NATO-Manöver „Anaconda“ in Ostpolen – falsch wie eine Schlange


Am Dienstag hat in Polen „Anaconda“, das größte Militärmanöver der NATO-Staaten seit dem Ende des Kalten Krieges, begonnen. Mehr als 30.000 Soldaten aus 24 Ländern nehmen teil, darunter auch 400 Bundeswehrpioniere.

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Bei der Berichterstattung in den ZDF-Nachrichten über das jüngste NATO-Manöver in Ostpolen war man sich offensichtlich bewusst, welch verlogenen und gefährlichen Unsinn die NATO-Generäle hier treiben. Wachsweich wurde von einer „Abwehrübung gegen Gefahren aus dem Osten, einer Sicherung der Ostflanke der NATO“ gesprochen und erst ganz zum Schluss fiel zweimal das Wort „Russland“.

Polen grenzt aber an Weißrussland im Osten und dieses friedliche Land hat praktisch keine Armee. Im Nordosten liegt Litauen, im Südosten die Ukraine zwischen Polen und Russland. Gegen welche Gefahr aus dem Osten – für Polen – soll diese Übung also schützen?

Die NATO ist nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden und hatte eine einzige Aufgabe: Ihre Mitgliedsstaaten zu schützen gegen den damals propagierten Expansionsdrang der Sowjetunion, die sich auf ihre Fahnen geschrieben hatte, die ganze Welt für den Kommunismus zu erobern.

Mit dem Jahr 1991, dem Ende der Sowjetunion, hätte die NATO folglich aufgelöst werden müssen, wegen „Wegfalls der Vertragsgrundlage“, wie Juristen formulieren würden. Weil aber mit der NATO zu viele Geschäfte verbunden sind für den militärisch-industriellen Komplex, wurde diese Chance auf eine friedlichere Welt vertan. Oder wie es ein befreundeter Staatssekretär formulierte: „Ein Amt stirbt nicht.“

Warum ausgerechnet Anaconda? Die Anaconda gilt laut Wikipedia mit neun Metern Länge als größte Würgeschlange der Welt. Sie lauert teils von Wasser bedeckt ihrer Beute auf, verbeißt sich dann in sie, umschlingt sie und bringt damit ihren Blutkreislauf zum Stoppen, was schnell zum Tod führt. Anschließend wird die Beute mit dem Kopf voran verschlungen.

Die NATO auf der Suche nach einem neuen Feindbild

In der Folge wurden neue Bedrohungsszenarien erfunden, um den Bestand der NATO zu rechtfertigen. In Hollywoodproduktionen wurden arabisch-stämmige Menschen durchgängig als terror-affin stilisiert und das Programm gipfelte dann 2001 mit der pauschalen US-Kriegserklärung gegen den Terror, in den die gesamte NATO durch Ausrufung des Bündnisfalls eingebunden wurde. Die NATO hatte eine neue, mehr oder weniger willkürlich geschaffene Vertragsgrundlage.

Es zeigte sich aber schnell, dass sich nicht alle NATO-Staaten widerspruchslos in die Zerstörungs- und Wirtschaftskriege einbinden ließen, die die USA mit Lügen begründet vom Zaun gebrochen haben. Washington brauchte dringend einen neuen Feind, der den Bestand der NATO garantieren kann. Russland zu einem solchen zu stilisieren, war eher einfach, denn solange Russland die Sowjetunion war, hatte sich dieses Feindbild tief ins Bewusstsein des Westens eingegraben und musste nur revitalisiert werden.

Mit der gezielten Destabilisierung der Ukraine, die von Washington mit Milliarden Dollar finanziert worden ist, und dem folgenden ukraine-internen Bürgerkrieg war es dann ein Leichtes, Russland in den Medien als Aggressor darzustellen. Die Lüge über die „Annexion der Krim“ ist ebenso oft wiederholt worden, dass sie für Leichtgläubige zur Wahrheit geworden ist.

‚Im Krieg ist die Wahrheit das erste Opfer’, ist eine bekannte Tatsache und sie gilt auch für die Vorbereitung eines Kriegs. In „höchst aggressiver Weise“ hat Russland zugelassen, dass sich die NATO bis an seine Grenzen ausbreiten konnte – im Baltikum. Wie konnte man auch annehmen, dass sich der US-geführte Westen nicht an mündliche Versprechen hält? Selber schuld!

Was haben ukrainische und georgische Truppen bei der NATO zu suchen?

Nun gibt es aber doch schriftlich fixierte Zusagen der NATO, keine Truppen in den ehemaligen Staaten des Warschauer Pakts zu stationieren. Es wäre nicht die NATO, wenn sie hier keinen Ausweg fände. Die 30.000 Soldaten, die mit schwerem Gerät an der Übung „Anaconda“ teilnehmen, sind zwar nicht dauerhaft stationiert, sollen aber turnusmäßig ausgetauscht werden. So ist ihre Präsenz mit dieser rabulistischen Finte doch dauerhaft geschaffen.

Dass das nicht dem Geist der Verträge entspricht, auf die sich Gorbatschow verlassen hat, stört auch unsere Regierung nicht. Auch nicht Herrn Schäuble, der anderen gegenüber – z. B. Griechenland – auf strikte Einhaltung von Verträgen besteht.

Gänzlich pervers und provokativ gegenüber Russland wird dieses Manöver aber dadurch, dass Truppen aus der Ukraine und Georgien teilnehmen. Diese Länder gehören nicht der NATO an und wie ich die Polen kenne, wird es nicht wenige geben, die die Präsenz ukrainischer Truppen in ihrem Land mit größter Abscheu betrachten.

Aber was soll´s, sagt man sich in Warschau, Hauptsache, wir können der Welt jetzt demonstrieren, dass man gegen eine Bedrohung aus dem Osten etwas tun kann. Spätestens jetzt, aber eigentlich schon lange bevor dieses unselige Manöver geplant worden ist, hätte die Frage geklärt werden müssen: Um welche Bedrohung geht es ganz konkret? Worin genau besteht die akute Gefahr für Polen oder Europa?

Putin ist kein Spinner

Niemand wirft Putin oder der russischen Führung vor, irrational oder unbedacht zu handeln. Ganz abgesehen davon, dass weder die Sowjetunion, noch das moderne Russland jemals einen Vertrag gebrochen haben – ganz im Gegensatz zur NATO. Diese hat gewaltige Transporte an Soldaten und Material durch das Gebiet der ehemaligen DDR (Tabuzone für die NATO) in Richtung Russland geschleust und auch die Neutralität Österreichs stark strapaziert, mit mehr als 2300 Transporten durch dieses Land. Beides steht im Wiederspruch zu den Verträgen mit Gorbatschow.

Doch betrachten wir die möglichen Pläne des „aggressiven“ Russland. Kann sich irgendjemand, dessen Gehirn noch einigermaßen funktioniert, vorstellen, dass Russland ein Land westlich seiner Grenzen mit militärischer Gewalt erobern will? Welchen Vorteil könnte Russland daraus ziehen, wenn es wichtige Handelspartner durch Krieg zerstört?

Im Gegensatz zu den USA ist Russland daran interessiert, friedlichen Handel mit starken Partnern zu treiben, zum gegenseitigen Nutzen. Es ist Washingtons Politik, aufkommende Konkurrenten zu zerstören. Es ist auch die Politik Washingtons und der NATO, auserkorenen „Feinden“ – oder eben wirtschaftlichen Konkurrenten – genau das vorzuwerfen, was man selbst plant oder bereits dabei ist umzusetzen.

Die Angelsachsen waren schon immer Meister im Verdrehen der Wahrheit. Gerade die Deutschen sollten das wissen, obwohl immer noch zu viele das an(um)erzogene Märchen von der Befreiung durch die USA glauben wollen. So hat sich der amerikanische Präsident F. D. Roosevelt am 19. August 1944 dazu unmissverständlich geäußert: „Ich bin zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gewillt zu sagen, dass wir nicht beabsichtigen, die deutsche Nation zu vernichten.” Ich kann diesem Satz nichts entnehmen, was mit Befreiung zu tun haben könnte.

Der russische Bär im Würgegriff der falschen Schlange

Auch die Briten haben sich diesbezüglich spätestens 1989 anlässlich der Wiedervereinigung unmissverständlich geäußert. Der „Sunday Correspondent“ schrieb am 16. September 1989: „Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir die deutsche Vormachtstellung in Europa nicht akzeptieren können.“

Diese Aussage sollte man auf die Gegenwart extrapolieren und das sieht dann – auch aus amerikanischer Sicht – in etwa so aus: Wir können nicht akzeptieren, dass sich Deutschland/Europa mit Russland in einer friedlichen Gemeinschaft vereinigt, von Lissabon bis Wladiwostok. Daraus würde ein Wirtschaftsraum entstehen, der uns – den USA – die Vormachtstellung in der Welt streitig machen würde. Dass das nicht aus der Luft gegriffen ist beweist die Aussage von George Friedman vor STRATFOR im Februar letzten Jahres: “Seit 100 Jahren ist es das vorrangige Ziel Amerikas, die Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland zu verhindern.”

Zu diesen bösartigen Zielen reiht sich das aktuelle NATO-Manöver „Anaconda” nahtlos ein. Eine militärische Bedrohung Westeuropas inklusive der Balten und Polen durch Russland gibt es nicht. Der massive Aufmarsch der NATO nahe Russlands Grenzen kann folglich nicht der Friedenssicherung und schon gar nicht einem Schutz vor „Bedrohung aus dem Osten” dienen. Nachdem die Aktionen mit der Ukraine Russland nicht zu unüberlegtem Handeln verleiten konnten, müssen nun die Kriegstreiber in Washington versuchen, Russland mit weiteren Provokationen in die Enge zu treiben – siehe Japan 1941, was dann doch noch zu Pearl Harbour geführt hat.

So erweist sich der Name „Anaconda” für dieses NATO-Manöver als überaus passend. Eine falsche Schlange, die Russland in den Würgegriff nehmen will – und wenn wir nicht aufpassen, Europa gleich mit. In Washington wird man sich ins Fäustchen lachen, ob der dummen Europäer, die schon wieder ihren Kontinent in die Verwüstung treiben lassen, während das Mutterland des Kapitalismus unberührt bleibt, als Insel geschützt durch zwei Ozeane.

(…)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/nato-manoever-anaconda-in-ostpolen-falsch-wie-eine-schlange-a1336071.html

 

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Kriege werden aus zwei Gründen begonnen: Wirtschaft und Religion. Ein Land mit wirtschaftlichen Problemen muss als potentiell aggressiv angesehen werden. Um abschätzen zu können, wer den Ausbruch eines Krieges provoziert hat, ist es unerlässlich, die wirtschaftliche Situation vor dem Krieg zu untersuchen. Unter diesem Aspekt werden Zusammenhänge sichtbar, die sonst verdeckt bleiben könnten. In der Neuzeit ist es oftmals nicht zu übersehen, dass der Kampf ums Öl der wahre Grund für Kriege ist. Die Betrachtungen von Peter Haisenko zeigen, dass es bereits vor mehr als 100 Jahren nicht anders war. Die unerträglichen Zustände in Palästina und im Irak haben ihren Ursprung in der skrupellosen Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen zu Beginn und im Verlauf des 20. Jahrhunderts. Politisch orchestrierte Lügen und Intrigen sind keine Erfindung der Neuzeit. Auch die europäischen Kriege des 20. Jahrhunderts wurden von ihnen begleitet.

 

 

Gruß an die Aufklärer

TA KI

Nato-Großmanöver: Georgien wegen Epidemie „krankgeschrieben“ – Warschau überfragt


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Georgische Soldaten werden an dem Militärmanöver „Anakonda“ in Polen nicht teilnehmen, weil in der Truppe eine Maserepidemie ausgebrochen ist. Warschau wartet nun laut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums auf eine offizielle Erklärung, wie die polnische Agentur PAP meldet.

An der größten polnischen Militärübung Anakonda-2016, die vom 6. bis 17. Juni stattfindet, sollte eine Fußkompanie der georgischen Armee teilnehmen. Kurz vor der Entsendung seien in der Einheit zwei Fälle von Masererkrankung festgestellt worden, berichtete das Nachrichtenportal „Georgien Online“. Die Kommandantur habe daraufhin den Beschluss gefasst, auf eine Teilnahme an dem Manöver zu verzichten.

Von offizieller Seite sei dies in Warschau noch nicht bestätigt worden. Das Verteidigungsministerium warte noch auf eine formale Erklärung aus Tiflis.Das internationale Truppenmanöver „Anakonda 2016“ ist die größte Militärübung in Osteuropa seit dem Jahr 1989. An der groß angelegten Übung in Polen nehmen mehr als 30.000 Soldaten aus Nato- und Partnerstaaten teil. Ursprünglich war das Manöver als nationale Übung gedacht. Auf Druck Polens hin nehmen jedoch fast alle Nato-Mitglieder teil, darunter auch die USA. Insgesamt kommen 3000 Einheiten von Militärtechnik, mehr als 100 Flugzeuge und Hubschrauber sowie zwölf Schiffe zum Einsatz.

Gruß an die, die nicht an „Zufälle“ glauben
TA KI

Paul Craig Roberts: Kann Russland Washingtons Angriff überleben?


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Von Paul Craig Roberts

paul craig robertsNicht nur amerikanische Generäle sind unverantwortlich und erklären ohne jeglichen Beleg, dass »Russland eine existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten« ist; sowie für das Baltikum, Polen, Georgien, die Ukraine und ganz Europa. Auch britische Generäle beteiligen sich an der Kriegstreiberei. Sir Richard Shirreff, General a.D., ehemaliger NATO-Kommandant und bis 2014 stellvertretender Oberbefehlshaber der Allianz in Europa, hat jüngst erklärt, dass ein nuklearer Krieg mit Russland innerhalb eines Jahres »gänzlich möglich« sei.

Meine loyalen Leser wissen, dass ich selbst seit einiger Zeit vor der Möglichkeit eines Atomkrieges gewarnt habe. Allerdings gibt es einen erheblichen Unterschied zwischen mir und den westlichen Generälen. Ich sehe den Krieg als Konsequenz des neokonservativen Drangs nach der US-Weltherrschaft. Der neokonservative Drang nach der Weltherrschaft wird von den Neokonservativen selbst in ihren öffentlichen Positionspapieren bestätigt und hat eine 15-jährige Vorgeschichte der Umsetzung in Amerikas vielen und fortlaufenden Kriegen im Mittleren Osten und Afrika. Obwohl die presstituierten Medien ihr Bestes geben unseren Fokus von den bekannten Fakten fernzuhalten, so bleiben die Fakten doch bekannt.

Die Position der westlichen Generäle ist, dass die »russische Aggression« ein unschuldiges Amerika, samt der NATO, in einen nuklearen Krieg treibt. Hier die Liste der »russischen Aggressionen« von General Shirreff:

»Er [Putin] ist in Georgien einmarschiert, er ist auf der Krim einmarschiert, er ist in der Ukraine einmarschiert. Er hat Gewalt angewendet und ist damit durchgekommen. In einer Zeit der Spannungen ist ein Angriff auf die baltischen Staaten … gänzlich plausibel.«

Shirreff redet über vorgespiegelte Ereignisse, die selbst wenn sie real wären innerhalb dessen stattfinden würden, was bis vor nicht allzu langer Zeit Russlands seit langem bestehende nationalen Grenzen waren. General Shirreff scheint mir entweder schlecht informiert oder ein Heuchler zu sein.

Es sind die Vereinigten Staaten und Israel, welche Gewalt anwenden und damit durchkommen. Die russische Invasion der ehemaligen russischen Provinz Georgien war eine Reaktion auf die Invasion Süd-Ossetiens durch die Marionetten-Regierung der Amerikaner, wo die von Amerikanern und Israelis trainierten und ausrüsteten georgischen Truppen russische Friedenstruppen und eine große Zahl süd-ossetischer Zivilisten getötet haben, während sich die russische Regierung bei den Olympischen Spielen in Beijing aufhielt.

Ein kleiner Bruchteil der russischen Armee benötigte nur wenige Stunden, um die von Amerikanern und Israelis trainierte georgische Armee zu überrollen. Putin hatte die ehemalige russische Provinz in seiner Hand. Er hätte den Marionetten-Präsidenten Amerikas aufhängen und Georgien wieder Russland angliedern können, wo es vermutlich hingehört, nachdem es die gesamte moderne Geschichte dazugehört hatte.

Aber Putin hat Georgien nicht als Beute gesehen und nachdem er seinen Punkt gemacht hatte, gab er den Amerikanern ihren Marionetten-Staat zurück. Der seinerzeitige Präsident, ein schäbiger Schurke, wurde von den Georgiern aus dem Land geworfen und dient nun im amerikanischen Marionetten-Staat Ukraine – wie so viele andere Nicht-Ukrainer. Anscheinend findet Washington nicht genügend Ukrainer, die bereit sind ihr Land für Washington zu verraten und muss folglich Ausländer hereinbringen, die Washington dabei helfen die Ukraine zu beherrschen.

Leider gab es auch keine Invasion der Ukraine. Putin wollte nicht einmal das Gesuch der russischen Bevölkerungsmehrheit in den abtrünnigen Provinzen Donezk und Luhansk akzeptieren, welche wieder zu Russland gehören wollten, wo sie auch hingehören. Wenn Putin die Ukraine wirklich haben wollte, dann bräuchte er keine Armee zu schicken. Er kann den östlichen und südlichen Teil einfach dadurch zu Russland zurückholen, indem er das Gesuch der Bevölkerung akzeptiert, dass sie wieder ein Teil Russlands sein möchten.

Das einzige Gesuch das Putin akzeptierte, was das der Bewohner der Krim, welche sich mit einem extrem hohen Ergebnis – wie es von “westlichen Demokratien“ noch niemals erlebt wurde – von 97,6 Prozent dafür entschieden, sich Russland wieder anzuschließen – zu dem die Krim länger gehörte als die USA überhaupt existierten, bis der Ukrainer Chruschtschow die Krim von der Russischen Sowjetrepublik zur Ukrainischen Sowjetrepublik transferierte, als beide noch Teil der Sowjetunion waren.

Es ist kaum anzuzweifeln, dass Putin das Gesuch der Krim akzeptierte, weil die russische Marinebasis auf der Krim Russlands einziger Warmwasser-Hafen und Zugang zum Mittelmeer ist und es ist auch kaum anzuzweifeln, dass Putin die Gesuche aus Donezk und Luhansk abgelehnt hat, um propagandistische Anklagen aus Washington zu vermeiden, wie jene des ehemaligen Generals Shirreff. Putin nahm – meiner Ansicht nach fälschlicherweise – an, dass seine Verweigerung gegenüber Donezk und Luhansk Washingtons NATO-Marionetten-Staaten beschwichtigen und Washingtons Einfluss in Europa mindern würde. Für die korrupten Europäer haben Fakten jedoch keine Konsequenzen, Washingtons Geld ist wichtiger.

Putin versteht die Macht des Geldes aus Washington nicht. Im gesamten Westen zählt nur Geld. Es gibt nicht so etwas wie Washingtons Wort, eine integre Regierung, Wahrheit oder gar empirische Fakten. Es gibt nur bestens propagandierte Lügen. Der gesamte Westen ist eine Lüge. Der Westen existiert nur für ein Ziel: Konzernprofite.

General a.D. Shirreff behauptet ohne Belege, was typisch ist, dass Putin »Gewalt« angewendet habe »und damit durchgekommen« sei. Von welcher Gewalt redet dieser General? Kann er die Gewalt benennen? Die unabhängigen internationalen Beobachter des Referendums auf der Krim berichten, dass es vollkommen gerecht zuging, dass es keinerlei Einschüchterung gab, keine Truppen oder irgendeine Bedrohung von Seiten der Russen vorlag.

Der ehemalige NATO-General Shirreff glaubt, dass ein russischer Angriff »auf die baltischen Staaten gänzlich möglich« sei. Aus welchem Grund? Die baltischen Staaten, ehemaligen Provinzen der Sowjetunion, stellen für Russland überhaupt keine Bedrohung dar. Die Russen haben keinerlei Grund die baltischen Staaten anzugreifen. Es war Russland, welches den baltischen Staaten ihre Unabhängigkeit gab. Genau wie es auch Russland war, welches der Ukraine und Georgien ihre Unabhängigkeit gab.

Das imperiale Washington hebelt die Angemessenheit der russischen Regierung aus, um Russland in ein propagandistisches Licht zu rücken. Die russische Regierung hat zugelassen in die Defensive gedrängt zu werden und Washington die Offensive überlassen.

Russland hat niemanden angegriffen, außer die Terroristen-Gruppe ISIS. Angeblich stellt sich Washington gegen den Terrorismus, aber Washington hat ISIS benutzt, um die syrische Regierung durch Terrorismus zu stürzen. Russland hat dies gestoppt. Die Frage ist, ob die russische Regierung sich derart wünscht vom Westen akzeptiert zu werden, dass Putin die Zersplitterung Syriens durch Washington/Israel zulassen wird, um zu zeigen, dass Russland für den Westen ein guter Partner ist?

Wenn Russland nicht über seine Zuneigung für den Westen hinwegkommt, dann wird Russland seine Unabhängigkeit verlieren.

Nach meinem Verständnis ist Russland als christliches Land mit moralischen Prinzipien wieder auferstanden, vielleicht als das einzige auf der Welt. Die Frage, die sich das russische Volk und seine russische Regierung dringend stellen müssen lautet: Wollen wir mit dem kriegsverbrecherischen Westen zusammenarbeiten, der nicht nur seine eigenen, sondern auch internationale Gesetze missachtet?

Der überwiegende Teil des Bösen auf der Welt weilt im Westen. Es ist der Westen mit seinen Lügen und seiner Gier, der im 21ten Jahrhundert Millionen von Menschen in 7 Ländern verheert hat. Dies ist der bedrohlichste Beginn eines neuen Jahrtausends in der Neuzeit.

Nachdem die westlichen Kapitalisten mit der Plünderung der Dritten Welt, Süd-Amerikas, Griechenlands, Portugals, Lettlands, Argentiniens und jetzt Brasiliens nicht zufrieden sind, haben sie jetzt Russland, China, Indien und Süd-Afrika im Visier.

Was für eine Trophäe wäre Russland mit all seiner Ausdehnung in Sibirien, welche für kapitalistische Profite ökologisch vergewaltigt und zerstört werden kann. Das Angebot der russischen Regierung, freies Land in Sibirien zu erhalten, wäre besser auf russische Bürger beschränkt worden. Sonst wird das Land wahrscheinlich vom Westen aufgekauft, der seine Besitztümer in Russland zur Zerstörung des Landes benutzen wird.

Die Russen und die Chinesen sind blind ob der Tatsache, dass sie seit Jahrzehnten unter unterdrückenden und gescheiterten Regimes gelebt haben. Sie halten den Westen für einen Erfolg. Ihre Missdeutung des Westens gefährdet ihre Unabhängigkeit.

Weder Russland noch China suchen den Konflikt. Es ist eine überflüssige und rücksichtslose Handlung Washingtons, Russland und China die Botschaft zu senden, dass sie sich zwischen Krieg und Vasallentum entscheiden müssen.

***

>>> zum englischsprachigen Original-Beitrag

Übersetzung aus dem Englischen vom Nachtwächter

Quelle: http://n8waechter.info/2016/05/paul-craig-roberts-kann-russland-washingtons-angriff-ueberleben/

Gruß nach Russland

TA KI

 

USA wollen Panzerbrigade nach Osteuropa verlegen


Dies sei eine Reaktion auf die Sorgen europäischer Alliierter angesichts einer russischer Aggression.

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Die USA wollen eine komplette Panzerbrigade an die Ostflanke der Nato verlegen. In einer Mitteilung des Pentagon hieß es am Mittwoch, dies sei eine Reaktion auf die Sorgen europäischer Alliierter angesichts einer russischer Aggression.

Das europäische Kommando Eucom erklärte, die Verlegung solle im Februar 2017 beginnen. Die Verlegung soll allein 250 Panzer umfassen, außerdem Haubitzen, Kampffahrzeuge und weitere 1700 zusätzliche Fahrzeuge. Damit hätten die USA dann drei Brigaden in Europa. In Frage kommen unter anderem die baltischen Staaten und Polen.

(dpa)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-wollen-panzerbrigade-nach-osteuropa-verlegen-a1318313.html

Gruß nach Russland

TA KI

Wer wird es richten? – In Polen droht eine ausgewachsene politische Krise


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In Polen spitzt sich der Konflikt zwischen der Regierung und dem Verfassungsgericht zu, schreibt die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Dienstag.

Im Dezember 2015 hatte das Kabinett eine umstrittene Reform des Verfassungsgerichts verkündet. Vor allem sorgte die Entscheidung zur Ablösung von drei Richtern für Aufsehen, die vor der Parlamentswahl im Oktober von der früheren Regierung ernannt worden waren. Das Verfassungsgericht, das aus 15 Mitgliedern besteht, lehnte die neuen Kandidaten ab.

Präsident Andrzej Duda unterstützte in diesem Streit die Regierungspartei „Gesetz und Gerechtigkeit“, deren Mitglied er bis zu seiner Wahl im Mai 2015 gewesen war. Unter anderem weigert er sich, den Eid der von der alten Regierung ernannten Richter entgegenzunehmen.

In der vorigen Woche eskalierte der Streit: Das Verfassungsgericht setzte das von der Regierung abgesegnete Gesetz über das Gericht außer Kraft, und zwar mit der Begründung, dass es verfassungswidrig sei und die Arbeit der Richter beeinträchtige. Beschlüsse des Verfassungsgerichts werden automatisch Gesetze, nachdem sie im „Regierungsanzeiger“ veröffentlicht werden.

Die konservative Regierung von Beata Szydlo veröffentlicht das Dokument jedoch nicht und wirft dem Verfassungsgericht die Usurpation der Judikative und einen Versuch vor, sich über das Gesetz zu stellen, sowie die Nutzung der sozialen Netzwerke zwecks Förderung der eigenen Popularität unter der Bevölkerung.

Seit Dezember 2015 finden jeden Samstag Protestaktionen der Opposition statt. In der vergangenen Woche war die Kundgebung besonders groß: Eine riesige Menschenmenge versammelte sich vor dem Verfassungsgericht, marschierte zum Präsidentenpalast und protestierte lautstark gegen die Regierung. Nach Angaben der Opposition nahmen daran bis zu 50.000 Menschen teil. Die Polizei behauptet allerdings, es seien nur 15.000 gewesen.

Die Auseinandersetzungen zwischen der Regierung und dem Verfassungsgericht lösten einen Konflikt zwischen Warschau und Brüssel aus. Auf der Seite der Richter und der Opposition steht die EU-Kommission, die vom polnischen Kabinett die Einhaltung der demokratischen Freiheiten und Prinzipien verlangt.

Regierungssprecher Rafal Bochenek warf dem Gericht verfassungswidriges Vorgehen vor und bestätigte, dass der jüngste Beschluss des Gerichts nicht veröffentlicht werde. Zudem weist das Kabinett die Behauptungen zurück, es würde mit seinen Handlungen die Demokratie gefährden. „Mit der Demokratie in Polen ist alles in Ordnung“, sagte die Leiterin der Ministerpräsidentenkanzlei, Beata Kempa. „Wir schicken keine bewaffneten Polizisten gegen das Volk. In Polen dürfen alle ihre politischen Ansichten zum Ausdruck bringen.“

Der Vorsitzende der Regierungspartei, Jaroslaw Kaczynski, empörte sich mehrmals über die Versuche „ausländischer Organisationen“, Polen zu erniedrigen. „Niemand sollte damit rechnen, dass wir nachgeben“, erklärte er auf einer Kundgebung in Warschau. „Wir werden Polen verändern.“

Die Opposition wirft der Regierungspartei Versuche vor, den Polen die Ende der 1980er Jahre erkämpften demokratischen Freiheiten wegnehmen zu wollen. Dazu gehören Vorwürfe gegen den Gründer der „Solidarnosc“-Gewerkschaft und späteren Präsidenten Lech Walesa, in sozialistischen Zeiten mit den polnischen Geheimdiensten kooperiert zu haben. Walesa weist diese Vorwürfe allerdings entschieden zurück.

Quelle: http://de.sputniknews.com/zeitungen/20160315/308435278/polen-politische-krise.html

Gruß an die Erkennenden

TA KI

 

Brüssel will Warschaus Rechtsstaatlichkeit prüfen


Nach den Reformen des Verfassungsgerichts und der Mediengesetze in Polen will die EU-Kommission den Stand der Rechtsstaatlichkeit in Warschau prüfen. Es ist das erste Mal, dass Brüssel dieses Instrument einsetzt.

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Die Europäische Kommission wird am kommenden Mittwoch in eine vertiefte Prüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen eintreten. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) ergaben Vorgespräche, die Kommissionspräsident Juncker mit den Kommissaren in dieser Woche geführt hat, ein einheitliches Bild. Auch die Abstimmung aller Stabschefs verlief am Freitagabend in diesem Sinne. Der ungarische Kommissar Navracsics, zuständig für Kultur, wird den Prozess demnach nicht blockieren, schreibt die F.A.S.

Am Mittwoch werden die Kommissare erstmals gemeinsam über die Lage in Polen sprechen. Anschließend wird Juncker seinen Stellvertreter Timmermans beauftragen, die Prüfung zu leiten. Es wird das erste Mal sein, dass die EU diesen Mechanismus nutzt, den es erst seit 2014 gibt.

Der Schwerpunkt der Prüfung soll auf der Verfassungsgerichtsbarkeit liegen, nicht auf dem polnischen Mediengesetz, wie die F.A.S. weiter berichtet. Die Zustände am Verfassungsgericht werden in der Kommission als unhaltbar beschrieben, nachdem drei Richterposten doppelt besetzt worden sind und das Gericht nach einer Gesetzesänderung faktisch blockiert ist.

Die Prüfung wird in Abstimmung mit der Venedig-Kommission des Europarats erfolgen, die an einem Gutachten dazu arbeitet. Es soll bis Mitte März vorliegen, könnte aber wegen der besonderen Dringlichkeit vorgezogen werden. Die Kommission muss dann auf dieser Grundlage entscheiden, ob sie eine Rechtsstaatsstellungnahme abgibt. Damit würde sie formell in einen Prozess einsteigen, dessen Ziel Änderungen in Polen sind.

Die Venedig-Kommission ist eine nach dem Zerfall des Ostblocks gegründete Einrichtung des Europarats. Sie soll die Mitgliedsstaaten verfassungsrechtlich beraten. Gegründet worden war sie vor allem, um den osteuropäischen Staaten beim Aufbau einer Verfassungsordnung behilflich zu sein, die den europäischen Regeln und Normen entspricht.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/die-eu-und-polen-bruessel-will-warschaus-rechtsstaatlichkeit-pruefen-14005793.html

Gruß an die Völker der Länder Europas

TA KI

Eskalation: EU will Polen „unter Aufsicht stellen“


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Nach dem Streit über die Reform des Verfassungsgerichts in Polen droht die EU- Kommission dem Land nun wegen dessen umstrittenen neuen Mediengesetzes mit ungewöhnlichen Konsequenzen. „Es spricht viel dafür, dass wir jetzt den Rechtsstaatsmechanismus aktivieren und Warschau unter Aufsicht stellen“, sagte der für Medienpolitik zuständige EU- Kommissar Günther Oettinger der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Der Rechtsstaatsmechanismus wurde erst 2014 eingeführt. Er sieht einen verstärkten Dialog mit einem Mitgliedsland vor, wenn die EU- Kommission Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit befürchtet. Wenn das Mitglied nicht auf Änderungswünsche der Kommission reagiert, droht ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen europäische Grundwerte. Am Ende könnte der Entzug von Stimmrechten stehen.

Ein Kommissionssprecher in Brüssel bestätigte, dass die EU- Behörde für 13. Jänner eine erste Debatte über die Lage des Rechtsstaates in Polen plane. Die Diskussion ist die Vorstufe zu einem Prüfverfahren, das der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit durch die Mitgliedsstaaten dient. Der Konflikt der EU- Kommission mit der neuen rechtskonservativen Regierung in Polen steuert damit auf einen neuen Höhepunkt zu.

Neue polnische Regierung krempelt den Staat um

Die rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) war aus der Wahl im Oktober 2015 als Sieger hervorgegangen und regiert seit Mitte November mit einer absoluten Mehrheit im Parlament. Seither baut sie das politische System in Polen um. Die beschlossene Reform des Verfassungsgerichts hatte bereits für massive Verärgerung in der EU- Kommission gesorgt, die dagegen rechtsstaatliche Bedenken geltend machte. Mit dem kurz vor Jahresende verabschiedeten Mediengesetz versucht die Regierung nun, die öffentlich- rechtlichen Medien an die kurze Leine zu legen. Personalentscheidungen die Führung der Medien betreffend sollen künftig in den Händen des Finanzministers liegen. Das Gesetz benötigt nur noch die Unterschrift von Präsident Andrzej Duda.

Appell an Präsident, Gesetz nicht zu unterzeichnen

Vermutlich um ihrer Entlassung zuvorzukommen, traten mittlerweile die Direktoren von vier Programmen des öffentlich- rechtlichen Fernsehsenders TVP zurück, wie die Zeitung „Gazeta Wyborcza“ am Sonntag berichtete. Die Europäische Rundfunkunion appellierte in einem auf ihrer Webseite veröffentlichten Schreiben von Generaldirektorin Ingrid Deltenre an Präsident Duda, das Mediengesetz nicht zu unterzeichnen, um die „Integrität und Unabhängigkeit der öffentlichen Medien als Symbol eines freien und demokratischen Landes zu bewahren“.

Oettinger sieht in Polen Gefahren für die Pressefreiheit, wie er gegenüber der „FAS“ weiter erklärte: „Ein Intendant darf nicht ohne Angabe von Gründen entlassen werden. Das wäre Willkür“, kritisierte der EU- Kommissar. „Je größer unsere Sorge ist, dass der öffentlich- rechtliche Rundfunk seine Funktion einbüßen könnte, nämlich die Bürger unabhängig zu informieren, desto mehr müssen wir die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden stärken“, ergänzte er.

„Wollen Staat lediglich von einigen Krankheiten heilen“

Polens Außenminister Witold Waszcykowski hingegen verwahrte sich gegen die Kritik aus der EU- Kommission am neuen Mediengesetz seines Landes. „Wir wollen lediglich unseren Staat von einigen Krankheiten heilen, damit er wieder genesen kann“, sagte er im Interview mit der „Bild“ Zeitung. Bei den Medien sei unter der vorherigen Regierung ein bestimmtes linkes Politik- Konzept verfolgt worden. „Als müsse sich die Welt nach marxistischem Vorbild automatisch in nur eine Richtung bewegen zu einem neuen Mix von Kulturen und Rassen, eine Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energie setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen.“ Das habe mit traditionellen polnischen Werten nichts zu tun.

Auch die EU- Kritik an der von der Regierung beschlossenen Reform des Verfassungsgerichts wies Waszcykowski zurück. Die Rechte des Gerichts seien verbessert und nicht beschnitten worden, sagte er. Durch die Reform sei es demokratischer geworden. Das Gericht selbst sieht in der umstrittenen Gesetzesänderung jedoch eine Beschneidung seiner Unabhängigkeit.

Quelle: http://www.krone.at/Welt/Eskalation_EU_will_Polen_unter_Aufsicht_stellen-Umstrittene_Gesetze-Story-489465

…seit wann berichten europäische Medienanstalten „unabhängig“???

Gruß an die, die sich keine Befehle aus Brüssel geben lassen!!

TA KI

+++EILT+++ Interninformation aus dem gehobenen Bundeswehrbereich- Entwendung sämtlicher Ausrüstungsgegenstände des 7. Fallschirmbataillons


NACHTRAG: Es ist keine FAKE was hier berichtet wird- Dieser „Diebstahl“ muss aus den oberen Etagen geplant und durchgeführt worden sein- Diese Rückmeldung gab uns soeben unser Informant (14:20h)

Die Kaserne an der polnischen  Grenze (Region Frankfurt –Oder) – an dem  Fluß Oder- wurde seinerzeit von dem 7. Fallschirm Regiment genutzt, sie diente  in den letzten Jahren als Lager für nicht genutzte Ausrüstungsgegenstände.

Aus anonym bleibenden  obersten Quellen der Bundeswehr, wurde uns  mittgeteilt, daß der Munitionsbunker (ca. vor 3 Wochen) im nicht genutzten Zustand aller   Ausrüstungsgegenstände…

(23.  Leopard 2. Panzer, Schützen- und Radpanzer- das komplette Waffenlager – Sturmgewehre, Pistolen, Maschinengewehre, sowie Uniformen und sämtliche Ausrüstung der Soldaten )

…komplett entleert wurde.

….2 Transallmaschinen die dort stationiert waren

…sind weg .

Diese Transallmaschinen waren mit Transpondern ausgerüstet, diese widerum geben nur Rückmeldung bei Aktivität des Flugzeuges-

…und die kam aus Polen!!!

 

Es wird uns mitgeteilt, daß Russland über diesen Vorfall in Kenntnis gesetzt wurde-
die obere Ebene der Bundeswehr hat über diesen exorbitanten Vorfall erst den Russen informiert-

 

inwieweit im Anschluß „ Kriegs- Uschi“ informiert wurde sagte uns unser Informant nicht!!

Gruß an die, die wachsam sind!!

…danke an die „Quelle“

TA KI

Was wird uns verschwiegen?: Polen bereitet sich auf Terroranschlag mit Chemie- oder Bio-Waffen vor


Polnische Sicherheitsbehörden haben gestern in Warschau einen Anti-Terror-Einsatz inszeniert und geübt. Unter dem Titel Patrol-15 wurden mögliche Gegenmaßnahmen gegen biologische und chemische Kontamination durch Simulation eines terroristischen Anschlags in einer U-Bahnstation der Stadt trainiert. Mehr als 200 Mitarbeiter der Armee, Feuerwehr, des sanitär-epidemiologischen Dienst und Notfalleinheiten waren für die Übung im Einsatz.

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Gruß an die Vorbereiteten
TA KI

Polen: Syrische Migranten in EU zur Armee ausbilden


Zur Verteidigung ihrer Heimat sollen syrische Migranten in Europa ausgebildet werden und zurück nach Syrien entsandt werden. Dies äußerte der designierte Außenminister Polens, Witold Waszczykowski, in einem Fernsehinterview.

 

Der designierte Außenminister Polens Witold Waszczykowski spricht bei einer Veranstaltung im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der 60. Jahrestagung der NATO in Den Haag, am 23. November 2014.

Der designierte Außenminister Polens Witold Waszczykowski spricht bei einer Veranstaltung im Rahmen der Parlamentarischen Versammlung der 60. Jahrestagung der NATO in Den Haag, am 23. November 2014.

Foto: BAS Czerwinski / AFP / Getty Images)

Nach einem Training sollen Migranten aus Syrien, die zu hunderttausenden in Europa eintreffen, zurück nach Hause, um ihre Heimat zu befreien. Dies äußerte der designierte polnische Außenminister Witold Waszczykowski in einem Interview mit dem polnischen TV-Sender TVP Info, berichtet n-tv.de.

Die hundertausenden syrischen Migranten sollen in Europa ausgebildet werden und “zur Befreiung ihres Landes entsandt werden”, sagte Waszczykowski.

Man müsse verhindern, dass unsere Soldaten nach Syrien in den Kampf gehen, “während hunderttausende Syrer in Berlin „Unter den Linden“ ihren Kaffee trinken“, so Waszczykowski weiter.

Nach den neuen Anschlägen in Paris verkündete der designierte Europaminister Konrad Szymanski, Polen werde keine Flüchtlinge im Rahmen des EU-Umverteilungsprogramms aufnehmen.

Warschau sehe nach den islamistischen Attentaten in der Hauptstadt Frankreichs “nicht die politische Möglichkeit” diesen Plan der EU umzusetzen.

Ex-Staatschef Lech Walesa verteidigte am Sonntag hingegen die EU-Flüchtlingspolitik und kritisierte die Haltung der neuen Regierung. „Die Polen haben viel Hilfe von anderen erhalten, jetzt müssen wir solidarisch sein mit denjenigen, die in Not sind“, so Walesa während eines Treffens der Friedensnobelpreisträger in Barcelona. (dk)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/armee-aus-syrische-migranten-bilden-waszczykowski-a1284732.html

Gruß an die Klardenker

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Siebentausend Soldaten, Reservisten und Freiwillige bei internationalem Militär-Manöver in Polen


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Am vergangenen Dienstag haben knapp 50 Kilometer vor der russischen Grenze die „Dragon-Manöver“ begonnen, die größten Truppenübungen Polens in diesem Jahr. 7.000 Soldaten aus Polen, Deutschland, Kanada, Großbritannien und den USA mit 700 Panzern und Kampffahrzeugen sind daran beteiligt.

Reservisten und Freiwillige sind ebenfalls vor Ort. Zentraler Punkt der Übungen von Land- und Luftstreitkräften ist die Verteidigung natürlicher Ressourcen im Falle eines internationalen Konfliktes, insbesondere vor dem Hintergrund der Spannung mit Moskau aufgrund der Ukraine-Krise.

Ziel der Truppen sind Abschreckung und Gegenangriff mit schweren Waffen, Panzern, Haubitzen und Raketenwerfern sowie Flugzeugen und Hubschraubern. Geplant sind die Manöver bis zum 23. Oktober.

Quelle: http://www.shortnews.de/id/1174883/siebentausend-soldaten-bei-internationalem-militaer-manoever-in-polen

Gruß an die Soldaten, Reservisten und Freiwillige

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Die USA planen die Stationierung von Panzerbataillon in Polen


-Eine US-Panzerbasis wird voraussichtlich in der Stadt Ciechanów in Zentralpolen eingerichtet.  Die Militärbasis soll dazu dienen, die östliche Nato-Flanke zu stärken.

 

In Ciechanów, dem früheren Standort eines Artillerie-Regiments, befinden sich Dutzende Objekte, darunter Kasernen und Lagerhäuser, auf einer 38 Hektar großen Fläche.

Wie  die Zeitung „Rzeczpospolita“ am Freitag schreibt,  verhandelt das polnische Ministerium für nationale Verteidigung jetzt mit den örtlichen Behörden über den weiteren Einsatz der genannten Objekte.

Wie die stellvertretende polnische Verteidigungsministerin Beata Oczkowicz in einem Brief an den Bürgermeister der Stadt, Krzysztof Kosiński, schrieb, ist geplant, „den Militärkomplex in Ciechanów im Rahmen der Kooperation der Streitkräfte Polens und der USA zur Erfüllung von Aufgaben einzusetzen, die mit der Verteidigung und der nationalen Sicherheit zusammenhängen“.

Laut inoffiziellen Informationen sind die USA daran interessiert, die in Ciechanów befindlichen armeeeigenen Immobilien zu nutzen. Wie die Zeitung schreibt, könnten die USA dort ein Panzerbataillon — eine mehrere hundert Mann starke Kampfeinheit mit 50 Panzern — stationieren.

Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/287725-die-usa-planen-die-stationierung-von-panzerbataillon-in-polen

Gruß an die Vorbereiteten

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Die USA bilden zusätzliche Militärkräfte in der Ukraine aus


usaAmerikanische und litauische Soldaten bei einer Übung in der Ukraine

– Die USA weiten ihren militärischen Ausbildungseinsatz in der Ukraine aus.

Nach Mitgliedern der Nationalgarde sollten ab Herbst auch dem Verteidigungsministerium unterstehende Soldaten geschult werden, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, am Freitag in Washington mit. Die Ausbildung erfolge im Westen des Landes, nahe der Grenze zu Polen. Wieviele Kräfte das zusätzliche Programm umfassen soll, wurde nicht genannt.

Russland ist gegen den Einsatz von US-Militärausbildern in der Ukraine. Die Regierung in Moskau wirft der Ukraine vor, eine Offensive im Donbass vorzubereiten.

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Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/286883-usa-bilden-zus%C3%A4tzliche-milit%C3%A4rkr%C3%A4fte-in-der-ukraine-aus

Gruß nach Russland

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Russland stationiert Atombomber auf der Krim


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Moskau antwortet auf den US-Raketenschild in Osteuropa mit der Verlegung strategischer Bomber und arbeitet an einem Hyperschallflieger

Die neue Runde des Wettrüstens in Osteuropa hat begonnen: Die Nato will ihre schnelle Eingreiftruppe um 27.000 Soldaten aufstocken und schweres Gerät wie Kampf- und Schützenpanzer im Baltikum, Polen und Rumänien auffahren. Russland plant die Stationierung von atomar bestückten Iskander-Raketen in seiner Ostsee-Exklave Kaliningrad.

Daneben soll nun auch die Krim an der Südflanke Russlands zum Waffenträger werden. Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte über die bevorstehende Stationierung von Tu-22M-Bombern auf der von Russland annektierten Halbinsel bestätigt.

Raketenschild in Rumänien

„Backfire“ heißen diese Tupolew-Bomber im Nato-Jargon. Nach russischer Darstellung ist auch ihre Verlegung eine „Backfire-Aktion“, also die Antwort auf das Beharren der USA auf der Fertigstellung ihres Raketenschilds. Teile des Schirms sollen trotz der jüngsten Einigung mit dem Iran, gegen den das System sich ursprünglich richtete, in Rumänien aufgebaut werden. Russland sieht in dem Schild eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit, da er das militärische Gleichgewicht störe.

Die Tu-22-Staffel, zu der sich auf der Militärbasis Belbek auch Sukhoi- und Mig-Jäger gesellen, soll diese geplante Deckung nun aushebeln; über das Schwarze Meer sind es nur 400 Kilometer bis zur rumänischen Küste. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Gruppierung der Tu-22M3 später zu einem Geschwader aufgestockt wird“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Hyperschallflieger in Arbeit

Da die Tu-22 trotz ihrer Überschallgeschwindigkeit nicht unangreifbar ist, wie ein Abschuss durch eine Buk-Rakete während des Georgienkriegs 2008 demonstrierte, arbeitet Russland zudem verstärkt an der Entwicklung eines Hyperschallfliegers (das entspricht der fünffachen Schallgeschwindigkeit) unter dem Projektnamen „Objekt 4202“.

Ein solcher Flieger löse für Russland die Aufgabe, „künftig jeden beliebigen Raketenschirm zu überwinden„, zitiert die russische Nachrichtenagentur Interfax einen russischen Militärsprecher. Neu sind die Arbeiten an einem solchen Überschallflieger nicht. Zuletzt sollen sie aber verstärkt worden sein. So erfolgte der jüngste Test unbestätigten Berichten nach im Februar. Beim Militärforum „Armija-2015“ im Juni, bei dem Präsident Wladimir Putin die Indienststellung von 40 neuen Interkontinentalraketen bei den Atomstreitkräften ankündigte, wurde zudem „Objekt 4202“ im engen Kreis präsentiert.

Die neue Konfrontation zwischen Russland und dem Westen hat sich an der Ukraine entzündet. Moskau wirft der EU und den USA Einmischung in die inneren Angelegenheiten beim Sturz von Ex-Präsident Wiktor Janukowitsch vor, Brüssel und Washington verurteilen ihrerseits den russischen Anschluss der Krim als Annexion und werfen dem Kreml die Destabilisierung der Ostukraine vor.

Lage im Konfliktgebiet bleibt angespannt

Im Donbass-Gebiet sind trotz des vor fünf Monaten vereinbarten Waffenstillstands nach wie vor schwere Waffen im Einsatz. Zwar haben sich die Konfliktparteien grundsätzlich über den Abzug von Artillerie und Panzern von der Front geeinigt, ein Abkommen sei aber nicht unterzeichnet worden, sagte OSZE-Vermittler Martin Sajdik.

Laut dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko soll das Abkommen über die Schaffung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone entlang der Front aber schon in Kürze unterschrieben werden. Entsprechende Anweisungen habe er der ukrainischen Delegation erteilt. (André Ballin aus Samara, 22.7.2015)

Quelle: http://derstandard.at/2000019566178/Russland-stationiert-Atombomber-auf-der-Krim

Gruß an die Besonnenen

TA KI

USA wollen schwere Waffen in Osteuropa stationieren


gegen-eine-moegliche-russische-aggression-usa-wollen-panzer-nach-osteuropa-schicken-Die USA wollen die baltischen- und osteuropäischen Staaten vor einer möglichen russischen Aggression schützen. Das Pentagon erwägt deshalb einem Zeitungsbericht zufolge, schwere Waffen für bis zu 5000 US-Soldaten in Osteuropa und im Baltikum zu stationieren.

Wie die „New York Times“ (NYT) berichtete, soll militärische Ausrüstung für je eine Kompanie aus rund 150 Soldaten in den drei baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen gelagert werden. In Polen, Rumänien, Bulgarien und möglicherweise auch in Ungarn sollen demnach Waffen für je eine Kompanie oder ein Bataillon gelagert werden, das aus rund 750 Soldaten besteht.

Nato-Kampfpanzer in früheren Ostblockstaaten

Nach Angaben der Zeitung würden die USA damit zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges schweres Kriegsgerät wie Kampfpanzer in neueren Nato-Staaten stationieren, die früher zum Einflussgebiet der Sowjetunion gehörten. Hintergrund der Planungen sind demnach die Ukraine-Krise und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland. Dem Bericht zufolge ist das Ziel, Russland von einer möglichen weiteren Aggression in Europa abzuschrecken.

Laut „New York Times“ handelt es sich bisher jedoch lediglich um einen Vorschlag, dem das Weiße Haus und Verteidigungsminister Ashton Carter noch zustimmen müssen. Ein Pentagon-Sprecher sagte dem Blatt, bisher sei noch keine Entscheidung gefallen. Dem Bericht zufolge hofft das Pentagon bis zu einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister Ende Juni in Brüssel auf grünes Licht.

Krim-Annexion in den Köpfen

Osteuropäer und Balten sind seit der Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über die Politik ihres großen Nachbarn. Dazu trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an ihren Grenzen bei.

„Dies ist eine sehr sinnvolle Politik“, sagte der pensionierte US-Admiral und ehemaliger Nato-Oberbefehlshaber, James G. Stavridis, der „NYT“. „Nervöse Verbündete gewinnen wieder an Sicherheit, obwohl eine dauerhafte Stationierung von Bodentruppen natürlich noch besser wäre.“

Lettland fordert direkten Schutz

Der amtierende Verteidigungsminister und designierte lettische Präsident, Raimonds Vējonis, sagte jüngst: „Wir brauchen zusätzliche Ausrüstung, Waffen und Munition. Wenn etwas passiert, können wir nicht auf Unterstützung warten. Wir müssen sofort reagieren“. Im April beantragten die baltischen Staaten bei der Nato die dauerhafte Stationierung tausender Soldaten zu ihrem Schutz.

Der Grund: In Lettland und den Nachbarstaaten sind seit Beginn der Ukraine-Krise vermehrt russische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe an den Grenzen gesehen worden.

Zudem gibt es ständiges Kräftemessen: Nur einen Tag nachdem das amerikanische Militär bei einer Parade in Estland nahe der russischen Grenze im Februar mitgefahren ist, reagierte der Kreml mit einem eigenen mehrtägigen Manöver im Grenzgebiet.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_74363210/usa-wollen-schwere-waffen-im-baltikum-stationieren.html

Gruß an die Vorbereiteten

TA KI

Schwere US-Bomber zur Übung an russischer Grenze in Großbritannien eingetroffen


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Drei schwere Langstreckenbomber der US-Luftwaffe sind in Großbritannien eingetroffen. Die Maschinen des Typs B-52 werden an Nato-Übungen an Russlands westlichen Grenzen teilnehmen. Pentagon-Chef Ashton Carter hatte sich zuvor in einer Geheimberatung in Stuttgart für neue Schritte zur Eindämmung Russlands stark gemacht.

Britische Blogger veröffentlichten Bilder der landenden B-52 auf dem Luftwaffenstützpunkt Fairford in der Grafschaft Gloucestershire.

Das Strategische Kommando der amerikanischen Luftwaffe hatte zuvor angekündigt, die Teilnahme der B-52-Bomber an den Nato-Übungen solle die „flexiblen Fähigkeiten“ der USA zu globalen Schlägen zeigen. Die Bomber sollen Übungsflüge über der Ostssee sowie über den baltischen Staaten und Polen absolvieren.

Quelle: http://de.sputniknews.com/militar/20150607/302661841.html

Gruß an die Erwachten
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Die polnischen Schuldigen am Zweiten Weltkrieg


301976012Mithelfer Adolf Hitlers bei der Entfesselung des Zweiten Weltkriegs waren Personen, die in Polen zwischen den beiden Weltkriegen an der Spitze der Macht standen, wie das Mitglied des Sinowjew-Klubs Oleg Nasarow schreibt.

Vor fünf Jahren, am 23. September 2009, hat das polnische Parlament eine Resolution verabschiedet, in der die Befreiungsoperation der Roten Armee im Jahr 1939 als Aggression gegen Polen bezeichnet wurde. Damit wurde die Sowjetunion neben dem nazistischen Deutschland offiziell der Entfesselung des Zweiten Weltkriegs beschuldigt. Die Tatsache, dass die Rzeczpospolita bis zum 17. September von Deutschland zerschlagen worden war und ein unwürdiges Ende gefunden hatte, während unser Land großenteils lediglich Territorien zurückeroberte, die ihm bis zum Ersten Weltkrieg gehört hatten, wurde von den Initiatoren dieser Resolution schlicht ignoriert. Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass Warschau im Zusammenhang mit dem 75-jährigen Jubiläum der Befreiung der Westukraine und Westweißrusslands wieder von der antisowjetischen bzw. antirussischen Hysterie erfasst wird.

Aber in Wahrheit waren die Personen, die in Polen zwischen den beiden Weltkriegen an der Spitze der Macht standen, im Grunde Mithelfer Adolf Hitlers bei der Entfesselung des Zweiten Weltkriegs. Ihren Handlungen ist dieser Artikel gewidmet.

Beginn des Kampfes um „Polen zwischen zwei Meeren“

Als Jozef Pilsudski im November 1918 zum polnischen Machthaber wurde, verordnete die frischgebackene Regierung der Zweiten Rzeczpospolita  Wahlen „überall, wo Polen leben“. Zu dem Zeitpunkt blieb die Frage der Grenzen Polens, das es seit mehr als 100 Jahren auf der politischen Weltkarte gar nicht gegeben hatte, offen. Die Polen nutzten das Durcheinander in Europa gleich nach dem Weltkrieg aus und bemühten sich um die Erweiterung des Territoriums ihres erneut entstandenen Staates in allen Richtungen.

Dieser nicht gerade selbstlose Drang führte zu außenpolitischen Konflikten und bewaffneten Auseinandersetzungen mit den Nachbarländern wie der Ukrainischen Volksrepublik wegen Lwows, Ostgaliziens, des Gebiets Chomsk und Westwolhyniens, mit Litauen wegen Wilnas und mit der Tschechoslowakei wegen Teschener Schlesiens. Der militärpolitische Konflikt zwischen Polen und der Tschechoslowakei in den Jahren 1919 und 1920 wurde von Großbritannien und Frankreich gegen Warschau geregelt, aber die Kämpfer um ein Polen „zwischen zwei Meeren“ (der Ostsee und dem Schwarzen Meer) wollten sich nicht beruhigen und setzten sich im Norden und Westen mit Deutschland und im Osten mit Russland auseinander.

Am 30. Dezember 1918 erklärte Warschau Moskau, die Offensive der Roten Armee in Litauen und Weißrussland sei eine aggressive Aktion gegenüber Polen, auf die die polnische Regierung „energisch reagieren“ und die von der „polnischen Nation“ besiedelten Territorien verteidigen müsse. Von dem Umstand, dass die Polen dort eine Minderheit waren, ließ sich Warschau nicht stören, und für die Meinung anderer Völker hatte es kein Interesse.

Die Verteidigung dieser Territorien begannen die Polen mit einem Angriff auf die Mission des Russischen Roten Kreuzes am 2. Januar 1919. Am 16. Februar kam es zum ersten Gefecht zwischen der polnischen und russischen Armee um den weißrussischen Ort Berjosa Kartusskaja. Dabei wurden die ersten 80 Soldaten der Roten Armee gefangengenommen. Bis Anfang 1922 gerieten insgesamt mehr als 200 000 Staatsbürger des ehemaligen Russischen Reiches – Russen, Ukrainer, Weißrussen, Tataren, Baschkiren und Juden – in polnische Gefangenschaft. Mehr als 80 000 von ihnen mussten in polnischen Konzentrationslagern sterben, die noch lange vor der Machtübernahme durch Hitler in Deutschland entstanden waren.

Die mit der polnischen Gefangenschaft verbundene Tragödie ist ein besonderes Thema, deshalb sagen wir hier lediglich, dass es im „zivilisierten“ europäischen Polen nicht angebracht ist, über diese 80 000 Gefangenen, wie auch über die 600 000 sowjetische Soldaten zu sprechen, die bei der Befreiung dieses Landes von der nazistischen Okkupation in den Jahren 1944 und 1945 ums Leben gekommen sind. Die Polen sind mit dem Abriss von Denkmälern sowjetischer Soldaten beschäftigt, die ihre Großeltern vor dem nazistischen Völkermord gerettet haben. Nicht zuletzt deswegen hatte Russland keinen Grund, um die Gruppe von polnischen Russlandhassern zu trauern, die nur wegen ihrer eigenen Dummheit bei dem Flugzeugabsturz bei Smolensk gestorben waren.

1920 brach ein sowjetisch-polnischer Krieg aus, der mit dem Rigaer Frieden von 1921 endete, so dass die Westukraine und Westweißrussland okkupiert wurden. Die Politik der polnischen „Zivilisatoren“ in diesen Gebieten wäre ebenfalls ein besonderes Thema. Deshalb sagen wir nur, dass die Ukrainer und Weißrussen in Polen als „Untermenschen“ galten noch lange bevor die Nazis die Umsetzung ihrer „Rassentheorie“ begannen.

Hitlers polnische Freunde

Nicht einmal ein Jahr war nach der Machtübernahme der Nazis in Deutschland vergangen, als in Berlin am 26. Januar 1934 der Deutsch-polnische Nichtangriffspakt unterzeichnet wurde. Berlin verweigerte dabei allerdings eine Garantie für die Unverletzlichkeit der gegenseitigen Grenze, die nach dem Ersten Weltkrieg festgelegt worden war. „Die Seiten verkündeten Frieden und Freundschaft. Der gegenseitige Zollkrieg wurde eingestellt, wie auch die gegenseitige Kritik in den Massenmedien“, schrieb der Historiker Michail Meltjuchow. „In Warschau wurde dieses Dokument als Basis für die Sicherheit des Landes und als Mittel zur Intensivierung der Großmacht-Ambitionen Polens wahrgenommen. Deutschland erreichte allerdings, dass die Grenzfrage dabei ausgeklammert wurde. Die Versuche der Sowjetunion, Polen klarzumachen, dass es reingelegt worden war, blieben erfolglos.“

Der polnische Historiker Marek Kornat behauptet seinerseits, dass Pilsudski und der polnische Außenminister Jozef Beck den Pakt mit Deutschland für „die größte Errungenschaft der polnischen Diplomatie“ hielten. Auffallend ist, dass nach Deutschlands Austritt aus dem Völkerbund ausgerechnet Polen seine Interessen in dieser Organisation vertritt.

Nach dieser Annäherung an Berlin rechneten die Polen mit Deutschlands Hilfe im Konflikt mit der Tschechoslowakei wegen Teschener Schlesien. Der Historiker Stanislaw Morosow verwies darauf, dass „zwei Wochen vor der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nichtangriffspakts eine anti-tschechische Kampagne ausbrach, die vom Warschauer Außenministerium inspiriert worden war. In Polen artete sie in eine Vielzahl von Medienberichten aus, in denen die tschechischen Behörden der Unterdrückung der polnischen Minderheit in Teschener Schlesien beschuldigt wurden. In der Tschechoslowakei war dafür der Konsul im Mährischen Ostrava, Leon Malhomme, verantwortlich.“

Nach Pilsudskis Tod im Mai 1935 kamen seine Anhänger an die Macht. Die Schlüsselfiguren in der Staatsführung wurden Außenminister Jozef Beck und der künftige Oberste Befehlshaber der polnischen Armee, Marschall Edward Rydz Smigly.

Danach wurde Warschaus Neigung zu Deutschland noch stärker. Im Februar 1937 kam der Nazi Nummer zwei, Hermann Göring, zu Besuch nach Polen. Bei einem Treffen mit Rydz Smigly erklärte er, dass für Polen und Deutschland nicht nur der Bolschewismus, sondern generell Russland gefährlich sei, egal ob als Monarchie, als liberaler Staat oder mit irgendeiner anderen Staatsordnung. Ein halbes Jahr später, am 31. August 1937, wiederholte der polnische Generalstab diese Idee in seiner Direktive Nr. 2304/2/37, wobei als endgültiges Ziel der polnischen Politik „die Vernichtung eines jeden Russlands“ galt.

Wie wir sehen, wurde diese Idee zwei Jahre vor dem Beginn des Zweiten Weltkriegs formuliert, dessen Entfesselung die Polen vor allem Russland vorwerfen wollen. Zudem empören sie sich über die Worte des sowjetischen Außenministers Wjatscheslaw Molotow, der Polen 1940 als „hässliche Kreatur des Friedens von Versailles“ bezeichnete. Aber auch hier treten Doppelstandards zutage: Denn Molotow hat eigentlich nur die Worte Pilsudskis umformuliert, der die Tschechoslowakei als „künstliches und hässliches Staatsgebilde“ beschimpft hatte. Deshalb sollten die Polen lieber den Mund halten und ihre Äpfel essen.

Die Rolle der „polnischen Hyäne“ bei der Zergliederung der Tschechoslowakei

Seit Anfang 1938 bereiteten Berlin und Warschau die Zergliederung der Tschechoslowakei vor, indem sie ihre Handlungen koordinierten. Die von Berlin kontrollierte Sudetendeutsche Partei handelte immer aktiver in den Sudeten, und Polen gründete in Teschen den Polenbund. Vom Zynismus und der Verlogenheit der Pilsudski-Anhänger zeugt der Umstand, dass die Polen, die eine subversive Tätigkeit auf dem Territorium ihres Nachbarlandes ausübten, von Prag verlangten, dessen angebliche subversive Tätigkeit gegen Warschau zu stoppen!

Die Sowjetunion wäre bereit, der Tschechoslowakei zu helfen, aber da sie keine gemeinsame Grenze mit diesem Land hatte, bräuchte sie die Zustimmung Polens oder Rumäniens, die Rote Armee in die Tschechoslowakei ziehen zu lassen. Die Pilsudski-Anhänger verstanden, dass das Schicksal der Tschechoslowakei großenteils von ihnen abhing, und informierten die Deutschen am 11. August, dass sie die Rote Armee nicht auf ihr Territorium lassen und auch Rumänien empfehlen würden, das nicht zu tun.  Noch mehr als das: Vom 8. bis 11. September führten die Polen eine große Militärübung an ihrer Ostgrenze, um der UdSSR ihre Kampfbereitschaft für den Fall einer sowjetischen Aggression zu zeigen, die damals genauso „realistisch“ war wie eine jetzige Invasion Russlands in die Ukraine ist, von der die verlogene westliche Propaganda seit einem halben Jahr schreit.

Im September 1938, als die so genannte „Münchner Konferenz“ intensiv vorbereitet wurde, tat Beck alles Mögliche, damit der polnische Vertreter in München einen Platz am Tisch mit den Vertretern Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands  und Italiens bekommt. Aber weder Hitler noch der britische Premier Neville Chamberlain sahen einen Grund, die Polen nach München einzuladen.  Wie Stanislaw Morosow völlig richtig sagte, „hatte sich das Verhalten der westlichen Großmächte gegenüber den Polen nicht verändert: Sie betrachteten Beck nicht als Vertreter einer Großmacht.“

Damit konnten die Polen wider ihren Willen nicht an der Münchner Verschwörung teilnehmen – einem der schändlichsten Ereignisse des 20. Jahrhunderts.

Der gekränkte und wütende Beck erhöhte den Druck auf Prag. Am Ende gab die gedemütigte tschechoslowakische Führung auf und Polen bekam Teschener Schlesien. Die Historikerin Valentina Marjina schrieb: „Am 2. September begann die Eroberung der (…) tschechoslowakischen Gebiete durch die polnischen Truppen, die für Polen eine enorme wirtschaftliche Bedeutung hatten: Indem sein Territorium um nur 0,2 Prozent größer wurde, wurde seine Schwerindustrie um nahezu 50 Prozent stärker. Danach verlangte Warschau von der Prager Regierung ultimativ neue territoriale Zugeständnisse: diesmal in der Slowakei, und erreichte sein Ziel. Laut einem Regierungsabkommen vom 1. Dezember 1938 erhielt Polen ein geringes Territorium (226 Quadratkilometer) im Norden der Slowakei (Javorina in Orava).“

Für diese „Heldentaten“ bekam Polen von Winston Churchill den Beinamen „die polnische Hyäne“. Diese Bezeichnung war sowohl zutreffend als auch berechtigt…

Nichtgewordene Verbündete des Dritten Reiches

Seit den ersten Tagen des Bestehens der Zweiten Rzeczpospolita  träumte ihre Führung von einem Großpolen „zwischen zwei Meeren“. Die Eroberung Teschener Schlesiens hielten die Pilsudski-Anhänger für den ersten Schritt auf diesem Weg. Ihre Pläne waren sehr ambitioniert. In einem im Dezember 1938 veröffentlichten Bericht der 2. Abteilung des Hauptstabs der polnischen Streitkräfte hieß es: „Russlands Zergliederung bildet die Basis der polnischen Politik im Osten… Unsere Aufgabe besteht darin, uns im Voraus physisch und geistig vorzubereiten… Unser wichtigstes Ziel ist es, Russland zu schwächen und zu zerschlagen.“

Warschau wusste von Hitlers Absicht, die Sowjetunion zu überfallen, und wollte sich dem Aggressor anschließen. Am 26. Januar 1939 sagte Beck in einem Gespräch mit dem deutschen Außenminister Joachim Ribbentrop „bescheiden“, dass Polen „die sowjetische Ukraine und den Zugang zum Schwarzen Meer beansprucht“.

Dann stellte sich jedoch heraus, dass Hitler Polen nicht als Großmacht betrachtete. Nach seiner Auffassung sollte es ein Satellit Deutschlands, aber kein Verbündeter sein. Der Führer zwang Warschau dazu, dem Beitritt der Freien Stadt Danzig zum Dritten Reich und der Einrichtung eines „Korridors im Korridor“ zuzustimmen, nämlich dem Bau einer exterritorialen Eisen- und Autobahn durch Polen, die Deutschland und Ostpreußen verbinden würden.

Polen mit seinen Großmacht-Ansprüchen wies diese Forderungen zurück. Seit Anfang April 1939 bereitete sich deshalb Deutschland auf eine Invasion nach Polen vor, dessen militärstrategische Lage sich nach der Zerschlagung der  Tschechoslowakei wesentlich verschlechterte. Neben Teschener Schlesien bekam Polen auch die deutschen Truppen an der ehemaligen polnisch-tschechoslowakischen Grenze.

Dass Polens Position zum wichtigsten Grund für das Scheitern der Verhandlungen der Militärmissionen der Sowjetunion, Großbritanniens und Frankreichs im August 1939 in Moskau wurde, ist allgemein bekannt. Warschau ließ die Rote Armee nicht auf das polnische Territorium, und die Sowjetunion konnte den Polen nicht bei der Abwehr des deutschen Überfalls helfen. Den Grund dafür nannte der polnische Botschafter in Frankreich, Jozef Lukasiewicz, in einem Gespräch mit dem französischen Außenminister Georges Bonnet. Nach seinen Worten würde Beck „den russischen Truppen nie erlauben, die Territorien zu erobern, die wir ihnen 1921 weggenommen haben.“

Damit räumte der polnische Botschafter faktisch ein, dass die Westukraine und Westweißrussland 1920 von den Polen okkupiert worden waren…

Angesichts dessen können wir feststellen, dass die Zweite Rzeczpospolita  eine äußerst wichtige Rolle bei der Entfesselung des Zweiten Weltkriegs gespielt hat. Und dass Polen selbst von Deutschland überfallen wurde und sechs Millionen Staatsbürger verloren hat, ändert daran nichts.

Oleg Nasarow — promovierter Historiker, Mitglied des Sinowjew-Klubs der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya

Quelle: http://de.sputniknews.com/politik/20150501/302150818.html

Gruß an die Wahrheit
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Angela Merkel: Deutschland ist bereit, in den Krieg zu ziehen


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Dienstag, 28.4.2015. Eifel. Es ist ein kleines Wunder, dass ich diese Zeilen noch schreiben und Sie diese Zeilen noch lesen können. Wäre nur ein wenig fehl gegangen: wir hätten jetzt einen atomaren Holocaust. Eine kleine Überreaktion auf Seiten einer der beteiligten Kriegsparteien, ein paar falsche Entscheidungen auf niederer Beamtenebene und der Krieg, den wir so lange für gebannt  hielten, würde Europa und weite Teile der restlichen Welt überziehen, bis tief nach Asien hinein. Doch noch leben wir – und haben eine kleine Chance, die Allianz von Kriegstreibern und Idioten aufzuhalten.

Doch zuerst mal zu der Überschrift: ich habe lange drüber nachgedacht, ob ich Sie Ihnen zumuten darf. Sie werden sie so in keinen der fast ausnahmslos privaten (also in Privatbesitz befindlichen oder unter Parteikontrolle stehenden) Medien finden, weil Sie niemand beunruhigen will: in Zeiten, wo Abkommen wie TTIP oder TISA – die weitreichenden Folgen für unseren Alltag haben werden – im Geheimen an uns vorbei verhandelt werden … so als wären wir “Feind”, den man hintergehen will … sollte man damit rechnen, dass auch noch andere Verhandlungen laufen, von denen wir dummen, kleinen, bildungsfernen Minderleister gar nichts mitbekommen sollen, weil wir die weitreichenden Pläne der “Elite” sowieso nicht verstehen würden.

Ich denke, ich kann in den folgenen Zeilen deutlich machen, dass wir auch damit rechnen müssen, dass die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel genau diesen Satz gesagt hat … und in allernächster Zeit auch öffentlich äußern wird.

Allerdings braucht sie das gar nicht mehr zu tun, denn: liest man genauer nach, hört man genauer hin (wozu die “beschäftigte Republik” kaum noch Zeit haben dürfte), dann steht dieser Satz schon jetzt ganz groß in den Medien – allerdings dort, wo noch ohne Rücksicht auf die Interessen der Mächtigen in diesem Land Wahrheit gesprochen werden kann … zum Beispiel bei Telepolis: (siehe Heise)

“Die Europäische Volkspartei ist das größte Parteienbündnis im Europäischen Parlament. In ihr haben sich die konservativen Parteien, darunter CDU und CSU, zusammengeschlossen. Die EVP stellt mit Donald Tusk den Ratspräsidenten sowie mit Jean-Claude Juncker den Präsidenten der Kommission. Abgeordnete der EVP haben am Dienstag eine Anhörung über den Stand der EU-Russland- Beziehungen veranstaltet und angesichts des Konflikts mit Russland propagiert, dass es die beste Verteidigung sei, sich auf den Krieg vorzubereiten.”

Liest sich noch relativ harmlos – wenn man völlig vergessen hat, dass Demokratien im Prinzip “Entspannung” predigen und nicht wie ein Stier auf ein rotes Tuch zu rasen, dass irgendein Medienhempel in der Luft herumschwingt. Anstatt für einen Krieg zu rüsten, könnte man auch den Dialog suchen, Gespräche über Interessenausgleich führen, vertrauensbildende Maßnahmen vorschlagen und durchführen – doch diese diplomatische Kunst scheint verlorgengeganen zu sein: warum wir uns überhaupt noch ein diplomatisches Korps halten, erschließt sich dieser Tage nicht.

Telepolis erlaubt uns noch einen tieferen Einblick in die Geschehnisse hinter den Kulissen des europäischen Parlamentes, wo der Krieg mit Russland schon beschlossene Sache ist:

“Freudenstein gibt den Oberfalken, dürfte aber nur offen aussprechen, was die transatlantischen Kreise bei den konservativen Parteien mit der Ukraine-Politik anstreben: “Wir müssen klar machen, dass wir für die von uns als existentiell erachteten Prinzipien von Europas Zukunft in den Krieg ziehen werden”, verkündete Freudenstein nach Euractive. Das schließe auch das Konzept der nuklearen Abschreckung aus dem Kalten Krieg ein. Schon seit einiger Zeit gibt es in den USA Stimmen, die gegen Russland eine Verlegung von Atomwaffen in die EU fordern. Dabei würde Deutschland im Visier stehen, wo es nicht nur genügend US-Stützpunkte, sondern auch die letzten Atomwaffen gibt, die die USA noch in Europa vorrätig hält. Freudenstein wies denn auch darauf hin:

In Deutschland besteht die atomare Abschreckung der Nato derzeit aus 20 rostigen Bomben des B-61-Typs, die mit einem Schlag der russischen Streitkräfte ausgelöscht werden können. Das sind die Dinge, die wir ändern müssen.”

Dieser Herr Freudenstein ist stellvertretender Leiter eine Stiftung der EVP, wie man dem Artikel weiter entnehmen kann, also Obmann eines “Think Tanks”, der ganz offen die atomare Aufrüstung Deutschlands für einen Kampf gegen Russland fordert – als hätte jedermann vergessen, dass ein thermonuklearer Krieg in Europa nur einen Verlierer kennt: Europa selbst. Doch nicht nur das. Nicht nur für die Verteidigung des guten Poroschenkow gegen den bösen Putin ziehen wir in den Krieg … sondern für “die von uns als existentiell erachteten Prinzipien von Europas Zukunft” … was immer das alles heißen mag: wahrscheinlich auch geheim wie TTIP und TISA.

Ein spannender Artikel – doch für sich genommen wirkt er harmlos: was interessiert uns denn schon das Geschwätz von EU-Hanseln, die hinter den Kulissen Steuergelder und Industriespenden (aus Steuererparnissen und überhöhten Preisen finanziert) nahzu hemmungslos verprassen.

Doch das ist ja nicht der einzige Schritt, der unternommen wird. Die Weichen, die hier gestellt werden, sollen einen ganz großen Zug auf die Reise bringen: den großen globalen Krieg um den Endsieg des Neoliberalismus, die endgültige und ewige Herrschaft der Superreichen über die Dauerarmen. Das formulieren die auch ganz ähnlich so, und damit das Volk mitmarschiert zu den Trommeln des vollkommenen Wahnsinns, wird auch ein richtig böser Feind geschaffen, der von sich aus selbst nach seiner Vernichtung ruft.

Hier springt die Zeitung “Die Welt” ein, der gescheiterter Nobelableger der Bildzeitung, der trotz stetig sinkender Leserzahlen im Onlinebereich immer noch zu den meinungsbildenden Organen der deutschen Medienlandschaft gehört. Dort wird ganz offen darüber spekuliert, dass Russland einen Atomkrieg plant (siehe Welt): ein neuer Megaterrorist mit der Kraft zu zehntausend “nine-elevens” hat die Bühne betreten … oder wird mit Gewalt, List, Tücke und fiesem Rufmort dahin gezerrt. Wie bösartig muss man eigentlich sein, um solch´eine Orgie der Vernichtung zu planen?

Mehr als nur bösartig – und dass soll in den Küchen der Kindergärten, in den Kantinen der Industrie, auf den Fluren der Ämter, den Kaffeeständen der Konzernbüros und den Lehrerzimmern deutscher Gymnasien ausführlich im Sinne der westlichen Oligarchie diskutiert werden: wir haben es nämlich nicht nur mit einer bösen, feindlichen Supermacht zu tun, sondern mit einer bösen, feindlichen Supermacht die völlig irre geworden ist: der Putinismus ist eine Religion, Putin selbst ein “Messias” (siehe Welt) – und das ganz Russland somit ein Staatsgebilde von der Qualität des “Islamischen Staates”, den wir nebenbei auch vernichten wollen.

Bei so einem Feindbild brauchen wir keine Diplomaten mehr: da brauchen wir Atomwaffen. Gegen den Satan selbst hilft nur die völlige Vernichtung, die Reste des russischen Volkes werden uns schon für ihre Befreiung danken, wenn wir dort einmarschiert sind.

Einmarschieren?

Lauschen Sie mal dem polnischen Vizevorsitzenden der EVP (wieder Heise):

“Die osteuropäischen Ländern hätten schon lange vor den “wirklichen Interessen” Putins gewarnt, aber seien als antirussisch zurückgewiesen worden. Man müsse den Russen zeigen, dass es ein anderes Leben gibt: “Wenn wir mit der Ukraine gewinnen, werden wir eines Tages mit Russland gewinnen. Wenn wir mit der Ukraine verlieren, wird Putin gewinnen.””

“Mit Russland gegen Putin gewinnen” … dafür muss einmarschiert werden – oder?

EVP – das ist der Parteienverbund der “mächtigsten Frau der Welt” – Angela Merkel. Die kann sich da nicht einfach aus der Verantwortung stehlen, sollte wissen, was da im Namen der CDU/CSU (unter lautem Beifall des Elmar Brok – ehemaliger Europabeauftragter des Vorstandes der Bertelsmann AG, Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und seit 1989 Leiter des CDU-Bundesfachausschusse für Außen- Sicherheits – und Europapolitik – also nicht gerade ein Hinterbänkler) eingeleitet wird.

Doch damit … nicht genug.

Wir sollten uns ein wenig daran erinnern, welcher Eklat zum Natogipfel in Wales 2014 geschah: über 60 Staats- und Regierungschefs wurden zum Gespräch geladen – obwohl viele mit der Nato gar nichts zu tun haben – und nebenbei auch der ukrainische Oligarch Poroschenkow (siehe hierzu Kommentar von Willy Wimmer in den Nachdenkseiten), Kommandant einer Armee, die mit Vorliebe Zivilisten aus der Ferne mit schweren Waffen beschießt – das jedenfalls behaupten nicht bundesdeutsche Putinversteher aus dem Mahnwachenmilieu, sondern US-Reporter der New York Times (siehe AG Friedensforschung):

“Andrew Kramer, Korrespondent der einflußreichsten US-Zeitung New York Times hat sie in führender Rolle bei den Gefechten um die ostukrainische Großstadt Donezk entdeckt. Sie operieren in beachtlicher Stärke. Auf insgesamt 7000 Kämpfer schätzt er sie in seinem Artikel vom 9. August 2014. Unter dem Titel »Ukraine Strategy Bets on Restraint by Russia – Die Strategie der Ukraine setzt auf russische Zurückhaltung« berichtet er, daß »die Kämpfe um Donezk ein tödliches Muster entwickelt haben«. Das reguläre ukrainische Militär schieße »lieber aus sicherer Distanz mit schwerer Artillerie in die Städte«, während ein halbes Dutzend verschiedener paramilitärischer Gruppen immer wieder heftige, aber chaotische Angriffe gegen die Donezk vorgelagerten Dörfer starten und auch bereit seien, sich in den Straßenkampf der Vorstädte zu stürzen.”

Ich meine mich an Zeiten erinnern zu können, wo deutsche Politik solche dubiosen Gestalten als Kriegsverbrecher gemieden hat, anstatt sie als Gäste auf Natogipfeln zu empfangen. Das waren aber auch Zeiten, in denen nicht in der CDU beheimatete Bundespräsident Russland öffentlich aus dem Kreis der zivilisierten, westlichen Nationen ausschloss, wie am 2.9.2014 geschehen (siehe Süddeutsche):

“Soeben, in Polen des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs gedenkend, verlor er den politischen Willen, Russland als Partner sehen zu wollen; er schob allein Russland die Schuld dafür zu – und sprach nur noch in der Vergangenheitsform von einem europäischen Russland.”

Dürfen wir unter diesen Voraussetzungen wirklich übersehen, dass die Chefs der – nach demokratischen Standards gewählten und später durch einen Putsch gestürzten – ukrainischen Ex-Regierung die politische Lage anders deuten (siehe Spiegel):

Insgesamt sei der Machtwechsel jedoch ein Putsch unter der Leitung der USA gewesen, behauptete Asarow. Aus dem ganzen Land seien Kräfte auf dem zentralen Maidan-Platz in Kiew zusammengezogen worden, um den Umsturz vorzubereiten. Der Politiker bemühte auch einen Vergleich mit dem verstorbenen Ex-Machthaber Libyens: Janukowytsch “sollte wie Muammar al-Gaddafi sterben”, sagte Asarow bei der Präsentation seines Buches “Ukraina na pereputje” (Ukraine am Kreuzweg). Gaddafi starb im Oktober 2011 unter nicht ganz geklärten Umständen.

Könnte es sein, dass ein Wladimir Putin aus dem Schicksal des Herrn Gaddafi auch – möglicherweise aus ganz persönlichen Ängsten heraus – nach einem Gespräch mit Herrn Asarow für sich selbst beängstigende Schlussfolgerungen gezogen hat? Oh – ich vergaß: solche Erwägungen führen im Reich des “Westens” zur Aberkennung der Diskussionswürdigkeit, man wird klassifiziert als “Putinversteher” und mit einer gesellschaftlichen Ächtung überzogen, als hätte man 1935 Verständnis für die jüdische Kultur geäußert.

Putin ist ein Feind, der gnadenlos zu hassen ist – so tönt es weithin … mal deutlich, mal weniger deutlich, aber immer implizit vorausgesetzt … durch die deutschen Medienkanäle, und wer den Trompeten der Propaganda nicht willenlos folgt, wird abgestraft und markiert, damit man später – bei Eintritt der Kampfhandlungen – die Exekutionen der Vaterlandsverräter gezielt durchführen kann.

Doch ich bin Ihnen noch ein Puzzleteil schuldig, um aus der Überschrift dieses Aufsatzes glaubhafte Realität zu machen – dieses fehlende Teil liefert die kaum gelesene Berliner Zeitung (siehe Berliner Zeitung):

“Aufgrund der veränderten Sicherheitslage wird die Bundeswehr im kommenden Jahr insgesamt 5000 Soldaten bei Nato-Übungen in Osteuropa einsetzen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen berät aktuell mit baltischen Regierungen über die Lage.”

Die Ostfront wird vorbereitet. Unterstützt wird Frau von der Leyen vom Spiegel, der – geschickt formuliert – die Herrstellung der Gefechtsbereitschaft und Kriegsfähigkeit der Bundeswehr forderte (siehe Spiegel) und Russland unterstellt, sie würden Dänemark atomar bombadieren wollen (siehe Spiegel) … jedenfalls ist die Überschrift so gewählt, diesen Eindruck für eilige Leser zu hinterlassen, wer näher hinschaut, erfährt, dass nur dänische Kriegsschiffe im Ernstfall einer atomaren Gefahr ausgesetzt wären.

Aber wer hat für “näher hinschauen” noch Zeit?

Nachdem auch Grüne für den (sehr blutigen, von den USA gern gemiedenen) Einsatz von Bodentruppen plädieren (siehe TAZ) haben wir bald (im Prinzip schon JETZT) ein gesellschaftliches Klima, dass einen Krieg denkbar werden läßt.

Und die Meldung der deutschen Bundeskanzlerin an die Herren des Westens: “Deutschland ist bereit, in den Krieg zu ziehen”.

Gegenüber den baltischen Staaten – so steht zu folgern – ist dieser Satz schon geäußert worden … und die Truppen folgen nächstes Jahr, nachdem mit Hilfe von Spiegel und Grünen die Kriegstauglichkeit der Bundeswehr wieder hergestellt worden ist.

Und wissen Sie was?

Frau Merkel wird mit diesem Satz Recht haben: ein Land, in dem die Ex-Grüne und sich selbst als “links” bezeichnende Jutta Ditfurth einen von den Medien durch viele Auftritte weithin forcierten Kreuzzug gegen die wieder aufflammende Friedensbewegung führen kann, ist wirklich bis in den hintersten Winkel zum Krieg bereit.

Und falls das nicht der Fall sein sollte: der Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstranten wird sicherheitshalber im Hintergrund schon mal vorbereitet (siehe WSWS unter Bezugnahme auf den Deutschlandfunk).

Quelle: http://www.nachrichtenspiegel.de/2015/04/28/angela-merkel-deutschland-ist-bereit-in-den-krieg-zu-ziehen/

Gruß an die Warnenden

TA KI

Bundeswehr-Ball statt Biker-Tour zum Tag der Befreiung


301635085Mit zahlreichen Gedenkveranstaltungen und Feiern wird in diesen Tagen an die Befreiung vom Faschismus vor 70 Jahren erinnert. Der russische Motorradclub „Nachtwölfe“ will den Sieg über Hitler-Deutschland mit einer Biker-Tour von Moskau nach Berlin würdigen. In so manchem NATO-Staat herrscht deswegen Alarmstimmung, als gäbe es einen Mongolenansturm.

Die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung ist der Meinung, dass der 8. Mai 1945 ein „Tag der Befreiung“ war. 89 Prozent stimmen laut einer aktuellen Forsa-Umfrage dieser Aussage zu. Vor zehn Jahren waren dem Allensbach-Institut zufolge noch 34 Prozent der Meinung, es handle sich um einen „Tag der Niederlage“.

In Russland und vielen anderen Ländern, die früher der Sowjetunion angehörten, wird der Sieg der Roten Armee im „Großen Vaterländischen Krieg“ gefeiert, in Moskau mit einer großen Militärparade.Die Friedensfahrt des Biker-Vereins „Nachtwölfe“, in den Mainstream-Medien hierzulande in aller Regel als „kremlnah“ etikettiert, sorgt für internationale diplomatische Verwicklungen. Rund 20 Mitglieder des Motorradclubs wollen den 6.000 Kilometer langen Weg der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg von Moskau über Minsk, Brest, Wrocław (Breslau), Brno (Brünn), Bratislava, Wien, München, Prag und Torgau bis nach Berlin nachfahren. Am 9. Mai wollen sie in der deutschen Hauptstadt am sowjetischen Ehrenmal den im Kampf gegen den Faschismus gefallenen Soldaten ihre Reverenz erweisen.

Die Behörden des NATO-Mitglieds Polen haben den „Nachtwölfen“ die Einreise verweigert. Am Grenzübergang Terespol war sogar Militär aufgefahren, um die Kuttenträger zu stoppen.

Auch die deutsche Regierung hat angekündigt, die Motorradfahrer an der Einreise hindern zu wollen. Der motorisierte Zweiradtross wird gar zur nationalen Gefahr stilisiert: Wenn Gefahren für die Sicherheit und Ordnung in Deutschland drohten, „haben wir das Recht und die Pflicht, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, erklären Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium. „Wir stellen uns mit Nachdruck gegen jegliche Instrumentalisierung des unermesslichen Leids der Opfer und des Widerstands gegen die Naziherrschaft“, heißt es. Der Jahrestag müsse „in Würde“ begangen werden. Und außerdem, so die beiden Ministerien: „Wir glauben nicht, dass das dem Ziel dient, einen Beitrag zur Stärkung der deutsch-russischen Beziehungen zu leisten.“ Leider hat man von einer „Stärkung der deutsch-russischen Beziehungen“ seitens des Bundeskabinetts in den vergangenen Monaten nicht viel gemerkt.Unterm Strich bleibt von der Politposse: Welche Russen in welcher Form den Sieg über den Faschismus zu feiern und der 21 Millionen getöteten Rotarmisten zu gedenken haben, das entscheidet immer noch der deutsche Michel, angestachelt vom Bild-Boulevard und Co. In der Springer-Presse werden die Motoradfahrer um Club-Präsident Alexander Saldostanow als „Putins Schläger-Truppe“ diffamiert. Für die Süddeutsche Zeitung sind es „ultra-nationalistische Rocker“ auf „umstrittenem Weltkriegs-Korso“.

Es bleibt in der Logik der antirussischen Stimmungsmache, dass kritische Stimmen zum offiziellen Vorgehen nicht gehört werden. Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten (FIR) protestiert gegen die Schikanen aus Warschau und Berlin:

„Mit diesem Vorgehen zeigen die Bundesregierung und die polnische Regierung erneut, in welch perverser Weise sie selbst die geschichtliche Erinnerung instrumentalisieren: Wir erinnern an das skandalöse Verhalten der polnischen Regierung, den Präsidenten der russischen Föderation nicht zu den Gedenkveranstaltungen zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee einzuladen. Wir erinnern dabei an die empörenden ahistorischen Äußerungen des polnischen Außenministers, dass Auschwitz von der Ukraine befreit worden sei. Wir erinnern an die von keiner deutschen Regierungsseite zurückgewiesenen Äußerungen des ukrainischen Regierungschefs in Berlin, die Ukraine und Deutschland seien 1945 von Russland besetzt worden. Und wir erinnern an die Weigerung der Bundeskanzlerin und der polnischen Regierung, die Einladung zur Zeremonie anlässlich des 9. Mai 2015 in Moskau anzunehmen und stattdessen gar eine ‚Gegen-Zeremonie‘ in Polen ins Gespräch zu bringen. Wer solche geschichtspolitischen Setzungen zulässt bzw. selber macht, hat kein Recht, von der ‚Würde‘ der Jahrestage zu sprechen.“

Die „Würde des Jahrestages“ sieht die Bundesregierung dagegen gewahrt, wenn die Bundeswehr am 9. Mai zum feucht-fröhlichen Feiern einlädt. Die Truppe lädt ausgerechnet an diesem Datum zum „Ball des Heeres“ im Palais am Funkturm in Berlin (West) – gefeiert wird der 60. Jahrestag des Beitritts der Bundeswehr in die NATO.

Neben den vielfältigen Aktivitäten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus müssen Friedensgruppen mithin auch noch gegen die NATO-Fete protestieren. In ihrem Aufruf heißt es: „Der 9. Mai gilt in vielen osteuropäischen Ländern seit 1945 als ‚Tag des Sieges‘, weil an diesem Tag die letzte Unterschrift unter die Kapitulationsurkunde des Deutschen Reiches in Berlin-Karlshorst gesetzt wurde. Und ausgerechnet an diesem Datum will die Bundeswehr eine rauschende Nacht mit Live-Musik, Fünf-Gänge-Gourmet-Menü und außergewöhnlichem Showprogramm feiern. Geladen sind führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik! Dem wollen wir nicht tatenlos zusehen! Wir schlagen Krach gegen diesen Kriegerball. Und damit die geladenen Damen und Herren ihn auch hören, wenn sie in Abendgarderobe (nicht im Drillich) zum Tanz am Rande des Abgrunds schreiten, kommt zahlreich, mit allem, was ihr zur Verfügung habt: Töpfe, Trommeln, Rasseln, Tröten …“Vielleicht finden sich ja ein paar Biker mit ihren Maschinen allen Siegesfeiern zum Trotz am 9. Mai um 18 Uhr am Hammarskjöldplatz (Masurenallee – S-Bahnhof Messe Nord, U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz) zum Lärmkonzert ein…

Und wer nicht zu lange und ausgiebig feiert: Das Berliner Aktionsbündnis „70 Jahre Tag der Befreiung“ ruft tags darauf, am 10. Mai, zur Demonstration auf: Motto der brandaktuellen Manifestation wider die antirussische Stimmungsmache: „Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung“ (Beginn ist 12 Uhr, Hackescher Markt. Ab 14 Uhr Kundgebung in der Paul-Löbe-Allee am Reichstag).

Quelle: http://de.sputniknews.com/meinungen/20150428/302101473.html

Gruß an die Klardenker
TA KI

Zweiter Weltkrieg beschäftigt die Deutschen weiter


die-durch-alliierte-bombenangriffe-zerstoerte-innenstadt-von-koeln-im-jahr-1945- Der Zweite Weltkrieg beschäftigt die Deutschen auch nach sieben Jahrzehnten noch – nicht nur zu Gedenktagen und öffentlichen Veranstaltungen, sondern auch im privaten Rahmen.

Das zeigt eine repräsentative Umfrage des YouGov-Instituts für die Deutsche Presse-Agentur anlässlich des bevorstehenden 70. Jahrestags des Kriegsendes am 8. Mai.

Die Folgen des Krieges wirken nach Ansicht der großen Mehrheit der über 1000 Befragten bis heute fort: 81 Prozent sehen das internationale Agieren der Bundesrepublik noch immer auch durch die historische Vergangenheit im Zweiten Weltkriegs beeinflusst. Sie mögen da etwa an die Verpflichtungen Deutschlands gegenüber Israel gedacht haben oder auch an Besonderheiten des deutsch-polnischen und deutsch-französischen Verhältnisses oder an Sensibilitäten im Umgang mit Russland. Lediglich 8 Prozent sehen Deutschlands internationales Auftreten in keinem Zusammenhang mit der Kriegsvergangenheit.

Ebenso viele messen in der Umfrage dem Thema Zweiter Weltkrieg generell keinerlei Bedeutung mehr bei. Eine Mehrheit fühlt sich hingegen vom dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte nicht nur historisch betroffen, sondern auch emotional berührt: Mit 47 Prozent äußerte sich knapp die Hälfte der Befragten entsprechend. Für 40 Prozent ist das Thema zwar historisch von Bedeutung, aber nicht emotional.

Gleichwohl wird es nicht nur im offiziellen, sondern auch privaten Rahmen erörtert: Nur 9 Prozent gaben an, in der Familie noch nie darüber gesprochen zu haben. 88 Prozent haben dagegen etwa das Schicksal der eigenen Vorfahren oder Fragen zur Historie des Krieges oder zur gesellschaftlichen Verantwortung für das Vergangene schon mal in der Familie erörtert. Die Hälfte der Befragten – 50 Prozent – tut dies sogar immer mal wieder.

In Ostdeutschland ist dies häufiger als im Westen der Fall: Dort sprechen 57 Prozent im privaten Rahmen häufiger über den Krieg; im Westen sind es 48 Prozent. In Westdeutschland ist wiederum der Anteil derer, für die das in der Familie früher mal ein Thema war, aber heute nicht mehr, mit 34 Prozent größer als im Osten mit 26 Prozent.

Insgesamt fühlt sich die große Mehrheit für solche Gespräche durch Wissen über den Zweiten Weltkrieg ausreichend gerüstet, 73 Prozent äußern sich entsprechend. Dabei offenbaren sich allerdings graduelle Unterschiede: So bescheinigen sich Westdeutsche etwas seltener als Ostdeutsche (71 zu 80 Prozent), über das Thema ausreichend gebildet und informiert zu sein. Umgekehrt ist der Anteil derer, die bei sich Wissenslücken sehen, im Westen etwas größer (20 zu 13 Prozent).

Dabei empfinden drei Viertel der Deutschen insgesamt – 76 Prozent – das Kriegsende als Befreiung. Ein Zehntel – genau 10 Prozent – verneint dies.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_73719434/zweiter-weltkrieg-beschaeftigt-die-deutschen-immer-noch.html

Gruß an die 10(0)%

TA KI