte, warf US-Außenminister John Kerry Russland vor, mit „Landeinnahmen zu versuchen, die Ukraine zu destabilisieren“. Die Nato warnte unterdessen vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau, die zwischen der Ukraine und Rumänien liegt.

Kerry äußerte sich vor dem Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses und sagte, weder die prorussischen Rebellen noch die russische Regierung hielten sich an das Minsker Friedensabkommen. Der russische Präsident Wladimir Putin verfolge außerdem eine Politik, „die alle internationalen Normen“ zum Respekt territorialer Integrität verletze. Er warf ihm vor, in den Gebieten Lugansk, Donezk und zuletzt Debalzewe „Landeinnahmen direkt erlaubt, dazu ermutigt und sie erleichtert“ zu haben.

 

Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, Philip Breedlove, warf Putin unterdessen vor, in der Ostukraine schweres Gerät zu stationieren. Er sprach von „über tausend Kampffahrzeugen, russischen Truppen“ sowie „Luftverteidigung und Artillerie“. Putin habe damit die militärische Latte „sehr hoch“ gehängt, sagte Breedlove vor Journalisten im Pentagon.

Russische „Kampagne“ in Moldau?

Zuvor hatte er vor dem Verteidigungsausschuss des US-Repräsentantenhauses bereits vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau gewarnt. Die im abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationierten russischen Truppen seien dort, „um Moldau von einer Annäherung an den Westen abzuhalten“, sagte er. Moskau betreibe dort bereits eine „breite Informationskampagne“.

 

Die etwa 3,5 Millionen Einwohner zählende Republik Moldau liegt als Binnenstaat zwischen der Ukraine und Rumänien. Zuletzt gewannen proeuropäische Kräfte die Parlamentswahl. Transnistrien an der Grenze zur Ukraine hatte im Jahr 1990 seine Unabhängigkeit von Moldau erklärt. Der Großteil der dortigen Bevölkerung ist russischsprachig. Seit mehr als 20 Jahren sind russische Truppen in Transnistrien stationiert.

Erstmals schweigen die Waffen

Bereits Mitte Februar sollte eigentlich gemäß des Minsker Abkommens eine Waffenruhe in Kraft treten. Jedoch war seitdem weiter gekämpft worden, insbesondere um die Stadt Debalzewe, die die prorussischen Separatisten schließlich einnahmen. Am Mittwoch verzeichneten beide Seiten dann erstmals eine relative Ruhe, zudem erklärten die Rebellen, sie hätten mit dem Abzug schwerer Waffen begonnen.

Am Donnerstag empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin den rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis. Bei dem Treffen dürfte es ebenfalls um den Ukraine-Konflikt und die Lage in Moldau gehen.

Quelle: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/6210112/nato-warnt-putin-vor-naechstem-schritt.html

Gruß an Präsident Putin

TA KI

Nato warnt Russland: Soldaten ohne Hoheits-Abzeichen sind Kriegs-Grund


Die Nato fürchtet russische Militär-Aktionen auch in Estland un Lettland. Vorsorglich erklärt sie: Soldaten ohne Hoheitszeichen in Mitgliedsländern würden als Aggression Russlands verstanden, die eine militärische Antwort des Bündnisses auslösen.

Breedlove

Philip Breedlove, der obersten militärischen Befehlshaber der NATO, hat erklärt, dass ein ähnliches Verhalten Russlands wie auf der Krim gegen ein Nato-Mitgliedsland als Kriegsakt gegen die Allianz gewertet würde.

„Das Wichtigste ist, dass die Nato-Nationen auf die sogenannten grünen Männchen vorbereitet sind. Bewaffnete Militärs ohne Hoheitsabzeichen, die Unruhe schaffen, Regierungsgebäude besetzen, die Bevölkerung aufwiegeln, die Separatisten ausbilden und militärischen Rat geben und so zu erheblicher Destabilisierung eines Landes beitragen können“, sagte Breddlove der Welt. Es bestehe die Gefahr, dass dies auch in anderen osteuropäischen Staaten passiere.

Estland und Lettland gelten als die am meisten gefährdeten Mitglieder der Nato, weil sie, wie die Krim, große ethnische russische Minderheiten beherbergen.

Breddlove fügte hinzu: „Ich möchte an eines klar erinnern: Wenn die Nato ausländische Kräfte in ihr Hoheitsgebiet einsickern sieht, und wenn wir dieses Vorgehen einer Aggressornation nachweisen können – dann ist das Artikel fünf. Dann tritt der Bündnisfall ein. Das bedeutet eine militärische Antwort auf die Aktionen dieses Aggressors.

Eine ähnliche Warnung sprachen Breedlove und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Wall Street Journal aus. Sie kündigten für den Nato-Gipfel in Wales im September ein „Upgrade“ ihrer Eingreiftruppe an, um mit potenziellen „grünen Männchen“-Szenarien umzugehen. Die Einsatzkräfte würden demnach „bei den ersten Anzeichen von Schwierigkeiten eingreifen … leicht reisen, aber hart zuschlagen, wenn nötig“.

Die Äußerungen beziehen sich auch auf die Befürchtungen der Nato, Russland könne versuchen, humanitäre Hilfe zu missbrauchen, um pro-russische Rebellen zu stärken (mehr hier). Analysten nennen das Vorgehen auch „beige Männer-Taktik“, weil die russische Hilfs-Kräfte beige Kleidung tragen.

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/08/18/nato-soldaten-ohne-hoheits-abzeichen-sind-kriegs-grund/

Gruß an die Besonnenen

TA KI

„Die Nato muss auf grüne Männchen vorbereitet sein“


Geht Russland auf Nato-Gebiet vor wie in der Ukraine, schlägt das Bündnis zurück. Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove warnt den Kreml im „Welt“-Gespräch scharf vor dessen neuer Kriegsführung.

Philip-Breedlove

Philip Breedlove versteckt sich nicht hinter den üblichen Worthülsen, die man von Militärs oft bekommt. Im Mai 2013 wurde der 58-Jährige Oberbefehlshaber der Nato in Europa und steuert das Bündnis seither täglich durch sich verschärfende Krisen. Besonders gegenüber Russland scheut er nicht die verbale Konfrontation. Der US-amerikanische Viersternegeneral verbrachte einen großen Teil seiner Karriere in Europa, seine beiden Töchter kamen in Deutschland zur Welt.

Die Welt: Die Grenze zwischen der Ukraine und Russland ist ein sich verschärfender Brandherd. Dort sollen der Regierung in Kiew zufolge 40.000 russische Soldaten stehen?

Philip Breedlove: Welche auch immer die russische Truppenstärke dort ist: Was wir sicher sagen können, ist, dass es sich um eine sehr große und sehr einsatzstarke Truppe handelt. Wir beobachten intensive Truppenbewegungen. Und die Grenze ist vollkommen porös. Russische und von den Russen unterstützte Kräfte haben dafür gesorgt, dass große Strecken der Grenze weit offen sind. Versorgung wie militärische Ausrüstung, Fahrzeuge und finanzielle Unterstützung fließen jeden Tag über diese Grenze zu den Separatisten. Auch in der Ostukraine sind irreguläre russische Kräfte sehr aktiv. Wir wissen nicht genau, wie viele es sind, aber dass sie sehr aktiv sind.

Die Welt: Die Sanktionen des Westens scheinen Präsident Putin weiter wenig zu beeindrucken. Ist es jetzt nicht an der Nato, den Druck durch eine militärische Option zu erhöhen?

Breedlove: Es gibt unter den Nato-Mitgliedern keinen Ruf nach militärischen Planungen. Die Allianz hat sich darauf verständigt, der Ukraine bei der Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten zu helfen und die Reformen des Sicherheitssektors umzusetzen, die nötig sind. Einige Nato-Staaten stehen der Ukraine bilateral bei. Aber im Moment, das möchte ich betonen, will keine Nato-Nation ein militärisches Eingreifen.

Die Welt: Tut die Nato angesichts dieses Vorgehens genug für die Sicherheit ihrer osteuropäischen Mitglieder?

Breedlove: Es sind schon einige positive Dinge passiert. Wir haben eine Reihe von Absicherungsmaßnahmen für die osteuropäischen Mitglieder entwickelt, zu Wasser, zu Land, in der Luft: Awacs-Überwachungsflüge, Bodentruppen in den baltischen Staaten, Polen, Rumänien. Seepatrouillen in der Ostsee. Das ist ein ziemlich robustes und defensives Maßnahmenpaket, bei dem 28 von 28 Nato-Mitgliedern mitmachen. Das ist eine hundertprozentige Unterstützung.

Die Welt: Trotzdem herrscht in diesen Ländern weiter Angst.

Breedlove: Lassen Sie uns einfach anschauen, was passiert ist. Dass eine Nation vor einigen Monaten eine riesige Truppe an der Grenze zu einem souveränen Staat zusammengezogen hat und unter dem Vorwand einer Übung diese Armee komplett vorbereitet und ausgerüstet hat, um eine international anerkannte Grenze zu überschreiten. Dann hat sie mit Gewalt einen Teil eines souveränen Staates annektiert und ihn besetzt. Genau dieses Vorgehen weckt bei den Europäern große Sorge.

Die Welt: Haben die Europäer mit einem solchen Verhalten Russlands gerechnet?

Breedlove: Es ist ein klassisch konventionelles Vorgehen, mit militärischer Kraft eine Grenze zu überschreiten und einen Teil eines souveränen Staats zu annektieren. Das ist eine Zäsur. Denn wir dachten, diese Zeiten seien vorüber. Ja, wir hatten den Georgien-Krieg 2008. Aber seither haben wir versucht, Russland wieder als Partner zu sehen, weil wir die Zeiten als vergangen wähnten, in denen Nationen militärisch Grenzen zu ändern versuchten. Aber jetzt ist es wieder passiert.

Die Welt: Moskau übt nicht nur militärisch, sondern auch mit seinem Energiereichtum Druck aus. Wie kann die Nato dem begegnen?

Breedlove: Unsere neue Sorge ist diese Art der hybriden Kriegsführung, wie wir es nennen. Im Militärjargon spricht man von Dime: Diplomatie, Information, Militär, Ökonomie. Russland wendet alle Elemente internationaler Macht an, um Umstürze in anderen Nationen zu erzwingen. Sehen wir uns die Ostukraine an: Diplomatisch versucht Russland das Argument, die ukrainische Führung stelle ein Problem dar. In der Informationswelt sehen wir eine Kampagne der Information und Desinformation, die darauf abzielt, das russische Vorgehen zu maskieren. Militärisch sehen wir Tag für Tag Truppenbewegungen, Artilleriebeschuss über die Grenze und den Einsatz aller militärischen Fähigkeiten. Und schließlich die ökonomische Kriegsführung mit Energielieferungen. Dieses Hybridmodell bringt alle nationalen Machtmittel zusammen und wendet sie auf eine andere Nation an. Das ist sehr besorgniserregend.

Die Welt: Gibt es dagegen überhaupt ein Mittel?

Breedlove: Unser großes Problem ist in der Tat eine neue Art der Kriegsführung. Daran arbeiten wir. Ganz ehrlich, das Wichtigste ist, dass die Nato-Nationen auf die sogenannten grünen Männchen vorbereitet sind. Bewaffnete Militärs ohne Hoheitsabzeichen, die Unruhe schaffen, Regierungsgebäude besetzen, die Bevölkerung aufwiegeln. Die Separatisten ausbilden und militärischen Rat geben und so zu erheblicher Destabilisierung eines Landes beitragen können. Wir haben das in der Ostukraine gesehen, wo die russische Bevölkerung organisiert wurde. Und es besteht die Gefahr, dass dies auch in anderen osteuropäischen Staaten passiert. Wir müssen Polizei und Armee dort daher so ausbilden, dass sie mit dieser Herausforderung fertig werden.

Die Welt: Aber wenn die grünen Männchen einmal da sind, kann ein Umsturz ganz schnell gehen. Siehe Krim.

Breedlove: Ich möchte an eines klar erinnern: Wenn die Nato ausländische Kräfte in ihr Hoheitsgebiet einsickern sieht, und wenn wir dieses Vorgehen einer Aggressornation nachweisen können – dann ist das Artikel fünf. Dann tritt der Bündnisfall ein. Das bedeutet eine militärische Antwort auf die Aktionen dieses Aggressors. Deshalb müssen wir die internen nationalen Fähigkeiten ausbauen, ein solches Vorgehen zu identifizieren und damit umzugehen.

Die Welt: Profiliert sich Deutschland mit seinen harten Sanktionen gegen Russland als Führungsnation?

Breedlove: Deutschland ist ein enorm wichtiger und fähiger Nato-Partner. Das Wichtigste ist, dass Deutschland weiter führt. Wir haben seine gute Führung in Hinsicht auf Russland an den Sanktionen bereits gesehen. Wenn die Nato jemals entscheiden sollte weiterzugehen, dann ist es wichtig, dass Deutschland auch dann führt, und ich bin sicher, dass es das tun wird.

Die Welt: Anfang September kommt die Nato in Wales zusammen. Dieser Gipfel weckt Erwartungen wie schon lange keiner vor ihm. Zu Recht?

Breedlove: Ich erwarte mir vom Nato-Gipfel drei Dinge: Die Nato war in ihrem Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung noch nie so stark. Dieses Bekenntnis und das zum transatlantischen Bündnis sollten in Wales bestätigt werden. Zweitens arbeiten die Mitglieder an den Verteidigungsausgaben. Es ist doch klar, und das wissen die Nationen auch, dass Russlands Vorgehen eine Anpassung der derzeitigen Trends in den Verteidigungsausgaben verlangt. In den letzten fünf Jahren hat Russland seine Verteidigungsausgaben um 50 Prozent erhöht, während die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben durchschnittlich um 20 Prozent gesenkt haben. So kann es nicht weitergehen. Ich denke, da werden die Nato-Staaten eine entsprechende Einigung finden. Und drittens müssen wir unsere Absicherungsmaßnahmen anpassen. Wie reaktionsfähig sind unsere Einsatzkräfte, vor allem unsere Schnelle Eingreiftruppe, die Nato Response Force? Entsprechen unsere Kommandostrukturen der neuen Sicherheitslage in Europa? Sind wir an den richtigen Orten im Nato-Gebiet stationiert?

Die Welt: Also ein neues Kapitel Postafghanistan?

Breedlove: Die Nato muss sich wieder mehr auf ihre Fähigkeiten der kollektiven Verteidigung konzentrieren, auf den Artikel fünf. Wir haben schon vor der Ukraine-Krise darüber beraten, was wir mit unseren Truppen tun, die aus Afghanistan zurückkehren. Das trifft jetzt gut mit der Art und Weise zusammen, mit der sich Russland derzeit in der Welt aufstellt.

Die Welt: Auch die Lage an der Grenze zur Türkei spitzt sich derzeit zu, Kämpfer des IS stehen unmittelbar vor wichtigen Grenzübergängen. Muss die Nato ihrem Mitglied Türkei helfen?

Breedlove: Es ist nicht überraschend, dass sich die IS-Kämpfer der türkischen Grenze nähern. Aber wir haben in der Vergangenheit stets fest zu dem Grundsatz gestanden, dass wir unseren Verbündeten verteidigen, wenn er die Nato um Hilfe bittet. Das haben wir bereits mit der Stationierung von Patriot-Raketen an der Grenze zu Syrien im vergangenen Jahr deutlich gemacht.

Die Welt: Sehen wir also bald noch mehr Nato-Kräfte in der Region?

Breedlove: Wenn die Türkei aufgrund der Lage an ihrer Grenze um Konsultationen bittet, dann stehen wir bereit. Seien es Beratungen zu Artikel vier – dass ihre Sicherheit bedroht ist. Oder auch im nächsten Schritt Beratungen zu Artikel fünf. Der besagt, dass ein Angriff auf ein Nato-Mitglied ein Angriff auf alle ist. Die Nato wird ihre Verbündeten verteidigen, daran besteht kein Zweifel. Unsere Position gegenüber Russland in der Ukraine-Krise könnte nicht deutlicher zeigen, wie entschlossen wir sind, uns gegenseitig zu verteidigen.

Die Welt: Welche Gefahren sehen Sie durch IS für Europa?

Breedlove: Das Einsickern von gewaltbereiten Extremisten aus der Region bereitet uns große Sorgen. Erinnern wir uns an den Anschlag im Jüdischen Museum in Brüssel Ende Mai. Der Täter war ein Rückkehrer aus dem Syrien-Krieg. Wir müssen uns also nicht nur um Extremisten in unseren Ländern sorgen, sondern um alle heimgekehrten Extremisten.

Die Welt: Was kann die Nato konkret tun?

Breedlove: Durch die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum können diese Kämpfer ganz leicht von einem europäischen Land in ein anderes reisen. Die Nato muss sich auf das Einsickern von gewaltbereiten Extremisten vorbereiten. Da geht es um Informationsaustausch zwischen den Mitgliedern, der schon seit geraumer Zeit verstärkt worden ist. Um die enge Zusammenarbeit von Polizei und Geheimdiensten. Das ist für die Nato ein anderes Feld als die Stationierung von Patriot-Raketen an ihren Grenzen.

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article131296429/Die-Nato-muss-auf-gruene-Maennchen-vorbereitet-sein.html

Gruß an die grünen Männchen

TA KI

Gegen Russland: Nato-Truppen werden dauerhaft in Osteuropa stationiert


Als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt erwägt die Nato eine dauerhafte Stationierung von Soldaten in Osteuropa. Nato-Oberkommandeur Breedlove will diese Option in den Mitgliedsländern diskutieren lassen. Gleichzeitig wirft er Putin vor, die Ukraine durch „Unruhestiftung“ zu destabilisieren.

NATO Dauerstationierung in Osteuropa

Unter dem Eindruck der Ukraine-Krise erwägt die Nato eine dauerhafte Stationierung von Soldaten in Osteuropa. „Über diese Idee muss man nachdenken, und wir werden sie zur Diskussion bei unseren Mitgliedern stellen“, sagte Nato-Oberkommandeur Philip Breedlove am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Ottawa.

Die Nato hatte nach ihrer Ost-Erweiterung davon abgesehen, permanent Truppen und Gerät in Ländern des früheren Warschauer Pakts zu stationieren.

Am Montag hatte Breedlove gesagt, dass er mittlerweile einen Einmarsch russischer Truppen in die Ostukraine für wenig wahrscheinlich halte. Dieser Verzicht Russlands auf eine Invasion sei ärgerlich für die Nato, da nun viele zum Alltag in den Beziehungen zurückkehren wollten (mehr hier).

Er gehe eher davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin auf eine Invasion verzichten werde, um stattdessen die Ostukraine durch die Diskreditierung der Kiewer Regierung und durch Unruhestiftung zu destabilisieren, so Breedlove. Auf diese Weise könnte Putin den Boden für eine Annexion nach dem Vorbild der Krim bereiten.

Am Dienstag waren Fallschirmspringer aus den USA, Kanada und Polen über unbewohntem Gebiet in Polen abgesprungen. Die Manöver der Nato sollen der Ukraine zeigen, dass das Militärbündnis einsatzfähig ist (hier).

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/08/gegen-russland-nato-truppen-werden-dauerhaft-in-osteuropa-stationiert/

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Gruß an Wladimir Putin

TA KI

Timoschenko lehnt Wahlallianzen ab; Nato ändert Kurs; Manöver der Nato nahe russischer Grenzen begonnen


Militärmanöver der Nato nahe russischer Grenzen begonnenFrühlingssturm

Die Nato hat am gestrigen Montag ihr Manöver namens „Frühlingssturm“ in Estland und in der Nähe der russischen Grenzen unter der Beteiligung ihrer Militäreinheiten begonnen.
An diesem Manöver, das zu den größten der Nato in Estland seit dem Zerfall der UdSSR gehört nehmen 6000 Soldaten teil. Beteiligt  sind unter anderem 150 Fallschirmjäger aus der Luftlandedivision 173 der USA, 90 englische Infanteristen, und die Militäreinheiten Frankreichs, Hollands, Belgiens, Polens, Litauens und Lettlands. Das Jahresmanöver „Frühlingssturm“ wird zum 12. Mal  abgehalten und  am 23. Mai zu Ende gehen.Die Nato hat ihr Manöver begonnen, während  die Auseinandersetzungen zwischen dem Westen und der USA  mit Russland bezüglich der Entwicklungen in der Ukraine nach wie vor fortdauern. Der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen warnte am Sonntag Russland, es begehe durch die Fortführung seines Vorgehens zur Destabilisierung der Ukraine einen historischen Fehler und  dies könne diverse Folgen für die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben.

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Nato ändert Kurs: Russland wird nicht in Ukraine einmarschieren

Die Nato erwartet keine russische Invasion der Ukraine. Stattdessen mache Putin die Führung in Kiew unglaubwürdig und unterstütze die Separatisten, so der militärische Führer der Nato Breedlove. Der Verzicht Russlands auf eine Invasion sei ärgerlich für die Nato, da nun viele zum Alltag in den Beziehungen zurückkehren wollten.

Nato-Führer Breedlove

Die Nato hat ihre offizielle Version der Ukraine-Krise korrigiert. Ihr militärischer Führer sagte, dass Russland nicht in die Ukraine einmarschieren wird, sondern dort eine Rebellion anzettelt. Zudem stelle der Ukraine-Konflikt einen Paradigmen-Wechsel im Umgang mit Russland dar.

„Heute möchte ich Ihnen sagen, dass ich dies [eine Invasion] nicht für die wahrscheinlichste Entwicklung halte“, zitiert EUobserver den militärischen Chef des Militärbündnisses, Philip Breedlove. Russlands Präsident Wladimir Putin könne seine Ziele in der östlichen Ukraine erreichen, ohne die Grenze mit Truppen zu überqueren.

„Das Wahrscheinlichste ist, dass er [Putin] weiter machen wird wie bisher. Er wird die Regierung [in Kiew] unglaubwürdig machen und auf diese Weise Unruhen herstellen und versuchen, der Separatisten-Bewegung den Weg zu bereiten.“

Breedlove sagte, dass russische Spezialeinheiten wahrscheinlich in der östlichen und südlichen Ukraine operierten. „Denken Sie daran, dass Putin deren Anwesenheit bestritten hat, und jetzt hat er ihre Anwesenheit auf der Krim zugegeben. Dasselbe wird mit der Zeit auch in der Ukraine kommen.“

Im Hinblick darauf, dass die USA und die EU keine wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland verhängen wollen, außer im Falle einer Invasion, sagte Breedlove: „Ich denke das ist ärgerlich für die Nato, denn wenn die [russischen] Truppen nicht über die Grenze kommen, werden wohl viele zum Alltag zurückkehren wollen.“

Zudem sagte Breedlove auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premier Stephen Harper: „Russlands Aggression in der Ukraine hat einen Paradigmen-Wechsel ausgelöst.“ Harper bezeichnete die Ereignisse in der Ukraine als eine „langsame Invasion durch das Putin-Regime“.

Breedlove:

„Wenn es zuvor irgendeinen Zweifel an der Wichtigkeit der Nato und an der Stärke der trans-atlantischen Verbindung gegeben hat, dann haben die letzten paar Wochen das aufgeklärt und die Notwendigkeit unserer gemeinsamen Aufgabe bekräftigt.“

Am Montag sind Nato-Fallschirmspringer aus den USA, Kanada und Polen über unbewohntem Gebiet in Polen abgesprungen. Die Manöver sollen der Ukraine zeigen, dass das Militärbündnis einsatzfähig ist (mehr hier). „Wir müssen Truppen aufstellen, die unsere Verbündeten beruhigen, aber die Russen nicht provozieren“, so Breedlove.

Anfang April hatte Breedlove noch vor einer russischen Invasion in der Ukraine gewarnt. Russland sei in der Lage, die Ukraine in drei bis fünf Tagen zu überrennen. Die Regierung in Moskau hatte der Nato im Gegenzug vorgeworfen, zur Sprache des Kalten Krieges zurückzukehren. (mehr hier).

Seitdem ist die Lage in der Ukraine weiter eskaliert. Die Bundesregierung hat deutschen Staatsbürgern zur Ausreise aus der Ost- und Süd-Ukraine geraten. Die Lage sei sehr gefährlich. Auf der Krim könne Deutschland keinen konsularischen Schutz gewähren (mehr hier).

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Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/06/nato-aendert-kurs-russland-wird-nicht-in-ukraine-einmarschieren/

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Ukraine: Präsidentschaftskandidatin Timoschenko lehnt Wahlallianzen ab

Пресс-конференция Ю.Тимошенко в Киеве

Die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko wird sich laut ihren eigenen Worten im Vorfeld der für den 25. Mai angesetzten Präsidentschaftswahlen mit keinem anderen Kandidaten zusammenschließen.

Das erklärte sie laut der Nachrichtenagentur UNN im ukrainischen Fernsehsender ICTV.

Wie die Ex-Regierungschefin betonte, hat sie „völlig unterschiedliche ideologische Positionen“ mit den Kandidaten Michail Dobkin und Pjotr Poroschenko.

Großunternehmer und Parlamentsabgeordneter Poroschenko ist laut Umfragen der Favorit des Wahlrennens in der Ukraine: Laut einer April-Umfrage wären 32,9 Prozent der Befragten und 48,4 Prozent derjenigen, die am 25. Mai wählen gehen wollen, bereit, für ihn zu stimmen. Timoschenko kam laut dieser Umfrage auf jeweils 9,5 und 14 Prozent und der Ex-Gouverneur von Charkow, Michail Dobkin, auf 4,2 und sechs Prozent.

Dobkin erklärte seinerseits, er wäre bereit, im Interesse von Stabilität und Ruhe in der Ukraine „selbst mit dem Teufel oder einer Hexe zu paktieren“.

Insgesamt gehen 21 Präsidentschaftskandidaten an den Start des Wahlrennens. Vom 9. bis 23. Mai sind Fernsehduelle der Kandidaten vorgesehen.


Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2014_05_06/Ukraine-Prasidentschaftskandidatin-Timoschenko-lehnt-Wahlallianzen-ab-4246/

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Gruß an den Beginn der Freiheit der Völker

TA KI

Polen schlägt USA Stationierung ihrer Truppen auf seinem Gelände vor


polen schlägt VSA stationierung ihrer truppen auf seinem gelände vor

Angesichts der Geschehnisse um die Ukraine hat Polen den USA und der Nato vorgeschlagen, US-Truppen auf seinem Gelände zu stationieren, teilt der Außenminister des Landes Radosław Sikorski in einem Interview für die Washington Post mit.

Er habe diese Frage bereits mit US-Außenminister John Kerry und dem Oberbefehlshaber der Vereinten Nato-Streitkräfte in Europa Philip Breedlove erörtert.

Am Samstag warnte der Pressesprecher des Kremls Dmitri Peskow, dass ein weiterer Schritt der Nato zu den russischen Grenzen eine Sperre für die ganze europäische Sicherheitsarchitektur bedeuten wird.


Quelle: http://german.ruvr.ru/news/2014_04_20/Polen-schlagt-USA-Stationierung-ihrer-Truppen-auf-seinem-Gelande-vor-2503/

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Gruß an die Grenzüberschreiter

TA KI